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Title:
SLIDING/PIVOTING MECHANISM OF A SHELF OF A PIECE OF FURNITURE OR OF A DOMESTIC APPLIANCE, DOMESTIC APPLIANCE, AND PIECE OF FURNITURE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/150220
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a sliding/pivoting mechanism of a shelf (15) of a piece of furniture or of a domestic appliance for pulling out and raising the shelf (15) from a body of the piece of furniture or of the domestic appliance, which sliding/pivoting mechanism has at least two pivoting arms (3, 4), which are fastened by means of a first end to at least one of the side walls of the body in such a way that said pivoting arms can be rotated parallel to the plane of the side walls and which are arranged parallel to each other at a distance from each other, wherein at respective second ends of the pivoting arms (3, 4), a guide rail (5) is fastened in such a way that the guide rail can be pivoted parallel to the plane of the side walls and in such a way that the guide rail (5) can be pivoted from a lower position inside the body to a raised upper position at least partially outside the body, and at least one running rail, which is linearly displacable in the guide rail (5) and to which the shelf (15) is fastened, wherein a damping unit (18) that damps the traveling motion of the shelf (15) in an end position is arranged on the sliding/pivoting mechanism (1). The invention further relates to a piece of furniture and to a domestic appliance having a sliding/pivoting mechanism and a domestic appliance having a damping unit (18), which is arranged on the pull-out guide (2), for damping the shelf (14) in an end position.

Inventors:
AZKUE, Mikel (Mitxelena Kalea Nr. 23 1B, Zarautz, E-20800, ES)
GARCIA, Oscar (Avda. Barcelona n° 18, 1° A, San Sebastian, E-20014, ES)
ARRIAGA, Eñaut (C/Filipinak 15A esc 2. 3B, Ordizia, E-20240, ES)
LOPETEGI, Iker (Azti Auzoa, Bidarte Baserria n° 604, Zarautz, E-20800, ES)
LASKIBAR, Unai (C/Gurmendi n° 4, piso 2 ezk, Zarautz, E-20800, ES)
Application Number:
EP2015/056565
Publication Date:
October 08, 2015
Filing Date:
March 26, 2015
Export Citation:
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Assignee:
PAUL HETTICH GMBH & CO. KG (Vahrenkampstraße 12-16, Kirchlengern, 32278, DE)
International Classes:
A47B46/00; A47L15/50; F24C15/16; A47B88/00
Domestic Patent References:
WO2014033092A12014-03-06
WO2014033092A12014-03-06
Foreign References:
US20080129168A12008-06-05
JP2005087360A2005-04-07
CN203121570U2013-08-14
JP2001017245A2001-01-23
EP1991104A12008-11-19
DE102011053840A12013-03-21
Attorney, Agent or Firm:
KLEINE, Hubertus et al. (Am Zwinger 2, Bielefeld, 33602, DE)
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Claims:
Ansprüche

1 . Schiebe-Schwenkmechanik (1 ) einer Ablage (15) eines Möbels oder Haushaltsgerätes zum Ausziehen und Anheben der Ablage (15) aus einem Korpus des Möbels oder Haushaltsgerätes, aufweisend

wenigstens zwei an mindestens einer der Seitenwände des Korpus mit einem ersten Ende parallel zur Ebene der Seitenwände drehbar festgelegte und parallel zueinander beabstandet angeordnete Schwenkarme (3, 4),

wobei an jeweiligen zweiten Enden der Schwenkarme (3, 4) eine Führungsschiene (5) derart parallel zur Ebene der Seitenwände schwenkbar festgelegt sind, dass die Führungsschiene (5) aus einer unteren Position innerhalb des Korpus in eine angehobene, obere Position zumindest teilweise außerhalb des Korpus verschwenkbar ist,

zumindest eine in der Führungsschiene (5) linear verschiebbare Laufschiene (6), an der die Ablage (15) befestigt ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

an der Schiebe-Schwenkmechanik (1 ) eine die Fahrbewegung der Ablage (15) in eine Endposition abdämpfende Dämpfungseinheit (18) angeordnet ist.

2. Haushaltsgerät, insbesondere Spülmaschine oder Gargerät mit mindestens einer an Innenseiten eines Nutzraums, insbesondere Spülraumes oder Garraums mit einer Auszugsführung (2) fixierten Ablage (14), mit der die Ablage (14) aus dem Nutzraum ausziehbar ist, wobei die Auszugsführung (2) zumindest eine an der Innenseite des Nutzraums befestigte Führungsschiene (20) und eine in der Führungsschiene (20) verfahrbare und an der Ablage (14) fixierte Laufschiene (21 ) aufweist, an der mindestens eine Halterung (22) zur Fixierung der Ablage (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Auszugsführung (1 ) eine die Fahrbewegung der Ablage (14) in eine Endposition abdämpfende Dämpfungseinheit (18) angeordnet ist.

3. Schiebe-Schwenkmechanik nach Anspruch 1 oder Haushaltsgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungseinheit (18) einen Dämpfer (181 ) und einen den Dämpfer (181 ) aktivierenden Aktivator (185) aufweist.

4. Schiebe-Schwenkmechanik oder Haushaltsgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktivator (185) an der Laufschiene (6, 21 ) oder einem mit der Laufschiene (6, 21 ) bewegbaren Bauteil und der Dämpfer (181 ) an der Führungsschiene (5, 20) oder einem mit der Füh- rungsschiene (5, 20) verbundenen Bauteil angeordnet ist.

5. Schiebe-Schwenkmechanik oder Haushaltsgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungseinheit (18) als Teil einer Einzugsvorrichtung ausgebildet ist.

6. Schiebe-Schwenkmechanik oder Haushaltsgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungseinheit (18) als Teil einer Ausstoßvorrichtung ausgebildet ist. 7. Schiebe-Schwenkmechanik nach Anspruch 4, 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebe-Schwenkmechanik eine an der Laufschiene (6) fixierte Aktivatorbaugruppe (7) aufweist und der Aktivator (185) an der Aktivatorbaugruppe (7) und der Dämpfer (181 ) an der Führungsschiene (5) angeordnet ist.

8. Haushaltsgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufschiene (21 ) einstückig mit der mindestens einen Halterung (22) ausgebildet ist, wobei der Aktivator (185) an der Halterung (22) angeordnet ist.

9. Haushaltsgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der

Aktivator (185) einstückig mit der Halterung (22) ausgebildet ist.

10. Möbel mit einem Möbelkorpus und mindestens einer in dem Möbelkorpus mit einer Schiebe-Schwenkmechanik (1 ) fixierten Ablage (15), mit der die Ablage (15) aus dem Möbelkorpus auszieh- und anhebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebe-Schwenkmechanik (1 ) gemäß einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche ausgebildet ist.

Haushaltsgerät, insbesondere Spülmaschine oder Gargerät mit mindestens einer an Innenseiten eines Nutzraums, insbesondere Spülraumes oder Garraums mit einer Schiebe-Schwenkmechanik fixierten Ablage (15), mit der die Ablage (15) aus dem Nutzraum auszieh- und anhebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebe-Schwenkmechanik (1 ) gemäß einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche ausgebildet ist.

Haushaltsgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass es zusätzlich eine Schiebe-Schwenkmechanik (1 ) nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche aufweist.

Description:
Schiebe-Schwenkmechanik einer Ablage eines Möbels oder Haushaltsgerätes, Haushaltsgerät und Möbel

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schiebe-Schwenkmechanik einer Ablage eines Haushaltsgerätes oder eines Möbels zum Ausziehen und Anheben der Ablage aus einem Korpus des Möbels oder Haushaltsgerätes gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 . Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Haushaltsgerät sowie ein Möbel.

Eine gattungsgemäße Schiebe-Schwenkmechanik sowie ein Haushaltsgerät und ein Möbel ist aus der WO 2014/033092 A1 bekannt.

Solche Schiebe-Schwenkmechaniken werden insbesondere häufig in Geschirrspülern, Kühlgeräten, Gefriergeräten oder Gargeräten verbaut, um einen unteren Geschirrkorb, Behälter bzw. Gargutträger aus dem Spülraum des Geschirr- spülers, des Kühl- oder Gefrierraumes des Kühl- oder Gefriergerätes bzw. dem Garraum des Gargerätes herausziehen und gleichzeitig nach oben in eine Position anzuheben, in der eine für einen Benutzer bequeme Be- und Entladung des Geschirrkorbes bzw. Gargutträgers ermöglicht ist. Es ist außerdem beispielsweise aus der EP 1991 104 ein Geschirrkorb mit Schiebe-Schwenkmechanik eines gattungsgemäßen Haushaltsgerätes bekannt, der mittels einer Auszugsführung im Wesentlichen horizontal aus dem Korpus des Haushaltsgerätes herausziehbar ist. Es auch bekannt, diese Art von Auszugsführungen für Gargutträger und Behälter in anderen gattungsgemäßen Haushaltsgeräten zu benutzen. Dieser Korb, Behälter bzw. Gargutträger kann dabei oberhalb des über eine entsprechende Schiebe-Schwenkmechanik gehaltenen Korbes, Behälters oder Gargutträgers angeordnet sein.

Solche Haushaltsgeräte und Möbel bzw. die oben genannte Schiebe- Schwenkmechanik haben sich in der Praxis an sich bewährt.

Wünschenswert ist es, den Ablauf der Auszugs- bzw. Anhebe- und. Absenk- und Einfahrbewegung der jeweiligen Ablagen insbesondere kurz vor Erreichen der Endposition der Ablagen dahingehend zu steuern, dass ein abruptes Anschlagen der Ablagen in dieser Endposition vermieden wird. Die gestellte Aufgabe wird durch eine Schiebe-Schwenkmechanik einer Ablage eines Möbels oder Haushaltsgerätes mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Die gestellte Aufgabe wird des Weiteren durch ein Haushaltsgerät mit den Merkmalen der Ansprüche 2 bzw. 1 1 und 12 sowie durch ein Möbel mit den Merkmalen des Anspruchs 10 gelöst.

Die erfindungsgemäße Schiebe-Schwenkmechanik weist wenigstens zwei an mindestens einer der Seitenwände des Korpus mit einem ersten Ende parallel zur Ebene der Seitenwände drehbar festgelegte und parallel zueinander beabstandet angeordnete Schwenkarme auf. An jeweiligen zweiten Enden der Schwenkarme ist eine Führungsschiene derart parallel zur Ebene der Seitenwände schwenkbar festgelegt, dass die Führungsschiene aus einer unteren Position innerhalb des Korpus in eine angehobene, obere Position zumindest teilweise außerhalb des Korpus verschwenkbar ist. In dieser Führungsschiene ist eine Laufschiene linear verschiebbar, an der die Ablage befestigt ist. Erfindungsgemäß weist die Schiebe-Schwenkmechanik eine die Fahrbewegung der Ablage in einer Endposition abdämpfende Dämpfungseinheit, die an der Schiebe-Schwenkmechanik angeordnet ist, auf. Es kann dabei mindestens das Fahren in die Endposition innerhalb des Korpus oder mindestens das Bewegen in die Endposition im ausgezogenen bzw. hochgeschwenkten Zustand gedämpft werden. Zusätzlich kann bei der Schiebe-Schwenkmechanik das Bewegen in die abgesenkte Position gedämpft werden.

Eine mit einer solchen Dämpfungseinheit versehene Schiebe- Schwenkmechanik ermöglicht es, dass die Ablage kontrolliert vor Erreichen ihrer Endlage, beispielsweise im Korpus des Möbels bzw. Nutzraum des Haushaltsgerätes, abgebremst wird, wodurch in effektiver Weise verhindert wird, dass beispielsweise nicht bruchfeste Gegenstände wie Gläser, Keramikgeschirr und dergleichen beim Anschlag der Ablage in ihre Endposition beschädigt wer- den, insbesondere zerbrechen.

Zusätzlich wird nicht nur die im Wesentlichen horizontale linear Bewegung der Ablage in ihre Endposition im Inneren des Korpus abgedämpft, sondern auch die beim Absenken der Ablage aus der angeordneten, oberen Position entstan- dene schwerkraftbedingte Beschleunigung der Ablage. In entsprechender Weise weist das erfindungsgemäße Haushaltsgerät, insbesondere eine Spülmaschine oder ein Gargerät mit mindestens einer an den Innenseiten eines Nutzraums, insbesondere Spülraums oder Garraums, eine Auszugsführung auf, mit der eine an dieser fixierte Ablage aus dem Nutzraum ausziehbar ist, wobei die Auszugsführung zumindest eine an einer der Innenseiten des Nutzraums befestigte Führungsschiene und eine in der Führungsschiene verfahrbare und an der Ablage fixierte Laufschiene auf, an der mindestens eine Halterung zur Fixierung der Ablage angeordnet ist, wobei an der Auszugsführung eine die Fahrbewegung der Ablage in eine Endposition abdämp- fende Dämpfungseinheit angeordnet ist. Es kann dabei sowohl die Endposition innerhalb des Korpus als auch die Endposition im ausgezogenen Zustand gedämpft werden. Der Dämpfer ist dabei bevorzugt als Fluiddämpfer mit einem Kolben und einer Kolbenstange, die in oder an einem Gehäuse angeordnet sind, ausgeführt.

Dadurch ist gewährleistet, dass auch eine im Wesentlichen horizontal aus dem Nutzraum eines Haushaltsgeräts ausziehbare und einschiebbare Ablage in kontrollierter, gedämpfter Weise in ihre Endposition einfahrbar ist. Vorteilhafte Ausführungsvarianten der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante weist die Dämpfungseinheit einen Dämpfer und einen den Dämpfer aktvierenden Aktivator auf. Der Aktiva- tor ist dabei bevorzugt an der Laufschiene oder einen mit der Laufschiene bewegbaren Bauteil angeordnet, während der Dämpfer an der Führungsschiene oder einem mit der Führungsschiene verbundenen Bauteil angeordnet ist. Es ist natürlich auch die umgekehrte Anordnung von Aktivator und Dämpfer möglich. Auch kann der Dämpfer am Korpus, beispielsweise im Bereich der Rückwand, oder an der Ablage angeordnet sein.

Der Dämpfer ist dabei bevorzugt als Fluiddämpfer mit einem Kolben und einer Kolbenstange, die in oder an einem Gehäuse angeordnet sind, ausgeführt. Für die Dämpfung der Hebe- und Senkbewegungen können auch Gasdruckdämpfer verwendet werden. Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung weist die Schiebe- Schwenkmechanik einen an der Führungsschiene und an einem der Schwenkarme angeordneten und durch eine an der Laufschiene fixierte Aktivator- Baugruppe betätigbaren Arretier-Mechanismus zur Verhinderung einer gleich- zeitigen Schwenk- und Schiebebewegung der Laufschiene auf.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Dämpfungseinheit als Teil einer Einzugs- und/oder Ausstoßvorrichtung ausgebildet. Dadurch ist ermöglicht, dass der Benutzer das Herausziehen der Ablage aus dem Korpus des Möbels oder Haushaltsgerätes nur initiieren muss und die Ausstoßmechanik die Ablage selbststätig soweit aus dem Korpus des Möbels oder Haushaltsgerätes herausfährt, dass der Benutzer nicht in den Spülraum bzw. Garraum greifen muss und damit die Gefahr einer Verschmutzung oder Verletzung der Hand oder des Arms des Benutzers durch beispielsweise Berüh- ren verschmutzten Geschirrs oder scharfkantiger Gegenstände wie Messer oder dergleichen vermieden wird.

Im Falle der Schiebe-Schwenkmechanik ist der Aktivator bevorzugt an der dem Arretiermechanismus betätigenden Aktivator-Baugruppe angeordnet. Dies hat den Vorteil, dass für die Anordnung bzw. Befestigung des Aktivators ein bereits vorhandenes Bauteil genutzt werden kann.

Im Falle des Haushaltsgerätes gemäß Anspruch 2 ist der Aktivator bevorzugt einstückig mit der Halterung ausgebildet.

Zusätzlich ist bei dem Haushaltsgerät gemäß Anspruch 2 die Laufschiene bevorzugt einstückig mit der mindestens einen Halterung ausgebildet. Die Laufschiene und die Halterung für die Ablage sind dabei bevorzugt aus Kunststoff gefertigt, so dass ein solcher Aktivator in einfacher und kostengünstiger Weise an der Laufschiene oder der Halterung anspritzbar ist.

Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen: Figur 1 eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsvariante einer erfindungsgemäßen Schiebe-Schwenkmechanik mit Dämpfungseinheit, eine perspektivische Ansicht der Schiebe- Schwenkmechanik aus Figur 1 vor der Montage der Dämpfungseinheit, zwei Detailansichten einer gedämpften Einzugsvorrichtung für eine erfindungsgemäße Schiebe- Schwenkmechanik bzw. für ein erfindungsgemäßes Haushaltsgerät eine Seitenansicht der Schiebe-Schwenkmechanik aus Figur 1 , eine Seitenansicht der Schiebe-Schwenkmechanik aus Figur 1 mit daran befestigter Ablage mit aus der Führungsschiene herausgeschobener Laufschiene nach dem Wiederabsenken der Ablage, entsprechende mit V und VI in Figur 4 bezeichneten Ausschnitte zur Darstellung der Position des Aktivators und des Mitnehmers der Dämpfungseinheit, eine Seitenansicht der Schiebe-Schwenkmechanik mit daran befestigter Ablage kurz vor Erreichen der Endposition im Korpus des Möbels oder Haushaltsgerätes beim Ankoppeln des Aktivators mit dem Mitnehmer der Dämpfungseinheit, eine Detaildarstellung des in Figur 7 mit VIII bezeichneten Ausschnitts, eine Seitenansicht der Schiebe-Schwenkmechanik mit daran befestigter Ablage in ihrer eingefahrenen Endposition im Korpus des Möbels oder Haushaltsgerätes, eine Detaildarstellung des in Figur 9 mit X bezeichneten Ausschnitts, Figur 1 1 eine Ansicht von vorn auf die Schiebe- Schwenkmechanik mit daran befestigter Ablage, Figur 1 2 eine perspektivische Ansicht einer an einer Auszugsführung fixierten Ablage des Haushaltsgerätes gemäß Anspruch 2,

Figur 1 3 eine perspektivische Ansicht der Auszugsführung,

Figuren 14 bis 1 6 Seitenansichten der Auszugsführung in unterschiedlichen Positionen und

Figur 1 7 eine Ansicht von vorne auf die in Figur 1 3 gezeigte Auszugsführung.

In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position der Schiebe- Schwenkmechanik, Schwenkarme, Ablage, Dämpfungseinheit und dergleichen. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, das heißt, durch verschiedene Arbeitsstellungen oder die spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern. In den Figuren 1 bis 1 1 ist mit dem Bezugszeichen 1 insgesamt eine Ausführungsvariante einer erfindungsgemäßen Schiebe-Schwenkmechanik bezeichnet. Die Schiebe-Schwenkmechanik 1 weist dabei eine Seitenwandhalterung 1 2 zur Befestigung der Schiebe-Schwenkmechanik 1 an Innenseiten oder Seiteninnenwänden eines (nicht dargestellten) Möbels oder Haushaltsgerätes, insbe- sondere einer Spülmaschine oder eines Gargerätes auf, wobei die Seitenwandhalterung 1 2 im Falle eines Haushaltsgerätes an jeweiligen gegenüberliegenden Innenseiten eines Nutzraumes, insbesondere Spülraums oder Garraumes befestigt sind. An dieser Seitenwandhalterung 1 2 sind Schwenkarme 3, 4 über jeweilige Drehgelenke 31 , 41 schwenkbar festgelegt. Diese Schwenkarme 3, 4 sind dabei über weitere Drehgelenke schwenkbar an einer Führungsschiene 5 befestigt, so dass die Führungsschiene 5 bei einer Schwenkbewegung der Schwenkarme 3, 4 in der waagerechten Position verbleibend aus einer unteren Position innerhalb eines Korpus des Möbels oder Haushaltsgerätes in eine angehobene, obere Position zumindest teilweise außerhalb des Korpus verschwenkbar ist.

Die Synchronisierung zweier solcher Schiebe-Schwenkmechaniken 1 erfolgt dabei bevorzugt über ein Sychronisationselement, das in der vorne genannten WO 2014/033092 A1 näher beschrieben ist und deren I nhalt hiermit in diese Anmeldung aufgenommen wird.

Wie in den Figuren 1 bis 3 des Weiteren gezeigt ist, ist zur Unterstützung der Anhebe- und Absenkbewegung an der Seitenwandhalterung 1 2 eine bevorzugt als Zugfeder ausgebildete Anhebe- und/oder Absenkhilfe 1 1 zur Unterstützung der Schwenkbewegung der Schwenkarme 3, 4 vorgesehen, die einerseits Bol- zen der Seitenwandhalterung 1 2 und andererseits am ersten Schwenkarm 3 befestigt ist.

Zur Verhinderung einer gleichzeitigen Schwenk- und Schiebbewegung der Ablage 1 5 und damit auch der Schiebe-Schwenkmechanik, weist die Schiebe- Schwenkmechanik 1 eine an der Führungsschiene 5 und einem der Schwenkarme 3, 4 angeordneten Arretiermechanismus auf, der durch einen an der Laufschiene 6 fixierte Aktivator-Baugruppe 7 betätigbar ist. Zur näheren Beschreibung des Arretiermechanismus wird ebenfalls auf die Beschreibung der WO 2014/033092 A1 verwiesen.

Zur Abdämpfung einer Einfahrbewegung der Ablage 1 5 in eine untere Endposition innerhalb des Korpus ist an der Schiebe-Schwenkmechanik 1 , wie in den Figuren 1 bis 1 1 gezeigt ist, eine Dämpfungseinheit 1 8 angeordnet. Diese Dämpfungseinheit 1 8 weist dabei bevorzugt einen Dämpfer 1 81 und einen den Dämpfer 1 81 aktivierenden Aktivator 1 85 auf. Wie in den Figuren 1 bis 3 gezeigt, weist die Dämpfungseinheit 1 8 des Weiteren einen Mitnehmer 1 84, der in einem Mitnehmergehäuse 183 verfahrbar ist, wobei der Mitnehmer 1 84 vorzugsweise über eine in den Dämpfer 1 81 ein- und ausfahrbaren Koppelstange mit dem Dämpfer 1 81 verbunden ist und so eine Bewegung des Mitnehmers 1 84 und damit des mit diesem im Eingriff stehenden Aktivators 1 85 abdämpft. Zusätzlich zur Dämpfungseinheit 1 8 kann auch eine Einzugsvorrichtung 30 verwendet werden. Der Mitnehmer 33 ist gleichzeitig an einen Kraftspeicher 35 und an eine Koppelstange 32 für einen Dämpfer 1 81 gekoppelt. Ein Detail der Einzugsvorrichtung ist in den Figuren 2b und 2c einmal für den verriegelten Zu- stand und einmal für den entriegelten Zustand der Auszugsführung 2 gezeigt, bei der der Mitnehmer 33 in einem abgewinkelten Abschnitt der Führungsbahn 34 abgelegt und der Kraftspeicher 35 gespannt ist. Die Funktionsweise einer gedämpften Einzugsvorrichtung ist beispielsweise in der DE 1 0201 1053840 A1 beschrieben. Der Kraftspeicher 35 ist dabei vorzugsweise als Federelement ausgebildet.

Das Mitnehmergehäuse 1 83 der Dämpfungseinheit 1 81 ist dabei, wie in Figur 2a gezeigt, fest mit einem Befestigungsstück 1 82 verbunden, welches seinerseits an der Führungsschiene 5 befestigt ist, beispielsweise mit Schrauben oder Bolzen oder auch verschweißt. Wie in Figur 2 des Weiteren zu erkennen ist, ist dieses Befestigungsstück 1 82 dabei bevorzugt als Blechstück ausgebildet, dass an die Geometrie der Führungsschiene 5 angepasst ist und diese in der hier gezeigten Ausführungsvariante von unten umgreift und auf ihrer der Seitenwand des Korpus zugewandten Seite an der Führungsschiene 5 fixiert ist.

Wie in den Figuren 4 bis 1 0 gezeigt, ist der Aktivator 1 85 bevorzugt an der Aktivator-Baugruppe 7 befestigt oder einstückig mit der Aktivator-Baugruppe 7 ausgebildet. Die Aktivatorbaugruppe kann dabei auch gleichzeitig Befestigungselemente für die Befestigung der Ablage 1 5 an der Auszugsführung 2 aufweisen. Denkbar ist auch die Festlegung des Aktivators 1 85 an der Laufschiene 6 oder einem anderen mit der Laufschiene 6 bewegbaren Bauteil, beispielsweise der Ablage 1 5.

Der Aktivator 1 85 weist dabei in der hier gezeigten Ausführungsvariante 2 nach unten in Richtung des Mitnehmers 1 84 hervorstehende Stege auf, die im in den Figuren 9 und 10 gezeigten mit dem Mitnehmer 184 gekoppelten Zustand in eine den Aktivator 1 85 zugewandte Ausnehmung des Mitnehmers 1 84 eingreifen. Der Mitnehmer 1 84 ist in einer Führungsbahn in dem Mitnehmergehäuse 1 83 geführt, die an einem Ende ein Abkippen des Mitnehmers 184 erlaubt, in der der Aktivator 1 85 aus dem Eingriff mit dem Mitnehmer 184, wie in den Figuren 7 und 8 gezeigt freigebbar bzw. aufnehmbar ist. Die Figuren 4 bis 6 zeigen dabei die Auszugsstellung der Ablage 1 5, bei der der Aktivator 1 85 von dem Mitnehmer 1 84 getrennt ist und der Mitnehmer 1 84, wie in der Detailansicht in Figur 6 gezeigt, in der abgekippten Stellung verbleibt, bis die Ablage 15 und damit die Laufschiene 6 sowie die Aktivator-Baugruppe 7 wieder in den Bereich des Mitnehmers 1 84 eingeschoben wird, gezeigt in den Figuren 7 und 8, in der der Aktivator 1 85 wieder in die Ausnehmung des Mitnehmers 184 einläuft und zusammen mit dem Mitnehmer 184 in der Führungsbahn 183 in die Endposition innerhalb des Korpus des Möbels oder Haushaltsgeräts verfahren wird (gezeigt in den Figuren 9 und 1 0) und dabei durch die Ankopplung des Mitnehmers 1 84 mit dem Dämpfer 181 die Einfahrbewegung gedämpft ausgeführt wird. Falls eine Einzugsvorrichtung 30 mit Dämpfungseinheit 18 gemäß den Figuren 2b und 2c verwendet wird, wird die Einfahrbewegung noch zusätzlich unterstützt. Figur 1 1 zeigt die Schiebeschwenkmechanik 1 mit daran befestigter Ablage 1 5 von vorne.

Eine Ausführungsvariante des Haushaltsgerätes gemäß Anspruch 2 wird im Folgenden anhand der Figuren 1 2 bis 1 7 beschrieben.

In Figur 1 2 ist mit dem Bezugszeichen 2 eine Auszugsführung bezeichnet. Jeweils eine solche Auszugsführung 2 ist dabei an jeweiligen Innenseiten eines Nutzraumes, insbesondere Spülraumes oder Garraumes eines Haushaltsgerätes befestigt. An den Auszugsführungen 2 ist eine Ablage 14 fixiert, wobei die Ablage 14 mithilfe der beidseits angeordneten Auszugsführungen 2 aus dem Nutzraum ausziehbar bzw. in diesen einschiebbar ist.

Die Auszugsführung 2 weist dabei eine an der Innenseite des Nutzraumes befestigte Führungsschiene 20 und eine in der Führungsschiene 20 verfahrbare und an der Ablage 14 fixierte Laufschiene 21 auf, wobei an der Laufschiene 21 mindestens eine Halterung 22 zur Fixierung der Ablage 14 angeordnet ist. Bei der in den Figuren 1 2 bis 1 7 gezeigten Ausführungsvariante ist die Dämpfungseinheit 1 8 an der Führungsschiene 20 über ein bevorzugt L-förmiges Befestigungselement 1 9 befestigbar. Des Weiteren sind Befestigungselemente 23 an der Führungsschiene 20 festgelegt, die die Führungsschiene 20 teilweise umgreifen und an den Innenseiten des Nutzraumes des Haushaltsgerätes festlegbar, insbesondere verschraubbar, sind. Die Auszugsführung 2 weist in der hier gezeigten Ausführungsvariante des Weiteren, wie beispielsweise in Figur 1 7 gezeigt, eine in der Führungsschiene 20 verfahrbare Mittelschiene 24 auf, die die Laufschiene 21 verfahrbar aufnimmt. Die Laufschiene 21 ist dabei vorzugsweise einstückig mit der Halterung 22 ausgebildet, wobei die Halterung 22 der Fixierung der Ablage 14 dient. Dazu sind an der Halterung 22 mehrere Klemm- oder Rastelemente 221 , 223, 222 vorgesehen, die der Fixierung von Stabelementen der hier als Drahtkorb ausgebildeten Ablage 14 dienen. Zusätzlich kann die Halterung 22 so ausgebildet sein, dass die Ablage 14 in der Höhe verstellbar ist.

Wie insbesondere in den Figuren 1 3 bis 1 7 zu erkennen ist, ist an den Befestigungselementen 1 9 ein Dämpfer 1 81 mit daran befestigtem Mitnehmergehäuse 1 83 über ein Verbindungsstück 1 82 festgelegt. Ein Aktivator 1 85 ist dabei an der Halterung 22 angeordnet. Die Anordnung des Aktivators 185 an der Halterung 22 erfolgt dabei vorzugsweise durch Festlegen, insbesondere Verklemmen eines als separates Bauteil ausgebildeten Aktivators 1 85 in einer dafür vorgesehenen Ausnehmung in der Halterung 22. Denkbar ist aber auch, den Aktivator 1 85 einstückig mit der Halterung 22 auszubilden. Die derart an der Auszugs- führung 2 angeordnete Dämpfungseinheit 1 8 entspricht dabei vorzugsweise der weiter oben beschriebenen Dämpfungseinheit 1 8 der Schiebe- Schwenkmechanik. Die Dämpfungseinheit 18 dient auch hier der abgedämpften Einfahrbewegung der Ablage 14 in ihre Endposition innerhalb des Nutzraums des Haushaltsgerätes.

Die Figuren 14 bis 1 6 zeigen dabei den Ablauf einer Einfahrbewegung der Ablage 14 bzw. der sich mit der Halterung 22 bewegenden Ablage 14 in ihre Endposition. Figur 14 zeigt dabei den ausgezogenen Zustand, bei dem der Aktivator 1 85 von dem Mitnehmer 1 84 der Dämpfungseinheit 1 8 entkoppelt ist.

Figur 1 5 zeigt die Position der Halterung 22 und damit der Ablage 14, bei der der Aktivator 1 85 mit dem Mitnehmer 184 der Dämpfungseinheit 1 8 einkoppelt.

Bei der anschließenden Weiterbewegung der Ablage 14 in ihre Endposition wird der Mitnehmer 1 84 im Mitnehmergehäuse 1 83 aus der abgekippten Position in die den Aktivator 185 umgreifende Stellung gekippt und in die Endlage bewegt, wie sie in Figur 1 6 zeigt ist, gedämpft durch den Dämpfer 181 .

Figur 17 zeigt die Auszugsführung 2 oder daran befestigte Ablage 14 in einer Ansicht von vorne, vor der Kopplung des Aktivators 185 mit dem Mitnehmer 184 der Dämpfungseinheit 18.

Zusätzlich zur Dämpfungseinheit 18 kann auch eine Einzugsvorrichtung 30 verwendet werden. Der Mitnehmer 33 ist gleichzeitig an einen Kraftspeicher 35 und an eine Koppelstange 32 für einen Dämpfer 181 gekoppelt. Ein Detail der Einzugsvorrichtung ist in den Figuren 2b und 2c einmal für den verriegelten Zustand und einmal für den entriegelten Zustand der Auszugsführung 2 gezeigt, bei der der Mitnehmer 33 in einem abgewinkelten Abschnitt der Führungsbahn 34 abgelegt und der Kraftspeicher 35 gespannt ist. Die Funktionsweise einer gedämpften Einzugsvorrichtung ist beispielsweise in der DE 10201 1053840 A1 beschrieben. Falls eine Einzugsvorrichtung 30 mit Dämpfungseinheit 18 gemäß den Figuren 2b und 2c verwendet wird, wird die Einfahrbewegung noch zusätzlich unterstützt. Der Kraftspeicher 35 ist dabei vorzugsweise als Federelement ausgebildet.

Die Auszugsführung 2 kann dabei auch gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante als Teil einer Ausstoßvorrichtung ausgebildet sein, woraus sich die in der Beschreibungseinleitung genannten Vorteile ergeben. Zumindest ein Teil der Auszugsführung als auch die Dämpfungseinheit 18 bestehen dabei vorzugsweise aus einem nicht rostenden Stahl, um den in einem Haushaltsgerät wie einem Geschirrspüler oder einem Gargerät auftretenden Gegebenheiten, wie große Hitze, Feuchtigkeit, Salz, Spülmittel, Fett stand zu halten.

Bezuqszeichenliste

1 Schiebe-Schwenkmechanik

2 Auszugsführung

3 Schwenkarm

31 Drehgelenk

4 Schwenkarm

41 Drehgelenk

5 Führungsschiene

6 Laufschiene

7 Aktivator-Baugruppe

1 1 Absenkhilfe

12 Seitenwandhalterung

14 Ablage

15 Ablage 18 Dämpfungseinheit

181 Dämpfer

182 Festlegungselement

183 Mitnehmergehäuse

184 Mitnehmer

85 Aktivator

19 Befestigungselement

20 Führungsschiene

21 Laufschiene

22 Halterung

221 Klemm- oder Rastelement

222 Klemm- oder Rastelement

223 Klemm- oder Rastelement Befestigungselement Mittelschiene Einzugsvorrichtung Koppelstange Mitnehmer

Führungsbahn Kraftspeicher