Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
MASSAGE DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/003908
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a massage device for massaging the back of a human body. The inventive device comprises a toilet lid (1) that is provided with a vibration device. Said vibration device comprises flat massage pads (7, 8, 9) that are activated by a plurality, preferably two to eight independently operating motors.

Inventors:
FUCHS GERHARD (AT)
SCHNEIDER HANNES (AT)
Application Number:
PCT/AT2001/000206
Publication Date:
January 17, 2002
Filing Date:
June 27, 2001
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
FUCHS GERHARD (AT)
SCHNEIDER HANNES (AT)
International Classes:
A47K13/30; A61H23/02; A61H39/00; (IPC1-7): A61H23/02; A47K13/30
Domestic Patent References:
WO1999065445A11999-12-23
Foreign References:
US4920583A1990-05-01
GB2256147A1992-12-02
GB1046822A1966-10-26
US3525333A1970-08-25
EP0692582A11996-01-17
GB1046822A1966-10-26
Attorney, Agent or Firm:
Hofinger, Engelbert (Wilhelm-Greilstrasse 16 Innsbruck, A-6020, AT)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche :
1. Massagegerät für die Rückenmassage eines menschlichen Körpers mit einem Klosettdeckel, der mit einem Vibrationsgerät ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Vibrationsgerät flache Massagekissen (7,8,9) umfaßt, die durch mehrere, vorzugsweise zwei bis acht unabhängig voneinander arbeitenden Motoren aktiviert werden.
2. Massagegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß drei Massagekissen (7,8,9) vorgesehen sind.
3. Massagegerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß eines der Massagekissen (9) sich über die Breite des unteren Bereiches des hochgeklappten Klosettdeckels (1) erstreckt und zwei Massagekissen (7,8) darüber beidseitig der Längsmittelachse des Klosettdeckels (1) angeordnet sind.
4. Massagegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Klosettdeckel (1) schalenartig mit einer seitlichen Wand (14), die das oder die Massagekissen (7,8,9) seitlich abdeckt, ausgeführt ist.
5. Massagegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Massagekissen mittels eines Spannringes am Klosettdeckel (1) fixiert ist.
6. Massagegerät nach Anspruch 1 gekennzeichnet durch einen Zeitschalter, mit dem die Laufzeit der Motoren begrenzt werden kann.
7. Massagegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß an der seitlichen Wand (14) des Klosettdeckels (1) mindestens ein Schalter (13) zum Einund Ausschalten der Motoren oder der Bereitschaftsschaltung der Motoren vorgesehen ist.
8. Massagegerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß an beiden Seiten des Klosettdeckels (1) je ein Schalter (13) vorgesehen ist.
9. Massagegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Kfosettdeckel (1) mittels eines virbrationsdämpfenden Scharniers (2) bzw. vibrationsdämpfender Scharniere auf einer Klosettschale (4) gelagert ist.
10. Massagegerät nach nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Klosettdeckel (1) an seiner Oberbzw. Rückseite mit mindestens einem Abstandhalter (12) versehen ist.
11. Massagegerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere austauschbare Abstandhalter (12) unterschiedlicher Höhe vorgesehen sind.
12. Massagegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß im Klosettdeckel (1) mindestens eine Kammer (10) zur Aufnahme mindestens eines Akkumulators vorgesehen ist.
13. Massagegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß im Klosettdeckel (1) ein Anschluß für einen Akkumulator oder für eine ständige Stromversorgung vorgesehen ist.
14. Massagegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß am Klosettdeckel ein Sensor (17) für eine Fernsteuerung vorgesehen ist.
15. Massagegerät nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Fernbedienung eine mehrstufige Intensitätsregelung aufweist.
16. Massagegerät nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Intentsitätsregelung drei Intentsitätsstufen aufweist.
17. Massagegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Laufzeit sowie die Intensität der Vibration der Massagekissen (7,8,9) individuell einstellbar ist.
Description:
Massagegerät Die Erfindung bezieht sich auf ein Massagegerät für die Rückenmassage eines menschlichen Körpers mit einem Klosettdeckel, der mit einem Vibrationsgerät ausge- rüstet ist.

Ein derartiges Massagegerät ist beispielsweise aus der GB 1 046 822A bekannt.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Massagegerät zu schaffen, das eine großflächige Massagebehandlung der Rückenpartie unter Berücksichtigung der Akkupunktur- schwerpunkte ermöglicht. Dabei soll ein hoher Bedienungskomfort gegeben sein.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird dadurch gelöst, daß das Vibrationsgerät flache Massagekissen umfaßt, die durch mehrere, vorzugsweise zwei bis acht unabhängig voneinander arbeitenden Motoren aktiviert werden.

Die Massagekissen decken den Klosettdeckel bis auf einen schmalen Rand großflächig ab.

Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß das die Massagematte auch im ge- schlossenen Zustand des Deckels auf diesem montiert bleiben kann. Aus Gründen der Hygiene ist die Oberfläche der Matte reinigbar und/oder neu beziehbar.

Damit das Massagegerät zur Behandlung verschiedener Beschwerden einsetzbar ist, ist vorteilhaft vorgesehen, daß drei Massagekissen in den Klosettdeckel integriert sind und zwar in der Anordnung, daß eines der Massagekissen sich über die Breite des unteren Bereiches des hochgeklappten Klosettdeckels erstreckt und zwei Massage- kissen darüber beidseitig der Längsmittelarme des Klosettdeckels angeordnet sind.

Damit das Massagegerät sowohl für Links-als auch Rechtshänder bequem bedienbar ist, ist in einem Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen, daß an beiden Seiten des Klosettdeckels je ein Schalter vorgesehen ist mittels dem die Motoren für die Massagekissen einschaltbar sind.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, daß der Klosettdeckel an seiner Außenseite mit mindestens einem Abstandhalter versehen ist, damit eine Ideal-

position für den menschlichen Rücken festlegbar ist und die Montage auf die Gege- benheiten im WC abgestimmt werden kann.

Vorteilhaft sind mehrere austauschbare Abstandhalter unterschiedlicher Höhe vorge- sehen, damit die Klosettdeckelneigung im aufgeklappten Zustand entsprechend den individuellen Bedürfnissen eingestellt werden kann.

Vorteilhaft ist vorgesehen, daß im Klosettdeckel mindestens eine Kammer zur Auf- nahme mindestens eines Akkumulators vorgesehen ist. Durch die Lage des Akkumu- lators bleibt der Klosettdeckel stabil in seiner aufgeklappten Stellung.

Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Figuren der bei- liegenden Zeichnungen beschrieben.

Die Fig. 1 zeigt eine Draufsicht auf die Innenseite eines erfindungsgemäßen Klosett- deckels.

Die Fig. 2 zeigt eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Klosettedeckels.

Die Fig. 3 zeigt einen Längsschnitt durch einen erfindungsgemäßen Klosettdeckel.

Die Fig. 4 zeigt eine Draufsicht auf die Außenseite eines erfindungsgemäßen Klosett- deckels.

Die Fig. 5 zeigt die Außenseite des geschlossenen Klosettdeckels.

Die Fig. 6 zeigt eine Seitenansicht einer Kloschale und des Klosettdeckels in der Massagestellung.

Die Fig. 7 zeigt eine Seitenansicht einer Klosettschale und des Klosettdeckels, wobei der Klosettdeckel geschlossen gezeichnet ist.

Der erfindungsgemäße Klosettdeckel 1 ist mittels eines Scharnieres 2 oder zweier Scharniere 2 zusammen mit einer Klobrille 3 an einer Klosettschale 4 montiert.

Das Scharnier 2 ist im Vergleich zu herkömmlichen Klosettdeckelscharnieren nach oben versetzt, was zu einer Vorverlagerung des unteren Deckelbereiches im aufge- klappten Zustand des Klosettdeckels 1 führt. In der Folge wird eine optimale Sitz- position während der Massage erreicht.

Vorteilhaft ist das Scharnier 2 bzw. sind die Scharniere 2 vibrationsgedämpft.

Wie insbesondere aus den Figuren 1 und 2 ersichtlich, ist der Klosettdeckel 1 mit einer seitlichen Wand 14 schalenförmig ausgeführt, die zusammen mit der seitlichen Wand 14 Aufnahmekammern 6 für Massagekissen 7,8,9 abgrenzen.

Die Massagekissen 7,8,9 sind durch vorzugsweise zwei bis acht unabhängig von- einander gesteuerte Motoren betätigbar.

Der Klosettdeckel 1 ist weiters mit einer Kammer 10 zur Aufnahme mindestens eines Akkumulators für den Motorenantrieb und einer Kammer 11 für die elektronische Steuerung versehen.

Am vorderen Ende der Außenseite ist im Ausführungsbeispiel der Fig. 2 und 3 ein Abstandshalter 12 vorgesehen, der mit dem Klosettdeckel 1 verklebt, verschraubt oder auch durch eine Steckverbindung verbunden sein kann. Vorteilhaft können Abstand- halter 12 unterschiedlicher Höhe vorgesehen sein, damit die Deckelneigung in der Massageposition individuell einstellbar ist.

Wie aus der Fig. 5 ersichtlich, können auch ein oder mehrere Abstandhalter 15 an der Rückwand 16 des Klosettdeckels 1 vorgesehen sein. Die Abstandhalter 15 stützen sich bei geöffnetem Klosettdeckel 1 an der Klosettschale 4 ab.

Die Betätigung der Massagekissen 7,8,9 erfolgt über zwei Schalter 13 die an beiden Seiten des Klosettdeckels 1 angeordnet sind oder wahlweise über Fernbedienung. Im Falle einer Fernbedienung ist am Klosettdeckel 1 ein Sensor 17 vorgesehen. Vorteil- haft ist ein automatischer Zeitschalter vorgesehen, der die Laufzeit der Vibration begrenzt.

Die Laufzeit sowie die Intensität der Vibration ist individuell einstellbar. Beispielsweise sind drei Intensitätsstufen vorgesehen. Die einzelnen Massagekissen 7,8,9 dienen zur unterschiedlichen Behandlung unterschiedlicher Körperpartien und Krankheiten. Bei- spielsweise können mit dem Massagekissen 7 Gallensteine behandelt werden, wäh- rend das Massagekissen 8 zur Behandlung von Hepatitis, Magenproblemen und Nie- renerkrankungen dient. Das Massagekissen 9 dient der Behandlung von

Hämorrhoiden, Gebärmutter-und Geschlechtskrankheiten, Verstopfung und Rückenschmerzen.

Weiters kann in der Klosettasse 1 ein Audioteil mit Boxen zur entspannenden Klang- berieselung integriert sein.




 
Previous Patent: MASSAGE DEVICE

Next Patent: BLOOD PROCESSING FILTER