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Patent Searching and Data


Title:
MASSAGE UNIT FOR INTEGRATION IN A CUSHION OF A VEHICLE SEAT, MASSAGE DEVICE, VEHICLE SEAT, AND PRODUCTION METHOD
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/025404
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a massage unit for integration in a cushion of a vehicle seat, wherein upon insertion of the massage unit into a recess of the cushion, the massage unit is of self-attaching design. The invention further relates to a massage device for a vehicle seat having massage units as described, to a vehicle seat having such a massage device, and to a method for producing such a vehicle seat.

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Inventors:
MERGL CHRISTIAN (DE)
FALINSKI WOJCIECH (DE)
KRÖNER GREGOR (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/068526
Publication Date:
February 16, 2017
Filing Date:
August 03, 2016
Export Citation:
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Assignee:
BROSE FAHRZEUGTEILE (DE)
International Classes:
B60N2/90
Foreign References:
US20060217644A12006-09-28
DE102009022955A12010-12-02
US20110068611A12011-03-24
US6682494B12004-01-27
DE102013216885A12015-02-26
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Massageeinheit (2) zur Integration in ein eine Ausnehmung (8) aufweisendes Polster (3) eines Fahrzeugsitzes (10) , wo- bei die Massageeinheit (2) eine sich bei Einsetzen der Massageeinheit (2) in die Ausnehmung (8) des Polsters (3) selbstbefestigende Ausbildung (20) aufweist.

2. Massageeinheit nach Anspruch 1

dadurch gekennzeichnet ,

dass die Massageeinheit (2) ein Gehäuse (22) aufweist, mittels welchem die selbstbefestigende Ausbildung (20) realisiert ist. 3. Massageeinheit nach Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet ,

dass an dem Gehäuse (22) Widerhaken (21) zur Befestigung im Polster (3) vorgesehen sind. 4. Massageeinheit nach Anspruch 2 oder 3,

dadurch gekennzeichnet ,

dass in das Gehäuse (22) ein Stecker (18) oder ein Kabel zur Kontaktierung der Massageeinheit (2) integriert ist, insbesondere eingespritzt ist.

5. Massageeinheit nach einem der vorstehenden Ansprüche 2 bis 4,

dadurch gekennzeichnet ,

dass das Gehäuse (22) einteilig mit einem Filmscharnier (18) ausgebildet ist.

6. Massageeinheit nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet ,

dass die selbstbefestigende Ausbildung (20) eine Einbettung der Massageeinheit (2) in ein Schaumkissen (26) oder eine Umhüllung der Massageeinheit (2) mit einer Schaumtasche um- fasst .

7. Massagevorrichtung für einen Fahrzeugsitz, mit einer An- zahl von Massageeinheiten (2) gemäß einem der vorstehenden

Ansprüche, wobei die Massageeinheiten (2) in ein Polster (3) eines Fahrzeugsitzes (10) integrierbar ausgebildet sind.

8. Massagevorrichtung nach Anspruch 7,

dadurch gekennzeichnet ,

dass eine Steuervorrichtung (4), welche zum Ansteuern der Massageeinheiten (2) ausgebildet ist, und eine Verbindungseinrichtung (5), welche die Massageeinheiten (2) mit der Steuervorrichtung (4) koppelt, vorgesehen sind.

9. Massagevorrichtung nach Anspruch 8,

dadurch gekennzeichnet ,

dass die Steuervorrichtung (4) und/oder die Verbindungseinrichtung (5) in das Polster (3) eingeschäumt vorgesehen ist.

10. Massagevorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet ,

dass das Gehäuse (22) oder das Schaumkissen (26) von jeweils zur Integration an unterschiedlichen Stellen des Polsters (3) vorgesehenen Massageelementen (2) eine äußere Formund/oder Farbkodierung aufweisen, um in an dem Polster (3) entsprechend vorgesehene form- und/oder farbkodierte Ausnehmungen (8) eingesetzt zu werden. 11. Massagevorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet,

dass je ein Teil der Massageeinheiten (2) und/oder je ein Teil der Verbindungseinrichtung (5) bevor der Montage in Gruppen (9) vorkonfektioniert und/oder vorverkabelt ausge- bildet ist.

12. Massagevorrichtung nach Anspruch 11,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Anschlüsse jeder Gruppe (9) in einem gemeinsamen Anschlusskabel (6) zusammengefasst sind, insbesondere zur Anordnung am Rand oder in der Mitte eines Fahrzeugsitzes (10) .

13. Fahrzeugsitz (10), insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit: einem Polster (3) ;

einem das Polster (3) bedeckenden Bezug (11); und

einer Massagevorrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche 7 bis 12, wobei zumindest die Massageeinheiten (2) in das Polster (3) integriert vorgesehen sind.

14. Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugsitzes (10) , insbesondere eines Fahrzeugsitzes nach Anspruch 13, mit folgenden Verfahrensschritten:

Bereitstellen einer Massagevorrichtung (1) gemäß einem der Ansprüche 7 bis 12;

Bereitstellen eines Polsters (3), welches Ausnehmungen (8) zum Einsetzen der Massageeinheiten (2) aufweist;

Einsetzen der Massageeinheiten (2) in die dafür vorgesehenen

Ausnehmungen (8) des Polsters (3), wobei die selbstbefesti- gende Ausbildung (20) der Massageeinheiten (2) bei Einsetzen der Massageeinheiten (2) in die Ausnehmungen (8) mit dem

Polster (3) befestigt wird.

15. Verfahren nach Anspruch 14,

dadurch gekennzeichnet ,

dass zwischen dem Polster (3) und der selbstbefestigenden Ausbildung (20) der Massageeinheiten (2) bei Einsetzen der Massageeinheiten (2) in die Ausnehmungen (8) eine reibschlüssige Verbindung hergestellt wird.

16. Verfahren nach Anspruch 14 oder 15,

dadurch gekennzeichnet ,

dass das Einsetzen der einzelnen Massageeinheiten (2) gemäß einer an den Massageeinheiten (2) und an den Ausnehmungen (8) vorgesehenen Färb- und/oder Formkodierung erfolgt oder dass das Einsetzen von vorkonfektionierten Gruppen (9) von Massageeinheiten (2) mit allen Massageeinheiten (2) einer Gruppe (9) gleichzeitig vorgenommen wird.

Description:
Massageeinheit zur Integration in ein Polster eines Fahrzeugsitzes, Massagevorrichtung, Fahrzeugsitz und

Verfahren zur Herstellung

GEBIET DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Massageeinheit zur Integration in ein Polster eines Fahrzeugsitzes sowie eine Massagevorrichtung für einen Fahrzeugsitz, einen Fahrzeugsitz mit einer solchen Massagevorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Fahrzeugsitzes .

TECHNISCHER HINTERGRUND

Massagevorrichtungen für Fahrzeugsitze existieren in unterschiedlichen Ausführungen.

Die DE 102009 033 041 AI beschreibt einen Fahrzeugsitz mit einer Massageeinrichtung, welche eine Vielzahl von durch eine Steuervorrichtung ansteuerbarer Unwuchtmotoren aufweist, die gemeinsam an einem flexiblen Träger festgelegt sind.

Ein an einem solchen Träger festgelegter Unwuchtmotor ist nur gemeinsam mit dem Träger und den anderen daran ange- brachten Unwuchtmotoren für einen vorbestimmten Typ Fahr- zeugsitz verwendbar.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Vor diesem Hintergrund liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Massageeinheit sowie eine verbesserte Massagevorrichtung für einen oder in einem Fahrzeugsitz anzugeben. Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Masssageeinheit mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 und/oder durch eine Massagevorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 6 und/oder durch einen Fahrzeugsitz mit den Merkma- len des Patentanspruchs 12 und/oder durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Patentanspruchs 13 gelöst.

Demgemäß ist vorgesehen: - Eine Massageeinheit zur Integration in ein Polster eines Fahrzeugsitzes, wobei die Massageeinheit eine sich bei Einsetzen der Massageeinheit in eine Ausnehmung des Polsters selbstbefestigende Ausbildung aufweist. - Eine Massagevorrichtung für einen Fahrzeugsitz, mit einer Anzahl von erfindungsgemäßen Massageeinheiten, wobei die Massageeinheiten in ein Polster eines Fahrzeugsitzes integrierbar ausgebildet sind. - Ein Fahrzeugsitz, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit zumindest einem Polster, mit einem das Polster bedeckenden Bezug, mit einer erfindungsgemäßen Massagevorrichtung, wobei zumindest die Massageeinheiten in das Polster integriert vorgesehen sind.

- Ein Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugsitzes, insbesondere eines erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes, mit den Schritten: Bereitstellen einer erfindungsgemäßen Massagevorrichtung; Bereitstellen eines Polsters, welches Ausnehmungen zum Einsetzen der Massageeinheiten aufweist; Kontaktieren der Massageeinheiten mit der Verbindungseinrichtung; Einsetzen der Massageeinheiten in die dafür vorgesehenen Ausnehmungen des Polsters, wobei die selbstbefestigende Ausbildung der Massageeinheiten bei Einsetzen der Massageeinheiten in die Ausnehmungen mit dem Polster befestigt wird. Die der vorliegenden Erfindung zugrunde liegende Idee besteht darin, die Massageeinheiten mit einer selbstbefestigenden Ausbildung zu versehen, welche sich bei Einsetzen der Massageeinheit in eine Ausnehmung eines Polsters selbst darin befestigt

Vorteilhaft ist somit eine sehr einfache und schnelle Montage der Massageeinheiten ermöglicht. Insbesondere ist die Massageeinheit somit in einer Ausnehmung eines Polsters ohne zusätzlichen Arbeitsschritt und ohne zusätzliche Bauteile befestigbar .

Vorteilhaft wird somit die Montage einer Massagevorrichtung in einem Polster eines Fahrzeugsitzes vereinfacht und verkürzt .

Eine Anzahl von Massageeinheiten kann dabei eine oder mehrere Massageeinheiten umfassen.

Ferner wird die Defektanfälligkeit eines mit der Massagevorrichtung versehenen Fahrzeugsitzes vermindert, da sich eine Massageeinheit nicht aus der Ausnehmung herauslösen kann. Darüber hinaus ist durch die örtliche Festlegung der Massageeinheiten in den Ausnehmungen auch deren Kontaktierung zusätzlich gesichert.

Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen ergeben sich aus den weiteren Unteransprüchen sowie aus der Beschreibung unter Bezugnahme auf die Figuren der Zeichnung.

Gemäß einer Ausführungsform weist die Massageeinheit ein Gehäuse auf, mittels welchem die selbstbefestigende Ausbildung realisiert ist. Vorzugsweise handelt es sich bei dem Gehäuse um ein Spritzgussteil. Vorteilhaft sind somit vielfältige selbstbefestigende Formgebungen des Gehäuses möglich. Insbesondere sind vielfältige formschlüssig in das Polster eingreifende selbstbefestigende Ausbildungen sowie sich reibschlüssig mit dem Polster selbstbefestigende Ausbildungen realisierbar. Vorzugsweise ist innerhalb des Gehäuses ein Massage-Aktor, insbesondere ein Vibrationsgenerator, angeordnet .

Gemäß einer Ausführungsform sind an dem Gehäuse Widerhaken zur Befestigung im Polster vorgesehen. Diese weisen eine schräge Stirnfläche auf, welche beim Einführen einer Massageeinheit in eine Ausnehmung des Polsters am Material des Polsters entlang gleitet und dieses dabei elastisch verformt. Die Widerhaken weisen ferner an ihrer Rückseite eine Spitze oder eine Kante auf, welche sich im Falle einer Bewegung der Massageeinheiten aus der Ausnehmung heraus in das Polster eingräbt. Vorteilhaft ist somit ohne zusätzliche Arbeitsschritte eine Befestigung der Massageeinheiten in dem Polster geschaffen.

Gemäß einer Ausführungsform ist in das Gehäuse ein Stecker zur Kontaktierung der Massageeinheit integriert. Vorzugsweise handelt es sich um einen eingespritzten Stecker. Der Stecker kann zusätzlich zur elektrischen Kontaktierung der Mas- sageeinheiten auch zur mechanischen Befestigung der Massageeinheiten im Polster dienen. Insbesondere im Falle einer in das Polster eingeschäumten Verbindungseinrichtung kann der Stecker eine selbstbefestigende Ausbildung des Gehäuses bzw. der Massageeinheiten darstellen. Dazu kann er beispielsweise Rastmittel zum Verrasten des Gehäuses mit einem eingeschäumten Gegenstecker der Verbindungseinrichtung aufweisen.

Bei einer weiteren Ausführungsform ist das Gehäuse einteilig mit einem Filmscharnier ausgebildet. Vorteilhaft ist das Ge- häuse besonders einfach zu montieren, in den das Filmschar- nier umgeklappt und dem Filmscharnier gegenüberliegende Gehäusehälften miteinander befestigt, beispielsweise verrastet, verschweißt oder verschraubt, werden. Auch eine Befestigung durch eine im montierten Zustand von der selbstbefes- tigenden Ausbildung auf das Gehäuse aufgebrachten Vorspannkraft ist möglich.

Gemäß einer Ausführungsform umfasst die selbstbefestigende Ausbildung eine Einbettung der Massageeinheit in ein Schaum- kissen. Es kann auch eine Gruppe mehrerer miteinander gekoppelter Schaumkissen mit eingebetteter Massageeinheit vorgesehen sein. Ferner können auch mehrere Massageeinheiten in ein gemeinsames Schaumkissen eingebettet vorgesehen sein. Bei einer weiteren Ausführungsform umfasst die selbstbefes- tigende Ausbildung eine Umhüllung der Massageeinheit mit einer Schaumtasche. Es können auch mehrere zusammenhängende Schaumtaschen vorgesehen sein, in die je eine Massageeinheit eingebettet ist. Der Schaum weist in Reibpaarung mit dem Polster einen vergleichsweise, insbesondere im Vergleich mit einem außen glatten Gehäuse, hohen Reibungskoeffizienten auf. Aufgrund der resultierenden hohen Reibung zwischen Schaum und Polster findet eine Selbstbefestigung statt, wenn das Schaumkissen oder die Schaumtasche gemeinsam mit der Massageeinheit in eine Ausnehmung des Polsters eingeführt wird. Ferner kann auch die Größe des Schaumkissen oder der

Schaumtasche mit einem Übermaß auf die Ausnehmung abgestimmt sein, sodass in einem in die Ausnehmung eingesetzten Zustand eine gewisse Pressung vorliegt. Dadurch herrscht eine erhöhte Reibung und das Schaumkissen oder die Schaumtasche haftet verstärkt in der Ausnehmung. Insbesondere kann der Schaum zur Montage komprimiert werden, beispielsweise mittels eines entsprechenden Werkzeugs, und sich nach dem Einführen in die Ausnehmung, beispielsweise nach dem Freigeben aus dem Werkzeug, entsprechend elastisch auszudehnen, wobei ein Reib- schluss entsteht. Als weiterer Vorteil können durch das Ein- schäumen, insbesondere komplizierte, mehrteilige Massageeinheiten, umfassend einen Vibrationsgenerator, ein Gehäuse und ggfs. weitere Komponenten, zuverlässig vorgefertigt werden.

Gemäß einer Ausführungsform einer Massagevorrichtung sind eine Steuervorrichtung, welche zum Ansteuern der Massageeinheiten ausgebildet ist, und eine Verbindungseinrichtung, welche die Massageeinheiten mit der Steuervorrichtung koppelt, vorgesehen. Vorteilhaft ist somit eine Steuerung der Funktion der Massageeinheiten ermöglicht.

Gemäß einer Ausführungsform ist die Steuervorrichtung oder die Verbindungseinrichtung oder beide in das Polster eingeschäumt vorgesehen. Somit sind die Steuervorrichtung und/oder die Verbindungseinrichtung mit dem Polster, insbesondere als Montagemodul, vorkonfektioniert. Vorteilhaft sind bei der Endmontage somit weniger Arbeitsschritte notwendig. Insbesondere werden die Schritte des Verlegens der Verbindungseinrichtung und/oder des Einsetzens der Steuervorrichtung und/oder des Kontaktierens der Verbindungseinrichtung mit der Steuervorrichtung eingespart.

Gemäß einer Ausführungsform weist das Gehäuse oder das Schaumkissen von jeweils zur Integration an unterschiedlichen Stellen des Polsters vorgesehenen Massageelementen eine äußere Form- und/oder Farbkodierung auf, um in an dem Polster entsprechend vorgesehene form- und/oder farbkodierte Ausnehmungen eingesetzt zu werden. Insbesondere kann es sich bei dem Gehäuse um ein formkodiertes und/oder farbkodiertes Gehäuse und bei einem Schaumkissen um ein form- und/oder färbkodiertes Schaukissen handeln. Darüber hinaus wären auch farbkodierte Schaumtaschen denkbar. Die Kodierungen dienen dazu sicher zu stellen, dass die Massageeinheiten ausschließlich in die jeweils zugeordneten Ausnehmungen eingesetzt werden. Bei einer Formkodierung handelt es sich um ei- ne individuelle äußere Formgebung, welche zu einer individuellen Form einer zugeordneten Ausnehmung des Polsters korrespondiert. Bei einer Farbkodierung handelt es sich um eine Einfärbung des Gehäuses oder des Schaums, wobei das Polster im Bereich einer zugeordneten Ausnehmung eine korrespondierende Einfärbung aufweist. Mit einer Farbkodierung sind zueinander korrespondierenden Teile aufgrund der Farben vorteilhaft leicht zueinander zuordenbar. Mit einer Formkodierung ist vorteilhaft ein Einsetzen in eine falsche Ausnehmung ausgeschlossen oder zumindest erschwert. Form- und Farbkodierung können auch kombiniert werden.

Gemäß einer Ausführungsform ist je ein Teil der Massageeinheiten bevor der Montage in Gruppen vorkonfektioniert und/oder vorverkabelt ausgebildet. Beispielsweise kann die Vorkonfektionierung in einer mechanischen Kopplung, beispielsweise in Form von zusammenhängenden Schaumkissen oder Schaumtaschen, oder in einer festen Vorverkabelung bestehen. Auch eine Kombination aus Vorverkabelung und mechanischer Kopplung ist möglich. Alternativ oder zusätzlich ist je ein Teil der Verbindungseinrichtung vorverkabelt und/oder vorkonfektioniert vorgesehen. Dabei kann sowohl eine Vorkonfek- tionierung mit dem Polster, beispielsweise in Form einer eingeschäumten Verbindungseinrichtung, oder eine Vorverkabelung mit dem Steuergerät oder beides vorgesehen sein. Vorteilhaft ist somit eine einfachere und schnelle Montage ermöglicht, da insbesondere Kontaktierungsschritte und/oder Schritte des Verlegens der Verbindungseinrichtung im Monta- geprozess entfallen.

Gemäß einer Ausführungsform sind die Anschlüsse jeder Gruppe in einem gemeinsamen Anschlusskabel zusammengefasst . Bevorzugt sind die Anschlüsse jeder Gruppe in einem gemeinsamen Anschlusskabel zur Anordnung am Rand oder in der Mitte des Fahrzeugsitzes angeordnet. Somit können im Falle einer Vor- konfektionierung eines Teils der Massageeinheiten und/oder der Verbindungseinrichtung mehrere Kabel gleichzeitig in Form eines gemeinsamen Verbindungskabels einer vorkonfektionierten Gruppe kontaktiert werden. Im Falle einer asymmetri- sehen Verbindungseinrichtung wird bevorzugt eine Anordnung des gemeinsamen Anschlusskabels am Rand des Fahrzeugsitzes vorgesehen. Im Falle einer mittig bzw. symmetrisch angeordneten Verbindungseinrichtung wird bevorzugt eine Anordnung des gemeinsamen Anschlusskabels in der Mitte des Fahrzeug- sitzes vorgesehen. Vorteilhaft ist somit stets die korrekte Kabelführung vorgegeben, was einem Falschverbau vorbeugt. Des Weiteren vorteilhaft ist somit die Kabellänge minimiert, was das Gewicht und den Materialbedarf der Massagevorrichtung vorteilhaft vermindert.

Gemäß einer Ausführungsform eines Verfahrens zur Herstellung eines Fahrzeugsitzes wird zwischen dem Polster und der selbstbefestigenden Ausbildung der Massageeinheiten bei Einsetzen der Massageeinheiten in die Ausnehmungen eine reib- schlüssige Verbindung hergestellt. Vorteilhaft sind die Massageeinheit anschließend in der Ausnehmung ohne zusätzlichen Arbeitsschritt und ohne zusätzliche Bauteile befestigt.

Gemäß einer Ausführungsform erfolgt das Einsetzen der ein- zelnen Massageeinheiten gemäß einer an den Massageeinheiten und an den Ausnehmungen vorgesehenen Färb- und/oder Formkodierung. Alternativ oder zusätzlich wird das Einsetzen von vorkonfektionierten Gruppen von Massageeinheiten mit allen Massageeinheiten einer Gruppe gleichzeitig vorgenommen.

Die obigen Ausgestaltungen und Weiterbildungen lassen sich, sofern sinnvoll, beliebig miteinander kombinieren. Insbesondere sind Merkmale der Massageeinheit, der Massagevorrichtung, des Fahrzeugsitzes und des Verfahrens zur Herstellung des Fahrzeugsitzes, sofern sinnvoll, jeweils aufeinander übertragbar. Weitere mögliche Ausgestaltungen, Weiterbildungen und Implementierungen der Erfindung umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmale der Erfindung. Insbesondere wird dabei der Fachmann auch

Einzelaspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zu der jeweiligen Grundform der vorliegenden Erfindung hinzufügen.

INHALTSANGABE DER ZEICHNUNG

Die vorliegende Erfindung wird nachfolgend anhand der in den schematischen Figuren der Zeichnung angegebenen Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen dabei: Fig. 1 eine Massageeinheit gemäß einer ersten Ausführungsform;

Fig. 2 eine Massageeinheit gemäß einer zweiten Ausführungsform;

Fig. 3 eine Gruppe von Massageeinheiten gemäß der zweiten

Ausführungsform; die Massageeinheit gemäß Fig. 1 in einer Ausnehmung eines Polsters;

Fig. 5 die Massageeinheiten gemäß Fig. 2 in einer Ausnehmung eines Polsters; Fig. 6 ein Fahrzeugsitz mit einer Massagevorrichtung nach einer ersten Ausführungsform;

Fig. 7 ein Fahrzeugsitz mit einer Massagevorrichtung nach einer zweiten Ausführungsform; Fig. 8 ein Fahrzeugsitz mit einer Massagevorrichtung, welche eine Vielzahl von Massageeinheiten gemäß Fig. 1 aufweist;

Fig. 9 eine schematische Darstellung von einer in

Fahrzeugsitz integrierten Massagevorrichtung, che formkodierte Massageeinheiten aufweist;

Fig. 10 ein Polster eines Fahrzeugsitzes mit formkodierten

Ausnehmungen;

Fig. 11 eine schematische Darstellung eines in ein Polster eines Fahrzeugsitzes eingeschäumten Verbindungselements;

Fig. 12 eine Längsschnittansicht eines Fahrzeugsitzes mit einer Massagevorrichtung, welche eine Gruppe von Massageeinheiten gemäß Fig. 3 aufweist;

Fig. 13 eine Ausführungsform eines Gehäuses für eine Massageeinheit .

Die beiliegenden Figuren der Zeichnung sollen ein weiteres Verständnis der Ausführungsformen der Erfindung vermitteln. Sie veranschaulichen Ausführungsformen und dienen im Zusammenhang mit der Beschreibung der Erklärung von Prinzipien und Konzepten der Erfindung. Andere Ausführungsformen und viele der genannten Vorteile ergeben sich im Hinblick auf die Zeichnungen. Die Elemente der Zeichnungen sind nicht notwendigerweise maßstabsgetreu zueinander gezeigt.

In den Figuren der Zeichnung sind gleiche, funktionsgleiche und gleich wirkende Elemente, Merkmale und Komponenten - sofern nichts anderes ausgeführt ist - jeweils mit denselben Bezugszeichen versehen. BESCHREIBUNG VON AUSFÜHRUNGSBEISPIELEN

Fig. 1 zeigt eine Massageeinheit 2 gemäß einer ersten Aus- führungsform. Diese weist eine sich bei Einsetzen der Massageeinheit 2 in eine Ausnehmung eines Polster selbstbefestigende Ausbildung 20 auf.

Bei der vorliegenden Ausführungsform ist die selbstbefesti- gende Ausbildung 20 mit Widerhaken 21 realisiert, welche integral mit einem Gehäuse 22 der Massageeinheit 2 gebildet sind .

Die Widerhaken 21 können umlaufend oder abschnittsweise an dem Gehäuse 22 vorgesehen sein. Sie weisen eine schräge

Stirnfläche 24 auf, welche seitlich über das restliche Gehäuse 22 übersteht. Die Widerhaken 21 weisen ferner an ihrer Rückseite eine scharfe Kante 25 auf. Die Massageeinheiten 2 weist ferner einen innerhalb des Gehäuses 22 angeordneten, zur besseren Übersichtlichkeit nicht im Einzelnen dargestellten Vibrationsgenerator 23 auf. Der Vibrationsgenerator 23 dient als Massage-Aktor und ist beispielsweise als Unwuchtmotor ausgebildet. Bei dem Unwuchtmo- tor wird ein auf der Ankerwelle eines Elektromotors außermittig zur Drehachse des Elektromotors angeordnetes Gewicht genutzt. Durch Drehung des Motors entsteht damit eine Vibration. Sofern eine Massageeinheit 2 Teil einer Massagevorrichtung eines Fahrzeugsitzes ist, kann eine derartige Vib- ration beispielsweise durch einen Bezug des Fahrzeugsitzes hindurch zur Massage auf einen Insassen übertragen werden.

Fig. 2 zeigt eine Massageeinheit 2 gemäß einer zweiten Ausführungsform. Bei dieser Ausführungsform umfasst die selbst- befestigende Ausbildung 20 eine Einbettung der Massageeinheit in ein Schaumkissen 26.

Der Schaum des Schaumkissens 26 weist in Reibpaarung mit einem Polster, insbesondere eines Fahrzeugsitzes, einen sehr hohen Reibungskoeffizienten auf. Aufgrund der hohen Reibung kann eine Selbstbefestigung der Massageeinheit stattfinden, wenn das Schaumkissen 26 bzw. die Massageeinheit 2 mit dem Schaumkissen 26 in eine Ausnehmung eines Polsters eingeführt wird.

Fig. 3 zeigt eine Gruppe 9 von Massageeinheiten 2 gemäß der zweiten Ausführungsform. Es handelt sich dabei um eine Gruppe 9 von drei in einer Reihe in ein gemeinsames Schaumkissen 26 eingebetteten bzw. eingeschäumten Massageeinheiten 2. Je- de Massageeinheit 2 weist dabei einen Vibrationsgenerator 23 auf. Eine derartige Gruppe 9 kann gemeinsam in ein Polster eines Fahrzeugsitzes integriert werden, wie in Bezug auf Fig. 12 näher erläutert. Fig. 4 zeigt die Massageeinheit gemäß Fig. 1 in einer Ausnehmung 8 eines Polsters 3.

Das Polster 3 kann insbesondere ein Polster eines Fahrzeugsitzes darstellen.

Die schräge Stirnfläche 24 der Widerhaken 21 gleitet beim Einführen der Massageeinheit 2 in die Ausnehmung 8 des Polsters 3 am Material des Polsters 3 entlang, sodass das Polster 3 dabei lokal elastisch verformt wird. Wenn die Kante 25, welche den äußersten Abschnitt des Widerhakens 21 bildet, das Polster 3 passiert, dehnt sich das Polster 3 dahinter wieder aus. Die Kante 25 des Widerhakens 21 gräbt sich daher im Falle einer Bewegung der Massageeinheit 2 aus der Ausnehmung heraus in das Polster 3 ein. Somit ist die einmal in die Ausnehmung 8 eingeführte Massageeinheit 2 darin selbsttätig befestigt bzw. selbstbefestigt.

Fig. 5 zeigt die Massageeinheit 2 gemäß Fig. 2 in einer Aus- nehmung 8 eines Polsters 3.

Das Polster 3 kann insbesondere ein Polster eines Fahrzeugsitzes darstellen. Aufgrund des hohen Reibungskoeffizienten zwischen dem Schaum des Schaumkissens 26 und dem Polster 3 liegt eine Selbstbefestigung vor, wenn die Massageeinheit 2 mit dem Schaumkissen 26 in die Ausnehmung 8 des Polsters 3, wie dargestellt, eingeführt ist.

Die Reibungskraft und damit die Selbstbefestigung kann verstärkt werden, indem die Größe des Schaumkissens 26 mit einem Übermaß auf die Ausnehmung 8 abgestimmt ist. Es liegt dann eine gewisse Pressung zwischen Schaumkissen 26 und Ausnehmung 8 vor, sodass das Schaumkissen 26 verstärkt in der Ausnehmung 8 haftet. Zur Montage wird der Schaum des Schaumkissens 26 mittels eines entsprechenden Werkzeugs, beispielsweise einer entsprechend geformten Zange, elastisch komprimiert. Nach dem Einführen in die Ausnehmung 8 und nach der Freigabe des Werk- zeugs dehnt sich der Schaum des Schaumkissens 26 elastisch aus, sodass eine Selbstbefestigung der Massageeinheit 2 in der Ausnehmung 8 erfolgt.

Fig. 6 zeigt einen Fahrzeugsitz 10 mit einer ersten Ausfüh- rungsform einer Massagevorrichtung 1.

Der Fahrzeugsitz 10 weist eine in Führungsschienen 16 laufende Basis 12, eine Sitzfläche 13, eine Rückenlehne 14 und eine Kopfstütze 15 auf. Zusätzlich können nicht dargestellte Armlehnen vorgesehen sein. Die Massagevorrichtung 1 ist in den Fahrzeugsitz 10 integriert vorgesehen. Sie weist eine Vielzahl von Massageeinheiten 2 auf, welche in das Polster 3 des Fahrzeugsitzes 10 integriert sind. In der vorliegenden Ausführungsform weisen sowohl die Sitzfläche 13 als auch die Rückenlehne 14 ein solches Polster 3 auf.

Darüber hinaus ist eine Steuervorrichtung 4 vorgesehen, welche zum Ansteuern sämtlicher Massageeinheiten 2 vorgesehen und ausgebildet ist. Beispielsweise kann es sich dabei um eine Rechenvorrichtung mit einem entsprechenden Computerprogramm bzw. um ein Steuergerät handeln, welches die einzelnen Massageeinheiten mit geeigneten Steuersignalen versorgt. Die Steuervorrichtung 4 kann wiederum mit einer Mensch-Maschine- Schnittstelle, beispielsweise einer Knopftafel, einem Touch- screen-Bedienmodul oder mit der Bedieneinheit eines Unterhaltungssystems eines Fahrzeugs, gekoppelt sein, über welche ein Insasse die Massagevorrichtung 1 bedienen kann.

Ferner ist eine Verbindungseinrichtung 5 vorgesehen, welche die Steuervorrichtung 4 mit den Massageeinheiten 2 koppelt. Dazu weist die Verbindungseinrichtung 5 einen Kabelstrang 7 auf, in welchem für jede Massageeinheit 2 zumindest ein Kabel 6 gebündelt ist. Die Kabel 6 zweigen an den jeweiligen Stellen, insbesondere auf Höhe der ihnen zugeordneten Massageeinheiten 2, von dem Kabelstrang 7 ab und sind im montierten Zustand mit der jeweiligen Massageeinheit 2 kontaktiert.

Der Kabelstrang 7 verläuft nicht mittig, sondern seitlich bzw. asymmetrisch im Polster 3. Ferner weisen die jeweils auf einer gemeinsamen Höhe abzweigenden Kabel 6 unterschi liehe Längen auf. Somit ist die Verbindungseinrichtung 5 asymmetrisch ausgebildet.

Demnach ist der vorbestimmten Position jeder Massageeinheit 2 ein vorbestimmtes Kabel 6 zugeordnet, welches mit einer individuellen Kabellänge ausgestattet ist, so dass es nur zu dieser vorbestimmten Position der jeweiligen Massageeinheit 2, insbesondere ohne ein Kürzen oder Verlängern des Kabels, verlegt werden kann. Wenn ein Kabel 6 zu einer ihm nicht zugeordneten anderen Position einer anderen Massageeinheit 2 verlegt würde, wäre es zu kurz oder zu lang und somit zu der anderen Position nicht passend. In einem solchen Fall würde die Falschpositionierung einem das Kabel 6 verlegenden Werker durch die nicht passsende Kabellänge angezeigt.

Die Kontaktierung des Kabelstrangs 7 mit der Steuervorrichtung 4 ist zentral vorgesehen. Hierzu kann beispielsweise ein asymmetrischer Stecker mit einer vorbestimmten Pin- Belegung vorgesehen sein, welcher die für die einzelnen Massageeinheiten 2 vorbestimmten Kabel 6 auf ebenso vorbestimmte Pins legt. Die asymmetrische Anordnung der Kabel 6 ist somit auch beim Anschluss der Steuervorrichtung 4 mittels des asymmetrischen Steckers abgebildet. Die Steuervorrichtung 4 weist dementsprechend einen korrespondierenden asymmetrischen Gegenstecker auf. Somit ist das richtige Kontaktieren bzw. Anstecken des Kabelstrangs 7 an die Steuervorrichtung 4 gewährleistet.

Entsprechend der asymmetrischen bzw. nicht mittigen Anordnung des Kabelstrangs 7 ist auch die Steuervorrichtung 4 asymmetrisch bzw. nicht mittig am Fahrzeugsitz 10 angeordnet .

Im Gegensatz zur Verbindungseinrichtung 5 sind die Massageeinheiten 2 symmetrisch am jeweiligen Polster 3 verteilt integriert. Jeder Massageeinheit 2 ist dabei eine individuelle Kabellänge zugeordnet. Diese ist durch die Position bzw. Anordnung einer der jeweiligen Massageeinheit 2 zugehörigen Ausnehmung 8 vorgegeben. Bei den Massageeinheiten 2 handelt es sich in der dargestellten Ausführungsform um einzelne Massageeinheiten 2. Die Steuervorrichtung 4 steuert die Drehzahl der Unwuchtmotoren der Massageeinheiten 2 und somit deren Vibrationsfrequenz. Die Steuervorrichtung kann dementsprechend ein Massageprogramm abspielen, bei welchem die unterschiedlichen Massageeinheiten 2 zur Massage entsprechend angesteuert werden.

In der dargestellten Ausführungsform ist die Steuervorrich- tung 4 außerhalb des Fahrzeugsitzes 10 angeordnet. Dies ist jedoch rein schematisch zu verstehen. Bei weiteren Ausführungen kann die Steuervorrichtung 4 auch in den Fahrzeugsitz 10, beispielsweise in dessen Basis 12 oder in das Polster 3, integriert sein .

Zur Montage der Massagevorrichtung 1 in den Fahrzeugsitz 10 werden die Massageeinheiten 2 mit den ihnen zugeordneten Kabeln 6 der Verbindungseinrichtung 5 kontaktiert und in die ihnen jeweils zugeordnete Ausnehmung 8 eingesetzt. Dabei kann entweder zuerst eine Kontaktierung und dann das Einsetzen erfolgen oder zuerst das Einsetzen und dann die Kontaktierung erfolgen. Das Einsetzen und Kontaktieren der Massageeinheiten 2 erfolgt hier jeweils einzeln. In einem folgenden Fertigungsschritt wird das Polster 3 mit dem Bezug 11 überzogen. Die Massageeinheiten 2 sind somit im montierten Zustand, insbesondere komplett, verpolstert.

Fig. 7 zeigt ein Fahrzeugsitz mit einer Massagevorrichtung nach einer zweiten Ausführungsform.

Im Unterschied zur ersten Ausführungsform der Massagevorrichtung 1 gemäß Fig. 6 sind bei dieser zweiten Ausführungsform die Massageeinheiten 2 in Gruppen 9 angeordnet und kon- taktiert bzw. verkabelt. Die Gruppen 9 sind dazu bevor der Montage der Massageeinheiten 2 vorkonfektioniert bzw. vorverkabelt ausgebildet. Bei der dargestellten Ausführungsform bedeutet dies, dass eine erste Gruppe 9 von drei Massageeinheiten 2 zur Integration in die linke Seite des Polsters 3 der Rückenlehne 14 bereits vor der Montage mit einem gemeinsamen Anschlusskabel 6 kontaktiert ist. Dieses gemeinsame Anschlusskabel 6 wird bei der Montage vor oder nach dem Einsetzen der Massageeinheiten 2 zur Mitte des Fahrzeugsitzes 10 geführt und dort mit dem Kabelstrang 7 der Verbindungs- einrichtung 5 gekoppelt. In analoger Weise wird eine zweite Gruppe 9 von drei zur Integration in die rechte Seite des Polsters 3 der Rückenlehne 14 vorgesehenen Massageeinheiten 2 an der rechten Seite des Polsters 3 eingesetzt und mit einem gemeinsamen Anschlusskabel 6 dem Kabelstrang 7 der Ver- bindungseinrichtung 5 gekoppelt.

Die jeweiligen drei Massageeinheiten 2 der linken und rechten Gruppe 9 sind jeweils zur Montage auf einer vorbestimmten Höhe der Rückenlehne 14 vorbestimmt. Sie sind mit einer zu dieser Höhe der vorbestimmten Montage korrespondierenden Kabellänge ausgestattet, sodass ausgehend von einem Anschlusspunkt 17 der gemeinsamen Anschlusskabel 6 an der jeweiligen Seite des Polsters 3 nur eine zu der jeweiligen Kabellänge korrespondierende Ausnehmung im Polster 3 exis- tiert . Somit kann die Gruppe 9 nur in der vorbestimmten Weise verbaut und mit dem Kabelstrang 7 kontaktiert werden. Einem Falschverbau ist somit wirksam vorgebeugt.

Am Anschlusspunkt 17 sowie an den Anschlusskabeln 6 sind asymmetrische Stecker vorgesehen sein, welche ausschließlich in der vorbestimmten Kontaktierung miteinander verbindbar sind. Somit ist eine korrekte Kontaktierung der Anschlusskabel 6 mit dem Kabelstrang 7 gewährleistet. Fig. 8 zeigt einen Fahrzeugsitz 10 mit einer Massagevorrichtung 1, welche eine Vielzahl von Massageeinheiten 2 gemäß Fig. 1 aufweist. Die Massageeinheiten 2 sind in der in Bezug auf Fig.4 erläuterten Weise an vorbestimmten Stellen des Polsters 3 in Ausnehmungen 8 des Polsters 3 eingesetzt.

Es kann sich dabei um die erste Ausführungsform einer Massagevorrichtung 1 nach Fig. 6 mit einzelnen Massageeinheiten 2 oder um die zweite Ausführungsform einer Massagevorrichtung 1 nach Fig. 7 mit in Gruppen 9 vorkonfektionierten und/oder vorverkabelten Massageeinheiten 2 handeln.

Fig. 9 zeigt eine schematische Darstellung von einer in einem Fahrzeugsitz 10 integrierten Massagevorrichtung 1, welche formkodierte Massageeinheiten 2 aufweist.

Jede Massageeinheit 2 weist dazu ein Gehäuse 21 mit einer individuellen Formgebung auf. Jede der formkodierten Massageeinheiten 2 ist dementsprechend dazu ausgelegt und vorgesehen, in eine entsprechend formkodierte Ausnehmung 8 des Polsters 3 des Fahrzeugsitzes 10 eingesetzt zu werden.

Fig. 10 zeigt schematisch ein Polster 3 eines Fahrzeugsitzes 10 mit derartig formkodierten Ausnehmungen 8.

Dabei weist jeweils nur eine Ausnehmung 8 innerhalb des Polsters 3 eine zu der individuellen Form eines Gehäuses 21 einer formkodierten Massageeinheit 2 korrespondierende Form auf. Somit ist sichergestellt, dass nur zueinander korrespondierende Massageeinheiten 2 und Ausnehmungen 8 miteinander verbaut werden können. Es wird daher bei der Montage die Einhaltung einer vorbestimmten Positionierung der formkodierten Massageeinheiten 2 in dem Polster 3 sichergestellt. In analoger Weise können anstatt oder zusätzlich zu korrespondierenden Formen auch korrespondierende Farbkodierungen, d. h. Einfärbungen von Gehäusen 22 der Massageeinheiten 2 und von Ausnehmungen 8 des Polsters 3, vorgesehen sein. Die Farbkodierung kann auch auf die Kabel 6 der Verbindungseinrichtung 5 ausgedehnt werden, sodass beispielsweise unterschiedlich farbige Kabel 6 und entsprechend korrespondieren eingefärbte Schlitze im Polster 3 zu deren Verlegung vorgesehen sind.

Eine derartige Form und/oder Farbkodierung ist insbesondere dann sinnvoll, wenn für unterschiedliche Positionen am Polster 3, beispielsweise für unterschiedliche Höhen an der Rückenlehne 14 und/oder für Sitzpolster 13 und Rückenlehne 14 und/oder für die linke und rechte Seite, unterschiedliche Massageeinheiten 2 vorgesehen sind.

Fig. 11 zeigt eine schematische Darstellung eines in ein Polster 3 eines Fahrzeugsitzes 10 eingeschäumten Verbindungselements 5.

In der dargestellten Ausführungsform ist zusätzlich zur Verbindungseinrichtung 5 auch die Steuervorrichtung 4 in das Polster 3 eingeschäumt vorgesehen. Somit bilden das Polster 3, die Verbindungseinrichtung 5 und Steuervorrichtung 4 ein vorgefertigtes bzw. vorkonfektioniertes Montagemodul.

Zur Endmontage der Massagevorrichtung 1 werden die Massageeinheiten 2 in die hier nicht dargestellten Ausnehmungen 8 des Polsters 3 eingesetzt und mit der Verbindungseinrichtung 5 kontaktiert. Anschließend wird das Polster 3 samt der Massageeinheiten 2, der Verbindungseinrichtung 5 und der Steuervorrichtung 4 mit dem Bezug 11 bedeckt bzw. überspannt. Somit sind in einem im Fahrzeugsitz 10 endmontierten Zustand der Massagevorrichtung 1 die Verbindungseinrichtung 5, die Massageeinheiten 2 und das Steuergerät 4 mitverpolstert .

Fig. 12 zeigt eine Längsschnittansicht eines Fahrzeugsitzes 10 mit einer Massagevorrichtung 1, welche eine Gruppe 9 von Massageeinheiten 2 gemäß Fig. 3 aufweist.

Die Gruppe 9 von Massageeinheiten 2 ist in die Rückenlehne 14 des Fahrzeugsitzes 10 integriert vorgesehen. Die vorlie- gend dargestellte Gruppe 9 von drei Massageeinheiten 2 ist in einer dafür innerhalb des Polsters 3 der Rückenlehne 14 vorgesehenen Ausnehmung 8 durch Haftreibung selbstbefestigt. Aufgrund eines hohen Reibungskoeffizienten zwischen dem Schaum des Schaumkissens 26 und dem Polster 3 liegt eine Selbstbefes- tigung vor, wenn die Gruppe 9 von Massageeinheiten 2 mit dem

Schaumkissen 26 in die Ausnehmung 8 des Polsters 3, wie dargestellt, eingeführt ist.

Analog zu der Ausführungsform gemäß Fig. 5 mit einer einzel- nen Massageeinheit 2 kann auch die Reibungskraft und damit die Selbstbefestigung einer Gruppe 9 verstärkt werden, indem die Größe des Schaumkissens 26 mit einem Übermaß auf die Ausnehmung 8 des Polsters 3 der Rückenlehne 14 abgestimmt wird .

Fig. 13 zeigt eine Ausführungsform eines Gehäuses 22 für eine Massageeinheit 2.

Das Gehäuse 22 weist zwei Hälften auf, welche über ein Film- Scharnier 18 miteinander verbunden sind. Das Gehäuse 22 ist somit einteilig ausgebildet. Es handelt sich bei den Gehäusen 22 um ein Spritzgussteil. Ferner ist ein mit eingespritzter Stecker 19 vorgesehen. In der dargestellten Ausführungsform bildet jede Hälfte des Gehäuses 22 auch eine Hälfte des Steckers 18. Zur Fertigung einer Massageeinheiten 2 wird ein Vibrationsgenerator 23 derart in das Gehäuse 22 eingelegt, dass er über den Stecker 19 kontaktierbar ist. Anschließend werden die beiden Hälften des Gehäuses 22 zusammengefügt, indem das Filmscharnier 18 umgebogen wird.

Sofern auf die selbstbefestigende Ausbildung 20 eine die beiden Hälften zusammenpressende Kraft wirkt, wird der Stecker 19, wie hier dargestellt, in seine vorgesehene Form zusammengefügt. Die beiden Hälften können zusätzlich miteinander befestigt, beispielsweise verklipst, verschraubt oder verschweißt werden.

In der zusammengefügten Konfiguration des Gehäuses 22 kann dann eine Verbindungseinrichtung 5 mit dem Stecker 19 kontaktiert werden.

Obwohl die vorliegende Erfindung anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele vorstehend vollständig beschrieben wurde, ist sie darauf nicht beschränkt, sondern auf vielfältige Art und Weise modifizierbar.

Insbesondere können die Gruppen 9 gemäß Figur 3 bzw. 12 in einem Schaumkissen 26 vorkonfektioniert und zudem gemäß Figur 7 vorverkabelt ausgebildet sein.

Ferner können analog zur Rückenlehne 14 gemäß Fig. 12 auch Gruppen 9 von Massageeinheiten in das Sitzpolster 13 integriert vorgesehen sein .

Ein erfindungsgemäßes Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugsitzes 10 umfasst auch Verfahrensvarianten, bei welchen Massageeinheiten 2 in einer Schaumform positioniert und ein Polster 3 um die Massageeinheiten 2 herum geschäumt wird. Auf diese Weise können Massageemheiten gemäß jeder der Ausführungsformen, insbesondere der Figuren 1 bis 3, in Konstellationen gemäß jeder der Ausführungsformen, insbesondere der Figuren 4, 5 und 12, in einer Ausnehmung vorgesehen werden, welche bei dem Umschäumen entsteht.

Das erfindungsgemäße Bereitstellen eines Polsters 3, welches Ausnehmungen 8 aufweist und/oder das erfindungsgemäße Einsetzen einer Massageeinheiten 2 in eine Ausnehmung des Polsters 3 umfasst somit auch die Variante des Umschäumens einer Massageeinheit 2 mit einem Polster 3.

Bezugszeichenliste

1 Mas sage orrichtung

2 Massageeinheit

3 Polster

4 Steuervorrichtung

5 Verbindungseinrichtung

6 Kabel

7 Kabelstrang

8 Ausnehmung

9 Gruppe

10 Fahrzeugsitz

11 Bezug

12 Basis

13 Sitz fläche

14 Rückenlehne

15 Kopfstütze

16 Führungsschiene

17 Anschlusspunkt

18 Filmscharnier

19 Stecker

20 selbstbefestigende Ausbildung

21 Widerhaken

22 Gehäuse

23 Vibrationsgenerator

24 schräge Stirnfläche

25 Kante

26 Schaumkissen