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Patent Searching and Data


Title:
MASK BODY FOR A RESPIRATORY HALF-MASK
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/062801
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a mask body for a respiratory half-mask, having a substantially rigid installation plate (4) incorporated into the soft elastic material of the mask body (1) and comprising a fastening cylinder (8) integrally molded thereto, having latching tabs (9) and pivot-proof projections (10) for the production of a stable, removable plug-in connection to a holding device that is connected to a strap. The connection of the installation plate to the mask body material is carried out by means of a narrow connecting strip (12) that is integrally molded to the circumference of the installation plate in one piece, having cutouts (7) provided therein, which are interspersed by the mask body material surrounding the connecting strip (12) such that the strongly stressed installation plate is incorporated into the mask body material in a form-fitting and bonded manner.

Inventors:
KIELOW DETLEF (DE)
HORN MICHAEL (DE)
SCHMIDTKE KLAUS (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/063905
Publication Date:
May 22, 2009
Filing Date:
October 15, 2008
Export Citation:
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Assignee:
MSA AUER GMBH (DE)
KIELOW DETLEF (DE)
HORN MICHAEL (DE)
SCHMIDTKE KLAUS (DE)
International Classes:
A62B18/02
Foreign References:
US5592937A1997-01-14
US5720281A1998-02-24
Attorney, Agent or Firm:
WABLAT, Wolfgang (Berlin, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Maskenkörper für eine Atemschutz-Halbmaske, der vorn oder seitlich angeordnete Ausatemventil- und Filteranschlussstücke (2, 5) sowie Befestigungsmittel für eine mit einer Bänderung verbundene Haltevorrichtung umfasst, wobei die Filteran- Schluss- und Ausatemventilstücke (2, 5) jeweils eine von dem weichelastischen Material des Maskenkörpers (1) umgebene Versteifungsplatte (6) aus Hartkunststoff aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das frontseitige Ausatemventil- oder Filteranschlussstück (2, 5) in eine Montageplatte (4) mit an deren Rand anschließendem, dünnem Verbindungsstreifen (12) integriert ist und an die Montageplatte (4) ein zur Steckverbindung mit der Haltevorrichtung dienender Befestigungs- zylinder (8) mit Rastnasen (9) und einem Verdreh- sicherungsvorsprung (10) angeformt ist.

2. Maskenkörper nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zur sicheren Einbindung des Ver- bindungsstreifens (12) und der Versteifungsplatten (6) in das Maskenkörpermaterial am Rand des Verbindungsstreifens (12) und der Versteifungsplatten (6) Durchbrüche (7) ausgebildet sind, die von dem Maskenkörpermaterial durchsetzt sind und das Maskenkörpermaterial ausgehend von beiden

Seiten miteinander und formschlüssig mit dem Verbindungsstreifen (12) und den Versteifungsplatten (6) verbinden.

3. Maskenkörper nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Versteifungsplatten (6) aus

Polyamid oder Polybutylenterephtalat bestehen und das Maskenkörpermaterial ein Flüssigsilikon mit Haftvermittlern zur Verbesserung der Klebeverbindung mit dem Verbindungsstreifen (12) und den Versteifungsplatten (6) ist.

4. Maskenkörper nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in die Außenfläche der Montageplatte (4) eine Verdrehsicherungsnut (11) zur Fi- xierung des oberen Teils der Haltevorrichtung eingeformt ist.

5. Maskenkörper nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Rand des mit der Monta- geplatte (4) verbundenen Verbindungsstreifens

(12) und der Versteifungsplatten (6) in einem vom Maskenkörperrand entfernten Abstand endet, der dem Benutzer noch eine ausreichende Unterkieferbeweglichkeit gestattet.

6. Maskenkörper nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungszylinder (8) das Ausatemventilstück (5) umgibt.

7. Maskenkörper nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungszylinder (8) ein Innengewinde aufweist und als Filteranschlussstück fungiert.

Description:

Maskenkörper für eine Atemschutz-Halbmaske

Beschreibung

Maskenkörper für eine Atemschutz-Halbmaske, der vorn oder seitlich angeordnete Ausatemventil- und Filteranschlussstücke sowie Befestigungsmittel für eine mit einer Bände- rung verbundene Haltevorrichtung umfasst, wobei die FiI- teranschluss- und Ausatemventilstücke jeweils eine von dem weichelastischen Material des Maskenkörpers umgebene Versteifungsplatte aus Hartkunststoff aufweisen.

Atemschutz-Halbmasken werden unter Abdeckung des Mundes und der Nase vor dem Gesicht eines Benutzers getragen und dienen zum Schutz vor schädlichen Gasen, Dämpfen und Partikeln. Sie bestehen aus einem Maskenkörper aus weichem, elastischem Material, dessen der Gesichtsform folgender Randbereich abdichtend am Gesicht anliegt. In den Masken- körper sind entweder zwei seitlich angeordnete Filteranschlussstücke und ein frontal angeordnetes Ausatemventilstück oder zwei seitlich angeordnete Ausatemventilstücke und ein frontal angeordnetes Filteranschlussstück abdichtend integriert. An der Außenseite des Maskenkörpers ist eine aus Hartkunststoff bestehende Haltevorrichtung für eine am Kopf des Benutzers verspannbare Bänderung lösbar befestigt. Ein aus dickem Material bestehender Maskenkörper weist die erforderliche Steifigkeit zur sicheren HaI- terung der Filtereinsätze und der Haltevorrichtung auf, kann sich aber der jeweiligen Gesichtsform nur ungenügend anpassen. Ein Maskenkörper aus dünnem Material dichtet zwar besser ab, kann aber unter der Wirkung der Filtereinsätze und der Haltevorrichtung zusammenfalten und daher die Sicherheit des Benutzers beeinträchtigen.

Aus der US 5 062 421 ist eine Atemschutzmaske mit einem einzelnen - großen und steifen - Einsatzstück zur Abstützung des Maskenköpers bekannt, der jedoch nicht mehr ausreichend flexibel ist.

Die US 5 592 937 beschreibt eine Atemschutzmaske, in deren aus einem weichelastischen Material bestehenden Maskenkörper mit den Filteranschluss- und Ausatemventilstücken verbundene Versteifungsplatten aus einem Hart- kunststoff eingebunden sind. Zwischen den gegenüberliegenden Seitenkanten der mittig angeordneten Versteifungsplatte und der seitlich angeordneten Versteifungsplatten wird ein aus dem Material des Maskenkörper bestehendes Gelenk gebildet. Der Maskenkörper ist somit ausreichend flexibel und dennoch steif genug, um nicht zusammenfalten zu können. In der um den Maskenkörper gelegten Haltevorrichtung sind öffnungen vorgesehen, die mit den von den Filteranschluss- und Ausatemventilstücken gebildeten öffnungen in den Versteifungsplatten korrespondieren. Die Handhabung dieser Atemschutzmaske bereitet insofern

Schwierigkeiten, als ein häufiges Anbringen und Lösen der Haltevorrichtung am/vom Maskenkörper aufwendig ist und eine sichere Verbindung zwischen dem Maskenkörpermaterial und den Versteifungsplatten nicht gewährleistet ist.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen mit Versteifungsplatten versehenen Maskenkörper aus weichelastischem Material robust und einfach handhabbar und mit hohem Tragekomfort und langer Lebensdauer auszubil- den.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe mit einem gemäß den Merkmalen des Patentanspruchs 1 ausgebildeten Maskenkörper gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Der Grundgedanke der Erfindung besteht in der Einbindung einer im Wesentlichen biegesteifen Montageplatte in den Frontbereich des aus einem weichelastischen Material bestehenden Maskenkörpers. In die Montageplatte ist das Ausatemventilstück oder ein Filteranschlussstück eingebunden. Ein an die Montageplatte einstückig angeformter Befestigungszylinder dient zur Herstellung einer Steckverbindung mit der mit einer Bänderung verbundenen Haltevorrichtung. Ein am Umfangsrand der Montageplatte ange- formter, von dem Maskenkörpermaterial umgebener schmaler Verbindungsstreifen dient zur Herstellung der Verbindung zwischen der Montageplatte und dem Maskenkörper. Die Montageplatte mit dem Befestigungszylinder sowie an diesen ausgebildete Vorsprünge zur Verrastung und Verdrehsiche- rung sorgen für eine stabile Verbindung zwischen der Haltevorrichtung und dem Maskenkörper, die auf einfache Weise und schnell hergestellt bzw. gelöst werden kann. Gemäß einem weiteren wichtigen Merkmal der Erfindung wird die über den Verbindungsstreifen bewirkte Verbindung zwischen der Montageplatte und dem Maskenkörpermaterial durch am Rand des Verbindungsstreifens ausgebildete Durchbrüche erzielt, die von dem Maskenkörpermaterial durchsetzt sind und für eine formschlüssige Verbindung sorgen. Ein derartiger Formschluss kann auch bei den seitlich angeordneten Versteifungsplatten, in die Ausatemventil- bzw. Filteranschlussstücke integriert sind, vorgesehen sein.

Der erfindungsgemäß ausgebildete Maskenkörper sorgt für eine stabile einfache Befestigung der Haltevorrichtung für die Bänderung und gewährleistet eine lange Lebensdauer und einen hohen Tragekomfort.

In weiterer Ausbildung der Erfindung besteht der weichelastische Teil des Maskenkörpers aus einem spezielle Haftvermittler enthaltenden Flüssigsilikon, so dass zusätzlich zu der formschlüssigen Verbindung eine verbes-

serte Haftverbindung mit den aus Hartkunststoff, insbesondere Polyamid oder Polybutylenterephtalat, bestehenden Versteifungsplatten und dem Verbindungsstreifen erreicht wird.

In Ausgestaltung der Erfindung umgibt der Befestigungszylinder das Ausatemventilstück. Der Befestigungszylinder kann auch mit einem Innengewinde versehen sein und gleichzeitig als Filteranschlussstück dienen.

Der untere Rand der Versteifungsplatten, zumindest aber der an die Montageplatte angeformten Verbindungsstreifen ist so weit vom Rand des Maskenkörpers entfernt, dass ein Benutzer bei angelegter Maske seinen Unterkiefer bewegen kann.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Vorderansicht eines Maskenkörpers für eine Atemschutz-Halbmaske mit einem frontal angeordneten Ausatemventilstück und zwei seitlich angeordneten Filteranschlussstücken; und

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht des Maskenkörpers nach Fig. 1.

Der in der Zeichnung dargestellte Maskenkörper 1 besteht aus Silikon (Flüssigsilikon) , das spezielle Haftvermitt- ler zur chemischen Verbindung mit Polyamid oder Polybutylenterephtalat enthält. Der Maskenkörper 1 weist zwei seitlich angeordnete Filteranschlussstücke 2 mit Bajonettverbindern 3 und ein mittig angeordnetes, in eine Montageplatte 4 integriertes Ausatemventilstück 5 auf. Mit den Filteranschlussstücken 2 und der Montageplatte 4 ist jeweils eine aus einem Hartkunststoff, nämlich Polya-

mid oder Polybutylenterephtalat, bestehende Versteifungsplatte 6 bzw. - mit Bezug auf die Montageplatte - ein Verbindungsstreifen 12 einstückig verbunden.

Die Versteifungsplatten 6 und der Verbindungsstreifen 12 sind vollständig mit dem Silikon des Maskenkörpers 1 ummantelt. Im Randbereich des Verbindungsstreifens 12 und der Versteifungsplatten 6 sind mit Silikon durchsetzte Durchbrüche 7 ausgebildet, so dass die auf beiden Seiten der Versteifungsplatten 6 bzw. des Verbindungsstreifens

12 vorhandenen Silikonschichten durch in den Durchbrüchen 7 befindliche Stege verbunden sind und das Silikon formschlüssig in den Versteifungsplatten 6 bzw. dem Verbindungsstreifen 12 gehalten ist. Die im Flüssigsilikon enthaltenen Haftvermittler sorgen darüber hinaus für eine zusätzliche Klebeverbindung mit den Versteifungsplatten 6 und dem Verbindungsstreifen 12.

Die Versteifungsplatten 6 reichen teilweise bis nahe an den Rand des Maskenkörpers und sorgen für eine ausreichende Steifigkeit und dennoch eine den Dichtungsanforderungen im Randbereich genügende Flexibilität des Maskenkörpers 1, um eine ausreichende Abdichtung am Gesicht zu gewährleisten. Der an die Montageplatte 4 angeformte Ver- bindungsstreifen 12 weist jedoch einen größeren Abstand zum unteren Rand des Maskenkörpers 1 auf, um dem Benutzer bei angelegter Atemschutzmaske eine ausreichende Bewegung des Unterkiefers zu ermöglichen.

Die Montageplatte 4 dient der einfachen und sicheren lösbaren Befestigung einer mit einer Bänderung verbundenen Haltevorrichtung (jeweils nicht dargestellt), die den in Verbindung mit den Filtereinsätzen (nicht dargestellt) vergleichsweise schweren und während eines Einsatzes auch erheblichen Belastungen ausgesetzten Maskenkörper 1 am

Gesicht oder zwischenzeitlich auch in einer vom Gesicht entfernten, herabhängenden Position hält.

An die Montageplatte 4, in die das Ausatemventilstück 5 integriert ist, ist ein Befestigungszylinder 8, der obere und untere Rastnasen 9 und einen Verdrehsicherungsvors- prung 10 aufweist, einstückig angeformt. Am oberen Ende der Montageplatte 4 ist eine Verdrehsicherungsnut 11 ausgebildet. Eine an die so ausgebildete Montageplatte 4 an- gepasste Haltevorrichtung kann somit schnell auf die Montageplatte 4 gesteckt und von dieser gelöst werden. Der Befestigungszylinder 8 sorgt für eine sichere Steckverbindung und Kraftübertragung zwischen dem Maskenkörper 1 und der Haltevorrichtung.

Bezugszeichenliste

1 Maskenkörper

2 Filteranschlussstück

3 Baj onettverbinder

4 Montageplatte

5 Ausatemventilstück

6 Versteifungsplatten

7 Durchbrüche

8 Befestigungs zylinder

9 Rastnasen

10 Verdrehsicherungsvorsprung

11 Verdrehsicherungsnut

12 Verbindungsstreifen