Der Gegenstand der Erfindung bezieht sich auf einen Dosierbecher, insbesondere für rieselfähige oder flüssige Reinigungsmittel, vorzugsweise Waschmittel.

Eine relativ genaue Dosierung eines Reinigungsmittels, insbesondere von Pulver¬ waschmitteln, ist anzustreben, da eine Überdosierung an Waschmitteln zu einer unnötigen Umweltbelastung führt. Es ist bekannt, daß die Dosierung von Pulver¬ waschmitteln entsprechend dem Verschmutzungsgrad des Waschgutes, der jeweiligen Wasserhärte, der Füllmenge und der Art des Waschvorganges anhand von Tabellen erfolgen kann. Solche Parameter sind in Tabellen zusammengefaßt, die jedoch relativ komplex sind und vielfach von den Benutzern nicht beachtet werden. Ferner ist die Dosierung mit herkömmlichen Bechern, nicht sehr präzise. Beides führt in der Praxis zu laxer Handhabung und tendentiell zu Überdosierung, fallweise auch zu deutlicher Unterdosierung.

Bei den heute eingesetzten Meßbechern und Dosierern für Wasch- und Reinigungspulver handelt es sich um formstabile Behälter aus Kunststoff. In allen Fällen orientiert sich das Maximalvolumen der Dosierbecher an der Maximal¬ dosierung in Abhängigkeit von einer Wasserhärte und einem Verschmutzungsgrad im Extremfall. Bei allen möglichen Zwischendosierungen ist die Handhabung dieser Dosierbecher umständlich und die Mengenbemessung ungenau. Im Regelfall ist die Dosiermengenvorgabe in Form einer Skala in die Wandung des Dosierbechers eingraviert und dadurch vielfach schwer ablesbar. Es ist ferner üblich, das Dosierraster im Flexo- bzw. Buchdruck kostenintensiv aufzudrucken, um damit das Dosierraster besser lesbar zu machen.

Mit zunehmender Kompaktierung/Konzentrierung von Reinigungsmitteln, insbesondere von Waschmitteln, gewinnt eine genaue Dosierung besondere Bedeutung, da die Dosierung einen Einfluß auf die Ergiebigkeit des Reinigungs¬ mittels hat. Desweiteren würde die Umweltbelastung bei Überdosierung gegenüber herkömmlichen Waschmitteln stärker ansteigen, da die Konzentration des Wasch¬ mittels höher ist.

Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, einen Dosierbecher bereitzustellen, durch welchen eine genaue Dosierung eines Reinigungsmittels, vorzugsweise Waschmittels, ermöglicht wird.

Dieses Ziel wird durch einen Dosierbecher, insbesondere für rieselfähige oder flüssige Reinigungsmittel, vorzugsweise Waschmittel, erreicht, dessen Aufnahmevolumen veränderlich einstellbar ist. Durch die Möglichkeit, das Aufnahmevolumen veränderlich einstellbar auszugestalten, wird eine genaue Dosierung des Reinigungsmittels ermöglicht. Das Aufnahmevolumen ist in Abhängigkeit von einer Reinigungsaufgabe veränderlich einstellbar. Unter einer Reinigungsaufgabe wird im weitesten Sinne die Reinigung von Gegenständen verstanden. Die Gegenstände, z. B. Wäschestücke, können unterschiedliche Verschmutzungsgrade aufweisen. In Abhängigkeit von dem Verschmutzungsgrad kann das Aufnahmevolumen entsprechend angepaßt werden. Zusätzlich kann die Wirkung des Waschmittels mitberücksichtigt werden. Das zur Erzielung einer ge¬ wünschten Reinigungswirkung notwendige Volumen eines Reinigungsmittels ist auch abhängig von der verwendeten Reinigungsflüssigkeit. In Kenntnis der Eigenschaften der Reinigungsflüssigkeit kann das Aufnahmevolumen des Do¬ sierbechers und somit die Menge des verwendeten Reinigungsmittels entsprechend eingestellt werden. Handelt es sich bei der Reinigungsflüssigkeit um Wasser, was z. B. bei einer Wäsche der Fall ist, wird vorzugsweise das Auf-

nahmevolumen des Dosierbechers in Abhängigkeit vom Härtegrad des Wassers eingestellt. Unter Berücksichtigung der Reinigungseigenschaften des Reini¬ gungsmittels, des Verschmutzungsgrades und der Eigenschaften der Reinigungs¬ flüssigkeit kann das Aufnahmevolumen des Dosierbechers optimal eingestellt werden.

Der Dosierbecher weist vorzugsweise wenigstens zwei relativ zueinander mindestens in axialer Richtung verschiebliche Mantelabschnitte auf. Durch Ineinanderschieben der ringförmigen Mantelabschnitte wird das Aufnahmevolumen des Dosierbechers eingestellt. Bevorzugt ist eine Ausbildung des Dosierbechers, bei dem die ringförmigen Mantelabschnitte über vorgegebene Strecken ver¬ schieblich sind. Die einzelnen ringförmigen Mantelabschnitte können hierbei über unterschiedliche Strecken verschieblich sein. Die einzelnen Verschiebungs¬ strecken entsprechen hierbei einzelnen Einstellungsparametern. So kann beispielsweise ein erster Ring, der die Wasserhärte berücksichtigt, entsprechend der Wasserhärte, mit der z. B. ein Waschvorgang ausgeführt wird, eingestellt werden. Der Dosierbecher erhält hierdurch eine Grundeinstellung. Der Verschmut¬ zungsgrad kann mittels eines zweiten ringförmigen Mantelabschnittes eingestellt werden.

Um nicht stets immer wieder konstante Parameter neu einstellen zu müssen, wird vorgeschlagen, die Mantelabschnitte lösbar arretierbar auszubilden. Die lösbare Arretierung der Mantelabschnitte kann durch entsprechende kraft- oder formschlüssige Verbindungen erfolgen.

Die Verschieblichkeit der ringförmigen Mantelabschnitte in axialer Richtung kann nach Art einer Feder-Nut-Führung erfolgen. Eine solche Führung ist insbesondere bei polygonalen Querschnitten eines Dosierbechers vorteilhaft. Weist der Dosierbecher einen kreisförmigen Querschnitt auf, so wird ein Dosierbecher

bevorzugt, bei dem die benachbarten ringförmigen Mantelabschnitte ineinander schraubbare Gewinde aufweisen. Da die Dosiermenge eines Reinigungsmittels und somit das Aufnahmevolumen des Dosierbechers nicht zwingend linear von den einzelnen Parametern, wie z. B. Verschmutzungsgrad, Wasserhärte, abhängig ist, wird eine Ausbildung bevorzugt, bei der die Gewindesteigung bzw. die Stei¬ gungsnut der benachbarten Mantelabschnittspaare unterschiedlich ist. Hierdurch wird der funktionale Zusammenhang zwischen Dosiemienge bzw. Aufnahmevolumen und den Parametern berücksichtigt.

Gemäß einem anderen vorteilhaften Gedanken wird ein Dosierbecher vorgeschlagen, der ein Behältnis, einen im Behältnis über eine Gewindespindel axial verschieblichen Kolben und ein mit der Gewindespindel zusammenwirkendes Betätigungselement umfaßt, wobei eine Endlage des Kolbens eine Referenzlage darstellt. Die Endlage kann eine untere oder obere Endlage des Kolbens im Behältnis sein. Stellt die obere Endlage des Kolbens eine Referenzlage dar, so wird durch die Betätigung des Betätigungselementes das Aufnahmevolumen vergrößert. In der oberen Endlage des Kolbens weist der Dosierbecher das geringste notwendige Aufnahmevolumen zur Lösung einer Reinigungsaufgabe auf. Ist die Referenzlage durch die untere Endlage des Kolbens definiert, so weist der Dosierbecher das maximal mögliche Aufnahmevolumen auf, so daß z. B. der gewünschte Wascherfolg auch bei einem sehr harten Wasser bei einer sehr starken Verschmutzung erreicht wird. Durch axiale Verschiebung des Kolbens mittels des Betätigungselementes kann das Aufnahmevolumen des Dosierbechers entsprechend eingestellt werden. Zur Erleichterung der Einstellung des Aufnahmevolumens weist ein solcher Dosierbecher vorteilhafterweise wenigstens ein eine in Umfangsrichtung verstellbare Markierung aufweisendes Verstellelement auf. Eine vorbestimmte Stelle eines Mantelabschnittes oder des Betätigungsele¬ mentes ist dabei mit wenigstens einer Markierung auf dem Stellelement in Flucht

bringbar. Bevorzugt ist eine Ausführungsform, bei der das Stellelement auf dem Mantelabschnitt oder dem Betätigungselement geführt ist.

Vorzugsweise weisen der Mantelabschnitt oder das Betätigungselement wenigstens zwei Aussparungen auf, in welche ein Vorsprung in Eingriff bringbar ist, der die Markierung am Stellelement bildet.

Gemäß einem weiteren Gedanken wird vorgeschlagen, den Dosierbecher mit einem Indikatormeßstreifen für die Wasserhärte auszubilden. Nicht jedem Haushaltsvorstand ist die jeweilige Wasserhärte bekannt, so daß auf Sicherheit dosiert wird. Durch den Indikatormeßstreifen kann die Wasserhärte entsprechend ermittelt werden. Hierzu ist neben dem Streifen vorzugsweise eine Skala aufgeprägt, welche zur Ermittlung der Wasserhärte behilflich ist.

Nach einem weiteren vorteilhaften Gedanken wird der Dosierbecher mit einer Verschlußkappe ausgebildet, wobei der Dosierbecher Austrittsöffnungen für das Reinigungsmittel, vorzugsweise in der Verschlußkappe, aufweist. Ein solcher Dosierbecher kann in die Wäschetrommel eingebracht werden. Die Austrittsöffnungen für das Reinigungsmittel sind dabei so ausgebildet, daß ein sofortiges Entleeren des Dosierbechers nicht stattfindet, sondern eine sukzessive Feinverteilung des Waschmittels erfolgt.

Eine günstige Weiterentwicklung des Dosierbechers ersetzt die übliche Dosierkappe, die sich z.B. auf einer mit flüssigem Waschmittel gefüllten Flasche befindet. Ein weiterentwickelter Dosierbecher nimmt als volumenveränderbarer Dosierer die Aufgabe des Verschlusses auf der flüssigen Waschmittelflasche wahr. Die Volumenveränderbarkeit des Dosierers ist vorteilhafterweise durch eine faltenbalgartige Ausbildung der Dosierbecherseitenwand möglich. Eine Einstellung der Dosiermenge kann durch eine externe oder interne Einstellvorrichtung wie z.B.

durch die im Vorhergehenden schon beschriebenen Möglichkeiten erfolgen. Dieser weiterentwikelte Dosierbecher kann in Überkopfsteilung aus der an ihm befestigten Flasche direkt dosiert werden. Dazu ist es günstig, daß die Flasche mit einem bekannten, geschlitzten Membranverschluß versehen ist. Dieser läßt nur bei Druckausübung auf die Außenwandung der Flasche das Flüssigwaschmittel austreten. Dieses ermöglicht eine genaue Dosierung der Waschmittelmenge und verhindert ein unbeabsichtigtes Austreten des Flüssigwaschmittels. Nach gewünschter Füllung des Dosierbechers kann dieser problemlos von der Flasche getrennt werden. Der nun von der Flasche getrennte Dosierbecher kann in den Einfüllschacht einer Waschmaschine entleert werden und anschließend wieder auf der Flasche mit Flüssigwaschmittel befestigt werden. Bei günstiger Gestaltung des Dosierbechers bzgl. einer sukzessiven Feinverteilung des Waschmittels kann dieser auch direkt in die Trommel einer Waschmaschine eingebracht werden.

Der Dosierbecher kann vorzugsweise aus einem Kunststoff, insbesondere Polypropylen oder Polyäthylen, gespritzt sein. Bevorzugt wird aber besonders ein Dosierbecher für Pulver, welcher aus nachwachsenden Rohstoffen (z. B. Stärke) hergestellt ist.

Weitere Vorteile und Merkmale des erfindungsgemäßen Dosierbechers werden anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen erläutert. Es zeigen:

Figur 1 ein erstes Ausführungsbeispiel eines Dosierbechers in der Vor¬ deransicht,

Figur 2 den Dosierbecher nach Figur 1 in der Draufsicht,

Figur 3 ein zweites Ausführungsbeispiel eines Dosierbechers in der Vorderansicht,

Figur 4 ein drittes Ausführungsbeispiel eines Dosierbechers in der Vor¬ deransicht,

Figur 5 ein Bechersegment des in der Figur 4 dargestellten Dosierbe¬ chers,

Figur 6 ein viertes Ausführungsbeispiel eines Dosierbechers,

Figur 7 eine Seitenansicht eines Drehringes nach Figur 6,

Figur 8 ein fünftes Ausführungsbeispiel eines Dosierbechers und

Figur 9 ein sechstes Ausführungsbeispiel eines Dosierbechers, und

Figuren 10,11 perspektivisch ein siebtes Ausführungsbeispiel eines Dosierbe¬ chers.

In der Figur 1 ist ein Dosierbecher 1 dargestellt, der ein verstellbares Aufnahme¬ volumen 2 aufweist. Das Aufnahmevolumen 2 ist durch einen Mantel 3 und einen Boden 4 begrenzt. Auf dem Mantel 3 ist ein ringförmiges Stellelement 5 angeord¬ net, in welchem eine fensterartige Öffnung 6 ausgebildet ist. Die Längsränder 7, 8 der Öffnung 6 weisen eine wellenartige Struktur 9 auf. In die fensterartige Öffnung 6 ist eine Raste 10 einbringbar, welche formschlUssig mit den Längsrändern 7, 8 der fensterartigen Öffnung 6 verbindbar ist. Die Raste 10 weist einen Anzeigepfeil 11 auf, dessen Funktion im weiteren Verlauf der Beschreibung erläutert wird. Oberhalb des Stellelementes 5 ist eine Skala 12 auf dem Mantel 3 ausgebildet, welche alternative Verschmutzungsgrade kennzeichnet.

Das Stellelement 5 ist in einer horizontalen Ebene verdrehbar. Das Stellelement 5 verbindet einen ersten, oberen Mantelabschnitt 13 mit einem zweiten, unteren Mantelabschnitt 14. Das Stellelement 5 ist mit dem ersten Mantelabschnitt 13 über eine Feder-Nut-Führung 15 verbunden. Die Führung 15 ist so ausgebildet, daß die Projektion der Führungsnut 16 auf eine flache Ebene gegenüber der Rotationsachse des Stellelementes 5 geneigt ist. Durch eine horizontale Drehbewegung des Stellringes 5 ist das Aufnahmevolumen 2 des Dosierbechers 1 verstellbar.

Die Einstellung des Aufnahmevolumens wird wie folgt vorgenommen:

Das Stellelement 5 wird in eine vorgegebene Referenzlage gebracht. In Kenntnis der Wasserhärte wird die Raste 10 in eine entsprechende Stelle der fensterartigen Öffnung 6 eingebracht. In der in der Figur 1 dargestellten Position befindet sich die Raste über dem Wasserhärtegrad drei, der auf dem Stellelement 5 dargestellten Skala 17 für die Wasserhärte. Das Stellelemeπt 5 wird sodann entsprechend dem Verschmutzungsgrad soweit verdreht bis der Anzeigepfeil 11 der Raste 10 unterhalb der auf dem ersten Mantelabschnitt 13 dargestellten Skala 12 liegt. Im dargestellten Ausführungsbeispiel liegt der Anzeigepfeil 11 unterhalb des Ver¬ schmutzungsgrades zwei. Mit dem Verschwenken des Stellringes geht eine Veränderung des Aufnahmevolumens 2 des Dosierbechers 1 einher. Hierbei wird der zweite Mantelabschnitt 14 mit dem Boden 4 entsprechend dem dargestellten Pfeil V in axialer Richtung verschoben.

Wie aus der Darstellung des Ausführungsbeispiels in den Figuren 1 und 2 ersicht¬ lich ist, weist der Dosierbecher 1 einen Haltegriff 18 auf, auf welchem ein Indika¬ tormeßstreifen 19 ausgebildet ist. Neben dem Indikatorstreifen 19 ist eine Ablese¬ skala 20 vorgesehen. Der Indikatormeßstreifen 19 dient zur Bestimmung der

Wasserhärte. Selbstverständlich kann der Indikatormeßstreifen 19 auch unmittelbar am Dosierbecher 1 angebracht sein.

In der Figur 3 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Dosierbechers 1 dargestellt. Der Dosierbecher 1 umfaßt ein Behältnis 21 und einen in dem Behältnis axial verschieblichen Kolben 22. Der Kolben 22 ist in der Figur 3 gestrichelt dargestellt. Der Kolben 22 ist über ein mit einer Gewindespindel 23 verbundenes Betätigungselement 24 axial verschieblich. Der obere Rand des Betätigungselementes 24 weist in Umfangsrichtung im Abstand zueinander ausgebildete Aussparungen 25 auf. Jede Aussparung 25 entspricht einem bestimmten Wasserhärtegrad. Auf dem Betätigungselement 24 ist ein verdrehbares ringförmiges Stellelement 5 angeordnet. Das Stellelement 5 weist einen Vorsprung 26 auf, welcher in eine Aussparung 25 rastend einbringbar ist. In dem in der Figur 3 dargestellten Ausführungsbeispiel sind Aussparung und Vorsprung dreieckförmig ausgebildet.

Durch Verdrehen des Betätigungselementes 24 in eine der Pfeilrichtungen U wird der Kolben 22, welcher den Boden des Dosierbechers 1 bildet, in einer axialen Richtung verschoben, wodurch das Aufnahmevolumen 2 veränderlich einstellbar ist. Über das Stellelement 5 kann die Dosierung entsprechend dem Härtegrad des Wassers und dem Verschmutzungsgrad eingestellt werden.

In der Figur 4 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Dosierbechers 1 darge¬ stellt. Der Dosierbecher 1 weist ein erstes Segment 27 und ein zweites Segment 28 auf. Der obere Rand 29 des zweiten Segmentes 28 ist abgeschrägt und durch ein Fenster 30, welches im ersten Segment 27 ausgebildet ist, ersichtlich. Durch Drehung des unteren Segmentes 28 und Arretierung desselbigen läßt sich der Härtegrad einstellen.

In der Figur 6 ist ein Dosierbecher dargestellt, der sich von dem in der Figur 1 dargestellten Dosierbecher dadurch unterscheidet, daß das Stellelement 5 zweiteilig ausgebildet ist. Das Stellelement 5 umfaßt einen ersten und einen zweiten Ring 30 bzw. 31, die miteinander in vorgegebenen Positionen einrastbar verbindbar sind. Der zweite Ring 31 dient zur Einstellung der Wasserhärte. Hierzu weist der zweite Ring 31 eine entsprechende Skalierung auf. Die Einstellung erfolgt dadurch, daß eine am zweiten Ring 31 ausgebildete Rastnase 32 in wenig¬ stens eine entsprechende Ausnehmung 33 im ersten Ring 30 eingreift.

Figur 8 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Dosierbechers 1. Der Dosierbecher 1 weist einen ersten Mantelabschnitt 13 und einen zweiten, von dem ersten getrennten, Mantelabschnitt 14 auf. Die Mantelabschnitte 13, 14 sind über ein nicht dargestelltes Gewinde miteinander verbunden. Der Mantelabschnitt 14 ist auf den ersten Mantelabschnitt 13 aufschraubbar. Zur Einstellung einer Wasserhärte ist auf dem zweiten Mantelabschnitt 14 ein Stellelement 15 vorgesehen. Das Stellelement 15 weist einen Anzeigepfeil 11 auf, der zum ersten Mantelabschnitt 13 hinweist. In dem oberen Rand des zweiten Mantelabschnittes 14 sind Aussparungen 25 ausgebildet, in die ein Vorsprung 26, welcher am Stellelement 5 ausgebildet ist, in Eingriff bringbar ist. Auf dem ersten Mantelabschnitt 13 ist eine Skala 12 für den Verschmutzungsgrad dargestellt. Durch eine Relativbewegung zwischen dem ersten und dem zweiten Mantelabschnitt 13, 14 ist das Aufnahmevolumen 2 des Dosierbechers 1 veränder¬ lich einstellbar. An dem Dosierbecher 1 ist ein Haltegriff 18 mit einem Indikationsmeßstreifen 19 angeordnet.

In bestimmten Anwendungsfällen kann es zweckmäßig sein, den Dosierbecher in die Wäschetrommel einzubringen. Der Dosierbecher 1, wie er in der Figur 9 dargestellt ist, entspricht der in der Figur 21 dargestellten Ausführungsform. Insoweit wird auf die Beschreibung der Figur 21 verwiesen. Der Dosierbecher 1

weist jedoch keinen Haltegriff 18 auf. Um zu verhindern, daß das Waschmittel, welches in dem Dosierbecher enthalten ist, beim Einbringen in die Wäschetrommel nicht sofort herausfällt, ist ein Deckel 33 vorgesehen, welcher beispielsweise mit dem Dosierbecher 1 verschraubbar ist. Der Deckel 33 weist Öffnungen 34 auf, durch die eine Feinverteilung des Waschmittels während eines Waschganges möglich ist.

In den Figuren 10 und 11 ist eine weitere Ausführungsform eines Dosierbechers 1 dargestellt. Der in diesen Figuren dargestellte Dosierbecher 1 weist einen zweitei¬ ligen Deckel 33 auf. Der erste Teildeckel 34 ist fest mit dem ersten Mantelabschnitt 13 verbunden. Der zweite Teildeckel 35 ist verschwenkbar ausgebildet und weist einen Haltegriff 18 auf. Der zweite Teildeckel 35 weist einen umlaufenden Rand 36 auf. Wird der zweite Teildekel 35 auf den ersten Teildeckel 34 verschwenkt, so um¬ greift der Rand 36 wenigstens den ersten Teildeckel 34, wie dies in der Figur 11 dargestellt ist.

Der verschwenkte Teildeckel 35 gibt eine Aufnahmeöffnung 37 frei, durch die ein pulveriges Waschmittel 38 in den Becher 1 einbringbar ist. In dem Deckel 33 bzw. in den Teildeckeln 34, 35 sind Perforationen 39 ausgebildet, durch die das pulveri¬ ge Waschmittel 38 beim Waschvorgang in der Wäschetrommel austreten kann.

Bezugszeichenliste

Dosierbecher

Aufnahmevolumen

Mantel

Boden

Stellelement

Fensterartige Öffnung

Längsränder

Struktur

Raste

Anzeigepfeil

Skala

Erster Mantelabschnitt

Zweiter Mantelabschnitt

Führung

Nut

Skala

Haltegriff

Indikations-Meßstreifen

Ableseskala

Behältnis

Kolben

Gewindespindel

Betätigungselement

Aussparung

Vorsprung ,28 Segment

Rand ,31 Ring

Rastnase

Deckel ,35 Teildeckel

Rand

Aufnahmeöffnung

Waschmittel

Perforation