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Patent Searching and Data


Title:
METAL FRAME
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/091902
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a metal frame, in particular a frame (1) made of steel sheet, wherein a latch engagement opening (8) is provided for the engagement of a door latch (16) in the frame (1), wherein a latch engagement locking element (9) is arranged in the latch engagement opening (8), the position of which element in the latch engagement opening (8) can be adjusted and fixed, wherein the latch engagement locking element (9) has an engagement leg (10) and a fastening leg (11), and the fastening leg (11) can be connected to a support body (13) which is fastened on the inner side (18) of the frame (1).

Inventors:
TETZNER, Peter (Wienerstrasse 15, 2103 Langenzersdorf, 2103, AT)
Application Number:
EP2018/080132
Publication Date:
May 16, 2019
Filing Date:
November 05, 2018
Export Citation:
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Assignee:
PT SICHERHEITSTECHNIK GMBH (Brünner Straße 173, 1210 Wien, 1210, AT)
International Classes:
E06B1/04; E05B15/02; E06B1/12; E06B1/52
Foreign References:
DE10065890A12002-07-11
GB543168A1942-02-12
Attorney, Agent or Firm:
PUCHBERGER & PARTNER PATENTANWÄLTE (Reichsratsstraße 13, 1010 Wien, 1010, AT)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Metallzarge, insbesondere eine Zarge (1 ) aus Stahlblech, wobei zum Einrasten einer Türfalle (16) in der Zarge (1 ) eine Fallenrastöffnung (8) vorgesehen ist, wobei in der Fallenrastöffnung (8) ein Fallenrastschließelement (9) angeordnet ist, dessen Stellung in der Fallenrastöffnung (8) verstellbar und fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fallenrastschließelement (9) einen Rastschenkel (10) und einen Befestigungsschenkel (1 1 ) aufweist und der Befestigungsschenkel (1 1 ) mit einem Trägerkörper (13) verbindbar ist, der an der Innenseite (18) der Zarge (1 ) befestigt ist.

2. Metallzarge nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass Rastschenkel (10) und Befestigungsschenkel (1 1 ) L-förmig angeordnet sind und bevorzugt einen Winkel von etwa 90° einschließen.

3. Metallzarge nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das

Fallenrastschließelement (9) mittels einer oder mehrerer in ein oder mehreren Gewindelöchern in den Trägerkörper (13) einschraubbaren

Befestigungsschrauben (12) befestigbar ist.

4. Metallzarge nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Fallenrastschließelement (9) Langlöcher (14) zur Aufnahme der

Befestigungsschrauben (12) aufweist.

5. Metallzarge nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerkörper (13) an der Innenseite (18) der Zarge (1 ) angeschraubt ist und Befestigungsschrauben (12) durch Langlöcher (14) in der Metallzarge geführt sind.

6. Metallzarge nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsschrauben (12) durch je ein Langloch (14) im Trägerkörper (13) hindurchgeführt sind und mittels einer Mutter (20) festgeschraubt sind.

7. Metallzarge nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastschenkel (10) an seiner Rastnase reibungsarm, bevorzugt abgerundet, ausgebildet ist.

Description:
Metallzarge

Die Erfindung betrifft eine Metallzarge, insbesondere eine Zarge aus Stahlblech, wobei zum Einrasten einer Türfalle in der Zarge eine Fallenrastöffnung vorgesehen ist, wobei in der Fallenrastöffnung ein Fallenrastschließelement angeordnet ist, dessen Stellung in der Fallenrastöffnung verstellbar und fixierbar ist.

Zargen sind der feststehende Teil einer Tür oder auch eines Fensters, in dem sich der bewegliche Teil der Tür oder des Fensters befindet. Die Zarge dient insbesondere zum Anschlag, d.h. zur Befestigung, der Tür und dient zumeist auch für die Verkleidung und Festigung der Mauerlaibung der Wandöffnung. Türzargen tragen üblicherweise die Türbänder (Scharniere), an denen das Türblatt oder der Fensterflügel angelenkt wird. Den Türbändern gegenüberliegend weist die Zarge üblicherweise ein Schließblech oder eine Schließblechöffnung für die Schlossfalle auf.

Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere Zargen aus Stahlblech. Diese sind oft als Umfassungszarge ausgebildet, wobei die Zarge die Wandöffnung an drei Seiten umfasst. Die Zargen können aber auch als Eckzargen oder Blockzargen ausgebildet sein.

Stahlzargen sind aus Kostengründen sehr einfach aufgebaut und sind in ihren geraden Abschnitten aus zusammengefalteten Stahlblechstreifen gebildet, die an den Kanten zur Bildung der Zarge verbunden sind. Zur Ausbildung eines Schließbleches wird oft lediglich an entsprechender Stelle im Falz eine Fallenrastöffnung ausgestanzt.

Nach der Türmontage kann die Falle des Türschlosses in diese Fallenrastöffnung einschnappen und damit die Tür in der Zarge halten.

Herkömmliche Stahlzargen sind ein Massenprodukt und sind nicht dazu geeignet, individuelle Anpassungen an maßliche Gegebenheiten in größerem Umfang

zuzulassen. Die Fallenrastöffnung einfacher Bauart kann nur durch Abfeilen oder Verbiegen geringfügig geändert werden. Dadurch kommt es beispielsweise im

Anwendungsbereich des kommerziellen Wohnbaus zu den Problemen, dass Türen nur schlecht verschlossen sind, zum Klappern neigen, schlechten Schall- und Wärmeschutz aufweisen und dergleichen.

Aus der EP 1 255 006 A1 ist ein verschiebbares Schließblech bekannt geworden, welches an der Außenfläche des Falzes der Zarge in hervorstehender Weise zu montieren ist. In dieser Zarge ist keine Fallenrastöffnung vorgesehen, sondern diese wird erst durch den aufgesetzten Teil gebildet.

Die GB 701 ,919 A zeigt eine Konstruktion, die äußerst fragil ist. Der mit dem

Buchstaben i bezeichnete Bügel muss über die Zarge hervorstehen, da der

hervorstehende Teil die Auflaufkante für die abgeschrägte Falle darstellt. Ein bündiger Anschlag der Tür an die Zarge ist nicht möglich, soferne nicht die Tür im Falzbereich jeweils eine angepasste Ausnehmung erhält, was in der Praxis undurchführbar ist.

Die GB 543,168 A zeigt eine sehr kompliziert aufgebaute Konstruktion für eine

Fallenraste, die konstruktionsbedingt aus der Metallzarge vorstehen muss. Ein durchgehender Türfalz auch im Schlossbereich ist nicht vorgesehen, sodass im Türfalz eine besondere Ausnehmung vorgesehen werden muss.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die genannten Nachteile zu vermeiden und anstelle des Fallenschließblechteils in der Zarge eine Vorrichtung vorzusehen, die ein Justieren und Verstellen der Fallenrastöffnung ermöglicht, wobei die Konstruktion für die Massenherstellung tauglich und sehr billig sein muss und dennoch eine gute

Verstellbarkeit unter Bereitstellung einer guten Schließsicherheit und Festigkeit bietet.

Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Fallenrastschließelement einen Rastschenkel und einen Befestigungsschenkel aufweist und der Befestigungsschenkel mit einem Trägerkörper verbindbar ist, der an der Innenseite der Zarge befestigt ist.

Rastschenkel und Befestigungsschenkel sind L-förmig angeordnet und schließen bevorzugt einen Winkel von etwa 90° ein.

Das Fallenrastschließelement kann mittels einer oder mehrerer in ein oder mehreren Gewindelöchern in den Trägerkörper einschraubbaren Befestigungsschrauben befestigbar sein. Bevorzugt weist das Fallenrastschließelement Langlöcher zur

Aufnahme der Befestigungsschrauben auf.

In einer weiteren Ausführung kann der Trägerkörper an der Innenseite der Zarge angeschraubt sein, wobei Befestigungsschrauben durch Langlöcher in der Metallzarge geführt sind. Die Befestigungsschrauben können durch je ein Langloch im Trägerkörper hindurchgeführt und mittels einer Mutter festgeschraubt sein.

Bevorzugt ist der Rastschenkel an seiner Rastnase reibungsarm ausgebildet.

Weitere vorteilhafte Merkmale sind der Beschreibung, den Ansprüchen und den

Zeichnungen zu entnehmen.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand der Zeichnungen beispielsweise näher erläutert. Die Erfindung ist auf die dargestellten Ausführungsbeispiele nicht beschränkt.

Fig. 1 zeigt die Vorderansicht einer Türzarge.

Fig. 2 zeigt in größerem Maßstab die Aufsicht auf den Fallenbereich der Zarge in Richtung des Pfeils 7 in Fig. 1 . Fig. 3 ist eine Schnittdarstellung nach der Linie III-III in Fig. 2.

Fig. 4 ist eine Schnittdarstellung nach der Linie IV-IV in Fig. 2.

Fig. 5 zeigt analog der Fig. 2 eine andere Ausführungsvariante des

Fallenrastschließelements.

Fig. 6 zeigt einen Schnitt nach Linie Vl-Vl in Fig. 7.

Fig. 7 zeigt eine weitere Ausführung des Fallenrastschließelements.

Die Fig. 1 zeigt die Zarge 1 aufrecht stehend auf dem Boden 2. Von der Zarge 1 ist der Zargenspiegel 3 und die im Falz liegende Türdichtung 4 zu sehen. Im linken

senkrechten Abschnitt der Zarge 1 liegt der Fallenbereich 5 und am

gegenüberliegenden senkrecht stehenden Zargenabschnitt sind beispielsweise zwei Angeln (Drehbeschläge) 6 eingezeichnet. Das zugehörige Türblatt ist nicht

eingezeichnet.

Die Fig. 2 zeigt die Aufsicht auf den Fallenbereich 5 mit Blickrichtung gemäß Pfeil 7 in Fig. 1 , also Blickrichtung auf den Falz.

Gemäß vorliegender Erfindung weist die Zarge 1 eine Fallenrastöffnung 8 auf, in der ein Fallenrastschließelement 9 angeordnet ist. Dieses Fallenrastschließelement 9 umfasst einen Rastschenkel 10 und davon abstehend einen Befestigungsschenkel 1 1 .

Das Fallenrastschließelement 9 ist so dimensioniert, dass es innerhalb der

Fallenrastöffnung 8 beweglich ist. Bevorzugt besteht das Fallenrastschließelement 9 aus festem Metall, wie Stahl, um die hohen Kräfte ohne Beschädigung aufnehmen zu können. In einem nicht limitierenden Beispiel beträgt die Materialstärke der beiden Schenkel 10, 1 1 zwischen 2 und 4 mm, kann aber den Anforderungen entsprechend angepasst werden. Das Fallenrastschließelement 9 ist mittels der Befestigungsschrauben 12 mit dem Trägerkörper 13 verbunden, der an der Innenseite 18 der Zarge 1 fest verbunden ist, beispielsweise durch Verschweißung. Zufolge der Langlöcher 14, die den

Befestigungsschenkel 1 1 durchbrechen, kann die seitliche Position des

Fallenrastschließelements 9 und damit die Position des zugehörigen Rastschenkels 10 eingestellt und fixiert werden.

Die Fig. 3 zeigt im Schnitt III-III in Fig. 2 die Anordnung des Trägerkörpers 13, der mit der Innenseite 18 der Zarge 1 fest verbunden ist, beispielsweise durch Schweißen, Löten, Kleben Verschrauben oder Nieten.

Die Fig. 4 zeigt den Schnitt nach IV-IV in Fig. 2, wobei die Zarge 1 als

Umfassungszarge die schematisch dargestellte Wand 17 umgreift. Weiters ist in Fig. 4 das Türblatt 15 eingezeichnet, welches in geschlossener Stellung mit seiner Falle 16 hinter den Rastschenkel 10 eingerastet ist, wodurch die Tür einen satten Sitz in der Zarge 1 hat und eine ordnungsgemäße Abdichtung gewährleistet ist.

Die Ausführungsvariante nach Fig. 5 unterscheidet sich gegenüber jener der Fig. 2 durch die geänderte Anordnung der Langlöcher 14, die in Zusammenwirken mit den Befestigungsschrauben 12 ein Verschieben des an der Innenseite 18 der Zarge 1 angeordneten Trägerkörpers 13 erlauben. Bei dieser Variante kann der

Befestigungsschenkel 1 1 fest mit dem Trägerkörper 13 verbunden sein, da beide Elemente gemeinsam verschoben und fixiert werden können.

Die Figuren 6 und 7 zeigen eine nochmals geänderte Variante. Bei dieser Variante ist der Trägerkörper 13, mit den Schrauben 12 mit der Zarge 1 verbunden. Das seitliche Verschieben des Fallenrastschließelements 9 wird dadurch ermöglicht. Die

Befestigungsschrauben 12 ragen durch Löcher 19 bis zu den Langlöchern 14 im Trägerkörper 13, wobei die Befestigungsschrauben 12 mittels Gegenmuttern 20 festgeschraubt werden können.

Die Erfindung ist auf die dargestellten Ausführungsvarianten nicht beschränkt.

Beispielsweise können die Langlöcher 14 auf einer Seite offen sein und C-Form aufweisen. Der Rastschenkel 10 kann an seiner Kante bevorzugt abgerundet und/oder auch reibarm beschichtet sein.

Bezugszeichenliste

1 Zarge

2 Boden

3 Zargenspiegel

4 Türdichtung

5 Fallenbereich

6 Angel

7 Pfeil

8 Fallenrastöffnung

9 Fallenrastschließelement

10 Rastschenkel

1 1 Befestigungsschenkel

12 Befestigungsschraube

13 Trägerkörper

14 Langloch

15 Türblatt

16 Falle

17 Wand

18 Innenseite der Zarge

19 Löcher

20 Mutter