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Title:
MEDICAL DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/032712
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a medical device having a flexible catheter (3, 37, 50) for insertion into in particular a human body, wherein an operating unit (1, 2, 36) adjoins the catheter (3, 37, 50) at the proximal end thereof and a pull or push element (16, 16.1, 16.2) is guided through the catheter to the distal end (5, 5.1, 5.2) of the catheter (3, 37, 50) and there operates a work element (4, 38, 51), the pull or push element (16, 16.1, 16.2) being intended to be rotatable in the catheter (3, 37, 50) and the work element (4, 38) forming a pivot joint (6, 6.1, 6.2, 6.3) at the distal end (5, 5.1) relative to the catheter (3, 37).

Inventors:
MAGIERKA ALEXANDRINA (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/005711
Publication Date:
March 24, 2011
Filing Date:
September 17, 2010
Export Citation:
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Assignee:
MAGIERKA ALEXANDRINA (DE)
International Classes:
A61B17/221; A61B10/06; A61B10/04; A61B17/16; A61B17/29; A61B17/3205; A61B17/3207; A61B17/34
Foreign References:
EP1325709A12003-07-09
US20040220565A12004-11-04
US6319262B12001-11-20
US20040225323A12004-11-11
US5250056A1993-10-05
DE3643362A11988-06-23
Attorney, Agent or Firm:
DRES, WEISS & ARAT (DE)
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Claims:
Patentansprüche

Medizinische Vorrichtung mit einem flexiblen Katheter (3, 37, 50) zum Einführen in insbesondere einen menschlichen Körper, wobei am proximalen Ende an den Katheter (3, 37, 50) eine Betätigungseinheit (1 , 2, 36, 36.1) anschliesst und durch den Katheter ein Zug- oder Druckelement (16, 16.1 , 16.2) bis zum distalen Ende (5, 5.1 , 5.2) des Katheters (3, 37, 50) geführt ist und dort ein Arbeitselement (4, 38, 38.1 , 51) betätigt, dadurch gekennzeichnet, dass das Zug- oder Druckelement (16, 16.1 , 16.2, 62) in dem Katheter (3, 37, 50) drehbar ist.

Medizinische Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Arbeitselement (4, 38) gegenüber dem Katheter (3, 37) am distalen Ende (5, 5.1) ein Drehgelenk (6, 6.1 , 6.2, 6.3) ausbildet.

Medizinische Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehgelenk (6, 6.1 , 6.2, 6.3) aus zwei Hülsenabschnitten (9, 9.1 , 9.2, 9.3, 9.4, 10, 10.1 , 10.2, 10.3, 10.4) besteht.

Medizinische Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Hülsenabschnitte (9, 9.1 , 9.2, 9.3, 9.4, 10, 10.1 , 10.2, 10.3, 10.4) drehbar miteinander verbunden sind.

Medizinische Vorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der eine Hülsenabschnitt (9.1 , 9.4) mit einem nach innen gerichteten Ringkragen (11) in eine Ringnut (12) in dem anderen Hülsenabschnitt (10.1 , 10.4) eingreift.

6. Medizinische Vorrichtung nach wenigstens einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem einen Hülsenabschnitt (10.2) ein Sprengring (14) vorgesehen ist, der in einer Nut (13) des anderen Hülsenabschnitts (9.2) aufgenommen ist.

7. Medizinische Vorrichtung nach wenigstens einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Hülsenabschnitte (9.3, 10.3) in einer Aussenhülse (15) aufgenommen sind.

8. Medizinische Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Arbeitselement (4, 38) mit einem drehbaren Hülsenabschnitt (10, 10.4) und mit dem Zug- oder Druckelement (16, 16.1) verbunden ist.

9. Medizinische Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Arbeitselement (38, 38.1) eine Biopsiezange und/oder der Katheter (37) eine Spirale ist.

10. Medizinische Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Zug- oder Druckelement (16, 16.1 , 16.2, 62) und/oder das Arbeitselement (4, 38, 38.1 , 51) am distalen Ende (5, 5.1 , 5.2) oder in der Nähe davon mit dem Katheter (3, 37, 50) verbunden ist, wobei zuvor das Zug- oder Druckelement (16, 16.1 , 16.2, 62) bzw. das Arbeitselement (4, 38, 38.1 , 51) durch eine Öffnung (17, 48, 55) in dem Katheter (3, 37, 50) aus diesem austritt.

11. Medizinische Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass vor der Öffnung (17) ein Drehgelenk (6, 6.1 , 6.2) vorgesehen ist, welches den Katheter (3) in einen Führungsabschnitt (7) und einen distalen Endabschnitt (8) unterteilt, wobei der Endabschnitt (8) gegenüber dem Führungsabschnitt (7) drehbar ist.

12. Medizinische Vorrichtung nach Anspruch 10 oder 11 , dadurch gekennzeichnet, dass an einem Hülsenabschnitt (9, 9.1 , 9.2) der distale

Endabschnitt (8) und am anderen Hülsenabschnitt (10, 10.1 , 10.2) der Führungsabschnitt (7) des Katheters (3) festgelegt ist.

13. Medizinische Vorrichtung nach wenigstens einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zug- oder Druckelement

(16) eine drehfeste Verbindung mit dem distalen Endabschnitt (8) aufweist.

14. Medizinische Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass in das Zug- oder Druckelement (16) ein Flachstück (18) eingeformt ist, dem am distalen Endabschnitt eine Flachführung (19) zugeordnet ist.

15. Medizinische Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass in der Betätigungseinheit mit dem Katheter (3) ein Schieber (2) verbunden ist, der eine Rastverbindung mit einem Handstück (1) aufweist.

16. Medizinische Vorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (2) eine Rastzahnung (21) aufweist.

17. Medizinische Vorrichtung nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Handstück (1) ein Rasthebel (22) drehbar gelagert ist. 18. Medizinische Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Arbeitselement (4, 51) ein Schneiddraht und/oder ein Fangkorb (51) ist.

19. Medizinische Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass Zug- oder Druckelement (62) am proximalen Ende mit einer Führungshülse (63) verbunden und diese in einem Röhrchen (60) verschiebbar ist.

20. Medizinische Vorrichtung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Röhrchen (60) eine Mittelhülse (71) aufsitzt, die mit der Führungshülse (63) verbunden ist.

21. Medizinische Vorrichtung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Mittelhülse (71) ein Ringgriff (42) aufsitzt, der mit der Mittelhülse axial verschiebbar jedoch drehfrei verbunden ist.

22. Medizinische Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 19 bis 21 , dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Röhrchen (60) eine Drehhülse (64) drehfest verbunden ist.

23. Medizinische Vorrichtung nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Röhrchen (60) andererseits der Drehhülse ein Griff (75) drehfrei verbunden ist.

Description:
Medizinische Vorrichtung

TECHNISCHES GEBIET

Die Erfindung betrifft eine medizinische Vorrichtung mit einem flexiblen Katheter zum Einführen in insbesondere einen menschlichen Körper, wobei am proximalen Ende an den Katheter eine Betätigungseinheit anschliesst und durch den Katheter ein Zug- oder Druckelement bis zum distalen Ende des Katheters geführt ist und dort ein Arbeitselement betätigt.

STAND DER TECHNIK Es sind eine Vielzahl von medizinischen Vorrichtungen bekannt, bei denen ein Katheter vorgesehen ist, der bspw. in den menschlichen oder tierischen Körper durch eine Körperöffnung oder ein Endoskop od. dgl. eingeführt wird. Hierzu

BESTÄTIGUNGSKOPIE gehören alle möglichen Zangenarten, Gewebestanzen usw. mit in der Regel starren Aussenrohren, in denen ein Zug- oder Druckelement geführt ist, bei denen die vorliegende Erfindung ebenfalls anwendbar wäre. Vor allem bezieht sich die vorliegende Erfindung aber auf flexible und lange Katheter und hier insbesondere auf Papillotome, bei denen der Katheter verhältnismässig auch sehr dünn ausgebildet ist. Papillotome werden bei der Papillotomie insbesondere für die Behandlung von Gallengangsteinen verwendet. Derartige Papillotome sind bspw. in der G 94 09 072.6 oder der DE 36 43 362 A1 beschrieben. Insbesondere in der G 94 09 072.6 durchzieht den Katheter ein Zugdraht, der durch eine Öffnung des Katheters im distalen Endabschnitt austritt und durch eine andere Öffnung wieder einritt und in dem Katheter festgelegt ist. Wird an diesem Zugdraht gezogen, erfolgt eine Krümmung des distalen Endabschnitts des Katheters.

AUFGABE

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, den Endabschnitt des Katheters drehbar auszugestalten. Gleichzeitig soll für den Operateur auch der Austritt seines eigentlichen Arbeitselementes, bspw. eines Messers oder eines Koagulationsdrahts, bestimmbarer gemacht wird.

LÖSUNG DER AUFGABE Zur Lösung der Aufgabe führt, dass das Zug- oder Druckelement in dem Katheter drehbar ist.

In einem Ausführungsbeispiel der Erfindung bildet das Arbeitselement gegenüber dem Katheter am distalen Ende ein Drehgelenk aus. Dieser Gedanke soll, wie oben erwähnt, nicht nur für Papillotome anwendbar sein, sondern auch für andere medizinische und hier insbesondere chirurgische Instrumente. Im Stand der Technik ist eine Reihe von drehbaren Instrumenten bekannt, allerdings erfolgt die Drehung meist bereits nahe dem Handgriff. Die Drehung wird bei starren Aussenrohren über diese bspw. auf Gliederelemente übertragen, die auf das starre Rohr folgen und miteinander drehbeweglich verbunden sind.

Schwierig wird aber die Übertragung der Drehbewegung bei langen, dünnen und insbesondere flexiblen Kathetern, wie bspw. Papillotome. Hier kommt es zu Torsionserscheinungen, die den Operateur nicht mehr erkennen lassen, ob und wie weit eine Drehung des distalen Endbereichs des Katheters erfolgen müssen. Hier hat die vorliegende Erfindung den grossen Vorteil, dass der grösste Teil des Katheters nicht gedreht wird, sondern nur ein kleiner distaler Endbereich, so dass es nicht mehr zu ungewünschten Torsionserscheinungen oder Verwindungen des Katheters kommt. Für das Drehgelenk sind viele Möglichkeiten denkbar, die vom Erfindungsgedanken umfasst sollen. In einer einfachen Ausführungsform besteht das Drehgelenk aus Hülsenabschnitten. Der eine Hülsenabschnitt weist eine Verbindung mit dem distalen Endabschnitt des Katheters, der andere Hülsenabschnitt mit einem Führungsabschnitt des Katheters auf, wobei dieser Führungsabschnitt direkt mit dem Handgriff bzw. der Betätigungseinheit verbunden ist. Wichtig ist, dabei, dass der Hülsenabschnitt der mit dem distalen Endbereich des Katheters verbunden ist, gegenüber dem mit dem Führungsabschnitt verbundenen Hülsenabschnitt drehbar ist. Für die drehbare Verbindung sind wiederum eine Vielzahl von Möglichkeiten denkbar, die vom Erfindungsgedanken umfasst sein sollen. In einem einfachen Ausführungsbeispiel weist ein Hülsenabschnitt eine Nut auf, in die der andere Hülsenabschnitt mit einem nach innen gerichteten Ringkragen eingreift. Bei einer weiteren Möglichkeit ist daran gedacht, dem einen Hülsenabschnitt innen eine Ringnut einzuformen, in die der andere Hülsenabschnitt mit einem Sprengring eingesetzt werden kann. Eine dritte, aber nicht abschliessende Möglichkeit besteht darin, zwei glatte Hülsenabschnitte vorzusehen, die in einer Aussenhülse gefangen sind. Hierzu ist es denkbar, dass die Aussenhülse beidseitig einen nach innen gekrümmten Rand aufweist, so dass die Hülsenabschnitte gefangen sind.

Zweckmässigerweise ist das Arbeitselement mit einem drehbaren Hülsenabschnitt und mit dem Zug- oder Druckelement verbunden. Bevorzugt ist das Arbeitselement als eine Biopsiezange ausgebildet. Ebenfalls bevorzugt ist der Katheter als Spirale ausgebildet.

Bevorzugt ist das Zug- oder Druckelement am distalen Ende oder in der Nähe davon mit dem Katheter verbunden. Besonders bevorzugt tritt zuvor das Zugoder Druckelement bzw. das Arbeitselement durch eine Öffnung in dem Katheter aus diesem aus.

Um die Drehbewegung des distalen Endabschnitts zu verbessern und auch sicherer auszugestalten, wird eine drehfeste Verbindung zwischen dem Zugoder Druckelement und dem distalen Endabschnitt bevorzugt. Auch hier ist wieder in einem einfachen Ausführungsbeispiel vorgesehen, das Zug- oder Druckelement mit einem Flachstück zu versehen, welches in einer schlitzförmigen Flachführung geführt ist. Eine derartige Flachführung kann bspw. in den Hülsenabschnitt eingesetzt mit dem auch der distale Endabschnitt des Katheters verbunden ist, oder auf andere weise mit ihm verbunden werden. Das Flachstück wird der Einfachheit halber dadurch erzeugt, dass ein Teilbereich des Zug- oder Druckelements im Bereich des distalen Endabschnitts flachgedrückt wird.

Für die Betätigungseinheit ist des Weiteren erfindungsgemäss vorgesehen, dass das Handstück eine Rastverbindung mit einem Schieber eingeht, an dem wiederum der Katheter festliegt. Die Rastverbindung besteht der Einfachheit halber aus einer Rastzahnung, die dem Schieber eingeformt ist. Mit dieser Rastzahnung wirkt ein Rasthebel zusammen, der dreh- oder kippbar an bzw. in dem Handgriff gelagert ist. Am Schieber kann noch zusätzlich eine Skalierung vorgesehen sein, die dem Operateur anzeigt, wie weit das Ende seines Arbeitselementes aus dem distalen Ende des Katheters herausgeschoben ist. Für eine derartige Betätigungseinheit wird im Übrigen auch separat Schutz begehrt.

Um auf eine Drehbarkeit des Schiebers gegenüber dem Handstück zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass an dem Rasthebel eine Einrichtung angeordnet ist, welche eine Drehbewegung unterbinden bzw. freigeben kann. Der Einfachheit halber sind hierzu die Rastzahnung querende Längsnuten achsparallel einem Schieberschaft eingeformt, wobei diese Längsnuten beim Durchbrechen der Ringnuten eine Stufe ausbilden. Diese Stufe dient nun als Anschlag für eine entsprechende Anschlagnase an dem Rasthebel. Wird der Rasthebel angehoben, verlässt auch die Anschlagnase die Stufe und gibt eine Drehbewegung des Schiebers frei.

In einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung ist das Arbeitselement bevorzugt als ein Schneiddraht und/oder ein Fangkorb, insbesondere zur Aufnahme von Gallensteinen ausgebildet.

Ein weiteres Augenmerk der Erfindung ist auf eine neuartige Betätigungseinrichtungseinheit gerichtet. Diese soll sowohl ein Drehen als auch ein axiales Verschieben des Arbeitselementes ermöglichen. Natürlich können beide Funktionen auch separat voneinander getrennt sein.

Zu diesem Zweck weist die Betätigungseinheit ein Röhrchen auf, welches zumindest teilweise von dem beispielsweise als Draht ausgebildeten Zug- oder Druckelement durchzogen ist. In diesem Röhrchen sitzt auch eine Führungshülse, die auf dem proximalen Ende des Drahtes festgelegt ist. Diese Führungshülse kann entlang des Röhrchens axial bewegt werden. Damit aber auch die Funktion des Drehens möglich wird, sitzt dieses Röhrchen in einer Mittelhülse und auf dieser Mittelhülse der Ringgriff. Die Mittelhülse ist gegenüber dem Ringgriff drehbar, so dass von einer menschlichen Hand dieser Ringgriff festgehalten werden kann, mit der anderen Hand kann aber das Röhrchen und mit dem Röhrchen auch die Führungshülse und die Mittelhülse gedreht werden. Damit wird auch der Draht gedreht.

Das Drehen erfolgt bevorzugt mittels einer Drehhülse, die wiederum drehfest mit dem Röhrchen verbunden ist. Eine verbesserte Halterung ist noch dadurch gegeben, dass in das Röhrchen andererseits der Drehhülse ein Griff eingesetzt ist, gegenüber dem das Röhrchen ebenfalls drehfrei ist. Dabei kann der Griff und der Ringgriff gehalten und diesen beiden Elementen gegenüber das Röhrchen und zusammen mit dem Röhrchen der Draht, die Führungshülse, die Mittelhülse gedreht werden.

Diese Anordnung ist besonders dann von Vorteil, wenn es sich bei dem Arbeitselement am distalen Ende der medizinischen Vorrichtung um einen Bohrer od.dgl. handelt, der gedreht werden muss. Für dieses Arbeitselement gibt es die vielfältigsten Ausgestaltungen. Es können auch mehrere Arbeitselemente vorgesehen werden.

FIGURENBESCHREIBUNG

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung; diese zeigt in

Figur 1 eine teilweise dargestellte Draufsicht auf einen distalen Endbereich eines Papillotoms; Figur 2 einen vergrössert im Querschnitt dargestellten Ausschnitt aus dem Endbereich des Papillotoms gemäss Figur 1 ;

Figur 3 einen vergrössert im Querschnitt dargestellten Ausschnitt aus dem Endbereich des Papillotoms gemäss Figur 1 in einer weiteren Ausführungsform;

Figur 4 einen teilweise dargestellten Längsschnitt durch eine erfindungsgemässe gelenkige Verbindung in einem Katheter des Papillotoms gemäss Figur 1 bzw. 2; Figur 5 einen teilweise dargestellten Längsschnitt durch ein weiteres Ausführungsbeispiel durch eine gelenkige Verbindung in dem Katheter des Papillotoms;

Figur 6 einen Längsschnitt durch einen Teilbereich des Papillotoms in einem weiteren Ausführungsbeispiel;

Figur 7 eine Draufsicht auf einen Handgriff einer Betätigungseinheit des Papillotoms; Figur 8 einen Längsschnitt durch den Handgriff gemäss Figur 6; Figur 9 einen vergrössert dargestellten Ausschnitt aus dem Längsschnitt gemäss Figur 8;

Figur 10 einen schematischen Längsschnitt durch ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemässen medizinischen Vorrichtung;

Figur 11 einen schematischen Längsschnitt durch einen Endbereich eines weiteren Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemässen medizinischen Vorrichtung;

Figur 12 einen schematischen Längsschnitt durch den Endbereich der medizinischen Vorrichtung nach Figur 11 in einer weiteren Gebrauchslage:

Figur 13 eine Draufsicht auf ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemässen medizinischen Vorrichtung;

Figur 14 eine Draufsicht auf das Ausführungsbeispiel gemäss Figur 13 in Explosionsdarstellung; Figur 15 eine Seitenansicht eines erfindungsgemässen Arbeitselements;

Figur 16 eine Draufsicht auf einen Ausschnitt des Arbeitselements gemäss Figur 15; Figur 17 eine Draufsicht auf ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Arbeitselementes.

AUSFÜHRUNGSBEISPIEL Ein erfindungsgemässes Papillotom weist gemäss Figur 7 einen Handgriff 1 auf, in dem ein Schieber 2 gemäss Figur 8 geführt ist. Der Schieber 2 bildet zusammen mit dem Handgriff 1 eine Betätigungseinheit für einen Katheter 3. Dieser Katheter 3 ist ein flexibler, dünner, langer Kunststoffschlauch oder ein flexibles Kunststoff roh r, in dem sich ein oder mehrere Lumen befinden, die den Katheter durchziehen. In einem der Lumen kann bspw. ein Draht 4 als Arbeitselement geführt sein, der aus einem distalen Ende 5 des Katheters herausschaut. Wird dieser Draht 4 bspw. mit Strom beaufschlagt, so kann mit ihm eine Gewebekoagulation durchgeführt werden.

Erfindungsgemäss befindet sich nahe dem distalen Ende 5 in dem Katheter 3 ein Drehgelenk 6. Dieses Drehgelenk 6 teilt den Katheter 3 in einen Führungsabschnitt 7, der am anderen Ende mit dem Schieber 2 verbunden ist, und einen distalen Endabschnitt 8 auf. Der distale Endabschnitt 8 soll gegenüber dem Führungsabschnitt 7 drehbar sein, was durch das Drehgelenk 6 ermöglicht wird. In einem einfachen Aufführungsbeispiel besteht das Drehgelenk 6 aus zwei Hülsenabschnitten 9 und 10, die miteinander eine Drehverbindung eingehen. In einem Ausführungsbeispiel gemäss Figur 4 weist der eine Hülsenabschnitt 9.1 des Drehgelenks 6.1 einen nach innen gerichteten Ringkragen 11 auf, der in einer Nut 12, die dem anderen Hülsenabschnitt 10.1 eingeformt ist, drehen kann.

Ein anderes Ausführungsbeispiel ist in Figur 5 gezeigt. Hier besitzt ein Hülsenabschnitt 9.2 des Drehgelenks 6.2 eine innere Ringnut 13, in die in Gebrauchslage des Drehgelenks ein Sprengring 14 des anderen Hülsenabschnitts 10.2 eingreift.

Bei dem Ausführungsbeispiel einer gelenkigen Verbindung gemäss Figur 6 wird die Drehbarkeit von zwei Hülsenabschnitten 9.3 und 10.3 zueinander dadurch gewährleistet, dass sie von einer Aussenhülse 15 umfangen werden. Dabei werden die Hülsenabschnitte 9.3 und 10.3 in dieser Aussenhülse 15 dadurch gehalten, dass deren Randbereiche umgebördelt sind. Der distale Endabschnitt 8 des Katheters 3 ist mit dem Hülsenabschnitt 9 bis 9.3 verbunden, der Führungsabschnitt 7 mit dem Hülsenabschnitt 10 bis 10.3. Dabei können Endabschnitt 8 oder Führungsabschnitt 7 jeweils in den entsprechenden Hülsenabschnitt eingreifen und sind dort bspw. durch Kleben festgelegt.

Zum Drehen des distalen Endabschnitts 8 gegenüber dem Führungsabschnitt 7 ist ein Zug- oder Druckelement 16 vorgesehen, welches bspw. als Zugdraht ausgebildet sein kann. Es durchzieht ebenfalls den Katheter 3 seiner Länge nach bis nach dem Endabschnitt 9 bis 9.3 und tritt dort aus einer Öffnung 17 aus, verläuft dann weiter ein Stück entlang dem distalen Endabschnitt 8 bis nahe an das distale Ende 5 und ist dort an dem distalen Endabschnitt 8 festgelegt oder tritt durch eine Öffnung wieder in den distalen Endabschnitt ein und ist in dem distalen Endabschnitt 8 festgelegt. Wie dies geschieht, ist aus dem Stand der Technik bekannt. Ebenfalls ist aus dem Stand der Technik bekannt, dass bei einem Zug an dem Zug- oder Druckelement 16 sich der distale Endabschnitt 8 krümmt, wobei der Draht 4 dieser Krümmung folgt.

Wird nun an der Betätigungseinheit ein nicht näher dargestelltes Drehelement betätigt, mit dem das Zug- oder Druckelement 16 um seine Längsachse gedreht wird, so folgt dieser Drehbewegung auch der distale Endabschnitt 8 und zwar gleichgültig, ob er, wie in Figur 1 dargestellt, längsgerichtet oder aber gekrümmt ist. Um die Drehbewegung noch zu verbessern bzw. sicherer auszugestalten, ist für zumindest einen Teil des Zug- oder Druckelementes 16 eine drehfeste Verbindung mit dem distalen Endabschnitt 8 vorgesehen. Hierfür ist in Figur 2 ein sehr einfaches Ausführungsbeispiel gezeigt. Dabei weist das Zug- oder Druckelement 16 ein Flachstück 18 auf, wobei zu diesem Zweck ein kleiner Bereich des ansonsten etwa zylindrischen Zug- oder Druckelementes 16 flachgeklopft oder flachgedrückt ist. Zur Führung dieses Flachstückes 18 ist in dem Hülsenabschnitt 9.3 eine Flachführung 19 vorgesehen, in die der Einfachheit halber eine schlitzförmige Ausnehmung 20 eingeformt ist, in welcher das Flachstück 18 gleiten kann. Bei Drehen des Zug- oder Druckelementes 16 ist damit gewährleistet, dass das Flachstück 18 die Flachführung 19, den Hülsenabschnitt 9.3 und damit das den distalen Endabschnitt 8 mitnimmt.

In einem weiteren Ausführungsbeispiel einer drehfesten Verbindung zumindest eines Teils des Zug- oder Druckelementes 16 mit dem distalen Endabschnitt 8 ist gemäss Figur 3 ein mit dem Hülsenabschnitt 9.3 drehfestes Verbindungsglied 27 vorgesehen. Dieses besitzt eine Anschlussstelle 28 an dem Hülsenabschnitt 9.3, wobei die Anschlussstelle 28 mit der Innenfläche des Hülsenabschnitts 9.3 verbunden ist. Von der Anschlussstelle 28 führt ein Streifen 29 zu einem Schieber 30, in welchem wiederum ein Flachstück 18 des Zug- oder Druckelementes 16 geführt ist. Bei Drehung des Flachstücks 18 wird der Schieber 30 ebenfalls gedreht, wobei über den Streifen 29 und die Anschlussstelle 28 auch der Hülsenabschnitt 9.3 mitgenommen wird.

Auch für die Betätigungseinheit sieht die vorliegende Erfindung etwas Besonderes vor. Der Schieber 2 soll nämlich gemäss Figur 8 eine Rastverbindung mit dem Handgriff 1 eingehen, was dem Operateur ermöglicht, die Austrittslänge des Drahtes 4 aus dem distalen Ende 5 genau zu bestimmen und festzulegen. Zu diesem Zweck weist der Schieber 2 bevorzugt eine entsprechende Markierung auf.

Der Einfachheit halber besteht die Rastverbindung aus einer Rastzahnung 21 , die dem Schieber 2 eingeformt ist. Diese Rastzahnung 21 kann mit einem Rasthebel 22 zusammenwirken, der drehbar mit dem Handgriff 1 verbunden ist. Hierbei weist der Rasthebel 22 zum Handgriff 1 hin eine Kippstelle 23 auf. Des Weiteren durchgreift der Rasthebel 22 mit einer Raste 24 eine Öffnung 25 in dem Handgriff 1.

Damit auch eine Drehbewegung des Schiebers 2 gegenüber dem Handgriff 1 erlaubt wird, handelt es sich bei der Rastzahnung 21 bevorzugt um einen Schieberschaft 31 umlaufende Ringnuten 32. Diese sind gemäss Figur 9 sägezahnartig ausgestaltet. Des weiteren sind im Bereich der Ringnuten 32 noch axial bzw. achsparallel verlaufende Längsnuten 33 vorgesehen, die um eine Längsachse A des Schieberschaftes 31 herum verteilt auf dem Umfang des Schieberschaftes 31 angeordnet sind. Sie bilden jeweils eine freie Stufe 35 aus, die mit einer Anschlagnase 34 des Rasthebels 22 zusammenwirken. Solange der Rasthebel 22 in der in Figur 9 gezeigten Endlage ist, schlägt die Anschlagnase 34 an der Stufe 35 an, so dass eine Drehung des Schiebers 2 verhindert wird. Erst wenn die Anschlagnase 34 weiter angehoben wird, wird die Verriegelung zwischen Stufe 35 und Anschlagnase 34 aufgehoben und der Schieber 2 kann gedreht werden.

Die Figur 10 zeigt als ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfind ungsgemässen medizinischen Vorrichtung. In diesem Ausführungsbeispiel umfasst die medizinische Vorrichtung eine Betätigungseinheit 36, einen Katheter 37, ein Drehgelenk 6.3 und ein Arbeitselement 38 in Form einer Biopsiezange.

Die Betätigungseinheit 36 umfasst ein Grundelement 39 mit einer daran verjüngend anschliessenden Aussenhülse 40, einen Drehgriff 41 sowie einen Ringgriff 42. Der Ringgriff 42 ist ringförmig ausgebildet und umgreift das Grundelement 39 der Betätigungseinrichtung 36 in etwa mittig. In einer Weiterführung der Erfindung sei daran gedacht, den Ringgriff 42 verschiebbar und/oder drehbar auf dem Grundelement 39 der Betätigungseinheit 36 anzuordnen. In dem Grundelement 39 ist ein Zug- oder Druckelement 16.1 auf nicht näher gezeigte Art und Weise befestigt und verläuft von dort aus durch die Aussenhülse 40 in Richtung eines distalen Endes 5.1. In der Aussenhülse 40 ist weiterhin zumindest teilweise der Katheter 37 geführt, wobei an den Katheter 37 ein Hülsenabschnitt 43 mit einem Ringkragen 44 anschliesst, welcher verhindert, dass der Hülsenabschnitt 43 mit dem Katheter

37 aus der Aussenhülse 40 des Grundkörpers 39 herausgleitet. Der Katheter 37 selbst ist spiralförmig ausgebildet und weist ein Lumen 45 auf, in dem das Zug- oder Druckelement 16.1 weiterhin geführt ist. Das Zug- oder Druckelement 16.1 verläuft darüber hinaus durch ein an ein distales Ende 46 des Katheters 37, welches vorliegend nicht mehr in der Aussenhülse 40 geführt ist, anschliessendes Drehgelenk 6.3. Dieses Drehgelenk 6.3 besteht, wie bereits oben für das Drehgelenk 6 und 6.1 beschrieben, aus zwei Hülsenabschnitt 9.4 und 10.4, die miteinander eine Drehverbindung eingehen. Zu den Einzelheiten sei auf die obige Beschreibung verwiesen.

Das Zug- oder Druckelement 16.1 schliesst noch in dem Hülsenabschnitt 10.4 über- bevorzugt ein Kniehebelgelenk 47 an das Arbeitselement 38 an. Das Kniehebelgelenk 47 ist vorliegend nicht detailliert dargestellt. Es muss jedoch derart ausgestaltet sein, dass es eine Verbindung zwischen Aussenseiten des Hülsenabschnitt 9.4 und dem Arbeitselement 38 herstellt. Das Arbeitselement

38 ragt aus einer Öffnung 48 des Hülsenabschnitts 10.4. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel weist das Arbeitselement 38 zwei löffelförmige Maulteile auf, von denen in Figur 10 lediglich das eine Maulteil 49 gezeigt ist.

Die Funktionsweise des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist folgende: Nach Einführen der Vorrichtung mit der Biopsiezange in eine Körperöffnung wird zur Positionierung des Arbeitselementes 38, hier der beiden Maulteile, das Zug- oder Druckelement 16.1 mittels der Betätigungseinheit 36 gedreht. Dabei wird mittels des Drehgriffs 41 das Grundelement 39 mit der Aussenhülse 40 um den Katheter 37 bzw. den Hülsenabschnitt 43 gedreht. Der Ringkragen 44 verhindert dabei, wie oben bereits erwähnt, ein Herausgleiten des Katheters 37 aus der Aussenhülse 40. Die Drehung des Zug- oder Druckelementes 16.1 bewirkt gleichzeitig eine Drehung des Kniehebelgelenks 47 und damit des Hülsenabschnittes 10.4 im Drehgelenk 6.3 gegenüber dem Hülsenabschnitt 9.4. Dadurch erfolgt schlussendlich eine Drehung und Positionierung des Arbeitselementes 38. Ein Benutzer kann nun den Ringgriff 42 betätigen und so das Zug- oder Druckelement 16.1 entlang einer Längsachse A der Biopsiezange ziehen bzw. schieben. Dadurch wird auf das Kniehebelgelenk 47 eingewirkt, welches ausgebildet ist, um die Maulteile des Arbeitselementes 38 zu öffnen bzw. zu schliessen.

In einem weiteren Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemässen medizinischen Vorrichtung gemäss den Figuren 11 bis 13 umfasst die Vorrichtung eine nicht näher gezeigte Betätigungseinheit, einen Katheter 50 sowie einen teilweise in dem Katheter 50 geführten Fangkorb 51 als Arbeitselement insbesondere zur Aufnahme von Gallensteinen.

In dem Katheter 50 ist eine Innenhülse 52 aufgenommen, welche sowohl drehbar als auch festliegend angeordnet sein kann. Die Innenhülse 52 ist mit einem Langloch 53 versehen, in welchem ein Schieber 54 geführt ist. Der Schieber 54 bzw. das Langloch 53 begrenzt einen Verfahrweg eines Zug- oder Druckelementes 16.2, welches von der nicht näher gezeigten Betätigungseinheit durch den Katheter 50 bzw. die Innenhülse 52 zu dem Fangkorb 51 verläuft. Der Fangkorb 51 ragt zumindest teilweise aus einer Öffnung 55 an einem distalen Ende 5.2 des Katheters 50. Der Fangkorb 51 umfasst bevorzugt vier Drähte 56, welche in einer abgerundeten Haube 57 enden. Andernends sind die vier Drähte 56 mit dem Zug- oder Druckelement 16.2 verbunden.

Die Funktionsweise des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist folgende:

Nach Einführen der Vorrichtung in eine Körperöffnung wird zur Positionierung des Fangkorbes 51 das Zug- oder Druckelement 16.2 mittels der nicht näher gezeigten Betätigungseinheit gedreht. Ein Benutzer kann weiterhin das Zug- oder Druckelement 16.1 entlang einer Längsachse B der Vorrichtung ziehen bzw. schieben. Dadurch wird der Fangkorb 51 aus dem Katheter 50 herausbewegt bzw. hineingezogen. Beim Herausbewegen des Fangkorbes 51 aus dem Katheter 50 bzw. der Öffnung 55 wölben sich die vier Drähte 56 bauchig aus, so dass sich die Abstände zwischen den einzelnen Drähten vergrössern und mit dem Fangkorb 51 bspw. Gallensteine aufgenommen werden können.

Das Langloch 53 begrenzt in Zusammenwirken mit dem Schieber 54 die Bewegung des Zug- oder Druckelementes 16.2 in die eine oder andere Richtung.

Um die im Fangkorb 51 aufgenommenen Gallensteine aus dem Körper entnehmen zu können, ohne Verletzungen oder dergleichen zu verursachen oder die Gallensteine zu verlieren, wird der Fangkorb 51 über das Zug- oder Druckelement 16.2 wieder durch die Öffnung 55 in den Katheter 50 hineingezogen, so dass sich die Drähte 56 fest um die Gallensteine legen und die Vorrichtung aus dem Körper gezogen werden kann.

Es soll weiterhin von der Erfindung umfasst sein, die Vorrichtungen gemäss insbesondere Figur 1 und 11 in einer einzigen Vorrichtung zusammenzufassen und die einzelnen Arbeitselemente mit ihrem jeweiligen Zug- oder Druckelement lediglich in unterschiedlichen Lumen in der Vorrichtung verlaufen zu lassen.

Figur 13 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Betätigungseinheit 36.1. Die einzelnen Elemente dieser Betätigungseinheit 36.1 sind besonders in Figur 14 zu erkennen. Ein entsprechendes Grundelement 39.1 ist hier als ein Röhrchen 60 ausgebildet, in das ein Langloch 61 eingeformt ist. In diesem Langloch 61 ist ein Draht 62 zu erkennen, welcher dem Zug- oder Druckelement 16 nach den anderen Ausführungsbeispielen entspricht. An das distale Ende des Drahtes 62 schliesst, nicht näher gezeigt, ein Arbeitselement an. Ein proximales Ende des Drahtes 62 wird von einer Führungshülse 63 begrenzt. Diese Führungshülse 63 besitzt einen Aussendurchmesser, der es erlaubt, dass die Führungshülse 63 in dem Röhrchen 60 gleiten kann. Des weiteren ist in Figur 13 eine Drehhülse 64 erkennbar, die verschiebbar auf dem Katheter 3 bzw. einem Zusatzabschnitt 65 aufsitzt. Das Zusammensetzen und das Bedienen dieser Betätigungseinheit 36.1 geschieht folgendermassen:

Das Grundelement 39.1 weist einen Gewindeabschnitt 66 auf. Dieser Gewindeabschnitt 66 passt in einen nicht näher gezeigten Innengewindeabschnitt in der Drehhülse 64 bzw. in eine entsprechende Öffnung 67 dieser Drehhülse 64. Hierzu wird die Drehhülse 64 in Figur 14 nach rechts gegen den Gewindeabschnitt 66 bewegt, wobei die Drehhülse 64 im Inneren eine Ringschulter aufweist, welche einen Hülsenabschnitt 68 des Zusatzabschnitts 65 mitnimmt. Dieser Hülsenabschnitt 68 nimmt dann einen weiteren Hülsenabschnitt 69 mit und presst diesen gegen den Gewindeabschnitt 66. Durch Aufschrauben der Drehhülse 64 auf den Gewindeabschnitt 66 wird diese Anordnung festgelegt. Der Draht 62 durchzieht den Katheter 3, den Hülsenabschnitt 69 und das Grundelement 39.1. Aus einem aus dem Grundelement 39.1 herausragenden Ende dieses Drahtes 62 wird die Führungshülse 63 aufgesetzt und an diesem Ende festgelegt. Danach wird die Führungshülse 63 in das Röhrchen 60 eingeschoben, bis eine Gewindebohrung 70 in dem Langloch 61 erscheint. Danach wird eine Mittelhülse 71 auf das Röhrchen 60 aufgeschoben und über eine entsprechende, nicht näher gezeigte Schraube durch eine Bohrung 72 hindurch mit der Führungshülse 63 verbunden, wobei die Schraube in die Gewindebohrung 70 der Führungshülse 63 eingreift.

Auf die Mittelhülse 71 wird dann der Ringgriff 42 aufgeschoben und eine Schraube durch eine weitere Gewindebohrung 73 eingesetzt. Diese Schraube greift in Gebrauchslage in eine Ringnut 74 der Mittelhülse 71 ein, so dass die Mittelhülse 71 gegenüber dem Ringriff 42 zwar drehbar, jedoch nicht axial verschiebbar ist.

Letztendlich wird ein Griff 75 in ein offenes Ende 76 des Röhrchens 60 eingeschoben, wobei ein Einschub 77 dieses Griffs 75 spannzangenartig ausgebildet ist. Die entsprechenden Spannzangenelemente hintergreifen beim Einschieben des Griffs 75 in das offene Ende 76 des Röhrchens 60 eine entsprechende Ringschulter im Inneren dieses Röhrchens. Diese Ausgestaltung der Betätigungseinheit 36.1 gewährleistet zum einen ein Verschieben des Drahtes 62 in axialer Richtung, indem der Ringgriff 42 und die Mittelhülse 71 auf dem Röhrchen 60 axial verschoben werden. Der Draht 62 kann jedoch auch gedreht werden, indem die Drehhülse 64 gedreht wird. Dabei bleiben Ringgriff 42 und Griff 75 ortsfest und können so mit einer Hand gehalten werden, während die Mittelhülse 71 und mit ihr das Grundelement 39.1 und die Führungshülse 62 in dem Ringgriff 42 drehen und der Griff 75 durch den spannzangenartigen Einschub 77 zwar axial nicht verschiebbar, jedoch gegenüber dem Röhrchen 60 drehbar in diesem gehaltert ist. Wird durch den Draht 62 z.B. ein Maul, wie in Figur 10 gezeigt, betätigt, so ist es in vielen Fällen wünschenswert, das Maul, beispielsweise beim Autoklavieren in Öffnungslage zu halten. In diesem Fall kann beispielsweise in das Röhrchen 60 eine Ringnut eingeformt sein, die nach Verschieben der Mittelhülse 71 bzw. des Ringgriffs 42 auftaucht und in die dann beispielsweise ein Sprengring od. dgl. eingeclipst werden kann, so dass die Mittelhülse 71 bzw. der Ringgriff 42 festgelegt ist.

Durch die eben beschriebene Anordnung ist auch beispielsweise die Betätigung eines Bohrers oder eines Arbeitselementes 38.1 möglich, wie dies in den Figuren 15 und 16 gezeigt ist. Dieses Arbeitselement 38.1 ist drehbar in einer Hülse 78 am distalen Ende des Katheters 3 gelagert und weist seitlich sehr scharfe Kanten 79 auf. Im Spitzenbereich ist ferner eine Ausnehmung 80 ausgesehen.

In Figur 17 ist eine Draufsicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Arbeitselementes angedeutet. Dies ist vor allem für tiefer gehende Untersuchungen im Gewebe geeignet, wobei nur kleine traumatische Verletzungen erzeugt werden. Insgesamt ist dieses Arbeitselement 38.2 christbaumartig aufgebaut, wobei ein christbaumartiger Bohrer entsteht. Einzelne Gänge 81 umschlingen eine Mittelachse M helixartig und bilden so Schraubengänge. Sie laufen oben in einer Spitze 82 zusammen, mit der das Arbeitselement 38.2 beispielsweise in ein Gewebe eindringt. Der besseren Abfuhr von Gewebeteilen oder anderen Partikeln dienen dabei in Richtung der Mittelachse M verlaufende Längskanäle 83.

Bezugszeichenliste

Handgriff 34 Anschlussphase 67 Öffnung

Schieber 35 Streifen 68 Hülsenabschnitt

Katheter 36 Betätigungseinheit 69 Hülsenabschnitt

Draht 37 Katheter 70 Gewindebohrung distales Ende 38 Arbeitselement 71 Mittelhülse

Drehgelenk 39 Grundelement 72 Bohrung

Führungsabschnitt 40 Aussenhülse 73 Gewindebohrung

Endabschnitt 41 Drehgriff 74 Ringnut

Hülsenabschnitt 42 Ringgriff 75 Griff

Hülsenabschnitt 43 Hülsenabschnitt 76 offenes Ende

Ringkragen 44 Ringkragen 77 Spannzangen Einschub

Nut 45 Lumen 78 Hülse

Ringnut 46 Distales Ende 79 Kante

Sprengring 47 Kniehebelgelenk 80 Ausnehmung

Aussenhülse 48 Öffnung 81 Gang

Zug- oder Druckelement 49 Maulteil 82 Spitze

Öffnung 50 Katheter 83 Längskanal

Flachstück 51 Fangkorb

Flachführung 52 Innenhülse A Längsachse

Ausnehmung 53 Langloch B Längsachse

Rastzahnung 54 Schieber

Rasthebel 55 Öffnung

Kippstelle 56 Draht

Raste 57 Haube

Öffnung 58

59

Verbindungsglied 60 Röhrchen

Anschlussstelle 61 Langloch

Streifen 62 Draht

Schieber 63 Führungshülse

Schieberschaft 64 Drehhülse

Ringnut 65 Zusatzabschnitt

Längsnut 66 Gewindeabschnitt