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Title:
MEANS FOR SECURING AGAINST OPERATING ERRORS FOR LEAVES OF A WINDOW OR DOOR THAT CAN BE SLID TOGETHER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/211147
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a fitting assembly (34) and a window or a door (10) comprising a fitting assembly (34) of this type. The fitting assembly (34) has a means (36) for securing against operating errors. The means (36) for securing against operating errors has a first protrusion (38) which can be moved, in particular vertically, relative to a second protrusion (40) by means of a first operating rod assembly (24a). A buffer can be provided between the end sides of the first protrusion (38) and the second protrusion (40). The first protrusion (38) can be designed as a cylinder and/or the second protrusion (40) can be designed such that it extends in an elongated manner in the vertical direction. Particularly preferably, the fitting assembly (34) can have an anti-lifting means with a third protrusion which prevents a lifting of the first leaf (14a). The fitting assembly (34) has preferably multiple carriages and multiple sliders in order to position leaves (14a, 14b) of the window or the door (10) into their slide position in parallel with the main plane of the window or the door (10). In contrast, in the blocking position, the leaves (14a, 14b) can be pressed against a fixed frame (12) of the window or the door (10) via the fitting assembly (34) with multiple carriages and multiple sliders, in order to reliably seal the window or the door (10).

Inventors:
REICH, Windfried (Finkenstr. 18, Berglen, 73663, DE)
Application Number:
EP2019/060559
Publication Date:
November 07, 2019
Filing Date:
April 25, 2019
Export Citation:
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Assignee:
ROTO FRANK FENSTER- UND TÜRTECHNOLOGIE GMBH (Wilhelm-Frank-Platz 1, Leinfelden-Echterdingen, 70771, DE)
International Classes:
E05D15/06; E05B65/08; E05C7/04; E05D15/56; E05F17/00
Foreign References:
EP2860333A12015-04-15
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
KOHLER SCHMID MÖBUS PATENTANWÄLTE PARTNERSCHAFTSGESELLSCHAFT MBB (Gropiusplatz 10, Stuttgart, 70563, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Beschlaganordnung (34) für zwei aufeinander zu schiebbare Flügel (14a, 14b) eines Fensters oder einer Tür (10), wobei die

Beschlaganordnung (34) Folgendes aufweist:

a) Eine erste Treibstangenanordnung (24a) für einen ersten

Flügel (14a), wobei die erste Treibstangenanordnung (24a) in eine Schiebestellung, in der der erste Flügel (14a) schiebbar ist, und in eine Blockadestellung, in der der erste Flügel (14a) nicht schiebbar ist, bewegbar ist;

b) eine zweite Treibstangenanordnung (24b) für einen zweiten

Flügel (14b), wobei die zweite Treibstangenanordnung (24b) in eine Schiebestellung, in der der zweite Flügel (14b) schiebbar ist, und in eine Blockadestellung, in der der zweite Flügel (14b) nicht schiebbar ist, bewegbar ist;

dadurch gekennzeichnet,

dass die Beschlaganordnung (34) an der ersten

Treibstangenanordnung (24a) einen ersten Vorsprung (38) aufweist und die Beschlaganordnung (34) einen am zweiten Flügel (40) anordenbaren zweiten Vorsprung (40) aufweist,

wobei der erste Vorsprung (38) in der Blockadestellung der ersten

Treibstangenanordnung (24a) den zweiten Vorsprung (40) beim

aufeinander zu Schieben der Flügel (14a, 14b) passieren kann und in der Schiebestellung beim aufeinander zu Schieben der Flügel (14a, 14b) mit dem zweiten Vorsprung kollidiert.

2. Beschlaganordnung nach Anspruch 1, bei der der erste Vorsprung (38) bolzenförmig ausgebildet ist. 3. Beschlaganordnung nach Anspruch 1 oder 2, bei der der zweite

Vorsprung (40) fest am zweiten Flügel (14b) anordenbar ist. 4. Beschlaganordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der erste Vorsprung (38) und/oder der zweite Vorsprung (40) an seiner Stirnseite einen Puffer (48) aufweist/aufweisen, um den Aufprall des ersten Vorsprungs (38) auf den zweiten Vorsprung (40) abzudämpfen.

5. Beschlaganordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Beschlaganordnung (34) einen dritten Vorsprung (46) aufweist, der am ersten Flügel (14a) oder dem festen Rahmen (12) anordenbar ist, um den ersten Flügel (14a) gegen ein Anheben zu sichern.

6. Beschlaganordnung nach Anspruch 5, bei der der dritte Vorsprung (46) den zweiten Vorsprung (40) bei geschlossenen Flügeln (14a, 14b) untergreift. 7. Beschlaganordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Beschlaganordnung (34) einen an der zweiten

Treibstangenanordnung (24b) anordenbaren Schließzapfen (32a-32d) und ein am ersten Flügel (14a) fest anordenbares Schließstück (30a-30d) zur zumindest teilweisen Aufnahme des Schließzapfens (32a-32d) aufweist.

8. Beschlaganordnung nach Anspruch 7, bei der das Schließstück (30a-30d) einen Steg (54) aufweist und der Schließzapfen (32a-32d) einen

Pilzkopf (52) zum Hintergreifen des Stegs (54) in der Blockadestellung der zweiten Treibstangenanordnung (24b) aufweist.

9. Fenster oder Tür (10) mit einem festen Rahmen (12), zwei aufeinander zu schiebbaren Flügeln (14a, 14b) und einer an den Flügeln (14a, 14b) montierten Beschlaganordnung (34) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

10. Fenster oder Tür nach Anspruch 9 in Verbindung mit Anspruch 3, bei

dem/der der zweite Vorsprung (40) fest am zweiten Flügel (14b) angeordnet ist. 11. Fenster oder Tür nach Anspruch 9 oder 10 in Verbindung mit Anspruch 5, bei dem/der der dritte Vorsprung (46) fest am ersten Flügel (14a) angeordnet ist.

12. Fenster oder Tür nach einem der Ansprüche 9 bis 11, bei dem/der

i) der erste Flügel (14a) in der Schiebestellung der ersten

Treibstangenanordnung (24a) weiter vom festen Rahmen (12) abstellbar oder abgestellt ist als in der Blockadestellung der ersten Treibstangenanordnung (24a) und

ii) der zweite Flügel (14b) in der Schiebestellung der zweiten

Treibstangenanordnung (24b) weiter vom festen Rahmen (12) abstellbar oder abgestellt ist als in der Blockadestellung der zweiten Treibstangenanordnung (24b).

13. Fenster oder Tür nach einem der Ansprüche 9 bis 12, bei dem/der die Beschiaganordnung (34) einen mit der ersten

Treibstangenanordnung (24a) gekoppelten ersten Griff (26a) und einen mit der zweiten Treibstangenanordnung (24b) gekoppelten zweiten Griff (26b) aufweist.

14. Fenster oder Tür nach Anspruch 13, bei dem/der der erste Griff (26a) ausschließlich zwei Schaltstellungen aufweist, nämlich eine erste

Schaltstellung, in der sich die erste Treibstangenanordnung (24a) in der Blockadestellung befindet und eine zweite Schaltstellung, in der sich die erste Treibstangenanordnung (24a) in der Schiebestellung befindet.

15. Fenster oder Tür nach Anspruch 13 oder 14, bei dem/der der zweite Griff (26b) ausschließlich zwei Schaltstellungen aufweist, nämlich eine erste Schaltstellung, in der sich die zweite Treibstangenanordnung (24b) in der

Blockadestellung befindet und eine zweite Schaltstellung, in der sich die zweite Treibstangenanordnung (24b) in der Schiebestellung befindet.

Description:
Fehlbedieinsicheryng für zusammensclijebbare Flügel eines Fensters oder einer Tür

Hintergrund der Erfindung

Die Erfindung betrifft eine Beschlaganordnung für zwei aufeinander zu schiebbare

Flügel eines Fensters oder einer Tür, wobei die Beschlaganordnung Folgendes aufweist:

a) Eine erste Treibstangenanordnung für einen ersten Flügel, wobei die erste Treibstangenanordnung in eine Schiebestellung, in der der erste Flügel schiebbar ist, und in eine Blockadestellung, in der der erste Flügel nicht schiebbar ist, bewegbar ist;

b) eine zweite Treibstangenanordnung für einen zweiten Flügel, wobei die zweite Treibstangenanordnung in eine Schiebestellung, in der der zweite Flügel schiebbar ist, und in eine Biockadesteilung, in der der zweite Flügel nicht schiebbar ist, bewegbar ist.

Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fenster oder eine Tür mit einer solchen Beschlaganordnung. Es ist bekannt, Beschlaganordnungen für ein Fenster oder eine Tür vorzusehen, um zwei Flügel, die jeweils auf und zu schiebbar sind, in eine Schiebestellung bzw. eine Blockadestellung bewegen zu können. Bei geschlossenem Fenster bzw. geschlossener Tür berühren sich die Flügel stirnseitig.

Die Flügel können dabei so ausgebildet sein, dass ein erster Flügel, in der Regel „Passivflügel" genannt, zuerst geschlossen werden muss, bevor ein zweiter

Flügel, in der Regel„Aktivflügel" genannt, geschlossen werden kann. Dies insbesondere deshalb, weil in manchen Ausführungsformen die beiden Flügel zum Öffnen vom festen Rahmen des Fensters oder der Tür von der

Blockadestellung in die Schiebestellung abzustellen sind. In diesem Fall können die stirnseitigen Konturen der Flügel so aufeinander abgestimmt sein, dass der Passivflügel nicht vom festen Rahmen abstellbar ist, solange sich der Aktivflügel noch in der Blockadestellung befindet. Alternativ oder zusätzlich dazu kann am Passivflügel ein nicht bewegbares Schließstück vorgesehen sein, das mit einem Schließzapfen am Aktivflügel kollidiert, wenn der Aktivflügel zuerst geschlossen wird und erst anschließend der Passivflügel geschlossen wird. Schließlich können die Flügel so ausgebildet sein, dass es zu einer Beschädigung einer Dichtung an einem der Flügel ko mt, wenn zuerst der Aktivflügel und dann der Passivflügel geschlossen wird.

Bei bekannten Beschlaganordnungen muss daher der Benutzer darauf achten, im Fall beider geöffneter Flügel, zuerst den Passivflügel zu schließen und

anschließend den Aktivflügel. Manche Benutzer sind hiermit jedoch nicht vertraut, insbesondere wenn es sich um für sie fremde Fenster bzw. Türen in Hotels oder dergleichen handelt. Es kommt daher des Öfteren zu

Beschädigungen solcher Fenster bzw. Türen durch Fehlbedienungen.

Aufaabe der Erfindung

Es ist somit die Aufgabe der Erfindung, eine gattungsgemäße Beschlaganordnung bereit zu stellen, die Fehlbedienungen verhindert. Es ist weiterhin Aufgabe der Erfindung, ein Fenster bzw. eine Tür mit einer solchen Beschlaganordnung bereit zu stellen.

Beschreibung der Erfindung

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Beschlaganordnung gemäß Anspruch 1 sowie ein Fenster bzw. eine Tür gemäß Anspruch 9. Die abhängigen Ansprüche geben bevorzugte Weiterbildungen wieder.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird somit gelöst durch eine Beschlaganordnung für zwei verschiebbare Flügel eines Fensters oder einer Tür, wobei die Flügel im zusammengeschobenen Zustand stirnseitig aneinander angrenzen und wobei die Beschlaganordnung Folgendes aufweist:

a) Eine erste Treibstangenanordnung für einen ersten Flügel, wobei die erste Treibstangenanordnung in eine Schiebestellung, in der der erste Flügel schiebbar ist, und in eine Blockadestellung, in der der erste Flügel nicht schiebbar ist, bewegbar ist;

b) eine zweite Treibstangenanordnung für einen zweiten Flügel, wobei die zweite Treibstangenanordnung in eine Schiebestellung, in der der zweite Flügel schiebbar ist, und in eine Blockadestellung, in der der zweite Flügel nicht schiebbar ist, bewegbar ist;

wobei die Beschlaganordnung an der ersten Treibstangenanordnung einen ersten Vorsprung aufweist und die Beschlaganordnung einen am zweiten Flügel anordenbaren zweiten Vorsprung aufweist,

wobei der erste Vorsprung in der Blockadestellung der ersten

Treibstangenanordnung den zweiten Vorsprung bei der Schließbewegung der Flügel passieren kann und in der Schiebestellung der ersten

Treibstangenanordnung beim Zusammenschieben der Flügel mit dem zweiten Vorsprung zusammenstößt. Die Begriffe„Schiebestellung" und„Blockadestellung" beziehen sich dabei auf die Möglichkeit, den Flügel mittels der Beschlaganordnung relativ zum festen

Rahmen verschieben zu können. Die Kollision des ersten Vorsprungs mit dem zweiten Vorsprung, wenn sich der Passivflügel (erster Flügel) in der Schiebestellung befindet und beide Flügel stirnseitig aufeinander zu bewegt werden, verhindert das vollständige

Zusammenschieben der beiden Flügel. Der Benutzer ist dadurch gezwungen, den Passivflügel zunächst in die Blockadestellung zu bringen. Dann kann der zweite Vorsprung am ersten Vorsprung vorbei bewegt und auch der Aktivflügel (zweiter Flügel) auf den Passivflügel geschoben werden. Hierdurch kann eine

Fehlbedienung und eine Beschädigung der Beschlaganordnung bzw. des Fensters oder der Tür sicher vermieden werden.

Der erste Vorsprung befindet sich in der Schiebestellung der ersten

Treibstangenanordnung vertikal vorzugsweise auf Höhe des zweiten Vorsprungs, sodass die beiden Vorsprünge beim Schließen der Flügel zumindest teilweise, insbesondere vollständig, stirnseitig aufeinandertreffen.

Die Beschlaganordnung ist vorzugsweise so ausgebildet, dass sich der erste Vorsprung in der Blockadestellung in einer Endstellung der ersten

Treibstangenanordnung befindet. Dann kann die erste Treibstangenanordnung bei aneinander anliegenden Flügeln nicht fehl betätigt werden, da eine

Verschiebung des ersten Vorsprung nur aus dieser Endstellung heraus erfolgen könnte, diese Verschiebung jedoch durch den zweiten Vorsprung blockiert wird. Die Erfindung stellt dann sowohl eine Fehlbediensperre als auch eine

Schaltfolgeregelung bereit. Der erste Vorsprung erstreckt sich vorzugsweise in Richtung der zweiten

Treibstangenanordnung. Der zweite Vorsprung erstreckt sich vorzugsweise in Richtung der ersten Treibstangenanordnung.

Der erste Vorsprung übergreift vorzugsweise den zweiten Vorsprung in der Blockierstellung.

Der erste Vorsprung kann bolzenförmig ausgebildet sein. Der zweite Vorsprung kann blockförmig ausgebildet sein. Der zweite Vorsprung kann bewegbar am zweiten Flügel angeordnet sein. Hierzu kann der zweite Vorsprung an der zweiten Treibstangenanordnung angeordnet oder ausgebildet sein. Vorzugsweise ist der zweite Vorsprung jedoch fest am zweiten Flügel, also unbeweglich relativ zum zweiten Flügel, anordenbar.

In weiter bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung weist der erste Vorsprung und/oder der zweite Vorsprung an seiner Stirnseite zumindest teilweise einen, insbesondere elastischen, Puffer auf, um den Aufprall des ersten Vorsprungs auf den zweiten Vorsprung abzudämpfen. Zumindest ein Puffer kann in Form eines Gummipuffers ausgebildet sein.

Um den ersten Flügel gegen ein Ausheben zu sichern und zusätzlichen

Einbruchschutz bereit zu stellen, kann die Beschlaganordnung einen dritten Vorsprung aufweisen, der am ersten Flügel oder am festen Rahmen montierbar ist. Der dritte Vorsprung kann sich in der Blockadestellung des ersten Flügels am zweiten Flügel und/oder dem festen Rahmen abstützen. Ist der dritte Vorsprung am festen Rahmen montiert, kann sich der dritte Vorsprung am ersten Flügel bzw. einem Teil der Beschlaganordnung am ersten Flügel abstützen.

Besonders bevorzugt untergreift dabei der dritte Vorsprung den zweiten

Vorsprung bei geschlossenen Flügeln. Weiter bevorzugt ist der zweite Vorsprung zwischen dem ersten Vorsprung und dem dritten Vorsprung angeordnet. Zum einbruchsicheren gegenseitigen Fixieren der Flügel kann die

Beschlaganordnung einen an der zweiten Treibstangenanordnung anordenbaren Schließzapfen und ein am ersten Flügel fest anordenbares Schließstück zur zumindest teilweisen Aufnahme des Schließzapfens aufweisen. Um die

Einbruchsicherheit weiter zu erhöhen, kann die Beschlaganordnung mindestens ein weiteres an dem ersten Flügel anordenbares Schließstück und mindestens einen korrespondierenden weiteren Schließzapfen an der zweiten

Treibstangenanordnung aufweisen. Das weitere Schließstück ist vorzugsweise gleich ausgebildet wie das Schließstück. Der weitere Schließzapfen ist

vorzugsweise gleich ausgebildet wie der Schließzapfen.

Das Schließstück kann einen Steg aufweisen und der Schließzapfen kann einen Pilzkopf zum Hintergreifen des Stegs in der Blockadestellung der zweiten

Treibstangenanordnung aufweisen, sodass die Flügel nicht mehr auseinander gezogen werden können, wenn der Schließzapfen den Steg hintergreift. Das Einfahren des Schließzapfens in das Schließstück erfolgt vorzugsweise parallel zur Hauptebene des Fensters/der Tür bzw. der Beschlaganordnung, insbesondere in vertikaler Richtung.

Die Beschlaganordnung kann zumindest einen Laufwagen und zumindest einen Gleiter aufweisen, um zumindest einen Flügel zum Öffnen gegenüber der

Blockadestellung quer, insbesondere senkrecht, zur Hauptebene des Fensters oder der Tür abzustellen. Der Begriff„Gleiter" beschreibt dabei ein Bauteil zum oberseitigen Abstellen eines Flügels und umfasst auch Ausführungsformen, die über eine Rolle oder dergleichen am festen Rahmen geführt sind. Vorzugsweise weist die Beschlaganordnung mehrere Laufwagen und mehrere Gleiter auf, um beide Flügel in der Schiebestellung jeweils weiter abzustellen als in der

Blockadestellung.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird weiterhin gelöst durch ein Fenster oder eine Tür mit einem festen Rahmen, zwei stirnseitig aufeinander zu bewegbaren Flügeln und einer an den Flügeln montierten, hier beschriebenen

Beschlaganordnung.

Der zweite Vorsprung ist bevorzugt fest am zweiten Flügel angeordnet.

Weist die Beschlaganordnung einen dritten Vorsprung auf, ist dieser

vorzugsweise fest am ersten Flügel angeordnet.

Die beiden Flügel können derart ausgebildet sein, dass sie ausschließlich in der Hauptebene des Fensters oder der Tür bewegbar sind. Die beiden Flügel können zum Überführen von der Blockadestellung in die Schiebestellung jeweils anhebbar sein. Alternativ dazu können die Flügel parallel zum festen Rahmen vom festen Rahmen abstellbar und verschiebbar ausgebildet sein. In diesem Fall ist i) der erste Flügel in der Schiebestellung der ersten Treibstangenanordnung weiter vom festen Rahmen abstellbar oder abgestellt als in der

Blockadestellung der ersten Treibstangenanordnung und

ii) der zweite Flügel in der Schiebestellung der zweiten

Treibstangenanordnung weiter vom festen Rahmen abstellbar oder abgestellt als in der Blockadestellung der zweiten Treibstangenanordnung.

Die Flügel sind dabei in der Schiebestellung vorzugsweise jeweils zwischen 1mm und 40mm, insbesondere zwischen 2mm und 30mm, besonders bevorzugt zwischen 4mm und 20mm, weiter abgestellt als in der Blockadestellung.

Der erste Flügel kann durch die erste Treibstangenanordnung in der

Schiebestellung zum Abstellen freigeschaltet sein, sodass ein Benutzer den ersten Flügel zusätzlich betätigen muss, um den ersten Flügel in die

Schiebestellung zu überführen. Alternativ dazu kann der erste Flügel durch die erste Treibstangenanordnung zwangsabstellend in die Schiebestellung bewegbar sein. Der zweite Flügel kann durch die zweite Treibstangenanordnung in der

Schiebestellung zum Abstellen freigeschaltet sein, sodass ein Benutzer den zweiten Flügel zusätzlich betätigen muss, um den zweiten Flügel in die

Schiebestellung zu überführen. Alternativ dazu kann der zweite Flügel durch die zweite Treibstangenanordnung zwangsabstellend in die Schiebestellung bewegbar sein.

Zur Betätigung der Flügel kann die Beschlaganordnung einen mit der ersten Treibstangenanordnung gekoppelten ersten Griff und einen mit der zweiten Treibstangenanordnung gekoppelten zweiten Griff aufweisen. Alternativ oder zusätzlich dazu kann der erste Flügel einen ersten Antrieb zur Betätigung der ersten Treibstangenanordnung aufweisen. Alternativ oder zusätzlich dazu kann der zweite Flügel einen zweiten Antrieb zur Betätigung der ersten

Treibstangenanordnung aufweisen.

Die Beschlaganordnung kann zum Schließen, Schiebe-Öffnen und Kipp-Öffnen des ersten Flügels ausgebildet sein. Die Beschlaganordnung kann - alternativ oder zusätzlich zum Kipp-Öffnen des ersten Flügels - zum Spaltlüften des ersten Flügels ausgebildet sein. Weiterhin kann die Beschlaganordnung zum Schließen, Schiebe-Öffnen und Kipp-Öffnen des zweiten Flügels ausgebildet sein. Die

Beschlaganordnung kann - alternativ oder zusätzlich zum Kipp-Öffnen des zweiten Flügels - zum Spaltlüften des zweiten Flügels ausgebildet sein. Vorzugsweise weist jedoch die erste Treibstangenanordnung, insbesondere der erste Griff, ausschließlich zwei Schaltstellungen auf, nämlich eine erste

Schaltstellung, in der sich die erste Treibstangenanordnung in der

Blockadestellung befindet und eine zweite Schaltstellung, in der sich die erste Treibstangenanordnung in der Schiebesteliung befindet.

Die zweite Treibstangenanordnung, insbesondere der zweite Griff, kann

ausschließlich zwei Schaltstellungen aufweisen, nämlich eine erste Schaltstellung, in der sich die zweite Treibstangenanordnung in der Blockadestellung befindet und eine zweite Schaltstellung, in der sich die zweite Treibstangenanordnung in der Schiebestellung befindet.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung und der Zeichnung. Ebenso können die vorstehend genannten und die noch weiter ausgeführten Merkmale erfindungsgemäß jeweils einzeln für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen Verwendung finden. Die gezeigten und beschriebenen Ausführungsformen sind nicht als abschließende Aufzählung zu verstehen, sondern haben vielmehr beispielhaften Charakter für die Schilderung der Erfindung. Detaillierte Beschreibung der Erfindung und Zeichnung

Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht auf eine schematisch dargestellte Tür mit einer Beschlaganordnung, die eine Fehlbediensicherung aufweist,

Fig. 2a zeigt einen Teil der Beschlaganordnung gemäß Fig. 1, wobei sich ein

erster Flügel in der Blockadestellung befindet und ein zweiter Flügel in der Schiebestellung befindet.

Fig. 2b zeigt die Beschlaganordnung gemäß Fig. 2a, wobei sich auch der zweite Flügel in der Blockadestellung befindet.

Fig. 2c zeigt die Beschlaganordnung gemäß Fig. 2a, wobei sich der erste Flügel in der Schiebestellung befindet.

Fig. 3 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Beschlaganordnung mit einer Variante einer Aushebesicherung, die räumlich getrennt von der

Fehlbediensicherung vorgesehen ist.

Fig. 4 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Beschlaganordnung mit einer weiteren Variante einer Aushebesicherung, die räumlich getrennt von der Fehlbediensicherung vorgesehen ist.

Fig. 5 zeigt eine schematische Ansicht der Anordnung der Flügel in Fig. 1.

Fig. 6a zeigt Schnittansichten der Flügel gemäß Fig. 1, wobei sich beide Flügel in der Blockadestellung befinden.

Fig. 6b zeigt Schnittansichten der Flügel gemäß Fig. 6a, wobei sich beide Flügel in der Schiebestellung befinden.

Fig. 6c zeigt Schnittansichten der Flügel gemäß Fig. 6a, wobei sich der erste Flügel in der Blockadestellung und der zweite Flügel in der

Schiebestellung befindet.

Fig. 6d zeigt Schnittansichten der Flügel gemäß Fig. 6a, wobei sich der erste

Flügel in der Schiebestellung und der zweite Flügel in der

Blockadestellung befindet. Fig. 1 zeigt eine Tür 10 mit einem teilweise dargestellten festen Rahmen 12. Die

Tür 10 weist einen ersten Flügel 14a und einen zweiten Flügel 14b auf. Die

Flügel 14a, 14b sind in Richtung der Pfeile 16a, 16b aufeinander zu schiebbar, um die Tür 10 zu schließen. Der feste Rahmen 12 weist eine Laufschiene 18 auf, auf der Laufwagen 20a, 20b, 20c, 20d fahrbar sind, um die Flügel 14a, 14b zu verschieben. Die Flügel 14a, 14b stützen sich an der Oberseite über Gleiter 22a, 22b, 22c, 22d am festen Rahmen 12 ab. Die Laufwagen 20a-20d und die Gleiter 22a-22d sind durch eine erste Treibstangenanordnung 24a am ersten Flügel 14a und durch eine zweite Treibstangenanordnung 24b am zweiten Flügel 14b betätigbar, um die Flügel 14a, 14b in der Schiebestellung vom festen Rahmen 12 abzustellen. Die Betätigung der Treibstangenanordnungen 24a, 24b kann über jeweils einen in Fig. 1 schematisch und versetzt dargestellten ersten Griff 26a bzw. zweiten Griff 26b erfolgen. Der erste Griff 26a ist über ein erstes Getriebe 28a der ersten Treibstangenanordnung 24a mit der ersten Treibstangenanordnung 24a gekoppelt. Der zweite Griff 26b ist über ein zweites Getriebe 28b der zweiten Treibstangenanordnung 24b mit der zweiten Treibstangenanordnung 24b gekoppelt.

Die feste Verbindung der Flügel 14a, 14b erfolgt durch stirnseitige Verbindungen, die jeweils ein Schließstück 30a, 30b, 30c, 30d umfassen, wobei in die

Schließstücke jeweils ein Schließzapfen 32a, 32b, 32c, 32d eingreift (siehe auch die Darstellung des Schließstücks 30a und des Schließzapfens 32a in den oberen Abbildungen der Fign. 6a-6d).

In Fig. 1 sind die Griffe 26a, 26b mit durchgezogenen Linien in der

Blockadestellung dargestellt. Mit gestrichelten Linien ist die Schiebestellung der Griffe 26a, 26b angedeutet. Die Griffe 26a, 26b weisen vorzugsweise nur zwei Schaltstellungen auf, sodass die Flügel 14a, 14b unmittelbar - unter Vermeidung einer Kippstellung bzw. Spaltöffnungsstellung - von der Blockadestellung in die Schiebestellung überführbar sind.

Die Flügel 14a, 14b sind somit durch eine Beschlaganordnung 34 betätigbar. Die Flügel 14a, 14b, die im geschlossenen, also gegenseitig verriegelten, Zustand stirnseitig aneinander anliegen, müssen in einer bestimmten Reihenfolge geschlossen werden. Der erste Flügel 14a, auch„Passivflügel" genannt, muss vor dem zweiten Flügel 14b, auch„Aktivflügel" genannt, geschlossen werden, um Kollisionen im Bereich der Stirnseiten der Flügel 14a, 14b bzw. der

Schließstücke 30a-30d mit den Schließzapfen 32a-32d zu vermeiden. Diese Schließreihenfolge wird durch eine Fehlbediensicherung 36 erzwungen, die nachfolgend beschrieben wird.

Fig. 2a zeigt einen Ausschnitt der Tür 10 bzw. der Beschlaganordnung 34 im Bereich der Fehlbediensicherung 36. Die Fehlbediensicherung 36 weist einen ersten Vorsprung 38 und einen zweiten Vorsprung 40 auf. Der erste

Vorsprung 38 ist bewegbar am ersten Flügel 14a angeordnet. Der erste

Vorsprung 38 ist dabei vorzugsweise fest an der ersten

Treibstangenanordnung 24a angeordnet, insbesondere angenietet. Die erste Treibstangenanordnung 24a kann unter einer ersten Stulpschiene 42a

angeordnet sein. Der erste Vorsprung 38 kann in Form eines Bolzens ausgebildet sein. Der zweite Vorsprung 40 ist vorzugsweise fest am zweiten Flügel 14b angeordnet, insbesondere an einer zweiten Stulpschiene 42b und/oder unmittelbar am Flügelprofil. Der zweite Vorsprung 40 kann quaderförmig ausgebildet sein.

Fig. 2b zeigt die Tür 10 gemäß Fig. 2a, wobei die Flügel 14a, 14b gegenüber ihrer Stellung in Fig. 2a aufeinander zu bewegt wurden. Die erste

Treibstangenanordnung 14a befindet sich in der Blockadestellung. Der erste Vorsprung 38 kann in dieser Blockadestellung den zweiten Vorsprung 40 passieren. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel kann der erste Vorsprung 38 den zweiten Vorsprung 40 vertikal oberhalb des zweiten Vorsprungs 40 passieren.

Aus Fig. 2b ist weiterhin ersichtlich, dass die Beschlaganordnung 34 eine

Aushebesicherung 44 aufweist. Die Aushebesicherung 44 weist einen dritten Vorsprung 46 auf. Der dritte Vorsprung 46 kann quaderförmig ausgebildet sein. Der dritte Vorsprung 46 kann fest am ersten Flügel 14a angeordnet sein. Der dritte Vorsprung 46 kann dabei insbesondere an der ersten Stulpschiene 42a und/oder unmittelbar am Flügelprofil befestigt sein. Der dritte Vorsprung 46 verhindert ein Anheben des ersten Flügels 14a, da der dritte Vorsprung 46 in diesem Fall an dem zweiten Vorsprung 40 anstößt. Der dritte Vorsprung 46 ist daher vorzugsweise unterhalb des zweiten Vorsprungs 40 angeordnet. Besonders bevorzugt ist der zweite Vorsprung - in vertikaler Richtung - zwischen dem ersten Vorsprung 38 und dem dritten Vorsprung 46 angeordnet.

Fig. 2c zeigt die Tür 10 gemäß Fig. 2a, wobei sich die erste

Treibstangenanordnung 24a nicht in der Blockadestellung, sondern in der

Schiebestellung befindet. Der erste Vorsprung 38 befindet sich in dieser

Schiebestellung vertikal auf Höhe des zweiten Vorsprungs 40, sodass die beiden Vorsprünge 38, 40 beim Schließen der Flügel 14a, 14b zumindest teilweise, insbesondere vollständig, stirnseitig aufeinandertreffen. Dies verhindert ein weiteres Schließen der Flügel 14a, 14b, solange sich der erste Flügel 14a nicht in der Blockadestellung befindet. Eine Beschädigung der Beschiaganordnung 34 aufgrund dieser Fehlbetätigung wird hierdurch vermieden.

In der in Fig. 2c gezeigten Schiebestellung des ersten Flügels 14a kann die erste Treibstangenanordnung 24a betätigt werden, um den ersten Vorsprung 38 in die - in Fig. 2b gezeigte - Blockadestellung zu überführen. Demgegenüber ist die erste Treibstangenanordnung 24a in der in Fig. 2b gezeigten Blockadestellung bei zusammengeschobenen Flügeln 14a, 14b nicht betätigbar, sodass eine

Fehlbetätigung der ersten Treibstangenanordnung 24a ausgeschlossen ist.

Der erste Vorsprung 38 und/oder der zweite Vorsprung 40 kann/können einen Puffer 48 aufweisen, um den Aufprall des ersten Vorsprungs 38 auf den zweiten Vorsprung 40 zu dämpfen.

Fig. 3 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Tür 10 mit einer

Beschlaganordnung 34. Das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3 entspricht dem zu den Fign. 1 bis 2c beschriebenen Ausführungsbeispiel. Allerdings ist der dritte Vorsprung 46 beabstandet zum zweiten Vorsprung 40 angeordnet. Weiterhin weist die Beschlaganordnung 34 einen vierten Vorsprung 50 auf, an den der d ri tte Vorsprung 46 im geschlossenen Zustand der Tür 10 nach oben hin anstößt, um eine Aushebesicherung 44 für den ersten Flügel 14a zu bilden.

Fig. 4 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Tür 10 mit einer

Beschlaganordnung 34. Das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 4 entspricht dem zu den Fign. 1 bis 2c beschriebenen Ausführungsbeispiel. Allerdings ist der dritte Vorsprung 46 am festen Rahmen 12 montiert. Ein Teil der Beschlaganordnung 34, insbesondere ein Gleiter, hier der Gleiter 22a, stößt beim Anheben des ersten Flügels 14a vertikal an dem dritten Vorsprung 46 an und bildet hierdurch eine Aushebesicherung 44.

Fig. 5 zeigt eine schematische Ansicht der in den Fign. 1 bis 2c gezeigten Tür 10. Aus Fig. 5 ist ersichtlich, dass die Flügel 14a, 14b im„Schema C" angeordnet sind. Vorzugsweise sind die Flügel 14a, 14b dabei - wie in Fig. 5 gezeigt - außen laufend angeordnet. Das Zuschieben der beiden Flügel 14a, 14b ist in Fig. 5 durch die Pfeile 16a, 16b in der Hauptebene der Tür 10 verdeutlicht. In Fig. 5 sind die Flügel 14a, 14b jeweils in der Blockadestellung dargestellt. Zum Öffnen der Flügel 14a, 14b werden diese, vorzugsweise senkrecht zur Hauptebene der Tür 10, abgestellt. Die dabei möglichen Stellungen der Flügel 14a, 14b sind in den Fign. 6a bis 6d dargestellt.

Fig. 6a zeigt die Tür 10 mit stirnseitig aneinander anliegenden Flügeln 14a, 14b. Die Flügel 14a, 14b sind beide in der Blockadestellung und miteinander

verriegelt, wie aus dem in das Schließstück 30a greifenden Schließzapfen 32a ersichtlich ist. Der erste Vorsprung 38 hat den zweiten Vorsprung 40 passiert, sodass die Flügel 14a, 14b einander annäherbar waren.

Fig. 6b zeigt die Tür 10 gemäß Fig. 6a, wobei sich sowohl der erste Flügel 14a als auch der zweite Flügel 14b in der Schiebestellung befindet. Im Gegensatz zur Darstellung gemäß Fig. 6a hintergreift ein Pilzkopf 52 des Schließzapfens 32a nicht einen Steg 54 des Schließstücks 30a. Das Schließstück 30a ist

vorzugsweise derart am ersten Flügel 14a angeordnet, dass der

Schließzapfen 32a nur in vertikaler Richtung in das Schließstück 30a ein- und ausfahren kann. Der erste Vorsprung 38 stößt stirnseitig am zweiten

Vorsprung 40 an, sodass die Flügel 14a, 14b nicht weiter aufeinander zu bewegt werden können, solange sich der erste Flügel 14a nicht in der Blockadestellung befindet.

Fig. 6c zeigt die Tür 10, wobei sich der erste Flügel 14a in der Blockadestellung und der zweite Flügel 14b in der Schiebestellung befindet. Da der erste

Vorsprung 38 den zweiten Vorsprung 40 passieren kann, kann der zweite Flügel 14b ohne Weiteres in die Blockadestellung überführt werden.

Fig. 6d zeigt die Tür 10, wobei sich der erste Flügel 14a in der Schiebestellung befindet und der zweite Flügel 14b in der Blockadestellung. Das Anliegen des ersten Vorsprungs 38 am zweiten Vorsprung 40 verhindert ein weiteres

Zusammenschieben der Flügel 14a, 14b. Hierdurch wird auch eine Beschädigung einer Dichtung 56, die zwischen den Flügeln 14a, 14b angeordnet ist, verhindert.

Unter Vornahme einer Zusammenschau aller Figuren der Zeichnung betrifft die Erfindung zusammenfassend eine Beschlaganordnung 34 und ein Fenster oder eine Tür 10 mit einer solchen Beschlaganordnung 34. Die Beschlaganordnung 34 weist eine Fehlbediensicherung 36 auf. Die Fehlbediensicherung 36 weist einen ersten Vorsprung 38 auf, der, insbesondere vertikal, mittels einer ersten

Treibstangenanordnung 24a relativ zu einem zweiten Vorsprung 40 bewegbar ist. Zwischen den Stirnseiten des ersten Vorsprungs 38 und des zweiten

Vorsprungs 40 kann ein Puffer 48 vorgesehen sein. Der erste Vorsprung 38 kann zylinderförmig ausgebildet sein und/oder der zweite Vorsprung 40 kann sich in vertikaler Richtung länglich erstreckend ausgebildet sein. Weiter bevorzugt kann die Beschlaganordnung 34 eine Aushebesicherung 44 mit einem dritten

Vorsprung 46 aufweisen, der ein Anheben des ersten Flügels 14a verhindert. Die Beschlaganordnung 34 weist vorzugsweise mehrere Laufwagen 20a-20d und mehrere Gleiter 22a-22d auf, um Flügel 14a, 14b des Fensters oder der Tür 10 in ihrer Schiebestellung parallel zur Hauptebene des Fensters oder der Tür 10 abzustellen. In der Blockadestellung können die Flügel 14a, 14b demgegenüber durch die Beschlaganordnung 34 mit mehreren Laufwagen 20a-20d und mehreren Gleitern 22a-22d gegen einen festen Rahmen 12 des Fensters oder der Tür 10 gepresst sein, um das Fenster oder die Tür 10 zuverlässig abzudichten.

Bezugszeichenliste

10 Tür

12 fester Rahmen

14a erster Flügel

14b zweiter Flügel

16a Schließrichtung des ersten Flügels

16b Schließrichtung des zweiten Flügels

18 Laufschiene

20a-20d Laufwagen

22a-22d Gleiter

24a erste Treibstangenanordnung

24b zweite Treibstangenanordnung

26a erster Griff

26b zweiter Griff

28a erstes Getriebe

28b zweites Getriebe

30a-30d Schließstück

32a-32d Schließzapfen

34 Beschlaganordnung

36 Fehlbediensicherung

38 erster Vorsprung

40 zweiter Vorsprung

42a erste Stulpschiene

42b zweite Stulpschiene

44 Aushebesicherung

46 dritter Vorsprung

48 Puffer

50 vierter Vorsprung

52 Pilzkopf

54 Steg

56 Dichtung