ZIEGS CARSTEN (DE)
LUEGGER JOHANNES (DE)
ZIEGS CARSTEN (DE)
US4797073A | 1989-01-10 | |||
US4847999A | 1989-07-18 | |||
FR2617574A1 | 1989-01-06 | |||
DE4107110A1 | 1992-09-10 | |||
DE3721643A1 | 1989-01-12 | |||
DE3447091A1 | 1986-07-03 | |||
DE19529368C1 | 1996-10-31 |
1. | Medienpumpe (100), insbesondere Schmierölpumpe für eine Motor kettensäge, umfassend ein Pumpengehäuse (1) mit einem Pumpenzy linder (14), und einen im Pumpenzylinder (14) in Richtung einer Pum penachse (19) verschiebbar gelagerten, zu einer Seite herausnehmba ren Pumpenkolben (6), welcher bei Drehung um die Pumpenachse (19) durch Ablauf einer am Pumpenkolben (6) angeordneten schrägen Steuerfläche (7) an einem Steuerkopf (16) einer verstellbaren Pum penhubverstelleinrichtung (8) gegen den Druck einer ersten Feder (4) axiale Pumpbewegungen ausführt, wobei die Pumpenhubverstellein richtung (8) in einer quer zur Pumpenachse (19) angeordneten. mit dem Pumpengehäuse (1) fest verbundenen Führung (11) heraus nehmbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpenhub verstelleinrichtung (8) ohne Werkzeug aus der Führung (11) heraus genommen werden kann, und der Pumpenkolben (6) im Pumpenzylin der (14) gegen den Druck der ersten Feder (4) derart von der Pum penhubverstelleinrichtung (8) gehalten wird, dass nach dem Heraus nehmen der Pumpenhubverstelleinrichtung (8) aus der Führung (11) der Pumpenkolben (6) aus dem Pumpengehäuse (1) frei herausnehm bar ist. |
2. | Medienpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpenhubverstelleinrichtung (8) in der Führung (11) entlang einer Führungsachse (18) verschiebbar gelagert ist, dass die Führung (11) auf ihrer der Pumpenachse (19) zugewandten Seite durch eine quer zur Führungsachse angeordnete und mit Rastvertiefungen versehene Einstellfläche (12) begrenzt ist, dass sich die Pumpenhubverstellein richtung (8) im eingebauten Zustand gegen den Druck einer zweiten Feder (10) mittels seitlich herausstehender Zapfen (9) auf der Einstell fläche abstützt, und dass in der Führung (11) axial verlaufende Nuten (17) vorgesehen sind, in welchen die Zapfen (9) geführt werden, wenn die Pumpenhubverstelleinrichtung (8) nach dem Verdrehen in eine vorgegebene Winkelstellung aus der Führung (11) herausgezogen wird. |
3. | Medienpumpe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Pumpenhub durch eine Verschieben der Pumpenhubverstelleinrich tung (8) in Richtung der Führungsachse (18) verstellbar ist, und dass die Einstellfläche (12) zur Verstellung der Pumpenhubverstelleinrich tung (8) in der Höhe abgestuft ist. |
4. | Medienpumpe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpenhubverstelleinrichtung (8) an ihrem dem Steuerkopf (16) ge genüberliegenden Ende mit einem Verstellkopf (20) aus der Führung (11) herausragt, mittels dessen sie um die Führungsachse (18) ver dreht werden kann. |
5. | Medienpumpe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstelikopf (20) nach Art eines Schraubenkopfes geschlitzt ist. |
6. | Medienpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekenn zeichnet, daß der Verstellkopf (20) an seinem Umfang und oder seiner Deckfläche gerändelt ist, so daß eine wrekzueglose Verstellung mög lich ist. |
7. | Medienpumpe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Feder (10) sich mit dem einen Ende an der Führung (11) und mit dem anderen Ende am Verstellkopf (20) abstützt. |
Stand der Technik Medienpumpen zur Förderung von flüssigen Medien sind insbesondere in Form von Schmierölpumpen für Motorkettensägen oder dgl. seit langem bekannt (siehe z. B. die eingangs genannte Druckschrift oder die DE-A1- 37 21 643 oder die DE-A1-34 47 091 oder die DE-C1-195 29 368). Derar- tige Schmierölpumpen in Kettensägen sind komplexe Baugruppen, die durch den Hersteller zusammengebaut werden und vom Benutzer nur mittels"Spezialwerkzeug"gewartet werden können. Da die geförderten Ole zum Ausharzen neigen, ist es von Zeit zu Zeit notwendig, die Pumpe auszubauen und von den Verharzungen freizumachen. Dieses ist bei den derzeit bekannten Pumpen nur unter Zuhilfenahme von Spezialwerkzeu- gen möglich. Da der Benutzer der Kettensäge derartiges Spezialwerkzeug nicht hat oder aber nicht ständig bei sich führt, kann dies einen Arbeits- ausfall bedeuten.
Darstellung der Erfindung, Aufgabe, Lösung, Vorteile Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Medienpumpe zu schaffen, die sich praktisch ohne Werkzeug auf einfache Weise zerlegen, säubern, erneut zusammensetzen und wieder einbauen lässt.
Die Aufgabe wird durch die Gesamtheit der Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Der Kern der Erfindung besteht darin, den Pumpenkolben im Pumpenzylinder lediglich durch die Pumpenhubverstelleinrichtung zu fixie- ren und die Pumpenhubverstelleinrichtung selbst als ohne Werkzeug aus ihrer Führung herausnehmbar auszubilden. Auf diese Weise kann durch einfaches Herausnehmen der Pumpenhubverstelleinrichtung die Pumpe insgesamt leicht demontiert, gereinigt und wieder zusammengesetzt wer- den.
Eine bevorzugte Ausgestaltung der erfindungsgemässen Medienpumpe ist dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpenhubverstelleinrichtung in der dem Pumpengehäuse zugeordneten Führung entlang einer Führungsach- se verschiebbar gelagert ist, dass die Führung auf ihrer der Pumpenkol- benachse zugewandten Seite durch eine quer zur Führungsachse ange- ordnete und mit Rastvertiefungen versehene Einstellfläche begrenzt ist, dass sich die Pumpenhubverstelleinrichtung im eingebauten Zustand ge- gen den Druck einer Feder mittels seitlich herausstehender Zapfen auf der Einstellfläche abstützt, und dass in der Führung axial verlaufende Nuten vorgesehen sind, in welchen die Zapfen geführt werden, wenn die Pumpenhubverstelleinrichtung nach dem Verdrehen in eine vorgegebene Winkelstellung aus der Führung herausgezogen wird Zum Demontieren der Pumpe wird bei dieser Ausgestaltung die Pumpenhubverstelleinrich- tung zunächst gegen den Federdruck soweit axial verschoben, bis sich die seitlich herausstehenden Zapfen der Verstelleinrichtung oberhalb der seit- lich der Führung angeordneten Nuten befindet. Mit einer anschließenden Verdrehung der Verstelleinrichtung wird das Fluchten von Zapfen und Nuten erreicht. Durch Entspannen der Feder kann dann die Pumpenhub- verstelleinrichtung aus der Führung herausgezogen werden, wobei die Zapfen in den Nuten in Richtung der Führungsachse herausgleiten kön- nen. Der Zusammenbau erfolgt in umgekehrter Reihenfolge.
Bevorzugt ist der Pumpenhub durch ein Verschieben der Pumpenhubver- stelleinrichtung in Richtung der Führungsachse verstellbar, und die mit Rastflächen versehene Einstellfläche zur Verstellung der Pumpenhubver- stelleinrichtung in der Höhe abgestuft. Durch entsprechendes Verdrehen der Pumpenhubverstelleinrichtung um die Führungsachse werden die sich auf der Einstellfläche abstützenden Zapfen auf unterschiedliche Höhenni- veaus gebracht, die einer axialen Verschiebung der Pumpenhubverstel- leinrichtung entsprechen. Der orthogonal zur Verstelleinrichtung angeord- nete, mit seiner schrägen Steuerfläche, durch Federkraft a. den Steuer- kopf der Verstelleinrichtung gepresste Olpumpenkolben beschreibt bei Rotation eine Hubbewegung. Die axiale Verschiebung der Verstellein- richtung bewirkt eine Veränderung des Abstandes zwischen Steuerkopf der Verstelleinrichtung und Mittelachse des Pumpenkolbens, wodurch die Hubbewegungdes Kolbens und gleichermaßen die Fördermenge variert wird.
Die Verstellung und Demontage bzw. Montage der Medienpumpe ist be- sonders einfach, wenn gemäss einer bevorzugten Weiterbildung die Pumpenhubverstelleinrichtung an ihrem dem Steuerkopf gegenüberlie- genden Ende mit einem Verstellkopf aus der Führung herausragt, mittels dessen sie um die Führungsachse verdreht werden kann, der Verstelikopf nach Art eines Schraubenkopfes geschlitzt ist, und die zweite Feder sich mit dem einen Ende an der Führung und mit dem anderen Ende am Ver- stellkopf abstützt.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen Die Erfindung soll nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen im Zu- sammenhang mit den Figuren näher erläutert werden. Es zeigen Fig. 1 in perspektivischer Ansicht ein bevorzugtes Ausführungs- beispiel einer Medienpumpe nach der Erfindung im zu- sammengebauten Zustand ; Fig. 2 das Pumpengehäuse der Medienpumpe nach Fig. 1 ; Fig. 3 in einem Ausschnitt die Draufsicht von oben auf die Füh- rung der Verstelleinrichtung der Medienpumpe nach Fig. 1 mit ihrer Einstellfläche ; und Fig. 4 die Pumpenhubverstelleinrichtung der Medienpumpe nach Fig. 1 im ausgebauten Zustand.
Bester Weg zur Ausführung der Erfindung In Fig. 1 ist in perspektivischer Ansicht ein bevorzugtes Ausführungsbei- spiel einer Medienpumpe nach der Erfindung im zusammengebauten Zu- stand wiedergegeben. Die Medienpumpe 100, die im dargestellten Bei- spiel als Schmierölpumpe für eine Motorkettensäge ausgebildet ist, um- fasst ein Pumpengehäuse 1 mit einem Pumpenzylinder 14 und einer (hohlzylindrischen) Führung 11, die so über ein Verbindungsstück 13 mit- einander verbunden sind, dass ihre Achsen 18 und 19 sich rechtwinklig kreuzen (siehe auch Abb. 2). m Pumpenzylinder 14 ist ein Pumpenkolben 6 in Richtung der Pumpenachse 19 verschiebbar gelagert. Der Pumpen- kolben 6 ragt mit einem Ende aus dem Pumpenzylinder 14 heraus und ist dort mit einem koaxial angeordneten Ritzel versehen, welches mit einer (nur schematisch dargestellten) vom Motor der Kettensäge angetriebenen Antriebsschnecke 5 in Eingriff steht. Das freie Ende des Pumpenkolbens 6 ist stirnseitig durch eine schräge Steuerfläche 7 abgeschlossen, die mit einem feststehenden Steuerkopf 16 in Kontakt steht. Die Feder 4 presst den Pumpenkolben 6 mit seiner schrägen Steuerfläche gegen den Steu- erkopf 16 der Verstelleinrichtung 8, wobei die Feder 4 sich auf einer Seite am Pumpenzylinder 14 und am anderen Ende am Ritzel abstützt. Der Pumpenkolben 6 wird während des Motorbetriebes über die Antriebs- schnecke 5 und das Ritzel in eine Drehung um die Pumpenachse 19 ver- setzt. Durch diese Drehung läuft die Steuerfläche 7 am Steuerkopf 16 ab und versetzt den Pumpenkolben 6 dadurch in periodische axiale Pump- bewegungen. Das gepumpte Medium tritt (beim Ansaughub des Pumpen- kolbens) dabei durch eine Ansaugöffnung 2 in den Pumpenzylinder 14 ein und wird (beim Druckhub des Pumpenkolbens) durch eine Drucköffnung 3 wieder ausgestossen.
Der Steuerkopf 16 ist Teil einer (in Fig. 4 separat dargestellten) Pumpen- hubverstelleinrichtung 8. Der Steuerkopf 16 ist dabei am einen Ende eines Schaftes 15 der Pumpenhubverstelleinrichtung 8 angeordnet. Am anderen Ende des Schaftes 15 befindet sich ein mit einem Verstelikopf 20, der nach Art eines Schraubenkopfes mit einem Schlitz versehen ist. Über den Schaft 15 ist eine (spiralförmige) Feder 10 geschoben, die sich mit ihrem einen Ende am Verstellkopf 20 abstützt. Unterhalb des Steuerkopfes 16 sind gegenüberliegend zwei seitlich herausstehende Zapfen 9, vorzugs- weise durch eine Spannstift gebildet, angeordnet. Die Pumpenhubver- stelleinrichtung 8 ist im eingebauten Zustand (Fig. 1) in der Führung 11 in Richtung der Achse 18 verschiebbar gelagert, wobei die Bohrung der Füh- rung 11 dem Aussendurchmesser des Schaftes 15 angepasst ist. Die Pumpenhubverstelleinrichtung 8 stützt sich dabei gegen den Druck der Feder 10 mittels der Zapfen 9 auf der Einstellfläche 12 der Führung (Fig.
3) ab. Ein selbsttätiges Verdrehen der Pumpenhubverstelleinrichtung 8 wird dadurch verhindert, dass in der Einstellfläche für bestimmte Winkel- stellungen Rastvertiefungen vorgesehen sind, in welche die Zapfen 9 durch den Druck der Feder 10 einrasten. Verschiedene Raststellungen liegen dabei auf unterschiedlichen Höhen der Einstellfläche 12, so dass ein Wechsel der Raststellung (durch Verdrehen der Pumpenhubverstel- leinrichtung) eine Verschiebung der Pumpenhubverstelleinrichtung 8 in Richtung der Achse 18 und damit (durch das Zusammenspiel von Steuer- kopf und Steuerfläche 7) eine Aenderung des Pumpenhubes bewirkt.
Der Ein und Ausbau der Pumpenhubverstelleinrichtung 8 in die bzw. aus der Führung 11 wird dadurch auf einfache Weise ermöglicht, dass in der Führung entsprechende Nuten 17 (Fig. 3) vorgesehen sind, in welchen die Zapfen 9 der Pumpenhubverstelleinrichtung 8 bei geeigneter Winkelstel- lung in axialer Richtung gleiten können. Zur-Demontage der montierten Medienpumpe 100 (Fig. 1) wird zunächst durch Betätigen des Verstell- kopfes 20 die Pumpenhubverstelleinrichtung 8 gegen den Druck der Fe- der 10 in axialer Richtung angehoben, bis die Zapfen 9 auf der Einstellflä- che 12 entrastet sind. Die Pumpenhubverstelleinrichtung 8 wird dann so- weit verdreht, bis die Zapfen 9 mit den Nuten 17 fluchten und die Pum- penhubverstelleinrichtung 8 nach unten aus der Führung 11 herausgezo- gen werden kann. Ist die Pumpenhubverstelleinrichtung 8 aus der Füh- rung 11 herausgezogen, kann der Pumpenkolben 6 aus dem Pumpenzy- linder 14 ohne weiteres herausgezogen werden, so dass alle Teile der Medienpumpe 100 zugänglich sind und gereinigt werden können. Nach dem Reinigen erfolgt der Zusammenbau in umgekehrter Reihenfolge.
Die Charakteristiken und Vorteile der erfindungsgemässen Lösung kön- nen wie folgt zusammengefasst werden : Durch die Anordnung der Bauteile (Pumpenkolben 6 und Pumpenhubver- stelleinrichtung 8) zueinander kann das Pumpengehäuse 1 so ausgebildet werden, dass der Einbau der Pumpenhubverstelleinrichtung 8 den Pum- penkolben 6 in seiner Position fixiert. Durch die spezielle Ausbildung des Pumpengehäuses 1 im Bereich der Führung 11 mit ihrer Einstellfläche 12 sowie der Pumpenhubverstellein- richtung 8 kann die Pumpenhubverstelleinrichtung 8 gemäss Fig. 4 kom- plett vormontiert werden und nach dem Zusammenfügen von Pumpenge- häuse 1 und Pumpenkolben 6, mittels der Nuten 17, durch das Pumpen- gehäuse 1 gesteckt werden und durch eine"werkzeugloses"Verdrehen in seinem Einstellbereich gegen ein Herausrutschen gesichert werden.
Die Medienpumpe 100 kann dann als komplett vormontierte Einheit in die Kettensäge eingebaut werden. Sollte es bei dem Betrieb der Kettensäge zu Problemen mit der Pumpe kommen, so kann der Bediener die Pumpe ausbauen,"werkzeuglos"in die Einzelteile zerlegen, säubern,"werkzeu- glos"erneut zusammensetzen, und wieder einbauen.
BEZEICHNUNGSLISTE Pumpengehäuse 2 Ansaugöffnung 3 Drucköffnung 4 Feder 5 Antriebsschnecke 6 Pumpenkolben 7 Steuerfläche 8 Pumpenhubverstelleinrichtung 9 Zapfen 10 Feder<BR> 1 1 Führung<BR> 1 2 Einstellfläche 1 3 Verbindungsstück 14 Pumpenzylinder 15 Schaft (Pumpenhubverstelleinrichtung) 16 Steuerkopf (Pumpenhubverstelleinrichtung) 17 Nut<BR> 18 Führungsachse (Pumpenhubverstelleinrichtung) 19 Pumpenachse 20 Verstellkopf (geschlitzt) 100 Medienpumpe
Next Patent: METHOD OF INTERCONNECTING RODS WHEN MOUNTING A FRAME STRUCTURE