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Title:
MEANS FOR PLANE-PARALLEL MOUNTING, AT A PRECISE HEIGHT, OF A PLATE ON A WALL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1997/032508
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to means for plane-parallel mounting, at a precise height, of a plate (4) on a wall (1). Said means has a body (9) which forms a contact plane (14) on a side facing the wall (1), and a pivot bearing (10) perpendicular to the contact plane (14). The body (9) can be turned using the pivot bearing (10) about an anchoring member (11) which can be fastened in the wall (1). The body (9) can therefore be fastened, using the anchoring member (11), in any angular position, with the contact plane (14) against the wall. The body also has a peripheral support surface (12), the vertical distance thereof from the pivot bearing (10) changing when the body (9) is turned.

Inventors:
SANER ROMAN (CH)
Application Number:
PCT/CH1997/000086
Publication Date:
September 12, 1997
Filing Date:
March 04, 1997
Export Citation:
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Assignee:
SANER ROMAN (CH)
International Classes:
A47B95/00; (IPC1-7): A47B95/00
Foreign References:
DE4337927A11995-05-11
DE2156981A11973-05-24
FR1585643A1970-01-30
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Claims:
Patentansprüche
1. Einrichtung zur planparallelen und hinsicht¬ lich der Höhenlage genauen Montage einer Platte (4) an einer Wand (1), dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Körper (9) aufweist, der auf einer der Wand (1) zuzuwen¬ denden Seite eine Auflageebene (14) sowie ein zur Auflage¬ ebene (14) rechtwinkliges Drehlager (10) bildet und welcher mit dem Drehlager (10) um ein in der Wand (1) befestigbares Verankerungselement (11) drehbar ist, wobei der Körper (9) mit dem Verankerungselement (11) in jeder Drehlage mit der Auflageebene (14) gegen die Wand (1) befestigbar ist und zudem eine periphere Stützfläche (12) aufweist, deren vertikaler Abstand vom Drehlager (10) sich beim Drehen des Körpers (9) ändert.
2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass das Verankerungselement (11) eine Stummel¬ achse aufweist, auf der der Körper (9) mit dem Drehlager (10) gelagert ist.
3. Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass die Stummelachse des Verankerungselementes (11) durch eine Schraube gebildet ist.
4. Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass das Verankerungselement (11) eine an einer Wand festklebbare Platte aufweist, an der die Stummelachse angeordnet und vorzugsweise einstückig mit ihr gefertigt.
5. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass der Körper (9) plattenförmig aus Holz, Metall oder Kunststoff gefertigt ist.
6. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (9) eine das Dreh¬ lager (10) bildende Bohrung aufweist.
7. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass sich bei einer Drehung des Körpers (9) bei horizontaler Anordnung des Drehlagers (10) der vertikale Abstand der peripheren Stützfläche (12) des Drehlagers (10) kontinuierlich oder stufenweise ändert.
8. Einrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass die periphere Stützfläche (12) in der Ansicht eine geschlossene, stetige Kurve bildet.
9. Einrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass die periphere Stützfläche (12) in der Ansicht ein unregelmässiges Vieleck bildet.
10. Einrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass in der Ansicht jede Vieleckseite eine Senk¬ rechte aufweist, die das Drehlager (10) schneidet.
11. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die periphere Stützfläche (12) die Auflageebene (14) unter einem spitzen Winkel schneidet, derart, dass sie bei einer Anlage des Körpers (9) an einer Wand (1) mit dieser eine periphere, Vförmige Umfangsnut bildet.
12. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass sie ein an der Plattenrückseite anzubrin¬ gendes Auflager (6) mit einer Auflagefläche (7) aufweist, die, wenn das Auflager (6) mit der Auflagefläche (7) auf dem Körper (9) aufliegt dessen periphere Stützfläche (12) formschlüssig hintergreift.
13. Einrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass das Auflager (6) als selbständiges Bau element gefertigt oder einstückig mit der Platte (4) auf deren Rückseite angeformt ist.
14. Einrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass die Auflageebene (7) mit der Ebene der Plattenrückseite eine Vförmige Nut bildet, deren Scheitelwinkel /) sich mit jenem <Λ der Umfangsnut des Körpers zu 90° ergänzt. GEÄNDERTE ANSPRUCHE [beim Internationalen Büro am 05. August 1997 (05.08.97) eingegangen ursprüngliche Ansprüche 114 durch geänderte Ansprüche 112 ersetzt (3 Seiten)] 1 Einrichtung zur planparallelen und hinsichtlich der Hö henlage genauen Montage einer Platte (4) an einer Wand (1), da¬ durch gekennzeichnet, dass sie einen Körper (9) aufweist, der auf einer der Wand (1) zuzuwendenden Seite eine Auflageebe¬ ne (14) sowie ein zur Auflageebene (14) rechtwinkliges Drehla¬ ger (10) bildet und welcher mit dem Drehlager (10) um ein in der Wand (1) befestigbares Verankerungselement (11) drehbar ist, wo¬ bei der Körper (9) mit dem Verankerungselement (11) in jeder Drehlage mit der Auflageebene (14) gegen die Wand (1) befestig¬ bar ist und zudem eine periphere Stützfläche (12) aufweist, de¬ ren vertikaler Abstand vom Drehlager (10) sich beim Drehen des Körpers (9) ändert, dass die periphere Stützfläche (12) in der Ansicht ein unregelmässiges Vieleck bildet und dass die periphe¬ re Stützfläche (12) die Auflageebene (14) unter einem spitzen Winkel schneidet, derart, dass sie bei einer Anlage des Kör¬ pers (9) an einer Wand (1) mit dieser eine periphere, Vförmige Umfangsnut bildet.
15. 2 Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verankerungselement (11) eine Stummelachse aufweist, auf der der Körper (9) mit dem Drehlager (10) gelagert ist.
16. 3 Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Stummelachse des Verankerungselementes (11) durch eine Schraube gebildet ist.
17. 4 Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Verankerungselement (11) eine an einer Wand festklebbare Platte aufweist, an der die Stummelachse angeordnet und vorzugs¬ weise einstückig mit ihr gefertigt ist.
18. 5 Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (9) plattenförmig aus Holz, Metall oder Kunststoff gefertigt ist.
19. 6 Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass der Körper (9) eine das Drehlager (10) bil¬ dende Bohrung aufweist.
20. 7 Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch ge kennzeichnet, dass sich bei einer Drehung des Körpers (9) bei horizontaler Anordnung des Drehlagers (10) der vertikale Abstand der peripheren Stützfläche (12) des Drehlagers (10) kontinuier¬ lich oder stufenweise ändert.
21. 8 Einrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die periphere Stützfläche (12) in der Ansicht eine geschlossene, stetige Kurve bildet.
22. 9 Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in der Ansicht jede Vieleckseite eine Senkrechte aufweist, die das Drehlager (10) schneidet.
23. 10 Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein an der Plattenrückseite anzubringendes Auflager (6) mit einer Auflagefläche (7) aufweist, die, wenn das Auflager (6) mit der Auflagefläche (7) auf dem Körper (9) aufliegt, dessen peri¬ phere Stützfläche (12) formschlüssig hintergreift.
24. 11 Einrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Auflager (6) als selbständiges Bauelement gefertigt GEÄNDERTES BLATT {ARTIKEL 19) oder einstückig mit der Platte (4) auf deren Rückseite angeformt ist.
25. 12 Einrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflageebene (7) mit der Ebene der Plattenrückseite ei¬ ne Vförmige Nut bildet, deren Scheitelwinkel ß sich mit jenem α der Umfangsnut des Körpers zu 90° ergänzt.
Description:
Einrichtung zur planparallelen und hinsichtlich der Höhen¬ lage genauen Montage einer Platte an einer Wand

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Einrich- tung gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Bei der Montage von Einbaumöbeln, wie Badezimineririöbeln, Küchenmöbeln, usw., stellt sich das Problem, die hängenden Kasten oder Kästchen mit Bezug auf eine horizontale Ebene in genau bestimmter Höhenlage und mit ihrer Rückwand plan¬ parallel zu einer Wand zu befestigen.

Die vorliegende Erfindung stellt sich daher die Aufgabe, eine einfache Einrichtung zu schaffen, die das vorstehende Problem zuverlässig löst.

Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass sie einen Körper aufweist, der auf einer der Wand zuzu¬ wendenden Seite eine Auflageebene sowie ein zur Auflage- ebene rechtwinkliges Drehlager bildet und welcher mit dem Drehlager um ein in der Wand befestigbares Verankerungs¬ element drehbar ist, wobei der Körper mit dem Veranke¬ rungselement in jeder Drehlage mit der Auflageebene gegen die Wand befestigbar ist und zudem eine periphere Stütz- fläche aufweist, deren vertikaler Abstand vom Drehlager sich beim Drehen des Körpers ändert.

Anhand der beiliegenden schematischen Zeichnung wird die

Erfindung beispielsweise erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines Hochschrankes,

Fig. 2 das Detail II aus Fig. 1,

Fig. 3 eine Ansicht eines Körpers,

Fig. 4 eine Seitenansicht des Körpers nach Fig. 3 in Richtung des Pfeiles IV und

Fig. 5 eine Vorderansicht des Körpers nach Fig. 3 in Richtung des Pfeiles V.

In der Fig. 1 bezeichnen die Hmweisziffern 1 bzw. 2 eine Wand bzw. den Boden einer Küche. An deren Wand 1 ist ein Hochschrank 3 mit einer Platte 4 als Rückwand angeschla¬ gen. Zwischen der Platte 4 und der Wand 1 befinden sich Abstandhalter 5, mit denen der Hochschrank 3 gegen die

Wand 1 anliegt. Die Abstandhalter 5 können an der Platte 4 befestigte oder mit dieser einstückig gefertigte Blöcke oder an den Kastenseitenwänden befestigte, sich horizontal erstreckende Querlatten sein, die den Hochschrank 3 ver- steifen. Die Dicke b der Abstandhalter 5 bestimmt den Ab¬ stand a der Rückwand 4 des montierten Hochschrankes 3 von der Küchenwand 1. Im oberen Bereich des Hochschrankes 3 sind mit seitlichem Abstand voneinander zwei Auflager 6 an der Platte 4 befestigt, die von der Schrankober- oder -unterkante den gleichen Abstand haben und auf der Unter¬ seite eine schräge Auflagefläche 7 bilden. Diese schliesst mit der Rückseite 8 einen spitzen Winkel oCein. Die Dicke d des Auflagers 6 ist vorzugsweise kleiner als die Dicke b der Abstandhalter 5. Die Auflager 6 können aber auch von einer durchgehenden mit den Kastenseitenwänden fest ver¬ bundenen Latte ähnlichen Querschnitts gebildet werden, deren Dicke d gleich der Dicke b der Abstandhalter 5 ist. Der Hochschrank 3 ist mit seinen Auflagern 6 an zwei seit¬ lich voneinander beabstandeten und an der Küchenwand 1 befestigten Körpern 9 aufgehängt. Die beiden Körper 9 sind gleich, so dass hier nur einer von beiden beschrieben wird.

Der Körper 9 ist eine Holz-, Kunststoff- oder Metall- platte, die in der Ansicht (Fig. 3) als unregelmässiges Vieleck erscheint. Er kann auch als Vieleck mit weniger oder mehr als sieben Seiten erscheinen. Der Körper 9 ist mit seiner eine Auflageebene 14 bildenden Rückseite mittels einer die Bohrung 10 axial durchsetzenden, als Verankerungselement wirkenden Schraube 11 gegen die Wand 1 befestigt. In der Draufsicht schneidet jede der Seiten des Körpers 9 rechtwinklig einen vom Drehlager 10 aus¬ gehenden Radialstrahl und weist einen unterschiedlichen

Abstand zum Drehlager 10 auf. Die Abstände sind vorzugs¬ weise regelmässig gestuft und vergrössern sich im Uhr¬ zeigersinn (Fig. 3) von 29 auf 35 Millimeter, das heisst von Seite zu Seite um 1 Millimeter. Der Körper 9 weist eine periphere Umfangsflache 12 auf, die mit der Körper¬ vorderseite 13 einen einschliesst, der gleich dem Keilwinkel /? des Auflagers 6 ist. Ist der Körper 9 mittels einer Schraube 11 an der Wand 1 montiert, ändert sich - je nach seiner Drehlage - der vertikale Abstand von der oben liegenden Körperseite zum Drehlager 10 und ent¬ sprechend die Höhenlage des daran aufgehängten Hoch- schranks 3. Seine Höhe kann somit genau auf die Höhe benachbarter Schränke abgestimmt werden. Ebenso kann er durch entsprechende Einstellungen an beiden Körpern 9 genau horizontiert oder auch schräg aufgehängt werden.

Nach dem Festlegen der Höhenlage wird der Hochschrank 3 in bekannter Weise an der Wand 1 festgeschraubt.

Wie in Fig. 3 strichpunktiert eingetragen ist, kann die periphere Umfangsflache 12 des Körpers 9 eine stete, geschlossene Kurve sein, so dass sich in der Vertikalen der Abstand der peripheren Fläche vom Drehlager 10 bei einer Drehung des Körpers analog und nicht digital ändert.

Obwohl in der vorangehenden Beschreibung nur die Schraube 11 als Verankerungselement gezeigt ist, kann statt dessen eine an einer Wand festklebbare Platte vorgesehen sein, die auf der der Klebschicht gegenüberliegenden Breitseite eine einstückig angeformte Stummelachse aufweist, auf die der Körper 9 aufgeschoben und auf der er drehbar gelagert ist .




 
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