RIBEIRO SAULO (BR)
WO1996023684A1 | 1996-08-08 |
EP0778425A1 | 1997-06-11 | |||
US20020078688A1 | 2002-06-27 | |||
US3474710A | 1969-10-28 | |||
EP1041292A2 | 2000-10-04 | |||
GB1423891A | 1976-02-04 | |||
DE3910691A1 | 1990-10-04 |
Patentansprüche 1. Geberzylinder (1), welcher im Wesentlichen aus einem Gehäuse (2), einem in diesem axial verschiebbar angeordneten, eine Kolbenstange (3) beinhaltenden Kolben (4), der einen mit einer Hydraulikflüssigkeit gefüllten Druckraum begrenzt und einer Abdeckung (5) für das Gehäuse (2) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) mit zwei sich gegenüberliegenden Querbohrungen (6) ausgestattet ist, die jeweils mit einer in der Mantelfläche (7) der Abdeckung (5) vorgesehenen Ausnehmung (8) fluchten, wobei in der jeweiligen Querbohrung (6) und Ausnehmung (8) ein Stift (9) angeordnet ist. 2. Geberzylinder nach Patentanspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Stift (9) als Zylinderstift ausgebildet ist. 3. Geberzylinder nach Patentanspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Stift (9) als Kegelstift ausgestaltet ist. 4. Geberzylinder nach Patentanspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Querbohrung (6) als Grundbohrung ausgebildet ist. 5. Geberzylinder nach Patentanspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Querbohrung (6) als Durchgangsbohrung ausgestaltet ist. 6. Geberzylinder nach Patentanspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Stift (9) ein Innengewinde (10) beinhaltet. |
Die Erfindung betrifft einen Geberzylinder, welcher im Wesentlichen aus einem Gehäuse, einem in diesem axial verschiebbar angeordneten, eine Kolbenstange beinhaltenden Kolben, der einen mit einer Hydraulikflüssigkeit gefüllten Druckraum begrenzt und einer Abdeckung für das Gehäuse besteht. Anwendung findet die Erfindung innerhalb hydraulischer Systeme, insbesondere von Kupplungs- oder Bremsbetätigungssystemen, im Automobilbau.
Eine derartige Lösung ist aus der DE 39 10 691 A1 bekannt, wobei die Abdeckung des Gehäuses aus einem den Kolben führenden, branchenüblich auch als Schweißring bezeichneten Bauteil gebildet wird, welches zur axialen Sicherung mittels einer Verschraubung am aus Kunststoff bestehenden Gehäuse befestigt wird.
Die Nachteile dieser Lösung sind darin zu sehen, dass sich die Herstellung der zusammenwirkenden Verbindungselemente am Gehäuse und der Abdeckung fertigungstechnisch aufwändig und zeitintensiv darstellt sowie die Montage am bzw. die Demontage der Abdeckung vom Gehäuse des Geberzylinders umständlich gestaltet und insbesondere dann im Umfeld des Geberzylinders einen entsprechenden Freiraum für den erforderlichen Schraubvorgang bedingt, wenn Funktions- oder Gewährleistungsanalysen am Geberzylinder durchgeführt werden sollen.
Aufgabe der Erfindung ist es, eine weitere Ausgestaltung für einen Geberzylinder vorzuschlagen, der einfach aufgebaut ist, dessen Gehäuse und Abdeckung kostengünstig hergestellt sowie unkompliziert montiert und demontiert werden können.
Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe bei einem gattungsgemäßen Geberzylinder dadurch gelöst, dass das Gehäuse mit zwei sich gegenüberliegenden Querbohrungen ausgestattet ist, die jeweils mit einer in der Mantelfläche der Abdeckung vorgesehenen Ausnehmung fluchten, wobei in der jeweiligen Querbohrung und Ausnehmung ein Stift angeordnet ist.
Die Vorteile der Erfindung bestehen darin, dass ein Geberzylinder zur Verfügung gestellt wird, bei dem die zur Herstellung der Wirkverbindung zwischen Gehäuse und Abdeckung verwendeten Verbindungselemente unkompliziert und kostengünstig hergestellt werden können. Außerdem wird eine schnelle und wenig aufwändige Montage und Demontage der Abdeckung am Gehäuse des Geberzylinders ermöglicht, wobei insbesondere die Demontage auch bei eingeschränkten Platzverhältnissen abgesichert werden kann.
Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung gehen aus Patentansprüchen 2 bis 6 hervor.
Dabei sichern die Ausgestaltungen der Erfindung nach den Patentansprüchen 2 und 3, wonach die Stifte als Zylinderstifte bzw. Kegelstifte ausgestaltet sind, dass handelsübliche Normteile Verwendung finden können.
Durch die Ausführungsformen der Erfindung nach den Patentansprüchen 4 und 5, wonach die Querbohrungen als Grundbohrungen oder Durchgangsbohrungen ausgebildet sind, wird eine einfache Aufnahme für die Stifte sowie deren unkomplizierte Montage- und Demontagemöglichkeit sichergestellt.
Letztlich kann durch die Ausgestaltung der Erfindung nach Patentanspruch 6, wonach die Stifte ein Innengewinde beinhalten, insbesondere eine weitere Vereinfachung der Demontage der Stifte und in der Folge der Abdeckung vom Gehäuse erzielt werden.
Die Erfindung soll nachfolgend an einem Ausführungsbeispiel und zugehörigen Zeichnungen näher erläutert werden.
Es zeigen:
Figur 1 einen Längsschnitt des Geberzylinders
Figur 2 eine Schnittdarstellung des Geberzylinders entlang der Linie A - A der Fig. 1
In der Figur 1 ist der Geberzylinder 1 , welcher im Wesentlichen aus einem zylindrischen Gehäuse 2, einem in diesem axial verschiebbar angeordneten, eine Kolbenstange 3 beinhaltenden Kolben 4, der einen mit einer Hydraulikflüssigkeit gefüllten Druckraum begrenzt und einer Abdeckung 5 für das Gehäuse 2 besteht, dargestellt.
Zur axialen Sicherung der Abdeckung 5 am Gehäuse 2 ist das Gehäuse 2 mit zwei sich gegenüberliegenden Querbohrungen 6 ausgestattet ist, die jeweils mit einer in der Mantelfläche 7 der Abdeckung 5 vorgesehenen Ausnehmung 8 fluchten, wobei in der jeweiligen Querbohrung 6 und Ausnehmung 8 ein Stift 9 angeordnet ist. Dabei können die Querbohrungen 6 als
Grundbohrungen oder nicht gezeigte Durchgangsbohrungen sowie die Stifte 9 als Zylinder- stifte oder nicht dargestellte Kegelstifte ausgebildet sein.
An ihrem der offenen Querbohrung 6 zugewandten Ende beinhalten die Stifte ein Innengewinde 10, wodurch die Demontage der Stifte 9 vereinfacht wird.
- A - Bezuqszeichenliste
Geberzylinder
Gehäuse
Kolbenstange
Kolben
Abdeckung
Querbohrung
Mantelfläche
Ausnehmung
Stifte Innengewinde