Bereits aus der US-A-2,607, 315 ist eine Dosiervorrichtung der eingangs genannten Art bekannt. Der Betätigungsmechanismus besteht aus zonenweise angeordneten Zustellbolzen, die als Gewindebolzen direkt den Farbkasten durchsetzen und auf das Farbmesser drücken. Der Zustellbolzen hat einen Drehknopf, der mit einer digitalen Zählvorrichtung verbunden ist. Ueber die gesamte Zustelllänge erfolgt die Zustellung linear. Eine Vierteldrehung des Zustellbolzens ergibt eine Vorschubdistanz entsprechend der Viertelhöhe der Gewindesteigung.

In sehr ähnlicher Weise arbeitet eine Dosiervorrichtung gemäss der EP-B-0'425'432. Hier arbeitet ein digitales Zählwerk, welches über einen Drehknopf betätigbar ist, und schraubt über ein Untersetzungsgetriebe wiederum einen Gewindebolzen der auf das Farbmesser wirkt. Dank des Untersetzungsgetriebes lässt sich die hier beschriebene Dosiervorrichtung zwar genauer einstellen, doch erfolgt die Zustellung immer noch linear. Mit anderen Worten, die Zustellung steht in einem direkten Verhältnis zur Drehbewegung. Dieses System hat sich an sich bewährt, nachteilig ist jedoch, dass durch das Untersetzungsgetriebe viel Schraubarbeit nötig ist, um die gewünschten Verstellungen vorzunehmen. Insbesondere wenn das Farbmesser viel Farbe zustellen soll, und entsprechend das Farbmesser relativ weit von der Duktorwalze entfernt werden soll, so muss der Benützer relativ lange schrauben. Dank des Untersetzungsgetriebes kann jedoch besonders im heiklen Bereich mit geringer Farbzustellung relativ exakt gearbeitet werden.

Bereits aus der Deutschen Offenlegungsschrift DE-A-25'50'720 ist jedoch eine Lösung der eingangs genannten Art gemäss Oberbegriff des Patentanspruches 1 bekannt, bei der der Zustellbolzen über ein Andruckmittel bewegt wird, welches mittels eines Hebels bewegbar ist. Dieser Hebel ist mit einem Exzenter verbunden und der maximale Schwenkwinkel des Hebels bewirkt eine Verschiebung des Zustellbolzens um die maximale Exzentrizität. Auch hier erfolgt entsprechend mechanisch gezwungenermassen die Zustellung des Zustellbolzens linear im Verhältnis zum Schwenkwinkel. Dank dieser Lösung ist eine schnelle Einstellung möglich. In vollständig analoger Weise arbeitet auch eine Dosiervorrichtung gemäss der EP-A- 0'667'238, die zusätzlich noch eine relativ komplexe Nullstellungsjustierung erlaubt. Ebenfalls in ähnlicher Weise arbeitet eine Dosiervorrichtung gemäss der WO 94/19194. Hier sind jedoch verschiedene Betätigungsmechanismen aufgezeigt, nämlich sowohl eine Lösung mit direktem Schraubgewinde am Zustellbolzen, als auch eine Lösung mit einem Exzenter, der mittels eines Hebels bewegbar ist und auf den Zustellbolzen wirkt.

Letztlich hat auch die Anmelderin selber gemäss der WO 98/13202 eine Lösung gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruches realisiert, bei dem in einem Stellblock seitlich eine zylindrische Walze lagert mit einer exzentrischen Kulissenbahn, in die ein Mitnehmerstift stirnflächig eingreift und einen Zustellbolzen verschiebt.

Auch diese Kulissenbahn ist als exzentrische Kreisbahn gestaltet, die einen linear proportionalen Vorschub entsprechend dem Drehwinkel ergibt.

Bei keiner dieser bekannten Lösungen erfolgt die Zustellung in einer nicht linearen Bewegung relativ zur Betätigung des Hebels.

Die Erfindung geht von der Erkenntnis aus, dass die Einstellung des Farbmessers äusserst diffizil ist, falls relativ wenig Druckfarbe zugestellt werden soll, jedoch die Farbzustellung in jenen Bereichen, in denen relativ viel Farbe abgegeben werden soll, nicht sehr heikel ist. Auf dieser Erkenntnis beruhend war es folglich die Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Dosiervorrichtung zu schaffen, die im Bereich, in dem wenig Farbe zugestellt werden soll, äusserst fein einstellbar ist, während in Bereichen mit viel Farbzustellung die Einstellung gröber erfolgt.

Diese Aufgabe löst eine Dosiervorrichtung gemäss Oberbegriff des Patentanspruches 1 mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teiles des Anspruches 1. Dank der Verwendung einer Kulissenbahn, die mit unterschiedlichen Steigungen über den Schwenkbereich versehbar ist, lässt es sich problemlos realisieren, dass der Zustellbolzen in einem ersten Schwenkbereich des Hebels einen wesentlich geringeren Vorschub des Zustellbolzens bewegt als im nachfolgenden zweiten Schwenkbereich des Hebels.

In Prinzip lässt sich empirisch jede beliebige Kulissenbahn erstellen, die diese Wirkungsweise bewirkt. Vorteilhafter- weise lässt sich dies insbesondere mit einer Kulissenbahn in der Form eines Klothoidenbogens erzielen.

Aus der Erprobung hat es sich ergeben, dass die Kulissenbahn vorzugsweise so gestaltet ist, dass in der ersten Hälfte des genannten Schwenkbereiches des Hebels maximal ein Drittel des maximalen Zustellweges des Zustellbolzens verstellbar ist.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungsformen des Erfindungs- gegenstandes gehen aus den abhängigen Ansprüchen hervor und deren Gestaltung und Wirkungsweise sind in der nachfolgenden Beschreibung mit Bezug auf die beiliegende Zeichnung erläutert.

In der anliegenden Zeichnung sind zwei bevorzugte Ausführungsbeispiele dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung detailliert erklärt. Es zeigt : Figur 1 einen vereinfachten Vertikalschnitt durch einen / Farbkasten mit Dosiervorrichtung geschnitten im Bereich eines Betätigungsmechanismus'während Figur 2 eine erste spezielle Ausführungsform des Zustellmechanismus'unter Weglassung der zum Farbkasten gehörenden Teile zeigt und Figur 3 dieselbe Ansicht wie in Figur 2 einer weiteren Variante darstellt.

In der angefügten Zeichnung ist ein Farbkasten, der insgesamt mit der Bezugszahl 1 bezeichnet ist, vereinfacht dargestellt.

Das Farbmesser 2, welches mittels nicht dargestellter Lamellen in Zonen unterteilt ist, wird über einen Betätigungsmechanismus 3 jeweils in der entsprechenden Zone an eine Duktorwalze 4 angedrückt. Mittels des Betätigungsmechanismus'3 lässt sich der verbleibende Spalt zwischen Duktor 4 und dem Farbmesser 2 verstellen. Die Wirkverbindung zwischen dem Farbmesser 2 und dem Betätigungsmechanismus 3 wird durch einen Zustellbolzen 5 realisiert. Dieser Zustellbolzen 5 durchgreift eine Bohrung 20 im Farbkasten 1. In einem erweiterten Bereich der Bohrung ist hier eine Lagerbuchse 21 vorgesehen zur präzisen Führung des Zustellbolzens 5. Entsprechend der Anzahl Zonen des Farbmessers 2 ist im Farbkasten 1 jeweils auf jede Zone ausgerichtet eine entsprechende Bohrung 20 vorhanden, somit pro Zone jeweils auch ein Zustellbolzen 5 und ein Betätigungsmechanismus 3.

Der Betätigungsmechanismus 3 besteht aus einem Andruckmittel 6, welches hier in der Gestalt einer Scheibe 9 realisiert ist, die sich um eine Achse 8 drehen lässt, wenn man auf einen an der Scheibe 9 angreifenden Hebel eine entsprechende Schwenkbewegung ausübt. Der Hebel 7 kann entweder als eingeschraubter Stift an der Scheibe 9 realisiert sein oder mit der Scheibe 9 einstückig gefertigt sein. Die äussere Kontur der Scheibe 9 spielt dabei keine Rolle, da im direkten Gegensatz zu den bekannten Ausführungsformen nicht die Peripherie der Scheibe auf den Zustellbolzen 5 wirkt.

Folglich ist die hier dargestellte Kreisform der Scheibe 9 eine unter vielen möglichen Ausführungsformen.

In der Scheibe 9 ist eine Kulissenbahn, die hier mit 10 bezeichnet ist, eingeformt. Wie nachfolgend noch zu beschreiben ist, kann diese Kulissenbahn entweder ein entsprechend eingefräster Schlitz oder eine entsprechend eingefräste Nut sein. In jedem Fall ist jedoch ein Mittel vorgesehen, welches in diese Kulissenbahn 10 eingreift und die Verbindung zwischen dem Zustellbolzen 5 und der Scheibe 9 herstellt. Dieses Mittel ist im vorliegenden Fall ein Mitnehmerstift 11. Zur Erreichung einer möglichst exakten Führung sollte der Mitnehmerstift 11 möglichst spielfrei in der Kulissenbahn 10 geführt sein. Dies kann mittels entsprechender Massgenauigkeit erreicht werden oder, indem der Zustellbolzen mittels hier nicht dargestellter Federelemente immer kraftschlüssig an der Kontur der Kulissenbahn 10 anliegt. Spielfreie Führungen sind in der Technik bestens bekannt.

Für die hier vorliegende Erfindung ist die Gestalt der Kulissenbahn von eminenter Bedeutung. In der Zeichnung ist der Verlauf der Kulissenbahn 10 stark übertrieben dargestellt, um die entsprechende Gestalt deutlich hervorzuheben. Die Kulissenbahn variiert den Abstand zum Drehzentrum der Achse 8. Der Hebel 7 lässt sich über einen Gesamtschwenkbereich a verdrehen. Dieser Schwenkbereich a lässt sich relativ willkürlich in einen ersten Schwenkbereich a1 und einen zweiten Schwenkbereich a2 unterteilen. Diese beiden Schwenkbereiche gehen übergangslos ineinander über und sind hier etwa gleich gross gewählt. Die Kulissenbahn 10 ist so geformt, dass in einem ersten Schwenkbereich al der Zustellweg des Zustellbolzens 5 weniger als die Hälfte des gesamten Zustellweges darstellt. Hierbei ist jedoch gleichzeitig der erste Schwenkbereich al grösser oder gleich der Hälfte des gesamten Schwenkbereiches a. Der zweite Schwenkbereich au, der gleich dem halben oder weniger als der halbe gesamte Schwenkbereich a beträgt, dient dann dazu, den Zustellbolzen um mehr als den halben Zustellweg zu verschieben. Insbesondere sinnvoll ist es, wenn man die beiden Schwenkbereiche al und C2 gleich gross wählt, wenn der Zustellweg bei Verschwenkung um den Winkel al des ersten Schwenkbereiches vorzugsweise einen Drittel oder weniger des gesamten Zustellweges bewirkt, während dann entsprechend die Schwenkung um den Winkel a2 des zweiten Schwenkbereiches eine Zustellung des Zustellbolzens 5 um mindestens zwei Drittel des gesamten Zustellweges bewirkt. Wichtig ist folglich nicht die exakt mathematische Definition der Kulissenbahn, sondern lediglich, dass hiermit die entsprechend gewünschte Funktion erreicht wird. Es soll hiermit nämlich erreicht werden, dass in einem ersten relativ grossen Schwenkbereich eine relativ geringe Zustellwegveränderung erfolgt, so dass man die Farbzufuhr im Bereich, in dem nur sehr wenig Farbe zugestellt werden soll, äusserst genau und fein einstellen kann, ohne dabei den Hebel kaum noch bewegen zu können. Andererseits soll im zweiten Schwenkbereich sichergestellt werden, dass mit einer relativ geringen Schwenkbewegung der Spalt zwischen Farbmesser 2 und Duktorwalze 4 stärker verändert werden kann.

Entsprechend kann die Kulissenbahn beispielsweise den Abschnitt eines Parabelastes oder eines Hyperbelastes darstellen. Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Kulissenbahn die Form eines Klothoidenbogens aufweist. Bei einem Klothoidenbogen geht eine kreisförmige Kurve allmählich in eine Gerade über. Dieser flach auslaufende Bereich kann in diesem Fall zur Erzielung der gewünschten Zustellbewegung genutzt werden.

Die Verbindung zwischen dem Zustellbolzen 5 und der Scheibe 9 kann vorzugsweise auf zwei verschiedene Weisen erfolgen. In der Ausführung gemäss der Figur 2 ist die Scheibe 9 relativ zur Längsachse des Zustellbolzens 5 seitlich versetzt angeordnet. Dies hat damit zu tun, dass in dieser Ausführungsform die Kulissenbahn 10 als eine in einer Seitenfläche der Scheibe 9 eingelassene Nut 13 realisiert ist. In diese Nut 13 greift wiederum der Mitnehmerstift 11 ein, welcher einseitig in den Zustellbolzen 5 eingelassen ist. Um die seitliche Versetzung zu reduzieren, ist es sinnvoll, den Zustellbolzen 5 einseitig anzuschleifen. Diese Anschleifstelle 14 liegt mindestens annähernd an jener Seitenfläche der Scheibe 9 an, in der die Nut 13 eingelassen ist.

In einer besonders bevorzugten Ausführung, welche in der Figur 3 dargestellt ist, erfolgt die Krafteinleitung von der Scheibe 9 in den Zustellbolzen 5 exakt zentrisch. Hierzu weist der Zustellbolzen 5 eine gabelförmige Einfräsung 15 auf, welche breiter ist als die Dicke der Scheibe 9. Der Mitnehmerstift 11 überquert diese gabelförmige Ausnehmung 15 und durchsetzt gleichzeitig den Schlitz 12 der Kulissenbahn 10. Hierbei kann der Mitnehmerstift 11 drehbar oder fest angeordnet sein. Die relative Lagerung des Zustellbolzens 5 relativ zur Scheibe 9 hat auf die erfindungsgemässe Relation von Zustellweg zu Schwenkbereich selbstverständlich keinen Einfluss.

Bezugszahlenliste 1 Farbkasten 2 Farbmesser 3 Betätigungsmechanismus 4 Duktor 5 Zustellbolzen 6 Andruckmittel 7 Hebel 8 Achse 9 Scheibe 10 Kulissenbahn 11 Mitnehmerstift 12 Schlitz 13 Nut 14 Anschleifstelle 15 Einfräsung 20 Bohrung.

21 Lagerbuchse a Schwenkbereich al erster Schwenkbereich 2 zweiter Schwenkbereich