Die Erfindung betrifft eine medizintechnische Ventileinrichtung für Saug- und/oder Spülleitungen medizinischer Instrumente, insbesondere Instrumente für die endo¬ skopische Chirurgie, mit einem mit einer Durchgangsbohrung versehenen Ventil¬ gehäuse sowie einem verstellbar im Ventilgehäuse gelagerten Ventilkörper, über den die Durchgangsbohrung verschließbar und wieder freigebbar ist.

Insbesondere bei der endoskopischen Chirurgie ist es notwendig das Operations¬ gebiet fortlaufend zu spülen und die Spülflüssigkeit und Blut aus dem Operations¬ gebiet abzusaugen, um im Operationsgebiet für gute Licht- und Sichtverhältnisse zu sorgen und ein übersichtliches Operieren zu ermöglichen. Das Saugen und Spülen erfolgt in der Regel über separate Saug-Spül-Einheiten mit angeschlosse¬ nen Saug- und/oder Spülleitungen. Diese Saug- und/oder Spülleitungen können entweder über separate Zugänge dem Operationsgebiet zugeführt werden oder aber in ein Operationswerkzeug integriert sein.

Um die Saug- und/oder Spülfunktion gezielt und dosiert einsetzen zu können, sind die Saug- und/oder Spülleitungen mit medizintechnischen Ventileinrichtungen ver¬ sehen, über die die Saug- und/oder Spülleitungen geöffnet und wieder verschlos¬ sen werden können. Neben den aus der Praxis bekannten Hähnen mit einem durchbohrten Küken ist es aus der DE 691 22 314 T2 bekannt, die Ventileinrich¬ tungen als Schiebeventile auszubilden. Diese bekannten Schiebeventile weisen einen verschiebbar im Ventilgehäuse gelagerten Ventilkörper auf, wobei der Ven¬ tilkörper mit einer Durchgangsbohrung versehen ist, die bei gedrücktem Ventil mit der Durchgangsbohrung im Ventilgehäuse fluchtet und so die Offenstellung der Ventileinrichtung bildet.

Nachteilig bei den als Hähnen und Schiebeventilen ausgebildeten Ventileinrichtun¬ gen ist, dass die Dosierung des Volumenstroms nur schlecht dosierbar und repro¬ duzierbar ist. Darüber hinaus verursachen die bekannten Ventileinrichtungen star¬ ke Turbulenzen im zu dosierenden Volumenstrom.

Davon ausgehend liegt der Erfindung die A u f g a b e zugrunde, eine medizin¬ technische Ventileinrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die eine re¬ produzierbare Einstellung des zu regulierenden Volumenstroms ermöglicht.

Die L ö s u n g dieser Aufgabenstellung ist erfindungsgemäß dadurch gekenn¬ zeichnet, dass der Ventilkörper als über einen Stellantrieb im wesentlichen recht¬ winklig zur Durchgangsbohrung verlagerbarer Stempel ausgebildet ist, wobei eine Rotationsbewegung des Stellantriebs in eine Axialbewegung des Stempels um¬ wandelbar ist.

Durch die erfindungsgemäße Ausbildung des Ventilkörpers in die Durchgangsboh¬ rung des Ventilgehäuses verfahrbarer Stempel ist es auf einfache Weise möglich, den Volumenstrom reproduzierbar zu drosseln. Da der Stempel keine Durch¬ gangsbohrung aufweist, bewirkt das Verlagern des Stempels in die Durchgangs¬ bohrung des Ventilgehäuses hinein bzw. aus dieser heraus ein direktes Verschlie¬ ßen bzw. Öffnen der angeschlossenen Spül- und/oder Saugkanäle. Darüber hin¬ aus verursacht der erfindungsgemäße Stempel weniger Turbulenzen im zu dosie¬ renden Volumenstrom als die aus dem Stand der Technik bekannten Ventileinrich¬ tungen.

Gemäß einer ersten praktischen Ausführungsform der Erfindung sind der Stellan¬ trieb und der Stempel über ein Gewinde miteinander gekoppelt, das die Umwand¬ lung der Rotationsbewegung des Stellantriebs in die Axialbewegung des Stempels bewirkt.

Der Stellantrieb ist gemäß einer bevorzugten Ausgestaltungsform als um die Längsachse des Stempels verschwenkbarer Handhebel ausgebildet. Ein schnelles Öffnen und Schließen der Ventileinrichtung kann dadurch bewirkt werden, dass es einer nur geringen Betätigung des Stellantriebs bedarf, um den Stempel in die je¬ weilige Endlage zu überführen. Erfindungsgemäß wird daher vorgeschlagen, dass der Stellantrieb zur Überführung des Stempels von der die Durchgangsbohrung freigebenden in die die Durchgangsbohrung verschließenden Stellung nur um 90° bezüglich der Längsachse des Stempels verstellbar ist.

Gemäß einer zweiten praktischen Ausführungsform der Erfindung sind der Stellan¬ trieb und der Stempel über ein Getriebe miteinander gekoppelt, wobei bei dieser Ausgestaltungsform der Stellantrieb 4 vorzugsweise als senkrecht zur Längsachse 5 des Stempels 6 verschwenkbarer Handhebel 7 ausgebildet ist.

Um den Volumenstrom mittels der Ventileinrichtung einfach und zuverlässig repro¬ duzierbar dosieren zu können, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass am Ventilgehäuse und/oder am Stellantrieb eine Skalierung angeordnet ist, der die Lage des Stempels zur Durchgangsbohrung entnehmbar ist. Zusätzlich oder alter¬ nativ zu der Skalierung kann der Stellantrieb in vorgegebenen Rastschritten verstellbar ausgebildet sein.

Weiterhin wird mit der Erfindung vorgeschlagen, die Steigung des die Rotations¬ bewegung des Stellantriebs in die Axialbewegung des Stempels umwandelnden Gewindes derart auszubilden, dass der Drehwinkel des Stellantriebs proportional zur Sperrung bzw. Freigabe der Durchgangsbohrung, das heißt proportional zur Durchflussmenge ist, wobei das Gewinde vorteilhafterweise selbsthemmend wirkt, um eine Beeinflussung der Ventilstellung durch das durchfließende Medium zu verhindern.

Schließlich wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass die Bewegung des Stem¬ pels über ein Sperrelement lenkbar ist, um sicherzustellen, dass die Drehbewe¬ gung des Stellantriebs nicht zu einer Verdrehung des Stempels führt, sondern des¬ sen Axialbewegung garantiert. Vorteilhafterweise ist dieses Sperrelement als in das Ventilgehäuse einsetzbarer Stift ausgebildet, der eine Drehung des Stempels sperrend in eine Längsnut im Stempel hineinragt. Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich anhand der zugehöri¬ gen Zeichnung, in der ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen medizin¬ technischen Ventileinrichtung für Saug- und/oder Spülleitungen medizinischer In¬ strumente nur beispielhaft dargestellt ist. In der Zeichnung zeigt:

Fig. 1 eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen medizintechnischen Ven¬ tileinrichtung im geöffneten Zustand;

Fig. 2 einen Schnitt entlang der Schnittlinie H-Il gemäß Fig. 1 ;

Fig. 3 eine Seitenansicht gemäß Fig. 1 , jedoch die Ventileinrichtung im teilwei¬ se geschlossenen Zustand darstellend,

Fig. 4 einen Schnitt entlang der Schnittlinie IV-IV gemäß Fig. 3;

Fig. 5 eine gegenüber den Ansichten gemäß Fig.1 und Fig. 3 um 90° gedrehte Seitenansicht der erfindungsgemäßen medizintechnischen Ventileinrich¬ tung und

Fig. 6 einen Schnitt entlang der Schnittlinie Vl-Vl gemäß Fig. 5.

Die in den Abbildungen Fig. 1 bis Fig. 6 dargestellte medizintechnische Ventilein¬ richtung besteht im wesentlichen aus einem Ventilgehäuse 1 mit einer Durch¬ gangsbohrung 2, an die nicht dargestellte Saug- und/oder Spülleitungen medizini¬ scher Instrumente anschließbar sind, sowie einem in dem Ventilgehäuse 1 ver¬ stellbar gelagerten Ventilkörper 3.

Der Ventilkörper 3 ist, wie aus den Abbildungen Fig. 1 bis 4 ersichtlich, über einen Stellantrieb 4 in Richtung der Längsachse 5 des Ventilgehäuses 1 zwischen einer die Durchgangsbohrung 2 freigebenden Offenstellung (Fig. 1 und 2) und einer die Durchgangsbohrung verschließenden Schließstellung verlagerbar im Ventilgehäu¬ se 1 gelagert. Fig. 3 und 4 zeigen den Ventilkörper 3 in einer halb geöffneten bzw. halb geschlossenen Zwischenstellung. Wie aus den Abbildungen ersichtlich, ist der Ventilkörper 3 als geschlossener Stempel 6 ausgebildet, der keine eigene Durchgangsbohrung aufweist, so dass jede Verlagerung des Stempels 6 über den Stellantrieb 4 ein direktes Schließen oder Öffnen der Durchgangsbohrung 2 und somit auch ein direktes Drosseln oder Verstärken des durch die Durchgangsbohrung 2 hindurchtretenden Volumen¬ stroms bedeutet.

Der Stellantrieb 4 zum Betätigen des Stempels 6 ist als um die Längsachse 5 des Stempels 6 verschwenkbarer Handhebel 7 ausgebildet, der über ein Gewinde 8 so mit dem Stempel 6 gekoppelt ist, dass dieses die Rotationsbewegung des Hand¬ hebels 7 in die Axialbewegung des Stempels 6 überführt. Damit das Verschwen¬ ken des Handhebels 7 nicht zu einem Verdrehen des Stempels 6, sondern aus¬ schließlich zum Auf- oder Abbewegen des Stempels 6 führt, ist ein als Stift ausge¬ bildetes Sperrelement 9 vorgesehen. Wie insbesondere aus Fig. 5 und 6 ersicht¬ lich, ragt das radial in das Ventilgehäuse 1 eingesetzte Sperrelement 9 bis in eine Längsnut 10 des Stempels 6 und verhindert so ein Verdrehen des Stempels 6.

Da der als Stempel 6 ausgebildete Ventilkörper 3 im Gegensatz zu den aus den Ventilkörpern bekannten Ventileinrichtungen selbst keine Durchgangsbohrung aufweist, steht jede Verlagerung des Ventilkörpers in einem direkten Verhältnis zur Drosselung oder Freigabe des zu dosierenden Volumenstroms, so dass diese Ven¬ tileinrichtung eine reproduzierbare und gut dosierbare Regelung des durch die an¬ geschlossenen Saug- und/oder Spülleitungen strömenden Volumenstroms ermög¬ licht.

Die reproduzierbare Dosierbarkeit kann noch dadurch verbessert werden, dass am Ventilgehäuse 1 und/oder am Stellantrieb 4 eine Skalierung angeordnet ist, der die Lage des Stempels 6 zur Durchgangsbohrung 2 entnehmbar ist. Ebenso ist es möglich zusätzlich oder alternativ den Stellantrieb 4 so auszugestalten, dass er in vorgegebenen Rastschritten verstellbar ist.

Weiterhin besteht die Möglichkeit, die Steigung des die Rotationsbewegung des Stellantriebs 4 in die Axialbewegung des Stempels 6 umwandelnden Gewindes 8 derart auszubilden, dass der Drehwinkel des Stellantriebs 4 proportional zur Sper¬ rung bzw. Freigabe der Durchgangsbohrung 2, das heißt proportional zur Durch- flussmenge ist, wobei das Gewinde 8 vorteilhafterweise selbsthemmend wirkt, um eine Beeinflussung der Ventilstellung durch das durchfließende Medium zu verhin¬ dern.

Ein weiterer Vorteil der dargestellten medizintechnischen Ventileinrichtung besteht darin, dass der solchermaßen ausgebildete Ventilkörper 3 beim Öffnen und Schließen der Durchgangsbohrung 2 weniger und/oder besser kontrollierbare Tur¬ bulenzen im Volumenstrom erzeugt, wodurch wiederum die Dosierbarkeit erleich¬ tert wird. Bezuqszeichenliste 1 Ventilgehäuse 2 Durchgangsbohrung 3 Ventilkörper 4 Stellantrieb 5 Längsachse 6 Stempel 7 Handhebel 8 Gewinde 9 Sperrelement 10 Längsnut