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Patent Searching and Data


Title:
MASSAGE DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/098943
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a massage device.

Inventors:
GJINI SHKELZEN (DE)
Application Number:
PCT/DE2022/100889
Publication Date:
June 08, 2023
Filing Date:
November 29, 2022
Export Citation:
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Assignee:
GJINI SHKELZEN (DE)
International Classes:
A61H7/00; A47K7/02; A61H13/00; A61H15/00
Foreign References:
GB2472064A2011-01-26
DE202007016381U12008-02-21
JP2003265576A2003-09-24
US20090241257A12009-10-01
Attorney, Agent or Firm:
KÖRNER, Andreas (DE)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e

1. Massagevorrichtung (10) für den Rücken eines Benutzers umfassend einen Massagekopf (12), der in unterschiedlichen Höhen an der Wand (14) einer Dusche anordbar ist, wobei der Massagekopf (12) eine Antriebseinrichtung (16) und einen Massageaufsatz (18) aufweist, wobei die Antriebseinrichtung (16) eine über eine Antriebswelle (20) in Rotation versetzbare Verbindungsplatte (22) aufweist, mit welcher der Massageaufsatz (18) lösbar verbunden ist.

2. Massagevorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (16) mittels eines über den Massageaufsatz (18) auf die Verbindungsplatte (22) ausgeübten bestimmten Drucks einschaltbar ist.

3. Massagevorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (16) ab einem bestimmten nicht auf die Verbindungsplatte (22) ausgeübten Druck ausschaltbar ist.

4. Massagevorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die lösbare Verbindung zwischen Verbindungsplatte (22) der Antriebseinrichtung (16) und dem Massageaufsatz (18) ein Magnetverschluss oder vorzugsweise ein Klettverschluss (24) ist.

5. Massagevorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Massageaufsatz (18) eine Basisplatte (26) aufweist, die auf der einen Seite derart ausgebildet ist, dass diese mit der Verbindungsplatte (22) der Antriebseinrichtung (16) verbindbar ist, und auf der anderen Seite einen Massagekörper (28), insbesondere einen Schwamm, vorzugsweise einen Konjac- Schwamm oder einen Bambusschwamm, oder insbesondere einen Textilstoff, vorzugsweise einen Viskosestoff, aufweist. 6. Massagevorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dieselbe zumindest eine senkrecht an der Wand (4) anbringbare Schiene (30) aufweist, wobei der Massagekopf (12) vorzugsweise über die Antriebseinrichtung (16) an dieser Schiene (30) verschiebbar angeordnet ist.

7. Massagevorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Massagekopf (12) einen Saugnapf aufweist, mit dem der Massagekopf (12) an der Wand (14) in einer gewünschten Höhe anbringbar ist.

8. Massagevorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Massageaufsatz (18) eine mehrteilige Halterung (32) aufweist, deren eine Stirnseite (34) mit der Verbindungsplatte (22) der Antriebseinrichtung (16) verbindbar ist, wobei in der Halterung (32) mehrere drehbare Massagestifte (36) vorgesehen sind, wobei die drehbaren Massagestifte (36) mit einem Ende aus der nicht mit der Verbindungsplatte (22) verbindbaren Stirnseite (38) der Halterung (32) herausragen, wobei die dortige Enden der drehbaren Massagestifte (36) jeweils eine der Massage dienliche Verdickung (40) aufweisen, wobei die drehbaren Massagestifte (36) so ausgebildet sind und über die Verbindungsplatte (22) sowie über geeignete in der Halterung (32) vorgesehene Kopplungsmittel um ihre Längsachse in Rotation versetzbar sind.

9. Massagevorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die drehbaren Massagestifte (36) in Längsrichtung federnd ausgebildet sind.

10. Massagevorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (32) eine die eine Stirnseite (34) ausbildende Grundplatte (42), eine Zwischenplatte (44) und eine die andere Stirnseite (38) ausbildende Oberplatte (46) aufweist, wobei die Grundplatte (42) auf der einen Seite derart ausgebildet ist, dass diese mit der Verbindungsplatte (22) der Antriebseinrichtung (16) lösbar verbindbar ist, wobei die Zwischenplatte (44) beabstandet von der Grundplatte (42) angeordnet ist und Öffnungen (48) aufweist, durch die jeweils ein drehbarer Massagestift (36) geführt ist, wobei die Oberplatte (46) beabstandet von der Zwischenplatte (44) angeordnet ist und Öffnungen (50) aufweist, aus denen jeweils zumindest das die Verdickung (40) aufweisende Ende eines drehbaren Massagestifts (36) herausragt, wobei zumindest eine vorzugsweise hohle Verbindungssäule (52) vorgesehen ist, die vorzugsweise mittig auf der Grundplatte (42) befestigt ist und vorzugsweise mittig durch die Zwischenplatte (44) und die Oberplatte (46) verläuft, derart, dass die Verbindungssäule (52) um ihre Längsachse rotiert, wenn die Grundplatte (42) über die Verbindungsplatte (22) in Rotation versetzt wird, während die Zwischen- (44) und Oberplatte (46) nicht rotieren.

11. Massagevorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass als Kopplungsmittel ein Zahnkranz (54) mit einer Innen- (56) und/oder einer Außenverzahnung (58) vorgesehen ist, welcher mit einer Stirnseite mittig auf derjenige Seite der Grundplatte (42) angeordnet ist, die zur Zwischenplatte (44) zeigt, wobei jeder drehbare Massagestift (36) senkrecht auf der Grundplatte (42) steht und an seinem zur Grundplatte (42) weisenden Ende eine Außenverzahnung (60) aufweist, wobei die Zähne der Außenverzahnung (60) des drehbaren Massagestifts (36) und die Zähne des Zahnkranzes (54) ineinander greifen.

12. Massagevorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jeder durch eine Öffnung (48) der Zwischenplatte (44) geführte drehbare Massagestift (36) ein den drehbaren Massagestift (36) jeweils unterhalb und oberhalb der Öffnung (48) der Zwischenplatte (44) umlaufendes Ringelement (62, 64) aufweist, so dass die drehbaren Massagestifte (36) in vorgegebener Position gehalten werden. 21

13. Massagevorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der drehbare Massagestift (36) mehrteilig ausgebildet ist, vorzugsweise umfassend eine untere Hülse (66) mit einem endseitig daran angeordneten eine Außenverzahnung (60) aufweisenden Ritzel, ein Federelement (68), das in der unteren Hülse (66) positioniert ist, eine obere Hülse (70) mit einer endseitigen der Massage dienlichen Verdickung (40) sowie zwei auf der unteren Hülse (66) angeordnete und voneinander beabstandete Ringelemente (62, 64), wobei die obere Hülse (70) in die untere Hülse (66) eingeschoben und mit dieser in Längsrichtung durch das Federelement (68) federnd verbunden ist, wobei beide miteinander verbundenen Hülsen (66, 70) um ihre Längsachse rotieren, sobald die untere Hülse (66) in Rotation versetzt wird.

14. Massagevorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abdeckung (72) vorgesehen ist, die über die die Verdickung (40) aufweisenden Enden der drehbaren Stifte (36) gelegt und mit der Halterung (32) verbunden ist.

15. Massagevorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberplatte (46) zumindest derart elastisch ausgebildet ist, dass sich diese (46) zumindest teilweise der jeweiligen Rückenkontur des Benutzers anpasst.

16. Massagevorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jede Öffnung (50) in der Oberplatte (46) einen Verstärkungsring (72), vorzugsweise aus Kunststoff, aufweist.

17. Massagevorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenverzahnung (60) jedes drehbaren Massagestiftes (36) 1 cm bis 2 cm, vorzugsweise 1 ,5 cm, der Länge des nicht die Verdickung (40) aufweisenden Endes des drehbaren Massagestiftes (36) einnimmt. 22

18. Massagevorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass 14 drehbare Massagestifte (36) vorgesehen sind, wobei 5 drehbare Massagestifte (36) gleichmäßig voneinander beabstandet in Wirkverbindung mit der Innenverzahnung (56) des Zahnkranzes und 9 drehbare Massagestifte (36) gleichmäßig voneinander beabstandet in Wirkverbindung mit der Außenverzahnung (58) des Zahnkranzes (54) stehen.

19. Massagevorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die drehbaren Massagestifte (36) überwiegend, vorzugsweise vollständig, aus Edelstahl bestehen.

20. Massagevorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Zahnkranz (54) aus Edelstahl besteht.

21. Massagevorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der hohlen Verbindungssäule (52) ein batteriebetriebenes Vibrationsgerät angeordnet ist.

22. Massagevorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der hohlen Verbindungssäule (52) ein mit der Grundplatte (42) verbundener Massagestift angeordnet ist, der zumindest größtenteils dem Aufbau eines drehbaren Massagestifts (36) entspricht.

23. Massagevorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Massageaufsatz (18) eine Grundplatte (42) aufweist, die auf der einen Seite derart ausgebildet ist, dass diese mit der Verbindungsplatte (22) der Antriebseinrichtung (16) verbindbar ist, um in Rotation versetzt zu werden, und auf der anderen Seite mehrere voneinander beabstandete federnd gelagerte Massagebälle (74) aufweist. 23

24. Massagevorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Massageaufsatz (18) auf der der Verbindungsplatte (22) abgewandten Seite der Grundplatte (42) eine Positionierungsplatte (76) aufweist, die über Abstandshalteelemente (78) fest mit der Grundplatte (42) verbunden ist, wobei die Positionierungsplatte (76) Löcher (80) aufweist, in denen jeweils ein Massageball (74) positioniert ist und aus diesem herausragt, wobei jeder Massageball (74) über ein stangenartiges Verbindungselement (82) federnd mit der Grundplatte (42) verbunden ist.

25. Massagevorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (42) auf ihrer der Verbindungsplatte (22) abgewandten Seite einen vorzugsweise die Grundplatte (42) umlaufenden Außenring (84) aufweist, an dem die Massagebälle (74) mittels eines stangenartiges Verbindungselements (82) angehängt sind, wobei das eine Ende des stangenartigen Verbindungselements (82) mit dem Massageball (74) und das andere Ende des stangenartigen Verbindungselements (82) beweglich, vorzugsweise mittels einer Öse an den Außenring (84) angehängt ist, wobei jedes stangenartige Verbindungselement (82) mit einem Federelement (86) an der Grundplatte (42) abgestützt und in Position gehalten wird.

26. Massagevorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Längen der stangenartigen Verbindungselemente (82) zumindest teilweise unterschiedlich sind.

27. Massagevorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Größe der Massagebälle (74) zumindest teilweise unterschiedlich sind.

28. Massagevorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Massagebälle (74) Igelbälle sind, die vorzugsweise aus Schaumstoff, aus Gummi oder aus Holz bestehen.

Description:
Massagevorrichtung

Die Erfindung betrifft eine Massagevorrichtung für den Rücken eines Benutzers.

Bekanntlich ist es mühsam und umständlich, den Rücken beim Duschen mit einem Waschlappen oder einer Bürste zu waschen oder ohne Hilfe zu massieren.

Ausgehend davon liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Massagevorrichtung bereitzustellen, mit der ein Benutzer einfach seinen Rücken massieren kann und die auch dazu geeignet ist, den Rücken des Benutzers leichter zu waschen.

Diese Aufgabe wird bei einer Massagevorrichtung durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Weiterbildungen und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Die erfindungsgemäße Massagevorrichtung umfasst einen Massagekopf, der in unterschiedlichen Höhen an der Wand einer Dusche anordbar ist, wobei der Massagekopf eine Antriebseinrichtung und einen Massageaufsatz aufweist, wobei die Antriebseinrichtung eine über eine Antriebswelle in Rotation versetzbare Verbindungsplatte aufweist, mit welcher der Massageaufsatz lösbar verbunden ist.

Die Antriebseinrichtung kann vorteilhaft einen Fluidantrieb, insbesondere einen Wasserantrieb, oder vorzugsweise einen elektrischen, vorzugsweise einen batterie- oder akkubetriebenen Antrieb aufweisen. Die Verbindungsplatte ist vorzugsweise als eine kreisrunde Scheibe ausgeführt. Der Massageaufsatz kann je nach Ausführung zur Massage des Rückens des Benutzers oder aber auch zum Waschen, Peeling oder Eincremen des Rückens des Benutzers. Dadurch, dass der Massagekopf in unterschiedlichen Höhen an der Wand der Dusche anbringbar ist, lässt sich die Massage-, Wasch-, Peeling oder Eincreme-Funktion auf den Bereich des Rückens einstellen, der sonst nur schwer für den Benutzer erreichbar ist. Als vorteilhaft hat sich herausgestellt, wenn die Verbindungsplatte einen Durchmesser von 15 - 20 cm, vorzugsweise von 15 - 17 cm, besonders bevorzugt von 16.6 cm aufweist.

Es kann von Vorteil sein, wenn die Antriebseinrichtung mittels eines über den Massageaufsatz auf die Verbindungsplatte ausgeübten bestimmten Drucks einschaltbar ist. Der Benutzer kann sich also einfach mit dem Rücken an den Massageaufsatz lehnen und die Antriebseinrichtung und mithin der Massageaufsatz dieser beginnen zu laufen.

Es kann von Vorteil sein, wenn die Antriebseinrichtung ab einem bestimmten nicht, insbesondere nicht mehr, auf die Verbindungsplatte ausgeübten Druck ausschaltbar ist. Entfernt sich der Benutzer mit dem Rücken vom Massageaufsatz, lehnt es sich also nicht mehr dagegen, hört die Antriebseinrichtung und damit der Massageaufsatz zu laufen auf.

Es kann von Vorteil sein, wenn die lösbare Verbindung zwischen Verbindungsplatte der Antriebseinrichtung und dem Massageaufsatz ein Magnetverschluss oder vorzugsweise ein Klettverschluss ist. Eine solche Verbindung stellt sicher, dass unterschiedliche Massageaufsätze je nach gewünschter Anwendung schnell auswechselbar. Beim Klettverschluss befindet sich entweder das Klettband mit den Widerhaken auf der Verbindungsplatte und das Klettband mit den Schlaufen auf der dafür vorgesehenen Stirnseite des Massageaufsatzes oder umgekehrt. Vorzugsweise ist die Verbindungsplatte auf ihrer der Verbindung dienenden Seite vollflächig mit Klettband versehen. Gleiches gilt für die entsprechende der Verbindung dienenden Seite des Massageaufsatzes. So wird ein starker Halt zwischen Verbindungplatte und Massageaufsatz sichergestellt.

Es kann von Vorteil sein, wenn ein Massageaufsatz eine Basisplatte aufweist, die auf der einen Seite derart ausgebildet ist, dass diese mit der Verbindungsplatte der An- triebseinrichtung verbindbar ist, und auf der anderen Seite einen Massagekörper, insbesondere einen Schwamm, vorzugsweise einen Konjac-Schwamm oder einen Bambusschwamm, oder insbesondere einen Textilstoff, vorzugsweise einen Viskosestoff, aufweist. Die Basisplatte entspricht vom Durchmesser her vorzugsweise der Verbindungsplatte. Je nach Ausführung des Massageaufsatzes werden damit unterschiedliche Anwendungen ermöglicht.

Bestimmte Schwämme wirken beispielsweise tiefreinigend oder haben einen Peeling- Effekt haben. Bestimmte Textilstoffe, insbesondere Viskosestoffe, eignen sich besonders zum Eincremen, so dass die Haut am Rücken gepflegt und feucht gehalten werden kann. Der Viskosestoff ist beispielsweise weich mit einem angenehmen Hautgefühl, so dass eine Creme mit den von der Verbindungplatte auf die Basisplatte und damit auf den Textilstoff übertragenden kreisenden Bewegungen sorgfältig auf die Haut aufgetragen werden.

Es kann von Vorteil sein, wenn dieselbe zumindest eine senkrecht an der Wand anbringbare Schiene aufweist, wobei der Massagekopf vorzugsweise über die Antriebseinrichtung an dieser Schiene verschiebbar angeordnet ist. Dadurch lässt sich der Massagekopf in der Höhe verstellen, um so bestimmte Stellen am Rücken des Benutzers zu erreichen. Selbstverständlich ist es auch möglich, den Massagekopf an zwei Schienen in der Höhe verstellbar anzuordnen.

Es kann von Vorteil sein, wenn der Massagekopf einen Saugnapf aufweist, mit dem der Massagekopf an der Wand in einer gewünschten Höhe anbringbar ist. Auch dadurch ist der Massagekopf praktisch höhenverstellbar, so dass unterschiedliche Stellen am Rücken des Benutzers erreichbar sind.

Es kann von Vorteil sein, wenn ein Massageaufsatz eine mehrteilige Halterung aufweist, deren eine Stirnseite mit der Verbindungsplatte der Antriebseinrichtung verbindbar ist, wobei in der Halterung mehrere drehbare Massagestifte vorgesehen sind, wo- bei die drehbaren Massagestifte mit einem Ende aus der nicht mit der Verbindungsplatte verbindbaren Stirnseite der Halterung herausragen, wobei die dortige Enden der drehbaren Massagestifte jeweils eine der Massage dienliche Verdickung aufweisen, wobei die drehbaren Massagestifte so ausgebildet sind und über die Verbindungsplatte sowie über geeignete in der Halterung vorgesehene Kopplungsmittel um ihre Längsachse in Rotation versetzbar sind.

Wichtig ist, dass der Verdickung eine Massagefunktion zukommt. Das ist insbesondere der Fall, wenn der die Verdickung aufweisende Endbereich abknickt und dabei einen Winkel von 90° - 135° einschließt. Vorteilhaft ist es, wenn die drehbaren Massagestifte quasi die Form von Golfschlägern haben, wobei die Verdickung den jeweiligen Schlägerkopf abbildet. Im Hinblick auf die Verdickung entsprechen die drehbaren Massagestifte am ehesten Golfschlägern der “Eisen”-Kategorie oder so genannten Hybrid-Golfschlägern.

Es kann von Vorteil sein, wenn die drehbaren Massagestifte in Längsrichtung federnd ausgebildet sind. Durch die Federung passen sich die drehbaren Massagestift der Kontur des jeweils bearbeitenden Rückbereichs an.

Es kann von Vorteil sein, wenn die Halterung eine die eine Stirnseite ausbildende Grundplatte, eine Zwischenplatte und eine die andere Stirnseite ausbildende Oberplatte aufweist, wobei die Grundplatte auf der einen Seite derart ausgebildet ist, dass diese mit der Verbindungsplatte der Antriebseinrichtung lösbar verbindbar ist, wobei die Zwischenplatte beabstandet von der Grundplatte angeordnet ist und Öffnungen aufweist, durch die jeweils ein drehbarer Massagestift geführt ist, wobei die Oberplatte beabstandet von der Zwischenplatte angeordnet ist und Öffnungen aufweist, aus denen jeweils zumindest das die Verdickung aufweisende Ende eines drehbaren Massagestifts herausragt, wobei zumindest eine vorzugsweise hohle Verbindungssäule vorgesehen ist, die vorzugsweise mittig auf der Grundplatte befestigt ist und vorzugsweise mittig durch die Zwischenplatte und die Oberplatte verläuft, derart, dass die Verbindungssäule um ihre Längsachse rotiert, wenn die Grundplatte über die Verbindungsplatte in Rotation versetzt wird, während die Zwischen- und Oberplatte nicht rotieren.

Es kann von Vorteil sein, wenn als Kopplungsmittel ein Zahnkranz mit einer Innen- und/oder einer Außenverzahnung vorgesehen ist, welcher mit einer Stirnseite mittig auf derjenige Seite der Grundplatte angeordnet ist, die zur Zwischenplatte zeigt, wobei jeder drehbare Massagestift senkrecht auf der Grundplatte steht und an seinem zur Grundplatte weisenden Ende eine Außenverzahnung aufweist, wobei die Zähne der Außenverzahnung des drehbaren Massagestifts und die Zähne des Zahnkranzes ineinander greifen.

Es kann von Vorteil sein, wenn jeder durch eine Öffnung der Zwischenplatte geführte drehbare Massagestift ein den drehbaren Massagestift jeweils unterhalb und oberhalb der Öffnung der Zwischenplatte umlaufendes Ringelement aufweist, so dass die drehbaren Massagestifte in vorgegebener Position gehalten werden.

Es kann von Vorteil sein, wenn der drehbare Massagestift mehrteilig ausgebildet ist, vorzugsweise umfassend eine untere Hülse mit einem endseitig daran angeordneten eine Außenverzahnung aufweisenden Ritzel, ein Federelement, das in der unteren Hülse positioniert ist, eine obere Hülse mit einer endseitigen der Massage dienlichen Verdickung sowie zwei auf der unteren Hülse angeordnete und voneinander beab- standete Ringelemente, wobei die obere Hülse in die untere Hülse eingeschoben und mit dieser in Längsrichtung durch das Federelement federnd verbunden ist, wobei beide miteinander verbundenen Hülsen um ihre Längsachse rotieren, sobald die untere Hülse in Rotation versetzt wird.

Es kann von Vorteil sein, wenn eine Abdeckung vorgesehen ist, die über die die Verdickung aufweisenden Enden der drehbaren Stifte gelegt und mit der Halterung verbunden ist. Vorzugsweise ist die Abdeckung elastisch ausgebildet und wird in einem Teil einfach nur über alle Verdickungen der drehbaren Massagestifte gestülpt, selbstverständlich so, dass die drehbaren Massagestifte weiterhin um ihre Längsachse rotieren können und die Massagefunktion der Verdickungen nicht eingeschränkt wird. m

Es kann von Vorteil sein, wenn die Oberplatte zumindest derart elastisch ausgebildet ist, dass sich diese zumindest teilweise der jeweiligen Rückenkontur des Benutzers anpasst.

Es kann von Vorteil sein, wenn jede Öffnung in der Oberplatte einen Verstärkungsring vorzugsweise aus Kunststoff, aufweist.

Es kann von Vorteil sein, wenn die Außenverzahnung jedes drehbaren Massagestiftes 1 cm bis 2 cm, vorzugsweise 1 ,5 cm, der Länge des nicht die Verdickung aufweisenden Endes des drehbaren Massagestiftes einnimmt.

Es kann von Vorteil sein, wenn 14 drehbare Massagestifte vorgesehen sind, wobei 5 drehbare Massagestifte gleichmäßig voneinander beabstandet in Wirkverbindung mit der Innenverzahnung des Zahnkranzes und 9 drehbare Massagestifte gleichmäßig voneinander beabstandet in Wirkverbindung mit der Außenverzahnung des Zahnkranzes stehen.

Es kann von Vorteil sein, wenn die drehbaren Massagestifte überwiegend, vorzugsweise vollständig, aus Edelstahl bestehen.

Es kann von Vorteil sein, wenn der Zahnkranz aus Edelstahl besteht.

Es kann von Vorteil sein, wenn innerhalb der hohlen Verbindungssäule ein batteriebetriebenes Vibrationsgerät angeordnet ist. Es kann von Vorteil sein, wenn innerhalb der hohlen Verbindungssäule ein mit der Grundplatte verbundener Massagestift angeordnet ist, der zumindest größtenteils dem Aufbau eines drehbaren Massagestifts entspricht.

Es kann von Vorteil sein, wenn ein Massageaufsatz eine Grundplatte aufweist, die auf der einen Seite derart ausgebildet ist, dass diese mit der Verbindungsplatte der Antriebseinrichtung verbindbar ist, um in Rotation versetzt zu werden, und auf der anderen Seite mehrere voneinander beabstandete federnd gelagerte Massagebälle aufweist.

Es kann von Vorteil sein, wenn der Massageaufsatz auf der der Verbindungsplatte abgewandten Seite der Grundplatte eine Positionierungsplatte aufweist, die über Abstandshalteelemente fest mit der Grundplatte verbunden ist, wobei die Positionierungsplatte Löcher aufweist, in denen jeweils ein Massageball positioniert ist und aus diesem herausragt, wobei jeder Massageball über ein stangenartiges Verbindungselement federnd mit der Grundplatte verbunden ist.

Es kann von Vorteil sein, wenn die Grundplatte auf ihrer der Verbindungsplatte abgewandten Seite einen vorzugsweise die Grundplatte umlaufenden Außenring aufweist, an dem die Massagebälle mittels des stangenartiges Verbindungselements angehängt sind, wobei das eine Ende des stangenartigen Verbindungselements mit dem Massageball und das andere Ende des stangenartigen Verbindungselements beweglich, vorzugsweise mittels einer Öse an den Außenring angehängt ist, wobei jedes stangenartige Verbindungselement mit einem Federelement an der Grundplatte abgestützt und in Position gehalten wird.

Es kann von Vorteil sein, wenn die Längen der stangenartigen Verbindungselemente zumindest teilweise unterschiedlich sind.

Es kann von Vorteil sein, wenn die Größe der Massagebälle zumindest teilweise unterschiedlich sind. Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung. Alle vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren allein gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder aber in Alleinstellung verwendbar.

Die Erfindung wird nun anhand von bevorzugten Ausführungsbeispielen sowie unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 schematisch eine erfindungsgemäße Massagevorrichtung in Draufsicht,

Fig. 2 schematisch eine weitere erfindungsgemäße Massagevorrichtung in Seitenansicht,

Fig. 3 schematisch ein Massageaufsatz in Seitenansicht,

Fig. 4 schematisch den in Fig. 3 dargestellten Massageaufsatz in Draufsicht a) auf die zur Verbindungplatte weisende Seite und b) auf die zum Rücken des Benutzers weisende Seite,

Fig. 5 schematisch ein weiterer Massageaufsatz in Seitenansicht,

Fig. 6 schematisch eine Massagevorrichtung mit einem weiteren Massageaufsatz teils in Seitenansicht und teils im Querschnitt,

Fig. 7 schematisch eine Draufsicht auf die Zwischenplatte des in Fig. 6 dargestellten Massageaufsatzes, Fig. 8 schematisch die Grundplatte des in Fig. 6 dargestellten Massageaufsatzes, in Draufsicht a) auf die zur Verbindungplatte weisende Seite und b) auf die zur Zwischenplatte weisende Seite,

Fig. 9 schematisch die Oberplatte des in Fig. 6 dargestellten Massageaufsatzes in Draufsicht,

Fig. 10 schematisch den drehbaren Massagestift a) in Einzelteilen und b) im zusammengesetzten Zustand,

Fig. 11 die Grundplatte eines Massagebälle aufweisenden Massageaufsatzes in Draufsicht auf die zur Positionierungsplatte weisende Seite;

Fig. 12 die auf der Grundplatte im Abstand gehaltene Positonierungs- platte des Massagebälle aufweisenden Massageaufsatzes in Draufsicht auf die auf die zum Rücken des Benutzers weisende Seite und

Fig. 13 schematisch der Massageaufsatz gemäß Fig. 2 teils in Seitenansicht und teils im Querschnitt.

Werden in den Fig. 1 bis 13 gleiche Bezugsziffern verwendet, so bezeichnen diese auch gleiche Teile oder Bereiche.

Fig. 1 zeigt schematisch eine erfindungsgemäße Massagevorrichtung 10 in Draufsicht. Die erfindungsgemäße Massagevorrichtung 10 für den Rücken eines Benutzers umfasst einen Massagekopf 12, der in unterschiedlichen Höhen an der Wand 14 einer Dusche anordbar ist, wobei der Massagekopf 12 eine Antriebseinrichtung 16 und einen Massageaufsatz 18 aufweist, wobei die Antriebseinrichtung 16 eine über eine in Fig. 1 nicht dargestellte Antriebswelle 20 in Rotation versetzbare in Fig. 1 nicht dargestellte Verbindungsplatte 22 aufweist, mit welcher der Massageaufsatz 18 lösbar verbunden ist. Zum Erreichen der unterschiedlichen Höhen weist die Massagevorrichtung zwei senkrecht an der Wand 14 anbringbare Schienen 30 aufweist, wobei der Massagekopf 12 vorzugsweise über an der Antriebseinrichtung 16 vorgesehener Mittel an diesen Schienen 30 verschiebbar angeordnet ist. Die zwei Schienen 30 sorgen für einen stabile Lage des Massagekopfes 12. Dies ist vorteilhaft, gerade wenn die Antriebseinrichtung 16 mittels eines über den Massageaufsatz 18 auf die Verbindungsplatte 22 ausgeübten bestimmten Drucks eingeschaltet wird und ab einem bestimmten nicht mehr auf die Verbindungsplatte 22 ausgeübten Druck ausgeschaltet wird. Dementsprechend kann der Benutzer den Massagekopf 12 nach dem Einstellen der gewünschten Höhe ganz einfach durch Anlehnen seines Rückens an den Massageaufsatz 18 in Betrieb nehmen. In Fig. 1 sind im übrigen die abgeknickten Enden als Verdickungen 40 von hier nicht näher dargestellten drehbaren Massagestiften 36 dargestellt.

Fig. 2 zeigt schematisch eine weitere erfindungsgemäße Massagevorrichtung 10 in Seitenansicht. Die erfindungsgemäße Massagevorrichtung 10 umfasst ebenfalls einen Massagekopf 12, der über die Schiene 30 in unterschiedlichen Höhen an der Wand 14 einer Dusche anordbar ist. Der Massagekopf 12 weist eine Antriebseinrichtung 16 und einen Massageaufsatz 18 auf, wobei die Antriebseinrichtung 16 eine über eine Antriebswelle 20 in Rotation versetzbare Verbindungsplatte 22 aufweist, mit welcher der Massageaufsatz 18 lösbar verbunden ist. Die lösbare Verbindung zwischen der Verbindungsplatte 22 der Antriebseinrichtung 16 und dem Massageaufsatz 18 erfolgt vorliegend mittels eines Klettverschlusses 24. Auf der Verbindungsplatte 22 ist vorzugsweise vollflächig ein Klettband 24a mit den für den Klettverschluss 24 erforderlichen Schlaufen vorgesehen. Am Massageaufsatz 18 ist entsprechend ein Klettband 24b mit den für den Klettverschluss 24 erforderlichen Wderhaken vorgesehen. Grundsätzlich ist natürlich auch die umgekehrte Anordnung der Klettbänder 24a, 24b möglich. Der in Fig. 2 gezeigte mit der Verbindungsplatte 22 über einen Klettverschluss 24 lösbar verbundene Massageaufsatz 18 ist separat nochmal in Fig. 3 in schematischer Seitenansicht dargestellt. Der Massageaufsatz 18 umfasst eine Basisplatte 26, die auf der einen Seite ein Klettband 24b mit Widerhaken aufweist, um den Massageaufsatz 18 - wie in Fig. 2 dargestellt - mit der Verbindungsplatte 22 der Antriebseinrichtung 16 zu verbinden, und auf der anderen Seite einen Massagekörper 28, beispielsweise - wie in Fig. 3 dargestellt - einen Schwamm, vorzugsweise einen Konjac-Schwamm aufweist.

Fig. 4 zeigt schematisch den in Fig. 3 dargestellten Massageaufsatz 18 in Draufsicht a) auf die später zur Verbindungplatte 22 weisende Seite, also auf die das Klettband 24b mit Widerhaken weisende Seite, und b) auf die später zum Rücken des Benutzers weisende Seite, also auf die den Massagekörper 28, hier in Form eines Schwamms, aufweisende Seite.

Fig. 5 zeigt in Seitenansicht einen weiteren Massageaufsatz 18. Der dem Massageaufsatz in Fig. 3 gleicht, allerdings sind die Massagekörper 28 unterschiedlich. In Fig. 5 kann es sich bei dem Massagekörper 28 beispielsweise um ein Textilstoff handeln.

Fig. 6 zeigt schematisch die in Fig. 1 dargestellte Massagevorrichtung 10 in Seitenansicht bzw. Querschnitt. In Fig. 1 sind die Enden von 14 drehbaren Massagestiften dargestellt. Der besseren Übersicht halber sind in Fig. 6 allerdings nur zwei drehbare Massagestifte 36 dargestellt. Die erfindungsgemäße Massagevorrichtung 10 umfasst einen Massagekopf 12, der über die Schiene 30 in unterschiedlichen Höhen an der Wand 14 einer Dusche anordbar ist. Der Massagekopf 12 weist eine Antriebseinrichtung 16 und einen Massageaufsatz 18 auf, wobei die Antriebseinrichtung 16 eine über eine Antriebswelle 20 in Rotation versetzbare Verbindungsplatte 22 aufweist, mit welcher der Massageaufsatz 18 lösbar verbunden ist. Die lösbare Verbindung zwischen der Verbindungsplatte 22 der Antriebseinrichtung 16 und dem Massageaufsatz 18 erfolgt vorliegend mittels eines Klettverschlusses 24. Auf der Verbindungsplatte 22 ist vorzugsweise vollflächig ein Klettband 24a mit den für den Klettverschluss 24 erforderlichen Schlaufen vorgesehen. Am Massageaufsatz 18 ist entsprechend ein Klettband 24b mit den für den Klettverschluss 24 erforderlichen Widerhaken vorgesehen. Grundsätzlich ist natürlich auch hier die umgekehrte Anordnung der Klettbänder 24a, 24b möglich.

Der in Fig. 6 dargestellte Massageaufsatz 18 weist eine mehrteilige Halterung 32 auf, deren eine Stirnseite 34 mit der Verbindungsplatte 22 der Antriebseinrichtung 16 lösbar verbunden ist, wobei in der Halterung 32 mehrere drehbare Massagestifte 36 vorgesehen sind, wobei die drehbaren Massagestifte 36 mit einem Ende aus der nicht mit der Verbindungsplatte 22 verbindbaren Stirnseite 38 der Halterung 32 herausragen, wobei die dortige Enden der drehbaren Massagestifte 36 jeweils eine der Massage dienliche Verdickung 40 aufweisen, wobei die drehbaren Massagestifte 36 so ausgebildet sind und über die Verbindungsplatte 22 sowie über geeignete in der Halterung 32 vorgesehene Kopplungsmittel, vorliegend über einem Zahnkranz mit Innen- und Außenverzahnung, um ihre Längsachse in Rotation versetzbar sind. Die drehbaren Massagestifte 36 sind dabei in Längsrichtung federnd ausgebildet.

Die Halterung 32 umfasst eine die eine Stirnseite 34 ausbildende Grundplatte 42, eine Zwischenplatte 44 und eine die andere Stirnseite 38 ausbildende Oberplatte 46, wobei die Grundplatte 42 auf der einen Seite derart ausgebildet ist, dass diese mit der Verbindungsplatte 22 der Antriebseinrichtung 16 lösbar verbindbar ist, vorliegend über einen Klettverschluss 24. Die Zwischenplatte 44 ist beabstandet von der Grundplatte 42 angeordnet und weist - wie in Fig. 7 besser dargestellt - Öffnungen 48 auf, durch die jeweils ein drehbarer Massagestift 36 geführt ist, wobei die Oberplatte 46 beabstandet von der Zwischenplatte 44 angeordnet ist und - wie in Fig. 9 besser dargestellt - Öffnungen 50 aufweist, aus denen jeweils zumindest das die Verdickung 40 aufweisende Ende eines drehbaren Massagestifts 36 herausragt. Die Oberplatte 46 ist zumindest derart elastisch ausgebildet, dass sich diese 46 zumindest teilweise der jeweiligen Rückenkontur des Benutzers anpasst. Jede Öffnung 50 in der Oberplatte 46 weist einen Verstärkungsring 72, vorzugsweise aus Kunststoff, auf. Weiterhin ist eine Abdeckung 72 vorgesehen, die über die die Verdickung 40 aufweisenden Enden der drehbaren Massagestifte 36 gelegt und mit der Halterung 32 verbunden bzw. über diese zumindest teilweise gestülpt ist. Zudem ist eine hohle Verbindungssäule 52 vorgesehen, die mittig auf der Grundplatte 42 befestigt ist und vorzugsweise mittig durch die Zwischenplatte 44 und die Oberplatte 46 verläuft, derart, dass die Verbindungssäule 52 um ihre Längsachse rotiert, wenn die Grundplatte 42 über die Verbindungsplatte 22 in Rotation versetzt wird, während die Zwischen- 44 und Oberplatte 46 nicht rotieren.

Als Kopplungsmittel ist - wie in Fig. 8 besser dargestellt - ein Zahnkranz 54 mit einer Innen- 56 und/oder einer Außenverzahnung 58 vorgesehen ist, welcher mit einer Stirnseite mittig auf derjenige Seite der Grundplatte 42 angeordnet ist, die zur Zwischenplatte 44 zeigt, wobei jeder drehbare Massagestift 36 senkrecht auf der Grundplatte 42 steht und an seinem zur Grundplatte 42 weisenden Ende eine Außenverzahnung 60 aufweist, wobei die Zähne der Außenverzahnung 60 des drehbaren Massagestifts 36 und die Zähne des Zahnkranzes 54 ineinander greifen.

Jeder durch eine Öffnung 48 der Zwischenplatte 44 geführte drehbare Massagestift 36 weist ein den drehbaren Massagestift 36 jeweils unterhalb und oberhalb der Öffnung 48 der Zwischenplatte 44 umlaufendes Ringelement 62, 64 auf, so dass die drehbaren Massagestifte 36 in vorgegebener Position gehalten werden.

Fig. 10 zeigt schematisch den drehbaren Massagestift a) in Einzelteilen und b) im zusammengesetzten Zustand. Der drehbare Massagestift 36 ist mehrteilig ausge-bildet und umfasst eine untere Hülse 66 mit einem endseitig daran angeordneten eine Außenverzahnung 60 aufweisenden Ritzel, ein Federelement 68, das in der unteren Hülse 66 positioniert ist, eine obere Hülse 70 mit einer endseitigen der Massage dienlichen Verdickung 40 sowie zwei auf der unteren Hülse (66) angeordnete und voneinander beabstandete Ringelemente 62, 64, wobei die obere Hülse 70 in die untere Hülse 66 eingeschoben und mit dieser in Längsrichtung durch das Federelement 68 federnd verbunden ist, wobei beide miteinander verbundenen Hülsen 66, 70 um ihre Längsachse rotieren, sobald die untere Hülse 66 in Rotation versetzt wird. Anhand der in den Fig. 7 und 9 dargestellten Löcher ist zu erkennen, dass vorteilhaft 14 drehbare Massagestifte 36 vorgesehen sind, wobei 5 drehbare Massagestifte 36 gleichmäßig voneinander beabstandet in Wirkverbindung mit der Innenverzahnung 56 des Zahnkranzes 54 und 9 drehbare Massagestifte 36 gleichmäßig voneinander beabstandet in Wirkverbindung mit der Außenverzahnung 58 des Zahnkranzes 54 stehen.

Ein weiterer Massageaufsatz 18 ist in den Fig. 11 - 13 dargestellt. Dieser weist eine Grundplatte 42 auf, die auf der einen Seite derart ausgebildet ist, dass diese mit der Verbindungsplatte 22 der Antriebseinrichtung 16 verbindbar ist, vorliegend mittels eines Klettverschlusses 24, um in Rotation versetzt zu werden, und die auf der anderen Seite mehrere voneinander beabstandete federnd gelagerte Massagebälle 74 aufweist. In Fig. 11 sind dazu nur einige Federelemente 86 exemplarisch dargestellt. Der Massageaufsatz 18 weist auf der der Verbindungsplatte 22 abgewandten Seite der Grundplatte 42 eine Positionierungsplatte 76 auf, die über Abstandshalteelemente 78 fest mit der Grundplatte 42 verbunden ist, wobei die Positionierungsplatte 76 Löcher 80 aufweist, in denen jeweils ein Massageball 74 positioniert ist und aus diesem herausragt, wobei jeder Massageball 74 über ein stangenartiges Verbindungselement 82 federnd mit der Grundplatte 42 verbunden ist.

Die Grundplatte 42 weist auf ihrer der Verbindungsplatte 22 abgewandten Seite einen die Grundplatte 42 umlaufenden Außenring 84 auf, an dem die Massagebälle 74 mittels des stangenartiges Verbindungselements 82 angehängt sind, wobei das eine Ende des stangenartigen Verbindungselements 82 mit dem Massageball 74 und das andere Ende des stangenartigen Verbindungselements 82 beweglich, vorzugsweise mittels einer hier nicht dargestellten Öse an den Außenring 84 angehängt ist, wobei jedes stangenartige Verbindungselement 82 mit einem Federelement 86 an der Grundplatte 42 abgestützt und in Position gehalten wird. In Fig. 13 ist der besseren Übersicht halber nur ein Massageball 74 nebst Aufhängung und Positionierung dargestellt. Die Längen der stangenartigen Verbindungselemente 82 sind zumindest teilweise unterschiedlich, so dass die Massagebälle 74 unterschiedliche Positionen im Massage- ausfsatz 18 einnehmen.

Vorteilhaft sind die Massagebälle 74 als Igelbälle ausgebildet, was in den Figuren durch die Punkte illustriert wird.

Bezugsziffernliste

10 Massagevorrichtung

12 Massagekopf

14 Wand

16 Antriebseinrichtung

18 Massageaufsatz

20 Antriebswelle

22 Verbindungsplatte

24 Klettverschluss

24a Klettband mit Schlaufen

24b Klettband mit Widerhaken

26 Basisplatte

28 Massagekörper

30 Schiene

32 Halterung

34 Stirnseite der Halterung

36 Massagestift

38 Stirnseite der Halterung

40 Verdickung

42 Grundplatte

44 Zwischenplatte

46 Oberplatte

48 Öffnungen in der Zwischenplatte

50 Öffnungen in der Oberplatte

52 Verbindungssäule

54 Zahnkranz

56 Innenverzahnung

58 Außenverzahnung

60 Außenverzahnung

62 Ringelement Ringelement untere Hülse

Federelement obere Hülse

Verstärkungsring

Massageball

Positionierungsplatte

Abstandshalteelemente

Löcher in Positionierungsplatte stangenartiges Verbindungselement

Außenring

Federelement