Im Zusammenhang mit der Förderung medizinischer und ernährungs- physiologischer Flüssigkeiten werden die unterschiedlichsten Typen von Flüssigkeitspumpen verwendet. Es sind beispielsweise elektroenerge- tisch, elektrochemisch, gasförmig, mechanisch, elektromechanisch und mechanisch-physikalisch betriebene Pumpen bekannt. Viele dieser Pumpen können in aller Regel nur nach einer längeren Anlaufzeit eingesetzt werden und bieten dem Anwender und Verbraucher oftmals nur eine unzu- reichende Dosiergenauigkeit. Die bekannten Pumpensysteme sind im übri- gen recht kostenaufwendig und unter ökologischem Gesichtspunkt wenig vorteilhaft. Sie können oftmals vom Anwender nicht tragbar benutzt werden.

Aus der Praxis ("Accufuser", medac gmbh, Hamburg) ist eine Flüssig- keitspumpe für medizinische Zwecke bekannt, die einen elastischen Beu- tel aufweist, der mit einer Zugangs-und Abgangsleitung versehen ist.

Die Abgangsleitung führt zum Patienten, während die Zugangsleitung dem Füllen des elastischen Beutels mit einem flüssigen Medikament dient.

Durch das Füllen des Beutels dehnt sich dieser und entleert sich unter Einwirkung der Rückstellkraft des elastischen Beutels und der Schwer- kraft der Flüssigkeit. In der Abgangsleitung zum Patienten ist ein Durchflußbegrenzungsventil angeordnet. Der Beutel weist ein Volumen zwischen 60 und 100 ml auf.-Eine derartige Pumpe ist recht aufwendig in Betrieb zu setzen, weil der Beutel beim Befüllen gedehnt werden muß. Da die Förderrate der Flüssigkeit einzig und allein aus dem Rück- stellvermögen des elastischen Beutels resultiert, läßt sich die Flüs- sigkeit nur mit geringem Druck ausgeben. Da einzig und allein die ela- stische Wand des Beutels auf die medizinische Flüssigkeit einwirkt, ist nicht sichergestellt, daß die Flüssigkeit mit weitgehend demselben Druck aus dem Beutel gedrückt wird und sich im übrigen der Beutel vollständig leert. Das Konstruktionsprinzip dieser Pumpe macht es er- forderlich, den Durchflußregulierer zu verwenden.

Aus der Praxis ("SmartDose", Pro-Med GmbH, Linz, Österreich) ist eine Flüssigkeitspumpe für medizinische Flüssigkeiten bekannt, bei der ein die Flüssigkeit aufnehmendes Behältnis über einen Kanal mit einem Re- aktionsraum in Verbindung steht, in dem eine Kohlendioxidzelle unter- gebracht ist. Wird diese Zelle aktiviert, entwickelt sich Kohlendi- oxid, das die im Behälter befindliche Flüssigkeit unter Druck setzt, so daß sie ausgegeben wird. Ein Regulierventil stellt sicher, daß eine im wesentlichen konstante Flüssigkeitsmenge pro Zeiteinheit aus dem Behälter ausgegeben wird.

Aus der US 5 334 197 ist eine mechanisch betriebene Flüssigkeitspumpe für medizinische Flüssigkeiten bekannt, bei der eine Kammer zur Auf- nahme der Flüssigkeit ausschließlich mechanisch beaufschlagt und deren Inhalt hierdurch zur Ausgabe der Flüssigkeit unter Druck gesetzt wird.

Die Kammer ist durch eine dünne Wandung und eine dehnbare Wandung ge- bildet, wobei diese Wandung mit einer Blattfeder verbunden ist. Vor dem Gebrauch der Pumpe wird die Blattfeder in einem Deckel gehalten, der diese somit in einer definierten Form fixiert. Wird der Deckel von der Blattfeder entfernt, schnappt das Federelement in eine Position über, in der es zur elastischen Wandung hin gebogen ist. Hierdurch wird durch die in der Kammer befindliche Flüssigkeit die elastische Wandung gedehnt, und zwar in eine Form, die der Wölbung der überge- schnappten Blattfeder entspricht. Unter dem Druck der gedehnten ela- stischen Wandung wird die Flüssigkeit aus einer mit der Kammer ver- bundenen Abgangsleitung ausgegeben, wobei sich die elastische Wandung immer mehr der gewölbten Blattfeder, bis zur vollständigen Entleerung der Kammer annähert.-Eine derartige Flüssigkeitspumpe läßt sich zwar ausschließlich mechanisch betreiben, weist aber eine Vielzahl von Tei- len und einen sehr hohen Herstellungsaufwand auf. Das Anwender- Handling ist recht kompliziert.

Gegenüber dem Stand der Technik ist es Aufgabe der Erfindung, eine baulich einfach gestaltete und besonders preisgünstig herzustellende mechanisch betriebene Flüssigkeitspumpe zu schaffen, die damit univer- sell einsetzbar ist.

Gelöst wird die Aufgabe durch eine mechanisch betriebene Flüssigkeit- spumpe, insbesondere für medizinische und ernährungsphysiologische Flüssigkeiten, die einen Beutel zur Aufnahme der Flüssigkeit aufweist, ferner eine mit dem Beutel verbundene Leitung zur Ausgabe der im Beu- tel befindlichen Flüssigkeit aus dem Beutel vorgesehen ist, sowie die Pumpe eine Einrichtung zum Ausüben einer Druckkraft auf den Beutel zur Ausgabe der Flüssigkeit aus diesem aufweist, wobei die Einrichtung zum Ausüben der Druckkraft ein elastisches Element zum Einwirken auf eine Beutelseite sowie ein weiteres Element zum Einwirken auf die gegen- überliegende Beutelseite besitzt.

Eine derartige mechanisch betriebene Flüssigkeitspumpe ist denkbar einfach aufgebaut. Sie weist den Beutel mit der Flüssigkeit auf, der von der Einrichtung zum Ausüben einer Druckkraft auf den Beutel beauf- schlagt wird. Das Wesentliche dieser Einrichtung ist darin zu sehen, daß zumindest ein Teilbereich der Einrichtung ein elastisches Element zum Einwirken auf den Beutel aufweist, somit den Beutel von dieser Seite her gegen dessen Gegenauflage drückt. Diese Gegenauflage, allge- mein als Element zum Einwirken auf die gegenüberliegende Beutelseite bezeichnet, ist vorteilhaft starr ausgebildet, so daß das elastische Element den Beutel gegen das starre Element drückt. Es ist aber genau- so denkbar, statt des starren Elementes, ein weiteres elastisches Ele- ment vorzusehen, womit der Beutel zwischen zwei auseinander gedehnten elastischen Elementen gehalten wäre, die die Tendenz haben, sich auf- einanderzu zu entspannen und hierbei Flüssigkeit aus dem Beutel zu drücken. Beispielsweise weist die Einrichtung zum Ausüben einer Druck- kraft eine unter Einwirkung eines Federelements stehende Druckplatte auf, die das Element zum Einwirken auf die gegenüberliegende Beutel- seite darstellt. Die aktiven Druckkräfte auf den Beutel werden damit nicht nur durch das elastische Element sondern auch durch das Fe- derelement aufgebracht. Die Wirkung des Federelementes gewährleistet insbesondere, daß der Beutel vollständig entleert werden kann, da er dann, wenn das elastische Element weitgehend aus seiner ausgelenkten Position zurückgeführt ist und demzufolge dessen Druckkraft reduziert ist, das Federelement nach wie vor mit einer definierten Druckkraft auf den Beutel einwirkt. Das Federelement kann beispielsweise als ein oder mehrere eine Druckkraft ausübende Spiralfedern oder aber als Blattfeder ausgebildet sein.

Durch die besonders einfache Gestaltung der erfindungsgemäßen Flüssig- keitspumpe bietet diese vielfältige Möglichkeiten der Verwendung bzw.

Anwendung. Der Anwender kann überall sofort, ohne längere Anlaufzeiten die Pumpe einsetzen. Sie kann vom Anwender tragbar, wie auch statisch benutzt werden, und zwar in allen normalen Lebensbereichen außerhalb, wie innerhalb der Medizin. Sie ist sterilisiert einsetzbar und gewähr- leistet einen minimalen Bedienungs-/Handlingaufwand. Die Pumpe ist aufgrund der einfachen Konstruktion der wenigen Bauteile kostengünstig herstellbar, was Voraussetzung dafür ist, sie insbesondere in ambulan- ten und finanzschwachen Märkten einzusetzen. Das geringe Gewicht der Pumpe ermöglicht den Einsatz im Unfall-, Notarzt-, Lazarett-sowie Ka- tastrophenbereich. Die Funktionselemente der Pumpe sind einzeln oder ingesamt austauschbar. Die Pumpe ist für kurze oder lange Förderzeiten geeignet, für offene oder geschlossene Systeme, für ungefüllte oder vorgefüllte Infusionssysteme unterschiedlicher geometrischer Ausfüh- rungen, insbesondere auch im Zusammenhang mit der Verwendung als Micropumpe, das heißt Systemen von 1 bis 10 ml.

Die unterschiedlich großen, bei der Pumpe Verwendung findenden Beutel bzw. die Pumpe selbst können einmal verwendet oder mehrmals wiederver- wendet werden. Je nach der gewählten Elastizität des elastischen Ele- mentes lassen sich unterschiedliche Flowraten und Entleerungszeiten erzielen. Das elastische Element ist im Rückstellverhalten so ausge- legt, daß die Flüssigkeit so lange aus dem Beutel ausgedrückt wird, bis das elastische Element an dem weiteren Element zum Einwirken auf die gegenüberliegende Beutelseite anliegt und in diesem Zustand der Beutel geleert ist, gegebenenfalls unter Berücksichtigung des Rück- stellverhaltens des Federelementes.

Die erfindungsgemäße Pumpe ist elektroenergetisch unabhängig. Sie kann jederzeit an jedem Ort in Temperaturbereichen von mindestens 10 bis 60° C eingesetzt werden. Die verwendeten Rohstoffe sind ökologisch ab- baubar und regenerierbar. Die Pumpe ist damit umweltfreundlich und durch einfache konstruktive Gestaltung und Bauart bedingt in kleiner Verpackungsgröße kostengünstig herstellbar und dem Markt anzubieten.

Die Pumpe kann für unterschiedliche Viskositäten verwendet werden, zum Beispiel bei Infusion, enteraler Ernährung, Transfusion usw.. Sie ist in allen Flüssigkeitsanwendungsbereichen kleinerer und mittlerer För- dermengen in kurzen oder langen Zeiten einsetzbar. Die Pumpe kann ein- fach durch Deaktivieren der Einrichtung zum Ausüben der Druckkraft un- terbrochen und bei Bedarf einfach wieder gestartet werden, im Gegen- satz zu der Pumpe nach der US 5 334 197, bei der ein umfangreiches Handling notwendig ist. Die Pumpe kann bei Bedarf mit einem wiederver- wendbaren elektronischen Signalgeber ausgerüstet werden, der das Ende des Flüssigkeitstransportes oder die Entleerung des Beutels anzeigt.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Pumpe sind in den Unteransprüchen beschrieben. Diese betreffen insbesondere einen Spannrahmen als Bestandteil der Einrichtung zum Ausüben der Druck- kraft, wobei der Spannrahmen das elastische Element zum Einwirken auf die eine Beutelseite aufnimmt. Zweckmäßig ist die Einrichtung zum Aus- üben der Druckkraft auf die andere Beutelseite als harte Druckplatte ausgebildet, die, um eine vollständige Entleerung des Beutels sicher- zustellen, auf das elastische Element hin gewölbt ausgebildet ist. Die beiden Elemente sind vorzugsweise mittels eines Scharnieres gelenkig verbunden und können mittels einer Rastverbindung geschlossen werden.

Um sicherzustellen, daß der Beutel fest zwischen den beiden Elementen dauerhaft gehalten ist, sollten diese nicht nur auf dem Scharnier ab- gewandten Seite, sondern auch in den Seitenbereichen verschließbar sein, insbesondere mittels Rastverbindung. Abgesehen von der dauerhaf- ten Verbindung im Bereich des Scharnieres sind die beiden Elemente so- mit auch in den anderen Bereichen miteinander verbindbar.

Gemäß einer besonderen Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, daß mit der Pumpe ein Durchflußventil zusammenwirkt, das den von der Pumpe ausgegebenen Volumenstrom weitgehend konstant hält. Dieses Ventil ist besonders einfach gestaltet und insofern dem breiten Anwendungsgebiet der Pumpe angepaßt. Das Ventil weist vorzugsweise einen in einem Ge- häuse befindlichen Ventilkörper auf, der mit einem Flüssigkeitskanal versehen ist, wobei der im Ventil anstehende Flüssigkeitsdruck auf ei- ne Druckfläche des Ventilkörpers wirkt und in Abhängigkeit vom anste- henden Druck der Flüssigkeitskanal durch Verformung des elastischen Ventilkörpers mehr oder weniger zusammengedrückt wird. Dieses Ventil ist für unterschiedliche Flowraten einsetzbar. Obwohl Flowraten von > 1000 ml pro Stunde durchaus denkbar sind, wird als bevorzugtes Anwen- dungsgebiet eine Flowrate von 0,5 bis 10 ml pro Stunde angesehen.

Weitere Merkmale der Erfindung sind in der Beschreibung der Figuren dargestellt, wobei bemerkt wird, daß alle Einzelmerkmale und alle Kom- binationen von Einzelmerkmalen erfindungswesentlich sind.

In den Figuren ist die Erfindung anhand mehrerer Ausführungsformen dargestellt, ohne hierauf beschränkt zu sein. Es stellt dar : Figur 1 eine Ansicht einer ersten Ausführungsform der Infusions- pumpe bei nicht aktivierter Einrichtung zum Ausüben einer Druckkraft auf einen Infusionsbeutel, Figur 2 die Ausführungsform nach Figur 1 in einer entsprechenden Ansicht bei aktivierter Einrichtung zum Ausüben der Druck- kraft auf den Beutel, Figur 3 einen Längsmittelschnitt des bei der Pumpenvariante nach den Figuren 1 und 2 Verwendung findenden Ventiles zum weit- gehenden Konstandhalten des von der Pumpe ausgegebenen Vo- lumenstroms, Figur 4 eine Ansicht einer zweiten Ausführungsform der Infu- sionspumpe, gesehen in Richtung der Hauptfläche, wobei die- se Infusionspumpe mit einem Ventil zum Konstanthalten des Volumenstroms versehen ist, Figur 5 entsprechend der Darstellung in Figur 2 eine Seitenansicht der in Figur 4 gezeigten Infusionspumpe, Figur 6 eine Stirnansicht der in den Figuren 4 und 5 gezeigten In- fusionspumpe, Figur 7 die Infusionspumpe in einer Darstellung gemäß Figur 2, al- lerdings ohne Ventil, Figur 8 die Infusionspumpe in einer Darstellung gemäß Figur 5, al- lerdings ohne Ventil, Figur 9 ein vorgefülltes Infusionssystem unter Verwendung einer erfindungsgemäßen als Mikropumpe ausgebildeten Flüssigkeit- spumpe, in einer ersten Ansicht (gemäß Pfeil Y in Figur 10), Figur 10 das Infusionssystem gemäß Figur 9 in einer zweiten Ansicht (gemäß Pfeil Z in Figur 9), Figur 11 das in Figur 10 gezeigte Infusionssystem, bei nicht akti- vierter Einrichtung zum Ausüben der Druckkraft auf den In- fusionsbeutel, Figur 12 eine gegenüber der Ausführungsform nach Figur 1 modifizier- te Ausführungsform und Figur 13 eine gegenüber der Figur 4 modifizierte Ausführungsform.

Die Ausführungsform nach den Figuren 1 bis 3 unterscheidet sich von derjenigen nach den Figuren 4 bis 6 nur dadurch, daß der Verwendung findende Beutel 1 zur Aufnahme der medizinischen und ernährungsphysio- logischen Flüssigkeit 2 nicht nur eine Leitung 3 zur Ausgabe der Flüs- sigkeit aus dem Beutel 1, sondern, wie bei der Ausführungsform nach den Figuren 4 bis 6, auch eine Leitung 4 zum Zuführen der Flüssigkeit in den Beutel 1 aufweist. Der Beutel 1 ist damit über die Leitung 4 wieder befüllbar, womit dieses Pumpensystem mehrfach verwendbar ist.

Beide Ausführungsformen weisen ein mit der Abgangsleitung 3 verbunde- nes Ventil 5 auf, das dem Zweck dient, zusätzlich zu gewährleisten, daß der von der Pumpe ausgegebene Volumenstrom weitgehend konstant ge- halten wird. Unter dem Aspekt der Gestaltung der Pumpe ist bezüglich der Ausführungsform nach den Figuren 1 und 2 ergänzend auf die Dar- stellung der Figuren 4 und 6, bezüglich der Ausführungsform nach den Figuren 4 und 6 ergänzend auf die Darstellung der Figuren 1 und 3 Be- zug zu nehmen.

Der Beutel 1 ist aus zwei Folien gebildet, die im Bereich des umlau- fenden Randes miteinander verschweißt sind. Die jeweilige Folie weist eine im wesentlichen rechteckige Fläche auf. Der Beutel 1 ist mit der medizinischen Flüssigkeit 2 gefüllt, so daß er auf seine Hauptfläche gesehen, eine im wesentlichen rechteckige Gestalt aufweist. Im Bereich der Mitte einer Schmalseite des Beutels geht die Leitung 3 vom Beutel ab. Das Leitungsende ist mit einem Luer-Lock-Anschluß 6 versehen, der mit einem komplementären Luer-Lock-Anschluß 7 des Ventils 5 zusammen- wirkt. Vom Ventil 5 geht eine Kanüle 8 zur nicht gezeigten Vene eines Patientenarmes ab. Gegebenenfalls kann im Bereich der Kanüle 9 ein Butterfly-Besteck vorgesehen sein.

Der bevorzugt aus PVC bestehende Infusionsbeutel weist insbesondere ein Infusionsvolumen von 1,2,5 oder 10 ml auf.

Wie der Darstellung der Figuren 1,2,4 und 6 zu entnehmen ist, weist die Einrichtung zum Ausüben einer Druckkraft auf den Beutel 1 zur Ab- gabe der Flüssigkeit aus diesem einen Spannrahmen 9 auf, in dem auf dessen dem Beutel 1 zugewandter Seite eine elastische Folie 10 gehal- ten ist, indem sie beispielsweise mit dem Spannrahmen 9 verklebt ist.

Der Spannrahmen 9 ist entsprechend der äußeren Gestaltung des Beutels 1 rechteckförmig ausgebildet. Er ist in Art eines Scharnieres 12 in einer harten Druckplatte 11 gelagert, die eine dem Spannrahmen 9 ent- sprechende rechteckförmige Gestaltung aufweist. Die harte Druckplatte 11 ist auf ihrer dem Spannrahmen 9 zugewandten Seite mit einer auf diesen gerichteten Wölbung 13 versehen. Auf der dem Scharnier 12 abge- wandten Seite, somit im Bereich der anderen Schmalseite, ist die harte Druckplatte 11 mit zwei Rastnasen 14 versehen, die die entsprechende Schmalseite des Spannrahmens 9 hintergreifen, wenn dieser auf die Druckplatte 11 geschwenkt ist. Die Wölbung 13 der Druckplatte 11 er- streckt sich über die gesamte Breite der Öffnung im Spannrahmen 9.

Bei von der Druckplatte 11 weg bewegtem Spannrahmen 9, wie er in Figur 1 gezeigt ist, wird der gefüllte Beutel 1 der einzel verwendbaren In- fusionspumpe zwischen die Druckplatte 11 und die im Spannrahmen 9 ge- haltene elastische Folie 10 gelegt. Dann wird der Spannrahmen 9 in Richtung der Druckplatte 11 verschwenkt und die beiden Teile miteinan- der rastend verbunden, indem die beiden Rastnasen 14 die Stirnseite des Spannrahmens 9 hintergreifen. Beim aufeinander zu Bewegen von Druckplatte 11 und Folie 10 drückt der an der Folie 10 anliegende Beu- tel 1 die Folie aus deren Ebene in die in Figur 2 gezeigte gewölbte Position in verrastetem Zustand von Druckplatte 11 und Spannrahmen 9.

Aufgrund der durch die elastische Folie 10 auf den Beutel 1 ausgeübten flächigen Kraft wird die Flüssigkeit entsprechend dem Rückstellvermö- gen der elastischen Folie 10 durch die Leitung 8 und das Ventil 5 zur Kanüle 8 gefördert. Der Fördervorgang kann auf einfache Art und Weise unterbrochen werden, indem die Rastverbindung 14 gelöst und der Spann- rahmen 9 in die geöffnete Position überführt wird.

In der Figur 3 ist das bei der erfindungsgemäßen Pumpe Verwendung fin- dende Ventil zum weitgehenden Konstanthalten des von der Pumpe ausge- gebenen Volumenstroms verdeutlicht. Das Ventil besteht aus einem Ge- häuseunterteil 15, einem in dieses eingesetzten Ventilkörper 17 sowie einem Gehäuseoberteil 16. Das Gehäuseunterteil 15 und das Gehäuseober- teil 16 bestehen aus Kunststoff und sind als Spritzgußteile ausgebil- det. Der Ventilkörper 17 besteht aus einem elastischen Material mit angepaßtem Elastizitätsmodul, so das der Ventilkörper 17 sich bei ge- gebenenfalls ändernden Drücken im Beutel 1 in seiner Form und damit in seinem Durchtrittsquerschnitt verändern kann. Das Gehäuseunterteil 15 durchsetzt ein Zuflußkanal 18, das Gehäuseoberteil 16 ein Abflußkanal 19. Der dem Zuflußkanal 18 zugeordnete Stutzen 20 ist mit dem Anschluß 7, der ein Außengewinde 21 aufweist, versehen, so daß das Ventil 5 in diesem Bereich mit dem komplementären, ein Innengewinde aufweisenden Luer-Lock-Anschluß 6 verbunden werden kann. Den Stutzen 22, dem der Abflußkanal 19 zugeordnet ist, umgibt ein Ringansatz 23, der mit einem Innengewinde 24 versehen ist. In diesem Bereich ist das Ventil 5 mit der Kanüle 8 verbindbar, die einen Stecker mit Außengewinde aufweist.

Das Gehäuseoberteil 16 ist auf seiner dem Gehäuseunterteil 15 zuge- wandten Seite mit einer abgestuften Zylinderkammer versehen, in die ein Zylinderansatz 25 des Gehäuseunterteils 15, dem gleichfalls der Zulaufkanal 18 zugeordnet ist, eingepaßt ist. Hierbei kontaktiert die Stirnfläche 26 des Zylinderansatzes 25 die zugewandte äußere Stirnflä- che 27 des Ventilkörpers 17, die als Ring ausgebildet ist. Der Zylin- deransatz 25 kann den elastischen Ventilkörper 17 geringfügig zusammen pressen. Das Gehäuseunterteil 15 und das Gehäuseoberteil 16 sind mit- einander beliebig verbunden, beispielsweise verschweißt, verklebt oder verschraubt. Der Ventilkörper 17 weist auf seiner dem Gehäuseunterteil 16 zugewandten Seite eine ringförmige Aussparung 28 auf, die die Funk- tion einer Flüssigkeitsdruckkammer besitzt. Radial innerhalb der ring- förmigen Aussparung 28 verbleibt somit im Ventilkörper 17 ein Druck- flankenabschnitt 29, der beispielsweise als Kegelstumpf ausgebildet ist. In der Rotationsmittelachse des Ventilkörpers 17 weist der Druck- flankenabschnitt 29 einen Flüssigkeitskanal 30 auf, der den Ventilkör- per 17 vollständig durchsetzt. Die Stärke des Druckflankenabschnitts 29, der radial äußeren Dichtflankenwand 31, des dem Gehäuseoberteil 16 zugewandten Ventilkörperbodens 32 und des Durchmessers des Flüssig- keitskanals 30 sowie die Elastizität des Ventilkörpers 17 sind bezüg- lich der gewünschten Flowrate aufeinander abgestimmt. Konkret ist der Flüssigkeitskanal 30 auf eine Mindestflowrate abgestimmt. Erhöht sich der Druck stromaufwärts des Ventilkörpers 17, bewirkt er, daß der Ven- tilkörperboden 32 stärker zusammengedrückt wird. Weiterhin preßt sich die Dichtflankenwand 31 stärker gegen das Gehäuseoberteil 16. Aufgrund der Ausbildung des den Flüssigkeitskanal 30 umgebenden kegelstumpfför- migen Druckflankenabschnitts 29 und der hieraus resultierenden Druck- kraftkomponente senkrecht zur Längsrichtung X des Flüssigkeitskanals 30, auf diesen hin gerichtet, wird der Flüssigkeitskanal 30 zumindest im Bereich des Druckflankenabschnitts 29 in seinem Durchmesser redu- ziert. Bei Erhöhung bzw. desgleichen bei Verringerung des Druckes der Flüssigkeit im Ventil wird damit der durch das Ventil durchgesetzte Flüssigkeitsstrom A weitgehend konstant gehalten.

Bezüglich der Beschreibung der Ausführungsform nach den Figuren 4 bis 6 wird auf die vorstehenden Erläuterungen verwiesen. Bei der Ausfüh- rugnsform der Pumpe nach den Figuren 4 bis 6 ist die Zugangsleitung 4 zum Beutel 1 mit einem Luer-Lock-Anschluß 33 versehen, der verschließ- bar ist. Über diesen Anschluß 33 kann nach dem Abdrehen des Verschlus- ses der Beutel 1 wieder befüllt werden, beispielsweise mittels einer Spritze. Nach dem Verschließen des Anschlusses kann der Beutel dann genauso, wie bei der Ausführungsform nach den Figuren 1 und 2 zwischen den Spannrahmen 9 und die Druckplatte 11 eingelegt und durch Beauf- schlagen der elastischen Folie 10 unter Druck gesetzt werden.

Die Ausführungsform nach der Figur 7 entspricht der Ausführungsform nach der Figur 2, die Ausführungsform nach der Figur 8 der Ausfüh- rungsform nach der Figur 5, jeweils mit dem Unterschied, daß die Aus- führungsformen nach den Figuren 7 und 8 kein Ventil 5 aufweisen. Die Verwendung dieses Ventiles ist nur dann erforderlich, wenn es auf das Einhalten eines recht konstanten Volumenstromes bei der Ausgabe der Flüssigkeit aus dem Beutel 1 ankommt.

Die Figuren 9 bis 11 zeigen ein vorgefülltes Infusionssystem unter Verwendung einer Mikropumpe, bei der der Beutel 1 ein Fassungsvermögen von 1 bis 10 ml besitzt. Bei diesem Infusionssystem ist die gemäß den vorstehend beschriebenen Ausführungsformen gestaltete Pumpe 34 zu- gangsseitig mit einem Injektionsstück 35 sowie abgangsseitig mit dem Ventil 5 verbunden. Ein Schlauch 36 verbindet das Ventil 5 mit einem Butterfly-System 37, mit dem eine Kanüle 38 verbunden ist. Auf diese ist eine Schutzkappe 39 steckbar. Mittels Pflaster 40 und 41 kann die Pumpe 34 bzw. das Butterfly-System 37 am Patienten befestigt werden.

Die Fließrichtung im System ist mit dem Pfeil A verdeutlicht.

Die Ausführungsform nach der Figur 12 unterscheidet sich von derjeni- gen gemäß Figur 1 nur dadurch, daß die Druckplatte 11, die im Ausfüh- rungsbeispiel eben ausgebildet ist und mit dem Beutel 1 zur Anlage ge- langt, mittels mehrerer Druckspiralfedern 42 in einer plattenförmigen Druckplattenaufnahme lla. Diese weist das Scharnier 12 und ein oder mehrere Rastnasen 14 zum Verbinden mit dem Spannrahmen 9 auf.

Die Ausführungsform nach der Figur 13 unterscheidet sich von der nach der Figur 4 nur dadurch, daß die Druckplatte 11 bzw. die Druckplatten- aufnahme lla nicht nur in dem dem Scharnier 12 gegenüberliegenden Be- reich mit Rastverbindungen 14 versehen ist, sondern auch in den seit- lichen Bereichen des rechteckigen Spannrahmens 9.