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Title:
MANUALLY OPERATED DRUM-TYPE PIPE CLEANING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/096353
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a manually operated drum-type pipe cleaning device (1) comprising a drum (3) which can be rotated about a rotational axis (2) and a spring shaft (4) paired with the drum (3). A longitudinal section (5) of the spring shaft (4) extends from the drum (3), and the longitudinal section (5) can rotate about its longitudinal axis (6) by means of a rotation of the drum (3). The drum-type pipe cleaning device (1) additionally comprises a handle (7) which is designed to rotatably support the drum (3). The drum-type pipe cleaning device (1) additionally comprises a drive shaft (9) for driving the drum (3) and an attachment point (10) paired with the drive shaft (9) in order to drivingly connect the drive shaft (9) to a drive machine. Furthermore, an overrunning clutch (11) is provided, via which the drive shaft (9) is or can be connected to the drum (3) in an operative manner such that the overrunning clutch (11) is engaged when the drive shaft (9) is being driven and runs freely when the drum (3) is being driven.

Inventors:
HESSE, Dennis (Nassauerstraße 10, Frankfurt, 60439, DE)
GOTTSCHALK, Maximilian (Sterntalerweg 2A, Wiesbaden, 65199, DE)
Application Number:
DE2018/100934
Publication Date:
May 23, 2019
Filing Date:
November 15, 2018
Export Citation:
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Assignee:
ROTHENBERGER AG (Industriestraße 7, Kelkheim, 65779, DE)
International Classes:
B08B9/045; E03F9/00
Foreign References:
US20140223679A12014-08-14
US4218802A1980-08-26
US3268937A1966-08-30
EP1176112A22002-01-30
US4304372A1981-12-08
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
LAUNHARDT, Thomas (Parkstraße 11-13, Limburg, 65549, DE)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e

1. Handgeführtes Trommel-Rohrreinigungsgerät (1), umfassend

- eine um eine Drehachse (2) rotierbare Trommel (3);

- eine der Trommel (3) zugeordnete Federwelle (4), wobei ein Längenabschnitt (5) der Federwelle (4) sich von der Trommel (3) erstreckt und durch eine Rotation der Trommel (3) der Längenabschnitt (5) um seine Längsachse (6) rotierbar ist;

- einen Griff (7), welcher dazu eingerichtet ist, die Trommel (3) rotierbar zu stützen;

- eine Antriebswelle (9) zum Antreiben der Trommel (3) und eine der Antriebswelle (9) zugeordnete

Anbindungsstelle (10), um die Antriebswelle (9) mit einer Antriebsmaschine triebmäßig zu verbinden;

- eine Freilaufkupplung (11), über welche die

Antriebswelle (9) mit der Trommel (3) derart

wirkverbunden oder wirkverbindbar ist, dass bei antreibender Antriebswelle (9) die Freilaufkupplung (11) kuppelt und bei antreibender Trommel (3) die

Freilaufkupplung (11) freiläuft.

2. Rohrreinigungsgerät nach Anspruch 1, wobei die

Freilaufkupplung (11) in einer geometrischen Anordnung radial zwischen der Antriebswelle (9) und einer mit der Trommel (3) drehfest verbundenen oder an der Trommel (3) angeformten Zwischenwelle (12) vorliegt und dazu

wenigstens eine der beiden Wellen (9, 12) als Hohlwelle ausgebildet ist, in welche die andere Welle (9) und die Freilaufkupplung (11) aufgenommen sind.

3. Rohrreinigungsgerät nach Anspruch 2, wobei die Freilaufkupplung (11) auf der Antriebswelle (9) sitzt und von der Zwischenwelle (12) Übergriffen ist, wobei die Zwischenwelle (12) auf die Antriebswelle (9) aufgeschoben ist und in axialer Richtung zwischen zwei Anschlägen (13, 14) angeordnet ist, durch welche die Zwischenwelle (12) gegen ein axiales Lösen von der Antriebswelle (9) gesichert ist.

4. Rohrreinigungsgerät nach Anspruch 3, wobei einer der

Anschläge (13, 14) mit der Antriebswelle (9) unlösbar verbunden ist oder an der Antriebswelle (9) angeformt ist und der andere Anschlag (14) durch ein an der

Antriebswelle (9) lösbar angeordnetes Sicherungselement

(15) gebildet ist, welches sich im Bereich eines

Innenraums (16) der Trommel (3) befindet.

5. Rohrreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 2 bis 4, wobei die Antriebswelle (9), die Zwischenwelle (12) und die Freilaufkupplung (11) eine gemeinsame Baueinheit bilden, welche an der Trommel (3) lösbar befestigt ist.

6. Rohrreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 2 bis 5, wobei die Zwischenwelle (12) mit einer Rückwand (19) der Trommel (3) drehfest verbunden ist und die Zwischenwelle (12) von der Rückwand (19) und/oder die Rückwand (19) von der Trommel (3) lösbar ist.

7. Rohrreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 2 bis 4, wobei die Antriebswelle (9), die Zwischenwelle (12), die Freilaufkupplung (11) und eine Rückwand (19) der Trommel (3) eine gemeinsame Baueinheit bilden, wobei die Zwischenwelle (12) und die Rückwand (19) miteinander drehtest und unlösbar verbunden sind oder gegeneinander angeformt sind und die Rückwand (19) mit der Trommel (3) lösbar verbunden ist.

8. Rohrreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 2 bis 7,

wobei die Antriebswelle (9) und die Zwischenwelle (12) in radialer Richtung gegeneinander gelagert sind und dazu wenigstens ein, vorzugsweise zwei Lager (21, 22)

vorgesehen sind, welche in axialer Richtung zueinander beabstandet sind und dazwischen die Freilaufkupplung (11) angeordnet ist.

9. Rohrreinigungsgerät nach Anspruch 8, wobei das wenigstens eine Lager (21, 22) oder wenigstens eines der Lager (21, 22) eine Funktion als Axiallager ausübt.

10. Rohrreinigungsgerät nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, wobei die Freilaufkupplung (11) einen

Rollenfreilauf und/oder einen Klemmkörperfreilauf und/oder einen Sperrklinkenfreilauf und/oder einen

Klauenringfreilauf umfasst.

11. Handgeführte Trommel-Rohrreinigungsmaschine, umfassend ein Rohrreinigungsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche und eine Antriebsmaschine, welche an die

Antriebswelle (9) des Rohrreinigungsgerätes (1) triebmäßig angekoppelt ist.

Description:
Handgeführtes Trommel -Rohrreinigungsgerät

Die Erfindung betrifft ein handgeführtes Trommel- Rohrreinigungsgerät .

Derartige Rohrreinigungsgeräte dienen der Reinigung von Rohrleitungen für Abwässer oder Regenwasser, beispielsweise um Verstopfungen oder sonstige entstandene Blockaden im

Durchflussweg aufzuheben. Die Rohrreinigungsgeräte weisen dazu eine Federwelle auf, welche in die Rohrleitung eingeführt und in Rotation versetzt wird. Durch die Rotation schlängelt sich die Federwelle durch die Rohrleitung hindurch.

Üblicherweise ist am vorderen Ende der Federwelle, dem Abtriebsende, ein auswechselbares Reinigungswerkzeug montiert. Am hinteren Ende ist die Federwelle in einer drehbar

angetriebenen Trommel gelagert und daraus, beispielsweise durch eine auf die Federwelle wirkende Vorschubeinrichtung, verschiebbar und auch wieder in die Trommel zurückziehbar. Durch die Drehbewegung der Trommel wird die Drehbewegung der Federwelle bewirkt.

Die Rohrleitungsgeräte sind in der Weise konstruiert, dass sie im Betrieb von einem Benutzer in seinen Händen zu halten sind. Dazu ist üblicherweise ein Griff vorgesehen.

Beispielsweise ist der Griff derart ausgebildet, dass die Trommel rotierbar gestützt ist. Häufig kann der Benutzer über den Griff die Vorschubeinrichtung bedienen. Eine Aufgabe der Erfindung ist es, ein handgeführtes

Trommel-Rohrreinigungsgerät der eingangs genannten Art

hinsichtlich Handhabung und Bedienerfreundlichkeit weiter zu entwickeln .

Diese Aufgabe wird mit einem handgeführten Trommel- Rohrreinigungsgerät gelöst, welches die Merkmale des

Anspruches 1 umfasst. Ferner wird zur Lösung der Aufgabe eine handgeführte Trommel-Rohrreinigungsmaschine mit den Merkmalen des Anspruches 11 vorgeschlagen. Vorteilhafte

Aus führungs formen und/oder Ausgestaltungen und/oder Aspekte der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, der nachfolgenden Beschreibung und den Figuren.

Ein grundlegendes handgeführtes Trommel-Rohrreinigungsgerät umfasst eine um eine Drehachse rotierbare Trommel und eine der Trommel zugeordnete Federwelle, wobei ein Längenabschnitt der Federwelle sich von der Trommel erstreckt, insbesondere wegerstreckt, und durch bzw. über eine Rotation der Trommel der Längenabschnitt um seine Längsachse rotierbar ist oder rotiert wird. Beispielsweise ist die Federwelle, insbesondere zumindest teilweise, in bzw. innerhalb oder an der Trommel gehalten .

Das handgeführte Trommel-Rohrreinigungsgerät, nachfolgend auch kurz Rohrreinigungsgerät genannt, umfasst ferner einen Griff, welcher insbesondere dazu eingerichtet ist, die Trommel rotierbar zu stützen. Darunter ist insbesondere zu verstehen, dass durch den Griff die Trommel rotierbar gehalten wird oder werden kann. Weiterhin kann das Rohrreinigungsgerät eine

Vorschubeinrichtung umfassen, um die Federwelle in eine

Vorschubbewegung oder eine Rückzugbewegung zu bringen. Bei einer Ausführungsform umfasst das Rohrreinigungsgerät eine Antriebswelle zum Antreiben der Trommel und eine der Antriebswelle zugeordnete Anbindungsstelle, um die

Antriebswelle mit einer Antriebsmaschine, insbesondere einer Abtriebswelle der Antriebsmaschine, triebmäßig zu verbinden. Durch die Anbindungsstelle braucht die Antriebsmaschine zum Antreiben der Trommel kein integraler Bestandteil des

Rohrreinigungsgerätes zu sein. Es kann daran vielmehr bei Bedarf eine passende Antriebsmaschine triebmäßig angekoppelt werden. Beispielsweise ist es damit ermöglicht, dass zum

Antreiben der Trommel auf marktübliche Akkuschrauber,

Bohrmaschinen oder sonstige Powertools bzw. Elektrowerkzeuge als Antriebsmaschine zurückgegriffen werden kann. Dadurch ergibt sich ein Kostenvorteil bei dem vorgeschlagenen

Rohrreinigungsgerät, da als Antriebsmaschine zum Antreiben der Trommel eine bereits für andere Anwendungen vorhandene

Antriebsmaschine genutzt werden kann. Die Anbindungsstelle kann durch einen Längenabschnitt der Antriebswelle gebildet sein, welcher beispielsweise im Querschnitt mehreckig, insbesondere sechseckig, ausgebildet ist.

Bei einer weiteren Ausführungsform umfasst das

Rohrreinigungsgerät eine Freilaufkupplung, über welche die Antriebswelle mit der Trommel derart wirkverbunden oder wirkverbindbar ist, dass bei antreibender Antriebswelle die Freilaufkupplung kuppelt und bei antreibender Trommel die Freilaufkupplung freiläuft, also die Freilaufkupplung bei antreibender Antriebswelle eine Kupplungsfunktion und bei antreibender Trommel eine Freilauffunktion ausübt. Unter der Freilaufkupplung ist insbesondere eine mechanische

Freilaufkupplung zu verstehen. Insbesondere ist die Freilaufkupplung eine mechanische Vorrichtung, welche zur Kraftübertragung dient und die vorstehend beschriebene

Freilauffunktion umfasst. Insbesondere ist unter der

Freilaufkupplung eine schaltbare Kupplung zu verstehen, welche in Abhängigkeit von der Drehbewegung und/oder dem Drehmoment der Antriebswelle relativ gegenüber der Trommel selbsttätig schaltet, wobei beispielsweise die Freilaufkupplung in einem Schaltzustand die Freilauffunktion ausübt und in einem anderen Schaltzustand die Kupplungsfunktion ausübt. Unter der

Kupplungsfunktion ist insbesondere zu verstehen, dass die Antriebswelle und die Trommel miteinander triebmäßig verbunden sind. Unter der Freilauffunktion ist insbesondere zu

verstehen, dass die Antriebswelle und die Trommel voneinander triebmäßig entkoppelt sind.

Durch die Freilaufkupplung ist eine Maßnahme ergriffen, um auf einen Bediener der Antriebsmaschine wirkende Drehmomente zu vermeiden oder solchen Drehmomenten entgegenzuwirken, wenn die Antriebsleistung der Antriebsmaschine, beispielsweise im Zuge eines Abschaltvorganges, gedrosselt wird. In diesem

Betriebszustand macht sich die Massenträgheit der Trommel, und vor allem die Massenträgheit der Federwelle bemerkbar, welche als Energiespeicher für zumindest einen Teil der von der

Antriebsmaschine erzeugten kinetische Energie wirken.

Beim Drosseln der Drehzahl der Antriebsmaschine kommt es dazu, dass bei Unterschreitung einer bestimmten Drehzahl der Antriebsmaschine die Trommel bestrebt ist, die Antriebswelle und damit die Abtriebswelle der Antriebsmaschine treibend mitzunehmen. Um ein Mitdrehen der Antriebsmaschine zu

vermeiden, hat der Bediener die Antriebsmaschine entsprechend festzuhalten. Dies kann für den Bediener jedoch eine relativ große Kraftanstrengung bedeuten, beispielsweise wenn die Antriebsmaschine abrupt abgeschaltet wird und so die

gespeicherte kinetische Energie sich an der Antriebsmaschine impulsartig aufbaut. Durch die Freilaufkupplung wird diesem Zustand entgegengewirkt, da bei antreibender Trommel die Freilaufkupplung ihre Freilauffunktion ausübt, also keine Kraftübertragung zwischen der Antriebswelle und der Trommel stattfindet. Es ergeben sich damit bereits Vorteile in der Handhabung des Rohrreinigungsgerätes. Auch ist dadurch die Bedienung erleichtert.

Ergänzend kann es vorgesehen sein, dass die

Freilaufkupplung dazu eingerichtet ist, dass die

Wirkverbindung zwischen der Anbindungsstelle und der Trommel in nur eine Drehrichtung der Trommel wirkt, also kuppelt, und in die andere Drehrichtung der Trommel die Freilaufkupplung freiläuft. Dadurch ist eine Maßnahme ergriffen, dass ein mögliches beispielsweise von der Trommel und der Federwelle erzeugtes Gegendrehmoment auf die Antriebswelle des

Rohrreinigungsgerätes und damit auf Antriebsmaschine wirken kann .

Nach einer Ausführungsform oder Ausgestaltung des

Rohrreinigungsgerätes ist es vorgesehen, dass die

Freilaufkupplung in einer geometrischen Anordnung radial zwischen der Antriebswelle und einer mit der Trommel drehfest verbundenen oder an der Trommel angeformten Zwischenwelle vorliegt und dazu wenigstens eine der beiden Wellen als Hohlwelle ausgebildet ist, in welche die andere Welle und die Freilaufkupplung aufgenommen sind. Dadurch ist ein technisch einfacher Aufbau des Rohrleitungsgerätes unter

Berücksichtigung der Freilaufkupplung begünstigt. Beispielsweise ist die Hohlwelle konzentrisch zu der Freilaufkupplung angeordnet und die Hohlwelle und die

Freilaufkupplung sind beide wiederum konzentrisch zu der anderen Welle angeordnet.

Nach einer weiteren Ausführungsform oder Ausgestaltung des Rohrreinigungsgerätes ist es vorgesehen, dass die

Freilaufkupplung auf der Antriebswelle sitzt und von der

Zwischenwelle Übergriffen ist, wobei die Zwischenwelle auf die Antriebswelle aufgeschoben ist und in axialer Richtung

zwischen zwei Anschlägen angeordnet ist, durch welche die Zwischenwelle gegen ein axiales Lösen von der Antriebswelle gesichert ist. Beispielsweise ist es vorgesehen, dass

wenigstens einer der Anschläge mit der Antriebswelle

verschiebefest verbunden ist, also in axialer Richtung fest verbunden ist. Auch können beide Anschläge mit der

Antriebswelle verschiebefest verbunden sein. Ferner kann es sein, dass wenigstens einer der Anschläge an der Antriebswelle angeformt ist.

Alternativ kann es vorgesehen sein, dass die

Freilaufkupplung auf der Zwischenwelle sitzt und von der

Antriebswelle Übergriffen ist, wobei die Antriebswelle auf die Zwischenwelle aufgeschoben ist und in axialer Richtung

zwischen zwei Anschlägen angeordnet ist, durch welche die Antriebswelle gegen ein axiales Lösen von der Zwischenwelle gesichert ist. Beispielsweise ist es vorgesehen, dass

wenigstens einer der Anschläge mit der Zwischenwelle

verschiebefest verbunden ist, also in axialer Richtung fest verbunden ist. Auch können beide Anschläge mit der

Zwischenwelle verschiebefest verbunden sein. Ferner kann es sein, dass wenigstens einer der Anschläge an der Zwischenwelle angeformt ist.

Es bietet sich an, dass einer der Anschläge mit der

Antriebswelle unlösbar verbunden ist oder an der Antriebswelle angeformt ist. Unter der unlösbaren Verbindung zwischen dem einen Anschlag und der Antriebswelle ist insbesondere zu verstehen, dass der Anschlag von der Antriebswelle nur durch Zerstören wenigstens einer der Bauteile gelöst werden kann. Beispielsweise ist eine unlösbare Verbindung durch Schweißen oder eine sonstige thermische Fügeverbindung realisiert. Es bietet sich ferner an, dass der andere Anschlag an der

Antriebswelle lösbar angeordnet ist, insbesondere durch ein an der Antriebswelle lösbar befestigtes Sicherungselement

gebildet ist oder umfasst ist. Alternativ kann es auch

vorgesehen sein, dass einer der Anschläge mit der

Zwischenwelle unlösbar verbunden ist oder an der Zwischenwelle angeformt ist und der andere Anschlag an der Zwischenwelle lösbar angeordnet ist, insbesondere durch ein an der

Zwischenwelle lösbar befestigtes Sicherungselement gebildet ist oder umfasst ist.

Insbesondere ist es vorgesehen, dass das Sicherungselement im Bereich eines Innenraumes der Trommel angeordnet ist bzw. sich dort befindet. Dadurch ist der lösbare Anschlag von außen geschützt untergebracht. Einem ungewollten Lösen des

Anschlages von der Antriebswelle, beispielsweise durch äußere Einflüsse oder Dritte, ist durch diese geschützte Anordnung erschwert. Beispielsweise ist der eine Anschlag an der

Antriebswelle angeformt, indem der eine Anschlag durch einen Wellenbund, Wellenabsatz oder dergleichen Ausformung gebildet ist oder eine solche Ausformung aufweist. Der Innenraum der Trommel kann dadurch realisiert sein, dass die Trommel eine Vorderseite und eine Rückseite umfasst, wobei beispielsweise die Rückseite mit der Vorderseite lösbar verbunden ist, um einen Zugang zu der Federwelle

bereitzustellen, welche zumindest teilweise in der Trommel aufgewunden ist. Der Innenraum der Trommel kann als der

Zwischenraum zwischen der Vorderseite und der Rückseite verstanden werden, in dem die Federwelle aufgewunden ist.

Eine weitere Ausführungsform oder Ausgestaltung des

Rohrreinigungsgerätes besteht darin, dass die Antriebswelle, die Zwischenwelle und die Freilaufkupplung eine gemeinsame Baueinheit bilden, welche an der Trommel lösbar befestigt bzw. montiert ist. Diese Maßnahme zielt darauf ab, den Einbau der Freilaufkupplung zu erleichtern. Durch die Baueinheit ist es beispielsweise begünstigt, eine Vormontage auszuführen und die Baueinheit somit als vormontierte Baueinheit zu realisieren, beispielsweise um einen Austausch bei einer Ausführung des Rohrreinigungsgerätes ohne Freilaufkupplung zeitlich schnell und einfach zu ermöglichen.

Beispielsweise ist es vorgesehen, dass die Zwischenwelle, insbesondere über einen Flansch, mit einer Rückwand der

Trommel drehfest verbunden ist und die Zwischenwelle,

insbesondere der Flansch, von der Rückwand und/oder die

Rückwand von der Trommel lösbar ist. Dadurch können die

Rückwand und die Zwischenwelle bzw. der Flansch aus zueinander verschiedenen Materialien gefertigt sein. Beispielsweise ist die Rückwand ein Kunststoffteil und der Flansch und/oder die Zwischenwelle ist ein Metallteil. Grundsätzlich kann die

Trommel und/oder die Rückwand der Trommel aus Kunststoff bestehen oder Kunststoffmaterial umfassen. Auch kann grundsätzlich die Zwischenwelle und/oder die Antriebswelle ein Metallteil sein.

Alternativ oder ergänzend kann es vorgesehen sein, dass die Antriebswelle, die Zwischenwelle, die Freilaufkupplung und eine oder die Rückwand der Trommel eine gemeinsame Baueinheit bilden, wobei die Zwischenwelle und die Rückwand miteinander drehfest und unlösbar verbunden sind oder gegeneinander angeformt sind und die Rückwand mit der Trommel lösbar

verbunden ist, insbesondere die Rückwand an der Trommel lösbar montiert bzw. befestigt ist. Dadurch bildet auch die Rückwand der Trommel einen integralen Bestandteil der Baueinheit. Auch diese Maßnahme zielt darauf ab, den Einbau der

Freilaufkupplung zu erleichtern. Die Baueinheit kann

vormontiert sein, um beispielsweise einen Austausch bei einer Ausführung des Rohrreinigungsgerätes ohne Freilaufkupplung zeitlich schnell und einfach zu ermöglichen.

Bei einer weiteren Ausführungsform oder Ausgestaltung des Rohrreinigungsgerätes ist es vorgesehen, dass die

Antriebswelle und die Zwischenwelle in radialer Richtung gegeneinander gelagert sind und dazu wenigstens ein,

vorzugsweise zwei Lager vorgesehen sind, welche in axialer Richtung zueinander beabstandet sind und dazwischen die

Freilaufkupplung angeordnet ist. Diese Maßnahme zielt darauf ab, die Antriebswelle und die Zwischenwelle zueinander in eine möglichst stabile und haltbare Anordnung zu bringen, ohne die Freilauffunktion der Freilaufkupplung, also den Freilauf der Zwischenwelle gegenüber der Antriebswelle, zu beeinträchtigen. Das wenigstens eine Lager oder wenigstens eines der Lager kann ein Gleitlager sein. Grundsätzlich ist auch der Einsatz eines Wälzlagers möglich.

Beispielsweise übt das wenigstens eine Lager oder

wenigstens eines der Lager eine Funktion als Axiallager aus, beispielsweise um eine axiale Lagerung gegen den zugehörigen Anschlag zu realisieren. In diesem Fall kann die Stirnseite der Zwischenwelle gegen den Anschlag der Antriebswelle

und/oder die Stirnseite der Zwischenwelle gegen das

Sicherungselement oder gegebenenfalls gegen ein dem

Sicherungselement vorgeschaltetes Scheibenelement oder

Sicherungsscheibe angeordnet sein.

Die Freilaufkupplung kann ein Rollenfreilauf und/oder ein Klemmkörperfreilauf und/oder ein Sperrklinkenfreilauf und/oder ein Klauenringfreilauf sein oder umfassen. Auch kann die

Freilaufkupplung eine Schlingfederkupplung und/oder eine selbstsynchronisierende Schaltkupplung sein oder umfassen. Maßgebend ist, dass die Freilaufkupplung die vorstehend beschriebene Freilauffunktion in der vorstehend beschriebenen Art und Weise ausübt.

Nach einem weiteren Aspekt ist eine handgeführte Trommel- Rohrreinigungsmaschine vorgesehen. Die Rohrreinigungsmaschine umfasst das vorstehend beschriebene Rohrreinigungsgerät oder zumindest eine Ausgestaltung oder eine Ausführungsform des Rohrreinigungsgerätes sowie eine Antriebsmaschine, welche an die Antriebswelle des Rohrreinigungsgerätes triebmäßig

angekoppelt ist. Weitere Einzelheiten und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines

Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnungen.

Es zeigen:

Fig . 1 eine mögliche Aus führungs form eines handgeführten

Trommel-Rohrreinigungsgerätes in einer Schnittdarstellung,

Fig . 2 einen vergrößerten Ausschnitt aus der Figur 1 im

Bereich einer Freilaufkupplung des

Rohrreinigungsgerätes und

Fig. 3 das Rohrreinigungsgerät gemäß der Figur 1 im

Bereich seiner Freilaufkupplung in einer

perspektivischen Ansicht als Teilschnitt.

Figur 1 zeigt - in schematischer Darstellung - eine mögliche Aus führungs form eines handgeführten Trommel- Rohrreinigungsgerätes 1, welches nachfolgend kurz

Rohrreinigungsgerät 1 genannt wird. Das Rohrreinigungsgerät 1 dient beispielsweise der Reinigung von Rohrleitungen und/oder Kanälen für Abwässer oder Regenwasser, beispielsweise um

Verstopfungen oder sonstige entstandene Blockaden im

Durchfluss aufzuheben.

Das Rohrreinigungsgerät 1 umfasst eine um eine Drehachse 2 rotierbare Trommel 3. Das Rohrreinigungsgerät 1 umfasst ferner eine zumindest teilweise innerhalb oder an der Trommel 3 gehaltene Federwelle 4, wobei ein Längenabschnitt 5 der

Federwelle 4 sich von der Trommel 3 wegerstreckt und durch bzw. über eine Rotation der Trommel 3 der Längenabschnitt 5 um seine Längsachse rotiert wird oder rotiert werden kann.

Beispielsweise liegen die Längsachse des Längenabschnitts 5 der Federwelle 4 und die Drehachse 2 der Trommel 3 auf einer gemeinsamen Achse oder sind zueinander beabstandet angeordnet, insbesondere parallel beabstandet angeordnet.

Darüber hinaus umfasst das Rohrreinigungsgerät 1 einen Griff 7 und beispielsweise eine Vorschubeinrichtung 8. Der Griff 7 ist beispielsweise dazu eingerichtet, die Trommel 3 rotierbar zu stützen bzw. zu halten. Die Vorschubeinrichtung 8 dient dazu, die Federwelle 4 in eine Vorschubbewegung oder eine Rückzugbewegung zu bringen. Beispielsweise ist der Griff 7 als Rohrelement ausgebildet. Beispielsweise ist der Griff 7 wenigstens zweiteilig aufgebaut. Beispielsweise umfasst der Griff 7 wenigstens zwei, vorzugsweise drehfest miteinander verbundene Griffteile 35 und 36. Die Griffteile 35, 36 können jeweils rohrförmig ausgebildet sein. Beispielsweise sind die Griffteile 35, 36 ineinandergesteckt und eines der Griffteile 35, 36, insbesondere das Griffteil 36 bildet eine Außenhülse, welche beispielsweise eine ergreifbare Grifffläche hat. Der Griff 7 kann ein mit der Trommel 3 drehfest verbundenes

Innenrohr 34 umgreifen und insbesondere dagegen drehbar gelagert sein. Das Innenrohr 34 bildet beispielsweise ein Verbindungselement für die Federwelle 4 von der Trommel 3 zu der Vorschubeinrichtung 8, wobei bevorzugt in dem Innenrohr 34 der Längenabschnitt 5 der Federwelle 4 aufgenommen ist.

Bevorzugt ist die Vorschubeinrichtung 8 mit dem Griff 7 drehfest verbunden.

Weiterhin umfasst das Rohrreinigungsgerät 1 eine

Antriebswelle 9 zum Antreiben der Trommel 3. Dazu ist die Antriebswelle 9 mit der Trommel 3 wirkverbindbar oder wirkverbunden. Bevorzugt sind die Drehachse 2 der Trommel 3 und die Wellenachse 23 der Antriebswelle 9 koaxial zueinander angeordnet. Der Antriebswelle 9 ist eine Anbindungsstelle 10 zugeordnet, um die Antriebswelle 9 mit einer (in der Figur 1 nicht dargestellten) Antriebsmaschine triebmäßig zu verbinden. Bevorzugt ist das Rohrreinigungsgerät 1 in der Weise

geometrisch aufgebaut, dass ausgehend von der Anbindungsstelle 10 folgende Bauteile in der folgenden Reihenfolge

hintereinanderliegend vorliegen: die Antriebswelle 9, die Trommel 3, der Griff 7, die Vorschubeinrichtung 8. Aus der Vorschubeinrichtung 8 ragt am Ende ein Abschnitt der

Federwelle 4 heraus, welcher in der Figur 1 unvollständig dargestellt ist. Daran ist ein (in der Figur 1 nicht

dargestelltes) Reinigungswerkzeug kopfseitig angeordnet, welches das Abtriebsende der Federwelle 4 bildet und als

Austauschelement realisiert sein kann.

Die Anbindungsstelle 10 kann ein Längenabschnitt der

Antriebswelle 9 sein, welcher im Querschnitt eckig,

insbesondere mehreckig, wie beispielsweise sechseckig,

ausgebildet ist. Grundsätzlich kann der als Anbindungsstelle genutzte Längenabschnitt der Antriebswelle 9 auch rund, insbesondere kreisrund oder oval, ausgebildet sein.

Insbesondere ist die Anbindungsstelle 10 dazu ausgebildet, ein Powertool, wie beispielsweise einen Akkuschrauber, eine

Bohrmaschine oder eine sonstige Antriebsmaschine ankoppeln zu können, welche bevorzugt eine elektrisch angetriebene

Antriebsmaschine ist und im Betrieb in der Hand zu halten sind. Beispielsweise ist der Längenabschnitt als Sechskant ausgebildet, um daran ein Bohrfutter einer Antriebsmaschine, wie beispielsweise eines Akkuschraubers oder einer

elektrischen Bohrmaschine triebmäßig ankoppeln zu können.

Um bei einem Verringern der Drehzahl der Antriebsmaschine oder bei einem Abschalten der Antriebsmaschine ein etwaiges, beispielsweise impulsartiges auf den Bediener der

Antriebsmaschine wirkendes Drehmoment zu vermeiden, welches beispielsweise aufgrund der Massenträgheit der Trommel 3 nachwirken kann, weist das Rohrreinigungsgerät 1 eine

Freilaufkupplung 11 auf. Über die Freilaufkupplung 11 ist die Antriebswelle 9 mit der Trommel 3 derart wirkverbindbar oder wirkverbunden, dass bei antreibender Antriebswelle 9 die

Freilaufkupplung 11 kuppelt, also ein Antriebsmoment

übertragen wird, und bei antreibender Trommel 3 die

Freilaufkupplung 11 freiläuft, also dann eine Kraftübertragung zwischen der Antriebswelle 9 und der Trommel 3 nicht

stattfindet. Zusätzlich kann die Freilaufkupplung 11 eine Funktion derart ausüben, dass sie nur in eine Drehrichtung der Trommel 3 kuppelnd wirkt und in die andere Drehrichtung der Trommel 3 freiläuft.

Figur 2 zeigt das Rohrreinigungsgerät 1 der Figur 1 in einem Bereich der Freilaufkupplung 11 als vergrößerte

Darstellung. Figur 3 zeigt das Rohrreinigungsgerät 1 im

Bereich der Freilaufkupplung 11 in einer perspektivischen Ansicht auf eine Rückseite 18 der Trommel 3 als Teilschnitt. Wie insbesondere daraus ersichtlich ist, ist die

Freilaufkupplung 11 in einer geometrischen Anordnung radial zwischen der Antriebswelle 9 und einer mit der Trommel 3 drehfest verbundenen Zwischenwelle 12 vorgesehen. Bevorzugt ist dazu die Zwischenwelle 12 als Hohlwelle ausgebildet, in welche die Antriebswelle 9 und die Freilaufkupplung 11 aufgenommen sind. Beispielsweise ist die Zwischenwelle 12 konzentrisch zu der Freilaufkupplung 11 angeordnet und die Zwischenwelle 12 und die Freilaufkupplung 11 wiederum sind konzentrisch zu der Antriebswelle 9 angeordnet.

Bevorzugt sitzt die Freilaufkupplung 11 auf der

Antriebswelle 9 auf und ist von der Zwischenwelle 12

Übergriffen, wobei die Zwischenwelle 12 auf die Antriebswelle 9 aufgeschoben ist. Um die Zwischenwelle 12 relativ gegenüber der Antriebswelle 9 in axialer Richtung gegen ein Lösen zu sichern, können zwei Anschläge 13, 14 vorgesehen sein,

zwischen denen die Zwischenwelle 12 angeordnet ist.

Beispielsweise ist einer der Anschläge 13, 14, insbesondere der Anschlag 13, an der Antriebswelle 9 angeformt.

Beispielsweise ist der Anschlag 13 durch einen Wellenbund oder Wellenabsatz der Antriebswelle 9 gebildet. Beispielsweise ist der andere der Anschläge 13, 14, insbesondere der Anschlag 14, durch ein an der Antriebswelle 9 lösbar befestigtes

Sicherungselement 15 gebildet. Das Sicherungselement 15 kann ein Sicherungsring sein, welcher die Antriebswelle 9 umgreift, insbesondere in eine Einkerbung am Außenumfang der

Antriebswelle 9 eingreift.

Ferner kann zwischen dem axialen Ende der Zwischenwelle 12, welche dem Sicherungselement 15 zugewandt ist, und dem

Sicherungselement 15 ein Zwischenelement 26, wie

beispielsweise ein scheibenförmiges Zwischenelement, wie beispielsweise eine Unterlegscheibe oder Passscheibe, auf die Antriebswelle 9 aufgeschoben sein. Bevorzugt ist die

Antriebswelle 9 mit ihrem montierten Sicherungselement 15 derart mit der Trommel 3 gekoppelt, dass das Sicherungselement 15 sich im Bereich eines Innenraumes 16 der Trommel 3 befindet oder zumindest über den Innenraum 16 der Trommel 3 zugänglich ist. Für diesen Fall ist bevorzugt dann der andere Anschlag 13 der Anbindungsstelle 10 zugewandt angeordnet.

Die Freilaufkupplung 11 kann ein Rollenfreilauf, wie beispielsweise ein Hülsenfreilauf mit Stahlfedern sein. Auch kann die Freilaufkupplung 11 ein Klemmkörperfreilauf oder ein Sperrklinkenfreilauf oder ein Klauenringfreilauf sein.

Bevorzugt weist die Freilaufkupplung 11 ein Innenteil 24 und einen das Innenteil 24 umgebenden Außenring 25 auf, welcher bevorzugt koaxial zu dem Innenteil 24 angeordnet ist.

Bevorzugt ist der Außenring 25 mit der Zwischenwelle 12 drehfest verbunden. Insbesondere ist der Außenring 25 mit seinem Außenumfang in die Zwischenwelle 12 eingeschoben, insbesondere in Presspassung eingepresst.

Bevorzugt ist das Innenteil 24 mit der Antriebswelle 9 drehfest verbunden. Beispielsweise ist das Innenteil 24 als Ring ausgebildet und auf die Antriebswelle 9 aufgeschoben, insbesondere in Presspassung aufgepresst. Auch kann die

Antriebswelle 9 das Innenteil 24 ausbilden. Das Innenteil 24 ist dann also durch die Antriebswelle 9 gebildet. In diesem Fall ist die Antriebswelle 9 ein integraler Bestandteil der Freilaufkupplung 11.

Das Innenteil 24 und der Außenring 25 sind in der Figur 2 schematisch angedeutet. Bevorzugt ist zwischen dem Innenteil 24 und dem Außenring 25 ein Kupplungsmechanismus der

Freilaufkupplung 11 angeordnet oder ausgebildet, wobei das Innenteil 24 und der Außenring 25 auch Bestandteil des

Kupplungsmechanismus sein können. Dieser Kupplungsmechanismus ist dazu eingerichtet, dass bei antreibender Antriebswelle 9 die Freilaufkupplung 11 kuppelt und bei antreibender Trommel 3 die Freilaufkupplung 11 freiläuft. Es sind also das Innenteil 24 und der Außenring 25 bei gekuppelter Freilaufkupplung 11, also bei Ausübung einer Kupplungsfunktion, miteinander

drehfest verbunden. Dagegen sind das Innenteil 24 und der Außenring 25 relativ zueinander verdrehbar, wenn die

Freilaufkupplung 11 freiläuft, also ihre Freilauffunktion ausübt .

Bevorzugt ist die Freilaufkupplung 11 auch dazu

eingerichtet, dass sie nur in eine einzige Drehrichtung der Antriebswelle 9 kuppelt und in die andere Drehrichtung der Antriebswelle 9 freiläuft. Dazu nutzt der Kupplungsmechanismus Klemmrollen oder sonstige Klemmkörper, Sperrklinken,

Klauenringe oder eine Schlingfeder, je nachdem welche Bauart von Freilauf für die Freilaufkupplung 11 eingesetzt ist.

Bevorzugt nutzt der Kupplungsmechanismus auch Federelemente, um beispielsweise vorgesehene Klemmrollen zwischen dem

Innenteil 24 und dem Außenring 25 in eine kraftübertragende Position zu drücken.

Um den Zusammenbau des Rohrreinigungsgerätes 1 zu

erleichtern, ist es bevorzugt vorgesehen, dass die

Antriebswelle 9, die Zwischenwelle 12 und die Freilaufkupplung 11 eine gemeinsame Baueinheit bilden, welche an der Trommel 3 lösbar befestigt ist. Beispielsweise ist dazu die

Zwischenwelle 12 über einen Flansch 20 mit der Trommel 3 drehfest und lösbar verbunden. Beispielsweise ist der Flansch 20 an einer Rückwand 19 der Trommel 3 befestigt. Es kann sein, dass der Flansch 20 von der Rückwand 19 und/oder die Rückwand 19 von der Trommel 3 lösbar ist. Beispielsweise ist der

Flansch 20 mittels wenigstens einer Schrauben-Mutter- Verbindung mit der Rückwand 19 verbunden, wobei wenigstens ein Schraubenelement 27 und damit ein verschraubtes Mutterelement 28 zum Einsatz kommen kann. Beispielsweise ist ferner die Rückwand 19 mittels mehrerer Schraubenelemente 29 an der

Trommel 3 befestigt.

Bevorzugt umfasst die Trommel 3 eine Vorderseite 17 und eine Rückseite 18, die mit der Vorderseite 17 lösbar verbunden ist, um einen Zugang zu der Federwelle 4 bereitzustellen, welche in der Trommel 3 zumindest teilweise aufgewunden ist. Die Rückseite 18 ist beispielsweise durch die Rückwand 19 gebildet oder umfasst die Rückwand 19, an welcher die

Antriebswelle 9 unter Zwischenschaltung der Freilaufkupplung 11 angekoppelt ist. Beispielsweise umfasst die Vorderseite 17 ein den Innenraum 16 überspannendes Gehäuse, in welchem die Federwelle 4 eingehaust ist. Bevorzugt weist das Gehäuse einen im Wesentlichen trichterförmigen oder einen konusförmigen Abschnitt 30 auf, welcher sich in Richtung zu dem Griff 7 hin verjüngt und sich insofern in Richtung zu der Rückwand 19 hin erweitert. Bevorzugt schließt sich daran zur Rückwand 19 hin ein im Wesentlichen zylinderförmiger Abschnitt 31 des Gehäuses an .

Die Rückwand 19 kann in Art eines Trichters ausgebildet sein, wobei sich diese trichterförmige Ausgestaltung in

Richtung hin zu dem Griff 7 verjüngt, so dass im Zentrum, also im Bereich der Antriebswelle 9, die Rückwand 19 vertieft ist. Bevorzugt ist diese Vertiefung derart ausgebildet, dass die Zwischenwelle 13 in der Vertiefung versenkt ist und lediglich die Antriebswelle 9 mit ihrer Anbindungsstelle 10 daraus herausragt. Bevorzugt durchgreift die Zwischenwelle 12 eine Durchgangsöffnung der Rückwand 19 mit einem Ende, wobei die Berandung der Durchgangsöffnung sich auf der Zwischenwelle 12 abstützen kann.

Bevorzugt ist die Zwischenwelle 12 gegen die Antriebswelle 9 in radialer Richtung drehbar gelagert. Ergänzend kann die Zwischenwelle 12 gegen die Antriebswelle 9 auch in axialer Richtung drehbar gelagert sein. Bevorzugt sind dazu wenigstens ein, vorzugsweise zwei Lager 21, 22 vorgesehen, welche in axialer Richtung zueinander beabstandet sind und dazwischen die Freilaufkupplung 11 angeordnet ist. Bevorzugt ist

wenigstens eines der Lager 21, 22 oder es sind beide Lager 21, 22 als Gleitlager ausgebildet. Beispielsweise ist das

Gleitlager durch eine Buchse oder dergleichen realisiert, wobei durch einen radial nach außenstehenden und vorzugsweise umlaufenden radialen Bund der Buchse eine in axialer Richtung wirkende Lagerung zwischen der Stirnseite der Zwischenwelle 12 und dem jeweils zugehörigen Anschlag 13 bzw. 14 der

Antriebswelle 9 realisiert sein kann. Grundsätzlich ist es auch möglich, dass wenigstens eines der Lager 21, 22 oder beide Lager 21, 22 eingespart sind und in entsprechender Weise die Freilaufkupplung 11 für sich eine Lagerung in radialer Richtung und/oder axialer Richtung bereitstellt .

Es kann die Antriebswelle 9 einen Absatz 32 aufweisen, wie beispielsweise einen Wellenbund oder dergleichen, welcher aus baulichen Gründen vorgesehen ist, beispielsweise um das Lager 21 mit einem größeren Innendurchmesser gegenüber dem Lager 22 verbauen zu können. Beispielsweise weist dann die

Antriebswelle 9 im Bereich des Lagers 21 einen größeren

Durchmesser als im Bereich des Lager 22 und gegebenenfalls im Bereich der Freilaufkupplung 11 auf, so dass beispielsweise ein Aufschieben von einem Ende der Antriebswelle 9 aus möglich ist. Es kann ferner an der Zwischenwelle 12 ein Absatz 33, wie beispielsweise ein Wellenbund oder dergleichen, ausgebildet sein, welcher beispielsweise als Positionierungshilfe beim Einbau, insbesondere Einpressen der Freilaufkupplung 11 dienen kann .

Durch die Freilaufkupplung 11 weist das Rohrreinigungsgerät 1 beispielsweise folgende Funktionsweise auf: Es wird eine an die Anbindungsstelle 10 triebmäßig angekoppelte

Antriebsmaschine gestartet und die Trommel 3 dadurch in

Drehbewegung gebracht. In diesem Betriebszustand kuppelt die Freilaufkupplung 11. Bei einem Abschalten der Antriebsmaschine ist die Freilauffunktion der Freilaufkupplung 11 genutzt und die Trommel 3 kann in ihrer Rotationsbewegung frei auslaufen, selbst wenn die Abtriebswelle der Antriebsmaschine bereits still steht.

In der vorliegenden Beschreibung bedeutet die Bezugnahme auf einen bestimmten Aspekt oder eine bestimmte

Ausführungsform oder eine bestimmte Ausgestaltung, dass ein bestimmtes Merkmal oder eine bestimmte Eigenschaft, die in Verbindung mit dem jeweiligen Aspekt oder der jeweiligen

Ausführungsform oder der jeweiligen Ausgestaltung beschrieben ist, zumindest dort enthalten ist, aber nicht notwendigerweise in allen Aspekten oder Ausführungsformen oder Ausgestaltungen der Erfindung enthalten sein muss. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass jede Kombination der verschiedenen Merkmale und/oder Strukturen und/oder Eigenschaften, welche in Bezug auf die Erfindung beschrieben sind, von der Erfindung umfasst sind, sofern dies nicht ausdrücklich oder eindeutig durch den Zusammenhang widerlegt ist. Die Verwendung von einzelnen oder allen Beispielen oder einer beispielhaften Ausdrucksweise im Text soll lediglich die Erfindung beleuchten und stellt keine Beschränkung

hinsichtlich des Umfangs der Erfindung dar, wenn nichts anders behauptet wird. Auch ist keine Ausdrucksweise oder

Formulierung der Beschreibung so zu verstehen, dass es sich um ein nicht beanspruchtes, aber für die Praxis der Erfindung wesentliches Element handelt ist.

B e z u g s z e i c h e n l i s t e

1 handgeführtes Trommel-Rohrreinigungsgerät, Rohrreinigungsgerät

2 Drehachse

3 Trommel

4 Federwelle

5 Längenabschnitt

6 Längsachse

7 Griff

8 Vorschubeinrichtung

9 Antriebswelle

10 Anbindungsstelle

11 Freilaufkupplung

12 Zwischenwelle

13 Anschlag

14 Anschlag

15 Sicherungselement

16 Innenraum

17 Vorderseite

18 Rückseite

19 Rückwand

20 Flansch

21 Lager

22 Lager

23 Wellenachse

24 Innenteil

25 Außenring

26 Zwischenelement

27 Schraubenelement

28 Mutterelement 29 Schraubenelement

30 konusförmiger Abschnitt

31 zylinderförmiger Abschnitt

32 Absatz

33 Absatz

34 Innenrohr

35 Griffteil

36 Griffteil