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Title:
SLIDING/PIVOTING MECHANISM OF A RACK OF A DOMESTIC APPLIANCE, AND DOMESTIC APPLIANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/131777
Kind Code:
A1
Abstract:
A sliding/pivoting mechanism of a rack (11) of a domestic appliance, said mechanism being intended for pulling out and raising the rack (11) from a basic structure (2) of the domestic appliance, has at least two pivoting arms (3, 4) which are spaced apart from one another, parallel to one another, and have a first end secured on a side wall (21, 22) of the basic structure so as to be pivotable parallel to the plane of the side walls (21, 22), wherein a guide rail (5) is secured at respective second ends of the pivoting arms (3, 4), so as to be pivotable parallel to the plane of the side wall (21, 22), such that the guide rail (5) can be pivoted from a lower position within the basic structure (2) into a raised, upper position at least in part outside the basic structure (2), and also has at least one running rail (13) which can be displaced in the guide rail (5) and on which the rack (11) is fastened, wherein, in order to assist the raising and lowering movement, a raising and lowering aid which is secured on the side wall (21, 22) of the basic structure or on the guide rail (5), and is connected to one of the pivoting arms (3, 4) or the basic structure (2), is provided for assisting the pivoting movement of the pivoting arms (3, 4), wherein the raising and lowering aid has an energy store (7) and a lever element (8), wherein the lever element (8) has a control contour (82) which has a varying radius of curvature and is in contact with the energy store (7) at at least one point. A description is also given of a domestic appliance having a sliding/pivoting mechanism (1).

Inventors:
KNICKER, Henrik (Memelstr. 11, Bünde, 32257, DE)
WIEBE, Andreas (Deichstr. 23, Haren, 49733, DE)
BEXTERMÖLLER, Benjamin (Felsenkellerweg 24, Melle, 49324, DE)
GÖTZ, Gerhard (Theodora-Löwensteinstr. 14, Bünde, 32257, DE)
Application Number:
EP2016/053174
Publication Date:
August 25, 2016
Filing Date:
February 15, 2016
Export Citation:
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Assignee:
PAUL HETTICH GMBH & CO. KG (Vahrenkampstraße 12-16, Kirchlengern, 32278, DE)
International Classes:
F25D25/02; A47B46/00; F25D25/04
Foreign References:
DE102012107993A12014-03-06
US4768762A1988-09-06
DE10145856A12003-04-17
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (Am Zwinger 2, Bielefeld, 33602, DE)
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Claims:
Ansprüche

Schiebe-Schwenkmechanik (1 ) einer Ablage (1 1 ) eines Haushaltsgerätes zum Ausziehen und Anheben der Ablage (1 1 ) aus einem Korpus (2) des Haushaltsgerätes, aufweisend

- wenigstens zwei parallel zueinander beabstandet angeordnete Schwenkarme (3, 4), die mit einem ersten Ende an einer Seitenwand (21 , 22) des Korpus parallel zur Ebene der Seitenwände (21 , 22) schwenkbar festgelegt sind,

- wobei an jeweiligen zweiten Enden der Schwenkarme (3, 4) eine Führungsschiene (5) derart parallel zur Ebene der Seitenwand (21 , 22) schwenkbar festgelegt ist, dass die Führungsschiene (5) aus einer unteren Position innerhalb des Korpus (2) in eine angehobene, obere Position zumindest teilweise außerhalb des Korpus (2) verschwenkbar ist,

- zumindest eine in der Führungsschiene (5) verschiebbare Laufschiene (13), an der die Ablage (1 1 ) befestigt ist,

- wobei zur Unterstützung der Anhebe- und Absenkbewegung eine an der Seitenwand (21 , 22) des Korpus oder an der Führungsschiene (5) festgelegte und mit einem der Schwenkarme (3, 4) oder dem Korpus (2) verbundene Anhebe- und Absenkhilfe zur Unterstützung der Schwenkbewegung der Schwenkarme (3, 4) vorgesehen ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

- die Anhebe- und Absenkhilfe einen Kraftspeicher (7) und ein Hebelelement (8) aufweist,

- wobei das Hebelelement (8) eine Steuerkontur (82) mit variierendem Krümmungsradius aufweist, die mit dem Kraftspeicher (7) an mindestens einem Punkt in Kontakt steht.

Schiebe-Schwenkmechanik nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerkontur (82) derart geformt ist, dass sich der Abstand zwischen dem Kontaktpunkt des Kraftspeichers (7) an der Steuerkontur (82) und der Drehachse eines Drehgelenks (31 , 41 ) des einen der Schwenkarme (3, 4) mit abnehmender Kraftausübung des Kraftspeichers auf den einen der Schwenkarme (3, 4) oder die Führungsschiene (5) erst verkleinert und anschließend vergrößert.

3. Schiebe-Schwenkmechanik nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerkontur (82) derart geformt ist, dass die Anhebe- und Absenkhilfe bei der Schwenkbewegung der Schwenkarme (3, 4) einen Totpunkt durchläuft.

4. Schiebe-Schwenkmechanik nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher (7) als Zugfeder ausgebildet ist.

5. Schiebe-Schwenkmechanik nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher (7) über ein Seil (74) mit dem Hebelelement (8) verbunden ist, wobei zumindest ein Teilstück des Seiles (74) an der Steuerkontur (82) anliegt.

6. Schiebe-Schwenkmechanik nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Seil (74) an dem Hebelelement (8) und einem dem Hebelelement (8) nahen Ende (72) des Kraftspeichers (7) befestigt ist.

7. Schiebe-Schwenkmechanik nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teilstück des als Zugfeder ausgebildeten Kraftspeichers (7) an der Steuerkontur (82) des Hebelelements (8) anliegt.

8. Schiebe-Schwenkmechanik nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Hebelelement (8) lösbar an dem einen der Schwenkarme (3, 4) oder an dem Korpus (2) befestigt ist.

9. Haushaltsgerät, insbesondere Spülmaschine, Gargerät, Kühl- oder Gefriergerät mit mindestens einer an Innenseiten eines Nutzraums, insbesondere Spülraumes, Garraums, Kühlraumes oder Gefrierraumes mit einer Schiebe-Schwenkmechanik (1 ) fixierten Ablage (1 1 ), mit der die Ablage (1 1 ) aus dem Nutzraum auszieh- und anhebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebe-Schwenkmechanik (1 ) gemäß einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche ausgebildet ist.

Description:
Schiebe-Schwenkmechanik einer Ablage eines Haushaltsgerätes und

Haushaltsgerät

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schiebe-Schwenkmechanik einer Ablage eines Haushaltsgerätes zum Ausziehen und Anheben der Ablage aus einem Korpus des Haushaltsgerätes gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 . Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Haushaltsgerät.

Derartige Schiebe-Schwenkmechaniken werden insbesondere in Geschirrspülern, Kühlgeräten, Gefriergeräten oder Gargeräten verbaut, um einen unteren Geschirrkorb, Behälter beziehungsweise Gargutträger aus dem Spülraum des Geschirrspülers, des Kühl- oder Gefrierraums des Kühl- oder Gefriergerätes beziehungsweise dem Garraum des Gargerätes herauszuziehen und nach oben in eine Position anzuheben, in der eine für einen Benutzer bequeme Be- und Entladung des Geschirrkorbes beziehungsweise Gargutträgers ermöglicht ist.

Eine gattungsgemäße Schiebe-Schwenkmechanik ist beispielsweise aus der WO 2014/033092 A1 bekannt.

Eine solche Schiebe-Schwenkmechanik hat sich in der Praxis an sich bewährt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die Schiebe-Schwenkmechanik beziehungsweise das Haushaltsgerät dahingehend weiterzuentwickeln, dass die Kraftunterstützung während der Anhebe- und Absenkbewegung weiter verbessert wird.

Diese Aufgabe wird durch eine Schiebe-Schwenkmechanik einer Ablage eines Haushaltsgerätes mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie durch ein Haushaltsgerät mit den Merkmalen des Anspruchs 9 gelöst. Die erfindungsgemäße Schiebe-Schwenkmechanik weist wenigstens zwei parallel zueinander beabstandet angeordnete Schwenkarme auf, die mit einem ersten Ende in einer Seitenwand des Korpus parallel zur Ebene der Seitenwände schwenkbar festgelegt sind. An jeweiligen zweiten Enden der Schwenkarme ist eine Führungsschiene parallel zur Ebene der Seitenwand schwenkbar fest- gelegt, die mithilfe der Schwenkarme aus einer unteren Position innerhalb des Korpus des Haushaltsgerätes in eine angehobene, obere Position zumindest teilweise außerhalb des Korpus verschwenkbar ist. An einer in der Führungsschiene verschiebbaren Laufschiene ist die Ablage befestigt.

Des Weiteren ist zur Unterstützung der Anhebe- und Absenkbewegung eine an einer Seitenwand des Korpus oder an der Führungsschiene festgelegte und mit einem der Schwenkarme oder dem Korpus verbundene Anhebe- und Absenkhilfe zur Unterstützung der Schwenkbewegung der Schwenkarme vorgesehen.

Diese Anhebe- und Absenkhilfe weist einen Kraftspeicher und ein Hebelelement auf. Das Hebelelement weist eine Steuerkontur mit variierendem Krümmungsradius auf, die mit dem Kraftspeicher an mindestens einem Punkt in Kontakt steht.

Durch das Hebelelement ist ermöglicht, dass der Kraftspeicher zu jedem Zeitpunkt der Anhebe- beziehungsweise Absenkbewegung ein den aktuellen Anforderungen angepasstes Drehmoment auf den einen der Schwenkarme ausübt. Je nach Verschwenkungswinkel liegt der Kraftspeicher an einem Punkt der Steuerkontur an, dessen Abstand vom Drehpunkt des Schwenkarmes eine optimale Kraftausübung auf den Schwenkarm ermöglicht. Damit kann die Wirkung des Kraftspeichers über die Länge des Kraftarmes optimiert werden. Der variierende Krümmungsradius der Steuerkontur umfasst dabei sowohl eine„echte" Krümmung als auch eine gerade Strecke mit unendlich großem Krümmungsra- dius. Mit anderen Worten wird dadurch eine Anpassung der Kraftunterstützung an den Verlauf der Schwenkmechanik bzw. an die Bedürfnisse der Anwender realisiert.

Vorteilhafte Ausführungsvarianten der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante der Erfindung ist die Steuerkontur derart geformt, dass sich der Abstand zwischen dem Kontaktpunkt des Kraftspeichers an der Steuerkontur und der Drehachse des einen der Schwenkarme mit abnehmender Kraftausübung des Kraftspeichers auf den einen der Schwenkarme oder die Führungsschiene erst verkleinert und anschließend vergrößert. Dadurch ist ermöglicht, dass der Kraftspeicher das Absenken in die untere Position ebenso unterstützt wie das Anheben der Ablage in die obere Position, bei der die nachlassende Kraftwirkung des Kraftspeichers durch einen größeren Hebelarm ausgeglichen wird, was sich insbesondere kurz vor Erreichen der oberen Position der Ablage positiv auf die Handhabbarkeit der Schiebe- Schwenkmechanik auswirkt. Die aus dem Stand der Technik bekannte Kraftunterstützung nimmt konstruktionsbedingt in diesem Bereich kurz vor Erreichen der oberen Endposition ab und zwingt damit den Benutzer, die Ablage durch eigenen Kraftaufwand in diese obere Endposition zu bringen.

Dabei kann der Verlauf des Abstandes zwischen dem Kontaktpunkt des Kraftspeichers an der Steuerkontur und der Drehachse des einen der Schwenkarme mit abnehmender Kraftausübung des Kraftspeichers auf den einen der Schwenkarme oder die Führungsschiene durch die spezielle Gestaltung der Steuerkontur so gewählt werden, dass die Anhebe- und Absenkhilfe bei der Schwenkbewegung der Schwenkarme einen Totpunkt durchläuft, bei dem der Abstand und damit das wirkende Drehmoment auf Null reduziert ist.

Die Drehmomentumkehr nahe der unteren Endposition ermöglicht eine Unter- Stützung der Absenkbewegung der Ablage in ihre untere Position.

Der Kraftspeicher ist dabei gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante als Zugfeder ausgebildet. Besonders bevorzugt ist der als Zugfeder ausgebildete Kraftspeicher über ein Seil mit dem Hebelelement verbunden, wobei zumindest ein Teilstück des Seiles an der Steuerkontur anliegt.

Dieses Seil liegt dabei je nach Schwenkposition des Hebelelements an unter- schiedlichen Bereichen der Steuerkontur an, was zu einer Verkürzung oder Verlängerung des Federweges in Bezug auf den Drehpunkt des einen der Schwenkarme führt. Die Steuerkontur ist dabei entsprechend derart geformt, dass ein Verlust an Vorspannung des Kraftspeichers durch den im Verlauf der Anhebebewegung der Schwenkarme größer werdenden Federweg ausgegli- chen wird.

Das Seil ist dabei gemäß einer bevorzugten Ausführungsvariante an einem Hebelelement einerseits und einem dem Hebelelement nahen Ende des Kraftspeichers andererseits befestigt, insbesondere eingehängt. Gemäß einer weiteren alternativen Ausführungsvariante liegt anstelle des Seils ein Teilstück des als Zugfeder ausgebildeten Kraftspeichers selbst an der Steuerkontur des Hebelelements an. Dazu muss die Steuerkontur des Hebelele- ments entsprechend an die Umfangsmaße der Zugfeder angepasst ausgebildet sein.

Das Hebelelement selbst ist gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante lösbar an dem einen der Schwenkarme befestigt, was eine einfach durchzufüh- rende Montage eines solchen Hebelelements gewährleistet. Denkbar ist auch gemäß einer alternativen Ausführungsvariante das Hebelelement irreversibel an dem einen der Schwenkarme zu befestigen.

Nachfolgend wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel anhand der beiliegen- den Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines Teils eines Korpus eines Geschirspülgerätes mit oberer und unterer Ablage, wobei die untere Ablage mit einer Ausführungsvariante einer erfindungsgemäßen Schiebe-Schwenkmechanik ausgestattet ist,

Figuren 2 und 3 Seitenansichten einer Ausführungsvariante einer erfindungsgemäßen Schiebeschwenkmechanik in vollständig abgesenkter Position sowie eine Detaildarstellung des mit III in Figur 2 gekennzeichneten Bereichs,

Figuren 4 und 5 eine Seitenansicht der Schiebe-Schwenkmechanik aus

Figur 2 nach erfolgter Verschiebung der Laufschiene aus der Führungsschiene vor dem Anheben der Schiebe- Schwenkmechanik sowie eine Detaildarstellung des mit V in Figur 4 bezeichneten Bereichs,

Figuren 6 und 7 Seitenansichten der Schiebe-Schwenkmechanik in einer teilweise angehobenen Position der Ablage, wobei Figur 7 eine Detaildarstellung des mit VII in Figur 6 bezeichneten Ausschnitts darstellt, Figuren 8 und 9 Seitenansichten der Schiebe-Schwenkmechanik in der oberen, vollständig angehobenen Position der Ablage, wobei Figur 9 eine Detaildarstellung des mit IX in Figur 8 bezeichneten Ausschnitts darstellt und

Figuren 1 0 und 1 1 Draufsichten auf zwei unterschiedliche Ausführungsvarianten eines Hebelelements der Schiebe- Schwenkmechanik. In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position der Schiebe- Schwenkmechanik, Ablage, Schwenkarm, Führungsschiene, Kraftspeicher, Hebelelement und dergleichen. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verste- hen, das heißt, durch verschiedene Arbeitsstellungen oder die spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.

In den Figuren 1 bis 9 ist mit dem Bezugszeichen 1 insgesamt eine Ausführungsvariante einer erfindungsgemäßen Schiebe-Schwenkmechanik bezeich- net.

Die Schiebe-Schwenkmechanik 1 weist eine Seitenwandhalterung 6 zur Befestigung der Schiebe-Schwenkmechanik 1 an einer Innenseite oder Seiteninnenwand 21 , 22 eines Haushaltsgerätes wie beispielsweise einer Spülmaschine oder eines Gargerätes auf.

Die Seitenwandhalterung 6 weist vorzugsweise Ausnehmungen 62 auf, die auf Bolzen oder Haken (nicht gezeigt) an der Seitenwand 21 , 22 aufgesetzt die Seitenwandhalterung 6 an der Innenseite oder Seiteninnenwand 21 , 22 des Haus- haltsgerätes fixieren.

An dieser Seitenwandhalterung 6 sind wenigstens zwei parallel zueinander beabstandet angeordnete Schwenkarme 3, 4 mit einem ersten Ende an der Seitenwandhalterung 6 parallel zur Ebene der Seitenwand 22 eines Korpus 2 des Haushaltsgerätes festgelegt. Denkbar ist auch, die Schwenkarme 3, 4 direkt an einer solchen Seitenwand 21 , 22 des Korpus 2 festzulegen.

Die Verbindung der Seitenwandhalterung 6 mit den Schwenkarmen 3, 4 erfolgt dabei vorzugsweise über jeweilige Drehgelenke 31 , 41 . Am anderen Ende der Schwenkarme 3, 4 ist über weitere Drehgelenke eine Führungsschiene 5 befestigt, in der eine Laufschiene 1 3 verschiebbar angeordnet ist.

An dieser Laufschiene 1 3 ist eine erste Ablage 1 1 des Haushaltsgerätes befes- tigt. Das Haushaltsgerät weist dabei jeweils zwei solcher Schiebe- Schwenkmechaniken 1 auf, die an gegenüberliegenden Seitenwänden 21 , 22 des Korpus des Haushaltsgerätes befestigt sind und somit die Ablage 1 1 beidseitig über die Laufschiene 1 3 und die Führungsschiene 5 mit den Schwenkarmen 3, 4 verbunden ist und so aus einer unteren Position innerhalb des Korpus 2 zunächst waagerecht herausgezogen werden kann und dann in eine angehobene, obere Position zumindest teilweise außerhalb des Korpus 2 nach oben verschwenkbar ist.

Wie in Figur 2 gezeigt, weist die Schiebe-Schwenkmechanik einen an der Füh- rungsschiene 5 und an einem der Schwenkarme 3, 4 angeordneten Arretiermechanismus zur Arretierung der Ablage 1 1 in mehreren Positionen auf.

Dieser Arretiermechanismus weist dabei bevorzugt einen an einem der Schwenkarme 3, 4 schwenkbar und federnd gehaltenen Steg 9 mit einem in Richtung der Führungsschiene 5 vorstehenden Bolzen 91 auf, der entlang eines an der Führungsschiene 5 befestigten Führungselementes 1 0 mit mehreren Arretierstellen führbar ist.

Details zu diesem Arretiermechanismus und dessen Funktionsweise sowie der Aufhängung der Schwenkarme 3, 4 sind in der zuvor genannten WO 2014/033092 A1 näher beschrieben, deren Inhalt hiermit in diese Anmeldung zur Erläuterung zahlreicher Details der Schiebe-Schwenkmechanik aufgenommen wird.

Zur Unterstützung der Anhebe- und Absenkbewegung ist, wie beispielsweise in Figur 2 gezeigt, eine Anhebe- und/oder Absenkhilfe zur Unterstützung der Schwenkbewegung der Schwenkarme 3, 4 vorgesehen. Diese Anhebe- und Absenkhilfe weist einen Kraftspeicher 7 und ein an dem einen der Schwenkarme 3, 4 lösbar oder unlösbar befestigtes Hebelelement 8 auf. Das Hebelelement 8 selbst weist eine Steuerkontur 82 mit variierendem Krümmungsradius auf, die mit dem Kraftspeicher 7 an mindestens einem Punkt in Kontakt steht. Die Steuerkontur 82 bewirkt dabei eine Anpassung eines Ab- Standes zwischen einem auf das Hebelelement 8 wirkenden Krafteintrag durch den Kraftspeicher 7 und der Drehachse eines Drehgelenks 31 , 41 des einen der Schwenkarme 3, 4. In den Figuren 1 0 und 1 1 sind zwei beispielhafte Ausführungsvarianten eines solchen Hebelelements 8, 8' dargestellt. Das Hebelelement 8, 8' weist im Wesentlichen eine Grundplatte 83, 83' auf, die mit Öffnungen 84, 84' versehen ist, über die das Hebelelement 8 vorzugsweise lösbar an dem einen der Schwenkarme 3, 4 befestigbar ist. Denkbar ist dabei eine Befestigung über Schrauben oder eine Ausbildung der Öffnungen 84, 84' als Rastöffnungen, die in entsprechende Rastnocken an dem einen der Schwenkarme 3, 4 aufrastbar sind.

Denkbar ist auch eine nichtlösbare Fixierung des Hebelelements 8, 8' an dem einen der Schwenkarme 3, 4 oder der Seitenwand 21 , 22, beispielsweise durch Verschweißen, Vernieten.

Denkbar ist außerdem, das Hebelelement 8, 8' einstückig mit dem einen der Schwenkarme 3, 4 auszubilden. An dieser Basisplatte 83, 83' ist eine Steuerplatte 81 angeformt, die senkrecht zur Ebene der Grundplatte 83 beziehungsweise der Seitenwand 21 , 22 des Korpus 2 von der Grundplatte 83, 83' hervorsteht. Der stirnseitige Rand dieser Steuerfläche 81 , 81 ' bildet dabei eine Steuerkontur 82, 82', die mit einem Teilstück des Kraftspeichers 7 in Kontakt tritt.

Wie in den Figuren 10 und 1 1 gezeigt, variiert der Krümmungsradius der Steuerkontur 82, 82' zwischen geradlinigen Abschnitten wie beispielsweise der in Figur 1 0 mit dem Bezugszeichen 822 markierte Bereich (mit unendlich großem Krümmungsradius) und gekrümmten Bereichen wie beispielsweise der in Figur 1 0 mit dem Bezugszeichen 821 markierte Bereich. In Figur 1 1 ist eine Steuerkontur 82' gezeigt, die in einem in der Zeichnung unteren Bereich geradlinig ausgebildet ist und sich von dort im Uhrzeigersinn in einem Winkelbereich von etwa 1 80° etwa eiförmig gekrümmt ist. Wie in den Figuren 2 bis 9 gezeigt, beinhaltet der Kraftspeicher 7 bevorzugt eine Zugfeder. Diese Zugfeder weist ein Federkörper 71 auf, der mit einem Ende 73 an einem Bolzen 63 der Seitenwandhalterung 6 festgelegt, insbesondere eingehängt ist. Alternativ kann der Kraftspeicher 7 auch an der Führungsschiene 5 und das Hebelelement 8, 8' direkt oder indirekt am Korpus 2 festgelegt sein.

Am anderen Ende 72 des Federkörpers 71 ist ein Seil 74 festgelegt, das mit dem Hebelelement 8 verbunden ist. Ein Teilstück dieses Seiles 74 liegt dabei an der Steuerkontur 82 des Hebelelements 8 an. Das Seil 74 ist dabei vorzugsweise an einer Seilhalterung 75, beispielsweise einem Bolzen, die im anderen Ende 72 des Federkörpers 71 fixiert ist, festgelegt. Das Hebelelement 8 ist hier an dem ersten Schwenkarm 3 ortsfest befestigt, so dass das Hebelelement 8 bei einer Schwenkbewegung des Schwenkarmes 3 mit verschwenkt wird. Das auf den Schwenkarm 3 durch den Kraftspeicher 7 ausgeübte Drehmoment ist dabei abhängig vom Abstand des Seiles 74 vom Drehgelenk 31 des Schwenkarmes 3, an dem das Hebelelement 8 befestigt ist.

Dieser Abstand des Seiles 74 vom Drehgelenk 31 des Schwenkarmes 3 wird dabei durch die Formgestalt der Steuerkontur 82 des Hebelelements 8 bestimmt. Die Steuerkontur 82 ist dabei bevorzugt so geformt, dass sich der Abstand zwischen dem Kontaktpunkt des Kraftspeichers 7 an der Steuerkontur 82 und der Drehachse des einen der Schwenkarme 3, 4 mit abnehmender Kraftausübung des Kraftspeichers 7 auf den einen der Schwenkarme 3, 4 oder die Führungsschiene 5 erst verkleinert und anschließend vergrößert.

Wie in den Figuren 2 bis 5 zu erkennen ist, wirkt in der Position der Schwenk- arme 3, 4 in der unteren Position nur ein geringes Drehmoment auf den Schwenkarm 3, da das Seil 74 hier von der Steuerkontur 82 an einem Bereich 821 anliegt, der so geformt ist, dass das Seil sehr nah am Drehgelenk 31 des Schwenkarms 3 verläuft. Das auf den Schwenkarm 3 wirkende Drehmoment hält den Schwenkarm 3 und damit die Ablage 1 1 dabei in der unteren Position.

Beim anschließenden Anhebevorgang, gezeigt in den Figuren 6 und 7, wird die Federkraft des Kraftspeichers 7 über das Seil 74 derart auf das Hebelelement 8 und damit auf den Schwenkarm 3 übertragen, dass der Abstand des Seils 74 vom Drehgelenk 31 des Schwenkarms 3 gegenüber der Ausgangsposition, wie sie in den Figuren 2 bis 5 gezeigt ist, zunächst auf Null reduziert wird, so dass der Schwenkarm 3 einen Totpunkt durchläuft, bei dem kein Drehmoment auf diesen wirkt. Bis zum Erreichen des Totpunkts muss dementsprechend gegen den Kraftspeicher gearbeitet werden. Nach dem Durchlaufen des Totpunkts vergrößert sich der Abstand des Seils 74 vom Drehgelenk 31 des Schwenkarms 3. Diese Abstandsvergrößerung wirkt dabei einer abnehmenden Kraft der Zugfeder entgegen, die mit fortschreitendem Anhebevorgang zunehmend entspannt wird.

Auch die in den Figuren 8 und 9 gezeigten maximal nach oben verschwenkten Positionen der Schwenkarme 3, 4, bei der das Seil 74 nunmehr an einem Bereich 822 der Steuerkontur 82 anliegt, ist die Steuerkontur 82 so ausgebildet, dass das Seil 74 nach wie vor in einem nochmal größeren Abstand zum Dreh- gelenk 31 des Schwenkarmes 3 verläuft und damit ein Nachlassen der Federkraft des Kraftspeichers 7 durch einen nochmals vergrößerten Abstand des Kraftangriffs von dem Drehgelenk 31 des Schwenkarmes 3 ausgeglichen wird.

Die Steuerkontur 82 am Hebelelement 8 und damit das Seil 74 des Kraftspei- chers 7 sind dabei so dem Innenraum des Haushaltsgerätes zugewandt erhaben ausgebildet, dass ein Anschlagen des Schwenkarmes 3 an einem Endanschlag 61 an der Seitenwandhalterung 6 nicht behindert wird und dadurch die Ablage 1 1 in ihrer oberen Position zumindest teilweise außerhalb des Korpus 2 des Haushaltsgerätes bedingt durch den Endanschlag 61 der Seitenwandhalte- rung 6 nicht weiter nach oben verschwenkt werden kann.

Mithilfe der Anhebe- und Absenkhilfe wird die Ablage 1 1 dabei in ihrer oberen Position gehalten. Neben der in den Figuren 2 bis 9 gezeigten Ausführungsvariante des Kraftspeichers 7 mit einem Seil 74 als Verlängerungsstück, das mit dem Hebelelement 8 wechselwirkt, ist es alternativ auch denkbar, ein Teilstück der Zugfeder direkt an die Steuerkontur 82 des Hebelelements 8 anzulegen. Wichtig ist, die Steuerkontur 82 so zu formen, dass insbesondere im Ein- schwenkbereich in die obere Position der Ablage 1 1 ein Nachlassen der Federkraft der Druck- oder Zugfeder durch den Abstand des Kraftangriffspunktes zum Drehgelenk 31 des Schwenkarmes 3 ausgeglichen wird. In dem Haushaltsgerät wie beispielsweise eine Spülmaschine oder ein Gargerät ist üblicherweise wenigstens eine weitere Ablage 12 verschiebbar über eine Schiebemechanik im Innenraum montiert, wobei die im Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1 mit der Schiebe-Schwenk-Mechanik verbundene untere Ablage im angehobenen Zustand in etwa horizontal vor der weiteren oberen Ablage positioniert ist.

Bezuqszeichenliste

1 Schiebe-Schwenkmechanik 2 Korpus

21 Seitenwand

22 Seitenwand

3 Schwenkarm

31 Drehgelenk

4 Schwenkarm

41 Drehgelenk 5 Führungsschiene

6 Seitenwandhalterung

61 Endanschlag

62 Ausnehmung

63 Bolzen

7 Kraftspeicher

71 Federkörper

72 Ende

73 Ende

74 Seil

8, 8' Hebelelement

81 , 81 ' Steuerplatte

82, 82' Steuerkontur

821 Bereich

822 Bereich

83, 83' Grundplatte

84, 84' Öffnung Steg

Bolzen Führungselement Ablage

Ablage

Laufschiene