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Title:
MASSAGE SYSTEM, PARTICULARLY DESIGNED FOR INSTALLATION INSIDE THE BACKREST OF A VEHICLE SEAT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/028615
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a massage system (1) comprising at least one massage device (2, 2', 2A, 2A'; 20) that, in turn, has at least one massage element (3 to 6 or 21 to 23) as well as a holding element (7, 8 or 24) for holding the massage elements. A drive (9; 26) is provided for the massage device (2 to 2A'; 20), and a transmission device (10, 10'; 25) is provided for transmitting a massage movement from the drive (9; 26) to the massage device. The message system is particularly designed for installation inside the backrest (11) of a vehicle seat (S). The holding element (7, 8; 24) and the transmission device (10, 10'; 25) are combined to form a functional unit that performs a multi-functional massage, whereby the output shaft (19; 27) of the drive (9; 26) is directly connected to the functional unit.

Inventors:
GRUEGER ULRIKE (DE)
REIBER PETRA (DE)
Application Number:
PCT/EP2002/010880
Publication Date:
April 10, 2003
Filing Date:
September 27, 2002
Export Citation:
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Assignee:
GRUEGER ULRIKE (DE)
REIBER PETRA (DE)
International Classes:
A61H37/00; B60N2/66; B60N2/90; A61H1/00; A61H7/00; A61H15/00; (IPC1-7): A61H1/00; A61H15/00; A61H37/00
Foreign References:
DE9419742U11995-02-02
EP1048281A12000-11-02
DE29911555U11999-10-21
EP0832634A11998-04-01
US5971944A1999-10-26
US6083181A2000-07-04
EP0913142A21999-05-06
EP1034770A22000-09-13
DE19952301A12000-05-11
EP1048281A12000-11-02
EP0836464A11998-04-22
Attorney, Agent or Firm:
Hoefer, Schmitz Weber Und Partner (Gabriel Max Strasse 29 München, DE)
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Claims:
Ansprüche
1. Massagevorrichtung (1) mit zumindestens einer Massageeinrichtung (2,2', 2A, 2A' ; 20), die zumindestens ein Massageelement (3 bis 6 bzw. 21 bis 23) und zumindestens ein Halteelement (7, 8 bzw. 24) für die Massageelemente aufweist ; mit einem Antrieb (9 ; 26) für die Massageeinrichtung (2 bis 2A' ; 20) ; und mit zumindest einer Übertragungseinrichtung (10, 10' ; 25) zur Übertragung einer Massagebewegung vom Antrieb (9 ; 26) auf die Massageeinrichtung (1), insbesondere für den Einbau in die Rückenlehne (11) eines Fahrzeugsitzes (S) ; dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (7,8 ; 24) und die Übertragungseinrichtung (10, 10' ; 25) zu einer eine MultifunktionsMassage bewirkenden Funktionseinheit zusammengefasst sind ; und dass die Ausgangswelle (19 ; 27) des Antriebs (9 ; 26) direkt mit der Funktionseinheit verbunden ist.
2. Massagevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungseinrichtung (10, 10') als Excenterhülse ausgebildet ist.
3. Massagevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungseinheit (10,10') auf der Ausgangswelle (19) des Antriebs (9) fixiert ist.
4. Massagevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungseinrichtung (25) als ExcenterGewindebuchse ausgebildet ist.
5. Massagevorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die ExcenterGewindebuchse (25) auf einem Gewindeabschnitt (29) der Antriebswelle (27) des Antriebs (26) angeordnet ist.
6. Massagevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (7,8) als Hebel ausgebildet ist, der im Wesentlichen parallel zur Massagefläche (12), an der das Massageelement (3 bis 6) anliegt, verläuft.
7. Massagevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (9 ; 26) die Massageeinrichtung (2 bis 2A' ; 26) und die Funktionseinheit eine Baugruppe bilden.
8. Massagevorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Baugruppe in einem Rahmen (18)., vorzugsweise vertikal beweglich, gelagert ist.
9. Massagevorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass eine Antriebseinrichtung (15, 19', 19'') für die Baugruppe im Rahmen (18) angeordnet ist.
10. Massagevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (9) als Getriebemotor ausgebildet ist.
11. Massagevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Antrieb (9) und der Ausgangswelle (19 ; 27) ein flexibles Antriebs element vorgesehen ist.
12. Massagevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das flexible Antriebselement als flexible Welle ausgebildet ist.
13. Massagevorrichtung nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (9 ; 26) außerhalb eines Rahmens (18) zur Lagerung der Massageeinrichtung (2 bis 2a' ; 26) angeordnet ist.
14. Massagevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 13, gekennzeichnet durch einen zweiten Antrieb (40), der mit einer zweiten Ausgangswelle (41) antriebsverbunden ist, auf der eine zweite Übertragungseinrichtung (42,43) gelagert ist, die mit der ersten Übertragungseinrichtung (10 ; 10') zur Erzeugung einer Druckmassagekomponente (PD) antriebsverbunden ist.
15. Massagevorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Übertragungseinrichtung (42,43) als ExzenterGewindebuchse ausgebildet ist.
16. Massagevorrichtung nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass zur Koppelung der ersten Übertragungseinrichtung (10,10') und der zweiten Übertragungseinrichtung (42,43) jeweils ein Pleuel (44) vorgesehen ist.
17. Massagevorrichtung nach einem der Ansprüche 14 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Massageelemente (36) in Draufsicht rechteckig und in Seitenansicht pilzförmig ausgebildet sind.
18. Massagevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionseinheit (7,8 ; 24 ; 10, 10' ; 25) einen Zusatzantrieb (31 ; 31' ; 32') zum Zurückziehen der Massageelemente (36 bzw. 2123) aus der Ebene der Massagefläche (12) aufweist.
19. Massagevorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Zusatzantrieb (31') einen vorzugsweise gekröpften Hebel (34) aufweist, an dessen freiem Ende (36) die Massageelemente (36) angeordnet sind, und dessen anderes Ende (35) schwenkbar auf der Übertragungseinrichtung (10) angeordnet ist.
20. Massagevorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Zusatzantrieb (32'') einen vorzugsweise gekröpften Hebel (34) aufweist, an dessen freiem Ende (36) eine zweischalige Hülse (40) angeordnet ist, deren schwenkbare Hälften (38,39) mit den Massageelementen (36) verbunden ist, wobei das andere Ende (35) des Hebels (34) drehfest auf der Übertragungseinrichtung (10) angeordnet ist.
21. Massagevorrichtung nach Anspruch 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (18) gegenüber der Ebene der Massagefläche (12) zurückversetzt angeordnet ist.
22. Massagevorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Zusatzantrieb (31) ein Paar Schienen (32) aufweist, die am Rahmen (18) angeordnet sind und jeweils eine öffenund schließbare Einlaufweiche (32) für die am Rahmen (18) geführte Massageeinrichtung aufweisen.
23. Massagevorrichtung nach einem der Ansprüche 18 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass der Zusatzantrieb (31 ; 31' ; 31'') manuell oder motorisch (vorzugsweise mittels eines Elektromotors) betreibbar ist.
Description:
Massagevorrichtung, insbesondere für den Einbau in die Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes Beschreibung Die Erfindung betrifft eine Massagevorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Eine gattungsgemäße Massagevorrichtung ist aus der EP 0 913 142 A2 bekannt. Ausgehend von den Nachteilen konventioneller Massagevorrichtungen stellt sich die in dieser Druckschrift beschriebene Erfindung die Aufgabe, eine Massagevorrichtung mit einem einfachen Aufbau zu schaffen, die kostengünstiger als konventionelle Massagevorrichtungen hergestellt werden kann und dabei einen akzeptablen Massageeffekt hat. Ferner soll erreicht werden, dass die Massagevorrichtung in der Rückenlehne eines Massagesitzes einbaubar ist.

Zur Erreichung dieser Aufgabe ist bei der gattungsgemäßen Massagevorrichtung ein Rahmen vorgesehen, in dessen Längsrichtung eine hohle Rohrführung vorgesehen ist, in der wiederum eine Gewindestange angeordnet ist. Auf die Gewinde- stange ist ein Gewindeblock aufgeschraubt, der innerhalb der hohlen Rohrführung unter Abstützung an deren Innenwänden geführt ist. Die Gewindestange wird von einem Getriebemotor angetrieben, sodass bei Drehung der Gewindestange je nach Drehrichtung des Getriebemotors der Gewindeblock in vertikaler Richtung auf-und abbewegt wird.

Die Rohrführung, die Gewindestange und der Gewindeblock bilden somit eine Übertragungseinrichtung, für die Übertragung einer Massagebewegung von dem den Antrieb bildenden Getriebemotor auf eine Massageeinrichtung. Bei der gattungsgemäßen Massagevorrichtung weist die Massageeinrichtung zwei parallel zueinander angeordnete Halteplatten auf, an der eine Mehrzahl von Massageelementen in Form von Massagerädern gelagert sind. Die Massageplatten wiederum sind über Laschen am Gewindeblock fixiert.

Ausweislich der Beschreibung der EP 0 913 142 A2 kann mit der gattungsgemäßen Massagevorrichtung trotz dieses immer noch aufwendigen Aufbaues lediglich eine Streckmassage durchgeführt werden, indem die Massageeinrichtung mit ihren Massageelementen innerhalb des Rahmens auf-und abbewegt wird.

Um hier Abhilfe zu schaffen, ist eine weitere Massagevorrichtung, die von ihrem Grundaufbau der gattungsgemäßen Massagevorrichtung entspricht, aus der EP 1 034 770 A2 bekannt. Bei dieser Vorrichtung wird im Bereich der Halteelemente für die Massageelemente eine Vibrationsvorrichtung vorgesehen, die einen gewissen weiteren Massageeffekt bewirken soll. Allerdings ergibt sich hierdurch wiederum ein Mehraufwand an Teilen und vor allem, wie auch bei der gattungsgemäßen Massageeinrichtung, eine auf Grund der Vielzahl von Einzelelementen bedingte relativ große Einbautiefe. Diese Einbautiefe ist jedoch insbesondere beim Einsatz in der Rückenlehne von Massagesitzen, insbesondere Massage-Fahrzeugsitzen, äußerst nachteilig, da gerade bei Fahrzeugsitzen häufig nur geringer Raum zur Verfügung steht, um die Massagevorrichtung in die Rückenlehne zu integrieren.

Das vor allem beim Einbau in Fahrzeugsitze bestehende Platzproblem ergibt sich in noch markanterer Weise bei Massagevorrichtungen, die aus der DE 199 52 301 A1, der EP 1 048 281 A1 und der EP 0 836 464 B1 bekannt sind. Bei diesen Massagevorrichtungen ist der Bauaufwand auf Grund einer noch größeren Anzahl von Teilen noch höher und größtenteils werden mehrere Getriebemotorantriebe und vor allem noch aufwendigere und kompliziertere Hebelanordnungen als Übertragungs-und Halteeinrichtungen für die Massageelemente verwendet, die die Einbautiefe noch mehr als bei der gattungsgemäßen Massagevorrichtung vergrößern. Bei den zuletzt genannten Massagevorrichtungen wird die Einbautiefe insbesondere deswegen noch weiter vergrößert, da die Übertragungseinrichtungen der Massagegeräte häufig in senkrechter oder zumindestens annähernd senkrechter Richtung zur Massagefläche, auf der die Massageelemente wirken, angeordnet sind.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Massagevorrichtung der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Art zu schaffen, mit der es möglich ist, eine Multifunktions-Masssage durchzuführen und dabei gleichzeitig die Anzahl der erforderlichen Teile gegenüber den konventionellen Massagevorrichtungeh zu verringern und insbesondere dadurch die Einbautiefe der erfindungsgemäßen Massagevorrichtung auf ein Mindestmaß zu reduzieren.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des Anspruches 1.

Dadurch, dass das Halteelement und die Übertragungseinrichtung zu einer Funktionseinheit zusammengefasst sind, die eine Multifunktions-Massage ermöglichen, und durch die Maßnahme, dass die Antriebswelle direkt (also ohne Vorsehen weiterer Übertragungselemente) mit der Funktionseinheit des Antriebs verbunden ist, ergibt sich der Vorteil, dass die Einbautiefe im Wesentlichen nur noch von der Bautiefe des Antriebs abhängig ist. Da aber die Einbautiefe des Antriebes auf Grund zur Verfügung stehender konventioneller Antriebe, wie Elektro-Motoren, auf sehr geringe Werte reduziert werden kann, ergibt sich der Vorteil, dass die erfindungsgemäße Massagevorrichtung Einbautiefen von max. 70 mm ermöglicht, die insbesondere die Integrierung in Massage-Fahrzeugsitze problemlos möglich macht.

Die Multifunktions-Massage, die mit der erfindungsgemäßen Massagevorrichtung möglich ist, wird durch eine Art Taumelbewegung der Massageelemente bewirkt, die sowohl eine Bewegungskomponente in Richtung auf die Massagefläche, an der die Massageelemente anliegen, als auch eine Bewegungskomponente parallel zu dieser Massagefläche hat.

Ferner ist es möglich, diese Taumelbewegung mit einer weiteren Bewegungskomponente senkrecht zur Bewegungskomponente parallel zur Massagefläche zu kombinieren.

Somit ergibt sich bei der erfindungsgemäßen Massagevorrichtung eine vollwertige Massage, die trotz der Minimierung der erforderlichen Bauteile nicht nur, wie beim gattungsgemäßen Stand der Technik, eine reine Streckmassage darstellt.

Trotz dieses Umstandes ist es bei der erfindungsgemäßen Massagevorrichtung nicht erforderlich, beispielsweise eine zusätzliche Vibrationseinrichtung vorzusehen, da das Halteelement und die Übertragungseinrichtung zu einer Funktionseinheit, die die Multifunktions-Massage bewirkt, zusammengefasst sind.

Die Unteransprüche haben vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung zum Inhalt.

Eine besonders bevorzugte Ausführungsform für die Übertragungseinrichtung stellt eine Excenterhülse dar. Die Excenterhülse kann direkt auf der Antriebswelle des Antriebs befestigt werden und erzeugt sämtliche Bewegungskomponenten, die für eine Multifunktionsmassage erforderlich sind.

Alternativ kann eine Excenter-Gewindebuchse zum Einsatz kommen, falls die Ausgangswelle des Antriebs mit einem Gewinde versehen ist.

Beide Ausführungsformen ergeben den besonderen Vorteil, dass sie zusammen mit dem Halteelement für die Massageelemte zu einer äußerst einfach aufgebauten Funktionseinheit zusammengefasst werden können, die ferner auf äußerst einfache Art und Weise mit der Ausgangswelle des Antriebs koppelbar ist.

Um die Einbautiefe der erfindungsgemäßen Massagevorrichtung noch weiter zu reduzieren, kann das Halteelement als Hebel ausgebildet sein, dessen Ausrichtung im Einbauzustand, beispielsweise in der Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes, im Wesentlichen parallel zur Massagefläche verläuft.

Bei einer weiteren besonders bevorzugten Ausführungsform können der Antrieb, die Massageeinrichtung und die Funk- tionseinheit aus Übertragungseinrichtung und Halteelement als eine selbstständige Baugruppe ausgebildet werden. Diese Baugruppe kann entweder ohne weitere Bauteile in Massagesitze jedweder Art integriert werden oder in einem Rahmen gelagert werden, sodass die Massagevorrichtung ein selbstständig handelbares Massagegerät darstellt, das auch unmittelbar am Körper eines Patienten angewendet werden kann.

Zur Erzeugung einer weiteren Massagekomponente ist es ferner möglich, die zuvor erwähnte Baugruppe in einer Richtung zusätzlich beweglich zu gestalten, die senkrecht zur horizontal bzw. parallel zur Massagefläche verlaufenden Bewegung ausgerichtet ist.

Als Antriebseinrichtung für diese Bewegungskomponente sind unterschiedlichste Konstruktionen möglich. Beispielsweise kann eine Gewindestange mit einem an der Antriebswelle angeordneten Gewindestück verwendet werden, das durch eine Kupplung mit der zuvor erläuternden Baugruppe ein-und auskuppelbar ist.

Ferner ist es möglich, die Baugruppe mit Hilfe eines Seilzuges als Antriebseinrichtung zu bewegen.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist für diese Antriebseinrichtung kein weiterer motorischer Antrieb erforderlich, sondern es kann diese Antriebseinrichtung über den Antrieb für die Massageeinrichtung betrieben werden.

Vom Prinzip her ist es jedoch auch möglich, einen separaten Antrieb vorzusehen, falls beispielsweise die Bautiefe keine überragende Rolle spielt.

Als Antriebe kommen im Prinzip jedwede Art von Motoren, insbesondere Getriebemotoren, in Frage. Als besonders bevorzugte Ausführungen sind Elektromotoren und/oder hydraulische und pneumatische Antriebe denkbar.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus nachfolgender Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung.

Es zeigt : Fig. 1 eine schematisch stark vereinfachte Darstellung einer Seitenansicht eines Fahrzeugsitzes mit in die Rückenlehne integrierter erfindungsgemäßer Massagevorrichtung, Fig. 2 eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung einer Vorderansicht des Fahrzeugsitzes gemäß Fig. 1, Fig. 3 eine zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen Massagevorrichtung in schematisch vereinfachter Darstellung, Fig. 4 eine schematisch stark vereinfachte Darstellung einer dritten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Massagevorrichtung, Fig. 5 eine der Fig. 4 entsprechende Unteransicht der Ausführungsform gemäß Fig. 4, Fig. 6 eine Darstellung der Ausführungsform der erfindungsgemäßen Massagevorrichtung entsprechend Fig. 4 entlang der Linie A-A, Fig. 7 eine vierte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Massagevorrichtung in schematisch vereinfachter Darstellung, Fig. 8 eine fünfte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Massagevorrichtung in schematisch vereinfachter Darstellung, und Fig. 9 eine sechste Ausführungsform der erfindungsgemäßen Massagevorrichtung in schematisch vereinfachter Darstellung.

Fig. 1 zeigt die schematisch vereinfachte Darstellung eines Fahrzeugsitzes S, in dessen Rückenlehne 11 eine erfindungsgemäße Massagevorrichtung 1 integriert ist.

Wie aus der Zusammenschau der Fig. 1 und 2 ersichtlich ist, weist die erfindungsgemäße Massagevorrichtung 1 im Beispielsfalle insgesamt vier Massageeinrichtungen 2, 2', 2A und 2A'auf. Die Massageeinrichtungen 2 bis 2A'wiederum weisen Massageelemente auf, von denen in Fig. 1 die Massageelemente 3,4, 5 und 6 schematisch vereinfacht dargestellt sind.

Die Massageelemente wiederum sind auf Halteelementen 7 und 8 angeordnet, die im Beispielsfalle hebelartig ausgebildet sind. Gemäß den in den Fig. 1 und 2 gewählten Darstellungen erstrecken sich zwei dieser Massageeinrichtungen oberhalb einer Ausgangswelle 19 eines Antriebes 9 und zwei auf der gegenüberliegenden unteren Seite der Ausgangswelle 19. Fig.

1 verdeutlicht hierbei, dass die Halteelemente 7 und 8 bei der dort dargestellten Ausführungsform einen einstückigen Hebel bilden, an dessen Enden jeweils die Massageeinrichtungen 2 bzw. 2'angeordnet sind.

Die in den Figuren dargestellten Massageelemente können im Prinzip in beliebiger Anzahl vorgesehen werden. Pro Massageeinrichtung können bevorzugter Weise jeweils vier Massageelemente vorgesehen werden. Die Massageelemente können als Rollen, Kugeln, Räder oder in Form anderer geeigneter Vorsprünge ausgebildet sein, die die gewünschte Massagewirkung erzielen. Geeignete Materialien sind Gummi, Kunststoff oder auch Metalle.

Die Massageelemente 3 bis 6 liegen bei der dargestellten Ausführungsform an einer Massagefläche 12 an, die auf Grund des Einbaues in die Rückenlehne 11 des Sitzes S die Rückenlehnenfläche ist, an der der Rücken eines Fahrers bzw. einer Fahrerin anlehnt.

Die Fig. 1 und 2 zeigen ferner, dass auf einer Ausgangswelle 19 zwei Übertragungseinrichtungen 10 und 10'angeordnet sind, die im Beispielsfalle als Excenterhülsen ausgebildet sind, die auf der Ausgangswelle 19 fixiert sind.

Die Übertragungseinrichtungen 10 und 10'sowie die Halteelemente 2 und 2'sind hierbei zu Funktionseinheiten zusammengefasst, die unmmittelbar ohne Zwischenschaltung weiterer Elemente mit der Ausgangswelle 19 eines Antriebes 9 verbunden sind.

Insbesondere aus Fig. 2 ergibt sich ferner, dass die dargestellte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Massagevorrichtung 1 in einem Rahmen 18 angeordnet ist, der wiederum in der Rückenlehne 11 fixierbar ist. Der Rahmen 18 lagert im Beispielsfalle die aus Antrieb 9, Massageeinrichtungen 2 bis 2A'und Übertragungseinrichtungen 10 und 10'bestehende Baugruppe beweglich. Hierfür kann beispielsweise ein Ende der Ausgangswelle 19 und der Antrieb 9 auf der anderen Seite der Ausgangswelle 9 beweglich im Rahmen 18 angeordnet werden.

Auf der Ausgangswelle 19 ist ferner im Beispielsfalle eine Seilwinde 19'gelagert, die über eine Kupplung 19''mit einem Seilzug 15 gekuppelt werden kann, dessen Enden 16 und 17 im Rahmen 18 fixierbar sind.

Hierdurch kann eine Bewegungskomponente in Richtung des Doppelpfeiles Pvgemäß Fig. 2 erzeugt werden.

Desweitern wird erfindungsgemäß eine Bewegungskomponente gemäß dem Doppelpfeil PH in Fig. 1 erzeugt, sowie eine wiederum aus Fig. 2 ersichtliche Bewegungskomponente Ps, was insgesamt durch Überlagerungen der Bewegungskomponeten PH und Ps zu einer Art Taumelbewegung der Massageelemente führt, was die eingangs erläuterte Multifunktionsmassage ermöglicht.

Wie die Fig. 1 und 2 zeigen, bleibt die Sitzkonstruktion, die ferner eine Sitzfläche 13 und eine Sitzkonsole 14 umfasst, durch den Einbau der erfindungsgemäßen Massagevorrichtung 1 völlig unbeeinflusst. Ferner zeigt vor allem Fig. 1, dass die Einbautiefe der erfindungsgemäßen Massagevorrichtung 1 hauptsächlich von der Einbautiefe des Antriebes 9 abhängt.

In Fig. 3 ist eine zweite Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Massagevorrichtung 1 dargestellt.

Bei dieser Ausführungsform der Massagevorrichtung 1 ist eine Massageeinrichtung 20 vorgesehen, die ein plattenförmiges Halteelement 24 für im Beispielsfalle drei als Rollen ausgebildete Massageelemente 21,22 und 23 aufweist. Die Massageelemente 21 bis 23 sind an unterschiedlichen Stellen der Halteplatte 24, vorzugsweise drehbar gelagert. Ferner weist die Massagevorrichtung 1 gemäß der Ausführungsform der Fig. 3 einen Antrieb 26 mit einer Ausgangswelle 27 auf, die einen Gewindeabschnitt 29 umfasst.

Auf dem Gewindeabschnitt 29 ist eine Übertragungseinrichtung 25 in Form einer Excenter-Gewindehülse vorgesehen, die zusammen mit dem Halteelement 20 eine integrale Funktionseinheit bildet, die wiederum direkt mit der Ausgangswelle 27 des Antriebs verbunden ist.

Das freie Ende der Ausgangswelle 27 ist in einem vereinfacht als Block dargestellten Lager 28 gelagert.

Bei dieser Massagevorrichtung 1 wird durch den Antrieb 26 stets eine kombinierte Taumelbewegung der Massageelemente 21 bis 23 im Zusammenhang mit einer Vertikalbewegung in Richtung der Ausgangswelle 27 erzeugt. Ein Mitdrehen der Funktionseinheit aus den Bauelementen 25 und 24 wird hierbei durch Abstützung der Massageelemente 21,22 und 23 an der durch die Bezugsziffer 30 symbolisierten Massagefläche verhindert. Die Massagefläche 30 kann hierbei beispielsweise wiederum die Innenfläche einer Sitzlehne eines Fahrzeugsitzes oder eines sonstigen Massagesitzes sein oder auch unmittelbar die zu massierende Körperpartie eines Patienten.

Die Ausführungsform der erfindungsgemäßen Massagevorrichtung 1 zeichnet sich durch einen extrem einfachen platzsparenden Aufbau aus, der trotzdem eine Multifunktions-Massage ermöglicht. Um die Einbautiefe der erfindungsgemäßen Massagevorrichtung 1 noch weiter zu vermindern, ist es möglich, den Antrieb 9 oder 26 aus dem Rahmen 18 herauszuverlagern. Beispielsweise ist diese Art der Anordnung des Antriebs 9 oder 26 vorteilhaft, wenn die erfindungsgemäße Massagevorrichtung 1 zum Einbau in Fahrzeugsitze gedacht ist. Hier ist es möglich, den Antrieb 9 oder 26 beispielsweise unterhalb des Sitzes in der Sitzkonsole oder am Boden des Fahrzeugs zu fixieren und eine Verbindung zwischen dem Antrieb 9 bzw. 26 und der Ausgangswelle 19 bzw. 27 durch Zwischenschaltung einer flexiblen Welle oder sonstiger geeigneter Übertragungselemente zu schaffen.

Ferner können die Massageelemente über Gelenke, beispielsweise Gummigelenke, an den Halteelementen 7,8 bzw.

24 fixiert werden.

Nachfolgend wird die dritte Ausführungsform anhand der Fig.

4 bis 6 näher erläutert.

Alle Teile der Massagevorrichtung 1 gemäß der Ausführungsform der Fig. 4 bis 6, die in ihrem prinzipiellen Aufbau und ihrer prinzipiellen Funktion denjenigen der Fig.

1 und 2 entsprechen, sind mit den gleichen Bezugsziffern versehen. Insoweit kann auf die Erläuterungen der Fig. 1 und 2 verwiesen werden.

Eine Zusammenschau der Fig. 4 bis 6 zeigt, dass bei dieser Ausführungsform zur Erreichung einer zusätzlichen Druck- bzw. Klopfmassagerichtung in Richtung der Pfeile PD in Fig. 6 ein weiterer Antrieb 40 vorgesehen ist, der wie der Antrieb 9 als Getriebemotor (z. B. stehend aus einem Elektromotor und einem geeigneten Getriebe) ausgebildet sein kann.

Dieser Antrieb 40 ist mit einer zweiten Ausgangswelle 41 antriebsverbunden. Diese Ausgangswelle 41 ist im Beispielsfalle parallel zur ersten Ausgangswelle 19 im Rahmen 18 gelagert.

Auf dieser Ausgangswelle 41 sind zwei Übertragungseinrichtungen 42 und 43 in Form von Exzentern gelagert, die insbesondere in den Fig. 5 und 6 sichtbar sind. Diese zweiten Übertragungseinrichtungen 42 und 43 sind über je einen Pleuel, von denen in den Fig. 5 und 6 die Pleuel 44 sichtbar sind, mit den ersten Übertragungseinrichtungen 10 bzw. 10'antriebsverbunden. Der Pleuel 44 kann hierbei mit einem Längenausgleich versehen sein, der in Fig. 5 mit der Bezugsziffer 45 gekennzeichnet ist.

Wie insbesondere Fig. 6 verdeutlicht, bilden die Halteelemente 7 und 8 einen einstückigen Hebel, der an einem Schwenkgelenk 46 an der ersten Übertragungseinrichtung 10 (gemäß der Darstellung in Fig. 6) angelenkt ist. Dieses Schwenkgelenk 46 ist versetzt zur Längsachse der jeweiligen Übertragungseinrichtung 10 bzw. 10'angebracht, wobei zur Verdeutlichung hierbei auf die beispielhaft in Fig. 6 eingezeichnete Längsachse Llo verwiesen wird.

Auf Grund dieser zusätzlichen Antriebseinrichtung 40 mit ihrem Exzenter 42 und dem Verbindungspleuel 44 ist es möglich, den Massageelementen 3 bis 6 eine zusätzliche Druck-bzw. Stoß-Massagebewegungskomponete zu verleihen, die in Fig. 6 durch die Pfeile PD verdeutlicht ist. Hieraus resultiert der Vorteil, dass die Massage weiter perfektioniert werden kann, da neben den anhand der Fig. 1 bis 3 erläuterten Massagerichtungen die zuvor genannte zusätzliche Bewegungskomponente hinzukommt.

Um eine Auf-und Abbewegung der Massageeinrichtungen in Richtung des Doppelpfeiles Pv auch bei der Ausführungsform gemäß den Fig. 4 bis 6 zu ermöglichen, ist bei dieser Variante eine Gewindestange 47 vorgesehen, entlang der sich ein Bewegungsblock 48 bewegen kann, der die gewünschte Auf- und Abbewegung der Massagevorrichtung 1 ermöglicht.

Bei der besonders bevorzugten Ausführungsform gemäß den Fig.

4 bis 6 weisen die Massageelemente 3 bis 6 in Draufsicht (gemäß Fig. 4) eine quadratische Form mit abgerundeten Eckbereichen auf.

Die Ausbildung dieser Massageköpfe in Seitenansicht (gemäß Fig. 6) ist pilzförmig, was besonders vorteilhafte Massagewirkungen ermöglicht.

Anhand der Fig. 7 bis 9 sich nachfolgend weitere besonders bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung erläutert.

Alle Teile, die den Ausführungsformen gemäß den Fig. 1 und 2 in ihrem Aufbau und ihrer Funktion entsprechen, wurden in diesen Figuren mit den gleichen Bezugsziffern gekennzeichnet. Insofern kann auf die voranstehenden Darlegungen verwiesen werden.

Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 7 ist als ein weiteres Merkmal ein Zusatzantrieb 31 vorgesehen, der dazu dient, im Bedarfsfalle die Massageelemente 3 bis 6 bzw. die gesamte Massageeinrichtung aus der Ebene der Massagefläche 12 herauszubewegen. Eine derartige Entfernung der Massageelemente aus der Massagefläche 12 ist beispielsweise erforderlich bzw. gewünscht, wenn keine Massage durchgeführt werden soll', oder im Falle des Einbaues in KFZ-Sitze, um im Falle eines Unfalles Verletzungen durch die Massageelemente vorzubeugen.

Bei der in Fig. 7 dargestellten Ausführungsform weist der Zusatzantrieb 31 eine schematisch stark vereinfacht dargestellte Schieneneinrichtung 32 auf, die aus einem Paar Schienen aufgebaut sein kann, die an beiden Längsseiten des Rahmens 18 angeordnet sind. Die Schieneneinrichtung 31 weist jeweils eine Einlaufweiche 32 auf, die öffen-und schließbar ist und die sich an den Rahmen 18 derart anschließt, dass die Massageeinrichtung bei einer gemäß Fig. 7 abwärts gerichteten Bewegung in diese Einlaufweiche 32 einlaufen kann, falls diese geöffnet ist. Über die Einlaufweiche 32 kann dann die Massageeinrichtung in einen Schienenabschnitt 33 einlaufen, in dem sie in genügendem Abstand von der Massagefläche 12, insbesondere einem Abstand von zumindestens 5 cm in Ruhestellung geparkt werden kann. Je nach Einbaufall sind jedoch auch andere Abstände zur Massagefläche denkbar. Aufgrund seiner Elastizität lässt der Seilzug 15 die beschriebene Ausweichbewegung in die Schienen zu.

Der Antrieb in die Schieneneinrichtung 31 kann vom Prinzip her manuell oder durch einen motorischen Antrieb, wie beispielsweise einen Elektromotor, erfolgen.

Ferner ist es möglich, diese Einrichtung mit einer geeigneten Sensorik zu versehen, die beispielsweise beim Einbau in KFZ-Sitze zur Anwendung kommt, um zum Beispiel im Falle eines Unfalles die Massageeinrichtung automatisch in die zuvor beschriebene Ruhestellung im Abstand zur Massagefläche 12 verfahren zu können.

Ferner ist zu sagen, dass der in. Fig. 7 dargestellte Zusatzantrieb 31 auch an einer anderen Stelle des Rahmens als der in Fig. 7 beispielhaft dargestellten Stelle angeordnet werden kann, wobei dies hauptsächlich vom Anwendungs-und Einbaufall abhängt.

In Fig. 8 ist eine weitere Ausführungsform dargestellt.

Diese Ausführungsform zeichnet sich durch einen Zusatzantrieb 31'aus, der ebenfalls dem Wegbewegen der Massageelemente aus der Ebene der Massagefläche 12 dient.

Dieser Zusatzantrieb 31'weist einen im dargestellten Falle gekröpften Hebel 34 auf, der an seinem freien Ende 36 das Halteelement 7,8 gelenkig lagert. Das Halteelement 7,8 kann bei dieser Ausführungsform als durchgehender Hebel ausgebildet sein, der die Massageelemente 3-6 trägt.

Der Hebel 34 ist an seinem anderen Ende 35 schwenkbeweglich an der Übertragungseinrichtung 10 gelagert und kann entsprechend dem Pfeil PR verschwenkt werden. Eine gemäß Fig.

8 rechtsgerichtete Verschwenkung ergibt hierbei das Wegbewegen aus der ebenen Massagefläche 12 um den jeweils erforderlichen Abstand.

Um den hierfür nötigen Raum zu schaffen, ist der Rahmen 18 bei der in Fig. 8 dargestellten, besonders bevorzugten Ausführungsform, in einem dem zu erreichenden Abstand von der Massagefläche 12 entsprechenden Abstand zurückgerückt an der Rückenlehne eingebaut. Dieser zurückversetzte Einbau ist in Fig. 8 durch das schematisch angedeutete Zusatzgehäuse 37 symbolisiert. Die in Fig. 9 dargestellte Ausführungsform entspricht im Wesentlichen derjenigen gemäß Fig. 8. Allerdings ist bei dem dort dargestellten Hebel 34 des Zusatzantriebes 31''das Ende 35 drehfest mit der Übertragungseinrichtung 10 gekoppelt. Das freie Ende 36 weist bei dieser Ausführungsform eine zweischalige Hülse 40 auf, die zwei Hälften 38 und 39 umfasst. Die Hälfte 38 ist hierbei mit dem Halteelement 7 und die Hälfte 39 ist mit dem Halteelement 8 der Massageeinrichtung verbunden. Die Halteelemente 7 und 8 bilden in diesem Falle also zwei separate Hebelteile. Um die Massageelemente 3 bis 6 aus der Ebene der Massagefläche 12 im Bedarfsfalle herausbewegen zu können, können die Hälften 38 und 39 der Hülse 40 in Richtung des Pfeiles PR geklappt werden. Hierbei stellt eine rechtsgerichtete Klappbewegung gemäß Fig. 6 ein Herausbewegen der Massageelemente 3 bis 6 aus der Ebene der Massagefläche 12 dar.

Auch bei dieser Ausführungsform ist der Rahmen 18 gegenüber der Massagefläche 12 zurückversetzt angeordnet, was wiederum durch das Gehäuse 37 symbolisiert ist.

Auch bei den Ausführungsformen gemäß den Fig. 8 und 9 ist sowohl ein manueller Antrieb des Zusatzantriebes 31'bzw.

31''oder ein motorischer Antrieb, beispielsweise durch E- Motoren, möglich. Ferner können auch diese Ausführungsformen im Bedarfsfalle mit einer vorzugsweise elektronisch gesteuerten Sensorik versehen werden, deren Aufbau sich an dem Anwendungs-und Einbaufall richtet.