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Title:
MASKING DEVICE FOR VEHICLE ROOF SYSTEMS COMPRISING AN OPENABLE COVER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/076787
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a masking device for an openable cover in a vehicle roof, in particular for or in a motor vehicle. Said masking device comprises at least two lateral elements (10) that co-operate with the cover (40) and that cover a gap between the cover and the vehicle roof, when the cover is open. Each lateral element has at least one portion that is configured from an elastic, flexible material. The invention also relates to a vehicle roof comprising a masking device of this type.

Inventors:
HANKE MICHAEL (DE)
SEIFERT WOLFGANG (DE)
WINGEN BERNHARD (DE)
BERGMILLER ALEXANDER (DE)
ZUNZER ANDREAS JOSEF (DE)
KOSLOWSKI FRANK (DE)
KOLERUS ROBERT (DE)
Application Number:
PCT/DE2006/002216
Publication Date:
July 12, 2007
Filing Date:
December 12, 2006
Export Citation:
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Assignee:
WEBASTO AG (DE)
HANKE MICHAEL (DE)
SEIFERT WOLFGANG (DE)
WINGEN BERNHARD (DE)
BERGMILLER ALEXANDER (DE)
ZUNZER ANDREAS JOSEF (DE)
KOSLOWSKI FRANK (DE)
KOLERUS ROBERT (DE)
International Classes:
B60J7/00
Foreign References:
DE4403163C11995-03-16
EP1112875A22001-07-04
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Claims:

Patentansprüche

1. Verblendungsvorrichtung für einen öffnungsfähigen Deckel

(40) eines Fahrzeugdachs, insbesondere für oder in einem Kraftfahrzeug,

mit mindestens zwei, mit dem Deckel (40) zusammenwirkende Seitenelemente (10) , welche einen Spalt zwischen dem Deckel (10) und dem Fahrzeugdach im geöffneten Zustand des Deckels (10) abdecken,

wobei die Seitenelemente (10) jeweils zumindest einen Abschnitt aufweisen, der aus einem elastischen, dehnbaren Material ausgebildet ist.

2. Verblendungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , dass das Material des elastischen Abschnitts der Seitenelemente (10) ein hochelastisches thermoplastisches E- lastomer, insbesondere TPE, ist.

3. Verblendungsvorrichtung nach wenigstens einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , dass die Seitenelemente (23) an dem Deckel (40) mit Verbindungselementen (41) angebracht sind, die dazu ausgelegt sind, eine Bewegungsrichtung (x) des Deckels (40) senkrecht zur Ausdehnungsrichtung (z) zu gestatten.

4. Verblendungsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet , dass die Verbindungselemente (41) am unteren Ende einer am Deckel (40) angebrachten Blende angebracht sind-

5. Verblendungsvorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 3 oder 4 , dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselernente (41) als Gleitschienen aus- gebildet sind.

6. Verblendungsvorrichtung nach wenigstens einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenelemente (10) an ihrer jeweiligen Unterseite mit einem Befestigungselement (12) an einem Halte- abschnitt (61) einer Rahmenschiene (60) angebracht sind.

7. Verblendungsvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (12) ein zu dem Halteabschnitt (61) korrespondierendes Profil aufweist.

8. Verblendungsvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet , dass das Befestigungselement (12) als Klemmleiste ausgebildet ist.

9. Verblendungsvorrichtung nach wenigstens einem der vorste- henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , dass die Seitenelemente (10) in einem vorher einstellbaren gespannten Zustand einbaubar ausgebildet sind.

10. Fahrzeugdach mit einem Hebeschiebedach für oder in einem Fahrzeug,

mit einer Dachöffnung (11) , in der ein öffnungsfähiger Deckel (20) angeordnet ist,

mit mindestens einer Verblendungsvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche .

11. Fahrzeugdach nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeugdach als Dachmodul ausgebildet ist.

Description:

Verblendungsvorrichtung für Fahrzeugdachsysteme mit öffnungs- fähigem Deckel

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verblendungsvorrichtung für einen öffnungsfähigen Deckel eines Fahrzeugdachs sowie ein Fahrzeugdach.

Derartige Dachsysteme werden in Kraftfahrzeugen eingesetzt, wobei ein solches Dachsystem eine öffnung im Dachbereich des

Fahrzeugs mit einem öffnungsfähigen Deckel, beispielsweise ein Glasdeckel, und einer zugehörigen Dichtung dicht verschließt. Der Deckel kann von Hand oder motorisch verstellt werden, wobei er in eine Verschlussstellung, in eine oder mehrere Lüf- tungssteilungen, in eine oder mehrere Stellungen mit verschiedenen öffnungsweiten und in eine vollständig geöffnete Stellung gebracht werden kann. Zum Zweck dieser Verstellungseigenschaften ist eine entsprechende Verstelleinrichtung vorgesehen, die im Bereich des Fahrzeugdachs um die öffnung herum an- gebracht ist.

Häufig wird bei solchen Dachsystemen innen eine zusätzliche Verblendung angebracht, welche einerseits einen Schutz gegen Verletzungen durch Eingriff in die hinter der Verblendung lie- genden mechanischen Teile der Verstelleinrichtung und andererseits eine akustische Abdichtung bildet. Weiterhin kann sie auch einen optischen übergang bilden. Ein Beispiel mit einer so genannten Akustikdichtung und einer Verblendung der Ver- stelleinrichtung für einen bewegbaren Deckel zum Verschluss einer Dachöffnung bei einem Fahrzeug beschreibt das Deutsche Patent DE 102 55 283 B3.

Diese Verblendung kann über am Deckel integrierte Blenden, aufgesteckte oder angeformte Blenden, Faltenbalgsysteme und

BESTATIGUNGSKOPIE

dergleichen erfolgen. Bei Systemen, bei denen der Deckel über den Dachstrak nach hinten bewegt wird, wird in der Regel ein Faltenbalg eingesetzt, welcher am Rahmen, der Führungsschiene etc., unbeweglich und am Deckel beweglich, zum Beispiel über eine Gleitschiene, montiert ist. Beispiele zur Illustration beschreibt auch das Deutsche Patent DE 102 55 283 B3.

Bei Systemen, die nur einen eingeschränkten Bauraum in y- Richtung des Fahrzeugs, das heißt in der Breite, aufweisen, ist der Einsatz eines Faltenbalgs kritisch, wenn noch eine zusätzliche innere Dichtung vorhanden ist.

Das Deutsche Patent DE 34 42 617 C2 beschreibt ein Schiebehe- bedach für Fahrzeuge mit einer flexiblen Blende, welche aus Stoff bestehen kann und über Spannvorrichtungen mit Federdrahtbügeln gespannt gehalten wird.

Die Deutsche Patentanmeldung DE 36 41 033 Al beschreibt ein Schiebehebedach mit einer seitlichen Abdeckung, die aus einem Material besteht, das wenigstens um eine Achse flexibel ist. Eine Spannung dieser Abdeckung wird durch eine oder mehrere Zugfedern erreicht .

Hierbei besteht der Nachteil, dass zusätzliche Spannvorrich- tungen verwendet werden müssen, die einerseits die Teilevielfalt und den Installationsaufwand vergrößern und andererseits zusätzlichen Bauraum erfordern.

Vor diesem Hintergrund liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Verblendungsvorrichtung für Dachsysteme bereit zu stellen. Insbesondere soll die Verblendungsvorrichtung die oben genannten Nachteile nicht aufweisen und insbesondere möglichst eine bessere Wirtschaftlichkeit im Vergleich zu bekannten Verblendungsvorrichtung aufweisen.

Zumindest eine dieser Aufgaben wird erfindungsgemäß durch eine Verblendungsvorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 und/oder durch ein Fahrzeugdach mit den Merkmalen des An- spruchs 10 gelöst.

Demgemäß ist vorgesehen:

Eine VerblendungsVorrichtung für einen öffnungsfähigen De- ekel eines Fahrzeugdachs, insbesondere für oder in einem

Kraftfahrzeug, mit mindestens zwei, mit dem Deckel zusammenwirkende Seitenelemente, welche einen Spalt zwischen dem Deckel und dem Fahrzeugdach im geöffneten Zustand des Deckels abdecken, wobei die Seitenelemente jeweils zumindest einen Abschnitt aufweisen, der aus einem elastischen, dehnbaren Material ausgebildet ist. (Patentanspruch 1)

Fahrzeugdach mit einem Hebeschiebedach für oder in einem Fahrzeug, mit einer Dachöffnung, in der ein öffnungsfähiger Deckel angeordnet ist, mit mindestens einer erfindungsgemäßen Verblendungsvorrichtung. (Patentanspruch 10)

Die der vorliegenden Erfindung zugrunde liegenden Idee besteht darin, dass zur Verblendung ein flexibles Element eingesetzt wird, das aus einem elastischen, ausdehnbaren Material besteht. Dadurch wird keine zusätzliche Spannvorrichtung benötigt. Das elastische Material ist zum Beispiel ein hochelastisches Kunststoffmaterial, wie zum Beispiel TPE (thermoplastisches Elastomer) , welches ausdehnbar ist, dass es eine Aus- Stellbewegung des Deckels eines Schiebehebedachs ermöglicht. Die Elastizität dieses Materials stellt sicher, dass bei Verschließen des Deckels dieses Material elastisch in seine ursprüngliche Form zurückkehrt und somit vorteilhaft ohne Spannvorrichtung auskommt.

Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen VerblendungsVorrichtung bestellt darin, dass sie keine oder nur eine sehr geringe Neigung zur Geräuscherzeugung bzw. zum Klappern auf- weist. Dieses ist besonders beim Fahren mit offenem Deckel von großer Bedeutung .

Bei einer erfindungsgemäßen Verblendungsvorrichtung weisen die Seitenelemente jeweils zumindest einen Abschnitt auf, der aus einem elastischen, dehnbaren Material ausgebildet ist. Beim Hochstellen des Deckels wird das elastische Material der Seitenelemente elastisch verformt und verblendet somit den normalerweise bei dieser Bewegung entstehenden Spalt zwischen Rahmenelement des Schiebehebedachs und beweglichem Deckel. Ein besonderer Vorteil ist es, dass hierzu nur ein sehr geringer Bauraum in y-Richtung des Fahrzeugs notwendig ist, wobei Bauraum in der Breitenrichtung des Fahrzeugs eingespart wird. Es ist möglich, das gesamte Seitenelement aus dem Material zu erstellen oder auch nur bestimmte Abschnitte, wie zum Beispiel einen in Längsrichtung des Fahrzeugs angeordneten mittleren

Abschnitt. Dadurch ist eine vorteilhaft große Anpassungsfähigkeit an unterschiedliche Einbaumöglichkeiten gegeben.

Vorteilhafte Ausgestaltungen, Weiterbildungen und Verbesserun- gen der Erfindung sind Gegenstand der weiteren Unteransprüche sowie der Beschreibung unter Bezugnahme auf die Zeichnung.

Hierbei ist es außerdem vorteilhaft, dass das Material des e- lastischen Abschnitts der Seitenelemente ein hochelastisches thermoplastisches Elastomer (TPE) ist. Dieser Werkstoff wird in hoher Qualität und im Fahrzeugbereich für andere Zwecke verwendet .

In bevorzugter Ausgestaltung ist vorgesehen dass die Seitenelemente an dem Deckel mit Verbindungselementen angebracht sind, die eine Bewegungsrichtung des Deckels senkrecht zur Ausdehnungsrichtung der Seitenelemente gestatten. Dadurch wird die Bewegungsfreiheit des Deckels nicht eingeschränkt, da auch die Verbindungselemente als Gleitschienen ausgebildet sind.

Der Anbringungsort der Verbindungselemente am Deckel ist in bestimmter Weise vorteilhaft beliebig. So können die Verbin- dungselemente am unteren Ende einer am Deckel angebrachten

Blende angebracht werden, wodurch sich eine vorteilhafte Kombination mit weiteren Blenden bei großem Hub des Deckels ergibt, ohne dass der Bauraum in y-Richtung eingeschränkt wird.

In bevorzugter Ausführung ist vorgesehen, dass die Seitenelemente an ihrer jeweiligen Unterseite mit einem Befestigungs- element an einem Halteabschnitt einer Rahmenschiene angebracht sind. Damit wird ein einfacher und schneller Einbau gewährleistet, insbesondere wenn das Befestigungselement ein zu dem Halteabschnitt korrespondierendes Profil aufweist. Dabei kann ein Aufschieben oder Aufklipsen des Befestigungselementes erfolgen, was bei der Installation vorteilhaft einfach und schnell ist.

In einer alternativen Ausführung ist das Befestigungselement aus einer Klemmleiste gebildet. Dadurch ergibt sich der Vorteil, dass das Seitenelement in einer bestimmten Abmessung geliefert und vor Ort entsprechend angepasst und beim Einbau einmalig vorgespannt werden kann, wodurch sich eine Teileviel- falt reduziert.

Es ist in einer weiteren bevorzugten Ausführung vorgesehen, dass die Seitenelemente in einem vorher einstellbaren gespannten Zustand einbaubar ausgebildet sind. Damit ist ein bestimm-

ter Bereich von Anwendungsmöglichkeiten abgedeckt, so dass keine zusätzlichen Justierarbeiten beim Einbau notwendig sind.

Ein Hebeschiebedach für Fahrzeuge weist die oben beschriebene Verblendungsvorrichtung auf.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beiliegenden Figuren der Zeichnung näher erläutert. Hierbei zeigt:

Fig. 1 eine schematische Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Verblendungsvorrichtung für ein Dachsystem in einer ersten Stellung;

Fig. 2 eine schematische Seitenansicht des Dachsystems nach Fig. 1 in einer zweiten Stellung;

Fig. 3 eine Teilschnittansicht längs Schnitt I-I aus Fig. 1; und

Fig. 4 eine Teilschnittansicht längs Schnitt II-II aus Fig.

2.

Gleiche Bezugszeichen sind in den Figuren der Zeichnung glei- chen oder funktionsgleichen Komponenten und Elementen zugeordnet, soweit nichts Gegenteiliges angegeben ist.

Ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Verblendungsvorrichtung ist in Fig. 1 in einer schematische Seitenansicht für ein Dachsystem in einer ersten Stellung dargestellt. Ein Koordinatensystem x, y, z dient zur Orientierung der Richtungen am Fahrzeug, wobei x in der Fahrzeuglängsachse, y in der Fahrzeugbreite und z senkrecht zur Zeichenebene in der Fahrzeughöhe verläuft .

Ein Fahrzeugdach 50 eines nicht weiter gezeigten Fahrzeugs ist in Fahrzeuglängsrichtung x mit einer Dachöffnung 51 für ein Dachsystem versehen. Um die Dachδffnung 51 herum, deren Kanten schematisch durch gestrichelte Linien dargestellt sind, ist umlaufend ein Dichtelement 30 angeordnet. Auf dem Dichtelement 30 sind von links nach rechts ein erstes Dachelement 20, ein Deckel 40 und ein zweites Dachelement 21 aufgebracht. Die Dachelemente 20 und 21 können beispielsweise Glasfensterele- mente sein, wobei auch der Deckel 40 in diesem Beispiel aus Glas mit einem Träger 42 (siehe Fig. 3, 4) aufgebaut ist.

In dieser gezeigten Stellung ist der Deckel 40 geschlossen. Durch eine Verstellvorrichtung kann der Deckel 40 angehoben und auch nach hinten zur Heckseite des Fahrzeugs (hier: nach links) verschoben werden, um die Dachöffnung 51 für Lüfterstellungen teilweise oder auch ganz freizugeben, wie Fig. 2 in einem Beispiel darstellt.

Bei Anheben des Deckels 40 bilde sich ein Spalt zwischen seiner Unterseite und dem Dach bzw. eines Rahmens des Dachsystems, der auf beiden Längsseiten in x-Richtung von einem Seitenelement 10 verdeckt bzw. verblendet wird. Das Seitenelement 10 verdeckt den Spalt in allen Stellungen des Deckels 40, wobei es seine Hubbewegung und auch seine Längsbewegung nicht einschränkt.

Die Hubbewegung des Deckels 40 wird ohne Behinderung durch die Seitenelemente 10 ermöglicht, da diese aus einem elastischen Material bestehen, beispielsweise aus TPE, welches eine Ausdehnung der Seitenelemente 10 in z-Richtung gestattet.

Das Seitenelement 30 ist mit der Unterseite des Deckels 40 mit einem Verbindungselement 41 verbunden, welches so ausgebildet

ist, dass es Längsbewegung des Deckels 40 in x-Richfcung erlaubt. Dieses kann zum Beispiel durch Ausgestaltung des Verbindungselementes 41 als Gleitschiene erfolgen.

In Fig. 3 ist ein Teilschnitt längs der Schnittlinien I-I aus Fig. 1 dargestellt, wobei links die Fahrzeuginnenseite angeordnet ist. Hierbei ist eine Rahmenschiene 60 des Dachsystems in einer beispielhaften Ausführung schematisch dargestellt, an welcher die Unterseite des Seitenelementes 10 an einem ersten Halteabschnitt 61 angebracht ist. Ein weiterer zweiter Halteabschnitt 62 dient zur Anbringung des Dichtelementes 30, das hier eine Hohldichtung aus einem Elastomer ist, die auf den zweiten Halteabschnitt mit einer geeigneten Profilgestalt aufgebracht ist .

In dieser Stellung ist der Deckel 40 geschlossen, wobei er o- der wie dargestellt sein Träger 42 auf der Dichtung 30 dicht aufliegt. Das Seitenelement 10 ist an der Unterseite des Deckels mit dem Verbindungselement 41, einer Gleitschienen, an- gebracht. Das Seitenelement 10 befindet sich in einer zusammengezogenen Stellung, die durch seine Elastizität ermöglicht wird. Die Ausdehnung des Seitenelementes 10 in y-Richtung ist minimal, so dass nur ein geringer Bauraumbedarf vorhanden ist und es neben dem Dichtelement 30 angeordnet sein kann.

Das Seitenelement 10 ist in einem vorgespannten Zustand eingebaut, wodurch in dieser dargestellten Stellung ein leicht gespannter Zustand das Seitenelement 10 straff hält.

Da das Seitenelement 10 neben der Dichtung 30 angeordnet ist, die einen Anblick des Seitenelementes 10 von außen verwehrt, könnte das Seitenelemente 10 in dieser Stellung auch in bestimmter Weise Falten werfen, das heißt ungespannt sein. Beim Anheben des Deckels 40 würden sich diese Falten glätten und

das Seitenelement 10 wird so gespannt, wie es Fig. 4 als Teilschnitt längs der Schnittlinie II-II aus Fig. 2 zeigt.

Das elastische Material des Seitenelementes 10 erlaubt eine Ausdehnung desselben, wodurch der entstehende Spalt wirkungsvoll verblendet ist.

Die Anbringung des Seitenelementes 10 an der Rahmenschiene am ersten Halteabschnitt 61 ist hier schematisch als ein Profil gezeigt. Dieses kann eine an dem Seitenelement 10 angebrachte Profilschiene sein, die auf die Rahmenschiene in einfacher Weise aufschiebbar oder aufklipsbar ist.

Obwohl die vorliegende Erfindung anhand bevorzugter Ausfüh- rungsbeispiele vorstehend beschrieben wurde, ist sie darauf nicht beschränkt, sondern auf vielfältige Weise modifizierbar.

So können die Seitenelemente 10 bei großem Hubweg des Deckels 40 auch mit Blenden kombiniert werden, die zum Beispiel an der Unterseite des Deckels 40 angebracht sind, wie leicht vorstellbar ist. Die Verbindungselemente 41 sind dann an der Unterseite dieser Blende angebracht. Diese Blenden sind schmal gehalten, wodurch kein zusätzlicher Bauraum in y-Richtung beansprucht wird. Eine solche Blende kann auch an der Rahmenschiene 60 angebracht sein.

Es ist auch denkbar, dass die Seitenelemente aus mehreren Abschnitten aus elastischem Material bestehen, die in z-Richtung übereinander angeordnet und verbunden sind.

Die Anbringung der Seitenelemente 10 kann an den Verbindungs- elementen 41 und/oder den Halteabschnitten 61 der Rahmenschiene 60 zum Beispiel mittels Kletnmschienen erfolgen, welche

SchnellSpannverschlüsse oder dergleichen aufweisen. Dadurch ist zum Beispiel eine Anpassung bei Austausch oder Reparatur in einem weiten Einsatzbereiσh möglich.

Grundsätzlich ist auch eine Umkehrung des Systems möglich, wobei das Seitenelement 10 fest am Deckel und beweglich am Rahmen angebracht ist.

Bezugszeichenliste

10 Seitenelement

11 Befestigung

12 Befestigungselement

20 Erstes Dachelement

21 Zweites Dachelement

30 Dichtelement

40 Deckel

41 Verbindungseieτnent

42 Träger

50 Fahrzeugdach

51 Dachöffnung

60 Rahmenschiene

61 Erster Halteabschnitt

62 Zweiter Halteabschnitt

A Seitenansicht x, y, z Koordinaten