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Patent Searching and Data


Title:
MATERIAL CONTAINER FOR A SPRAY PRODUCT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/019412
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a material container for a spray product, which container can be connected to an application device such as a spray gun for coating surfaces, e.g. dyed or painted surfaces and which has a material cup that can optionally be sealed by a lid. The material container is characterised in that the material cup and/or the lid has at least one identification label, designed preferably as a hologram.

Inventors:
KRUSE, Albrecht (Zeppelinstr. 147C, Stuttgart, 70193, DE)
Application Number:
EP2017/000882
Publication Date:
February 01, 2018
Filing Date:
July 20, 2017
Export Citation:
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Assignee:
SATA GMBH & CO. KG (Domertalstr. 20, Kornwestheim, 70806, DE)
International Classes:
B05B7/24
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Claims:
Ansprüche

1. Materialbehälter für ein zu verspritzendes Material, der mit einem Auftragungsgerät wie einer Spritzpistole zur Beschichtung von Oberflächen wie Färb- oder Lackoberflächen verbunden werden kann und der ein Materialgefäß aufweist, das ggf. mit einem Deckel (50,60) verschlossen werden kann, dadurch

gekennzeichnet, dass das Materialgefäß (11 ,41 ,70) und/oder der Deckel (50,60) wenigstens ein Identifikationslabel (30) aufweist.

2. Materialbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest Einzelheiten des Identifikationslabels (30) nicht mit dem bloßen Auge erkennbar sind.

3. Materialbehälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Identifikationslabel (30) entweder komplett als Hologramm ausgebildet ist oder ein Hologramm aufweist.

4. Materialbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das Identifikationslabel (30) aus demselben Material besteht wie der Materialbehälter bzw. dessen Bauteile Materialgefäß (11 ,41,70) und/oder Deckel (50,60).

5. Materialbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Identifikationslabel entweder komplett als Etikett ausgebildet ist oder ein Etikett aufweist.

6. Materialbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das Identifikationslabel (30) wenigstens bereichsweise eine Nanostruktur aufweist.

7. Materialbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das Identifikationslabel (30) wenigstens einen Buchstaben (31) und/oder wenigstens eine Zahl, und/oder wenigstens ein Bild (32) und/oder wenigstens ein Symbol als Sicherheitsmerkmal aufweist.

8. Materialbehälter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das

Identifikationslabel (30) einen Firmennamen (31) als Sicherheitsmerkmal aufweist.

9. Materialbehälter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das

Identifikationslabel (30) eine Abbildung einer Spritzpistole (32) als

Sicherheitsmerkmal aufweist.

10. Material behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das Materialgefäß (11 ,41,70) wenigstens eine Seitenwand (12,72) sowie einen Boden (13) aufweist, wobei das Identifikationslabel (30) am oder im Boden (13, 74) angeordnet ist.

11. Materialbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das Materialgefäß wenigstens eine Seitenwand aufweist, wobei das Identifikationslabel an oder in der Seitenwand angeordnet ist.

12. Materialbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das Identifikationslabel (30) in die Oberfläche des

Materialgefäßes und/oder in die Oberfläche des Deckels eingearbeitet ist.

13. Materialbehälter nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das

Identifikationslabel (30) während des Herstellungsprozesses erzeugt wurde.

14. Materialbehälter nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Prägung einer individuellen Struktur des Identifikationslabels (30) mittels einer entsprechend konträren individuellen Prägung des Herstellungswerkzeuges erzeugt wurde.

15. Materialbehälter nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Identifikationslabel (30) bei einem spritzgegossenen Materialgefäß (11 ,41 ,70) und/oder bei einem spritzgegossenen Deckel (50,60) beim Spritzgießen erzeugt wurde.

16. Materialbehälter nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das

Identifikationslabel durch Sprengprägen erzeugt wurde.

17. Materialbehälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das

Identifikationslabel als Computerchip ausgebildet ist oder einen Computerchip aufweist.

18. Materialbehälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das

Identifikationslabel ein lumineszierendes Material aufweist.

19. Materialbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass der Materialbehälter (10) als Materialgefäß einen

kegelstumpfförmigen oder zylindrischen Farbbecher (11) sowie einen ähnlich geformten, auf den Farbbecher (11) aufsetzbaren Deckel (50) aufweist, wobei ein Auslass im Deckel (50) vorgesehen ist, der mit einem an der Spritzpistole (80) vorgesehenen Einlass für das zu verspritzende Material verbunden werden kann und dass ein Belüftungsventil (14) im Boden (13) des Farbbechers (11) vorgesehen ist, wobei das oder ein Identifikationslabel (30) in der Nähe des Belüftungsventils (1 ) platziert ist.

20. Materialbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass der Materialbehälter als Materialgefäß einen

kegelstumpfförmigen oder zylindrischen Farbbecher sowie einen ähnlich geformten, auf den Farbbecher aufsetzbaren Deckel aufweist, wobei ein Auslass im Deckel vorgesehen ist, der mit einem an der Spritzpistole vorgesehenen Einlass für das zu verspritzende Material verbunden werden kann, wobei das oder ein

Identifikationslabel an einer Seitenwand des Farbbechers platziert ist.

21. Materialbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass der Materialbehälter als Materialgefäß einen

kegelstumpfförmigen oder zylindrischen Farbbecher sowie einen ähnlich geformten, auf den Farbbecher aufsetzbaren Deckel aufweist, wobei ein Auslass im Deckel vorgesehen ist, der über einen Adapter mit einem an der Spritzpistole

vorgesehenen Einlass für das zu verspritzende Material verbunden werden kann, wobei das oder ein Identifikationslabel am Adapter platziert ist.

22. Materialbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass der Materialbehälter (10) als Materialgefäß einen

kegelstumpfförmigen oder zylindrischen Farbbecher (11) sowie einen ähnlich geformten, auf den Farbbecher (11) aufsetzbaren Deckel (50) aufweist, wobei ein Auslass im Deckel (50) vorgesehen ist, der mit einem an der Spritzpistole (80) vorgesehenen Einlass für das zu verspritzende Material verbunden werden kann, wobei ein Identifikationslabel (30) in der Nähe des Auslasses im Deckel (50) platziert ist.

23. Materialbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass der Material behälter (40) als Materialgefäß einen

Fließbecher (41) mit einem hohlzylindrischen oder konischen Körper (42) aufweist, welcher sich an seinem unteren Ende zu einem Hohlkegel (43) mit einem

Auslassrohr (44) verjüngt, wobei das Auslassrohr (44) mit einem Materialeinlass einer Spritzpistole verbindbar ist und wobei der Fließbecher (41) des

Materialbehälters (40) an seiner dem Auslassrohr (44) gegenüberliegenden Seite mittels eines Deckels (60) verschließbar ist, welcher mit dem oder einem

Identifikationslabel (30) ausgestattet ist.

24. Materialbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass der Material behälter (40) als Materialgefäß einen

Fließbecher (41) mit einem hohlzylindrischen oder konischen Körper (42) aufweist, welcher sich an seinem unteren Ende zu einem Hohlkegel (43) mit einem

Auslassrohr (44) verjüngt, wobei das Auslassrohr (44) mit einem Materialeinlass einer Spritzpistole verbindbar ist und wobei der Fließbecher (41) des

Materialbehälters (40) an seiner dem Auslassrohr (44) gegenüberliegenden Seite mittels eines Deckels (60) verschließbar ist, wobei der Fließbecher (41) mit dem oder einem Identifikationslabel (30) ausgestattet ist.

25. Materialbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass der Materialbehälter (70) ein Hängebecher ist und einen Becherhals (71), einen Becherkörper (72) und einen Boden (73) aufweist, wobei der Boden (73) einen nach außen gewölbten Bereich (74) aufweist, welcher das oder ein Identifikationslabel (30) aufweist.

26. Materialbehälter nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, dass der

Materialbehälter mit einem Haltemittel wie einem Standring oder dergleichen verbunden werden kann, welches das oder ein Identifikationslabel aufweist.

27. Materialbehälter nach Anspruch 25 oder 26, dadurch gekennzeichnet, dass der Materialbehälter (70) über einen Adapter (75) an die Spritzpistole angeschlossen werden kann, welcher das oder ein Identifikationslabel aufweist.

28. Materialbehälter nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (75) als Spritzgussteil hergestellt worden ist.

Description:
Materialbehälter für ein zu verspritzendes Material Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Materialbehälter für ein zu verspritzendes Material, der mit einem Auftragungsgerät wie einer Spritzpistole zur Beschichtung von Oberflächen wie Färb- oder Lackoberflächen verbunden werden kann, der ein Materialgefäß aufweist, das ggf. mit einem Deckel verschlossen werden kann.

Der Begriff„Spritzpistole" wird vor allem für Geräte verwendet, die für das technische Auftragen von Flüssigkeiten vorgesehen sind, die dem beschichteten Gegenstand nach dem Trocknen eine besondere optische Erscheinung und/oder einen besonderen Schutz gegenüber äußeren Einflüssen, wie Witterung, mechanische Nutzung und anderem verleihen.

Es sind sowohl rein handbetätigbare Spritzpistolen, als auch mittels Automaten und/oder Robotern betreibbare Spritzpistolen bekannt. Mittels Spritzpistolen können z.B. Gegenstände wie Fahrzeuge jeglicher Art, Schiffe, Flugzeuge, Räume und Möbel lackiert bzw. beschichtet werden. Für Decklacke, Unilacke, Basislacke und Klarlacke im Autoreparaturbereich stehen diverse Spritzpistolenmodelle zur Auswahl; dabei kann man die Pistolen in der Regel sowohl für lösemittelhaltige Lacke, wie auch für Wasserlacke einsetzen. Das Aufbringen mehrerer

Lackschichten ist üblich. Die Lacke können dabei aus einer Komponente

(„Einkomponentenlacke") oder aus mehreren Komponenten („Mehrkomponentenlacke";

Reaktionslacke) bestehen.

Spritzpistolen haben weiterhin ein Einsatzgebiet bei der Verteilung von Klebstoffen auf Flächen jeglicher Art, die miteinander verbunden werden sollen. Im Malerhandwerk können Spritzpistolen z.B. zum Aufbringen von Spritzspachtel, Farben oder Lacken verwendet werden. Im Straßenbau werden Spritzpistolen zum Aufbringen von Markierungsstreifen oder dergleichen eingesetzt. Sogar in der Lebensmittelbranche werden sie verwendet, z.B. bei der Dekoration von Kuchen oder Torten. Weiterhin ist es bekannt, Textilien (z.B. Lackkleidung) und Leder (z.B. Autositze und Schuhe) mittels Spritzpistolen zu beschichten.

Das flüssige Beschichtungsmaterial kann demgemäß mehr oder weniger viskos sein.

Die Material-Versorgungseinrichtung kann dabei je nach Kundenwunsch und/oder je nach Beschaffenheit des flüssigen Materials unterschiedliche Materialbehälter aufweisen. Die

Materialbehälter haben üblicherweise ein Materialgefäß, das mit einem Deckel verschlossen

l werden kann. Die Materialzuführung zur Spritzpistole kann je nach System drucklos oder auch mit Druck erfolgen.

Bei vielen Spritzpistolen besitzen die Materialgefäße in der Grundgestalt die Form eines

Zylinders oder Kegels und werden wegen dieser Gestalt deswegen im allgemeinen und deshalb auch an dieser Stelle als„Becher" bezeichnet. Es sind folgende Becherarten bekannt:

I. Fließbecher:

Hier werden die Schwerkraft und die natürliche Fließkraft von flüssigem Material ausgenutzt. Der Becher befindet sich demgemäß in Arbeitsstellung oberhalb der Spritzpistole. Das Material fließt aus einem Auslass aus dem Becher, wobei der Auslass entweder im Becherboden oder bei sogenannten„upside-down"- Spritzpistolenbechern am Becherdeckel vorgesehen ist, von oben in die Spritzpistole und danach entlang oder innerhalb einer Farbnadel bis zu einer Düse. Nach dem Austritt aus der Düse wird es auf der zu beschichtenden Oberfläche verteilt. Bei einer druckluftbetriebenen Spritzpistole wird das zu verspritzende Material von der an der Düse der Spritzpistole vorbeiströmenden Luft mit angesaugt. Solche Fließbecher finden umfangreichen Einsatz im Kraftfahrzeug-Reparaturgewerbe, in Schreinereien, Möbelwerkstätten und sonstigen Handwerks- und Industriebetrieben.

Dabei sind sowohl Fließbecher aus Metallen (z.B. aus Aluminium) oder aus Kunststoffen bekannt und gebräuchlich. Kunststoffbecher werden häufig deswegen bevorzugt, weil sie in der Regel ein geringeres Gewicht als Metallbecher aufweisen.

II. Druckbecher:

Hier wird der auf der Spritzpistole befindliche Fließbecher zusätzlich mit Druck beaufschlagt. Das Material wird deshalb quasi gezwungen, zur Düse zu fließen. Solche Druckbecher finden in der Regel dann Einsatz, wenn eine hochviskose oder relativ hochviskose Flüssigkeit zu verspritzen ist und die zu verspritzende Flüssigkeitsmenge weniger als ca. 1 Liter beträgt.

III. Saugbecher:

Hier ist der Becher unterhalb der Pistole angeordnet. Durch den Becher verläuft ein

Materialansaugrohr. Durch Vakuumbildung in der Düse der Spritzpistole wird das zu

verspritzende Material hochgesaugt und der Düse zugeführt.

IV. Druckkessel:

Bei großen zu verspritzenden Mengen Flüssigkeit werden häufig Druckkessel mit ca.2-5 Liter Volumen, aber auch mit ca. 100 Liter Volumen eingesetzt. Durch ein im Druckkessel aufgebautes Druckpolster wird das zu verspritzende Material unter Druck an die Spritzpistole geliefert, in der Regel durch einen Förderschlauch.

V. Spritzverfahren ohne an der Spritzpistole befestigte Materialbehälter wie Becher oder Kessel: Sogenannte„Anlagen-Spritzpistolen" kommen ganz ohne Becher aus. Hier kann mittels einer elektrisch, pneumatisch oder durch einen Verbrennungsmotor betriebenen Pumpe das zu verspritzende flüssige Material aus einem separaten Kessel oder sonstigen Behälter über einen Schlauch, Rüssel oder Trichter über eine Membran oder einen Kolben unter Druck gesetzt werden. Man kann so eine definierte Menge in der Regel durch einen Druckschlauch bis zur Düse der Spritzpistole führen. Auch sind luftunterstützte Airless-Spritzpistolen bekannt, bei denen das zu verspritzende Material über eine Hochdruckpumpe zur Düse der Spritzpistole geführt wird. Hier wird das zu verspritzende Material im Düsenbereich zusätzlich mit wenigstens einem Druckluftstrom beaufschlagt.

Die Materialbehälter können entweder direkt, über einen Zuführungsschlauch oder über einen Adapter mit der Spritzpistole verbunden werden.

Die Materialbehälter können entweder direkt in ihrem Inneren oder in ihrem Deckel mit einem Sieb oder Filter ausgestattet sein, wodurch das zu verspritzende Medium von störenden

Bestandteilen befreit werden kann.

Seit etlichen Jahren nimmt die Anzahl von illegalen Kopien von Spritzpistolen, deren Einzelteilen und deren Zubehör, vor allem bei Material behältern stetig zu. Neben den direkten

Umsatzeinbußen für die Hersteller von Originalprodukten, welche durch Plagiate verursacht werden, besteht das Risiko eines Imageverlusts und sogar das Auftreten von Schadensfällen bei Benutzern von Plagiaten, deren Qualität nicht der Qualität des Originalprodukts entspricht.

Deswegen werden Hersteller von Originalprodukten in zunehmendem Maß mit

ungerechtfertigten Gewährleistungsforderungen und Haftungsansprüchen bedrängt, die manchmal schwierig und nur unter hohem Kostenaufwand abgewiesen werden können.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Materialbehälter der eingangs genannten Art zu schaffen, der sicher von Plagiaten unterschieden werden kann.

Diese Aufgabe wird von einem Materialbehälter mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Das Identifikationslabel stellt eine Hürde für Plagiatoren dar und erleichtert das Erkennen von Originalen durch Kunden ebenso wie die Rückverfolgung von Herstellungs- und Vertriebswegen der Originale. Dabei wird erfindungsgemäß unter einem Identifikationslabel eine unverlierbare, nicht unzerstörbar entfernbare Kennungsmarkierung verstanden.

In weiterer Ausgestaltung wird empfohlen, dass zumindest Einzelheiten des Identifikationslabels nicht mit dem bloßen Auge erkennbar sind. Eine solche teilweise„offene" und teilweise „versteckte" Identifikation hat den Zweck, dass es für den Verbraucher leicht möglich ist, anhand des„offenen" Identifikationsmerkmals zu erkennen, ob es sich um eine offensichtliche

Fälschung handelt, während das„versteckte" Identifikationsmerkmal ein Identifizieren von weniger offensichtlichen Fälschungen durch Spezialisten z.B. durch den Originalhersteller ermöglicht.

Besondere Vorteile ergeben sich, wenn das Identifikationslabel als Hologramm ausgestaltet ist. Beispielsweise kann ein Hologramm vorgesehen werden, das aus zwei gegeneinander kippbaren bedruckten oder anderweitig mit Mustern/Abbildungen ausgestalteten Flächen zusammengesetzt ist. Je nach Lage des Objekts ist entweder das eine Muster/die eine

Abbildung oder das andere Muster/die andere Abbildung sichtbar. Es kann sich aber auch um ein Hologramm handeln, das keine gedruckten Bilder besitzt, sondern wenigstens eine strukturierte Fläche, sodass das Hologramm ein dreidimensionales Gebilde darstellt. Je nachdem, aus welcher Richtung das Licht einfällt, entsteht im Auge des Betrachters ein anderes dreidimensionales Bild; aufgrund der Reflexion ist ein Regenbogeneffekt sichtbar. Solche Hologramme können sehr individuell gestaltet sein. Die Verwendung eines solchen Hologramms macht den Materialbehälter unverwechselbar.

Ein weiteres Argument, das für ein Hologramm spricht, ist eine optische Aufwertung des Materialbehälters.

Besondere fertigungstechnische und ressourcenschonende Vorteile ergeben sich, wenn das Identifikationslabel aus demselben Material besteht wie der Material behälter bzw. dessen Bauteile das Materialgefäß und/oder der Deckel.

Das als Hologramm ausgebildete Identifikationslabel oder ein Identifikationslabel mit anderen Merkmalen könnte auf besonders einfache Weise auf einem Etikett, z. B. einem Klebeetikett, angeordnet sein. Aber auch mit einem einfachen Etikett ohne Hologramm ist eine Identifikation möglich.

Wenn das Identifikationslabel eine Nanostruktur aufweist, wird die Fälschungssicherheit des Materialbehälters weiter verbessert. Bei einer Nanostruktur haben die funktionswichtigen Bestandteile bekanntermaßen eine Größe, Länge, Breite oder Dicke in der Nanoskala. Die Bestandteile können sich dabei sowohl an der Oberfläche der Struktur als auch in ihrem Innern befinden. Die konkrete Ausgestaltung der Bestandteile ist beliebig; es können z.B. noppenartige bzw. linsenartige Formen sein, die auch zu einem Gitter oder einer anderen Form verbunden sein können. Das unbefugte Kopieren eines mit Nanostruktur angelegten Identifikationslabels ist einfachen Fälschwerkstätten kaum möglich, da den dort beschäftigten Personen das nötige Know-how und die erforderliche Ausrüstung fehlen.

Eine absolut verlustsichere Ausgestaltung des Identifikationslabels wird erreicht, wenn es mehr oder weniger in die Oberfläche des Materialgefäßes und/oder in die Oberfläche des Deckels eingearbeitet ist. Die Sichtbarkeit des kompletten Identifikationslabels mit dem bloßen Auge ist dann selbstverständlich nur bei Materialgefäßen und Deckeln gegeben, die durchsichtig oder durchscheinend sind. Bei undurchsichtigen Materialen kann die Identifikation nur mittels eines Lesegeräts erfolgen. Auch die zuvor vorgeschlagenen Nanostrukturen sind ohne Hilfsmittel nicht genau erkennbar. Dann müssen beispielsweise eine Lupe oder ein Mikroskop, ggf. sogar ein Elektronenmikroskop eingesetzt werden.

Besondere Vorteile ergeben sich, wenn das Identifikationslabel während des

Herstellungsprozesses des Materialbehälters erzeugt wurde, weil dann kein neuer,

arbeitsintensiver Prozessschritt wie das Bekleben, Bedrucken oder dergleichen hinzukommt.

Die Prägung einer individuellen Struktur des Identifikationslabels kann dabei mittels einer entsprechend konträren individuellen Prägung des Herstellungswerkzeuges erreicht werden.

Bei einem beispielsweise aus einem Kunststoff spritzgegossenen Materialgefäß und/oder bei einem auf Kunststoff spritzgegossenen Deckel kann das Identifikationslabel beim Spritzgießen erzeugt werden.

In Abhängigkeit von den physikalischen und chemischen Eigenschaften des Materialgefäßes kann die Erfindung auch bei Druckgiesswerkzeugen, Presswerkzeugen und

Schäumwerkzeugen zur Anwendung kommen. Das Identifikationslabel kann auch durch Sprengprägen erzeugt worden sein.

Eine weitere Möglichkeit besteht darin, das Identifikationslabel mit einem lum ineszierenden Material auszustatten.

Die Ausbildung des Identifikationslabels als Computerchip wird ebenfalls empfohlen.

Insbesondere kann entsprechend der RFID-Technologie ein winziger Computerchip auf dem Materialgefäß und /oder auf dem Deckel angebracht oder eingespritzt werden, wobei der Chip einen Nummerncode, zum Beispiel einen elektronischen Produktcode enthält, der mit einem Lesegerät erkannt werden kann.

Es können auch mehrere gleichartige oder verschiedenartige Identifikationslabel kombiniert werden.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Einzelheiten sind den übrigen Unteransprüchen sowie den nachfolgend beschriebenen Zeichnungen entnehmbar.

Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht auf die Unterseite eines ersten Materialbehälters für ein zu verspritzendes Material, der auf eine Spritzpistole montiert ist,

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht auf die Oberseite eines zweiten Materialbehälters für ein zu verspritzendes Material, der auf eine Spritzpistole montiert ist,

Fig. 3 eine perspektivische Seitenansicht eines dritten Materialbehälters und

Fig. 4 eine Seitenansicht eines vierten Materialbehälters.

In den Figuren 1 und 2 ist ein spezieller Materialbehälter 10 für ein zu verspritzendes Material, nämlich ein sogenannter schwerkraftgespeister„upside-down"-Behälter dargestellt, der auf einem Auftragungsgerät für das zu verspritzende Material, nämlich auf einer Spritzpistole 80 zur Beschichtung von Oberflächen wie Färb- oder Lackoberflächen, Kleber oder sonstigem verspritzbarem Material montiert ist.

Der Materialbehälter 10 besitzt zunächst wie an sich bekannt einen kegelstumpfförmigen Farbbzw. Lackbecher 11 als Materialgefäß sowie einen ähnlich geformten, oben auf den Farbbecher 1 aufgesetzten Deckel 50. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist im Deckelrand 51 ein Schraubgewinde 52 zur Verbindung zwischen dem Deckel 50 und dem Becher 11 vorgesehen, der hierzu an seinem das Bechervolumen begrenzenden Rand mit einem Gegengewinde 53 ausgestattet ist, das als segmentiertes Gewinde ausgestaltet ist.

Der Deckel 50 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel etwa halb so hoch wie der Farbbecher 11. Sowohl der Farbbecher 11 , als auch der Deckel 50 ist aus Kunststoff hergestellt, und zwar durch ein Spritzgießverfahren. Der Deckel 50 kann, muss aber nicht durchsichtig oder durchscheinend sein. Aus fertigungstechnischen Gründen und zur mechanischen Stabilisierung kann der Deckel an seiner Innenseite einige Hinterschneidungen, Spalten und Absätze aufweisen (nicht dargestellt). Mittig besitzt der Deckel 50 einen nicht näher dargestellten zylindrischen Auslass für das zu verspritzende Material. Der Materialbehälter 10 ist über den Auslass im Deckel 50 mit einem an der Oberseite der Spritzpistole 80 vorgesehenen Einlass für das zu verspritzende Material verbunden bzw. verbindbar. Wenn der Materialbehälter 10 nicht mit der Spritzpistole 80 verbunden ist, kann sein Auslass mittels einer hutartigen

Verschlusskappe 15 verschlossen werden, die während des Spritzgießverfahrens über ein Filmscharnier 16 einstückig mit dem Deckel 50 gefertigt worden ist. Im vorliegenden

Ausführungsbeispiel ist das Belüftungsventil 14 mit einer gleichartigen Verschlusskappe 15 verschlossen.

Ein Sieb für das zu verspritzende Material kann nahe des Deckelrandes 51 oder aber im zylindrischen Auslass im Deckel 50 angeordnet sein.

Das Belüftungsventil 14 ist im als sogenanntes Doppelventil ausgestaltet. Der kreisrunde Becherboden 13 besitzt dazu außermittig ein kleines Loch, das von einem nach außen ragenden zylindrischen Kragen 13a umgeben ist (nicht dargestellt). Die Verschlusskappe 15 weist eine kreisrunde Scheibe 17 und einen davon abstehenden zylindrischen Kragen 18 auf, dessen Innendurchmesser geringfügig größer als der Außendurchmesser des nach außen ragenden zylindrischen Kragens 13a des Belüftungsventils 14 gestaltet ist. Mittig ist die Verschlusskappe 15 mit einem Verschlussstopfen 19 für das Loch im Becherboden 13 ausgestattet. Die Verschlusskappe 15 kann mit ihrem Kragen 18 den Kragen 3a des

Belüftungsventils 14 nahezu über dessen ganze Höhe übergreifen. Im vorliegenden

Ausführungsbeispiel weist der Kragen 13a des Belüftungsventils 14 an seiner Außenseite zwei Rastflächen auf, welche mit an der Innenseite des Kragens 18 angeordneten Gegenrastflächen derart zusammenwirken, dass der Verschlussstopfen 19 mehr oder weniger aus dem Loch im Becherboden 13 gezogen werden kann, wodurch die Luftzufuhr in den Becher 11 geregelt werden kann. Der Becher 11 besteht, wie zuvor erwähnt, aus einem spritzgegossenen Kunststoff, nämlich aus Polypropylen, ist dünnwandig, aufgrund der geringen Wandstärke und des gewählten Materials geringfügig elastisch verformbar, durchsichtig und an seiner Seitenwand 12 mit Mischskalen versehen (nicht dargestellt). Ein um den Becherboden 13 verlaufender Stützrand 20, welcher geringfügig über die Scheibe 17 der Verschlusskappe 15 übersteht, gewährleistet einen sicheren Stand des Bechers 11 beim Befüllen und bei der Lagerung.

Wie Fig. 1 zeigt, ist der Becherboden 13 in an sich bekannter Weise mit diversen

Erkennungsmerkmalen 21 versehen, die aus Schriftzügen, Zahlen und Zeichen bestehen. Im Einzelnen sind das ein Firmenlogo 22, eine Produktbezeichnung 23, eine Gebrauchsangabe 24, eine Material- und Recyclingangabe 25 sowie eine Bedienungsanleitung 26 für das Ventil 14. Diese Erkennungsmerkmale stehen geringfügig nach außen, d.h. erhaben, vom Becherboden 13 ab. Sie sind während des Spritzgießens des Bechers 11 mittels entsprechenden

Aussparungen im Spritzgusswerkzeug erzeugt worden. Die Erkennungsmerkmale 21 könnten aber auch andersartig erzeugt worden sein, im Bauteil vertieft, beispielsweise durch Gravieren.

In erfindungsgemäßer Ausgestaltung weist der Materialbehälter 10 ein am Becher 11

vorgesehenes Identifikationslabel 30 auf, mit Hilfe dessen der Becher 11 sicher von Plagiaten unterschieden werden kann.

Das Identifikationslabel 30 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel quadratisch, etwa 1 ,5 x 1 ,5 cm groß, seitlich des Bodenventils 14 angeordnet und komplett als Hologramm mit

dreidimensionaler Nanostruktur ausgebildet. Als Sicherheitsmerkmale sind zum einen der Firmenname 31 des Becherherstellers und zum anderen der Kopfbereich 32 einer Spritzpistole offen, d.h. mit dem bloßen Auge erkennbar. Diese Sicherheitsmerkmale schillern beim

Betrachten in bunten Regenbogenfarben. In tieferen Schichten des Hologramms sind spezielle Muster wie Linsen, Symbole, Buchstaben, Gitter und/oder Zahlen angeordnet, die also nicht mit dem bloßen Auge, sondern nur mittels einer Lupe sichtbar sind. Diese speziellen Muster sind quasi versteckt.

Beim Gebrauch befindet sich der Becherboden 13 oben; das Identifikationslabel 30 ist somit sehr gut erkennbar.

Das Identifikationslabel 30 wurde während des Spritzgießens des Bechers 11 aus demselben

Material wie der Becher 11 als Hologramm erzeugt. Die zuvor beschriebene spezielle

individuelle Struktur des Identifikationslabels 30 wurde hierzu mittels einer entsprechend konträren individuellen Prägung der Oberfläche des Spritzgusswerkzeuges erzeugt. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist das Identifikationslabel 30 mehr oder weniger in die Oberfläche des Bechers 11 eingearbeitet. Dadurch wird eine unverlierbare, nicht unzerstörbar entfernbare Kennungsmarkierung des Bechers 11 erreicht.

Und, falls jemand versuchen würde, das Hologramm 30 z. B. mit einem Messer oder dergleichen entfernen zu wollen, würde der Boden 13 des Bechers 11 nicht unerheblich beschädigt. Die Verwendung eines derart beschädigten Bechers 11 dürfte dessen Handhabung sowie das Lackierergebnis beeinträchtigen und ein Sicherheitsrisiko darstellen.

In einer anderen, nicht dargestellten zweiten Variante ist der Becher an seiner Seitenwand mit dem Hologramm versehen.

Und in einer ebenfalls nicht dargestellten dritten Variante, bei welcher der Becher über seinen Auslass im Deckel nicht direkt, sondern über einen Adapter mit der Spritzpistole verbunden ist, ist der Adapter mit dem Hologramm versehen.

Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist der Deckel 50 nicht mit einem Identifikationslabel ausgestattet.

In Fig. 2 ist ein Ausführungsbeispiel eines zweiten Materialbehälters 10 gezeigt, der auf einer Spritzpistole 80 montiert ist. Dieser zweite Materialbehälter 10 entspricht im Aufbau dem in Fig. 1 gezeigten Materialbehälter 10, weswegen an dieser Stelle auf eine nochmalige Beschreibung verzichtet wird. Gleiche Einzelheiten sind mit gleichen Bezugszeichen versehen.

Im Gegensatz zum zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiel ist jedoch der Deckel 50 des Materialbehälters 10 mit einem Identifikationslabel 30 ausgestattet. Dieses Identifikationslabel 30 entspricht im Aufbau dem anhand Fig. 1 beschriebenen Identifikationslabel 30.

Das Identifikationslabel 30 wurde während des Spritzgießens des Deckels 50 aus Polyethylen erzeugt. Die zuvor beschriebene spezielle individuelle Struktur des Identifikationslabels wurde hierzu mittels einer entsprechend konträren individuellen Prägung des Spritzgusswerkzeuges erzeugt. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist das Identifikationslabel 30 mehr oder weniger in die Oberfläche des Deckels 50 eingearbeitet. Dadurch wird eine unverlierbare, nicht unzerstörbar entfernbare Kennungsmarkierung des Deckels 50 erreicht.

Der Deckel 50 ist durchscheinend, sodass die Sicherheitsmerkmale im Hologramm wie zuvor beschrieben teilweise mit dem bloßen Auge und ansonsten mit Hilfe einer Lupe erkennbar sind. Nach dem Befüllen des Bechers 11 und verschließen mit dem Deckel 50 befindet sich der Deckel 50 oben; das Identifikationslabel 30 ist somit leicht erkennbar.

Der Becher 11 kann ebenfalls mit dem gleichen Identifikationslabel 30 oder mit einem anderen Identifikationslabel ausgestattet sein. Dann können sowohl die Einzelteile Becher 11 und Deckel 50 einzeln, als auch nach dem Zusammenbau, sicher von Plagiaten unterschieden werden.

Wie Fig. 2 weiter zeigt, ist der Deckel 50 auch noch in herkömmlicher Weise mit einer

Produktbezeichnung 23 sowie mit anderen Erkennungsmerkmalen ausgestattet.

Bei dem in Fig. 3 gezeigten Ausführungsbeispiel besitzt der Materialbehälter 40 einen herkömmlichen schwerkraftgespeisten Fließbecher 41 als Materialgefäß, welcher einen hohlzylindrischen Körper mit einer Seitenwand 42 ausweist, welche sich an ihrem unteren Ende zu einem Hohlkegel 43 mit einem Auslassrohr 44 verjüngt. Das Auslassrohr 44 ist an seiner äußeren Seite mit einem Trapezgewinde 45 und/oder einer Befestigungsnase mit oder ohne Drehbegrenzungsanschlag versehen. Über das Trapezgewinde 45 ist der Materialbehälter 40 mit einem an der Oberseite einer hier nicht dargestellten Spritzpistole vorgesehenen

Materialeinlass verbindbar. Der Fließbecher 41 besitzt eine Messskala 46 für das zu

verspritzende Material. Ein Sieb für das zu verspritzende Material kann im Auslassrohr 44 angeordnet sein.

Der Fließbecher 41 des Materialbehälters 40 ist mittels eines Deckels 60 verschlossen. Der Deckel 60 besitzt eine hohlzylindrische Gestalt mit einer gestuften Abdeckscheibe 61 , an die sich ein umlaufender Rand 62 anschließt. An der Innenseite des Randes 62 ist ein

Schraubgewinde vorgesehen, welches mit einem Gegengewinde zusammenwirkt, das am oberen Ende des Fließbechers 41 vorgesehen ist.

Der Deckel 60 ist mittig auf der Abdeckscheibe 61 mit einem relativ kleinen Loch versehen, das von einem zylindrischen Kragen 63 umgeben ist. In den Kragen 63 ist ein herausziehbarer Verschlussstopfen 64 eingesetzt. Durch komplettes Herausziehen/Hereindrücken des

Verschlussstopfens 64 kann die Luftzufuhr durch das Loch in den Fließbecher 41 geregelt werden.

Wesentlich ist, dass der Deckel 60 des Materialbehälters 40 mit einem Identifikationslabel 30 ausgestattet ist. Dieses Identifikationslabel 30 entspricht im Aufbau dem anhand Fig. 1 beschriebenen Identifikationslabel 30. Dadurch wird eine unverlierbare, nicht unzerstörbar entfernbare Kennungsmarkierung des Deckels 60 erreicht.

Der Fließbecher 41 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel ohne Identifikationslabel. Er könnte jedoch selbstverständlich ebenfalls mit einem Identifikationslabel ausgestattet sein. Das Label könnte z.B. am Hohlkegel 43 angeordnet sein.

Wie die Fig. 3 weiter zeigt, ist der Deckel 60 in herkömmlicher Weise mit einem Firmenlogo 22 ausgestattet.

In Fig. 4 ist ein Materialgefäß 70 dargestellt, nämlich ein Druckbecher, welcher als sogenannter Hängebecher an einer Spritzpistole verwendet werden kann. Der Materialgefäß besteht aus einem im Wesentlichen konischen Druckbecher 70, welcher einen Becherhals 71 , eine

Seitenwand 72 und einen Bodenbereich 73 aufweist. Der Durchmesser der Seitenwand 72 ändert sich in einem oberen Abschnitt entlang einer Becherhalsachse nichtlinear ändert und der Bodenbereich 73 weist einen nach außen gewölbten Bereich 74 auf. Deshalb kann der Becher 70 auch einem hohen Druck standhalten. Da dieser Becher 70 wegen seines gewölbten

Bodenbereichs 74 nicht alleine stehen kann, wird er zumindest im unmontierten Zustand an der Spritzpistole in Kombination mit einem Haltemittel (nicht dargestellt) verwendet. Das Haltemittel kann ein Standring oder dergleichen sein. Im unmontierten Zustand kann als Verschlusselement ein Deckel, ein Stopfen, eine Siegelfolie oder ein Schraubverschluss, ein Korken oder ein Kronkorken verwendet werden.

Ein Identifikationslabel 30 wurde während des Spritzgießens oder Spritzgießen mit Hohlblasen des Bechers 70 aus HDPE in dessen gewölbtem Bodenbereich 74 erzeugt. Die zuvor beschriebene spezielle individuelle Struktur des Identifikationslabels 30 wurde hierzu mittels einer entsprechend konträren individuellen Prägung des Spritzgusswerkzeuges erzeugt.

Dadurch wird eine unverlierbare, nicht unzerstörbar entfernbare Kennungsmarkierung des Bechers 70 erreicht.

Der Becher 70 könnte aber auch mittels eines Schlauchblasverfahrens hergestellt worden sein. Die zuvor beschriebene spezielle individuelle Struktur des Identifikationslabels 30 könnte dann mittels einer entsprechend konträren individuellen Prägung des Schlauchblaswerkzeuges erzeugt werden.

Der Adapter 75 kann beispielsweise aus Kunststoff, insbesondere Hartkunststoff, oder aus Metall, insbesondere aus Aluminium, hergestellt sein. Der Adapter 75 kann als Spritzgussteil hergestellt sein. In diesem Fall könnte der Adapter 75 besonders einfach während des Spritzgießens mit dem zuvor beschriebenen Identifikationslabel 30 ausgestattet werden.

In weiterer Ausgestaltung könnte auch das Haltemittel mit dem zuvor beschriebenen

Identifikationslabel 30 oder mit einem anderen Identifikationslabel ausgestattet sein.

In jedem der beschriebenen Fälle wird ein sehr guter Plagiatsschutz erreicht.

Abschließend sei darauf hingewiesen, dass das vorstehend geschilderte nur bevorzugte

Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung beschreibt, aber die vorliegende Erfindung nicht darauf eingeschränkt ist. Für den Fachmann auf dem Gebiet kann die vorliegende Erfindung verschiedene Abwandlungen und Änderungen haben. Alle Änderungen, äquivalente

Substitutionen, Verbesserungen, die in die Bandbreite und das Prinzip der vorliegenden

Erfindung fallen, sollen vom Schutzumfang abgedeckt werden.