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Patent Searching and Data


Title:
MASSAGE DEVICE WITH MASSAGE APPLICATOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/185307
Kind Code:
A1
Abstract:
A massage device (10) is known from the prior art comprising a massage applicator for discharging and massaging in cream-like liquids, said massage applicator having a liquid store (12) with a deformable outer wall (14) in the form of a tube with an outlet nozzle (16) which defines a direction of main extension (2) and having a discharge head (20) which is secured to the outlet nozzle (16) of the liquid store (12) and is designed as a massage applicator. The discharge head (20) has a massage surface (40) which extends approximately transversely to the direction of main extension (2) and is provided with a profiled massage section (42) and through which at least one outlet opening (38) passes. The discharge head (20) has a pump device (22) with a pump chamber (26), which has a variable volume, an inlet valve (24), which opens and closes depending on the pressure, and an outlet valve (28), which opens and closes depending on the pressure, and the pump device can be used to pump liquid out of the liquid store (12) and to the outlet opening (38). The discharge head (20) has an actuation handle (30) for actuating the pump device, said handle being provided on the discharge head (20) in a lateral manner between the liquid store (12) and the massage surface (40).

Inventors:
GREINER-PERTH, Jürgen (Im Täschen 13, Gottmadingen, 78244, DE)
Application Number:
EP2019/055438
Publication Date:
October 03, 2019
Filing Date:
March 05, 2019
Export Citation:
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Assignee:
APTAR RADOLFZELL GMBH (Öschlestraße 54-56, Radolfzell, 78315, DE)
International Classes:
A45D40/26; A45D34/04; A61H7/00; B05B11/00
Domestic Patent References:
WO2017060466A12017-04-13
Foreign References:
EP2927149A12015-10-07
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWALTSKANZLEI CARTAGENA PARTNERSCHAFTSGESELLSCHAFT KLEMENT, EBERLE MBB (Urbanstraße 53, Stuttgart, 70182, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Massagespender (10) mit Massageapplikator zum Austragen und Einmassieren von cremearti gen Flüssigkeiten mit den folgenden Merkmalen: a. der Massagespender (10) verfügt über einen Flüssigkeitsspeicher (12) mit verformbarer Au ßenwandung (14), insbesondere in Form einer Tube, mit einem eine Flaupterstreckungs- richtung (2) definierenden Auslassstutzen (16), und b. der Massagespender verfügt über einen am Auslassstutzen (16) des Flüssigkeitsspeichers (12) befestigten Austragkopf (20), der als Massageapplikator ausgebildet ist, und c. der Austragkopf (20) weist eine sich in etwa quer zur Flaupterstreckungsrichtung (2) erstre ckende Massagefläche (40) auf, die mit einer Massageprofilierung (42) versehen ist und die von mindestens einer Auslassöffnung (38) durchdrungen ist, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: d. der Austragkopf (20) verfügt über eine Pumpeinrichtung (22) mit volumetrisch veränderli cher Pumpkammer (26) und einem Einlassventil (24) sowie einem Auslassventil (28), mit tels derer Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsspeicher (12) zur Auslassöffnung (38) gefördert werden kann, und e. der Austragkopf (20) verfügt über eine Betätigungshandhabe (30) zur Betätigung der Pum peinrichtung, die zwischen dem Flüssigkeitsspeicher (12) und der Massagefläche (40) seit lich am Austragkopf (20) vorgesehen ist.

2. Massagespender (10) nach Anspruch 1 mit dem folgenden zusätzlichen Merkmal: a. der Flüssigkeitsspeicher (12) ist als Tube ausgestaltet.

3. Massagespender (10) nach Anspruch 1 oder 2 mit dem folgenden zusätzlichen Merkmal: a. der Flüssigkeitsspeicher (12) weist eine zur Flaupterstreckungsrichtung (2) symmetrische Formgebung auf.

4. Massagespender (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche mit den folgenden zusätzlichen

Merkmalen: a. der Massagespender (10) weist eine Kappe (50) auf, die derart in einer Aufsetzrichtung (4) auf dem Austragkopf (20) aufsetzbar ist, dass sie die Massagefläche (40) und die Betäti gungshandhabe (30) überdeckt und zwischen der Betätigungshandhabe (30) und dem Flüssigkeitsspeicher (12) an einer Befestigungsfläche (21) des Austragkopfes (20) befestigt ist, vorzugsweise mit mindestens einem der folgenden zusätzlichen Merkmale: b. die Kappe (50) weist an ihrer Innenseite eine Erhebung (54) auf, die bei aufgesetzter Kappe (5) die Auslassöffnung (38) dicht verschließt, wobei sie entweder die Auslassöffnung umgibt oder in diese hineinragt, und/oder c. die Kappe (50) weist an ihrer I nnenseite eine Erhebung (54) auf, die bei aufgesetzter Kappe (5) unmittelbar an einem beweglichen Ventilabschnitt (48) des Auslassventils (28) anliegt und hierdurch das Auslassventil (28) gegen Öffnung sperrt.

5. Massagespender (10) nach Anspruch 4 mit den folgenden zusätzlichen Merkmalen: a. die Kappe (50) weist eine zylindrische Mantelfläche (52) auf, und b. die Betätigungshandhabe (30) ist als gegenüber der Befestigungsfläche (21) des Austrag kopfes (20) zurückgesetzte Betätigungshandhabe (30) ausgebildet.

6. Massagespender (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche mit den folgenden zusätzlichen Merkmalen: a. die Betätigungshandhabe (30) wird durch einen elastisch verformbaren Flächenabschnitt (31) gebildet, der mit seiner Innenseite unmittelbar die Pumpkammer (26) begrenzt.

7. Massagespender (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche mit den folgenden zusätzlichen Merkmalen: a. die Betätigungshandhabe (30) weist eine konvexe Formgebung auf und ist innerhalb einer Vertiefung (32) eines Außengehäuses (60) des Austragkopfes (20) angeordnet, so dass sie von einander gegenüberliegenden Seiten kraftbeaufschlagbar ist.

8. Massagespender (10) nach Anspruch 7 mit den folgenden zusätzlichen Merkmalen: a. die Vertiefung (32) ist als beidseitig der Betätigungshandhabe vorgesehene Vertiefung (32) vorgesehen, vorzugsweise als den Austragkopf umgebende Vertiefung (32).

9. Massagespender nach einem der Ansprüche 6 bis 8 mit den folgenden zusätzlichen Merkmalen: a. die Betätigungshandhabe (30) weist die Formgebung eines sich in Flaupterstreckungsrich- tung erstreckenden Teilzylinders auf, dessen Außenseite in stärkerem Maße gekrümmt ist als ein Außenumfang (40A) der Massagefläche (40).

10. Massagespender (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche mit den folgenden zusätzlichen

Merkmalen: a. der Austragkopf (20) weist ein Außengehäuse (60) auf, welches sich von einem schlanken Griffbereich (62) bis zu einem ersten sich in Richtung der Massagefläche (40) anschließen den Gehäuseabschnitt (64) und zu einem gegenüberliegenden zweiten Gehäuseabschnitt (66) in Richtung des Flüssigkeitsspeicher (12) aufweitet, vorzugsweise mit dem folgenden zusätzlichen Merkmal: b. in das Außengehäuse (60) ist von mindestens einer Seite ein Füllstück (70) zur Reduzierung eines Totvolumens eingeschoben, wobei insbesondere vorzugsweise nur von einer Seite aus ein Füllstück zur Reduzierung eines Totvolumens eingeschoben ist.

11. Massagespender (10) nach Anspruch 10 mit den folgenden zusätzlichen Merkmalen: a. mindestens ein Füllstück (70) ist im Bereich eines ersten oder zweiten axialen Endes (65) des Außengehäuses (60) umlaufend gegenüber dem Außengehäuse (60) abgedichtet.

12. Massagespender (10) nach einem der Ansprüche 10 oder 11 mit dem folgenden zusätzlichen Merkmal: a. mindestens ein Füllstück (70) weist einen Aufnahmeraum (72) zur Aufnahme eines Ventil körpers (29) des Einlassventils oder Auslassventils (28) auf.

13. Massagespender (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche mit den folgenden zusätzlichen

Merkmalen: a. ein Außengehäuse (60) des Austragkopfes ist mit einer Durchbrechung (68) zur Versorgung der Pumpkammer (26) vorgesehen, und b. die Pumpkammer (26) ist zumindest zum überwiegenden Teil außerhalb des Außengehäu ses (60) vorgesehen und durch einen am Außengehäuse (60) außenseitig angebrachten elastischen Flächenabschnitt (31) begrenzt.

14. Massagespender (10) mit Massageapplikator zum Austragen und Einmassieren von cremearti gen Flüssigkeiten mit den folgenden Merkmalen: a. der Massagespender (10) verfügt über einen Flüssigkeitsspeicher (12), insbesondere in Form einer Tube, und b. der Massagespender (10) verfügt über einen am Auslass des Flüssigkeitsspeichers (12) vor gesehenen Austragkopf (20), der als Massageapplikator ausgebildet ist, und c. der Austragkopf (20) weist eine sich quer zu einer Flaupterstreckungsrichtung erstrecken den Massagefläche (40) auf, die mit einer Massageprofilierung (42) versehen ist und die von mindestens einer Auslassöffnung (38) durchdrungen ist, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: d. die Massagefläche (40) ist dafür ausgebildet, wahlweise eine erste Konfiguration mit kon vex nach außen gewölbter Formgebung oder eine zweite Konfiguration mit konkav nach innen gewölbter oder ebener Konfiguration einzunehmen, insbesondere mit dem folgenden zusätzlichen Merkmal: e. der Massagespender (10) ist nach einem der vorstehenden Ansprüche ausgebildet.

15. Massagespender (10) nach Anspruch 14 mit den folgenden zusätzlichen Merkmalen: a. zwischen der Massagefläche (40) und der sie durchdringenden Auslassöffnung (38) einer seits und dem Auslass des Flüssigkeitsspeichers (12) ist ein längenvariabler Kanalabschnitt (44) vorgesehen, insbesondere mit einem der folgenden zusätzlichen Merkmale: b. der längenvariable Kanalabschnitt (44) ist als in einer Erstreckungsrichtung stauchbarer Kanalabschnitt ausgebildet, oder c. der längenvariable Kanalabschnitt (44) ist als in einer Erstreckungsrichtung teleskopierba- rer Kanalabschnitt ausgebildet.

16. Massagespender (10) mit Massageapplikator zum Austragen und Einmassieren von cremearti gen Flüssigkeiten mit den folgenden Merkmalen: a. der Massagespender (10) verfügt über einen Flüssigkeitsspeicher (12), insbesondere in Form einer Tube, und b. der Massagespender (10) verfügt über einen am Auslass des Flüssigkeitsspeichers vorgese henen Austragkopf (20), der als Massageapplikator ausgebildet ist, und c. der Austragkopf (20) weist eine sich quer zu einer Flaupterstreckungsrichtu ng erstreckende Massagefläche (40) auf, die mit einer Massageprofilierung (42) versehen ist und die von mindestens einer Auslassöffnung (38) durchdrungen ist, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: d. die Massagefläche (40) ist als verformbare Massagefläche (40) ausgebildet, und e. die Massagefläche (40) ist im Bereich eines äußeren Außenumfangs (40A) sowie im Bereich eines die Auslassöffnung (38) umgebenden Innenumfangs (40B) ortsfest zu einem starren Außengehäuse (60) des Austragkopfes befestigt, und f. die Verformbarkeit der Massagefläche (40) wird durch die die Verformbarkeit eines Ringbe reichs zwischen dem Innenumfang und dem Außenumfang verursacht, insbesondere mit dem folgenden zusätzlichen Merkmal: g. der Massagespender (10) ist nach einem der vorstehenden Ansprüche ausgebildet.

17. Massagespender (10) mit Massageapplikator zum Austragen und Einmassieren von cremearti gen Flüssigkeiten mit den folgenden Merkmalen: a. der Massagespender (10) verfügt über einen Flüssigkeitsspeicher (12), insbesondere in Form einer Tube, und b. der Massagespender (10) verfügt über einen am Auslass des Flüssigkeitsspeichers vorgese henen Austragkopf (20), der als Massageapplikator ausgebildet ist, und c. der Austragkopf (20) weist eine sich quer zu einer Haupterstreckungsrichtung erstreckende Massagefläche (40) auf, die mit einer Massageprofilierung (42) versehen ist und die von mindestens einer Auslassöffnung (38) durchdrungen ist, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: d. die Massagefläche (40) ist als verlagerbare Massagefläche (40) ausgebildet, und e. die Massagefläche (40) ist als Stirnseite eines elastisch verformbaren Massagekörpers (39) ausgebildet, und f. der Massagekörper (39) ist an einem starren Gehäuse (59) des Austragkopfs (20) befestigt, wobei der Massagekörper entlang eines ersten äußeren ringförmigen Befestigungsbe reichs und entlang eines inneren ringförmigen Befestigungsbereichs ortsfest zum starren Gehäuse befestigt ist, insbesondere mit dem folgenden zusätzlichen Merkmal: g. der Massagespender (10) ist nach einem der vorstehenden Ansprüche ausgebildet.

18. Massagespender (10) nach Anspruch 17 mit den folgenden zusätzlichen Merkmalen: a. der Massagekörper (39) ist als Balgkörper ausgebildet.

19. Massagespender (10) nach Anspruch 18 mit den folgenden zusätzlichen Merkmalen: a. der Massagekörper (39) weist eine Außenwandung (39A) u nd eine Innenwandung (39B) auf, die jeweils als Balgwandungen ausgebildet sind.

20. Massagespenderset (100) mit einem Massagespender (10) mit Massageapplikator zum Austra gen und Einmassieren von cremeartigen Flüssigkeiten mit den folgenden Merkmalen: a. der Massagespender (10) verfügt über einen Flüssigkeitsspeicher (12), insbesondere in Form einer Tube, und b. der Massagespender verfügt über einen am Auslass des Flüssigkeitsspeichers vorgesehe nen Austragkopf (20), der als Massageapplikator ausgebildet ist, gekennzeichnet durch das folgende Merkmal: c. der Austragkopf (20) ist zur Befestigung eines wechselbaren Massageaufsatzes (180A, 180B) ausgebildet, und d. das Massagespenderset verfügt über eine Mehrzahl von Massageaufsätzen (180A, 180B) zur Befestigung am Austragkopf, wobei die jeweils eine Massagefläche (40) aufweisen, die mit einer Massageprofilierung (42) versehen ist und die von mindestens einer Auslassöffnung (38) durchdrungen ist und wobei die Mehrzahl von Massageaufsätzen (180A, 180B) sich voneinander durch ihre Formgebung und/oder durch die Art der Massageprofilierung un terscheiden.

21. Massagespenderset (100) nach Anspruch 20 mit den folgenden zusätzlichen Merkmalen: a. die Mehrzahl von Massageaufsätzen (180A, 180B) umfasst mindestens einen ersten Massa geaufsatz (180A) mit einer konvexen Massagefläche (40) und mindestens einen zweiten Massageaufsatz (180B) mit einer konkaven oder einen ebenen Massagefläche (40).

Description:
Massagespender mit Massageapplikator

ANWENDUNGSGEBIET UND STAND DER TECHNIK

Die Erfindung betrifft Massagespender mit Massageapplikator zum Austragen und Einmassieren von cremeartigen Flüssigkeiten.

Gattungsgemäße und erfindungsgemäße Massagespender verfügen über einen Flüssigkeitsspeicher, üblicherweise mit einem Volumen zwischen 20 ml und 500 ml, in dem die cremeartige Flüssigkeit, insbesondere eine kosmetische und/oder pharmazeutisch wirkende Creme oder ein entsprechendes Gel vor dem Austrag gelagert sind.

Gattungsgemäße und erfindungsgemäße Massagespender verfügen weiterhin über einen Austragkopf in Art eines Massageapplikators, wobei dieser Austragkopf eine Massagefläche mit Massageprofilie rung aufweist. Zum Zwecke des Auftragens der Flüssigkeit wird diese zunächst auf die Massagefläche gefördert. Anschließend wird die Massagefläche unter gegen eine zu behandelnde Hautpartie ge drückt und dort mittels der Massagefläche verteilt und verreiben. Die Massageprofilierung sorgt dabei dafür, dass die auf der Massagefläche geförderte Flüssigkeit nicht unmittelbar vollständig auf der Haut verbleibt, sondern zumindest teilweise zunächst in den durch die Massageprofilierung gebilde ten vertieften Bereichen verbleibt und erst bei fortgesetzter Bewegung der Massagefläche auf der Haut nach und nach aufgetragen wird.

Aus dem Stand der Technik sind gattungsgemäße Massagespender mit Tuben als Flüssigkeitsspeicher bereits bekannt. Diese weisen einen einfachen Aufbau und als Hauptbestandteil die genannte Massa gefläche auf. Wird auf die Tube gedrückt, so wird Creme oder Gel auf die Massagefläche ausgetragen und kann auf der zu behandelnden Hautpartie verrieben werden.

AUFGABE UND LÖSUNG

Aufgabe der Erfindung ist es, einen besonders gut handhabbaren Massagespender zur Verfügung zu stellen, der eine gleichmäßige Verteilung der Flüssigkeit auf der Haut begünstigt. Vorgeschlagen wird hierfür primär ein Massagespender, der in gattungstypischer Weise über einen Flüssigkeitsspeicher mit verformbarer Außenwandung, insbesondere in Form einer Tube, mit einem eine Flaupterstreckungsrichtung definierenden Auslassstutzen verfügt. Vorzugsweise handelt es sich um einen Flüssigkeitsspeicher, der als Ganzes in Richtung der Flaupterstreckung ausgerichtet ist und somit eine symmetrische Gestalt aufweist. Neben der bereits genannten Tube stellen insbesondere kreiszylindrische und oval zylindrische Formgebungen von Flüssigkeitsspeichern solche symmetri schen Formgebungen dar.

Der Massagespender weist weiterhin einen Austragkopf auf, der an einem Auslassstutzen des Flüssig keitsspeichers befestigten ist und der in Art eines Massageapplikators ausgebildet ist. Flierzu weist der Austragkopf eine sich in etwa quer zur Flaupterstreckungsrichtung erstreckende Massagefläche auf, die mit einer Massageprofilierung versehen ist und die von mindestens einer Auslassöffnung durch drungen ist.

Zur Förderung von Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsspeicher zur Massagefläche verfügt der Austrag kopf in erfindungsgemäßer Ausgestaltung über eine Pumpeinrichtung mit volumetrisch veränderli cher Pumpkammer und einem Einlassventil sowie einem Auslassventil auf. Vorzugsweise ist das Ein lassventils als druckabhängig öffnendes und schließendes Einlassventil ausgebildet. Weiterhin ist vorzugsweise das Auslassventil als druckabhängig öffnendes und schließendes Auslassventil gestal tet. Unter einem solchen druckabhängig schaltenden Ventil wird ein Ventil verstanden, welches den schließenden oder den öffnenden Zustand herstellt, wenn stromabwärts oder stromaufwärts ein hö herer oder geringerer Druck als auf der anderen Seite des Ventils anliegt. Mittels der Pumpeinrichtung kann Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsspeicher zur Auslassöffnung gefördert werden. Der Austragkopf verfügt zur Betätigung der Pumpeinrichtung über eine Betätigungshandhabe, die zwischen dem Flüs sigkeitsspeicher und der Massagefläche seitlich am Austragkopf vorgesehen ist.

Bei einem erfindungsgemäßen Massagespender ist somit ein Flüssigkeitsspeicher vorgesehen, der aufgrund der flexiblen Außenwandung ein variables Volumen aufweist und der daher üblicherweise über keine Belüftungseinrichtung zur Zuführung von Ausgleichsluft verfügt. Obwohl ein solcher Flüs sigkeitsspeicher üblicherweise gestattet, dass alleine durch das Zusammendrücken desselben Flüs sigkeit zur Massagefläche gefördert wird, ist bei einem erfindungsgemäßen Massagespender vorgese hen, dass zum Zwecke der Flüssigkeitsförderung die genannte Pumpeinrichtung Verwendung findet. Diese Pumpeinrichtung wird über die genannte Betätigungshandhabe betätigt, die seitlich am Aus tragkopf vorgesehen ist. Es ist daher möglich, die Pumpeinrichtung mit jener Hand zu betätigen, die der der Massagespender geführt wird und die Massagefläche gegen die Haut gedrückt wird. Somit kann Flüssigkeit auf einfache Weise gefördert werden, während die Massagefläche durchgehend mit sanftem Druck gegen die Haut gedrückt wird. Eine besonders schnelle und gleichmäßige Applikation der creme- oder gelartigen Flüssigkeit wird hierdurch ermöglicht.

Die Massagefläche, die für den unmittelbaren Kontakt mit der Haut vorgesehen ist, ist an einem dista len Ende des Austragkopfes vorgesehen. Sie kann unter Nichtbeachtung der Massageprofilierung eine ebene Formgebung oder auch eine leicht konkave oder konvexe Formgebung aufweisen. Bei einer einfachen Gestaltung ist die Massagefläche unter Nichtbeachtung der Massageprofilierung rotations symmetrisch zur Haupterstreckungsachse ausgebildet. Andere Gestaltungen können eine leichte An- winkelung von vorzugsweise weniger als 20° zwischen einer senkrechten Mittelachse der Massageflä che und der Haupterstreckungsrichtung des Massagespenders aufweisen.

Die Massagefläche weist in der Draufsicht vorzugsweise eine im Wesentlichen runde oder ovale Form gebung auf, wenngleich auch andere Formgebungen möglich sind. Die Größe der Fläche beträgt vor zugsweise zwischen 0,5 cm 2 und 20 cm 2 , insbesondere vorzugsweise zwischen 1 cm 2 und 10 cm 2 . Im Falle einer einfachen runden Massagefläche bedeutet dies, dass diese einen Durchmesser zwischen 7 mm und 50 mm aufweist, vorzugsweise zwischen 12 mm und 35 mm aufweist.

Wie bereits genannt, verfügt die Massagefläche über eine Massageprofilierung. Eine solche Massage profilierung dient dem Zweck, Aufnahmeräume in Form von Vertiefungen zur Verfügung zu stellen, die bewirken, dass die Flüssigkeit auf der Massagefläche nicht unmittelbar vollständig auf die Haut abge geben wird, sondern zum Teil in den Vertiefungen verbleibt und erst später abgegeben wird, bei spielsweise durch eine sich verändernde Ausrichtung oder eine geänderte Bewegungsrichtung des Massagespenders während der Austragbewegung oder eine durch erhöhte Anpresskraft. Besonders bevorzugte Ausgestaltungen einer Massageprofilierung sehen eine Vielzahl von Erhebungen oder Ver tiefungen gegenüber einer Grundfläche oder aber eine Mehrzahl konzentrischer kreisförmiger Erhe bungen vor. Auch eine einzige kreisförmige Erhebung in einem Außenbereich der Massagefläche kann gegebenenfalls ausreichen.

Vorzugsweise weist der Massagespender eine Kappe auf, die derart in einer Aufsetzrichtung auf dem Austragkopf aufsetzbar ist, dass sie die Massagefläche und die Betätigungshandhabe überdeckt und zwischen der Betätigungshandhabe und dem Flüssigkeitsspeicher an einer Befestigungsfläche des Austragkopfes befestigt ist.

Die Kappe gewährleistet in einem Lager- und Transportzustand den Schutz der Massagefläche und verhindert darüber hinaus, dass hier verbliebene Flüssigkeit andere Gegenstände verschmutzt. Durch ihre Ausgestaltung mit Überdeckung der Betätigungshandhabe im aufgesetzten Zustand verhindert sie weiterhin, dass die Betätigungshandhabe unbeabsichtigt eingedrückt wird und hierdurch Flüssig keit auf die Massagefläche gefördert wird.

Da jedoch ein unbeabsichtigtes Zusammendrücken des Flüssigkeitsspeichers aufgrund der druckab hängig öffnenden Ventile der Pumpeinrichtung einen Flüssigkeitsaustrag auf die Massagefläche zur Folge haben könnte, ist es von Vorteil, wenn die Kappe an ihrer Innenseite eine Erhebung zum Ver schließen der Auslassöffnung aufweist. Die Erhebung kann dabei entweder in Art eines Pins in die Aus lassöffnung hineinragen oder diese umgeben, um die gewünschte Abdichtung zu bewirken.

Die Ventile der Pumpeinrichtung weisen bewegliche Ventilabschnitte vor, die durch Anliegen oder Beabstandung von einem Ventilsitz öffnen bzw. schließen. Diese können als separate Ventilkörper wie Ventilkugeln ausgebildet sein oder auch als in sich flexible Ventilabschnitte, die insbesondere einstü ckig angeformt sein können an anderen Teilen des Austragkopfes. So ist insbesondere die Anformung eines beweglichen Ventilabschnitts an die Massagefläche vorteilhaft.

Die genannte Erhebung der Kappe kann in der oben beschriebenen Weise die Auslassöffnung ver schließen, wenn die Kappe aufgesetzt ist. Neben dem direkten hydraulischen Verschließen des Aus lasskanals oder dem Isolieren der Auslassöffnung, kann dies auch dadurch erfolgen, dass die aufge setzte Kappe unmittelbar am genannten beweglichen Ventilabschnitt des Auslassventils anliegt und hierdurch das Auslassventil gegen Öffnung sperrt. Dies erleichtert die Konfiguration der Erhebung, da diese nicht selbst dichtend wirken muss, sondern stattdessen nur den Ventilkörper oder Abschnitt festlegen muss, so dass dessen abdichtendes Zusammenwirken mit dem Ventilsitz auch genutzt wird, um im Transport- oder Lagerzustand die Dichtigkeit zu gewährleisten.

Die Kappe weist vorzugsweise eine zylindrische Mantelfläche auf, an deren Innenseite ebenfalls eine Befestigungsfläche vorgesehen ist, um mit der Befestigungsfläche des Austragkopfes zur Sicherung der Kappe in kraft- oder formschlüssiger Form zusammenzuwirken. Die Befestigungsflächen können insbesondere in Art eines Außengewindes bzw. Innengewindes ausgebildet sein. Die Betätigungshandhabe ist im Falle einer solchen Gestaltung der Kappe mit zylindrischer Mantelflä che vorzugsweise derart zurückgesetzt, dass die Kappe mit der zylindrischen Mantelfläche über die Betätigungshandhabe geschoben werden kann, ohne diese zu berühren oder zumindest ohne diese einzudrücken. Wie eine entsprechende Anordnung in vorteilhafter Weise ausgestaltet sein kann, wird im Weiteren noch erläutert.

Die Betätigungshandhabe kann in Art eines starren Knopfes ausgebildet sein, der als Ganzes in etwa orthogonal zur Haupterstreckungsrichtung eingedrückt werden kann, um hierdurch die Pumpeinrich tung zu betätigen. Dies ist jedoch baulich nur schwer in kompakter Baugröße und insbesondere in durch die Kappe überdeckbarer Weise realisierbar, so dass es als bevorzugt angesehen wird, wenn die Betätigungshandhabe durch einen elastisch verformbaren Flächenabschnitt gebildet wird, der mit seiner Innenseite unmittelbar die Pumpkammer begrenzt.

Bei einer solchen Gestaltung ist die Pumpkammer gegenüber der Umgebung abschnittsweise durch den genannten Flächenabschnitt begrenzt, so dass dessen Verformung unmittelbar die Verkleinerung der Pumpkammer bewirkt. Eine solche Gestaltung ist neben der baulichen Einfachheit und der kom pakten Bauweise auch von Vorteil, da sie eine gefühlvoll dosierte Abgabe der Flüssigkeit gestattet. Die elastische Ausgestaltung des Flächenabschnitts bewirkt, dass dieser nach Ende der manuellen Kraft beaufschlagung in seine Ausgangslage zurückkehrt und hierbei die Pumpkammer wieder vergrößert wird. Der dadurch entstehende Unterdrück bewirkt ein Ansaugen von Flüssigkeit aus dem Flüssig keitsspeicher in die Pumpkammer.

Der elastische Flächenabschnitt kann eine Teilfläche eines schlauchartigen Bauteils aus einem elasti schen Material sein, welches die Pumpkammer umlaufend begrenzt. Von Vorteil ist es allerdings, wenn der elastische Flächenabschnitt lediglich die Betätigungshandhabe bildet, die Pumpkammer jedoch im Übrigen durch ein oder mehrere starre Gehäuseteile des Austragkopfes gebildet ist. Er ist in einem solchen Fall vorzugsweise per Mehrkomponentenspritzguss an einem Außengehäuse des Aus tragkopfes angespritzt, so dass ein hohes Maß an Dichtigkeit erzielt wird.

Insbesondere zur Erzielung der zurückgesetzten Anordnung der Betätigungshandhabe zum Zwecke der Überdeckung der Betätigungshandhabe durch die Kappe ist es von Vorteil, wenn die Betätigungs handhabe mit einer konvexen Formgebung versehen ist und in einer Vertiefung eines Außengehäuses des Austragkopfes angeordnet ist. Die Vertiefung ist dabei so geartet, dass der Benutzer mit zwei Fin gern, insbesondere mit Daumen und Zeigefinger, beidseitig der Betätigungshandhabe in die Vertie- fung eintauchen kann und dann die Betätigungshandhabe von gegenüberliegenden Seiten kraftbe aufschlagen kann. Es hat sich gezeigt, dass dies eine besonders gute Dosierung gestattet, mittels de rer insbesondere kontinuierlich Flüssigkeit der Massagefläche zugeführt werden kann, während diese über die Haut des Benutzers reibt. Aber auch wenn nur ein Finger zur Betätigung der Betätigungs handhabe verwendet wird, ist es von Vorteil, wenn die konkave Betätigungshandhabe in einer Vertie fung vorgesehen ist, so dass der Finger auch bei seitlicher Anlage an die Betätigungshandhabe beim Niederdrücken derselben in die Vertiefung eintauchen kann.

Insbesondere zur Aufnahme zweier Finger zur Betätigung der Betätigungshandhabe erstreckt sich die Vertiefung vorzugsweise derart, dass sie beidseitig der Betätigungshandhabe das Anlegen zweier Fin ger an der Betätigungshandhabe gestattet. Von besonderem Vorteil ist es, wenn die Vertiefung nicht nur beidseitig der Betätigungshandhabe vorgesehen ist, sondern als den Austragkopf umgebende Vertiefung ausgebildet ist. Dies gestattet ein besonders sicheres Greifen des Austragkopfes und macht es besonders einfach, mit wohldosierter An presskraft die Massagefläche gegen die Haut zu drücken.

Die vorzugsweise in Art eines elastischen Flächenabschnitts ausgestaltete Betätigungshandhabe weist insbesondere vorzugsweise die Form eines in Haupterstreckungsrichtung erstreckten Teilzylin ders auf. Dies bedeutet, dass eine Krümmung des Flächenabschnitts bezogen auf eine Ebene gegeben ist, auf der die Haupterstreckungsrichtung senkrecht steht. In der Ebene der Haupterstreckungsrich tung selbst ist die Betätigungshandhabe dagegen nicht gekrümmt, was ein erleichtertes Entformung bei der Herstellung ermöglicht.

Um die genannte Möglichkeit zu schaffen, dass die Betätigungshandhabe von gegenüberliegenden Seiten mit jeweils einem Finger kraftbeaufschlagt wird, weist die genannte Teilzylinder-Formgebung vorzugsweise eine Krümmung auf, die stärker als die Krümmung eines Außenumfangs der Massage fläche gewählt ist. So kann im Idealfalle erreicht werden, dass die Betätigungshandhabe von zwei einander vollständig gegenüberliegenden und dadurch parallelen Seiten kraftbeaufschlagt wird (Win kel = 180°). Aber bereits wenn die gegenüberliegenden und in Umfangsrichtung versetzten Seiten der Betätigungshandhabe einen Winkel von 120° oder mehr einschließen, ist eine vorteilhafte beidseitige Betätigungsmöglichkeit geschaffen.

Die genannten umlaufende Vertiefung am Austragkopf kann insbesondere dadurch erzielt werden, dass der Austragkopf ein Außengehäuse aufweist, welches sich von einem schlanken Griffbereich bis zu einem ersten sich in Richtung der Massagefläche anschließenden Gehäuseabschnitt und zu einem gegenüberliegenden zweiten Gehäuseabschnitt in Richtung des Flüssigkeitsspeichers aufweitet. Das Außengehäuse weist in diesem Falle eine Formgebung auf, die in etwa einer Sanduhr ähnelt. Der schlanke Griffbereich weist vorzugsweise einen Durchmesser auf, der vorzugsweise mindestens um 20% geringer als der Durchmesser der sich beidseitig anschließenden Gehäuseabschnitte ist. Das Au ßengehäuse ist vorzugsweise ein einstückiges Bauteil, welches den schlanken Griffbereich sowie die genannten angrenzenden Gehäuseabschnitte umfasst.

Vorzugsweise ist mindestens von einer Seite ein Füllstück ist das Außengehäuse eingeschoben. Dieses dient der Reduzierung eines Totvolumens, also eine Volumens der Pumpkammer, welches durch Be tätigung der Betätigungshandhabe nicht beeinflussbar ist. Von besonderem Vorteil ist es, wenn das Füllstück gleichzeitig einen Ventilsitz des Einlass- oder Auslassventils und/oder einen Aufnahmeraum für den entsprechenden Ventilkörper zur Verfügung stellt.

Die Abdichtung zwischen dem genannten Füllstück und dem Außengehäuse ist vorzugsweise an ei nem distalen Ende des Außengehäuses vorgesehen, wobei hierfür insbesondere der Außendurchmes ser des Füllstücks eine flüssigkeitsdichte Passung mit einem zylindrischen Ende des Außengehäuses und dessen Innendurchmesser bildet.

Um zu erreichen, dass ein vergleichsweise schlanker Griffbereich mit vorzugsweise umlaufender Ver tiefung zum sicheren Greifen und Andrücken des Massagespenders zur Verfügung steht und dennoch eine dort angeordnete Pumpkammer ein zufriedenstellendes Pumpvolumen aufweist, wird es bevor zugt, dass ein vorzugweise im Wesentlichen rotationssymmetrisches Außengehäuse des Austragkop fes mit einer Durchbrechung zur Versorgung der Pumpkammer vorgesehen ist, wobei die Pumpkam mer selbst zumindest zum überwiegenden Teil und insbesondere bezüglich ihres volumenvariablen Teils vollständig außerhalb des Außengehäuses vorgesehen ist und durch einen am Außengehäuse außenseitig angebrachten elastischen Flächenabschnitt begrenzt ist.

Die Erfindung betrifft weiterhin einen Massagespender, der vorzugsweise auch die genannte Gestal tung mit seitlicher Betätigungshandhabe aufweist und der über die Besonderheit einer Massagefläche verfügt, die wahlweise eine erste Konfiguration mit konvex nach außen gewölbter Formgebung oder eine zweite Konfiguration mit konkav nach innen gewölbter oder ebener Konfiguration einzunehmen.

Einen erfindungsgemäßen Massagespender in zwei Konfiguration und gegebenenfalls in weiteren Zwischenkonfigurationen nutzen zu können, hat sich als vorteilhaft herausgestellt, da auch die Flaut- partien, in denen mittels des Massagespenders Flüssigkeit einmassiert werden soll, eine konkave oder konvexe Grundform haben. So ist eine konkave Konfiguration beispielsweise zum Aufträgen von Cre me an der Außenseite des Ellbogengelenks oder an der Vorderseite des Knies besonders geeignet, während eine konvexe Konfiguration für die jeweils gegenüberliegende Beuge von Vorteil ist.

Die Begriffe der konkaven und der konvexen Konfiguration beziehen sich auf Grundform der Massage fläche unter Nichtberücksichtigung der Massageprofilierung. Die Massageprofilierung selbst führt naturgemäß stets zu kleinen konkaven und konvexen Teilflächen, die jedoch die Grundform der Mas sagefläche nicht beeinflussen.

Der Wechsel der Konfiguration kann über eine Umschalthandhabe erfolgen, die beispielsweise durch eine Drehbewegung der Massagefläche gegenüber dem übrigen Austragkopf um die Haupterstre ckungsachse bewirkt werden kann. Eine einfachere Bauweise ist erzielbar, wenn die Massagefläche in einem nicht durch Andrücken an die Haupt kraftbeaufschlagten Zustand die konvexe Konfiguration einnimmt und gegen eine in Richtung dieses Zustandes wirkende Kraft, die durch die Eigensteifigkeit der Massagefläche oder hiermit einstückig verbundener Teile oder durch eine separate Federeinrich tung bewirkt werden kann, in die ebene oder konkave Konfiguration auslenkbar ist. Vorzugsweise sind zumindest Teile der Massagefläche zwischen diesen Konfigurationen um einige Millimeter be weglich, insbesondere vorzugsweise zwischen 1,5 mm und 5 mm. Da die Verformung bei einer solchen Gestaltung kein starkes Anpressen der Massagefläche verlangen sollte, sollten sich mindestens 90% des genannten Verformungsweges bei einem Andrücken des Austragkopfes an die Haut mit einer Kraft von weniger als 10 Newton einstellen.

Um trotz der Verformung der Massagefläche eine flüssigkeitsführende Kanalverbindung zwischen dem Flüssigkeitsspeicher und der Auslassöffnung zu gewährleisten, ist vorzugsweise ein in Erstre ckungsrichtung längenvariabler Kanalabschnitt vorgesehen, der insbesondere vorzugweise einstückig an der Innenseite der Massagefläche angeformt ist. Dieser kann als teleskopierbarer Kanalabschnitt ausgebildet sein. Vorteilhaft ist auch eine stauchbare Ausbildung, insbesondere mit einem balgartigen Verformungsabschnitt. Dies bietet unter anderem den Vorteil, dass dieser Verformungsabschnitt eine Rückstellkraft bewirken kann, die in Richtung der konvexen Konfiguration wirkt.

Eine alternative Ausgestaltung des Massagespenders sieht vor, dass die Massagefläche als solche ver formbar ist, dabei jedoch im Bereich eines äußeren Außenumfangs der Massagefläche sowie im Be reich eines die Auslassöffnung umgebenden Innenumfangs der Massagefläche ortsfest zu einem star- ren Außengehäuse des Austragkopfes befestigt ist. Die Verformbarkeit der Massagefläche wird bei einer solchen Gestaltung alleine durch die Verformbarkeit eines Ringbereichs der Massagefläche zwi schen dem genannten Innenumfang und dem genannten Außenumfang hergestellt.

Dieser Ringbereich wird entweder durch die Eigensteifigkeit der Massagefläche oder eine separate Federeinrichtung in eine konvexe Konfiguration gedrückt, in der die Massagefläche unter Nichtbe rücksichtigung der Massageprofilierung gleichsam die Form eines geschnittenen Torus aufweist. Durch Anpressen gegen die Haut wird diese geschnittene Torusform in eine flachere oder gar über wiegend ebene Konfiguration gedrückt.

Diese Bauweise hat den wesentlichen Vorteil, dass trotz der Verformbarkeit der Massagefläche die Auslassöffnung relativ zum Außengehäuse ortsfest verbleibt. Dies gestattet es in besonderer sicherer Weise, dass eine Ergebung an der Innenseite der Kappe die Auslassöffnung verschließt, wenn die Kap pe aufgesetzt ist.

Eine alternative Ausgestaltung des Massagespenders sieht vor, dass der Austragkopf eine sich quer zu einer Haupterstreckungsrichtung erstreckende Massagefläche aufweist, die mit einer Massageprofilie rung versehen ist und die von mindestens einer Auslassöffnung durchdrungen ist, wobei die die Mas sagefläche ist als verlagerbare Massagefläche ausgebildet ist, indem sie als Stirnseite eines elastisch verformbaren Massagekörpers vorgesehen ist. Dieser Massagekörper ist an einem starren Gehäuse des Austragkopfs befestigt, wobei der Massagekörper entlang eines ersten äußeren ringförmigen Befestigungsbereichs und entlang eines inneren ringförmigen Befestigungsbereichs ortsfest zum star ren Gehäuse befestigt ist. Der innere Befestigungsbereich bildet dabei die Auslassöffnung.

Da die Befestigungsbereiche ortsfest am starren Gehäuse vorgesehen sind, umgibt der innere Befesti gungsbereich einen Flüssigkeitskanal im starren Gehäuse. Dies eignet sich, um mit einer entspre chend ausgestalteten Kappe, die bei Aufsetzen in eine definierte Lage zum Gehäuse kommt, diesen Flüssigkeitskanal mittels der Kappe zu verschließen, um ungewollte Betätigungen auszuschließen.

Um ein hohes Maß an Verformbarkeit der Massagefläche zu erzielen, hat es sich als hilfreich herausge stellt, den Massagekörper als Balgkörper auszubilden. Er weist dann vorzugsweise eine Außenwan dung und/oder eine Innenwandung auf, die jeweils als Balgwandungen ausgebildet sind. Der oben genannte Wechsel zwischen mindestens zwei Konfigurationen kann auch dadurch erzielt werden, dass statt einer beide Konfigurationen ermöglichenden Massagefläche ein Wechsel unter schiedlicher Massageflächen vorgesehen ist, die vom Benutzer jeweils fallweise verwendet werden.

Die Erfindung betrifft daher auch ein Massagespenderset mit einem Massagespender, der einen Flüs sigkeitsspeicher und einem Austragkopf in Art eines Massageapplikators aufweist. Für diesen Austrag kopf sind mindestens zwei Massageaufsätze als Teil des Massagespendersets vorgesehen, die sich bezüglich ihrer Grundform und/oder bezüglich ihrer Massageprofilierungen unterscheiden. Die Mas sageflächen können daher steifer ausgebildet sein als die oben beschriebene formflexible Massageflä che.

Die Verbindung mit einem Gehäuse des Austragkopfes erfolgt vorzugsweise über eine kraftschlüssig haltende Steckverbindung. Alternativ dazu sind aber auch anderweitige Verbindungsmöglichkeiten gegeben wie beispielsweise eine Gewindeverbindung.

Aus den oben beschriebenen Gründen ist es von Vorteil, wenn einer der Massageaufsätze eine konve xe Konfiguration aufweist, während der andere eine ebene oder konkave Konfiguration aufweist.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Weitere Vorteile und Aspekte der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und aus der nachfol genden Beschreibung von bevorzugten Ausführungsbeispielen der Erfindung, die nachfolgend an hand der Figuren erläutert sind.

Fig. 1 und 2 zeigen einen erfindungsgemäßen Massagespender mit aufgesetzter bzw. abgenommener Kappe in einer ersten Variante.

Fig. 3 zeigt die Handhabung des Massagespenders.

Fig. 4 zeigt den Austragkopf des Massagespenders der Fig. 2 in einer geschnittenen Darstellung.

Fig. 5A bis 5C verdeutlichen die Funktionsweise des Massagespenders in Hinblick auf die Förderung von Flüssigkeit. Fig. 6A und 6B sowie 7A und 7B zeigen in geschnittener Darstellung zwei Varianten des Massagespen ders, die abweichend von der Gestaltung der Fig. 2 jeweils eine Massagefläche aufweisen, die als Gan zes zwischen einer konkaven und konvexen Konfiguration wechselbar ist.

Fig. 8 und 9 zeigen eine weitere Variante eines erfindungsgemäßen Massagespenders.

Fig. 10 zeigt ein Massagespenderset mit zwei wechselbaren Massageaufsätzen, wobei diese im mon tierten Zustand in den Fig. 11 und 12 dargestellt sind.

Fig. 13A und 13B zeigen eine weitere Variante eines Massagespenders.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER AUSFÜHRUNGSBEISPIELE

Die Fig. 1 und 2 zeigen einen erfindungsgemäßen Massagespender, wobei der Massagespender 10 sich im Zustand der Fig. 1 noch in einem Lager- und T ransportzustand mit in Aufsetzrichtung 4 aufgesetz ter Kappe 50 befindet. Der Massagespender verfügt über einen Flüssigkeitsspeicher 12, der vorliegend in Art einer Tube ausgebildet ist.

Wie die erste Variante gemäß Fig. 2 bei abgenommener Kappe 50 zeigt, schließt sich an den Flüssig keitsspeicher 12 ein Austragkopf 20 an. Dieser hat eine einer Sanduhr ähnliche Formgebung. Sein Au ßengehäuse 60 verjüngt sich ausgehend von einem tubenseitigen Gehäuseabschnitt 66 und einem gegenüberliegenden Gehäuseabschnitt 64 in einen dazwischenliegenden verjüngten Griffbereich 62. Anders formuliert weist das Außengehäuse 60 eine umlaufende Vertiefung 32 auf, die allerdings im Bereich einer Betätigungshandhabe 30 unterbrochen ist. An das distale Ende des Außengehäuses 60 schließt sich eine Massagefläche 40 an, die durch eine Vielzahl von Massageprofilierungen 42 eine charakteristische Formgebung erhält und die als Teil eines Massageaufsatzes 80 ausgebildet ist. Der Durchmesser der Massagefläche 40 beträgt beim vorliegenden Ausführungsbeispiel etwa 30 mm. Zentrisch ist auf der Massagefläche 40 eine Auslassöffnung 38 vorgesehen, durch die hindurch Creme oder Gel auf die Massagefläche 40 gefördert werden kann, um diese Creme oder dieses Gel in die Haut eines Benutzers einzumassieren.

Die Massageprofilierungen 42, die vorliegend in Form von leichten noppenartigen Erhebungen ausge staltet sind, dienen dabei dem Zweck, die Creme oder das Gel in begrenztem Maße auf der Massage- fläche 40 zu halten, so dass nicht unmittelbar beim Verreiben die gesamte durch die Auslassöffnung 38 ausgebrachte Flüssigkeit auf die Haut abgegeben wird. Außerdem dienen die Massageprofilierun gen naturgemäß der eigentlichen Massagewirkung, da sie beim Reiben des Austragkopfs 20 über die Haut des Benutzers einen schnellen Wechsel in der lokal wirkenden Anpresskraft verursachen.

Wie der Vergleich der Fig. 1 und 2 zeigt, überdeckt die Kappe 50 nicht nur die Massagefläche 40, son dern schützt auch die Betätigungshandhabe 30. Die Kappe 50 ist im Bereich einer Befestigungsfläche 21 des Austragkopfs 20 festlegbar, vorliegend mittels einer Gewindeverbindung.

Die Verwendung eines erfindungsgemäßen Massagespenders 10 ist in Fig. 3 dargestellt. Bei der in die ser Figur darstellten Art des Greifens liegen die Fingerkuppen des Daumens und des Zeigefingers so wie der Mittelfinger in der Vertiefung 32 bzw. im schlanken Griffbereich 62 des Außengehäuses 60 des Austragkopfes 20. Der Zeigefinger und der Daumen liegen somit in unmittelbarer Nähe zur Betäti gungshandhabe 30 und gestatten bei gleichzeitigem Ausüben eines Anpressdruckes an die Haut das Niederdrücken der Betätigungshandhabe 30 und somit die Förderung von Flüssigkeit aus dem Flüs sigkeitsspeicher 12 zur Auslassöffnung 38. Die Förderung von Flüssigkeit mittels der im Weiteren be schriebenen Pumpeinrichtung 22 und die Formgebung des Austragkopfes 20 ermöglichen es so, sehr dosiert und konstant Flüssigkeit abzugeben, während der Austragkopf 20 und seine Massagefläche 40 über die zu massierende und mit Creme oder Gel zu versehende Hautpartie geführt wird.

Fig. 4 verdeutlicht den Aufbau des Austragkopfes 20 in einer geschnittenen Darstellung. Der Austrag kopf 20 weist ein Außengehäuse 60 auf, welches gleichzeitig den Hauptbestandteil des Austragkopfes 20 bildet. Dieses Außengehäuse 60 weist die schon genannte in etwa sanduhrartige Formgebung mit schlankem Griffbereich 62 und dem gegenüber aufgeweiteten Gehäuseabschnitten 64 auf. Weiterhin ist auch ein Anschlussabschnitt mit Innengewinde zur Koppelung am Auslassstutzen 16 der Tube Teil des Außengehäuses 60. Vom oberen Ende aus ist ein Füllstück 70 mit sich verjüngender Formgebung in das Außengehäuse 60 eingeschoben, wobei die beiden Gehäuseteile 60, 70 gemeinsam eine Innen seite einer Pumpkammer 26 bilden, deren Außenseite durch einen elastischen, formflexiblen Flächen abschnitt 31 gebildet wird, der gleichzeitig mit seiner Außenseite die Betätigungshandhabe 30 bildet. Die Zufuhr von Flüssigkeit in die Pumpkammer 26 erfolgt durch einen Kanal 23 und an einem Einlass ventil 24 mit Ventilkugel 25 vorbei. Der Auslass aus der Pumpkammer 26 erfolgt durch ein Auslassven til 28 mit Ventilkörper 29 sowie die bereits genannte Auslassöffnung 38. Die Massagefläche 40 mit ihrer Massageprofilierung 42 ist T eil des bei dieserVariante bestimmungsgemäß nicht wechselbar vorgese henen Massageaufsatzes 80, der mittels eines umlaufenden Steges 43 im Bereich des Außenumfangs 40A der Massagefläche 40 am Außengehäuse 60 befestigt ist. Der Massageaufsatz 80 verfügt über ei nen weiteren umlaufenden Steg 44, der auf das Füllstück 70 unter Bildung eines Aufnahmeraums 72 für den Ventilkörper 29 aufgeschoben ist.

Die Funktionsweise der Pumpeinrichtung 22 ist anhand der Fig. 5A bis 5C erläutert. Fig. 5A zeigt einen Ausgangszustand, in welchem die Pumpkammer 26 und alle weiteren bestimmungsgemäß flüssig keitsführenden Volumina innerhalb des Austragkopfes 20 bereits mit Flüssigkeit befüllt sind. Die ver gleichsweise hochviskose Flüssigkeit befindet sich auch bereits im Aufnahmeraum 72 des Auslassven tils 28. Wenngleich der Ventilkörper 29 in diesem Stadium die Auslassöffnung 38 nicht verschließt, erfolgt aufgrund der hohen Viskosität der Flüssigkeit im Zustand der Fig. 5A kein unkontrollierter Aus trag.

Erst wenn in der in Fig. 5B dargestellten Weise die Betätigungshandhabe 30 eingedrückt wird und dadurch das Volumen der Pumpkammer 26 vermindert wird, kommt es zum Austrag. Ein Zurückdrü cken der Flüssigkeit aus der Pumpkammer 26 in den Flüssigkeitsspeicher 12 findet nicht statt, da das Einlassventil 24 schließt, indem der Ventilkörper 25 gegen seinen Ventilsitz gedrückt wird. Die Betäti gung erfolgt bei einem erfindungsgemäßen Massagespender vorzugsweise fein dosiert. Dies bedeutet, dass die Betätigungshandhabe 30 während der Massagebewegung langsam und dosiert, insbesonde re durch Daumen und Zeigefinger, eingedrückt wird, um den gewünschten Austrag in kontinuierlicher Weise zu erzielen.

Sobald die Betätigungshandhabe 30 vollständig eingedrückt wurde, muss sie für einen fortgesetzten Austrag zunächst neu befüllt werden. Wenn die Kraftbeaufschlagung der Betätigungshandhabe 30 entfällt, stellt diese sich aufgrund ihrer elastischen Rückstellkraft zurück und erzeugt hierbei einen Unterdrück, der zunächst ein Schließen des Auslassventils 28 und ein Öffnen des Einlassventils 24 bewirkt und anschließend ein Ansaugen von Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsspeicher 12 in die Pump kammer 26 verursacht.

Die Ausgestaltung der Fig. 6A und 6B unterscheidet sich von der der vorangegangenen Fig. 2 bis 5 dadurch, dass der Massageaufsatz 80 hier eine besondere Ausgestaltung aufweist. So ist ein Kanalab schnitt 44, der einstückig mit der Massagefläche 40 ausgebildet ist und der bestimmungsgemäß die Verbindung zum Gehäuse schafft, insbesondere zum Füllstück 70, verformbar ausgestaltet. Hierfür verfügt er über einen Verformungsbereich 46, der zwischen der Massagefläche 40 und einem endseiti gen Befestigungsabschnitt 45 des Kanalabschnitts 44 vorgesehen ist. Dieser endseitige Befestigungs- abschnitt 45 ist am Gehäuse befestigt und bewegt sich demgegenüber bestimmungsgemäß nicht. Durch den Verformungsbereich 46 ist es jedoch möglich, die Massagefläche 40 zwischen einer konve xen Formgebung entsprechend der Fig. 6A und einer konkaven Formgebung entsprechend der Fig. 6B zu verändern, indem die Massagefläche 40 etwas kräftiger auf eine Flautpartie gedrückt wird.

Eine Variante hierzu zeigen die Fig. 7A und 7B. Hier ist der Kanalabschnitt 44 ohne Verformungsbe reich 46 ausgestaltet. Stattdessen bildet er mit einer Außenfläche 76 an Wandungen des Aufnahme raums 72 eine Gleitführung. Die innenseitige Fläche 47 des Kanalabschnitts 44 kann in der durch die Fig. 7A und 7B verdeutlichten Weise bei weitgehender Dichtigkeit auf der Außenfläche 76 verschoben werden, um die konvexe Konfiguration der Fig. 7A und die konkave Konfiguration der Fig. 7B zu ge statten.

Bei der Ausgestaltung gemäß der Fig. 8 und 9 ist als Besonderheit realisiert, dass die Massagefläche 40 als Ganzes verformbar ist, um sich in besonders vorteilhafter Weise an die Flaut anlegen zu können. Die Verformung findet dabei allerdings nur in einem Ringbereich zwischen einem Außenumfang 40A und einem lnnenu mfang 40B statt. Dieser in etwa torusabschnittsförmige Ringbereich kann niederge drückt werden, wie die gepunktete Linie in Fig. 9 verdeutlicht. Als weitere Besonderheit ist bei dieser Ausgestaltung vorgesehen, dass das Auslassventil keinen separaten Ventilkörper aufweist, sondern einen Ventilabschnitt aus elastischem Material, der einstückig mit der Massagefläche 40 ausgestaltet ist. Das Auslassventil 28 ist dadurch vergleichsweise günstig. Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass die innenseitige Erhebung 54 an der Kappe 50 dieses Auslassventil durch Niederdrücken des Ventilab schnitts 48 sicher verschließen kann, ohne hierbei selbst eine Dichtfläche zur Verfügung stellen zu müssen.

Die Fig. 10 bis 12 zeigen ein Massagespenderset 100, welches sich dadurch auszeichnet, dass zur Be handlung verschiedener Körperpartien unterschiedliche Massageaufsätze 180A, 180B vorgesehen sind, die auf einen beliebigen funktionsgleich ausgestalteten Austragkopf 20 aufgesetzt werden kön nen.

Bei einer solchen Gestaltung ist es somit Aufgabe des Benutzers, für den jeweiligen Anwendungs zweck den richtigen Massageaufsatz auszuwählen und am Austragkopf 20 zu befestigen. Die Befesti gung erfolgt in Art einer kraftschlüssig haltenden Steckverbindung. Wie die Fig. 11 und 12 fü r die Mas sageaufsätze 180A, 180B verdeutlichen, wird der jeweilige Massageaufsatz einerseits im Bereich eines äußeren Randes des Außengehäuses 60 aufgeschoben, andererseits im Bereich der Außenfläche 76 des Füllstücks 70.

Die Gestaltung gemäß den Fig. 13A und 13B entspricht bezüglich der Bauweise weitgehend der Gestal tung beispielsweise der Fig. 9. Die Besonderheit hier ist, dass die Massagefläche 40 als Stirnende eines elastisch verformbaren Massagekörpers 39 ausgebildet ist. Dieser weist innenseitig und außenseitig der ringförmigen Massagefläche 40 Wandungen 39A, 39B auf, die als Balgwandungen ausgebildet sind und mit ihrem der Massagefläche 40 abgewandte Enden am starren Gehäuse 59 des Austragkopfes befestigt sind. In der du rch Fig. 13B verdeutlichten Weise wird hierdurch ein hohes Maß an Flexibilität der Massagefläche in Hinblick auf ihre Lage und Ausrichtung erzielt. In nicht näher dargestellter Weise kann das Ventil ähnlich wie bei Fig. 9 durch eine innenseitige Erhebung 54 an einer Kappe 50 sicher verschlossen werden.