[0001] Die Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung, um eine Flüssigkeitszufuhr, sei es aus einem Behälter mit Stutzen, etwa aus einer Kunststoff- oder Pet- Flasche oder aus einem Schlauch mit Stutzen in dosierten Portionen auszugeben.

[0002] Dosierverschlüsse oder Vorrichtungen zum dosieren Ausgeben von Flüssigkeiten sind in mehreren Ausführungen bekannt, etwa aus WO 2005/049477 und EP 2 653 842. Die bisher bekannten Dosierverschlüsse oder Dosiervorrichtungen sind allerdings durchwegs aus mehreren Teilen aufgebaut, mindestens aus drei sogar weit mehr Teilen. Ausserdem sind gewisse Teile, wie etwa Kugeln und Kugellager als Ventileinrichtungen anspruchsvoll in der Herstellung, und die Einzelteile sind aufwändig in der Montage, das heisst in ihrem Zusammenbau zum fertigen Dosierverschluss. Aus US 2 864 538 ist eine Dosiervorrichtung bekannt, welche auf einen Stutzen eines Behälters aufsetzbar ist. Sie ragt von diesem axial ab und bildet eine zum Beispiel zylindrische oder trommeiförmige Dosierkammer von wesentlich grösserem Durchmesser als der Behälterstutzen. Diese Dosierkammer lässt sich axial in zwei Endpositionen verschieben. Bei gestürztem Behälter, also wenn der Stutzen unten liegt, wird die Dosierkammer nach oben geschoben, bis zu ihrem Anschlag und wird sodann befüllt. Zum Entleeren wir die Dosierkammer nach unten geschoben, zu einem unteren Anschlag, wonach der darin gefangene Inhalt ausgegossen wird. In einer Variante kann die Dosis auch variiert werden, indem die Dosiervorrichtung mehr oder weniger stark verdreht wird, was sich auf das Mass der Befüllung der Dosierkammer auswirkt. Diese Dosiervorrichtung lässt sich allerdings nicht in einen Behälterstutzen oder überhaupt in das Innere des Behälters integrieren, sondern wird immer aussen am Stutzen angebracht. Ausserdem folgt das Dosieren mit zusätzlichen Manipulationen und kann nicht einhändig erfolgen. Der Behälter muss mit gegen den Behälter geschobener Dosierkammer kopfüber gestürzt werden und dann muss die Dosierkammer nach unten geschoben werden, wonach eine Dosis ausfliesst. Man benötigt also unweigerlich beide Hände zum dosierten Ausgiessen.

[0003] EP 0 337 778 zeigt einen Flüssigkeitsbehälter mit Dosiersystem, wobei dieses in einem Verschlusselement untergebracht ist und das Verschlusselement den Stutzen des Flüssigkeitsbehälters um ein Mehrfaches der Stutzenlänge überragt. Wenn der Behälter mit seinem Verschlusselement kopfüber gestürzt wird, so strömt eine definierte Dosis aus dem Behälter. Für das Dosieren ist eine Zeitgeberkammer mit einer zylindrischen Innenwand gebildet, und darin ist ein Kolben geführt, der unter dem Einfluss der Schwerkraft aus einer Startposition in eine Endposition abwärts bewegbar ist, wenn der Behälter umgedreht wird. Der Kolben weist einen Zeitgeberflansch auf, der eine verschiebbare Wand der Zeitgeberkammer bildet und sich radial in Bezug auf die ringförmige Wand der Zeitgeberkammer erstreckt und mit dieser in verschiebbarer, abgedichteter Beziehung steht. Er überstreicht somit ein vorgegebenes Volumen, das von der Startposition bis zur Endposition des Kolbens definiert ist und das Volumen der Zeitgeberkammer bildet. Und diese Zeitgeberkammer weist bei gestürztem Flüssigkeitsbehälter, wenn also der Verschluss unten liegt, am dann oberen Ende der Zeitgeberkammer Einlassöffnungen auf, durch welche Fluid in die Zeitgeberkammer einströmen kann. Wenn der Fluidbehälter weiter in gestürzter Lage gehalten wird, so bewegt sich der Kolben aufgrund der Schwerkraft nach abwärts und stoppt zunächst das weitere Zuströmen von Fluid in die Zeitgeberkammer. Während des Abwärtsbewegens des Kolbens wird der Inhalt der Zeitgeberkammer durch die Ausflussöffnungen in den Verschluss entleert und mit Erreichen des unteren Endzustandes des Kolbens werden auch diese Ausflussöffnungen abgedichtet und es fliesst kein Fluid mehr durch den Verschluss. Die Dosis hängt somit von der Zeit ab, innerhalb welcher der Kolben unter der Schwerkraft nach unten verschoben wird. Dieses Verschlusselement mit Dosiersystem ist symmetrisch aufgebaut und funktioniert bei gestürztem Fluidbehalter, aber kaum wenn der Behälter langsam in eine bloss zum Beispiel 45° Ausgiesslage geschwenkt wird. Dann versagt das System, weil der Kolben dann nicht zuverlässig nach unten geschoben wird und zudem auf der dann oberen Seite des Kolbens die dortigen Einlassöffnungen bei teilweise entleertem Fluidbehälter nicht mehr in Flüssigkeit eingetaucht sind. Dieses Dosiersystem setzt also zwingend voraus, dass der Fluidbehälter zügig um 180° kopfüber gestürzt wird, wonach die Zeit bestimmt, wieviel Fluid ausgegossen wird. Fluid strömt aus, bis der Kolben aufgrund der Schwerkraft seine unterste Position erreicht, in welcher er die Ausflussöffnungen verschliesst.

[0004] Die DE 32 21 438 zeigt eine Vorrichtung zum Entnehmen einer bestimmten Flüssigkeitsmenge aus einem Behälter. Sie weist einen in einem Zylinder gleitbar angeordneten Kolben auf, wobei der Zylinder an einem Ende mit einem auf der Behälteröffnung befestigten Ventilblock verbunden ist. Der Ventilblock weist einen Ansaugkanal mit Ansaugventil auf, sowie einen Auslasskanal mit Auslassventil. Der Kolbenhub ist axial begrenzt, wobei der eine Anschlag beweglich ist und stufenförmig ausgeführt ist und längs einer zum Zylinder koaxialen Schraubenlinie verläuft. Einer der Anschläge ist in Umfangsrichtung des Zylinders verstellbar. Je nach gegenseitiger Winkellage der Anschläge kann der Kolben mehr oder weniger Weg überstreichen und entsprechend mehr oder weniger Flüssigkeit ansaugen und hernach abgeben. Die Dosiersystem besteht für den Einlass und Auslass aus Kugelventilen und ist ausserdem aus einer Vielzahl von Einzelteilen zusammengesetzt, namentlich auch aus mehreren Kleinteilen. Das erfordert eine sehr aufwändige Montage und insgesamt ist diese Verschlusslösung für zum Beispiel ein auszugiessendes flüssiges Waschmittel gänzlich ungeeignet. [0005] Angesichts dieses Standes der Technik ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Dosiervorrichtung für eine Flüssigkeitszufuhr aus einem Behälter oder Schlauch mit Stutzen für flüssige Inhalte von dick- bis dünnflüssiger Viskosität zu schaffen, die mit einer Minimalzahl von Teilen auskommt, höchst einfach zu montieren ist, und die in der Anwendung narrensicher ist, nicht verstopft und eine zuverlässige Dosierung durch einfaches Kippen in eine Ausgiesslage oder durch Stürzen und leichtes Quetschen des Behälters oder eines zu einem Schlauch zugehörigen Balges erlaubt, aus dem die Flüssigkeit zugeführt wird. In einer besonderen Ausführung soll die Dosiermenge zwischen einem Minimum und einem Maximum stufenlos regulierbar sein, und in einer weiteren Einstellung ein kontinuierliches Ausgiessen erlauben.

[0006] Diese Aufgabe wird gelöst von einer Dosiervorrichtung für einen Stutzen zum Ausgeben von definierten Dosen aus einem Behälter oder Schlauch, bestehend aus einem auf den Stutzen aufschraub- oder aufprellbaren, wahlweise mit separatem Deckel verschliessbaren Ausguss-Aufsatz mit daran gehaltenem Verschlusskörper, welcher eine Dosier-Steuerkammer mit variablem Volumen einschliesst, die beim Ausgiessen von leer zu voll befüllt wird, und dass die Dosier-Steuerkammer von zwei stationären und zwei verschiebbaren Wänden begrenzt wird, indem am Verschlusskörper zwei zueinander parallel verlaufende, beliebig geformte axial zum Stutzen verlaufende Seitenwände vorhanden sind, deren eine gegenüber der anderen in axialer Richtung zum Stutzen am Verschlusskörper verschiebbar gelagert ist, und dass die am Verschlusskörper stationäre Seitenwand an ihrem dem Behälter zugewandten Seite eine zu ihr in einem Winkel abstehende Bodenwand bildet, welche an die bewegliche Seitenwand anschliesst, und die bewegliche Seitenwand an ihrem der Mündung des Behälterstutzens zugewandten Ende eine zu ihr in einem Winkel abstehende Deckenwand bildet, die an die stationäre Seitenwand anschliesst, wobei das von allen vier Wänden umschlossene variable Volumen die Dosier-Steuerkammer bildet, und bei ganz in Richtung der Mündung des Behälterstutzens ausgefahrener Lage der beweglichen Seitenwände das Ausgussloch von der Deckenwand dichtend überdeckt ist. [0007] Verschiedene Ausführungen dieser Dosiervorrichtung und ihre Teile werden nachfolgend anhand der Zeichnungen beschrieben und die Funktion dieser Teile und die Wirkungsweise dieser Dosiervorrichtungen werden ausführlich erklärt und erläutert. Es zeigt:

Die Dosiervorrichtung in gestürzter Ausgiesslage, mit entferntem Schliessmittel;

Eine ähnliche Dosiervorrichtung in gestürzter Ausgiesslage, von schräg unten in Perspektive dargestellt, mit dem um 180° weggeschwenkten Schliessmittel;

Diese Dosiervorrichtung in gestürzter Ausgiesslage, von schräg oben in Perspektive dargestellt;

Das erste, stationäre Teil des Dosiermittels, nämlich den Becher mit Fenster;

Das zweite, bewegliche Teil des Dosiermittels, nämlich den Dosierkolben mit Fortsatz;

Das Dosiermittel in die Vorrichtung eingesetzt, mit dem Dosierkolben in seiner obersten Stellung im Becher;

Die Dosiervorrichtung in einem Axialschnitt dargestellt, mit dem Dosierkolben in seiner obersten Stellung im Becher, bereit zur Ausgabe einer Dosierportion;

Figur 8: Die Dosiervorrichtung in einem Axialschnitt dargestellt, mit dem

Dosierkolben auf seinem Weg nach unten, bei der Ausgabe der Dosierportion;

Figur 9: Die Dosiervorrichtung in einem Axialschnitt dargestellt, mit dem

Dosierkolben in seiner untersten Position, nach Ausgabe der Dosierportion; Die Dosiervorrichtung in einem Axialschnitt dargestellt, mit dem Dosierkolben in seiner untersten Position, nach Druckentlastung des Behälters und in der Folge aufgrund des Atmosphärendrucks geschwenktem Dosierkolben im Becher;

Die Dosiervorrichtung in einem Axialschnitt dargestellt, mit dem Dosierkolben in seiner obersten Position, nach Belüftung des Behälters und Reduktion der Schwenkung infolge der geometrischen Auslegung der Teile;

Eine alternative Ausführung des ersten, stationären Teils des Dosiermittels, nämlich des Bechers mit Fenster;

Eine alternative Ausführung des zweiten, beweglichen Teils des Dosiermittels, nämlich des Dosierkolbens mit ebenem Fortsatz;

Die Dosiervorrichtung in der alternativen Ausführung mit einem Dosierkolben mit ebenem Fortsatz, von schräg unten gesehen dargestellt.

Die Dosiervorrichtung ohne eingesetztes Dosiermittel, in einer Ausführung zum stufenlosen Verstellen der Dosiermenge zwischen einem Minimum und einem Maximum ;

Die Dosiervorrichtung zum stufenlosen Verstellen der

Dosiermenge von unten gesehen, mit Einstellung für eine minimale Dosiermenge;

Die Dosiervorrichtung zum stufenlosen Verstellen der

Dosiermenge von unten gesehen, mit Einstellung für eine maximale Dosiermenge; Die Dosiervorrichtung montiert an einem Schlauchende, welches mit einem Rückschlagventil, Balg und Schlauchstutzen ausgerüstet ist;

Eine alternative Ausführung einer Dosiervorrichtung mit Ausguss- Aufsatz und Verschlusskörper;

Den Verschlusskörper mit Dosier-Steuerkammer der Dosiervorrichtung nach Figur 19 in Ausgiesslage, teilweise aufgeschnitten dargestellt;

Den Verschlusskörper nach Figur 20 in einem Schnitt längs der Zylinderachse des Verschlusskörpers;

Den Verschlusskörper mit Dosier-Steuerkammer der Dosiervorrichtung nach Figur 19 in Ausgiesslage, teilweise aufgeschnitten dargestellt, mit den verschiebbaren Begrenzungswänden auf halbem Verschiebeweg und die ausfliessende Flüssigkeit mit Pfeilen angedeutet;

Den Verschlusskörper nach Figur 22 in einem Schnitt längs der Zylinderachse des Verschlusskörpers;

Den Verschlusskörper mit Dosier-Steuerkammer der Dosiervorrichtung nach Figur 19 in Ausgiesslage, teilweise aufgeschnitten dargestellt, mit den verschiebbaren Begrenzungswänden am Ende ihres Verschiebeweges, womit der Ausfluss gestoppt ist;

Den Verschlusskörper nach Figur 25 in einem Schnitt längs der Zylinderachse des Verschlusskörpers;

Figur 26: Den Au sgu ss-Aufsatz gesondert dargestellt, in einem Teilschnitt dargestellt;

Den Au sgu ss-Aufsatz von oben gesehen in perspektivischer Ansicht dargestellt;

Den Au sgu ss-Aufsatz von unten gesehen dargestellt;

Den Ausguss-Aufsatz der Seite her gesehen in einem diametralen Schnitt dargestellt;

Den Ausguss-Aufsatz von oben gesehen dargestellt;

Diese Dosiervorrichtung nach den Figuren 19 bis 30 in einer Ausführung mit verstellbarer Dosiermenge, in einem Teilschnitt dargestellt, für die Ausgabe einer minimalen Dosiermenge, zu Beginn des Dosiervorganges;

Figur 32: Diese Dosiervorrichtung nach Figur 31 , am Ende des

Dosiervorganges;

Figur 33: Diese Dosiervorrichtung nach den Figuren 19 bis 30 in einer

Ausführung mit verstellbarer Dosiermenge, in einem Teilschnitt dargestellt, für die Ausgabe einer maximalen Dosiermenge, zu Beginn des Dosiervorganges;

Figur 34: Diese Dosiervorrichtung nach Figur 33, am Ende des

Dosiervorganges;

Figur 35: Diese Dosiervorrichtung nach den Figuren 19 bis 30 in einer

Ausführung mit verstellbarer Dosiermenge, in einem Teilschnitt dargestellt, für das ungehinderte, kontinuierliche Ausgiessen von Flüssigkeit, zu Beginn des Ausgiessens; Figur 36: Diese Dosiervorrichtung nach Figur 35, in Endlage der verschiebbaren Begrenzungswände der Dosier-Steuerkammer für das ungehinderte, kontinuierliche Ausgiessen. [0008] Die Figur 1 zeigt die Dosiervorrichtung, im gezeigten Beispiel als Dosierverschluss ausgeführt, in gestürzter Ausgiesslage, mit entferntem Schliessmittel, welches eine Kappe sein kann, die scharnierend auf den Verschluss-Ausguss 3 aufschwenkbar und darauf einrastbar ist oder darauf aufklickbar oder aufschraubbar ist. Diese Dosiervorrichtung oder hier dieser Dosierverschluss ist mit seinem Verschlusskörper 1 auf den Stutzen eines Behälters oder Schlauches aufschraubbar, aufprellbar oder dichtend auf schieb- oder aufklickbar. Damit der Verschlusskörper 1 dichtend auf einem Stutzen befestigbar ist, kann er zum Beispiel mit einem Innengewinde versehen sein, das auf ein entsprechendes Aussengewinde des Stutzens passt. Umgekehrt kann der Stutzen ein Innengewinde aufweisen, und dann wird der Verschlusskörper mit einem sich in den Stutzen erstreckenden Rohrfortsatz ausgeführt, welcher dann ein entsprechendes Aussengewinde aufweist. Als Alternative kann der Verschlusskörper mittels eines innenliegenden umlaufenden Wulstes über einen Aussenrand an einem sonst glatten Flaschen-, Behälter- oder Schlauchstutzen aufgeprellt sein. Auch ein Aufschieben über eine Gummidichtung oder ein Aufklicken über Einrastelemente ist denkbar. Schliesslich muss der Verschlusskörper 1 einfach dichtend auf einem Stutzen des Behälters oder Schlauches befestigt sein - egal wie. Im Bild unten aus dem Verschlusskörper 1 ragt ein gerändelter Drehkörper 2, welcher innerhalb des Verschlusskörpers 1 um einen gewissen Bereich um die Verschlussachse drehbar eingesetzt ist. Dieses ist jedoch bereits eine Option, wie das später klar wird.

[0009] In einer einfachsten Ausführung kommt die Dosiervorrichtung bzw. der Dosierverschluss ohne einen solchen Drehkörper aus, der dann einfach fest im Verschlusskörper sitzen kann oder mit ihm ein einstückiges Teil bilden kann, also kein Drehkörper mehr ist. Ganz unten erkennt man den Ausguss 3 des Dosierverschlusses, aus dessen zentrischem Loch die dosierte Flüssigkeit austritt. Oberhalb des Verschlusskörpers 1 sind die beiden Bauteile des Dosiermittels erkennbar, nämlich das obere Ende eines stationären Bechers 4 mit dem hier nicht sichtbaren Fenster, sowie der Fortsatz 5, welcher zu einem beweglichen Dosierkolben gehört. Dieser Fortsatz 5 bildet eine Verlängerung der zylindrischen Wand über ein Winkelsegment von 90° bis 200°. Schliesslich ist in dieser Ansicht ein oben schraubenlinienförmiger Begrenzer 6 zu sehen, dessen Bedeutung und Funktion im weiteren Verlauf der Beschreibung klar wird.

[0010] Die Figur 2 zeigt diesen Dosierverschluss in gestürzter Ausgiesslage, von schräg unten in Perspektive dargestellt. Das Schliessmittel ist hier eine Kappe 7, die über ein Filmscharnier 8 auf den Verschlusskörper 1 , den Drehkörper 2 und Ausguss 3 aufschwenkbar ist, und die den Ausguss 3 unter Einklicken auf dem Rand 9 des Verschlusskörpers 1 verschliesst. Oben erkennt man den Begrenzer 6 und den Fortsatz 5 am Dosierkolben, die zur Beschreibung von Figur 1 erwähnt wurden.

[0011] Die Figur 3 zeigt diesen Dosierverschluss in gestürzter Ausgiesslage, von schräg oben in Perspektive dargestellt. In dieser Ansicht erkennt man die beiden Bauteile des Dosiermittels, nämlich im gezeigten Beispiel den beweglichen Dosierkolben 10 mit seinem hier ebenen, sich nach oben erstreckenden Fortsatz 1 1 , sowie den oberen Teil eines hohlzylindrischen Bechers 4 mit einem Fenster 12, das sich hier über eine ganze seitliche Hälfte des Bechers 4 erstreckt. Diese Teile werden anhand der weiteren Figuren im Folgenden ausführlich beschrieben und ihre Funktion wird erläutert. [0012] Die Figur 4 zeigt das erste, stationäre Bauteil des Dosiermittels, nämlich den hohlzylindrischen Becher 4 mit seitlichem Fenster 12. Im Wesentlichen handelt es sich bloss um einen Hohlzylinder, der also oben mit einem Deckel 13 geschlossen ist, wobei dieser Deckel 13 im gezeigten Beispiel eben ist, jedoch auch eine von der Ebene abweichende Form aufweisen kann. Sein Fenster 12 ist am oberen Ende in der Umfangswand ausgenommen und erstreckt sich hier um die Hälfte des Umfanges. Der Deckel 13 ist an seinem Rand im äusseren Randbereich, welcher sich längs des oberen Fensterrandes erstreckt, um die Wandstärke der Umfangswand im Radius verkürzt. Sein äusserer, ein wenig nach innen versetzte Rand 25 erstreckt sind dann beidseits etwas weiter als um den halben Umfang, sodass auf beiden Seiten des Fensters 12 Einschnitte 14 im Deckel 13 gebildet sind. An seiner Innenseite sind im Hohlzylinder des Bechers 4 Führungsrippen ausgeformt, die sich in axialer Richtung erstrecken.

[0013] In den hohlzylindrischen Becher von Figur 4 ist das zweite, bewegliche Bauteil des Dosiermittels einsteckbar, nämlich ein Dosierkolben 10 mit Fortsatz 5 wie in Figur 5 dargestellt. Dieser Dosierkolben 10 formt gewissermassen einen Stuhl, der mit einer Husse überzogen ist. Im unteren Bereich bildet er einen unten offenen Hohlzylinder 19, und seine Aussenwand erstreckt sich über die obere Abschlussfläche 15 des Hohlzylinders 19 hinaus nach oben und bildet einen Fortsatz 5 in Form eines frei stehenden Segmentes einer Umfangswand. Dieser Fortsatz 5 erstreckt sich hier um den halben Umfang des Hohlzylinders 19 oder Dosierkolbens 10. Er kann sich auch über ein Winkelsegment von 90° bis 200° in axialer Richtung zum Dosierkolben 10 erstrecken. Um beim bildhaften Vergleich mit einem Stuhl zu bleiben, so bildet dieser Fortsatz 5 gewissermassen die Stuhllehne. Aussen am Dosierkolben 10 findet sich auf beiden Seiten eine keilförmige Rippe 16 mit einer Schrägfläche 17, die also leicht schiefwinklig zur Achsenrichtung des Hohlzylinders bzw. Dosierkolbens 10 verläuft. Im gezeigten Beispiel findet sich ausserdem eine axiale Rippe 18 vorne am Becher, bzw. vorne am von ihm gebildeten "Stuhl".

[0014] Die Figur 6 zeigt das Dosiermittel in die Dosiervorrichtung oder hier in den Dosierverschluss eingesetzt, mit dem Dosierkolben 10 mit seinem Fortsatz 5 in seiner obersten Stellung innerhalb des Bechers 4. Wie man erkennt, passt der Fortsatz 5 mit seinen seitlichen Rändern 20 in die Einschnitte 14 am Deckel 13 des Bechers 4 ein. Somit kann der Dosierkolben 10 im Innern des Bechers 4 sich in axialer Richtung verschieben, und weil die Dimensionierung der Teile so gestaltet ist, dass dabei bewusst ein Spiel offengelassen ist, vermag sich der Dosierkolben 10 auch wenig gegenüber der Achse des Bechers 4 seitlich innerhalb des Bechers zu neigen, sodass also die Rotationsachse des Dosierkolbens 10 nicht mehr genau parallel zu jener des hohlzylindrischern Bechers 4 verläuft. Diese Geometrie erweist sich als entscheidend für die Funktion der Dosierung, wie das noch im Einzelnen erklärt wird. Schliesslich erkennt man in Figur 6 noch den schraubenlinienförmigen Begrenzer 6, der allerdings für die Grundfunktion der Dosierung ohne Belang ist, sondern eine Option bietet, wenn die Dosiermenge in einem gewissen Rahmen regulierbar sein soll, was auch noch genauer erläutert wird, wenn im Folgenden die Funktionsweise der Dosierung Schritt für Schritt beschrieben und erklärt wird.

[0015] Die Figur 7 zeigt die Dosiervorrichtung bzw. den Dosierverschluss in einem Axialschnitt, mit dem Dosierkolben 10 in seiner obersten Stellung innerhalb des Bechers 4, bereit zur Ausgabe einer Dosierportion. In dieser Position hat sich der Raum 21 unterhalb des Dosierkolbens 10 mit Flüssigkeit aus dem Behälter 22 gefüllt, mit dem der Dosierverschluss ausgerüstet ist. Sie kann allerdings nicht ausströmen, weil keine Luft durch den Ausguss 3 von unten einzuströmen vermag. Dies deshalb, weil die Dosierkammer oben annähernd dicht verschlossen ist, das heisst der Dosierkolben 10 ist in dieser obersten Position gegenüber dem Becher 4 weitgehend abgedichtet, indem sich sein Fortsatz 5 vor das Fenster 12 im Becher 4 schiebt. Diese Geometrie und auch die Viskosität verhindern eine Eindringen von Luft und somit auch ein Ausströmen von Flüssigkeit durch den Ausguss 3. Der Beginn des Dosierungszyklus wird ab diesem Punkt beschrieben, mit der Lage des Dosierkolbens 10 wie gezeigt. Nun gilt es, diese Dosierportion innerhalb des Dosierkolbens 10 und unterhalb desselben nach aussen auszugiessen. Dazu muss im Innern des Behälters 22 oder im Falle eines Schlauches im Innern des Schlauches ein höherer Druck erzeugt werden als jener, der ausserhalb des Behälters, Schlauches und Verschlusses herrscht, also ein höherer Druck als Atmosphärendruck. Das geschieht, indem der Behälter 22 mit einer Hand oder beiden Händen zusammengedrückt und somit leicht gequetscht wird. Im Falle eines Schlauches für die Flüssigkeitszuführung kann das bewerkstelligt werden, indem in den Schlauch in seinem Endbereich vor dem Dosierverschluss ein Schlauchventil eingebaut wird, und dieses in einen elastischen komprimierbaren Balg mündet, welcher dann in einen Stutzen mündet und welcher Stutzen schliesslich mit der Dosiervorrichtung ausgerüstet ist. Je stärker der Behälter oder der Balg bei geschlossenem Schlauchventil gequetscht wird, umso rascher erfolgt dann das Ausgeben der Dosiermenge, die in einer typischen Dimensionierung der Dosiervorrichtung ein Volumen von 80ml bis 90ml aufweist. Selbstverständlich lässt sich durch eine andere Bemessung, also gewissermassen durch eine massstäbliche Vergrosserung oder Verkleinerung der Dosiervorrichtung die Dosiermenge grösser oder kleiner gestalten. Die Dosierkammer - nicht zu verwechseln mit der Dosier-Steuerkammer - ist dabei stets der Raum 21 unterhalb des Dosierkolbens 10.

[0016] Der flüssige Inhalt des Behälters 22 drückt beim Quetschen des Behälters oder Balges von oben auf den Deckel 15, also sinngemäss auf die Stuhl-Sitzfläche des sinngemässen Stuhls, den der Dosierkolben 10 bildet. Unterhalb des Deckels 15 herrscht bloss Atmosphärendruck, also ein tieferer Druck. Somit verschiebt sich der Dosierkolben 10 im Innern des Bechers 4 wie in Figur 8 gezeigt nach unten und drückt die unten eingeschlossene Dosierportion der Flüssigkeit durch den Ausguss 3 nach aussen. Der Raum oberhalb des Deckels 15 bildet eine Dosier- Steuerkammer 64, die im Zustand wie in Figur 7 gezeigt zunächst kein Volumen einschliesst, wobei aber das Volumen durch das nach unten Bewegen des Dosierkolbens 10 laufend wächst und in der untersten Position des Dosierkolbens 10 schliesslich ein Maximum erreicht. Der Raum der Dosier-Steuerkammer 64 wird durch insgesamt vier Wände begrenzt, nämlich von zwei stationären und zwei verschiebbaren Wänden. Es sind nämlich zwei zueinander parallel verlaufende, in Axialrichtung zum Stutzen verlaufende Seitenwände vorhanden, von denen die eine gegenüber der anderen verschiebbar ist. Die eine Wand ist stationär, nämlich die Umfangswand des Bechers 4, während die verschiebbare Seitenwand vom Fortsatz 5 gebildet wird. Dazu kommen zwei weitere Begrenzungswände, nämlich der Boden 24 des Bechers als stationäre Begrenzungswand und der Deckel 15 des Dosierkolbens bzw. die Sitzfläche des sinngemässen Stuhls als verschiebbare Begrenzungswand. Der Boden 24 bzw. die Bodenwand steht in einem Winkel von der Wand des Bechers 4 ab, und der Deckel 15 steht hier in einem rechten Winkel vom Fortsatz 5 ab. Das von allen vier Wänden 15, 5, 4, 24 umschlossene variable Volumen bildet die Dosier-Steuerkammer 64. Beim Quetschen des Behälters wird der Dosierkolben nach unten geschoben und das Volumen der Dosier- Steuerkammer vergrössert sich und wird gleichzeitig von oben gefüllt. Die Dosiervorrichtung ist in Figur 8 wiederum in einem Axialschnitt dargestellt, mit dem Dosierkolben 10 auf seinem Weg im Innern des Bechers 4 nach unten, bei der Ausgabe der Dosierportion. In der dargestellten Position hat der Dosierkolben 8 etwa ein Fünftel seines Weges nach unten zurückgelegt. Der halbkreisförmige Fortsatz 5 am Dosierkolben 10 schmiegt sich innerhalb des Fensters 12 an die Innenwand des Bechers 4 an und verschliesst den Zwischenraum annähernd flüssigkeitsdicht. Dieses Niederdrücken des Dosierkolbens 10 aufgrund des oben höheren Druckes als auf seiner Unterseite setzt sich fort, bis der Dosierkolben 10 unten am Innenrand 23 des Ausgusses 3 einen Anschlag findet. [0017] Die unterste Endposition des Dosierkolbens 10 ist in Figur 9 dargestellt. Sie zeigt die Dosiervorrichtung bzw. den Dosierverschluss in einem Axialschnitt, mit dem Dosierkolben 10 in seiner untersten Position, nach Ausgabe der Dosierportion. Bis kurz vor Erreichen dieser Position floss auch Flüssigkeit aus dem Behälter hinter dem Fortsatz 5, also sinngemäss hinter der Stuhllehne, vom Behälter durch den Raum dahinter nach unten. Die hierzu wichtige Distanz zwischen der Rückseite des Fortsatzes 5 bzw. der sinngemässen Stuhllehne zur Innenwand des hohlzylindrischen Bechers 4 ist hier mit D1 eingezeichnet. In der gezeigten Position ist der Verschluss dichtend verschlossen, indem der untere Rand des Dosierkolbens dichtend auf dem Rand 23 im Innern des Ausgusses 3 aufliegt und ihn verschliesst. Die Dosierung wird letztlich durch das Befüllen der Dosier-Steuerkammer 64 erreicht. Damit das Ausgiessen einer Dosis Flüssigkeit erfolgt, die zunächst in der gefüllten Dosierkammer 21 gefangen bzw. zurückgehalten wird, muss die durch die Abwärtsbewegung des Dosierkolbens 10 im Volumen wachsende Dosier-Steuerkammer 64 von leer auf voll gefüllt werden. Im Gleichschritt dazu wird die Dosis durch den Ausguss 3 ausgegeben.

[0018] Jetzt gilt es, eine neue Portion der Flüssigkeit zum dosierten Ausgeben vorzubereiten bzw. in die Dosierkammer des Dosierkolbens 10 aus der Flüssigkeitszuführung zu laden. Zum Ausgeben der Dosis wurde ja der Behälter zusammengedrückt, oder im Falle eines Zufuhrschlauches dessen eingebauter Balg zusammengedrückt, bis der Dosierkolben 10 nach ganz nach unten gedrückt wurde und hernach den Behälter dichtend verschloss. Wenn man nun den Behälter 22 oder Balg wieder loslässt, so formt er sich elastisch zurück und erzeugt damit einen Unterdruck gegenüber dem aussen herrschenden Atmosphärendruck. In der Folge gibt es einen Drucküberschuss, welcher auf die Unterseite des Deckels 15 bzw. auf die sinngemässe Unterseite der Sitzfläche des Stuhls wirkt, welcher vom Dosierkolben 10 geformt wird. Weil nun aber der Dosierkolben 10 im Innern des Bechers 4 mit Absicht mit ein wenig Spiel sitzt, gibt er sofort in jener Richtung nach, wo kein Widerstand vorhanden ist, und das ist in Schwenkrichtung der sinngemässen Stuhllehne nach hinten.

[0019] Also neigt sich der Fortsatz 5 wie mit dem Pfeil in Figur 10 eingezeichnet leicht nach aussen. Diese Bewegung bzw. seitliche Neigung des Dosierkolbens 10 bewirkt, dass er zusammen mit dem Becher 4 als Ventil wirkt. Er nimmt also nicht nur eine reine Funktion als Kolben und Varriierer des Dosier-Steuerkammer- Volumens wahr, sondern auch eine Ventilfunktion. Durch die entstehenden Spalten infolge des bewusst gewählten Spiels und durch deren Verbreiterung infolge der Neigung des Dosierkolbens 10 im hohlzylindrischen Becher 4 kann Luft von unten durch diese Spalten nach oben in das Innere des Behälters 22 oder Balges strömen und ihn belüften. Im gleichen Volumen fliesst Flüssigkeit aus dem Behälter 22 oder im Falle eines Schlauches aus seinem elastischen Balg durch die Spalten zwischen Becher 4 und Dosierkolben 10 nach unten in die Dosierkammer. Diese Anfangsposition für das Füllen der Dosierkammer ist in Figur 10 gezeigt. Sie zeigt den Dosierverschluss in einem Axialschnitt, mit dem Dosierkolben 10 in seiner untersten Position, nach Druckentlastung des Behälters 22 und in der Folge mit dem aufgrund des Atmosphärendrucks geschwenkten Dosierkolben 10 im Innern des Bechers 4. Bei anhaltender und herrschender Druckdifferenz bewegt sich nun aber der Dosierkolben 10 im hohlzylindrischen Becher 4 aus dieser Position nach oben, weil ja der herrschende Atmosphärendruck unterhalb seines Deckels 15 grösser ist als der aufgrund der elastischen Rückbildung des Behälters 22 bzw. Balges in dessen Innerem und somit oberhalb des Deckels 15 herrschende Druck. Die Aufwärtsbewegung des Dosierkolbens 10 setzt sich vor, bis er mit seiner Deckelfläche 15 innen am Boden 24 des hohlzylindrischen Bechers 4 anschlägt. Sein Fortsatz 5 hat sich dabei über und durch das Fenster 12 am Becher 4 nach oben verschoben und überragt nun den Becher 4 in das Behälterinnere, oder im Falle eines Schlauches ragt er in den Schlauchstutzen hinein.

[0020] Die schliesslich eingenommene Endposition ist in Figur 1 1 gezeigt. Sie zeigt die Dosiervorrichtung oder den Dosierverschluss in einem Axialschnitt, mit dem Dosierkolben 10 in seiner obersten Position, nach Belüftung des Behälters 22 oder Schlauchbalges. Im Verlauf der Aufwärtsbewegung des Dosierkolbens 10 wurde dessen Neigung gegenüber der Behälterachse kontinuierlich reduziert. Die Neigung des Dosierkolbens 10 ist also in dieser Endposition gegenüber der anfänglichen Neigung kleiner. In der hier gezeigten Endposition gibt es eine Überlappung der Höhe des unteren Randes des Dosierkolbens 10 auf der Seite seines Fortsatzes 5 mit dem oberen Rand des hohlzylindrischen Bechers 3 um eine gewisse Distanz, welche hier in Figur 1 1 mit D2 eingezeichnet. Damit die Neigung des Dosierkolbens 10 im oberen Bereich seines Weges reduziert wird und schliesslich in der Endposition eingeschränkt ist, sodass sich die gezeigte Endposition einstellt, sind Rippen 18,17 auf seiner Aussenseite des Dosierkolbens 10 angebracht, die in Figur 5 sichtbar sind, und welche als Führungen wirken. Während der gesamten Aufwärtsbewegung des Dosierkolbens 10 konnte im Gegenzug zur Belüftung des Behälterinhaltes Flüssigkeit aus demselben durch die Spalten rund um den Dosierkolben 10 in den Bereich unterhalb desselben rinnen und diesen Raum füllen. Sobald nun erneut auf die Aussenwände des Behälters 22 oder des Balges gedrückt wird, erhöht sich dessen Innendruck wiederum über den Atmosphärendruck hinaus. Erneut wirkt jetzt der Dosierkolben 10 als Ventil und verschliesst die Spalten, durch welche zuvor die Flüssigkeit aus dem Behälter 22 oder Balg in den Dosierraum rinnen konnte.

[0021] Zusammengefasst wird also, ausgehend aus der untersten Position des Dosierkolbens 10 und bei zusammengequetschtem Behälter 22 oder Balg wie in Figur 9 gezeigt der Dosierkolben 10 zuerst durch Entlasten von Behälter oder Balg und damit Erzeugen eines Unterdruckes gegenüber der Atmosphäre zum Wegschwenken in die Position nach Figur 10 gezwungen und hernach zum Aufsteigen, weil unterhalb desselben ein höherer Druck wirkt als oberhalb. Während dieser Bewegung rinnt Flüssigkeiten durch die entstandenen Spalten in die Dosierkammer, wird aber in derselben aufgrund der Druckverhältnisse gehalten. Sobald der Dosierkolben 10 mit seinem Deckel 15 oben am Becher anschlägt, wie in Figur 1 1 dargestellt, ist die Dosierkammer maximal gefüllt. Jetzt kann wieder Druck im Behälter 22 oder Balg aufgebaut werden, durch Zusammenquetschen. Das führt zum Ausrichten des Dosierkolbens 10 auf die Achse des Bechers 4 und hernach zum Niederfahren des Dosierkolbens 10 und zur Ausgabe der zuvor unterhalb seines Deckels 15 gefangenen Flüssigkeitsportion.

[0022] Die bisher vorgestellten Bauteile können indessen auch anders geformt und dimensioniert sein, und jedes Bauteil kann bedarfsweise auch aus mehreren Teilen zusammengesetzt sein, wenngleich gerade ein Vorteil dieser Dosiervorrichtung, auch in ihrer Ausführung als Dosierverschluss, die Tatsache ist, dass sie sich aus bloss diesen beiden Bauteilen, nämlich aus Becher 4 und Dosierkolben 10 herstellen lässt. Die Figur 12 zeigt eine alternative Ausführung des ersten, stationären Teils des Dosiermittels, nämlich des Bechers 4 mit Fenster 12. Das Fenster 12 wird hier durch einen Wegschnitt von fast der ganzen seitlichen Hälfte des Bechers 4 erzeugt. Als Deckel 13 bleibt bloss noch ein etwas mehr halbkreisförmiger Deckel 13 übrig. Der zugehörige Dosierkolben ist in Figur 13 dargestellt. Dieser weist als Besonderheit einen ebenen Fortsatz 1 1 auf, der sich also etwa diametral über den sonst zylinderförmigen Dosierkolben 10 erstreckt. Dieser Fortsatz 1 1 verläuft also als Sekante über den Deckel 15 des zylindrischen Dosierkolbens 10. An dieser Stelle sei erwähnt, dass das Fenster auch anders gestaltet sein kann, ebenso wie auch der Fortsatz. Hauptsache ist, dass der Fortsatz bei nach oben geschobenem Dosierkolben über das Fenster schiebt und schliesslich über ihm zu liegen kommt. Die restlichen Elemente am Dosierkolben 10 wie etwa die Rippen 16,17,18 bleiben unterverändert. Wird dieser Dosierkolben 10 von unten in den Becher 4 eingesetzt, so überdeckt sein ebener Fortsatz 1 1 schliesslich das Fenster 12 im Becher 4, annähernd aber nicht ganz dichtend. Aus dieser obersten Endposition heraus kann der Dosierkolben 10 jedoch leicht um seine Quersachse geneigt werden, sodass der Fortsatz 1 1 vom Fenster 12 aus wie ein Schrägstell-Fenster leicht nach aussen geneigt werden kann. Weil der Dosierkolben 10 also zwischen einer anfänglichen fast dichtenden Endposition zu einer Schrägstellung wechseln kann, bei welcher die Spalten zwischen dem Rahmen des Fensters 12 und den Rändern des ebenen Fortsatz 1 1 geöffnet sind, weist dieser eine eigentliche Ventilfunktion auf, was wichtig für die optimale Funktion dieser Dosiervorrichtung bzw. disees Dosierverschlusses ist.

[0023] Die beiden entscheidenden Teile der Dosiervorrichtung bzw. des Dosierverschlusses, nämlich der Becher 4 und der Dosierkolben 10, müssen indessen nicht notwendigerweise zylinderförmig gestaltet sein. Sie können ebenso gut funktionieren, wenn sie andere Querschnittsflächen als einen Kreis formen, etwa ein Oval oder ein Dreieck, Rechteck oder Quadrat mit abgerundeten Ecken oder noch weitere beliebige Formen, zum Beispiel mit einem fünfeckigen oder mehreckigen Querschnitt. Wichtig ist bloss, dass bei unterster Position des Dosierkolbens 10 innerhalb des Bechers 4 die beiden Bauteile ein geschlossenes Ventil bilden, und während des Aufwärtsbewegens des Dosierkolbens 10 innerhalb des Bechers 4 ein offenes Ventil bilden, dessen freier Durchflussquerschnitt sich bis zum Erreichen der obersten Position des Dosierkolbens 10 stetig etwas verkleinert, und wobei sich das Ventil dann schliesst, wenn der Dosierkolben 10 von oben unter Druck gesetzt wird, bzw. ein höherer Druck auf die Oberseite des Deckels 15 wirkt als der dann von unten wirkende Atmosphärendruck. Insgesamt wird dabei eine Dosier-Steuerkammer 64 während des Ausgiessens befüllt und wenn sie voll ist, wird der Ausfluss gestoppt.

[0024] Die Figur 14 zeigt eine Dosiervorrichtung mit einer Ausführung des Dosierkolbens mit einem wie eben in Figuren 12 und 13 vorgestellten ebenen Fortsatz 1 1 . Die Dosiervorrichtung ist hier in einer Ansicht von schräg unten dargestellt. Oben aus dem Verschlusskörper 1 ragt ein schraubenlinienförmiger Begrenzer 6, der einen sich abwärts bzw. in Gegenrichtung sich aufwärts windenden Steg 28 formt, an dessen Unterseite der ebene Fortsatz 1 1 mit seinem oberen Rand anschlägt. Dieser Steg 28 ist im gezeigten Beispiel schraubenlinienförmig abfallend bzw. ansteigend und ist als Begrenzer 6 mit dem Drehkörper 2 verbunden, der hier unten aus dem Verschlusskörper 1 herausragt. Der Steg 28 kann indessen auch eine von einer Schraubenlinie abweichende Form aufweisen und zum Beispiel stetig oder unstetig ansteigend bzw. abfallend gestaltet sein. Der Drehkörper 2 lässt sich um die zentrale Achse verdrehen, wobei der Verdrehbereich sich um etwa 90° erstreckt und durch einen radial abstehenden mitdrehenden Nocken 24 begrenzt wird, indem dieser zwischen zwei Anschlagnocken 26,27 am Vorrichtungskörper 1 hin und her verdrehbar ist, aber nicht weiter. Mit dem Verdrehen verändert sich die Lage des schraubenlinienformigen Steges 28 relativ zum Fortsatz 1 1 , sodass dieser je nach Drehlage des Begrenzers 6 früher oder später mit seinem oberen Rand an der Unterseite des schraubenlinienformigen Steges 28 einen Anschlag findet. Somit ist der Verschiebeweg des Dosierkolbens 10 im Innern des Bechers verstellbar und somit ist auch die Dosiermenge verstellbar.

[0025] Der Begrenzer 6 mit seinem schraubenlinienformigen Steg 28 ist in Figur 15 deutlich zu erkennen. In dieser Abbildung ist der sonst einstückig mit dem Begrenzer 6 verbundene Drehkörper 2 weggelassen. Dafür sieht man in dieser Abbildung die beiden Anschlagnocken 26,27 zur Begrenzung des Drehbereichs des Drehkörpers 2. Wenn der Begrenzer 6 mit dem Drehkörper 2 gegenüber dem Vorrichtungskörper 1 verdreht wird, so bewirkt das ein stufenloses Verstellen der Dosiermenge zwischen einem Minimum und einem Maximum. [0026] Die Figur 16 zeigt die Dosiervorrichtung zu diesem stufenlosen Verstellen der Dosiermenge von unten gesehen, mit Einstellung für eine minimale Dosiermenge. Der Drehkörper 2 ist hier im Uhrzeigersinn gedreht worden, bis der Nocken 24 am Anschlagnocken 27 anschlug. Der Begrenzer 6 steht dann so, dass der Fortsatz 1 1 am Dosierkolben 10 nur noch einen minimalen Weg nach oben zurücklegen kann.

[0027] Umgekehrt zeigt die Figur 17 die Dosiervorrichtung zum stufenlosen Verstellen der Dosiermenge von unten gesehen, mit der Einstellung für die maximale Dosiermenge. Der Drehkörper 2 wurde hier im Gegenuhrzeigersinn im Verschlusskörper 1 gedreht, bis sein Nocken 24 am Anschlagnocken 26 einen Anschlag fand. Dabei ist der Begrenzer 6 auf der Oberseite der Dosiervorrichtung in einer solchen Position, dass der Fortsatz 1 1 auf dem Dosierkoben 10 einen maximalen Weg zurücklegen kann. Es ist klar, dass alle Zwischenpositionen zwischen den beiden Anschlagnocken 26,27 einstellbar sind.

[0028] Die Figur 18 zeigt diese Dosiervorrichtung montiert am Ende eines Schlauches 29. Dieser Schlauch 29 ist in seinem Endbereich mit einem Balg 31 ausgerüstet, welcher über ein Schlauchventil 32 mit Flüssigkeit aus dem Schlauch 29 versorgt werden kann, wenn dieses Ventil 32 hierzu geöffnet wird. Dieses Ventil 32 stellt in geschlossenem Zustand sicher, dass beim Löslösen des zuvor zusammengedrückten Balges 31 keine Flüssigkeit aus dem Schlauch in den Balg 31 nachströmt. Der Balg 31 ist vorne mit einem Schlauchstutzen 30 ausgerüstet, auf welchen die Dosiervorrichtung mit seinem Vorrichtungskörper 1 und Drehkörper 2 genauso wie an einen Behälterstutzen dichtend aufsetzbar ist. Zum dosierten Ausgeben von Flüssigkeit, also Flüssigkeitsportionen, wird das Schlauchventil 32 geschlossen und der Balg wird 31 hernach zusammengedrückt und wirkt genauso wie ein Behälter, wodurch der Flüssigkeitsdruck im Innern der Dosiervorrichtung deutlich höher wird als der Atmosphärendruck. Es wird eine Flüssigkeitsportion ausgegeben. Hernach wird der Balg 31 losgelassen, sodass er elastisch in seine Ausgangsform zurückgeht. Dabei wird der Druck in seinem Innern reduziert, unterhalb des Atmosphärendrucks. Luft kann nun durch die Dosiervorrichtung ins Innere des Balges 31 strömen, wodurch sich die Dosierkammer mit Flüssigkeit aus dem Balg 31 erneut füllt. Das Nachfüllen des Balges 31 erfolgt durch Öffnen des Schlauchventils 32, wenn dieser geleert ist.

[0029] In der Figur 19 ist eine andere Konstruktion eines Dosierverschlusses dargestellt. Aber diesem Dosierverschluss liegt die gleiche erfinderische Idee zugrunde, nämlich ebenfalls eine Dosier-Steuerkammer. Diese wird während des Ausgiessens einer Dosis ebenfalls befüllt und wenn sie ganz voll ist, unterbindet sie den Ausfluss, wie nachfolgend beschrieben und erklärt wird. Gezeigt ist hier in Figur 19 oben ein Ausguss-Aufsatz 40 und darunter der eigentliche Verschlusskörper 41 des Dosierverschlusses. Beide Teile sind in aufrechter Lage dargestellt, in welcher sie zusammengesetzt auf den aufrechten auszurüstenden Behälterstutzen aufgesetzt werden, wobei man den Ausguss-Aufsatz 40 hier leicht von unten und den Verschlusskörper 41 leicht von oben betrachtet sieht. Der Ausguss-Aufsatz 40 bildet eine Kappe, in deren äusserer Umfangswand auf der Innenseite ein Wulst oder wie im hier gezeigten Beispiel ein Gewinde 42 angeformt ist. Mit diesem kann die Ausguss-Aufsatz 40 über auf den auszurüstenden Stutzen aufgeschraubt werden. Das Zentrum des Ausguss- Aufsatzes 40 wird überspannt von einer Scheibe 44, die ein vom Zentrum radial nach aussen versetztes Ausgussloch 45 aufweist. Am Rand der Scheibe 44 befindet sich ein Belüftungsloch 46 mit freiem Durchgang von oben nach unten. Um die Scheibe 44 herum nach unten abstehend sind hier Wandsegmente 47 mit Rückhaltemittel auf ihrer Innenseite angeformt, zum Beispiel in Form von nach innen ragenden Wülsten. Mit diesen Rückhaltemitteln bzw. Wandsegmenten lässt sich der Ausguss-Aufsatz 40 von oben auf den Verschlusskörper 41 aufsetzen, wobei dann die Rückhaltemittels der Wandsegmente 47 über dem Wulst 43 einklicken, wonach die beiden als Spritzgussteile gefertigten Teile fest miteinander verbunden sind. Ganz oben am Ausguss-Aufsatz erkennt man noch den Ausguss- Schnabel 48.

[0030] Der Verschlusskörper bildet im Wesentlichen einen Zylinder 49, der oben von einer Scheibe 50 mit Ausgussloch 51 verschlossen ist. Im gezeigten Bild ist ein Wandstück der Zylinderwand weggeschnitten um den Blick in das Innere freizugeben. Auf der im Bild linken Seite führt die Zylinderwand 54 unten in eine zu ihr in einem Winkel verlaufende Bodenwand 52 über, ähnlich einer Trichterform, und zuunterst weist diese eine Öffnung 53 auf. Die Zylinderwand 54 bildet eine stationäre Seitenwand 54 einer Dosier-Steuerkammer, und die trichterförmige Wand bildet eine Bodenwand 52 dieser Dosier-Steuerkammer. Der Zylinder 49 auf rechten Seite des Bildes weist eine ebene, rechtwinklig zur Zylinderachse verlaufende Bodenwand 55 auf, in welcher ein Loch 56 ausgenommen ist. Diese Bodenwand 55 reicht hier nicht ganz zum Zentrum des Zylinderdurchmessers und lässt somit einen Spalt 57 zur gegenüberliegenden trichterförmigen Bodenwand 52 frei. Ganz rechts im Bild erkennt man ein Belüftungsrohr 58, welches in die Zylinderwand integriert bis ans obere Ende des Zylinders 49 führt und unten über den Zylinder hinaus nach unten ragt. Auf zwei diameteral einander gegenüberliegenden Seiten an der Innenwand des Zylinders 49 sind axial verlaufende Nuten 59 ausgeformt, von denen hier nur die eine sichtbar ist, während die andere weggeschnitten ist, aber genauso verläuft wie die hier sichtbare. Die Nuten 59 erstrecken sich nach unten über das untere Ende des Zylinders 59 hinaus nach unten. In diese beiden Nuten 59 eingesetzt ist eine darin axial im Zylinder 49 verschiebbare, ebene Seitenwand 60 eingesetzt, welche die verschiebbare Seitenwand 60 der Dosier-Steuerkammer 64 bildet. Ab dem oberen Rand dieser Seitenwand 60 erstreckt sich eine obere Deckenwand 61 im rechten Winkel radial nach aussen und schliesst an die Innenseite der stationären Seitenwand 54 an. Das untere Ende der ebenen Seitenwand 60 bildet ein Trapez 62, sodass in ganz nach oben verschobener Lage diese Seitenwand 60 bündig mit der trichterförmigen Bodenwand 52 deren inneren Rand überdeckt und abschliesst. Die axial verschiebbare Seitenwand 60 kann soweit nach oben verschoben werden, bis ihre obere Deckenwand 61 an der Scheibe 50 anschlägt. Dabei verschliesst diese Deckenwand 61 das Ausgussloch 51 in der Scheibe 50. Nach unten kann die axial verschiebbare Seitenwand 60 verschoben werden, bis der äussere, kreisbogenförmige Rand der oberen Deckenwand 61 am unteren Ende der stationären Seitenwand 54 angelangt ist und durch die nach innen verlaufende trichterförmige Bodenwand 52 gestoppt wird. Im oberen Endbereich der stationären Seitenwand 54 weist diese mindestens ein Fenster 63 auf, das sich längs des Umfangs der entsprechenden Zylinderwand erstreckt. Damit ist dieser Verschlusskörper in allen Teilen beschrieben. Die axial verlaufenden Seitenwände 54, 60 der Dosier-Steuerkammer 64 können allerdings ganze andere Formen aufweisen, müssen also nicht notwendigerweise eine Zylinderwand oder eine ebene Wand bilden. Einziges Erfordernis ist, dass die eine in axialer Richtung gegenüber der anderen verschiebbar ist und die Deckenwand 61 der verschiebbaren Seitenwand 60 mit der anderen, stationären Seitenwand 54 abschliesst und unten die Bodenwand 52 an der stationären Wand 54 mit der verschiebbaren Seitenwand 60 abschliesst, mindestens bis auf eine Öffnung 53.

[0031] Die Funktion dieses Dosierverschlusses, wenn der Ausguss-Aufsatz 40 auf den Verschlusskörper 41 aufgesetzt ist, wird anhand der folgenden Figuren erklärt, in denen der Verschlusskörper des Dosierverschlusses in schwiefwinkliger Ausgiesslage dargestellt ist. In Figur 20 ist er dabei zunächst im Zustand gezeigt, in dem er sich beim Start für das Ausgiessen einer Dosis befindet. Die Dosis wird bestimmt durch den maximalen Inhalt der Dosier-Steuerkammer 64, wie das im Folgenden sogleich klar wird. Im Bild befindet sich die verschiebbare Seitenwand 60 ganz unten im Verschlusskörper bzw. im Bild ganz rechts. Die Deckenwand 61 schlägt unten an der trichterförmigen Bodenwand 52 an. Die Flüssigkeit strömt aus dieser Ausgangslage des Dosiervorganges von rechts unterhalb der verschiebbaren Seitenwand 60 durch die Öffnung 53 in die Dosier-Steuerkammer 64, welche hier von der stationären Seitenwand 54, der trichterförmigen Bodenwand 52, der verschiebbaren Deckenwand 61 und der verschiebbaren Seitenwand 60 gebildet wird. In der stationären Seitenwand 54 erkennt man in ihrem Bereich ganz links, das heisst im Verschlusskörper oben, einen Teil des Fensters 63 in der Zylinderwand dieser stationären Seitenwand 54. Die Flüssigkeit schiebt nun durch den von ihr ausgeübten Druck die Deckenwand 61 im Bild nach links bzw. im Verschlusskörper nach oben. Im gleichen Mass wächst linear das Volumen der Dosier-Steuerkammer 64, die sich im Zuge dieser Verschiebung der verschiebbaren Seitenwand 60 mit ihrer Deckenwand 61 füllt und vergrössert. Gleichzeitig strömt Flüssigkeit aus dem Behälter oberhalb der verschiebbaren Seitenwand 60 durch den dort gebildeten Spalt 57 und durch das Loch 56 von rechts nach links und schliesslich durch das Ausgussloch 51 nach aussen, wie mit Pfeilen eingezeichnet. Links im Bild erkennt man die den Verschlusskörper oben abschliessende Scheibe 50 mit ihrem Ausgussloch 51 . Im Gegenzug zum Einströmen von Flüssigkeit in die Dosier-Steuerkammer 64 strömt Luft von aussen durch das Belüftungsrohr 58, im Bild von links nach rechts in den Behälter hinein.

[0032] In Figur 21 ist der Dosierverschluss bzw seinen Verschlusskörper, der ja in den Stutzen eines Behälters eingesetzt ist und von diesem eingefasst wird, in gleicher Schwenklage in einem Schnitt längs der Zylinderachse dargestellt. Man erkennt die vier Begrenzungsflächen für die von ihnen gebildete, im Volumen variable Dosier-Steuerkammer 64, nämlich die stationäre Seitenwand 54, deren Bodenwand 52, die verschiebbare Seitenwand 60 und ihre Deckenwand 61 . Ausserdem sieht man links im Bild die Scheibe 50 und das Ausgussloch 51 darin.

[0033] Die Figur 22 zeigt die Situation beim fortgeschrittenen Befüllen der Dosier- Steuerkammer 64, wenn die Bodenwand 61 an der variablen Seitenwand 60 etwa ihren halben möglichen Weg zurückgelegt hat, noch bevor ihre Deckenwand 61 das in Figur 22 sichtbare Fenster 63 in der stationären Seitenwand 54 überstrichen hat. Die verschiebbare Seitenwand 60 und ihre obere Deckenwand 61 wurden soweit im Verschlusskörper im Bild nach links verschoben. Die Dosier- Steuerkammer 64 wird immer weiter mit Flüssigkeit befüllt und während dieses Befüllens strömt oberhalb der Seitenwand 60 ständig an der im Volumen wachsenden Dosier-Steuerkammer 64 vorbei Flüssigkeit wie mit den Pfeilen eingezeichnet durch den Spalt 57 und das Loch 56 von rechts nach links und durch das Ausgussloch 51 nach aussen. Flüssigkeit kann ausserdem unterhalb des Verschlusskörpers zwischen ihm und dem damit ausgerüsteten Stutzen des Behälters im Bild von rechts nach links strömen und schliesslich durch das Fenster 63 und das Ausgussloch 51 nach aussen strömen. Dasselbe sieht man in Figur 23 anhand des Schnittes längs der Zylinderachse des Verschlusskörpers.

[0034] Die Figur 24 zeigt die Situation, wenn die variable Seitenwand 60 der Dosier-Steuerkammer und ihr Deckenwand 61 im Verschlusskörper im Bild maximal nach links verschoben wurden. Im letzten Abschnitt überstrich die Deckelwand 61 das Fenster 63. Sobald sie dieses Fenster 63 von der Deckelwand 61 passiert wurde, kann Flüssigkeit auch von unten durch dieses Fenster 63 zwischen Stutzen und Verschlusskörper aus dem Behälter in die Dosier- Steuerkammer 64 einströmen und beschleunigt damit das Verschieben der Deckenwand 61 nach links, sodass diese das Ausgussloch 51 rasch verschliesst. Die Figur 25 zeigt diese gleiche Situation in einem Schnitt längs der Zylinderachse. Die Deckenwand 61 liegt satt unten an der Scheibe 50 an und verschliesst das Ausgussloch 51 in der Scheibe 50. In dieser Abbildung ist auch das Fenster 63 in der Seitenwand 54 bzw. Zylinderwand im Bereich des im Bild hinteren Teils der stationären Seitenwand 54 nach dem Ausguss-Loch 51 zu erkennen.

[0035] In Figur 26 ist der Ausguss-Aufsatz 40 gesondert in Ausgiesslage dargestellt, mit einem Stück herausgeschnitten, um den Blick ins Innere freizugeben. Das Ausgussloch 45 in der Scheibe 44 führt in einen Ausguss- Schnabel 48, der das Loch 45 auf seiner unteren Seite umfasst. Man erkennt hier auch das Innengewinde 42 zum Aufschrauben des Ausguss-Aufsatzes 40 auf einen Behälterstutzen. Und in Figur 27 ist der Ausguss-Aufsatz von schräg oben gesehen dargestellt, mit Ausguss-Schnabel 48, Ausgussloch 45 in der Scheibe 44 und dem Belüftungsloch 46 im Randbereich der Scheibe 44. Typischerweise wird mit diesem Dosier-Verschluss also dosiert, indem eine Dosier-Steuerkammer beim Ausgiessen einer Dosis befüllt wird, und wenn der Behälter mit dem Dosierverschluss wieder in eine aufrechte Lage zurückgeschwenkt wird, wird diese Dosier-Steuerkammer in umgekehrter Fliessrichtung der Füllung wieder entleert und die verschiebbare Seitenwand 60 mit ihrer Deckenwand 61 kehrt in ihre Ausgangslage zurück.

[0036] In den Figuren 31 bis 35 ist eine ganz besondere Ausführung dieses Dosierverschlusses dargestellt, jeweils in einem Teilschnitt, den Blick in das Innere freizugeben. Diese erlaubt eine stufenlose Einstellung des Dosiervolumens bzw. des Volumens der Dosier-Steuerkammer zwischen einem Minimum und einem Maximum, und ausserdem auch die Einstellung von Zwischenlagen, in denen der Dosierverschluss einen freien Ausfluss ohne Dosierung gewährleistet. Hierzu ist er Verschlusskörper mit seiner verschiebbaren Seiten- und Deckenwand dreiteilig ausgeführt. Da ist zunächst ein erster Teil A mit der stationären Seitenwand 54 und der Bodenwand 52, und dieser Teil A ist in den Stutzen eines auszurüstenden Behälters einsetzbar, indem er oben einen auskragenden Rand 65 und eine an deren Peripherie nach unten ragende Umfangswand 66 aufweist, die mit einem Innengewinde 67 ausgerüstet ist. Auf dieses obere Ende des Teils A ist ein Verstellring 68 aufgesetzt, welcher sich auf der Innenseite des Teils A längs dessen Innenwand nach unten erstreckt, oben auf dem Rand 65 aufliegt und aussen mit einer eigenen Umfangswand 69 auf der Umfangswand 66 des Teils A anliegt und diese einschliesst. Dieser Verstellring 68 lässt sich um die Achse des Verschlusskörpers verdrehen, wodurch der Teil B, der sich im Innern des Teils A befindet, über eine schraubenlinienförmige Führungsrille in axialer Richtung nach oben oder nach unten verschieben lässt, indem der Teil B sich aber nicht verdrehen lässt. In der Deckelfläche des Verstellrings 68 ist ein Fenster 72 ausgenommen, durch welches seine Einstelllage gegenüber dem darunter liegenden Teil A angezeigt wird. Der Teil B bildet die beidseitigen Nuten 59 für die Führung der verschiebbaren Seitenwand 60 und deren Deckenwand 61 als drittes Teil C. Ausserdem ist auch das Belüftungsrohr 58 vom Teil B gebildet, sowie die obere Scheibe 50 und ihr Ausgussloch 51 . Dieser Dosierverschluss funktioniert nach dem gleichen Prinzip wie jener nach den Figuren 19 bis 30. Im Unterschied zu dieser Ausführung nach Figuren 19 bis 30 aber lässt sich durch axiales Verschieben des Teils B die Grösse der variablen Dosier-Steuerkammer durch Verdrehen des Einstellringes 68 variieren.

[0037] In Figur 28 sieht man den Ausguss-Aufsatz in einer Ansicht von unten Nebst der Scheibe 44 mit Ausguss-Loch 45 und Belüftungsloch 46 erkennt man die Wandelemente 47 mit ihren Rückhaltemitteln zum Aufklicken des Ausguss- Aufsatzes auf den Verschlusskörper. Die Figur 29 zeigt den Ausguss-Aufsatz in einem diametralen Schnitt dargestellt. Nebst den schon erwähnten Element sieht man hier den Gewindegang des Innengewindes 42 sowie auch den Ausguss- Schnabel 48. In Figur 30 schliesslich ist der Ausguss-Aufsatz von oben gesehen dargestellt. Um das Ausgussloch 45 erkennt man den Ausguss-Schnabel 47.

[0038] Die Figuren 31 bis 36 zeigen die im Prinzip gleich funktionierende Dosiervorrichtung, jetzt aber in einer Ausführung, welche die Einstellung bzw. Veränderung der Dosiermenge erlaubt. Hierzu ist der Verschlusskörper in zwei Teilen A und B ausgeführt, und Teil B ist gegenüber dem Teil A verschiebbar ausgeführt. In Figur 31 und 32 ist die Situation gezeigt, in welcher der Dosierverschluss für eine kleinste Dosiermenge eingestellt ist. Das Teil B ist hierzu in eine maximal tiefe Lage in den Verschlusskörper hinein verschoben. Für die verschiebbare Seitenwand 60 und ihre Deckenwand 61 bleibt nur ein geringer Verschiebeweg erhalten. Die Figur 31 zeigt die variable Seitenwand 60 mit ihrer Deckenwand 61 in Ausgangslage und Figur 32 in ihrer Endlage zum Stoppen des Ausflusses durch Überdecken bzw. Verschliessen des Ausgussloches 51 in der Scheibe 50. [0039] Das Teil B kann durch Verdrehen des Einstellringes weiter in axialer Richtung aus dem Teil A nach oben bzw. nach aussen ausgefahren werden, für die Einstellung einer maximalen Dosiermenge, wie das in Figur 33 und 34 gezeigt ist. Entsprechend erhält die verschiebbare Seitenwand 60 mit ihrer Deckenwand 61 einen grösseren Verschiebeweg. Figur 33 zeigt die Dosier-Steuerkammer in Ausgangslage. Beim Ausgiessen wird sie befüllt und die verschiebbare Seitenwand 60 mit ihrer Deckenwand 61 verschiebt sich nach aussen und die Deckenwand 61 überdeckt schliesslich das Ausgussloch und stoppt damit den Ausfluss. In den Figuren 33 und 34 erkennt man auch die Fenster 63 in der stationären Seitenwand am Teil A.

[0040] In Figuren 35 und 36 ist die Einstellung für ein undosiertes, stetiges Ausgiessen dargestellt. Hierzu ist der Teil B noch weiter im Teil A nach aussen verschoben worden, wiederum durch Drehen am Einstellring 28. Die Figur 36 zeigt die Ausgangslage der verschiebbaren Seitenwand 60 und Deckenwand 61 der Dosier-Steuerkammer. Ab dieser Lage wird der Behälter in Ausgiesslage geschwenkt. Die verschiebbare Seitenwand 60 und ihre Deckenwand 61 verschieben sich, angetrieben durch die ausfliessende Flüssigkeit, nach aussen, bis die Position der variablen Seitenwand 60 und ihrer Deckenwand 61 wie in Figur 35 gezeigt erreicht ist. Die Seitenwand 60 trägt an ihrem unteren Ende einen aussen nach oben abstehenden Fortsatz 70, der als Anschlag dient. Wenn nämlich das Teil B so weit aus dem Teil A ragt, schlägt die verschiebbare Seitenwand 60 mit diesem Fortsatz 70 in ausgefahrener Lage am Teil A an und verhindert ein weiteres Verschieben nach aussen. Es bleibt somit ständig eine Durchflussöffnung frei, weil die Deckenwand 61 in einem Abstand zum Ausgussloch 51 stehenbleibt.

Ziffernverzeichnis

1 Vorrichtungskörper

2 Drehkörper

3 Ausguss

4 hohlzylindrischer Becher

5 Fortsatz auf Dosierkolben

6 schraubenlinienförmiger Begrenzer

7 Schliesskappe

8 Filmscharnier

9 Rand des Vorrichtungskörpers zum Einrasten der Schliesskappe

10 Dosierkolben

1 1 ebener Fortsatz auf Dosierkolben

12 Fenster in hohlzylindrischem Becher

13 Deckel am Becher

14 Einschnitte am Becherdeckel 13

15 Deckel am hohlzylindrischen Dosierkolben 10

16 seitliche Rippe am Dosierkolben

17 Schrägfläche an Rippe 16

18 Rippe vorne an stuhlförmigem Dosierkolben

19 Hohlzylinder am Dosierkolben 10

20 seitliche Rändern 20 in die Einschnitte 14 am Deckel 13

21 Raum 21 unterhalb des Dosierkolbens 10

22 Behälter, Flasche

23 Innenrand des Ausgusses 3

24 Nocken als Verstell weg beg renzer

25 nach innen verkürzter Rand des Deckels 13

26 Erster Anschlagnocken am Verschlusskörper 1

27 Zweiter Anschlagnocken am Verschlusskörper 1

28 schraubenlinienförmiger Steg am Begrenzer 6

29 Schlauch

30 Schlauchstutzen

31 Balg

32 Schlauchventil 40 Au sgu ss-Aufsatz

41 Verschlusskörper

42 Gewinde an Au sgu ss-Aufsatz

43 Wulst an Verschlusskörper

44 Scheibe an Au sgu ss-Aufsatz

45 Ausgussloch in Scheibe 44

46 Belüftungsloch an 40

47 Wandsegmente mit Rückhaltemitteln

48 Ausguss-Schnabel

49 Zylinder des Verschlusskörpers

50 Scheibe am Verschlusskörper

51 Ausgussloch in der Scheibe 50

52 trichterförmige Bodenwand

53 Öffnung unten in 52

54 Zylinderwand/stationäre Seitenwand der Dosier-Steuerkammer

55 Bodenwand am Verschlusskörper ausserhalb der Dosier-Steuerkammer

56 Loch in 55

57 Spalt ausserhalb von verschiebbarer Seitenwand 60

58 Belüftungsrohr

59 Nuten für die Führung der Seitenwand 60

60 axial verschiebbare Seitenwand

61 Deckenwand an Seitenwand 60

62 trapezförmiges unteres Ende der Seitenwand 60

63 Fenster in Zylinderwand 54

64 Dosier-Steuerkammer

65 Auskragender Rand am Teil A

66 Umfangswand aussen am Rand 65

67 Innengewinde innen an Umfangswand 66

68 Einstellring

69 Umfangswand an Einstellring

70 Fortsatz an verschiebbarer Wand

71 Umfangswand Au sgu ss-Aufsatz 40

72 Fenster in Einstellring 68, zur Anzeige der Verstell-Lage