„T/L mechanisch gedämpfte Sperrklinke"

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einer

Auswurfeinrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Möbel mit einer solchen Vorrichtung.

Stand der Technik

Aus dem Stand der Technik sind verschiedene Touch-Latch- Systeme bekannt, bei welchen durch Antippen der Frontseite eines beweglichen Möbelteils, wodurch das bewegliche Möbelteil einrückt, ein Ausstoßvorgang des beweglichen Möbelteils um zum Beispiel mehrere Zentimeter ausgelöst wird.

Diese Touch-Latch-Systeme umfassen einen Kraftspeicher, der üblicherweise beim Schließen des beweglichen Möbelteils aufgeladen wird.

Außerdem sind eine Reihe von elektrischen Lösungen im Stand der Technik bekannt. Bei einer Ausführungsform lässt sich zum Beispiel eine Schublade über einen elektrischen Antrieb vollständig ausfahren und wieder in einen Schließzustand bringen. Hierzu ist es lediglich erforderlich, die Front der Schublade anzutippen. Eine dadurch verursachte leichte

Verlagerung der Schublade wird von der Steuerung registriert

BESTÄTIGUNGSKOPIE und verursacht im geschlossenen Zustand ein Öffnen der

Schublade und im geöffneten Zustand ein Schließen der

Schublade .

Aufgabe und Voreile der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung mit einer Auswurfeinrichtung der einleitend bezeichneten Art bereitzustellen, die einen vergleichsweise hohen Bedienkomfort besitzt .

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. In den abhängigen Ansprüchen sind vorteilhafte und bevorzugte Ausführungsformen angegeben.

Die Erfindung geht von einer Vorrichtung mit einer

Auswurfeinrichtung aus, die in einem montierten Zustand an einem Möbel eine Kraftwirkung auf ein an dem Möbel beweglich geführtes Möbelteil in dessen Öffnungsrichtung ausübt, und die einen Kraftspeicher zum Bewegen des beweglichen Möbelteils und einen Auflademechanismus für den Kraftspeicher besitzt.

Der Kern der Erfindung liegt darin, dass die

Auswurfeinrichtung mit Kraftspeicher für eine Anbringung am beweglich geführten Möbelteil ausgelegt ist. Die bekannten Ausführungsformen, die zum Beispiel nach dem Touch-Latch- Prinzip ein bewegliches Möbelteil, zum Beispiel eine Schublade ausstoßen, sind an einem Möbelkorpus angeordnet, die auf ein daran geführtes bewegliches Möbelteil beim Ausstoßen eine Kraftwirkung ausüben, aber dabei ortsfest am Möbelkorpus verbleiben. Durch eine Anbringung der Auswurfeinrichtung am beweglich geführten Möbelteil ergeben sich insbesondere

Vorteile, den Kraftspeicher der Auswurfeinrichtung wieder aufzuladen. Hierfür kann grundsätzlich bei einer Anbringung am beweglich geführten Möbelteil der komplette Bewegungsweg eines beweglich geführten Möbelteils genutzt werden.

Geschieht eine Aufladung des Kraftspeichers nicht bis zum Ende eines Schließvorgangs des beweglich geführten Möbelteils, lässt sich mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung eine

Einzugsautomatik kombinieren, bei welcher, obgleich der

Auswurffunktion, das Möbelteil ab einer vorgegebenen

Schließposition in den vollständig geschlossenen Zustand gezogen wird. Eine solche Einzugsautomatik ist auf den

Kraftspeicher der erfindungsgemäßen Vorrichtung vorzugsweise so abgestimmt, dass der Kraftspeicher beim Ausstoßen des beweglich geführten Möbelteils einen weiteren Kraftspeicher der Einzugsautomatik auflädt, der dann kurz vor der

Schließstellung die nötige Energie bereit stellt, um das beweglich geführte Möbelteil in den vollständig geschlossenen Zustand zu bewegen.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung umfasst die Auswurfeinrichtung einen Schwenkarm, der sich an einem feststehenden Teil des Möbels beim Auswerfen des beweglichen Möbelteils in Öffnungsrichtung abstützt. Der Schwenkarm kann sich zum Beispiel an einem Möbelkorpus, insbesondere an dessen Rückwand oder an einem daran fest montierten Element abstoßen. Hierdurch wird das beweglich geführte Möbelteil vorzugsweise um mehrere Zentimeter, beispielsweise 4-10 cm aufgestoßen. Es ist auch denkbar, die Schublade ganz aufzustoßen. Für eine gewünschte

Kraftübertragung umfasst die Auswurfeinrichtung vorzugsweise ein Getriebe. Das Getriebe kann über ein Antriebselement, insbesondere ein Zugelement, angetrieben werden. Als

Zugelemente sind zum Beispiel Zahnriemen, Keilriemen oder Ketten denkbar.

Das Zugelement ist vorzugsweise mit dem Kraftspeicher verbunden, so dass dieses über den Kraftspeicher angetrieben wird.

Beispielsweise bewegt ein vom Kraftspeicher angetriebener Zahnriemen das Getriebe, das den Schwenkarm zum Auswerfen in Bewegung setzt

In einer überdies bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung umfasst die Auswurfeinrichtung einen Steuerhebel, mit welchem bei einer Bewegung des beweglichen Möbelteils in vorzugsweise Schließrichtung der Kraftspeicher aufladbar ist.

Das Aufladen des Kraftspeichers bei einer Bewegung des

beweglichen Möbelteils in Schließrichtung erfolgt vorzugsweise über einen Steuerhebel. Über den Steuerhebel lässt sich festlegen, in welchem Abschnitt einer Schließbewegung das Aufladen des Kraftspeichers stattfinden soll. Der Steuerhebel wirkt vorzugsweise in einem montierten Zustand der Vorrichtung bei einer Bewegung in Schließrichtung mit einem Sperrelement zusammen, an welchem der Steuerhebel bei einer Schließbewegung ansteht und dadurch ein Aufladen des Kraftspeichers bewirkt wird .

Um eine eindeutige Positionierung des Steuerhebels zu einem Sperrelement sicherzustellen, wird im Weiteren vorgeschlagen, dass der Steuerhebel entlang von Führungsmitteln an der

Auswurfeinrichtung geführt wird.

Um zu verhindern, dass bei einer nur teilweise vorgenommenen Aufladung des Kraftspeichers und einer darauf folgenden

Öffnungsbewegung eine sofortige Entladung des Kraftspeichers stattfindet, wird im Weiteren vorgeschlagen, dass die

Auswurfeinrichtung eine Rastvorrichtung umfasst, die bei bzw. nach Anlage des Steuerhebels am Sperrelement eine Bewegung des Steuerhebels entlang einer Aufladerichtung verhindert. Damit lässt sich jeder Zwischenzustand eines Aufladeprozesses des Kraftspeichers sozusagen "abspeichern". Bei einem

fortgesetzten Schließvorgang lässt sich aufbauend auf den Zwischenladezustand das Aufladen des Kraftspeichers dann abschließen .

In einer weiteren besonders bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist das Sperrelement derart ausgelegt, dass es bei einer Bewegung der Auswurfeinrichtung in Öffnungsrichtung auf den Steuerhebel nicht einwirkt. Das Sperrelement klappt zum Beispiel bei einer Bewegung der Auswurfeinrichtung in

Öffnungsrichtung in einen Zustand um, in welchem die Auswurfeinrichtung ohne Weiteres daran vorbeifahren kann.

Dadurch wird ein Ausstoßvorgang vom Sperrelement nicht

behindert, dennoch kann sichergestellt werden, dass bei einer darauf folgenden Schließbewegung das Sperrelement den

Steuerhebel aufhält, bis die Auswurfeinrichtung über den

Steuerhebel in einen vollständig aufgeladenen Zustand

überführt ist.

Im Weiteren ist es bevorzugt, wenn die Rastvorrichtung eine Rastkontur, zum Beispiel einen verzahnten Abschnitt, umfasst, entlang welcher der Steuerhebel bei einer Anlage am

Sperrelement und einer Bewegung des beweglichen Möbelteils in Schließrichtung verfährt, wobei am Steuerhebel ein Rastorgan ausgebildet ist, das nur eine Bewegung des Steuerhebels in Aufladerichtung zulässt. Wenn sich der Steuerhebel in eine Schließrichtung bewegen will, rastet das Rastorgan in der Rastkontur ein, wodurch eine Zwischenspeicherung eines

Aufladevorgangs ermöglicht ist.

Vorzugsweise ist an der Auswurfeinrichtung für den Steuerhebel eine Parkposition vorgesehen, die der Steuerhebel bei einem vollständig aufgeladenen Kraftspeicher einnimmt, wenn die Auswurfeinrichtung nicht ausgelöst ist. Vorzugsweise lässt sich der Steuerhebel, sobald er die Parkposition eingenommen hat, am Sperrelement vorbei bewegen, so dass ein weiterer Schließvorgang des beweglichen Möbelelements durch das

Sperrelement nicht behindert ist. Vielmehr kann ein weiterer Schließvorgang von einer Einzugsautomatik übernommen werden, die sicherstellt, dass insbesondere gedämpft das bewegliche Möbelteil in den geschlossenen Zustand überführt wird.

In einer weiteren besonders bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist der Steuerhebel über einen Auslösemechanismus von der Parkposition in eine Auslöseposition überführbar, in welcher der Kraftspeicher den Schwenkarm zum Auswerfen des beweglichen Möbelteils antreibt. Der Auslösemechanismus kann zum Beispiel durch Antippen des Möbelteils und einer damit verbundenen Positionsverlagerung des Möbelteils, insbesondere in einen noch weiter geschlossenen Zustand, aktiviert werden. Der Auflademechanismus umfasst zum Beispiel eine Schubstange, die den Schwenkhebel aus einer Parkposition heraus bewegt, so dass dieser sich dann zum Beispiel entlang einer Führung angetrieben durch das Zugelement bewegt, wobei der

Schwenkhebel verschwenkt wird.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform umfasst der Kraftspeicher eine Zugfeder. Die Zugfeder treibt vorzugsweise das Zugelement an, das seinerseits auf das Getriebe wirkt, mit welchem der Schwenkhebel gekoppelt ist. Die Zugfeder ist insbesondere gefaltet geführt, um einen langen Federweg kompakt realisieren zu können.

Das Sperrelement, das mit dem Steuerhebel zusammen wirkt, ist vorzugsweise für eine Montage an einem feststehenden Teil des Möbels vorgesehen. Beispielsweise ist das Sperrelement dazu vorgesehen, derart am Möbelelement angebracht zu werden, dass bereits im ersten drittel einer Schließbewegung eine Aufladung des Kraftspeichers erfolgt.

Zeichnungen

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird anschließend unter Angabe weiterer

Vorteile und Einzelheiten näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 in einer perspektivischen Teilansicht eine

Vorrichtung mit Auswurfeinrichtung an einem Schubladenboden bzw. einer

Korpuswand angebracht in einer Ansicht von unten,

Figur 2 die in Figur 1 dargestellten Elemente in einer Ansicht von oben ebenfalls in perspektivischer Darstellung, die Vorrichtung mit Auswurfeinrichtung in einer Ansicht von oben in Ausgangsposition ohne Schublade, eine zu Figur 3 vergleichbare Darstellung, bei welcher ein Steuerhebel ausgelöst ist, eine vergrößerte Darstellung in Draufsicht eines Teils einer Führung des Steuerhebels und des Steuerhebels, eine zu den Figuren 3 und 4 vergleichbare Darstellung, in einem Ausstoßzustand, der in Figur 6 dargestellte Zustand in Draufsicht mit angeordneter Schublade, die teilweise dargestellt ist, zwei Ansichten von unten mit schematisch angedeuteter Schublade für einen Zustand, bei welchem ein Steuerhebel an einer

Sperrklinke gerade vorbei geführt wird (Figur 8) bzw. in einer vollständig ausgefahrenen Position der Schublade

(Figur 9) , eine zu den Figuren 8 und 9 vergleichbare Unteransicht, in einem Zustand, in welchem beim Einschieben ein Steuerhebel an einer Sperrklinke ansteht, der in Figur 10 mit A gekennzeichnete Ausschnitt in vergrößerter Darstellung und eine zu den Figuren 8, 9 sowie 10

vergleichbare Darstellung von unten für eine vollständig aufgeladene

Auswurfeinrichtung . Beschreibung des Ausführungsbeispiels

In Figur 1 ist eine erfindungsgemäße Vorrichtung 1 mit

Auswurfeinrichtung 2 und einem Montageelement 5 an einer

Schublade 3 bzw. einer Korpuswand 4 eines nur teilweise dargestellten Möbels in einer perspektivischen Ansicht von unten abgebildet.

An der Korpuswand 4 ist das Montageelement 5 und an der

Schublade 3 die Auswurfeinrichtung 2 montiert, das

verschiedene Funktionen zu erfüllen hat. Am öffnungsseitigen Ende des Montageelements 5 ist eine Sperrklinke um eine Achse 7 schwenkbar montiert, in einer Weise, dass eine Feder 8 die Sperrklinke immer in eine Ausgangsposition, so wie in Figur 1 dargestellt, zieht. Des Weiteren umfasst das Montageelement 5 eine Anpressrolle 9, die die Auswurfeinrichtung 2 beim

Einfahren der Schublade 3 aufnimmt und führt. Darüber hinaus ist am Montageelement 5 ein Anschlagabschnitt 10 vorgesehen, auf den eine über eine Feder 11 elastisch geführte

Auslösestange 12 anstößt (siehe insbesondere Figuren 3, 4 sowie 6) .

Die Auswurfeinrichtung 2 umfasst ein Gehäuseelement 13, das im Ausführungsbeispiel auf einen Schubladenboden 14 der Schublade 3 über Schrauben 15 aufgeschraubt ist. Im Gehäuseelement ist ein Steuerhebel 16 vorgesehen, der sich in einer Kulisse 17 geführt bewegen kann.

Außerdem ist eine Getriebeanordnung 18 untergebracht, die auf einen Schwenkarm 19 (siehe insbesondere Figur 2) einwirkt.

Bei ausgelöster Auswurfeinrichtung 2 drückt sich der

Schwenkarm bei einer Schwenkbewegung an einem Anlageabschnitt 20 des Montageelements 5 ab, das fest mit dem Möbelkorpus verbunden ist. Dadurch wird die Schublade 3 in Richtung des Pfeils 21, das heißt in Öffnungsrichtung ausgestoßen.

Eine Ausgangsposition ist in Figur 3 dargestellt. Eine über eine Rolle 22 umgelenkte Zugfeder 23 zieht an einem Zahnriemen 24, der um ein Ritzel 25 der Getriebeanordnung 18 herumgelegt ist. Durch den Zug am Zahnriemen 24 wird der Steuerhebel 16 in der Kulisse 17 in einer Parkposition gehalten, bei welcher einer von Führungsbolzen 26, 27 einerseits in einem linearen Abschnitt 28, aber andererseits in einem abgewinkelten

Abschnitt 29 lagert, so dass obgleich einer Zugkraft am

Zahnriemen 24 der Steuerhebel 16 diese dargestellte Position, bei welcher der Führungsbolzen 26 im abgewinkelten Abschnitt 29 an dessen Ende ansteht, gezogen wird. Wird die Schublade 3 an zum Beispiel dessen Front (nicht dargestellt) angetippt und dadurch eingeschoben, schiebt die Auslösestange 12, die am Anschlagabschnitt 10 ansteht, den Steuerhebel 16 aus dessen Parkposition, wodurch der Bolzen 26 in den linearen Abschnitt 28 der Kulisse 17 überführt wird, was zur Folge hat, dass der Steuerhebel 16 sich über den Zahnriemen 24 entlang des

linearen Abschnitts 28 zu einem Endabschnitt 30 ziehen lässt. Durch die Bewegung des Zahnriemens 24 überträgt das Ritzel 24 über ein dazwischen liegendes weiteres Ritzel 31 und ein daran angeordnetes kleineres Ritzel 32 die Drehbewegung auf den Schwenkarm 19.

Dadurch wird der Schwenkarm 19 untersetzt verschwenkt bis in eine aximalposition gemäß Figur 6 und drückt die Schublade in einen Öffnungszustand. Der Schwenkarm 19 stößt sich dabei an dem Anlageabschnitt 20 des Montageelements 5 ab. In Figur 7 ist eine Ansicht von oben für diesen Vorgang ersichtlich.

Bei einer Bewegung in Öffnungsrichtung 21 passiert der

Steuerhebel 16 die Sperrklinke 6, die jedoch in diese Richtung zurückklappt und damit die Auswurfeinrichtung 2 ungehindert passieren lässt (siehe Figur 8). Dieser Vorgang endet gemäß Figur 9 im vollständig ausgefahrenen Zustand der Schublade.

Die Auswurfkraft kann so eingestellt werden, dass die

Schublade nahezu den vollständig ausgezogenen Zustand bzw. den ausgezogenen Zustand erreicht. Denkbar ist jedoch auch

lediglich ein Teilauswurf der Schublade, der dann manuell durch eine Bedienperson vervollständigt werden kann. Das

Einschieben der Schublade von der vollständig geöffneten Position erfolgt durch eine manuelle Betätigung einer Bedienperson .

Der Einschubvorgang erfolgt zunächst ungehindert bis der

Steuerhebel 16 auf die Sperrklinke 6 trifft (siehe Figur 10) .

In diesem Zustand liegt der Steuerhebel 16 an der Sperrklinke 6 an, wodurch bei einer Bewegung in Schließrichtung 33 der Steuerhebel 16 entlang der Kulisse 17 von einem Endabschnitt 30 zum abgewinkelten Abschnitt 29 verschoben wird. Dabei spannt sich die Zugfeder 23.

Die Sperrklinke 6 liegt nicht unmittelbar an einem Grundkörper 34 (siehe insbesondere Figur 11) an, sondern über eine

gebogene Feder 35. Diese Feder 35 wird bei Anlage der

Sperrklinke 6 an eine Verzahnung 36 gedrückt, die entlang der Auswurfeinrichtung am Gehäuseelement 13 entsprechend wie die Kulisse 17 verläuft.

Das hat zur Folge, dass bei einem Abbruch der Einschubbewegung durch manuelle Betätigung der Steuerhebel nicht in eine entladene Position am Endabschnitt 30 zurückgezogen wird, sondern in der Verzahnung 36 an der "Abbruchposition" oder zumindest in dessen Nähe verrastet. Der Zwischenladezustand wird sozusagen damit gespeichert.

Bei fortgesetzten manuellen Einschieben der Schublade wird auch das Aufladen der Auswurfeinrichtung, das heißt das

Spannen der Zugfeder 23, fortgesetzt. Der Aufladevorgang ist abgeschlossen, wenn der Sperrhebel 6 gemäß Figur 12 den

Steuerhebel in seine Parkposition überführt hat, in welcher der Führungsbolzen 26 im abgewinkelten Abschnitt 29 der

Kulisse 17 liegt und durch die Zugkraft auf dem Zahnriemen 24 noch weiter in diese Position gedrängt wird.

In dieser Position ist die Auswurfeinrichtung 2 vollständig aufgeladen und der Steuerhebel 16 ganz eingeklappt.

Ab einer Position gemäß Figur 12 bei einem Schließvorgang in Schließrichtung 33 kann eine Einzugsautomatik die Schublade 3 "fangen" und gedämpft in die vollständig geschlossene Position ziehen. Ein Kraftspeicher der Einzugsautomatik wird

vorzugsweise durch die Zugkraft der Zugfeder 23 aufgeladen, wenn die Schublade 3 ausgestoßen wird. Die Förderkräfte sind vorteilhafterweise aufeinander abgestimmt .

Beim Entladen der Zugfeder 23 mit aktiviertem Steuerhebel 16 gleitet dieser gemäß Figur 5 ungehindert entlang der

Verzahnung 36 mit abgehobener Feder 35.

Durch die erfindungsgemäße Vorrichtung mit Auswurfeinrichtung ist es möglich, eine Schublade nicht nur auszuwerfen, sondern auch gedämpft in die Endlage einzuziehen. Die Vorrichtung lässt sich nicht nur für Schubladen, sondern andere beweglich geführte Möbelteile genauso einsetzen. Beispielsweise für eine Schranktür .

Bezugszeichenliste :

1 Vorrichtung

2 Auswurfeinrichtung

3 Schublade

4 Korpuswand

5 Montageelement

6 Sperrklinke

7 Achse

8 Feder

9 Anpressrolle

10 Anschlagabschnitt

11 Feder

12 AuslöseStange

13 Gehäuseelement

14 Schubladenboden

15 Schraube

16 Steuerhebel

17 Kulisse

18 Getriebeanordnung

19 Schwenkarm

20 Anlageabschnitt

21 Öffnungsrichtung

22 Rolle

23 Zugfeder

24 Zahnriemen

25 Ritzel

26 Teilungsbolzen

27 Teilungsbolzen

28 hinterer Abschnitt

29 abgewinkelter Abschnitt

30 Endabschnitt

31 Ritzel

32 Ritzel

33 Schlie richtung

34 Grundkörper

35 Feder

36 Verzahnung