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Title:
MANUALLY MOVABLE TRANSPORT TROLLEY, AND TRANSPORT TROLLEY ASSEMBLY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/162379
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a manually movable transport trolley (1) that can be stacked with similar trolleys, the chassis (5) supporting a loading platform (7), which is mounted on the chassis (5) so as to be pivotable upwards and back again about a rear horizontal axis (11), at least one impact surface (12) rising in the forward direction of the transport trolley (1) also being provided on the rear side of the chassis (5), and at least one support roller (14) being disposed on the front side of the loading platform (7) and being intended to strike against the at least one impact surface (12) of a transport trolley (1) arranged ahead when the transport trolley (1) is stacked with a further identical transport trolley. Considered in the rear region (2) of the transport trolley (1) and in the longitudinal direction of the transport trolley (1), a roller element (13) is provided between the two frame arrangements (15) and also directly adjacent thereto, and each roller element (13) protrudes upwards with its running surface partially beyond the support surface (8) formed by the loading platform (7).

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WO/2008/110353TRANSPORT TROLLEY
WO/2010/013082PALLET WITH MOVABLE CHASSIS
Inventors:
SOGOMONYAN, Zaven (33 Volokolamskoe shosse, Klin City Moscow Region, 141600, RU)
Application Number:
EP2019/054316
Publication Date:
August 29, 2019
Filing Date:
February 21, 2019
Export Citation:
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Assignee:
KIFATO MK GMBH (Ziegeleiweg 5, Kammeltal, 89468, DE)
SOGOMONYAN, Zaven (33 Volokolamskoe shosse, Klin City Moscow Region, 141600, RU)
International Classes:
B62B3/14; B62B5/00
Foreign References:
DE8214932U11982-07-22
DE202013001726U12013-08-22
US20030205873A12003-11-06
DE29602539U11996-03-28
DE8214932U11982-07-22
DE29602539U11996-03-28
DE8214932U11982-07-22
Attorney, Agent or Firm:
CHARRIER RAPP & LIEBAU PATENTANWÄLTE PARTG MBB (Fuggerstraße 20, Augsburg, 86150, DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Von Hand bewegbarer, mit gleichen Wagen stapelbarer Transportwagen (1), mit einem Fahrgestell (5) und mit einer im hinteren Bereich (2) des Transportwagens

(1) befindlichen Schiebeeinrichtung (18), die zwei nach oben gerichtete Rahmenanordnungen (15) aufweist und jede Rahmenanordnung(l5) an einer Längsseite des Fahrgestelles (5) angeordnet ist, wobei das Fahrgestell (5) eine Ladeplattform (7) trägt, die um eine im hinteren Bereich (2) befindliche horizontale Achse (11) nach oben und wieder zurück schwenkbar am Fahrgestell (5) gelagert ist, wobei ferner an der Rückseite des Fahrgestelles (5) wenigstens eine in Schieberichtung des Transportwagens (1) ansteigende Prallfläche (12) vorgesehen ist und wobei sich an der Vorderseite der Ladeplattform (7) wenigstens eine Stützrolle (14) befindet, die zum Anstoßen an die wenigstens eine Prallfläche (12) eines vorausbefindlichen Transportwagens (1) dann bestimmt ist, wenn der

Transportwagen (1) platzsparend in einen vorausbefindlichen Transportwagen (1) eingeschoben, also gestapelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass im hinteren Bereich

(2) des Transportwagens (1), und in Längsrichtung des Transportwagens (1) betrachtet, zwischen den beiden Rahmenanordnungen (15), sowie an diese unmittelbar angrenzend, je ein Rollelement (13) vorgesehen ist und jedes

Rollelement (13) mit seiner Lauffläche teilweise über die durch die Ladeplattform (7) gebildete Stellfläche (8) nach oben hinausragt.

2. Transportwagen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenanordnungen (15) entweder durch einen quer verlaufenden Schiebegriff verbunden sind oder dass jede Rahmenanordnung (15) einen separaten Griff trägt.

3. Transportwagen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollelemente (13) entweder an der Ladeplattform (7) oder am Fahrgestell(5) oder an den Rahmenanordnungen (15) befestigt sind. 4. Transportwagen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollelemente

(13) ausschließlich auf einegegenständliche horizontale Achse (11) aufgesetzt und gegen seitliches Verschieben gesichert sind.

5. Transportwagen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jede Rahmenanordnung (15) einen mit einem Achsvorsprung ausgestatteten

Verbindungssteg (17) aufweist und dass auf jedem Achsvorsprung ein Rollelement (13) drehbar gelagert ist.

6. Transportwagenanordnung bestehend aus wenigstens drei gestapelten Transportwagen (1, l‘, 1“), gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich entweder die Ladeplattform (7) des zweiten Transportwagens (l‘) auf den Rollelementen (13) des vorausbefindlichen Transportwagens (1) und die Ladeplattform (7) des dritten und aller weiteren folgenden Transportwagen (l“‘ usw.) mit ihrer wenigstens einen Stützrolle (14) auf der Ladeplattform (7) des jeweils vorausbefindlichen Transportwagens (1“, l“‘) abstützen

oder

dass sich die Ladeplattform (7) des zweiten (l‘) und die Ladeplattform (7) aller weiteren nachfolgenden Transportwagen (l“‘ usw.)ausschließlich auf den Rollelementen (13) des jeweils vorausbefindlichen Transportwagens (1“, l“‘ usw.) abstützen.

Description:
Von Hand bewegbarer Transportwagen sowie Transportwagenanordnung

Die Neuerung betrifft einen von Hand bewegbaren, mit gleichen Wagen stapelbaren Transportwagen, mit einem Fahrgestell und mit einer im hinteren Bereich des Transportwagens befindlichen Schiebeeinrichtung, die zwei nach oben gerichtete Rahmenanordnungen aufweist und jede Rahmenanordnung an einer Längsseite des Fahrgestelles angeordnet ist, wobei das Fahrgestell eine Ladeplattform trägt, die um eine im hinteren Bereich befindliche horizontale Achse nach oben und wieder zurück schwenkbar am Fahrgestell gelagert ist, wobei ferner an der Rückseite des Fahrgestelles wenigstens eine in Schieberichtung des Transportwagens ansteigende Prallfläche vorgesehen ist und wobei sich an der Vorderseite der Ladeplattform wenigstens eine Stützrolle befindet, die zum Anstoßen an die wenigstens eine Prallfläche eines vorausbefmdlichen Transportwagens dann bestimmt ist, wenn der Transportwagen platzsparend in einen vorausbefmdlichen Transportwagen eingeschoben, also gestapelt wird.

Das Dokument DE 82 14 932 Ul beschreibt einen derartigen Transportwagen. Als vorteilhaft wird in diesem Dokument angeführt, dass sich beim Ineinanderschieben und Auseinanderziehen zweier Transportwagen die Ladeplattform des rückwärtigen Transportwagens mittels der Stützrolle„im Wesentlichen“ auf der Ladeplattform des vorausbefmdlichen Transportwagens abstützt und dass die dabei entstehende Rollreibung bedeutend geringer ist als die bei einem bisherigen Verfahren auftretende Gleitreibung. Weiter vermittelt dieses Dokument, dass sich die Transportwagen durch die vorgeschlagenen Maßnahmen viel leichter ineinanderschieben bzw. auseinanderziehen lassen und dass die beim Stapelvorgang entstehende Lärmentwicklung entscheidend reduziert wird. Bei den nach den Vorschlägen dieses Dokuments gestalteten und in der Praxis vielfach verwendeten Transportwagen hat sich jedoch gezeigt, dass sich die Stützrolle eines rückwärtigen Transportwagens, der in einen vorausbefmdlichen Transportwagen eingeschoben werden kann, keinesfalls in jeder Stapelposition auf der Ladeplattform des vorausbefmdlichen Transportwagens abstützt. Ursache hierfür ist vor allem die Dicke der Ladeplattform, die Größe der Stützrolle und der optimale Stapelabstand, der sich dann ergibt, wenn zwei Transportwagen so eng als möglich ineinandergeschoben werden. Es ist nach vorliegendem Kenntnisstand kein Transportwagen bekannt, bei dem sich die Stützrolle des rückwärtigen Transportwagens in allen Stapelpositionen immer auf der Ladeplattform des vorausbefmdlichen Transportwagen abstützen würde. Die im Dokument DE 82 14 932 Ul gewählte, und hier erneut zitierte Wortwahl „im Wesentlichen“, deutet auf diesen Sachverhalt hin. Bei den in der Praxis verwendeten Transportwagen stützt sich die Unterseite der Ladeplattform des rückwärtig eingeschobenen Transportwagens bereits vor Erreichen des optimalen Stapelabstands, bei gleichzeitigwirkungsloser Stützrolle, an der hinteren Begrenzung der Ladeplattform des vorausbefmdlichen Transportwagens ab, was in nachteiliger Weise zu Beschädigungen an solchen Transportwagen führt.

Das Dokument DE 296 02 539 Ul offenbart einen von Hand bewegbaren, für den Einsatz in Gartencentern bestimmten Transportwagen, der anstelle einer Ladeplattform mit einer Wanne zur Aufnahme von feuchten Ballenpflanzen und dergleichen ausgestattet ist. Da sich durch die Pflanzen Wasser in der Wanne ansammeln kann wird vorgeschlagen, dass in gestapeltem Zustand der dann im Freien befindlichen Transportwagen, die Wannen dieser Transportwagen schräg nach oben weisen, so dass das Wasser ungehindert aus den Wannen abfließen kann. Damit jede Wanne beim Stapelvorgang angehoben werden kann, wird im genannten Dokument vorgeschlagen, an der Rückseite eines jeden Transportwagens ein horizontal gelagertes Rundrohr anzubringen, das um seine Längsachse drehbar am Transportwagen gelagert ist. Beim Stapelvorgang gleitet die Wanne mit ihrer Unterseite am Rundrohr des vorausbefmdlichen Transportwagens entlang und wird dabei angehoben. Eine Stützrolle, wie im Dokument DE 82 14 932 Ul vorgeschlagen, ist nicht verwendbar, weil ein Abstützen der Stützrolle eines einzuschiebenden Transportwagens auf der Wanne eines vorausbefmdlichen Transportwagens nicht möglich ist. Somit bedarf es auch keiner Prallfläche. Es ist Aufgabe der Neuerung, einen Transportwagen der eingangs genannten Art so weiterzuentwickeln, dass zumindest beim Ineinanderschieben zweier frei stehender Transportwagen keinerlei Beschädigungen an den Ladeplattformen und am rückwärtigen Bereich der Transportwagen verursacht werden, ganz gleich wie weit die Transportwagen ineinandergeschoben sind. Eine unmittelbare Abstützung der Unterseite der Ladeplattform eines rückwärtigen Transportwagens auf der Ladeplattform oder am hinteren Bereich eines vorausbefindlichen Transportwagens muss ausgeschlossen sein. Die Lösung der Aufgabe besteht darin, dass im hinteren Bereich des Transportwagens, und in Längsrichtung des Transportwagens betrachtet, zwischen den beiden Rahmenanordnungen, sowie an diese unmittelbar angrenzend, je ein Rollelement vorgesehen ist und jedes Rollelement mit seiner Lauffläche teilweise über die durch die Ladeplattform gebildete Stellfläche nach oben hinausragt.

Schiebt man zwei derart gestaltete gleiche und frei stehende Transportwagen ineinander, rollt zuerst die wenigstens eine Stützrolle des einzuschiebenden Transportwagens an der Prallfläche des vorausbefindlichen Transportwagens entlang, hebt dabei die Ladeplattform des einzuschiebenden Transportwagens nach und nach an, rollt dann auf der Ladeplattform des vorausbefindlichen Transportwagens weiter und erreicht schließlich eine Position, bei der eigentlich die Ladeplattform des einzuschiebenden Transportwagens mit ihrer Unterseite an der hinteren Begrenzung des vorausbefindlichen Transportwagens oder dessen Ladeplattform anstoßen müsste. Um diesen Zustand zu verhindern, beginnt die Ladeplattform des einzuschiebenden Transportwagens mit ihrer Unterseite bereits zuvor an den beiden Rollelementen des vorausbefindlichen Transportwagens entlang zu gleiten und bleibt mit den Rollelementen auch beim Erreichen des kürzesten Stapelabstands der beiden Transportwagen in Kontakt. Durch die vorgeschlagene Lösung ist garantiert, dass sich in vorteilhafter Weise beim Stapeln zweier freistehender Transportwagen keine Beschädigungen einstellen. Auch wird in ebenfalls vorteilhafter Weise der Kraftaufwand beim Einschieben eines rückwärtigen Transportwagens oder bei dessen Trennen vom vorausbefindlichen Transportwagen im Gegensatz zum Stand der Technik noch einmal entscheidend reduziert. Auch steht sich eine konstante Lärmreduzierung bei den beschriebenen Tätigkeiten ein.

Die Neuerung wird anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigt Fig. 1 einen Transportwagen in räumlicher Darstellung;

Fig. 2 den in Fig. 1 beschriebenen Transportwagen in Seitenansicht;

Fig. 3 den in Fig. 1 beschriebenen Transportwagen in Rückansicht;

Fig. 4 bis Fig. 6, verschiedene Anbringungsmöglichkeiten für die Rohelemente sowie Fig. 7 drei ineinander geschobene Transportwagen.

Der in Fig. 1 räumlich dargestellte, von Hand bewegbare, und mit gleichen Wagen stapelbare Transportwagen 1 orientiert sich in seiner Bauform im Wesentlichen an dem im Dokument DE 82 14 932 Ul beschriebenen Transportwagen. So weist der Transportwagen 1 ein Fahrgestell 5 auf, das eine Fadeplattform 7 trägt, die um eine im hinteren Bereich 2 des Transportwagens 1 angeordnete horizontale Achse 11 nach oben und wieder zurück schwenkbar ist. Diese Schwenkbarkeit sowie das entsprechend konisch gestaltete Fahrgestell 5 sind notwendig, um in bekannter Weise gleiche Transportwagen 1 platzsparend stapeln zu können. Am hinteren Bereich 2 des Transportwagens 1 ist eine mit zwei bekannten Rahmenanordnungen 15 ausgestattete Schiebeeinrichtung 18 vorgesehen, wobei, wie in der Zeichnung gezeigt, die Rahmenanordnungen 15 entweder durch einen quer verlaufenden Schiebegriff verbunden sein können oder wobei jede Rahmenanordnung einen separaten Griff trägt, so dass zwischen den Griffen ein Zwischenraum geschaffen ist. Beide Ausführungsmöglichkeiten sind bekannt. Die Fadeplattform 7 stützt sich in bekannter Weise im vorderen Bereich 3 des Transportwagens 1 auf dem Fahrgestell 5 ab und trägt an ihrem vorderen Ende 9, in ebenfalls bekannter Weise, wenigstens eine nach unten gerichtete Stützrolle 14, die beim Stapelvorgang zweier Transportwagen 1, 1‘ zum Abrollen auf der Fadeplattform 7 des vorausbefmdlichen Transportwagens 1 vorgesehen ist. Am hinteren Ende 4 des Transportwagens 1 ist am Fahrgestell 5 eine bekannte, nach hinten abfallende Prallfläche 12 angeordnet, auf der bei einem Stapelvorgang die wenigstens eine Stützrolle 14 eines rückwärtigen Transportwagens auf der Ladeplattform7 abrollt. Es können auch zwei nebeneinander angeordnete Prallflächen 12 vorgesehen sein. Im hinteren Bereich 2 des Transportwagens 1, sowie in Längsrichtung (siehe Doppelpfeil) betrachtet ist entweder an den beiden Rahmenanordnungen 15 oder zwischen den beiden Rahmenanordnungen 15, und an diese unmittelbar angrenzend, je ein Rollelement 13 vorgesehen, wobei jedes Rollelement 13 mit seiner Lauffläche teilweise über die durch die Ladeplattform 7 gebildete Stellfläche 8 nach oben hinausragt, siehe Lig. 2. Die Rollelemente 13 können auch am Lahrgestell 5 befestigt sein.

Lig. 2 zeigt in Seitenansicht den in Lig. 1 beschriebenen Transportwagen 1. Man erkennt das mit Rollen 6 ausgestattete Lahrgestell 5, das die Ladeplattform 7 trägt. Angedeutet ist die horizontale Achse 11 , um die sich die Ladeplattform 7 schwenken lässt. Dargestellt ist die wenigstens eine Stützrolle 14, die sich am vorderen Ende 9 der Ladeplattform 7 befindet. Dargestellt ist ferner die am hinteren Ende 4 des

Transportwagens 1 befindliche, nach rückwärts abfallende Prallfläche 12. Im hinteren Bereich 2 des Transportwagens 1 befinden sich die beiden, an je einer Längsseite des Lahrgestells 5 befestigten Rahmenanordnungen 15 zusammen mit der Schiebeeinrichtung 18. Aus der Zeichnung ist deckungsgleich eines der beiden Rollelemente 13 erkennbar, die beide mit einem Teil ihrer Lauffläche über die von der Ladeplattform 7 gebildete Stellfläche 8 nach oben hinausragen, siehe Maß a.

In einer Rückansicht zeigt Lig. 3 den bislang beschriebenen Transportwagen 1. Auf eine erneute Beschreibung der einzelnen Teile und Baugruppen wird verzichtet, da diese durch die angebrachten Positionszahlen erkenn- und herleitbar sind. Im Beispiel sind die beiden Rollelemente 13 zwischen den beiden Rahmenanordnungen 15 und unmittelbar an diese angrenzend angeordnet.„Unmittelbar“ bedeutet hier im Beispiel: „So nahe als möglich“. Durch diese Anordnung soll vermieden werden, dass große auf der Stellfläche 8befmdliche Gegenstände auf den Rollelementen 13 zum Liegen kommen. Das lichte Maß A zwischen den beiden Rollelementen 13 ist daher in der Praxis nur geringfügig kleiner als das lichte Maß B zwischen den Rahmenanordnungen 15. Die Rollelemente 13 können auf verschiedene Art und Weise am Transportwagen 1 angebracht werden. Eine erste Möglichkeit zeigt Fig. 4. Bekannte Ladeplattformen 7 besitzen eine plattenförmige Stellfläche 8, die allseitig durch einen metallenen Rahmen begrenzt ist. Im Beispiel sind die beiden zum hinteren Ende 4 des Transportwagens 1 weisenden Längsrahmen 10 gabelförmig ausgebildet. Mit zwei ersten Gabelöffnungen nehmen die beiden Längsrahmen 10 die gegenständliche horizontale Achse 11 auf. Zwei weitere gegenüberliegende Öffnungen dienen zur Aufnahme und zum Halten von je einem Rollelement 13 mit Hilfe einer Achse. Die Rollelemente 13 sind somit ausschließlich an der Ladeplattform 7 befestigt. Diese Möglichkeit der Befestigung ist auch bei Ladeplattformen 7 denkbar, die in bekannter Weise als Drahtgitterkonstruktion gestaltet sind.

Fig. 5 zeigt eine zweite Möglichkeit, bei der jedes Rollelement 13 ausschließlich auf die gegenständliche horizontale Achse 11 aufgesetzt und gegen seitliches Verschieben gesichert ist. Bei der in Fig. 6 vorgeschlagenen Lösung weist jede Rahmenanordnung 15 zwei aufrechte Pfosten 16 auf, die etwa auf Höhe der Ladeplattform 7 durch einen horizontal angeordneten Verbindungssteg 17 verbunden sind. An jedem Verbindungssteg 17 befindet sich ein zur mittigen Längsachse des Transportwagens 1 weisender Achsvorsprung, auf dem jeweils ein Rollelement 13 drehbar gelagert und gegen Lösen gesichert ist.

Fig. 7 zeigt drei gleiche Transportwagen 1, 1‘, 1“, die so eng als möglich ineinandergeschoben sind. Ausgehend von drei freistehenden Transportwagen 1, 1‘, 1“ wird in den ersten freistehenden Transportwagen 1 (in der Zeichnung ganz links) ein zweiter freistehender Transportwagen 1‘, (es ist der mittlere Wagen) eingeschoben. Der erste Transportwagen 1 ist somit ein vorausbefindlicher Wagen, während der eingeschobene zweite Transportwagen 1‘ momentan ein rückwärtiger Wagen ist. Schiebt man den dritten freistehenden Transportwagen 1“ in den zweiten Transportwagen , wird letzterer zu einem vorausbefmdlichen Wagen und der dritte Transportwagen 1“ zu einem eingeschobenen, also zu einem weiteren rückwärtigen Wagen.

Bei solchen Stapelvorgängen gibt es in nun zwei Möglichkeiten, wobei die Stapelabstände zwischen den einzelnen Transportwagen 1, G, 1“ so eng als möglich vorausgesetzt werden. Bei der ersten Möglichkeit stützt sich die Ladeplattform 7 des rückwärtigen (1‘), in den vorausbefmdlichen Transportwagen 1 einzuschiebenden Transportwagens 1‘ mit ihrer Unterseite auf den Rollelementen 13 des vorausbefmdlichen Transportwagens 1 ab. Die wenigstens eine Stützrolle 14des eingeschobenen Transportwagens 1‘ hängt in der Luft und ist wirkungslos. Die Ladeplattform 7 des zuletzt eingeschobenen Transportwagens 1“ hingegen liegt mit ihrer wenigstens einen Stützrolle 14auf der Ladeplattform7 des vorausbefmdlichen Transportwagens 1‘ auf. Dies gilt auch für alle weiteren einzuschiebenden

Transportwagen 1“ usw.

Bei der zweiten Möglichkeit sind die für das Stapeln relevanten Bauteile so gestaltet und angeordnet, dass die Ladeplattform 7 des ersten, in einen vorausbefmdlichen Transportwagen 1‘ eingeschobenen Transportwagens 1, und alle weiteren einzuschiebenden Transportwagen 1“ usw., ausschließlich auf den Rollelementen 13 des jeweils vorausbefmdlichen Transportwagens 1‘, 1“ aufliegen. Je nach Ausführung der Transportwagen 1, insbesondere nach Wahl des Stapelabstands und/oder der Dicke der Ladeplattform 7 und/oder dem Durchmesser der wenigstens einen Stützrolle 14, kann sich die eine oder die andere Möglichkeit ergeben.

Die wenigstens drei Transportwagen 1, 1‘, 1“ bilden eine Transportwagenanordnung.

Die Rollelemente 13 können unterschiedlich gestaltet sein. So sind mit einer Radgabel ausgestattete Rollelemente ebenso möglich wie Rollelemente, die einfach auf eine Achse aufgesteckt werden. Auch bekannte Kugelrollen sind anwendbar. Weisen die Rollelemente einen Radkörper auf, macht es Sinn, die Lauffläche solcher Radkörper ein- oder beidseitig stark anzuschrägen.