öffnungs-Mechanismus zur öffnung eines Deckels von zwei gegenüberliegenden Seiten

Die Erfindung betrifft einen öffnungs-Mechanismus zur öffnung eines Deckels von zwei gegenüberliegenden Seiten, der insbesondere zur Anwendung für eine Mittelkonsole eines Kraftfahrzeugs geeignet ist.

Aus der EP 0 494 496 B1 ist eine lösbare Doppelscharniereinrichtung für einen Konsolenkasten bekannt.

Aus der EP 0 562 244 B1 ist eine Deckelöffnungs- und Verschließvorrichtung bekannt, die derart gestaltet ist, dass ein Deckelkörper eines Kistenkörpers von einer beliebigen, der rechten und oder linken Seite geöffnet und geschlossen werden kann.

Aus der JP 03189249 ist ein öffnungsmechanismus bekannt, mit dem ein Deckel nach zwei Seiten geöffnet werden kann. Dabei sind die Schwenkachsen jeweils zweigeteilt. Zur öffnung des Deckels an einer Seite werden die Schwenkachsen- Teile der jeweils anderen Seite keilförmig auseinander gedrückt, um die Enden der Schwenkachsen-Teile in entsprechende Aufnahmen des Behälters einzufahren und eine wirksame Schwenkachse auszubilden.

Auch aus der DE 101 51 704 C2 ist ein öffnungsmechanismus zur öffnung eines Deckels nach zwei Seiten bekannt, bei dem die Schwenkachsen jeweils zweigeteilt sind. Die Schwenkachsen werden auseinander- oder zusammengefahren, indem ein quer zu diesen verlaufendes, ebenfalls zweiteiliges Betätigungselement an seinen Enden Führungsbahnen aufweist, in denen Vorsprünge von jeweiligen einander zugewandten Enden der Schwenkachsenteile derart geführt werden, dass die Schwenkachsen-Teile der einen Seite auseinander gefahren werden, wenn die Schwenkachsen-Teile der anderen Seite

zusammen gefahren werden. Die zwei Teile des Betätigungs-Elements sind mittels einer Feder in eine auseinander gefahrene Stellung vorgespannt.

Ein ähnlich wirkender Mechanismus ist in der US 5 931 336 offenbart.

Die Aufgabe der Erfindung ist, einen öffnungs-Mechanismus zur öffnung eines Deckels von zwei gegenüberliegenden Seiten bereitzustellen, der einfach gebaut ist und eine sichere Funktionsweise gewährleistet.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere Ausführungsformen sind in den Unteransprüchen angegeben.

Erfindungsgemäß ist ein öffnungsmechanismus zur öffnung eines auf einer Konsole angeordneten Deckel-Elements wahlweise um eine erste Deckel- Schwenkachse oder um eine zweite Deckel-Schwenkachse vorgesehen, die jeweils aus einem vorderen und einem hinteren zwischen einer eingefahrenen und einer ausgefahrenen Stellung zueinander beweglichen Schwenkachsen- Elementen gebildet sind, mit einer ersten Betätigungs-Vorrichtung mit einem ersten Betätigungs-Element und einer zweiten Betätigungs-Vorrichtung mit einem zweiten Betätigungs-Element, von denen jede über eine erste bzw. zweite Verstell-Einrichtung mechanisch derart mit dem vorderen und dem hinteren Schwenkachsen-Element der jeweils zugehörigen ersten Schwenkachse bzw. der zweiten Schwenkachse gekoppelt sind, dass durch Betätigung einer der Betätigungs-Elemente das vordere und das hintere Schwenkachsen-Element der zugehörigen Schwenkachse aus einer Schließ-Stellung, bei der Achs-Elemente der Schwenkachsen-Elemente mit einer Verriegelungseinrichtung der Konsole in Verbindung stehen, in eine öffnungs-Stellung, bei der die Achs-Elemente derselben Verriegelungseinrichtung der Konsole herausgefahren sind, so dass die erste Schwenkachse bzw. die zweite Schwenkachse als Schwenkachse zur öffnung des Deckels wirken kann,

wobei das erste Betätigungs-Element mit einem verschiebbaren ersten jeweils mit einem verschiebbaren ersten übertragungs-Element mit einem übertragungsabschnitt und das zweite Betätigungs-Element mit einem zweiten übertragungs-Element mit einem übertragungsabschnitt verbunden ist, wobei der übertragungsabschnitt des ersten übertragungs-Elements mit einem entsprechenden übertragungsabschnitt der diesem zugeordneten ersten Verstell-Einrichtung und der übertragungsabschnitt des zweiten übertragungs-Elements mit einem entsprechenden übertragungsabschnitt der diesem zugeordneten zweiten Verstell-Einrichtung formschlüssig zusammenwirkt, um die Schwenkachsen-Elemente zwischen ihren Schließ- und öffnungs-Stellungen zu bewegen, und

wobei das erste und das zweite übertragungs-Element der Betätigungs- Einrichtung zueinander bewegbar und jedes der übertragungs-Elemente zumindest zwei, in der Verschiebungsrichtung hintereinander gelegene

Einrast-Aufnahmen aufweist, wobei die übertragungs-Elemente mittels eines Sperr-Elements in eine Schließ-Stellung und eine öffnungs-Stellung jedes übertragungs-Elements verriegelbar sind, indem das Sperr-Element in jeweils eine Einrast-Aufnahme des ersten und des zweiten übertragungs- Elements einfahrbar ist.

In einer bevorzugten Ausführungsform können das erste und das zweite übertragungs-Element der Betätigungs-Einrichtung abschnittsweise ineinander verschiebbar sein. Dabei können die Einrast-Aufnahmen als öffnungen oder Nuten ausgebildet sein, so dass das Sperr-Element bei zwei verschiedenen Stellungen der übertragungs-Elemente in eine Einrast-Aufnahme des einen übertragungs-Elements und eine Einrast-Aufnahme des anderen übertragungs- Elements einfahrbar ist, um die Schließ-Stellung und die öffnungs-Stellung jedes übertragungs-Elements zu verriegeln.

Die übertragungsabschnitte können Zahnsegmente sein.

Bei jeder der Ausführungsformen kann jede der Verstell-Einrichtungen ein drehbar gelagertes und/oder als Drehring ausgebildetes übertragungs-Element zur Umsetzung der Bewegung der übertragungs-Elemente der Betätigungs- Einrichtung in eine Drehbewegung aufweisen. Dabei kann insbesondere die Umfangsbewegung eines Abschnitts jedes der übertragungselemente mit der Verstellbewegung der Schwenkachsen-Elemente mechanisch oder elektrisch gekoppelt sein. Insbesondere können die übertragungs-Elemente auf einer auf der Symmthe-Ebene des öffnungs-Mechanismus angeordneten Lagerungs- Einrichtung drehbar gelagert sein.

Deckel-öffnungsmechanismus kann derart gestaltet sein,

dass an jedem übertragungs-Element ein Arm starr angeordnet ist, der über ein Gelenk mit dem jeweiligen zweiten Schwenkachsen-Element verbunden ist,

dass an dem zweiten Schwenkachsen-Element über ein erstes Gelenk ein Kopplungshebel an einer ersten Lagerstelle angekoppelt ist,

- dass der Kopplungshebel an einer am Deckel D angeordneten Lagerungseinrichtung drehgelenkig gelagert ist,

dass der Kopplungshebel einer zweiten, der ersten Lagerstelle gegenüber liegenden Lagerstelle über ein zweites Gelenk mit dem jeweiligen ersten Schwenkachsen-Element verbunden ist.

Die Verstell-Einrichtungen können identisch gebildet sein.

Die Gelenke der Verstell-Einrichtung können als zerstörungsfrei nicht lösbare Verbindungen gebildet sein.

Erfindungsgemäß ist auch ein öffnungsmechanismus zur öffnung eines auf einer Konsole angeordneten Deckel-Elements wahlweise um eine erste Deckel- Schwenkachse oder um eine zweite Deckel-Schwenkachse, die jeweils aus einem vorderen und einem hinteren zwischen einer eingefahrenen und einer ausgefahrenen Stellung zueinander beweglichen Schwenkachsen-Elementen gebildet sind, mit einer ersten Betätigungs-Vorrichtung mit einem ersten Betätigungs-Element und einer zweiten Betätigungs-Vorrichtung mit einem zweiten Betätigungs-Element, von denen jede über eine erste bzw. zweite Verstell-Einrichtung mechanisch derart mit dem vorderen und dem hinteren Schwenkachsen-Element der jeweils zugehörigen ersten Schwenkachse bzw. der zweiten Schwenkachse gekoppelt sind, dass durch Betätigung einer der Betätigungs-Elemente das vordere und das hintere Schwenkachsen-Element der zugehörigen Schwenkachse aus einer Schließ-Stellung, bei der Achs-Elemente der Schwenkachsen-Elemente mit einer Verriegelungseinrichtung der Konsole in Verbindung stehen, in eine öffnungs-Stellung, bei der die Achs-Elemente derselben Verriegelungseinrichtung der Konsole herausgefahren sind, so dass die erste Schwenkachse bzw. die zweite Schwenkachse als Schwenkachse zur öffnung des Deckels wirken kann, wobei jede der Verstell-Einrichtungen ein drehbar gelagertes und/oder als Drehring ausgebildetes übertragungs-Element zur Umsetzung der Bewegung der übertragungs-Elemente der Betätigungs- Einrichtung in eine Drehbewegung aufweist.

Dabei kann das als Drehring ausgebildete übertragungs-Element auf derselben, einer auf der Symmetrie-Ebene des öffnungs-Mechanismus angeordneten Lagerungs-Einrichtung drehbar gelagert sein. Insbesondere kann

an jedem übertragungs-Element ein Arm starr angeordnet ist, der über ein Gelenk mit dem jeweiligen zweiten Schwenkachsen-Element verbunden sein,

an dem zweiten Schwenkachsen-Element über ein erstes Gelenk ein Kopplungshebel an einer ersten Lagerstelle angekoppelt sein,

der Kopplungshebel an einer am Deckel angeordneten Lagerungseinrichtung drehgelenkig gelagert sein,

- der Kopplungshebel an einer zweiten, der ersten Lagerstelle gegenüber liegenden Lagerstelle über ein zweites Gelenk mit dem jeweiligen ersten Schwenkachsen-Element verbunden sein.

Die Verstell-Einrichtungen können identisch gebildet sein.

Die Gelenke der Verstell-Einrichtung können als zerstörungsfrei nicht lösbare Verbindungen gebildet sein.

Im Folgenden wird die Erfindung an Hand der beigefügten Figuren beschrieben, die zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Darstellung des Deckelöffnungs-Mechanismus nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung schräg von vorne und oben gesehen mit einem Koordinatensystem, wobei der Deckelöffnungs- Mechanismus in ein Deckelelement eingesetzt ist, dessen Abdeckung vom

Deckelelement abgenommen worden ist;

Figur 2 eine Draufsicht auf den Deckelöffnungs-Mechanismus nach der Figur

1 ;

Figur 3 eine perspektivische Darstellung des Deckelöffnungs-Mechanismus nach der Figur 1 schräg von hinten und oben gesehen;

Figur 4 eine explosionsartige Darstellung zweier Teile zur Bildung des Doppelscharnier-Einrichtung als Bestandteil des Deckelöffnungs-

Mechanismus nach der in der Figur 1 gezeigten Ausführungsform;

Figur 5 die zweier Teile zur Bildung des Doppelscharnier-Einrichtung nach der Figur 1 im übereinander gelegten Zustand;

Figur 6 eine Darstellung der erfindungsgemäßen Ausführungsform des Deckelöffnungs-Mechanismus nach der Figur 1 schräg von hinten und oben gesehen, wobei eines der zwei Teile der Doppelscharnier-Einrichtung in einem explosionsartig herausgehobenen Zustand gezeigt ist;

Figur 7 eine perspektivische Darstellung der zwei Teile zur Bildung der Doppelscharnier-Einrichtung nach der Figur 5 im übereinander gelegten

Zustand zusammen mit einer Ausführungsform der Betätigungsvorrichtung zur Betätigung der Doppelscharnier-Einrichtung schräg von oben und von vorne gesehen, wobei das Deckel-Element nicht dargestellt ist;

- Figur 8 eine perspektivische Darstellung der zwei Teile zur Bildung des

Doppelscharnier-Einrichtung und der Betätigungsvorrichtung nach der Figur 7 schräg von unten und von hinten gesehen;

Figur 9 eine perspektivische Darstellung der Betätigungsvorrichtung nach der Figur 7 schräg von hinten und unten gesehen;

Figur 10 das Deckelelement mit dem öffnungs-Mechanismus von unten gesehen.

Zur Beschreibung der Erfindung wird auf ein Referenz-Koordinatensystem mit einer X-, einer Y- und einer Z-Achse Bezug genommen. Der erfindungsgemäße Deckelöffnungs-Mechanismus 1 ist zur öffnung eines Deckel-Elements oder eines Deckels D, das bzw. der auch allgemein ein für einen Deckel verwendbares Aufnahmeteil ist und nachfolgend als Deckel D bezeichnet wird, vorgesehen. Der Deckel D ist auf einer Konsole (nicht dargestellt) wie z.B. einer Mittelkonsole im Innenraum eines Kraftfahrzeugs angeordnet. Mit dem erfindungsgemäßen Deckelöffnungs-Mechanismus 1 kann der Deckel D wahlweise auf zwei

gegenüberliegenden Seiten, und zwar auf einer ersten Seite Y1 oder einer zweiten Seite Y2 geöffnet und auf der jeweiligen Seite aufgeschwenkt werden. Das Koordinatensystem ist so definiert, dass die X-Achse in der Längsrichtung des Deckelöffnungs-Mechanismus von einer vorderen Seite A zu einer hinteren Seite B des Deckels D verläuft, zwischen denen die Deckel-Längsseiten oder Deckel- öffnungsseiten 1 1 , 12 des Deckels D verlaufen. Die Richtung ergibt sich aus der jeweiligen Ausführungsform und der darin zu definierenden Z-Achse, wie nachfolgend beschreiben wird. Die XY-Ebene wird nachfolgend als Betätigungs- Ebene bezeichnet.

Im Folgenden wird als die obere Seite oder wird unter „oben" diejenige Seite des Deckels D bzw. des Deckelöffnungs-Mechanismus verstanden, in die die jeweiligen öffnungskante des Deckels D bewegt wird, um ein etwa unter diesem gelegenes Fach zu öffnen. Bei der Anordnung des erfindungsgemäßen Deckelöffnungs-Mechanismus auf einem Ablagefach einer Mittelkonsole in einem Kraftfahrzeug verläuft die X-Achse vorzugsweise entgegen der angenommenen Fahrtrichtung des Fahrzeugs. Für diesen Fall kann z.B. Y1 die Fahrerseite und Y2 die Beifahrerseite bezeichnen.

In der dargestellten Ausführungsform weist der Deckel D vorzugsweise eine

Abdeckung (nicht dargestellt) auf, die auf dem Deckel-Grundkörper G aufgesetzt ist. Die in den Figuren 1 bis 10 dargestellte Ausführungsform des öffnungsmechanismus ist in einen Deckel-Grundkörper G eingesetzt. Es ist alternativ jedoch auch möglich, den erfindungsgemäßen öffnungsmechanismus in eine Abdeckung des Deckel-Grundkörpers G einzusetzen. Auch ist des möglich, Teile des öffnungsmechanismus in den Deckel-Grundkörper G und Teile des öffnungsmechanismus in die Abdeckung des Deckel-Grundkörpers G einzusetzen.

Die öffnung des Deckel-Elements D mittels des öffnungs-Mechanismus 1 an der ersten Seite Y1 erfolgt durch Drehung des Deckels D um eine dieser Seite Y1 gegenüber liegenden, an einer zweiten Deckel-Längsseite oder Deckel-

öffnungsseite 12 verlaufenden zweiten Schwenkachse 22. In analoger Weise erfolgt die öffnung des Deckels D an der zweiten, der ersten Seite Y1 gegenüber gelegenen Seite Y2 (Figur 1 ) durch Drehung um eine der zweiten Deckel- Längsseite oder Deckel-öffnungsseite 12 gegenüber gelegene, erste Deckel- Schwenkachse 21.

Die erste Schwenkachse 21 und die zweite Schwenkachse 22 sind jeweils aus einem vorderen 21 a bzw. 22a und einem hinteren 21 b bzw. 22b Schwenkachsen- Element oder Schwenkachsen-Teilstücken gebildet, die in deren Längsrichtung gesehen im Wesentlichen axial hintereinander und mittels einer

Betätigungseinrichtung B zueinander beweglich angeordnet sind. Zu diesem Zweck sind an dem vorderen und hinteren Schwenkachsen-Element 21 a bzw. 21 b der ersten Schwenkachse 21 ein vorderes und hinteres Achs-Element 23a bzw. 23b angeordnet. Diese sind mittels der Betätigungseinrichtung B vorzugsweise in entsprechenden Führungs-Einrichtungen 25a bzw. 25b hin- und her beweglich gelagert, wobei sämtliche oder einzelne der Führungs-Einrichtungen am Deckel- Grundkörper, an der Deckel-Abdeckung oder auch an der Konsole angeordnet sein können. In analoger Weise sind an dem vorderen und hinteren Schwenkachsen-Element 22a bzw. 22b der zweiten Schwenkachse 22 ein vorderes und hinteres Achs-Element 25a bzw. 25b angeordnet, die mittels der Betätigungseinrichtung B vorzugsweise in entsprechenden Führungs- Einrichtungen 26a bzw. 26b hin- und her beweglich gelagert sind.

Die Deckel-Betätigungseinrichtung B des Deckel-öffnungsmechanismus weist eine erste Betätigungs- Vorrichtung B1 mit einem ersten Betätigungs-Element 1 10 und eine zweite Betätigungs-Vorrichtung B2 mit einem zweiten Betätigungs- Element 120 auf. Dabei ist in einer bevorzugten und bei der dargestellten Ausführungsform die erste Betätigungs-Vorrichtung B1 und das mit diesem mechanisch oder allgemein funktional verbundene erste Betätigungs-Element 1 10 an der ersten Schwenkachse 21 sowie an der ersten Seite Y1 gelegen, um das Deckel-Element D an dieser Seite Y1 öffnen oder schließen zu können. In analoger Weise ist die zweite Betätigungs- Vorrichtung B2 und das mechanisch

oder allgemein funktional verbundene zweite Betätigungs-Element 120 an der zweiten Schwenkachse 22 sowie an der zweiten Seite Y2 gelegen.

Die Positionen der Betätigungs-Elemente 1 10, 120 sind vom jeweiligen Anwendungsfall abhängig und kann insbesondere nach ergonomischen

Gesichtspunkten erfolgen. Beispielsweise können die Betätigungs-Elemente 1 10, 120 auch mittig auf der Oberseite einer Abdeckung des Deckels D angeordnet sein.

In einer Grundstellung oder Ausgangstellung, d.h. wenn die erste oder zweite Betätigungsvorrichtung B1 bzw. B2 nicht betätigt sind, befinden sich das jeweils zugehörige erste und zweite Schwenkachsen-Element 21 a, 21 b bzw. 22a, 22b in einer ausgefahrenen Stellung, d.h. in einer Stellung, in der die in den Führungs- Einrichtungen 25a, 25b bzw. 26a, 26b geführten Achs-Elemente 23a, 23b bzw. 24a, 24b in entsprechenden, mit der Konsole in Verbindung stehenden Führungs- Einrichtungen (nicht gezeigt) eingefahren und somit in diesen gelagert sind, so dass das Deckel-Element D den Längsseiten 1 1 bzw. 12 an der Konsole verriegelt sind und dadurch eine öffnung des Deckels 1 an einer der Seiten Y1 bzw. Y2 verhindert wird.

Die erste Betätigungs- Vorrichtung B1 ist mechanisch derart mit dem vorderen 21 a und dem hinteren 21 b Schwenkachsen-Element der ersten Schwenkachse 21 gekoppelt, dass durch Betätigung der ersten Betätigungs-Vorrichtung B1 das vordere 21 a und das hintere 21 b Schwenkachsen-Element in eine öffnungsstellung aufeinander zu, d.h. aus einer geschlossenen in eine offene Stellung zusammen gefahren und deren in den Führungs-Einrichtungen 25a bzw. 25b geführten Achs-Elemente 23a bzw. 23b aus entsprechende, mit der Konsole in Verbindung stehenden Führungs-Einrichtungen (nicht gezeigt) heraus gefahren werden, so dass das Deckel-Element D an seiner ersten Längsseite 1 1 gegenüber der Konsole freigegeben wird und die zweite Schwenkachse 22 als

Schwenkachse zur öffnung des Deckels 1 an der gegenüber liegenden ersten Seite Y1 wirken kann. In analoger Weise ist die zweite Betätigungs- Vorrichtung B2

mechanisch derart mit dem vorderen 22a und dem hinteren 22b Schwenkachsen- Element der zweiten Schwenkachse 22 gekoppelt, dass durch Betätigung der zweiten Betätigungs-Vorrichtung B2 das vordere 22a und das hintere 22b Schwenkachsen-Element aus einer geschlossenen in eine offene Stellung zusammen gefahren und gegebenenfalls aus entsprechenden, mit dem Ablagefach in Verbindung stehenden Führungs-Einrichtungen (nicht gezeigt) gefahren werden, so dass das Deckel-Element D an seiner zweiten Längsseite 12 gegenüber der Konsole freigegeben wird und die erste Schwenkachse 21 als Schwenkachse zur öffnung des Deckels 1 an der gegenüber liegenden zweiten Seite Y2 wirken kann.

Die Deckel-Betätigungseinrichtung B wirkt mit einer Fehlbetätigungs- und Sperreinrichtung M mit einem Verriegelungsschieber 200 mit der Funktion des Sperrens und Schaltens von Betriebszuständen der Betätigungseinrichtung. Der Verriegelungsschieber 200 hat vorzugsweise die Form einer in der

Symmetrieachse S der Deckelöffnungs-Einrichtung verlaufenden Zunge. Die Fehlbetätigungs- und Sperr-Einrichtung M ist dafür vorgesehen, dass bei Betätigung eines der Betätigungs-Elemente 1 10 oder 120 zur Aktivierung der ersten bzw. zweiten Schwenkachse 21 bzw. 22 das jeweils andere, nicht betätigte Betätigungs-Element 120 bzw. 1 10 oder Betätigungsvorrichtung B1 bzw. B2 gesperrt ist, so dass verhindert wird, dass nach einer öffnung des Deckels D auf einer Seite Y1 oder Y2 nicht gleichzeitig eine öffnung des Deckels D auf der gegenüber liegenden Seite Y2 bzw. Y1 erfolgen kann. Dazu stehen die Betätigungs- Vorrichtungen B1 , B2 mechanisch mit der ersten und zweiten Betätigungsvorrichtung B1 , B2 in Verbindung. In einer Weiterführung der Erfindung ist es möglich, beide Betätigungs-Vorrichtungen gleichzeitig zu betätigen, um den Deckel D auf einfache Weise von der Konsole abnehmen zu können.

Jede Betätigungsvorrichtung B1 , B2 weist ein übertragungselement 51 bzw. 52 auf, das mit dem zugehörigen Betätigungselement 1 10 bzw. 120 derart in Verbindung steht, dass bei einer Betätigung eines Betätigungs-Elements 1 10 120,

das zugehörige übertragungselement 51 bzw. 52 von einer Schließ-Stellung in einer öffnungs-Stellung bewegt wird. Die Betätigungselemente 1 10 bzw. 120 können mit dem jeweils zugehörigen übertragungselement 51 bzw. 52 formschlüssig verbunden und z.B. auf letzterem aufgesteckt oder an diesem eingeclipst sein. Alternativ können die Betätigungselemente 1 10 bzw. 120 auch stoffschlüssig mit dem jeweils zugehörigen übertragungselement 51 bzw. 52 verbunden sein.

Das erste und das zweite übertragungs-Element 51 , 52 der Fehlbetätigungs- und Sperreinrichtung M steht mit einem ersten Verstell-Element 71 einer ersten Verstell-Einrichtung V1 bzw. einem zweiten Verstell-Element 72 einer zweiten Verstell-Einrichtung 70 in Verbindung, die allgemein zu einer Verstell-Mechanik V gehören. Die Verstell-Elemente 71 , 72 der Verstell-Mechanik V werden bewegt durch die übertragungs-Elemente 51 , 52. Außerdem wirken die Verstell-Elemente 71 , 72 auf das erste oder zweite Schwenkachsen-Element der zugehörigen Verstell-Mechanik V1 bzw. V2. Im Folgenden wird eine erfindungsgemäße Ausführungsform beschrieben, bei der die Verstell-Elemente 71 , 72 auf das zweite Schwenkachsen-Element 21 b bzw. 22b der zugehörigen Verstell-Mechanik V1 bzw. V2

Die Verstell-Elemente 71 , 72 können verschieden ausgeführt sein. Dies können in einer Ausführungsform als Seilzüge oder Bowdenzüge ausgebildet sein, die die Bewegung der übertragungs-Elemente 51 , 52 auf die jeweilige Schwenkachse überträgt. Je nach Anwendungsfall und je nach Positionierung der Führungsrollen bzw. Lagerstellen kann eine Federvorspannung vorgesehen sein, um eine Rückführung eines ausgelenkten Zustands in den Ausgangszustand oder die Schließ-Stellung zu erreichen.

In einer alternativen und dargestellten Ausführungsform der Verstell-Mechanik V sind die Verstell-Elemente 71 , 72 als Elemente mit einer ringförmigen Lagerstruktur zur Lagerung der Verstell-Elemente auf einer vorzugsweise gemeinsamen Lagerungs-Einrichtung 80 gestaltet, so dass die Verstell- Einrichtungen 71 , 72 zwischen einer ersten oder geschlossenen und einer zweiten

oder offenen Stellung hin- und her beweglich sind. Jedes Verstell-Element 71 , 72 steht mit dem zugehörigen ersten 21 a bzw. 22a als auch mit dem zweiten Schwenkachsen-Element 21 b bzw. 22b derart in Verbindung, dass diese bei einer ersten oder geschlossenen Stellung der Verstell-Einrichtungen V1 , V2 in einer geschlossenen Stellung gelegen und bei einer offenen Stellung der Verstell- Einrichtungen V1 , V2 in einer offenen Stellung gelegen sind. Jedes Verstell- Einrichtung V1 , V2 ist mittels einer Vorspann-Einrichtung 400 in die Schließ- Stellung vorgespannt.

Jedes Verstell-Element 71 , 72 weist einen übertragungsteil 73 bzw. 74 auf, das mit einem übertragungsteil 51 a bzw. 52a des zugehörigen übertragungs- Elements 71 bzw. 72 mechanisch derart zusammenwirkt, dass bei einer Betätigung eines Betätigungs-Elements 1 10, 120 das damit verbundene übertragungsteil 51 a bzw. 52a und damit auch über die Verstell-Elemente 71 bzw. 72 die Verstell-Einrichtung V1 bzw. V2 in die offene Stellung bewegt wird, um die Schwenkachsen-Elemente 21 a, 21 b in eine öffnungsstellung zu bewegen.

Dabei weisen das erste Verstell-Element 73 der ersten Verstell-Einrichtung 71 und das erste übertragungs-Element 51 der Fehlbedienungs- und Sperr-Einrichtung M einen übertragungs-Abschnitt 73 bzw. 51 a auf. Ebenso weisen das zweite Verstell-Element 74 der zweiten Verstell-Einrichtung 72 und das zweite übertragungs-Element 52 der Fehlbedienungs- und Sperr-Einrichtung M einen übertragungs-Abschnitt 74 bzw. 54 auf. Die übertragungs-Abschnitte 73 und 51 a bzw. 74 und 52a bilden jeweils einen Wirkmechanismus zur übertragung der Bewegung der übertragungs-Elemente 51 bzw. 52 auf die Verstell-Elemente 73 bzw. 74. Dieser Wirkmechanismus kann auf verschiedene Weise ausgeführt sein. In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Wirkmechanismus mit einer Gestaltung der übertragungs-Abschnitte vorgesehen, bei der diese formschlüssig ineinander greifen. Dabei können die übertragungsteile 73, 51 a bzw. 74, 52a insbesondere als Zahnsegmente gestaltet sein, alternativ kann bei dieser Ausführungsform der eine der zusammenwirkenden

übertragungsabschnitte als Nut oder Ausnehmung und der andere der zusammenwirkenden übertragungsabschnitte als Mitnehmer gestaltet sein.

In einer bevorzugten und in den Figuren dargestellten Ausführungsform ist die Lagerungs-Einrichtung 80 eine Drehlagerung, auf der die Verstell-Elemente 71 , 72 drehbar und übereinander gelagert sind. Weiterhin sind die übertragungs- Elemente 51 , 52 in einer Richtung quer zur Bewegungsrichtung der Schwenkachsen-Elemente durch eine entsprechende Führungseinrichtung am Deckel D (nicht gezeigt) längsverschiebbar geführt.

Der Verriegelungsschieber 200 ist verschiebbar am Grundkörper G oder an der Deckel-Abdeckung zwischen einer offenen oder Betätigungs-Stellung und einer Sperr-Stellung verschiebbar gelagert und mittels einer Feder-Einrichtung in die Betätigungs-Stellung vorgespannt, bei der die Betätigungs-Elemente 51 , 52 mittels der Betätigungs-Elemente 1 10 bzw. 120 von einer Schließ-Stellung in eine Verriegelungs-Stellung bewegt werden können. Die Sperr-Stellung des Verriegelungsschiebers 200 wird durch das Zusammenwirken eines am Verriegelungsschieber 200 angeordneten Wirk-Elements, wie z.B. eine Rampe oder eine Nase, mit einem entsprechenden Gegenlager wie z.B. einer Nase bzw. einer Rampe (nicht gezeigt) an der Konsole erreicht. Beim Schließen des Deckels kommen kurz vor dem Aufliegen des Deckels D auf der Konsole die Wirk- Elemente des Verriegelungsschiebers 200 und der Konsole gegenseitig zur Anlage. Bei einem weiteren Schließen des Deckels D bis zu dessen Endlage wird der Verriegelungsschiebers 200 in seine Betätigungs-Stellung gedrückt. Dies ist in der dargestellten Ausführungsform eine nach hinten oder zur Verstell-Einrichtung 70 hin gefahrene Stellung. Der Verriegelungsschieber 200 weist ein Verriegelungs-Element 210 auf, das in der Sperr-Stellung des Verriegelungsschiebers 200 in entsprechenden Einrast-öffnungen an den übertragungs-Elementen eingefahren ist, um die Betätigung derselben zu sperren (z.B. Figur 1 ).

In den Figuren 1 und 2 ist eine Sperr-Stellung des Verriegelungsschiebers 200 dargestellt, bei der ein Verriegelungs-Element gleichzeitig in entsprechende öffnungen beider Betätigungs-Elemente 51 , 52 eingreift, um eine Bewegung oder Betätigung derselben zu sperren. Dies ist bei einem geöffneten Deckel der Fall, da im öffnungszustand der Verriegelungsschieber nicht mit der Konsole zusammenwirkt und somit in der Sperr-Stellung gelegen ist.

Jedes übertragungs-Element 51 , 52 weist dazu zumindest zwei, in der Betätigungsrichtung derselben nebeneinander gelegene Einrast-Aufnahmen insbesondere in Form von Einrast-Nuten oder -öffnungen 55, 57 bzw. 56, 58 auf (in der Figur 7 sind drei Einrast-öffnungen 53, 55, 57 am übertragungs-Element 51 und in der Figur 8 sind drei Einrast-öffnungen 54, 56, 58 am übertragungs- Element 52 dargestellt), in die das Sperr-Element 210 einfahrbar ist. Die öffnungen weisen im Wesentlichen dieselbe öffnungsform und Größe auf. Außerdem sind die öffnungen 55, 57 des ersten übertragungs-Elements 51 mit demselben Abstand voneinander angeordnet, wie die öffnungen 56, 58 des zweiten übertragungs-Elements 52. Die jeweilige erste öffnung 55, 56 ist für die geschlossene Stellung und die jeweilige zweite öffnung 57, 58 für die offene Stellung vorgesehen. D.h die öffnungen sind insbesondere derart an den übertragungs-Elementen gelegen, dass

sich das erste übertragungs-Element 51 in der Schließ-Stellung und sich das zweite übertragungs-Element 52 in der öffnungs-Stellung befinden, wenn eine erste öffnung von mehreren öffnungen des ersten übertragungs- Elements 51 und eine erste öffnung von mehreren öffnungen des zweiten

übertragungs-Elements 52 übereinander liegen, so dass das Sperr-Element 210 gleichzeitig in diese öffnungen aufgrund der Federvorspannung einfahrbar ist;

- sich das zweite übertragungs-Element 52 in der Schließ-Stellung und sich das erste übertragungs-Element 51 in der öffnungs-Stellung befinden, wenn die zweite öffnung des zweiten übertragungs-Elements 52 und die erste

öffnung des ersten übertragungs-Elements 51 übereinander liegen, so dass das Sperr-Element 210 gleichzeitig in diese öffnungen aufgrund der Federvorspannung einfahrbar ist.

Nach einer Ausführungsform ist also das erste und das zweite übertragungs- Element 51 , 52 der Betätigungs-Einrichtung zueinander bewegbar und jedes der übertragungs-Elemente weist zumindest zwei, in der Verschiebungsrichtung hintereinander gelegene Einrast-Aufnahmen 53, 55, 57 bzw. 54, 56, 58 auf, wobei die übertragungs-Elemente 51 , 52 mittels eines Sperr- oder Verriegelungs- Elements 210 in eine Schließ-Stellung und eine öffnungs-Stellung jedes

übertragungs-Elements verriegelbar sind, indem das Sperr-Element in jeweils eine Einrast-Aufnahme des ersten und des zweiten übertragungs-Elements einfahrbar ist.

Die durch die Feder-Einrichtung bewirkte Vorspannung des

Verriegelungsschiebers 200 kann auf verschiedene Weise hergestellt sein: Die Feder-Einrichtung ist in der dargestellten Ausführungsform durch zwei Feder- Elemente 201 , 202 oder elastische Streben realisiert, die einerseits mit dem Verriegelungsschieber 200 und andererseits mit den übertragungs-Elementen 51 bzw. 52 verbunden sind. Alternativ können die Federelemente auch am Deckel D angekoppelt sein. Der Vorteil dieser Ausführungsform ist, dass die übertragungs- Elemente 51 , 52 der Betätigungs-Einrichtung, der Verriegelungsschieber 200 mit dem Sperr-Element und die Feder-Elemente 210, 202 einteilig hergestellt und insbesondere als ein Stück wie z.B. als ein Kunststoff-Bauteil gefertigt werden können. Insbesondere können diese Teile als ein einzelnes Kunststoff-Bauteil im Sphtzguss- Verfahren hergestellt werden.

Das Zusammenwirken des längsverschiebbaren Sperrschiebers 200 und der öffnungen ist wie folgt:

Bei einem geschlossenen Deckel D befindet sich der Sperrschieber 200 in einer gegen die Vorspannung der Feder-Elemente 201 , 202 zurückgefahrenen Stellung

oder Entriegelungs-Stellung (nicht dargestellt). In dieser Entriegelungs-Stellung des Verriegelungsschiebers 200 ist das zweite Verriegelungs-Element V2 aus den öffnungen herausgefahren und sowohl das erste als auch das zweite übertragungs-Element können mittels dem jeweils zugeordneten Betätigungs- Element 1 10 bzw. 120 quer zum zweiten Verriegelungs-Element V2 verschoben werden, insbesondere um eines der übertragungs-Elemente 51 , 52 in eine öffnungs-Stellung zu bewegen. Ein Anschlagelement (nicht dargestellt) kann am ersten und am zweiten übertragungs-Element angeordnet sein, um die Bewegungsfreiheit der übertragungs-Elemente in Betätigungsrichtung relativ zueinander zu begrenzen.

Wenn ein übertragungs-Element mittels eines Betätigungs-Elements in eine öffnungs-Stellung bewegt und der Deckel D geöffnet worden ist, bewegt sich das Verriegelungsschieber 200 in seine Sperr-Stellung und in der dargestellten Ausführungsform nach vorne, und somit das Sperr-Element 210 in die öffnungen des übertragungs-Elemente hinein. Dies ist möglich, da die zweite öffnung des betätigten übertragungs-Elements mit der ersten öffnung des nicht betätigten übertragungs-Elements in der Bewegungs-Richtung des übertragungs-Elementes in eine Lage übereinander gekommen ist. Aufgrund der Federvorspannung wird in dieser Stellung der übertragungs-Elemente das zweite Verriegelungs-Element in die übereinander gelegenen öffnungen eingefahren und somit das erste und das zweite übertragungs-Element gegenseitig verriegelt.

Bei der Verwendung von zwei öffnungen an jedem der übertragungs-Elemente ist es lediglich möglich, beide übertragungs-Elemente in ihrer ausgefahrenen Position, in der beide Schwenkachsen-Elemente in einer verriegelten Position sind, oder ein übertragungs-Element in der ausgefahrenen und ein anderes übertragungs-Element in der eingefahrenen Position verriegelt werden. Es können auch drei öffnungen an den übertragungs-Elementen angeordnet sein. In diesem Fall können zusätzlich auch gleichzeitig beide übertragungs-Elemente in ihrer eingefahrenen Position oder öffnungs-Stellung verriegelt werden, so dass beide Schwenkachsenelemente in einer Entriegelungs-Stellung gelegen sind.

Im Folgenden wird die Verstell-Mechanik V nach der in den Figuren dargestellten Ausführungsform beschrieben:

Jedes der Verstell-Elemente 71 , 72 weist einen Drehring zur Lagerung der Verstell-Einrichtungen auf der Lagerungs-Einrichtung 300 und jeweils einen übertragungs-Abschnitt 73 bzw. 74 auf, so dass die Bewegung der übertragungs- Elemente 51 bzw. 52 der Betätigungs-Einrichtung B1 bzw. B2 in eine Drehbewegung umgesetzt wird. An jedem übertragungs-Element 73, 74 ist ein Arm 75 bzw. 76 starr angeordnet, der über ein Gelenk 77 bzw. 78 mit dem jeweiligen zweiten Schwenkachsen-Element 21 b bzw. 22b verbunden ist.

An dem zweiten Schwenkachsen-Element 21 b, 22b ist über ein Gelenk 81 , 82 ein Kopplungshebel 83 bzw. 84, das an dessen erstem Ende oder ersten Gelenkstelle angeordnet ist, angekoppelt. Der Kopplungshebel 83, 84 an einer Lagerstelle 85, 86 an am Deckel D angeordneten Lagerungseinrichtungen d1 bzw. d2 drehgelenkig gelagert, so dass der Kopplungshebel 83 bzw. 84 in der Betätigungs- Ebene um die Lagerungseinrichtungen d1 bzw. d2 drehbar ist. Der Kopplungshebel 83, 84 ist an seinem zweiten, dem ersten Ende gegenüber liegenden Ende oder seiner zweiten Lagerstelle über ein zweites Gelenk 87 bzw. 88 mit dem ersten Schwenkachsen-Element 21 a bzw. 22a verbunden. Das erste Schwenkachsen-Element 21 a bzw. 22a ist in der Betätigungs-Ebene entsprechend gekrümmt ausgebildet, um das zweite Gelenk am Kopplungshebel und das Achs-Element 23a, 24a des ersten Schwenkachsen-Elements 21 a bzw. 22a zu verbinden.

Die Lagerungs-Einrichtungen d1 , d2 des Kopplungshebels können auch an der Deckel-Abdeckung angeordnet sein.

Anstelle des Kopplungshebels kann auch ein Rad oder ein funktional gleichwertiges Teil verwendet werden, das drehbar auf den Lagerungs- Einrichtungen d1 , d2 gelagert sind und das Reibflächen aufweist, die mit

entsprechenden Reibflächen an den ersten und zweiten Schwenkachsen- Elementen zusammenwirken, um diese zu betätigen. Bei dieser Ausführungsform können die Gelenke 81 ,87 bzw. 82, 88 entfallen.

Der auf der zugehörigen Lagerungseinrichtung 85, 86 gelagerte Kopplungshebel 83, 84 bewirkt eine Kopplung der Schwenkachsen-Elemente 21 a und 21 b bzw. 22a und 22b eines Verstell-Elements 71 bzw. 72 derart, dass die Bewegung der Schwenkachsen-Elemente 21 a und 21 b bzw. 22a und 22b gegensinnig verläuft. D.h. dass sich bei der Drehung eines Verstell-Elements nur die zwei zusammen gehörenden Schwenkachsen-Elemente 21 a und 21 b bzw. 22a und 22b relativ zueinander von einer öffnungs-Stellung in eine Schließ-Stellung bewegen oder die dazu gegenteilige Bewegung ausführen können. Die Betätigung der Schwenkachsen-Elemente 21 a und 21 b bzw. 22a und 22b erfolgt aufgrund der Bewegung des übertragungs-Elements der Betätigungs- Vorrichtung B1 , B2, die mittels des jeweiligen übertragungs-Teils in eine Drehbewegung des Verstell- Elements umgesetzt wird und über den Kopplungshebel auf die Schwenkachsen- Elemente 21 a und 21 b bzw. 22a und 22b übertragen wird.

Generell können einzelne oder sämtliche der Gelenke 81 , 87, 77 bzw. 82, 88, 78 stoffschlüssig, reibschlüssig oder formschlüssig ausgebildet sein. Bei einer stoffschlüssigen Ausführungsform sind diese vorzugsweise als Filmscharnier (siehe Figuren 1 bis 9) ausgeführt. Bei einer Ausführung als reibschlüssige Gelenke sind anstelle der Hebel 83, 84 jeweils ein Reibrad verwendet. Bei der formschlüssigen Ausführungsform der Gelenke wird anstelle der Hebel 83, 84 jeweils ein Zahnrad verwendet.

Anstelle eines Filmscharniers kann auch ein formschlüssiges Scharnier-Gelenk verwendet werden. Dabei kann insbesondere das Scharnier-Gelenk als In-Mould- Assembly ausgeführt sein.

Mit diesen Gelenk-Ausführungen als Filmscharnier oder als In-Mould-Assembly ist es möglich, die Verstell-Einrichtungen als ein Stück, d.h. aus ohne deren Zerstörung nicht lösbaren Teilen zusammengesetzt, herzustellen.

Die Verstell-Elemente 71 , 72 der Verstell-Einrichtung 70 sind mittels einer

Vorspann-Einrichtung 400 in eine Schließ-Stellung vorgespannt, bei der die mit dieser verbundene Stellung der Verstellarme 75 bzw. 76 eine Schließ-Stellung der zugehörigen Schwenkachsen-Elemente 21 a, 21 b bzw. 22a, 22b bewirkt. Bei einer Betätigung der Betätigungselemente 1 10, 120 und der mit diesen verbundenen übertragungs-Elemente 51 bzw. 52 erfolgt demnach eine Drehung der zugehörigen Verstell-Elemente 71 , 72 gegen die Federkraft der Vorspann- Einrichtung 400. Diese stellt die Verstell- Elemente 71 , 72 nach einem Loslassen der Betätigungs-Elemente 1 10, 120 wieder in ihre Ausgangs- oder Schließ- Stellung zurück.

Die Vorspann-Einrichtung kann in der dargestellten Ausführungsform der Erfindung jeweils als Biegeelement 401 , 402 ausgeführt sein, das einerseits an der jeweiligen Verstell-Einrichtung 71 , 72 befestigt und andererseits in einem Abstand von diesem mittels einer Lagerungseinrichtung 403 bzw. 404 entgegen der Bewegungsrichtung des jeweiligen Verstell- Elemente 71 bzw. 72 gelagert ist.

Alternativ kann die Vorspann-Einrichtung 400 auch mit einer entsprechend geformten Feder (nicht gezeigt) realisiert sein, die an den beiden Verstell- Elementen 71 , 72 angeordnet ist und die beide Verstell- Elemente 71 , 72 gegenseitig in ihre Schließ-Stellung vorspannt.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind das erste Schwenkachsen-Element 21 a, 22a zum Inneren oder zur Symmetrieachse S der Verstell-Einrichtung 70 hin gekrümmt. Da das mit dem zweien Ende des Kopplungshebels verbundene Ende des ersten Schwenkachsen-Elements 21 a, 22a ebenfalls zur Symmetrieachse S hin gerichtet ist und des zweite Schwenkachsen-Element 21 b bzw. 22b außerhalb desselben gelegen ist,

überschneiden sich die Verläufe des Verstellarms 75 bzw. 76 und des ersten Schwenkachsen-Elements 21 a, 22a. An dieser Stelle können Anlageflächen am ersten Schwenkachsen-Element 21 a, 22a für die Relativbewegung des Verstellarms 75 bzw. 76 vorgesehen sein, um die Bewegung der Schwenkachsen- Elemente 21 a und 21 b bzw. 22a und 22b sowohl in der maximalen Entfernung sowie in der der minimalen Entfernung relativ zueinander zu begrenzen.

In der dargestellten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die Verstell- Elemente 71 , 72 der zugehörigen Betätigungs-Einrichtungen B1 bzw. B2 in der Z- Richtung oder quer zur Betätigungs-Ebene gesehen übereinander angeordnet.

Dadurch können die Verstell- Elemente als identische Bauteile hergestellt werden.

Die Bauteile der Verstell- Elemente sind vorzugsweise aus Kunststoff und insbesondere nach einem Sphtzguss-Verfahren hergestellt. Bei einer Herstellung der Verstell- Elemente als identische Bauteile ergibt sich dadurch der Vorteil, dass nur eine Form zur Herstellung beider Verstell- Elemente benötigt wird, was die Herstellungskosten gegenüber dem Stand der Technik deutlich verringert.

Die übertragungs-Elemente 51 , 52 können in ihre öffnungs-Stellung vorgespannt sein.

Die dargestellte Ausführungsform der Verstell-Mechanik V mit den auf der Lagerungs-Einrichtungen 400 gelagerten Verstell-Elementen 71 , 72 kann auch mit andersartigen Fehlbedienungs- und Sperr-Einrichtungen angeordnet sind und zusammenwirken. Die Verstell-Elemente 71 , 72 benötigen generell eine Längsbewegung von übertragungs-Abschnitten, die auf die übertragungs- Abschnitte der Verstell-Elemente wirken.