Um bei derartigen Kehrmaschinen die Bürstenwalze aus- wechseln zu können, ist es notwendig, mindestens an ei- nem Ende die Lagerung so auszubilden, daß sie in axia- ler Richtung verschoben und dann aus dem Stirnbereich der Bürstenwalze entfernt werden kann, so daß die Bür- stenwalze in axialer Richtung aus der anderen Lagerung herausgenommen werden kann. Dies macht eine relativ komplizierte Konstruktion der Lagerung notwendig, da diese zumindest an einem Ende der Bürstenwalze entfern- bar ausgestaltet sein muß.

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Kehrmaschine der gattungsgemäBen Art so auszubilden, daß die Lagerung vereinfacht werden kann.

Diese Aufgabe wird bei einer Kehrmaschine der eingangs beschriebenen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Bürstenwalze gegen die Wirkung einer Feder in axia- ler Richtung so weit gegen das Zahnrad verschiebbar ist, daß die Lagerung der Bürstenwalze auf dem dem Zahnrad gegenüberliegenden Ende auBer Eingriff gelangt, und daß die Zähne des Zahnrades mit so viel Spiel in die Mitnahmeöffnungen eingreifen, daß die in dieser Weise axial verschobene Bürstenwalze mit ihrem dem Zahnrad gegenüberliegenden Ende aus dem Bereich der Lagerung um mindestens den Bürstenwalzenradius heraus- schwenkbar ist.

Eine solche Ausgestaltung ermöglicht es, die Lagerung zwischen Bürstenwalze und dem dem Zahnrad gegenüberlie- genden Ende dadurch zu lösen, daß die Bürstenwalze in axialer Richtung gegen eine Feder verschoben wird. An- schließend kann die Bürstenwalze gegenüber der Lager- achse an einem Ende ausgeschwenkt werden, und zwar so weit, daß die Bürstenwalze dann in axialer Richtung an dieser Lagerung vorbeibewegt werden kann. Damit ist es nicht mehr notwendig, die Lagerung selbst entfernbar auszugestalten. Wesentlich ist dabei, daß das Zahnrad mit so viel Spiel in die Bürstenwalze eingreift, daß eine solche Verschwenkung der Bürstenwalze ohne weite- res möglich ist, und daß in dieser verschwenkten Stel- lung die Bürstenwalze weiterhin vom Zahnrad abgezogen werden kann. Es hat sich überraschenderweise herausge- stellt, daß trotz dieses Spieles zwischen Zahnrad und Bürstenwalze im Betriebszustand das Zahnrad mit seinen Seitenflächen gegen Seitenflächen der Mitnahmeöffnungen anliegt und dadurch eine einwandfreie Lagerung der Bür- stenwalze bewirkt.

Günstig ist es, wenn die Feder im Inneren der Bürsten- walze angeordnet ist und eine sich einerseits an der Bürstenwalze und andererseits an dem Zahnrad abstützen- de Druckfeder ist. Damit ist die Feder im Inneren der Bürstenwalze geschützt aufgenommen, so daß auf diese Weise der Aufbau der Lagerungen weiterhin vereinfacht werden kann.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß die Mitnahmeausnehmungen axial verlaufende, stirn- seitig offene Nuten in der Innenwand eines stirnseitig offenen, zentralen Aufnahmeraumes der Bürstenwalzen sind, der das Zahnrad und gegebenenfalls auch die Feder aufnimmt.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Breite der Nuten zumindest in einem sich an die offene Stirnseite an- schließenden Abschnitt kontinuierlich abnimmt. Die größere Breite der Nuten am stirnseitigen Ende erleich- tert das Aufsetzen der Bürstenwalze und das Einführen der Zähne in die Nuten.

An den Abschnitt abnehmender Breite kann sich vorzugs- weise ein Abschnitt mit konstanter Breite anschließen.

Günstig ist es weiterhin, wenn die Breite der Zähne des Zahnrades in Richtung auf die Bürstenwalze abnimmt.

Auch dies erleichtert das Einführen der Zähne in die Nuten.

Die abnehmende Breite der Nuten einerseits und die ab- nehmende Breite der Zähne andererseits führt auch dazu, daß bei der Anlage des Zahnrads an der Seitenwand der Nuten die Bürstenwalze mit einer axialen Kraft beauf- schlagt wird, die die Bürstenwalze in Richtung der Wir- kung der Feder gegen die Lagerung der Bürstenwalze auf dem dem Zahnrad gegenüberliegenden Ende spannt. Dies führt zu einer erhöhten Lagerungssicherheit, und gleichzeitig kann die Kraft der Feder reduziert werden, da ein Teil der zur sicheren Lagerung notwendigen An- preßkraft durch die axiale Kraftkomponente erzeugt wird, die sich durch die Anlage des Zahnrads an der Seitenwand der Nut ergibt. Durch die schwächer ausge- bildete Federkraft ist der Wechsel der Bürstenwalze erleichtert, da die Bürstenwalze gegen eine geringere Federkraft verschoben werden muß.

Dabei ist zu berücksichtigen, daß die axialen Kräfte, die beim Betrieb vom Zahnrad auf die Bürstenwalze aus- geübt werden, relativ groß werden können, und zwar ab- hängig auch von der Drehzahl der Bürstenwalze. Diese kann beispielsweise in der Größenordnung von 1000 Umdrehungen/Minute liegen.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß die Neigung der Seitenflächen der Nuten im Abschnitt abnehmender Breite einerseits und der Zäh- ne des Zahnrades andererseits gegenüber der Längsachse der Nuten gleich ist. Diese Ausgestaltung führt dazu, daß sich die Seitenflächen der Zahnräder im Betrieb flächig an die Seitenflächen der Nuten anlegen können, und durch die Neigung der Kontaktflächen gegenüber der Längsachse der Nuten ergibt sich eine einwandfreie Zen- trierung des Zahnrades relativ zur Bürstenwalze.

Es kann weiterhin vorgesehen sein, daß die Seitenwände der Nut gegenüber dem Boden der Nut so geneigt sind, daß die Nut vom Boden zum Aufnahmeraum der Bürstenwalze hin breiter wird.

Auch die Seitenwände der Zähne können gegenüber der Um- fangsfläche der Zähne so geneigt sein, daß die Zähne von der Umfangsfläche zur Drehachse hin breiter werden.

Dabei ist es besonders vorteilhaft, wenn die Neigung der Seitenflächen der Nuten und der Zähne im wesentli- chen gleich ist. Insbesondere kann vorgesehen sein, daß die Neigung der Seitenflächen der Nuten und der Zähne sich geringfügig derart unterscheiden, daß diese Sei- tenflächen dann parallel stehen, wenn das Zahnrad in Kontakt mit der Seitenfläche steht. Da die Zähne des Zahnrads mit Spiel in die Nuten eingreifen, muß das Zahnrad gegenüber der Bürstenwalze zur Herstellung eines Kontakts geringfügig aus einer Mittelstellung herausgedreht werden, und dabei ändert sich natürlich auch die Orientierung der Seitenfläche der Zähne ent- sprechend. Um dann bei der Anlage der Zähne an den Sei- tenflächen der Nuten sicherzustellen, daß kein linien- förmiger Kontakt auftritt, sondern ein flächiger Kon- takt, werden die Seitenflächen der Zähne und der Nuten entsprechend diesem geringen Drehwinkel des Zahnrads gegeneinander geneigt, also nicht genau parallel ver- laufend ausgeführt. Befindet sich ein Zahn in der Mit- telstellung in einer Nut, also mit Spiel zu beiden Sei- tenflächen der Nut, dann sind die Seitenflächen der Nut und der Zähne ganz geringfügig gegeneinander geneigt, legt sich der Zahn an die Seitenfläche der entsprechen- den Nut an, ergibt sich dann eine vollflächige Anlage, die Seitenflächen verlaufen dann parallel.

Dies führt dazu, daß sich im Betrieb eine Zentrierung der Bürstenwalze gegenüber dem Zahnrad einstellt, aus- serdem wird die Bürstenwalze in der beschriebenen Weise in axialer Richtung gegen das entsprechende Drehlager gespannt. Insbesondere hat sich gezeigt, daß diese dop- pelte Neigung der Kontaktflächen einmal gegenüber der Längsachse der Nuten in Einschubrichtung der Zähne in die Nuten und zum anderen gegenüber der Längsmittelebe- ne der Nuten im Sinne einer Verbreiterung der Nuten zum zentralen Aufnahmeraum hin eine exakt zentrierte Lage- rung der Bürstenwalze und eine spielfreie Drehmoment- übertragung im Betrieb ermöglichen, obwohl Zahnrad und Nuten an sich mit Spiel ineinandergreifen, um so die seitliche Verschwenkung der Bürstenwalze und das Abzie- hen der Bürstenwalze in der verschwenkten Lage zu er- möglichen.

Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Ausfüh- rungsform der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen : Figur 1 : eine Draufsicht auf eine aufgebrochen dargestellte Kehrmaschine mit einer beid- seitig gelagerten, über ein einseitig an- greifendes Zahnrad angetriebenen Bürsten- walze ; Figur 2 : eine Ansicht der Kehrmaschine der Figur 1 in Richtung des Pfeiles A mit gegenüber dem Betriebszustand um 180° gedrehter Kehrmaschine ; Figur 3 : eine Schnittansicht längs Linie 3-3 in Figur 2 ; Figur 4 : eine vergrößerte Längsschnittansicht des Endbereichs der Bürstenwalze der Figu- ren 1 bis 3 mit einem aus den Mitnahme- öffnungen herausgezogenen Zahnrad ; Figur 5 : eine Schnittansicht längs Linie 5-5 in Figur 4 und Figur 6 : eine Schnittansicht längs Linie 6-6 in Figur 5.

Die in der Zeichnung dargestellte Kehrmaschine umfaßt einen Rahmen 1, an dem eine zylindrische Bürstenwalze 2 nach unten aus dem Rahmen 1 hervorstehend um ihre Längsachse drehbar gelagert ist. Die Kehrmaschine kann auf in der Zeichnung nicht dargestellten Rollen so ver- fahrbar sein, daß die Bürstenwalze 2 mit ihren Borsten 3 an einer zu reinigenden Bodenfläche anliegt und diese beim Verfahren der Kehrmaschine durch ihre eigene Dreh- bewegung bearbeitet.

An dem Rahmen 1 ist einseitig in einem rahmenfesten Drehlager 4 ein Zahnrad 5 gelagert, das vom Drehlager 4 in axialer Richtung nach innen in den Rahmen 1 hinein- ragt und das über eine geeignete Antriebsvorrichtung angetrieben wird, beispielsweise über eine drehfest mit ihm verbundene Riemenscheibe 6, die ihrerseits von einem Treibriemen 7 in Drehung versetzt werden kann.

Das Zahnrad 5 ragt in einen zylindrischen, zentralen Aufnahmeraum 8 der Bürstenwalze 2 hinein, wobei die Zähne 9 des Zahnrades 5 in achsparallele Nuten 10 an der Innenwand des Aufnahmeraumes 8 eingreifen. Im Auf- nahmeraum 8 befindet sich weiterhin eine Schraubenfeder 11, die sich einerseits am Boden 12 des Aufnahmeraumes 8 der Bürstenwalze 2 und andererseits an dem Zahnrad 5 derart abstützt, daß die Bürstenwalze 2 parallel zu ih- rer Längsachse von dem Zahnrad 5 weggeschoben wird.

Auf der dem Drehlager 4 gegenüberliegenden Ende ist an dem Rahmen 1 ein weiteres Drehlager 13 angeordnet, wel- ches einen Lagerzapfen 14 aufweist, der in die zentrale Öffnung 15 eines stirnseitig an der Bürstenwalze 2 ge- haltenen, zentralen Lagerringes 16 eintaucht, im darge- stellten Ausführungsbeispiel einem Kugellagerring.

Das Drehlager 13 selbst ist am freien Ende eines Schwenkhebels 17 gehalten, der um eine parallel zum Lagerzapfen 14 verlaufende Schwenkachse 18 am Rahmen 1 gelagert ist. Dadurch ist die Bürstenwalze 2 an dieser Seite des Rahmens 1 mehr oder weniger weit aus dem Rah- men 1 herausschwenkbar, wie dies in Figur 2 dargestellt ist. Dies dient insbesondere dazu, daß sich die Bür- stenwalze 2 an Unebenheiten des Bodens anpassen kann, dient aber auch dem leichteren Wechsel der Bürstenwalze 2, wie nachstehend erörtert wird.

Die Zähne 9 des Zahnrades 5 nehmen in Richtung auf die Bürstenwalze 2 in ihrer Breite kontinuierlich ab, aus- serdem nimmt die Breite der Zähne 9 von ihrer außenlie- genden Umfangsfläche 19 zur Drehachse des Zahnrades 5 hin zu. Dadurch ergibt sich eine doppelte Neigung für die ebenen Seitenflächen 20 der Zähne 9 (Figuren 4 bis 6).

Die Breite der Nuten 10 nimmt in einem Abschnitt 21, der sich an die Stirnseite der Bürstenwalze 2 an- schließt, in Richtung auf die Bürstenwalze 2 kontinu- ierlich ab, in einem sich daran anschließenden Ab- schnitt 22 bleibt sie dagegen gleich (Figur 6). Die Seitenflächen 23 der Nuten 10 sind gegenüber der Längs- mittelebene der Nuten nach außen geneigt, so daß die Breite der Nuten 10 vom Boden 24 der Nuten 10 zum Auf- nahmeraum 8 hin zunimmt. Dadurch ergibt sich in dem Ab- schnitt 21 der Nuten 10 eine doppelte Neigung der Sei- tenflächen 23.

Diese Neigungen sind so ausgestaltet, daß die Seiten- flächen 23 der Nuten im Abschnitt 21 und die Seitenflä- chen 20 der Zähne 9 des Zahnrades 5 parallel zueinander verlaufen, allerdings ist die Breite der Zähne 9 und die Breite der Nuten 10 so aufeinander abgestimmt, daß die Zähne 9 mit Spiel in die Nuten 10 eingreifen, die Zähne sind also deutlich schmaler als die Nuten 10.

In aus der Zeichnung nicht ersichtlicher Weise ist die Neigung der Seitenflächen 23 einerseits und 20 anderer- seits so gewählt, daß die Seitenflächen 23 und 20 nicht exakt parallel verlaufen, wenn die Zähne 9 des Zahnrads 5 in der Mitte der Nuten 10 stehen, also zu beiden Sei- tenflächen 23 Spiel aufweisen. In dieser Stellung sind die genannten Seitenflächen 23 und 20 geringfügig ge- geneinander geneigt, und zwar etwa um einen Winkel, der dem Drehwinkel des Zahnrads entspricht, bis die Seiten- flächen 20 der Zähne 9 an den Seitenflächen 23 der Nu- ten 10 anliegen. Es handelt sich dabei nur um eine Dre- hung um wenigen Grad, und dementsprechend sind auch die Seitenflächen nur um wenige Grad geneigt. Dieser Effekt führt aber dazu, daß beim Kontakt der Seitenflächen 20 mit den Seitenflächen 23 diese Seitenflächen exakt par- allel stehen und flächig aneinander anliegen.

Im normalen Betrieb legen sich die Seitenflächen 20 der Zähne 9 an eine Seitenfläche 23 der Nuten 10 an, sobald das Zahnrad 5 gedreht wird. Diese Anlage erfolgt ein- seitig an einer Seite der Nuten und führt dazu, daß sich die Bürstenwalze 2 durch die Neigung der Seiten- flächen 20 und 23 relativ zum Zahnrad 5 zentriert. Da- mit erhält man eine einwandfreie Lagerung der Bürsten- walze 2 mit kraftschlüssiger Drehmomentübertragung, ob- wohl die Zähne 9 mit Spiel in die Nuten 10 eingreifen.

Diese Drehverbindung bleibt in gleicher Weise erhalten, wenn das Drehlager 13 durch Verschwenkung des Schwenk- hebels 17 in seiner Lage verändert wird, durch das Spiel zwischen den Zähnen 9 und den Nuten 10 kann auch bei leicht verschwenkter Bürstenwalze ohne weiteres ein Drehmoment übertragen werden.

Zum Auswechseln der Bürstenwalze 2 wird diese entgegen der Kraft der Schraubenfeder 11 in axialer Richtung in Richtung auf das Zahnrad 5 verschoben, und zwar so weit, bis der Lagerzapfen 14 des Drehlagers 13 aus der Öffnung 15 des Lagerringes 16 heraustritt. In dieser Lage kann die Bürstenwalze 2 an ihrem dem Drehlager 13 benachbarten Ende nach unten aus dem Rahmen 1 herausge- schwenkt werden, und zwar so weit, daß die Bürstenwalze 2 in axialer Richtung am Drehlager 13 vorbei vom Zahn- rad 5 abgezogen werden kann. Diese Verschwenkung um einen relativ großen Winkel ist ohne weiteres möglich, da die Zähne 9 des Zahnrades 5 mit Spiel in die Nuten 10 eingreifen und auch in dieser verschwenkten Stellung noch eine freie axiale Verschiebung der Bürstenwalze 2 gegenüber dem Zahnrad 5 zulassen.

Beim Aufsetzen einer neuen Bürstenwalze 2 können die Zähne 9 des Zahnrades 5 sehr leicht in die Nuten 10 eingeführt werden, da sich diese zu ihrem Einlaßende hin erweitern und da die Zähne 9 umgekehrt zur Bürsten- walze 2 hin schmaler werden. Gegen die Wirkung der Schraubenfeder 11 wird die Bürstenwalze 2 dann so weit auf das Zahnrad 5 aufgeschoben, daß der Lagerring 10 seitlich am Lagerzapfen 14 vorbeigeführt und mit diesem ausgerichtet werden kann. Läßt man in dieser Lage die Bürstenwalze 2 los, so wird sie unter der Wirkung der Schraubenfeder 11 in Richtung auf den Lagerzapfen 14 so weit verschoben, bis dieser wieder in die Öffnung 15 eingreift und somit die Bürstenwalze 2 lagert. Diese Lagerung wird durch die Wirkung der Schraubenfeder 11 während des gesamten Betriebes aufrechterhalten.

Somit ist eine werkzeuglose Schnellauswechslung der Bürstenwalze 2 in einfachster Weise möglich, wobei die Drehlager 4 und 13 am Rahmen 1 in ihrer üblichen Stel- lung verbleiben können, so daß insgesamt eine deutliche Vereinfachung der Lagerkonstruktion zu beobachten ist.