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Patent Searching and Data


Title:
MECHANICAL SECURITY CARD LOCK
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/047850
Kind Code:
A2
Abstract:
The inventive security card lock consists of two panels which can be displaced against each other in parallel. One of said panels has several differently arranged holes. The other panel is provided with several differently located resilient pins. The number and arrangement of the holes corresponds with the number and location of the pins. When the panels are positioned so that they are immediately adjacent and close and flush with each other, the pins engage in the holes and the panels are locked together. They are released from this locked position by a card which has knobs whose number and arrangement correspond exactly with the number and arrangement of the pins or holes. When they are exactly opposite the holes or the pins the knobs push the pins back so far that the panels can be moved as desired. A labyrinth block which has hollows corresponding in number with the pins and which helps to guide the card is placed in front of the panels, in order to prevent any unauthorised manipulation of said pins. The hollows consist of linear and/or curvilinear sections, are congruent to each other and extend in a phase displaced manner.

Inventors:
SOOS KALMAN (HU)
Application Number:
PCT/IB1999/001906
Publication Date:
August 17, 2000
Filing Date:
October 06, 1999
Export Citation:
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Assignee:
SOOS KALMAN (HU)
International Classes:
E05B17/14; E05B19/16; E05B35/00; (IPC1-7): E05B35/00
Domestic Patent References:
WO1993011510A11993-06-10
WO1989011576A11989-11-30
Foreign References:
EP0546207A11993-06-16
FR1295438A1962-06-08
FR2597140A11987-10-16
GB2246810A1992-02-12
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Claims:
P a t e n t a n s p r ú c h e
1. Mechanisches Sicherheitskartenschloß ist dadurch gekennzeich net, daß ein Arretierblock aus zwei parallel verschiebbaren Arre tierplatten besteht, von denen die eine mehrere verschieden ange ordnete Löcher, die andere mehrere federnde Stifte aufweist, deren Anzahl und Anordung miteinander korrespondieren derart, daß, wenn sie durch eine translatorischeverschiebung bündig und eng nebenei nander liegen, die Stifte in die Löcher gelangen, wodurch sie arre tiert werden, und daß die Aufhebung der Arretierung durch eine Kar te, die Noppen aufweist, deren Anzahl und Anordnung der der Stifte entspricht, dadurch erfolgt, daß die zu den Arretierplatten gescho bene Karte senkrecht zur Plattenebene bewegt wird, während die Nop pen, die genau gegenüber den Löchern, der einen Arretierplatte stehen, die Stifte der anderen Arretierplatte soweit zurückdrücken, daß die Arretierplatten wahlweise verschiebbar werden.
2. Mechanisches Sicherheitskartenschloß nach Anspruch 1 ist da durch gekennzeichnet, daß die Stifte und die Löcher der Arretier platten und die Noppen der Karte verschiedene geometrische Formen und variable Abmessungen aufweisen, während die eine Arretier platte mehr Löcher aufweist als die Anzahl der Stifte der anderen Arretierplatte.
3. Mechanisches Sicherheitskartenschloß nach Anspruch 12 dadurch gekennzeichnet, daß die mit Stiften versehene Arretierplat te durch gemeinsame Federung im Arretierungsgehäuse untergebracht ist.
4. Mechanisches Sicherheitskartenschloß nach Anspruch 13 ist dadurch gekennzeichnet, daß die Stifte in der Arretierplatte mit einzelnen Federungen versehen sind, die auch Federraste sein können.
5. Mechanisches Sicherheitskartenschloß nach Anspruch 14 ist dadurch gekennzeichnet, daß die Federung der Stifte der Arre tierplatte auch magnetisch erfolgen kann, dadurch, daß der Setz kopf der Stifte einen Magneten aufweist, der mit einem ihm gegen über eingebetteten Magneten gLeictgepolt ist.
6. Mechanisches Sicherheitskartenschloß nach Anspruch l5 ist dadurch gekennzeichnet, daß das Einschieben der Karte zu den Arretierplatten durch einen Labyrinthblock erfolgt, der mehrere Mulden aufweist, derer Anzahl mindestens der der Stifte der Arre tierplatte entspricht, und daß die Mulden eine Richtungsänderung oder mehrere davon erfahren, wobei die Mulden aus Geradenoder/und Kurvenstücken bestehen und zueinanderkongruentsind und phasenver schoben verlaufen.
7. Mechanisches Sicherheitskartenschloß nach Anspruch 16 ist dadurch gekennzeichnet, daß der Arretierungsblock und der Labyrinthblock bezogen auf die Türebene senkrecht, parallel und auch diagonal bzw. unter einem spitzen Winkel angebracht werden.
8. Mechanisches Sicherheitskartenschloß nach Anspruch 17 ist dadurch gekennzeichnet, daß die Arretierung eines Schlosses dadurch erfolgt, daß ein Schubriegel, der mit einer der Arretier platten oben oder unten oder seitlich starr verbunden ist, mit Hilfe einer Mitnahmemechanik durch einen Drehkopf seine Endlage im Schließblech erreicht, wobei die Stifte der einen Arretierplat te in die Löcher der anderen Arretierplatte hineinspringen.
9. Mechanisches Sicherheitskartenschloß nach Anspruch 18 ist dadurch gekennzeichnet, daß die Aufhebung der Arretierung da durch erfolgt, daß die Karte durch einen Schlitz in die Mulden des Labyrinthblocks bis zur ersten Richtungsänderung geschoben und durch das Labyrinth bis zu einem Anschlag im Arretierungsblock weitergeführt wird, bis die Noppen der Karte die erforderliche Plazierung gegenüber den Löchern und den Stiften der Arretierplat ten einnehmen und dann mittels einer vertikalen Bewegung der Karte zur Plattenebene die Stifte eindrücken, wodurch der Drehkopf die Arretierplatten verschieben kann, was gleichzeitig zur Entriegelung des Schubriegels führt.
10. Mechanisches Sicherheitskartenschloß nach Anspruch 19 ist dadurch gekennzeichnet, daß das vertikale Bewegen der Karte so passiert, daß die Antriebsscheibe des Schubriegels entkoppelt wird, ihre Achse, die ein Kegelzahnrad aufweist durch Eindrücken eine vertikal angebrachte, mit Kegelzahnrädern versehene, Welle an treibt, die wiederum mit einer vertikal angebrachten, mit einem Kegelzahnrad versehenen, Welle verbunden ist, die exzentrisch ge lagert ist, wodurch durch Drehen des Kopfes eine Druckplatte und damit die Karte soweit drückt, daß die Noppen die Stifte der Arre tierplatte eindrücken.
11. Mechanisches Sicherheitskartenschloß nach Anspruch 110 ist dadurch gekennzeichnet, daß die in dem Mitnahmemechanismus des Schubriegels die mit Stiften versehene Arretierplatte, die sich in einem zur Türebene vertikal angebrachten Gehäuse befindet, durch einen Bolzen starr verbunden ist, und die. Achse einer mit einer Aus beulung versehenen Drehscheibe nach der Arretierung des Schubrie gels und der Arretierplatten einen kleinen Spielraum aufweist, und wenn die Karte in dem Arretierungsblock liegt, drückt die Ausbeulung durch eine kleine Drehung des Kopfes eine in das Arretierungsgehäuse eingesetzte Druck platten damit auch die Karte vertikal zur Plattenebe, und dadurch die Nop pen die Stifte der Arretierplatte zurückdrücken.
12. Mechanisches Sicherheitskartenschloß nach Anspruch 111 ist dadurch gekennzeichnet, daß in einem parallel zur Türebene an gebrachten Arretierungsblock die mit Stiften versehene Arretier platte mit einer Pleuelstange starr verbunden ist, wobei die Achse einer den Schubriegel antreibenden Scheibe durch eine Kurbelwelle die Pleuelstange, und damit auch die Arretierplattebewegt, wodurch auch die Arretierung erfolgt, und die Aushebung der Arretierung mit der Karte so vor sich geht, daß diese von unten aus durch den Labyrinthblock zu den Arretierplatten geschoben wird und durch ei ne in dem Arretierungsgehäuse federnd angebrachte Druckplatte mit den Noppen die Stifte zurückdrückt.
13. Mechanisches Sicherheitskartenschloß nach Anspruch 112 ist dadurch gekennzeichnet, daß die Aufhebung der Arrretierung des Schubriegels von der Innenseite der Tür mittels der Karte erfolgen kann, wobei die Anzahl der Noppen so verdoppelt wird, daß sie be zogen auf eine gedachte Mittellinie der Karte zueinander kongruent angebracht sind.
14. Mechanisches Sicherheitskartenschloß nach Anspruch 113 ist dadurch gekennzeichnet, daß die Aufhebung der Arretierung des Schubriegels ohne die Karte so geschieht, daß die eine Arretier platte zur Bewegungsrichtung der anderen Arretierplatte vertikal verschiebbar im Arretierungsgehäuse federnd eingesetzt ist und mit tig, mit einer Durchbohrung versehenen, Seitenleisten aufweist, die nach Durchdringen den Boden des Arretiergehäuses mit einer vertika len Querleiste starr verbunden sind, und nach Bewegen der Querleis te die am unteren Teil des Arretierungsgehäuses seitlich unterge brachten Kugelfederrasten in die Durchbohrungen der Seitenleiste einrasten, womit die Arretierplatten voneinander vertikal getrennt werden, und beim Zurückschieben der Querleiste die Durchbohrungen ausgerastet werden, und die federnde Arretierplatte ihre ursprüng liche Lage so einnimmt.
15. Mechanisches Sicherheitskartenschloß nach Anspruch 112 und 14 ist dadurch gekennzeichnet, daß das Bewegen der Querleiste bzw. die Entriegelung der Arretierplatten durch eine Wellenverbin dung, die auch mit einer Zahnradkonstruktion realisiert werden kann, erfolgt.
16. Mechanisches Sicherheitskartenschloß nach Anspruch 112 ist dadurch gekennzeichnet, daß es für die Abdeckung des Schlüssel kanals der herkömmlichen Sicherheitsschloßsysteme innerhalb des Außentürbeschlags dadurch angewandt wird, daß eine Stahlplatte, die eine Durchbohrungwodurch der Schlüssel gesteckt werden kann aufweist, mit Hilfe eines Drehknaufs nach oben und nach unten be wegt wird, wobei die Platte, die an ihrem unteren Teil mit Locher versehen ist, womit sie gem. Anspruch 112 die Funktion der Arretierplatte annimmt, und daß die Arretierplatte mit den Stiften in dem unteren Teil des Beschlags fest verankert ist, wobei die Arretierung der Platten gem. Anspruch 112 erfolgt.
17. Mechanisches Sicherheitskartenschloß nach Anspruch 112 und 16 ist dadurch gekennzeichnet, daß die Aufhebung der Arretie rung mit Hilfe einer Karte passiert, wobei die Noppen der Karte die Stifte der Arretierplatten gem. Anspruch 112 zurückdrücken, womit das Bewegen der ganzen Abdeckplatte möglich, und der vorher abgedeckte Schlüsselkanal frei wird.
18. Mechanisches Sicherheitskartenschloß nach Anspruch 112 und 1617 ist dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung des Schlüsselkanals und ihre Freigabe innerhalb des Außenbeschlags der Tür lediglich mit Hilfe der Karte erfolgt, dadurch, daß wenn man die Karte bis zu einem an der Arretierplatte angebrachten Anschlag nach Durchfahren des Arretierungsblocks schiebt und danach bis zu einem Anschlag, der am unteren Teil des Beschlags angebracht ist, zieht, gelangen die Stifte der Arretierplatte in die Löcher der anderen Arretierplatte, womit die Abdeckplatte arretiert wird, und in der umgekehrten Reihenfolge der Bewegung die Arretierung aufgehoben wird.
19. Mechanisches Sicherheitskartenschloß nach Anspruch 117 ist dadurch gekennzeichnet, daß in dem Bewegungsmechanismus des Schubriegels und der drehbaren Teile des Schlosses solche Kupplun gen eingegliedert werden, die einen Leerhub gewährleisten, so daß gewaltsame Einwirkungen auf die Elemente des Arretierblocks und des Schubriegels nicht übertragen werden können.
20. Mechanisches Sicherheitskartenschloß nach Anspruch 119 ist dadurch gekennzeichnet, daß an den beweglichen Teilen des Schlosses Sollbruchstellen eingebaut werden.
21. Mechanisches Sicherheitskartenschloß nach Anspruch 120 ist dadurch gekennzeichnet, daß beide in den Ansprüchen und in der Beschreibung dargestellten Systeme miteinander kombiniert wer den können, derart, daß eine bewegliche Stahlplatte den Schlitz der Labyrinthöffnung abdeckt, und darüber hinaus mit der Abdeckung auch andere bekannte Systeme geschützt werden können, die mit den herkömmlichen Karten funktionieren.
22. Mechanisches Sicherheitskartenschloß nach Anspruch 16 ist dadurch gekennzeichnet, daß der Arretierungsblock, die Arre tierplatten und der Labyrinthblock zu einem Zylinder aufgerollt werden, und auch die Karte die Form eines Zylinders annimmt, die Noppen aufweist.
23. Mechanisches Sicherheitskartenschloß nach Anspruch 122 ist dadurch gekennzeichnet, daß als Material Metalle, Kunststoffe und/oder die Kombination dieser Stoffe verwendet werden können, und die Karte aus Metall, Kunststoff und/oder Papier oder aus der Kombination dieser Stoffe hergestellt werden kann.
24. Mechanisches Sicherheitskartenschloß nach Anspruch 112 und 1621 dadurch gekennzeichnet, daß die Unterbringung des Arretierungsblock mit dem Labyrinthblock im Türaußenbeschlag auch seitlich oder oben erfolgen kann.
Description:
Mechanisches Sicherheitskartenschloß Alle zwei bis drei Minuten wird in Deutschland laut Statistik eingebrochen. Nach polizeilichen Angaben geschehen die Einbrüche bei Einfamilienhäusern an den Haustüren zu 9 %, bei Etagenwohnung- <BR> <BR> <BR> en zu 56 Es wurde auch festgestellt, daß 95 % der Täter aufge- ben, wenn sie nicht in zwei bis drei Minuten das Schloß knacken können. Obwohl in Deutschland 1995 durch 255810 Einbrüche ein Ge- samtschaden von 1,1 Milliarden DM entstanden ist, und die Anzahl der Delikte zunimmt, sind viele Häuser und Wohnungen nach wie vor unzureichendgesichert.

Die Zahl der bereits angebotenen Diebstahlsicherungssysteme ist kaum zu übersehen.

Die SchlieBanlagen mit Zylinder, die den überwiegenden Teil der Schloßsysteme bilden, weisen bekanntlich folgende Nachteile auf : a) Patente auf Zylinder und Schlüssel werden nur für 20 Jahre er-eilt. Danach können Schlissel soicner Jysteme-hne liorla- ge des Sicherungscheins legal kopiert werden. b) Im Laufe von 20 Jahren gehen wieder Schlüssel verloren. Sie stellen ein Sicherheitsrisiko dar. c) VerschleiBerscheinungen, die trotz Qualität und Wartung auf- treten können. d) Trotz der ständigen Verbesserungen und Weiterentwicklungen wie vertikale und horizontale Profilkontrollstifte, Spezial- federn, neue Profilierungen etc., können diese Systeme mit Spezialwerkzeugen (z. B. Kernziehvorrichtung), die auch die potentiellen Einbrecher besitzen können, relativ schnell ge- knackt werden.

Es gibt eine ganze Reihe von gut ausgeklügelten elektronischen und magnetischen Schließsystemen mit kodierbaren Karten, Magnetkarten, Lochkarten und Schlüsseln sowie Tastaturen. Alle diese Ausführun- gen haben jedoch den Nachteil, daß sie verhältnismäßig sehr teuer und leicht zu überlisten sind, bzw. einfach außer Funktion gesetzt werden können. Dazu kommen noch folgende Probleme : a) Die Einstellung der Elektronikgeräte ist völlig neu für den Schlosser. Die Schwierigkeiten fangen bereits bei der Kabelung an, die für den Monteur ein ganz neues Medium be- deutet. b) Akzeptanzschwierigkeiten bei den Betreibern aufgrund neuer Bedienungsarten und notwendiger Wartungsarbeiten. c) Indirekt wirkt hier ebenfalls die Notlage, in der sich Po- lizei und Versicherer im Zusammenhang mit diesen Techniken befinden. Denn ein Einbruch wird durch gesicherte Spuren nachgewiesen. Bei nachgemachter Software, die das Öffnen der Tür ermöglicht, dürfte dieser Nachweis nicht zu erbrin- gen sein. d) Eine wesentlich größere Installationsaufwand gegenüber me- chanischen Schließsystemen.

Bekanntlich wurde ein mechanisches Bügelschloß mit Lochkarte in den Patentschriften USA 4754630 und ROC 41601 beschrieben. Dieses Schloß ist aber mit Hilfe von dünnen Stahllamellen leicht zu ma- nipulieren.

Die Erfindung setzt sich zur Aufgabe, ein mechanisches Sicherheits- kartenschloß zu schaffen, das einerseits eine große Anzahl (ggf. auch mehrere Millionen) von Kombinationsmöglichkeiten aufweist und wegen seiner Stabilität und spezieller Formgebung dem Einbrecher nicht zugänglich, und andererseits vom Wohnungsinhaber mit Hilfe einer Karte schnell und einfach zu bedienen ist.

Dies wird durch ein System realisiert, das im wesentlichen aus ei- nem speziell dimensionierten Schloß, welches auf herkömmliche Wei- se betätigt wird, und aus einer dazu adaptierten, speziell geformten Karte besteht, die nach Einstecken ins Schloß die Arretierung auf- hebt.

Der wichtigste Teil des erfindungsmäßigen Kartensicherheitsschlos- ses ist ein sog. Arretierungsblock, der aus zwei gegeneinander pa- rallel verschiebbaren Platten besteht. Die eine Platte weist mehre- re verschieden angeordnete Löcher auf. Die andere Platte ist mit mehreren verschieden angeordneten federnden Stiften versehen. Die Anzahl und Anordnung der Löcher korrespondiert mit der Anzahl und der Anordnung der Stifte. Die Platten werden im folgenden als Arre- tierplatten bezeichnet. Wenn die Platten bündig direkt und eng ne- beneinander liegen, gelangen die Sifte in die Löcher, womit beide Platten miteinander verbunden sind, bzw. arretiert sind.

Die Aufhebung der Arretierung erfolgt durch eine Karte, die Noppen aufweist, deren Anzahl und Anordnung genau der Anzahl und der An- ordnung der Löcher und der Stifte entspricht, wobei der Durchmesser der Noppen etwas kleiner sein muß als der der Löcher. Wenn die Nop- pen der Karte genau den Löchern der einen Arretierplatte bzw. den Stiften der anderen Platte gegenüber sind und die Karte senkrecht zur Plattenebene bewegt wird, drücken die Noppen die Stifte soweit zurück, daß die Arretierplatten wahlweise verschiebbar werden. Da- mit ist die Arretierung aufgehoben.

Um eine unerwünschte Manipulation an den federnden Stiften im Arre- tierungsblock zu verhindern, wird davor bündig ein Labyrinthblock untergebracht. Der Labyrinthblock weist Mulden auf, deres Anzahl der der Stifte : bzw. der Mulden entspricht und die dazu dienen, daß die Karte durch sie zum Arretierblock geschoben werden kann. In ei- ner bestimmten Entfernung, von der Öffnung der Mulden gerechnet, die von der Anordnung der Stifte abhängt, erfahren die Mulden eine Rich- tungsänderung oder mehrere davon. Die Mulden bestehen aus geraden und/oder krummlienigen Teilstücken und sind zueinander kongruent und verlaufen phasenverschoben. Damit ist jede Manipulation ausge- schlossen. Denn die Wände des Labyrinths verhindern jeglichen Ein- griff.

In manchen Fällen ist es zweckmäßig, den Labyrinthblock federnd unterzubringen.

Die Anzahl der Kombinationsmöglichkeiten ergibt sich aus der An- zahl der Stifte bzw. der Löcher bzw. der Noppen und der Größe der Arretierungsfläche zwischen den zwei Platten.

Betrachten wir beispielsweise eine Fläche von 4 cm x 5 cm, d. h.

20 cm2. Wenn wir ein quadratisches Gitter mit einer Gitterkonstante von o, 5 cm bilden, können wir insgesamt 9 x 7 = 63 Kreuzungspunkte berücksichtigen, die mit Löchern bzw. Stiften versehen werden kön- nen. Nehmen wir nun 5 Stifte bzw. Löcher bzw. Noppen an, so ergeben sich Kombinationen ! Dies vorausgeschickt funktioniert das erfindungsmäßige mechanische Kartensicherheitsschloß wie folgt : 1. Der Schubriegel gelangt durch Drehen eines Knaufs in die Off- nung des Schließblechs. Der Schubriegel ist oben oder unten oder seitlich mit einer der Arretierplatten des Arretierungsblocks starr verbunden. Durch das Drehen werden die Arretierplatten zueinander translatorisch verschoben, und wenn der Schubriegel seine Endstellung erreicht hatte, springen die Stifte der einen Arretierplatte in die Löcher der anderen Arretierplatte. Damit ist die Arretierung vollzogen. Ohne die Karte ist es unmöglich, den Schubriegel zu bewegen.

2. Die Aufhebung der Arretierung passiert dadurch, daß man die Kar- te durch einen Schlitz in den Labyrinthblock bis zum ersten Knick einschiebt und dann durch die Mulden bis zum Anschlag in dem Arretierblock weiterführt, damit die Noppen der Karte die erforderliche Plazierung gegenüber den Löchern und den Stiften der Arretierplatten einnehmen. Wird die Karte vertikal zur Flä- chenebene des Arretierungsblocks bewegt, drücken ihre Noppen die Stifte ein, wodurch die Arretierplatten mit Hilfe des Drehknaufs gegeneinander verschoben werden können. Und damit wird die Arre- tierung aufgehoben.

3. Das klassische Einsteckschloß wird dahingehend geändert, daß der Schubriegel durch eine neue Mechanik, die mit dem Arretie- rungsblock fest verbunden ist, bewegt wird. Dabei kann die Fal- le durch die Drückernuß getrennt mit einem Extraknauf oder mit dem neuen Mechanismus zusammen betätigt werden.

Das Aufheben der Arretierung mit Hilfe der Karte kann sowohl von außen als auch von innen passieren, aber auch nur von außen. Im ersten Fall wird die Anzahl der Noppen der Karte so verdoppelt, daß sie bezogen auf die gedachte Quermittellinie der Karte zueinander kongruent angebracht sind. Im zweiten Fall wird die eine Arretier- platte, zweckmäßigerweise die mit Löchern versehene, in dem Arre- tiergehäuse zur Bewegungsrichtung der anderen Arretierplatte senk- recht verschiebbar federnd : eingesetzt und weist an ihren zwei ge- genüberliegenden Seiten mittig senkrecht verlaufende Leisten auf, die jeweils mit einer Durchbohrung versehen sind. Die Leisten durch- dringen das Arretiergehäuse und sind mit einer senkrechten Quer- leiste starr verbunden, die ggf. einen Griff aufweist. Am unteren Teil des Arretiergehäuaes sind seitlich zwei Kugelfederrasten so angebracht, daß beim Ziehen der Querleiste die Stifte der Rasten in die Durchbohrungen der Leisten hineinspringen. Damit gleichzei- tig werden auch die beiden Arretierplatten voneinander getrennt und -m. a. W entarretiert.. Danach kann man den Schubriegel wieder betätigen, und die Tür schließen und offnen. Wenn man die Tür von innen wieder schließen will, drückt man die Querleiste zurück, wobei die Stifte der Federraste eingedrückt werden, die Federn der Arretier- platte mit Löchern zur Arretierungslage zurückbringen.

Das Betätigen der Querleiste bzw. die Entriegelung passiert entweder direkt durch die Hand oder durch eine Wellenverbindung, die durch einen Knopf in Gang gesetzt werden kann. Sollte diese Wellen- verbindung mit einer Zahnradkonstruktion gelöst werden, kann man auf Kugelfederrasten verzichten.

Es gibt nach dem Stand der Technik auch andere Lösungen zur Auf- hebung der Arretierung, worauf hier jedoch nicht eingegangen wird.

Die Arretierplatten und der Labyrinthblock können innerhalb des Arretiergehäuses oder mit ihm zusammen auch diametral untergebracht werden. Dadurch wird das Einschieben der Karte in den Arretierungs- block von unten aus leichter.

Das erfindungsmäßige Sicherheitskartenschloß kann entweder senk- recht zur Türebene oder parallel dazu angebracht werden. Bei der parallen Unterbringung wird die Karte am unteren Teil des Schutz- beschlags nach oben geschoben.

Das neue Sicherheitskartenschloß kann mit einer kleinen Änderung als Schutzvorrichtung für herkömmliche Schloßsysteme angewandt werden.

Der Schutz von Schlüsselkanälen ist bekannt, wie dies in den verschiedenen Patentschriften bzw. Druckschriften beschrieben ist : P Nr. 223 481 388 158 31 4397.1 C2 36 14224 A1 37 18740 C2 37 27925 C2 37 31 877.2 38 37 427 C2 0 87 799 B1 (EU) 093 666 (EU) 0214 086 (EU) 0250 247 (EU) 4,365,491 (USA) 4,541,260 (USA) 1,675, o41 (USA) 3,732,711 (USA) 4,773,243 (USA) F 23,372 DE 3837 427 Al 44 19 348.3 G Nr. 87 01 771.7 8702 299.0 87 04 430.7 89 02 827.9 91 10751.2 Durch die Anwendung der Erfindung wird der Schlüsselkanal bzw. das Schlüsselloch wie folgt abgedeckt : Eine translatorisch bewegliche Stahlplatte deckt den Schlüssel- kanal innerhalb des Außenbeschlags durch Drehen des Knaufs ab.

Diese Schließplatte ist verlängert und weist an seinem unteren Teil mehrere Löcher wie die vorher beschriebene Arretierplatte auf, in die in dem unteren Teil des Außenbeschlags befindliche Stifte einer Arretierplatte hineinpassen. Es handelt sich wieder um zwei Arretierplatten. Die Arretierung und ihre Aufhebung ge- schehen wie vorher beschrieben. Dazu wird die Karte von unten aus in den Labyrinthblock, der sich ebenfalls in den unteren Teil des Außenbeschlags befindet, eingesetzt.

In einer vereinfachten Ausführung kann auf den Drehknopf zum Be- wegen der Schließplatte verzichtet werden. In diesem Fall wird die Schließplatte mit Hilfe der Karte nach unten und nach oben gescho- ben.

Um die Manipulation am Arretierblock noch schwieriger zu machen, ist es ohne weiteres möglich, den Durchmesser der Löcher, der Stif- te und der Noppen variabel zu wählen. Damit erhöht sich auch die Anzahl der Kombinationsmöglichkeiten.

Eine weitere Zunahme des Schwierigkeitsgrades der Manipulation ergibt sich dadurch, daß, die eine Arretierplatte mehr Löcher aufweist als die Anzahl der Stifte der anderen Arretierplatte oder umgekehrt.

In dem Bewegungsmechanismus des Schubriegels wird eine Kupplung eingegliedert, die einen Leerhub gewährleistet, so daß gewaltsame mechanische Einwirkungen nicht-auf die Elemente des Arretierblocks und des Schubriegels übertragen werden können, sondern vielmehr ins Leere laufen. Erst dann, wenn der Arretierungsblock durch Ein- setzen der Karte in seine Entriegelungsstellung versetzt wird, kann die Kupplung betätigt bzw. aktiviert werden ebenso der Arretierungs- block und der Schubriegel.

Der Bewegungsmechanismus des Schubriegels soll an einigen Bereichen Sollbruchstellen aufweisen.

Die Kombination des erfindungsmäßigen Kartenschlosses mit dem eben- falls-erfindungsmäßigen Schlüsselkanalabdecken ist vorgesehen.

Das neue Sicherheitskartenschloß kann nicht nur für Türen, sondern auch Kasten, Schubladen, Koffer u. o. a. verwendet werden.

Die Erfindung sieht vor, den Arretierungsblock mit dem Labyrinth- block und die Karte zu Zylindern. aufzurollen. Ihre Arretierung ist ähnlich wie vorher beschrieben.

Auf Einzelheiten wird hier nicht eingegangen.

Das zylinderförmige System gemäß der Erfindung kann als Bügel-, Motorrad-, Fahrrad-und Autoschloß gestaltet werden, überall dort, wo bisher Zylinderschlösser und Zahlenkombinationschlösser Ver- wendung fanden.

Als Material für das erfindungsmäßige Schloß können Metalle und Kunststoffe oder die Kombination dieser Materialien verwendet wer- den. Die Karte kann aus Metall, Kunststoff oder aus Papier u. o. ä hergestellt werden.

Weitere Merkmale der Erfindung und Einzelheiten der dadurch erziel- baren Vorteile ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele. Dabei soll er- wähnt werden, daß die Figuren lediglich einige Beispiele angeben, ohne Beschränkung auf die Vielfalt der Ausführungsmöglichkeiten.

Es zeigen Fig. la-le den Arretierungsblock Fig. 2a-2b die Karte Fig. 3 das Sicherheitskartenschloß in Frontansicht in einer prinzipiellen Ausführung, wobei der Arretierungsblock senkrecht zur Türebene steht Fig. 4 dasselbe in Seitenansicht Fig. 5 das Sicherheitskartenschloß in Frontansicht in einer möglichen praktischen Ausführung Fig. 6 das Sicherheitskartenschloß in Frontansicht in einer möglichen praktischen Ausführung, wobei der Arretierungsblock parallel zur Tür- ebene steht Fig. 7 dasselbe in Seitenansicht Fig. 8 das Arretierungsgehäuse schematisch in Seiten- Ansicht mit diagonal angebrachten Arretierplatten Fig. 9-10 einen Längs-und Querschnitt des Arretierungs- gehäuses, in dem die eine Arretierplatte zur Bewegungsrichtung der anderen Arretierplatte senkrecht verschiebbar ist Fig. ll-12 einen Außenbeschlag in Front-und Seitenansicht, in dem der Schlüsselkanal mit Hilfe des erfindungs- mäßigen Schlossesdurch eine Stahlplatte abgedeckt wird Fig. 13-14 denselben in einer vereinfachten Ausführung in Front-und Seitenansicht Im einzelnen : In den Figuren la-le wird der Arretierungsblock mit dem La- byrinthblock dargestellt und ihre Funktionen erklärt.

Fig. la zeigt schematisch einen Aufriß des Arretierungsblocks 1 in Obenansicht. Die Kreise 2 geben die Locher der Arre- tierplatte la, die dickeren Punkte 3 die Stifte der Ar- retierplatte 1b an.

In dem Labyrinthblock 4 sind die Mulden 5 mit einer senk- rechten Richtungsänderung mit Knickstellen 5a zu sehen.

Fig. lb stellt den Längsschnitt eines Arretierungsblocks 1, la, lb und des Labyrinthblocks 4, die in ein Gehäuse, in das Arretierungsgehäuse 6 eingebettet sind, dar.

In die Locher 2 der Arretierplatte la ragen Stifte 3 der Arretierplatte 1b hinein. Die Arretierplatte lb ist mit Federn 7 versehen, die die Platte gemeinsam tragen.

Auch der Labyrinthblock 4 ist mit Federn 8 angebracht.

Die Mulden 5 sind mit Strichen angedeutet.

Gegenüber den Stiften 3 der Arretierplatte lb befindet sich eine Karte 9 mit 3 Noppen 10. Wird eine Druckplatte 11 mit Hilfe eines hier nicht beschriebenen Mechanismus- in der Figur wurde eine exzentrisch angebrachte Achse 12 eingezeichnet-zu den Stiften 3 gedrückt, kann die Arre- tierplatte la bewegt (in der Figur nach oben bzw. unten) werden.

Fig. lc zeigt einen Querschnitt des Arretierungsblocks 1 und des Labyrinthsblocks 4 in Seitenansicht in dem Arretierungs- gehäuse 6, wobei die Karte mit 9, die Noppen mit 10 bezeichnet worden sind.

Fig. ld zeigt in Seitenansicht ein Querteilstück der Arretierplat- te lb, die eine Bohrung 13 aufweist, in die der Stift 3 mit einer Feder 7 eingesetzt ist. Der Stift 3 weist einen Setztkopf 3a auf, damit er aus der Einbettung 3b nicht hinausfallen kann.

Fig. le zeigt die Untenansicht des Arretierungsgehäuses 6.

Hier sind nur ein Schlitz 14 und die Muldenöffnung 5 zu sehen.

Fig. 2a und 2b zeigen die Karte 9 mit Noppen 10 in Seiten-und Frontansicht.

Fig. 3 zeigt den Querschnitt einer Tür 15, in die das neue Schloß eingebaut worden ist und Fig. 4 stellt den Aufriß derselben Tür 15 mit dem Schloß in Seitenansicht dar.

Ein Drehkopf 17 bewegt eine Scheibe 19, die eine andere Scheibe 20 antreibt, wodurch ein Schubriegel 21 ins Schließ- blech 16 geschoben wird. Mit dem Schubriegel 21 ist die Arretierplatte la starr verbunden, und sie bewegt sich mit dem Riegel zusammen. Sobald der Schubriegel 21 seine End- stellung im Schließblech 16 erreicht, gelangen die Stifte 3 der jetzt unbeweglichen Arretierplatte lb in die Löcher 2 der Arretierplatte la. Damit ist auch der Schubriegel 21 arretiert.

Es ist vorgesehen, daß in dem arretierten Zustand des Schubriegels 21 der Drehkopf 17 ggf. mit Hilfe einer Rutsch- kupplung-etwa wie in der Patentschrift DE 44 19 348 Cl des Erfinders beschrieben-in einem Leerlauf weiterge- gedreht werden kann.

Das Aufheben der Arretierung erfolgt mit Hilfe der Karte 9, die in den Schlitz 14 des Arretierungsgehäuses 6 eingesetzt wird.

Die Noppen 10 der Karte 9 befinden sich jetzt genau gegen- über den Stiften 3 der Arretierplatte lb. Ein einfacher Me- chanismus-der mit einer Feder 22 angedeutet ist-entkop- pelt durch Drücken des Drehkopfes 17 die Scheibe 19. Die Achse 18 des Drehkopfes ist mit einem Kegelzahnrad 23a ver- sehen, das eine senkrechteAchse 24 hat, die an seinen beiden Enden Kegelzahnräder 23b und 23c aufweist. Das Kegelzahn- rad 23c ist senkrecht mit einem anderen Kegelzahnrad 23d einer exzentrischen Achse 12 verbunden, die dadurch ange- trieben wird. Durch Drehen des Kopfes 17 drückt die Achse die Druckplatte 11 und damit auch die Noppen 10 der Karte 9 und die federnden Stifte 3 der Arretierplatte lb. In die- ser Lage läßt sich die Antriebsscheibe 19 mit der Scheibe 20 wieder koppeln, und können auch die Arretierplatten und der Schubriegel arretiert werden.

Fig. 5 zeigt das neue Sicherheitskartenschloß in Frontansicht eingebaut in eine Tür 15 in einer möglichen praktischen Ausführung, wobei die Falle mit 25a, der Drücker mit 25b andeutungsweise bezeichnet sind. Der Mitnahmemechanismus des Schubriegels 21, die mit einer Scheibe 26-die eine Ausbeulung 29 aufweist-durch eine Achse 27 erfolgt, wird als prinzipiell bekannt betrachtet, und deshalb nicht näher beschrieben. Das umgebaute Steckschloß 28 wird nur ange- deutet. Der Schubriegel 21 ist durch eine Leiste 30 und darauf senkrecht durch einen Bolzen 31 mit der Arretier- platte lb starr verbunden, die sich in dem Arretierungs- gehäuse 6 befindet. Wenn der Schubriegel 21 bewegt wird, bewegt sich gleichzeitig die Arretierplatte lb mit. Erreicht der Schubriegel 21 seine Endlage im Schließblech 16, ge- langen die Stifte 3 der Arretierplatte 1b in die Locher 2 der Arretierplatte la. Damit ist auch die Arretierung des Schubriegels erfolgt. Die Achse 27 läßt sich mit Ausnahme eines kleinen Spielraumes nicht mehr drehen.

Zum Aufheben der Arretierung wird eine Karte 9 in den Arretierungsblock 1 geschoben. Da die Achse 27 einen klei- nen Spielraum von etwa 45° hat, wird sie ein wenig gedreht, und die Ausbeulung 29 der Scheibe 26 drückt die Druckplatte 11 und somit auch die Karte 9 nach oben. Die Noppen 10 der Karte gelangen in die Locher 2 der Arretierplatte la und drücken die Stifte 3 der Arretierplatte lb zurück. Dadurch ist die Arretierung der Arretierplatten la und 1b aufgeho- ben und kann der Schubriegel 21 bewegt werden.

Bei dieser Ausführung kann die Arretierung auch von innen mit der Karte aufgehoben werden, wobei die An- zahl der Noppen 10 verdoppelt wird, die bezogen auf die gedachte Quermittellinie der Karte zueinander kon- gruent angebracht sind.

In den Fig. 6 und Fig. 7 wird eine andere mögliche praktische Ausführung des erfindungsmäßigen Kartenschlosses in Front-und Seitenansicht gezeigt, wobei der Arretierungs- block 1 parallel zur Türebene angebracht worden ist.

Das Schließblech 16, das Einsteckschloß 28, die Falle 25a und der Drücker 25b werden auch hier nur angedeutet.

Der Schubriegel 21 wird gem. Fig. 5 mit einer Scheibe 26 angetrieben. Die Achse 27 ist exzentrisch mit einer Kur- belwelle 32 versehen, die mit einer Pleuelstange 33 ver- tikal verbunden ist.

Die Pleuelstange 33 bewegt durch die Kurbelwelle 32 die mit ihr fest verankerte Arretierplatte lb. Wenn der Schub- riegel 21 seine Endlage im Schließblech erreicht hat, ge- langen die Stifte 3 der Arretierplatte 1b in die Löcher 2 der Arretierplatte la. Damit wird auch der Schubriegel arretiert.

Das Aufheben der Arretierung erfolgt wie vorher beschrie- ben. Die Karte 9 wird durch den Labyrinthblock 4 über die Löcher 2 der Arretierplatte la von unten nach oben gescho- ben. Die mit Federn lla versehene Druckplatte 11 drückt die Karte 9 in diesem Fall nach links. Die Noppen 10 der Karte drücken die Stifte 3 der Arretierplatte lb zurück, womit die Gesamtarretierung aufgehoben wird.

Fig. 8 zeigt das Arretierungsgehäuse 6 in Seitenansicht, in dem der Arretierungsblock 1 und der Labyrinthblock 4 diagonal untergebracht worden sind. Das Kartenschloß funktioniert sonst gem. Fig. 3-7.

In den Fig. 9 und Fig. 10 ist-zu-sehen-, daßin dem Arretierungsgehäuse 6 die Arretierplatte la mit Federn 34 versehen ist, damit sie zur Bewegungsrichtung der anderen Arretierplatte lb senkrecht bewegbar wird. Die Arretierplatte la weist mit- tig an ihren beiden Seiten eine senkrechte Leiste 37 auf, die mit einer Durchbohrung 38 versehen ist. Die Leisten 37 durchdringen das Arretierungsgehäuse 6 durch Schlitze 39 und sind mit einer Querleiste 40 starr verbunden. Am unte- ren Teil des Arretierungsgehäuses 6 sind seitlich Kugel- federrasten so angebracht, daß beim Ziehen der Querleiste 40 die Stifte 36 durch den Druck der Federn 35 in die Durchbohrungen 38 der Leiste 37 hineinspringen. Damit werden gleichzeitig die beiden Arretierplatten la und lb voneinander getrennt. Danach kan man den Schubriegel wie- der betätigen und das Schloß schließen und öffnen. Wenn man das Kartenschloß wieder schließen will, drückt man die Querleiste 40 zurück, wobei die Stifte 36 in die Federras- te eingedrückt werden und die Federn 34 im Arretierungs- gehäuse 6 die Arretierplatte la in die ursprüngliche Lage zurückbringen.

In den Fig. ll und Fig. 12 ist die Anwendung der Erfindung auf eine Sicherheitsvorrichtung zu sehen, die durch eine Platte 41 innerhalb des Außentürbeschlags 42 den Schlüsselkanal 43 abdecken soll. Mit 44 ist ein Teilstück eines Zylinder- schlosses bezeichnet. In der beschriebenen Ausführung wird der untere Teil des Beschlags 42 vom Schlüsselkanal 43 ge- rechnet gezeigt. Der Arretierungsblock 1 und der Labyrinth- block 4 befinden sich am unteren Teil des Beschlags 42a.

Die Platte 41 deckt den Schlüsselkanal durch eine transla- torische Bewegung auf und ab. Der verlängerte untere Teil der Platte 41, der in diesem Fall mit Löchern versehenen Arretierplatte la fest verbunden ist, wird zu der Arretier- platte 1b bewegt, damit die Stifte der Arretierplatte lb in die Löcher 2 der Arretierplatte lb hineinspringen können.

Dadurch ist auch der Schlüsselkanal 43 mit der Platte 41 abgedeckt.

Der Knauf wird hier nicht eingezeichnet-kann in der Arre- tierlage nur im Leerlauf gedreht werden, was durch eine Rutschkupplung erreicht wird. Auch diese bildet hier nicht den Gegenstand der Erfindung und wird deshalb nicht beschrie- ben.

Erst mit Hilfe der Karte 9, die von unten durch einen Schlitz 45 durch den Labyrinthblock 4 zum Arretierungsblock geschoben wird, kann die Arretierung aufgehoben und der Schlüsselkanal zugänglich gemacht werden.

Fig. 13 und Fig. 14 zeigen eine vereinf-achteAusführung der Sicher- heitsvorrichtung zum Abdecken des Schlüsselkanals 43. Der Arretierblock 1 und der Labyrinthblock 4 befinden sich unter- halb der unteren Befestigungsschraube 45 des Außenbeschlags 42.

Die Arretierplatte lb ist in dem Beschlag 42 fest eingebettet.

Der untere Teil der Abdeckplatte 41 weist nach einem Knick 46 Locher 2 auf, die mit den Stiften 3 der Arretierplatte lb kor- respondieren. Es handelt sich m. a. W. um eine verlängerte Arre- tierplatte la, deren oberer Teil den Schlüsselkanal 43 abde- cken kann. Wenn man die Karte 9 bis zu einem Anschlag 47 schiebt, der am unteren Teil der Platte 41 angebracht ist, und danach bis zu einem Anschlag 48 am unteren Teil des Be- schlags 42 durch den Arretierungsblock 1 zieht, gelangen die Stifte 3 der Arretierplatte lb in die Locher 2 der Abdeckplat- te 41, und die Abdeckplatte wird arretiert.

Die Aufhebung der Arretierung erfolgt in der umgekehrten Reihenfolge.

Es wird noch erwähnt, daß die Stifte bzw. die Locher der Arretier- platten und die Noppen der Karte geometrisch verschieden gestal- tet werden können.

Die Unterbringung des Arretierungsblock mit dem Labyrinth kann im Außentürbeschlag auch seitlich oder oben erfolgen.

Die Federungsmechanik der Stifte kann auch magnetisch gelöst wer- den, wobei der Setzkopf des Stiftes einen Magneten aufweist, der mit einem ihm gegegüberliegenden Magneten in der Arretierplatte gleichgepolt ist.