Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung mit einem Vorratsbehälter und einer Austragsvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Austragsvorrichtungen mit Fördervorrichtungen werden in Dosiereinrichtungen eingesetzt, um ein Fördergut aus einem Vorratsbehälter abzuziehen und einem nachgeschalteten Prozess zuzuführen. Derartige Dosiervorrichtungen für Schüttgut mit Vorratsbehältern und Austragsvorrichtungen sind beispielsweise aus der DE10 2007 055 566 A1 oder der DE 10 2011 110 960 A1 bekannt. Die Vorratsbehälter sind üblicherweise auf dem Boden, einer Unterkonstruktion, einem Rahmen oder einem Gerüst fest fixiert, während die zugehörigen Austragvorrichtungen an dem Vorratsbehälter oder auf einer

Unterkonstruktion gelagert oder befestigt sind. Zur Anpassung an örtliche Gegebenheiten werden üblicherweise Fördereinrichtungen unterschiedlicher Länge zur Überbrückung unterschiedlicher horizontaler Distanzen eingesetzt.

Dies bedeutet, dass bei Vorgabe neuer, oder Änderung bestehender örtlicher

Gegebenheiten die Fördereinrichtung oder zumindest eine Komponente der

Fördereinrichtung ausgetauscht, ersetzt oder angepasst werden muss. Je nach Art der Fördereinrichtung erfordert dies häufig eine Anpassung und Neuabstimmung der gesamten Austragsvorrichtung, was mit einem erheblichen Aufwand verbunden ist.

Vor diesem Hintergrund stellt sich die Aufgabe, eine Dosiereinrichtung bereitzustellen, die bezüglich ihrer Anpassung an unterschiedliche geometrischen Gegebenheiten verbessert ist.

Diese Aufgabe wird durch eine Dosiervorrichtung mit den Merkmalen des

Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche und in der Beschreibung enthalten.

Mit der Erfindung wird eine Dosiervorrichtung mit einem Vorratsbehälter, der eine

Einlauföffnung, eine lotrechte Mittelachse und eine Auslauföffnung aufweist, und einer Austragsvorrichtung, die eine Fördervorrichtung und einen Antrieb für die

Fördervorrichtung umfasst, bereitgestellt. Die Fördervorrichtung weist dabei eine

Aufgabe- und eine Abgabestelle auf, die mit einem Abstand C zueinander angeordnet sind. Hierbei korrespondiert die Auslauföffnung des Vorratsbehälters mit der Aufgabestelle der Fördervorrichtung. Dabei ist es unerheblich, welchen Querschnitt der Vorratsbehälter aufweist und ob dieser Querschnitt symmetrisch zur Mittelachse ist. Unter Mittelachse wird dabei die Achse verstanden, die lotrecht durch einen Punkt innerhalb der Querschnittkontur der Vorratsbehältereinlaufebene verläuft. Erfindungsgemäß ist die Austragsvorrichtung um eine Auslaufachse der Auslauföffnung des Vorratsbehälters verdrehbar vorgesehen, wobei die Auslaufachse in einem Abstand B zur Mittelachse des Vorratsbehälters angeordnet ist.

Da Dosiervorrichtungen häufig in Anlagen mit beschränkten räumlichen Verhältnissen zum Einsatz kommen, werden bei Änderungen der Prozesse entsprechende

Anpassungen der Dosiervorrichtungen erforderlich. Dadurch dass die

Austragsvorrichtung der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung relativ zum

Vorratsbehälter verdreht werden kann, besteht die Möglichkeit ohne konstruktive

Veränderung der Einzelkomponenten eine Anpassung an die örtlichen Gegebenheiten zu erreichen. Der Abstand C der Aufgabestelle zur Abgabestelle der Fördervorrichtung und der Abstand B von der Auslaufachse der Auslauföffnung zur Mittelachse des

Vorratsbehälters bleiben jeweils konstant. Die Abgabestelle der Fördereinrichtung kann durch die Verdrehung der Austragvorrichtung beliebig räumlich orientiert werden, so dass bei gleichbleibenden Komponenten eine große geometrische Flexibilität erreicht werden kann.

Durch Verdrehung der Dosiervorrichtung insgesamt und der relativ vom Vorratsbehälter drehbar angeordneten Austragvorrichtung kann die Abgabestelle der Fördervorrichtung in einer Kreisringebene A, die senkrecht zur Mittelachse des Vorratsbehälters verläuft, variabel angeordnet werden. Die Kreisringebene weist dabei in Abhängigkeit von den vorgenannten Komponenten eine Fläche A = π ^* ((C+B) ² -(C-B) ² ) auf.

Vorteilhaft sind Anordnungen, bei denen der Vorratsbehälter innerhalb der

Dosiereinrichtung drehbar gelagert ist. Der Vorteil ergibt sich daraus, dass etwaige Versorgungs- oder Signalleitungen von und zur Dosiervorrichtung nicht verlegt werden müssen.

Welche Komponente der Dosiervorrichtung zum Erreichen einer gewünschten Position relativ zu den übrigen Komponenten verdreht wird, ist dabei unter anderem von der Art der Fördervorrichtung und der zugehörigen Antriebsvorrichtung sowie deren Anordnung zueinander abhängig. Während Dosiervorrichtungen nach dem Stand der Technik eine durch ihre Komponenten definierte Abwurflänge aufweisen, die sich üblicherweise aus dem Abstand der

Abgabestelle der Fördervorrichtung zur Mittelachse des Vorratsbehälters ergibt, ist auch die Abwurflänge der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung variabel einstellbar. Hierbei ist jede Abwurflänge x, die zwischen einem maximalen Wert x1 =C+B und einem minimalen Wert x2=C-B liegt, realisierbar.

Für die konstruktive Ausgestaltung der Dosiervorrichtung sind dabei in Abhängigkeit von den räumlichen Gegebenheiten und den Prozessbedingungen mehrere Varianten denkbar. Zum einen kann die Austragsvorrichtung am Vorratsbehälter direkt gelagert sein indem sie beispielweise hängend an diesem befestigt ist. Alternativ kann die

Austragsvorrichtung stehend unterhalb des Vorratsbehälters angeordnet sein oder auf einer Konsole befestigt werden. Unter einer Konsole ist dabei eine Art Bühne oder Hilfskonstruktion zu verstehen, die dafür vorgesehen ist die Austragvorrichtung relativ zum Vorratsbehälter zu positionieren und dabei von dem eigentlichen Untergrund, Fundament oder Gerüst für die Dosiervorrichtung getrennt ist.

Vorteilhafterweise weist eine derartige Konsole eine Fläche auf, die im Wesentlichen der lotrechten Projektionsfläche des Vorratsbehälters entspricht.

Die Ausführungsform der Dosiervorrichtung ist dabei nicht auf eine bestimmte

Austragsvorrichtung festgelegt. Je nach Art des zu dosierenden Materials oder des Schüttguts sind unterschiedliche Fördervorrichtungen und Antriebe und dementsprechend auch unterschiedliche Neigungen der Fördervorrichtungen gegenüber einer Horizontalen denkbar. Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Dosiervorrichtung kann die Fördervorrichtung der Austragsvorrichtung beispielsweise als Förderschnecke

vorgesehen sein. Dabei ist es nicht von Bedeutung, ob es sich um eine Förderschnecke mit Einzeldosierschnecke und Doppeldosierschnecke/ doppelwellige Dosierschnecke handelt und ob diese in einem Schneckentrog mit oder ohne Trogabdeckung angeordnet ist.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung kann die

Fördervorrichtung der Austragsvorrichtung als Förderrinne und der Antrieb der

Austragsvorrichtung als Vibrationsantrieb vorgesehen sein, der die Förderinne in

Schwingung versetzt. Diese Austragsvorrichtungen sind besonders für frei fließende oder rieselfähige Schüttgüter wie Granulate oder Griese geeignet. Austragsvorrichtungen dieser Bauart bilden ein Zwei-Massen-Schwingsystem mit einer spezifischen

Eigenresonanz. Die Auswahl und Anordnung des Antriebes der Förderrinne beschleunigt bei Vibrationsbewegung das Schüttgut mit einer vertikalen Komponente nach oben und mit einer horizontalen Komponente in Förderrichtung, wodurch es zu der gewünschten Förderwirkung kommt (Mikrowurfprinzip). Zur Ansteuerung des Systems ist es

erforderlich, dass die Resonanzfrequenz des Systems in bestimmten Grenzen liegt. Bei Dosiervorrichtungen nach dem Stand der Technik, bei welchen die Länge der Dosierrinne zur Anpassung an geometrische Gegebenheiten verändert werden musste, veränderte sich durch die Änderung der Länge auch deren Masse und Schwerpunktlage gegenüber dem Antrieb. Bei Austragsvorrichtungen mit Förderrinnen und Vibrationsantrieb musste daher bei Längenänderung der Förderrinne das gesamte System wieder neu abgestimmt werden, um die Eigenfrequenz wieder in einen bestimmten Bereich zu legen.

Demgegenüber weist eine erfindungsgemäße Dosiervorrichtung mit Förderrinne und Vibrationsantrieb trotz variabler Abwurflänge der Dosiervorrichtung immer dieselben funktionsbestimmenden physikalischen Verhältnisse bezüglich des Vibrationsantriebs auf. Die Art des Vibrationsantriebs ist hierbei ebenfalls variabel. Zum Einsatz können

Vibrationsantriebe in Form von Magnet-, Pneumatik-, Exzenter- oder Unwuchtantrieben kommen. Je nach Wahl des Vibrationsantriebs ist der mechanische Aufbau der

Förderrinne entsprechend anzupassen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert.

Gleichwirkende Elemente sind dabei in den Figuren mit denselben Bezugszeichen gekennzeichnet. Im Einzelnen zeigen dabei

Fig. 1 eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung in schematischer Darstellung

Fig. 2 schematisch eine Draufsicht auf die Dosiervorrichtung aus Fig. 1

Fig. 3 eine Seitenansicht einer zweiten Ausführungsform der erfindungsgemäßen

Dosiervorrichtung mit maximaler Abwurflänge ebenfalls in schematischer Darstellung Fig. 4 eine Seitenansicht der Dosiervorrichtung aus Fig. 3 mit minimaler Abwurflänge

Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung in

schematischer Darstellung. Die Dosiervorrichtung weist einen Vorratsbehälter 1 und eine Austragsvorrichtung 2 auf, die eine Fördervorrichtung 21 und einen Antrieb 24 umfasst. Der Vorratsbehälter 1 besitzt eine Mittelachse 12, die lotrecht durch den Mittelpunkt der Behälterebene mit dem größten Querschnitt verläuft. Weiterhin besitzt der

Vorratsbehälter 1 an seiner Oberseite eine Einlauföffnung 11 und an seiner Unterseite eine Auslauföffnung 13, die eine Auslaufachse 14 aufweist. Erfindungsgemäß weist die Auslaufachse 14 der Auslauföffnungen 13 einen Abstand B zur lotrechten Mittelachse 12 auf.

Unterhalb der Auslauföffnung 13 des Vorratsbehälters 1 ist die Austragsvornchtung 2 angeordnet und zwar derart, dass die Auslauföffnung 13 oberhalb der Aufgabestelle 22 der Fördervorrichtung 21 angeordnet ist, so dass der Austrag des Förderguts aus dem j Vorratsbehälter 1 in die Fördervorrichtung 21 gewährleitstet ist. Die Fördervorrichtung 21 ist bezüglich ihrer Länge C konstant vorgesehen und durch den Abstand der

Aufgabestelle 22 zur Abgabestelle 23 definiert. Aus dem Abstand der Abgabestelle 23 zur lotrechten Mittelachse 12 des Vorratsbehälters 1 ergibt sich somit eine Abwurflänge x1 = C+B für die Dosiervorrichtung.

Im vorliegenden Fall ist der Antrieb 24 der Fördervorrichtung 21 in Verlängerung der Förderrichtung bzw. in Verlängerung einer möglichen Förderrinne, Förderschnecke oder Welle angeordnet und an dieser befestigt. Damit ist die gesamte Austragsvornchtung 2 an den Vorratsbehälter 1 anhängbar. Gemäß der Erfindung ist die Austragsvorrichtung 2 um die Auslaufachse 14 der Auslauföffnung 13 des Vorratsbehälters 1 verdrehbar angeordnet. Dies kann beispielsweise über lösbare Rohrschellen oder Flansche erfolgen. Aus der gestrichelten dargestellten Darstellung der Dosiervorrichtung in Fig.1 wird deutlich, welche veränderte Position der Vorratsbehälter 1 und die Austragsvorrichtung 2 durch ihre Verdrehbarkeit einnehmen können. In der gestrichelt dargestellten Position ist die Abwurflänge der Dosiervorrichtung bei gleich bleibenden Komponenten auf den Wert x2 = C-B reduziert. Diese Abwurflänge wird erreicht, indem der Vorratsbehälter 1 zusammen mit der Austragsvorrichtung 2, also die Dosiervorrichtung insgesamt, um 180° um die Mittelachse 12 verdreht und anschließend die Austragsvorrichtung 2 um die Auslaufachse 14 wieder um 180° zurück verdreht wird. Die Position der Einlauföffnung 1 1 des Vorratsbehälters 1 ist hiervon unabhängig.

Fig. 2 zeigt eine Draufsicht auf die schematisch dargestellte Dosiervorrichtung aus Fig. 1. Daraus wird deutlich, dass nicht nur die Abwurflänge x1 , x2 der Dosiervorrichtung geändert werden kann, sondern durch Verdrehung der einzelnen Komponenten jede Position der Abgabestelle 23 auf der strukturiert dargestellten Kreisringfläche A realisiert werden kann. Damit wird offensichtlich, wie vielfältig die Variationsmöglichkeiten und die Flexibilität der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung sind.

In Fig. 3 ist eine alternative Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung dargestellt. Die Austragsvorrichtung 2 ist stehend unterhalb des Vorratsbehälters 1 vorgesehen. Zusätzlich ist sie auf einer Konsole 3 befestigt. Daraus ergeben sich für die konstruktive Lösung der Verdrehbarkeit der Austragsvorrichtung 2 mehrere Varianten. Zum einen kann die Austragsvorrichtung 2 auf der Konsole 3 drehbar befestigt werden oder die Konsole 3 kann gegenüber dem Untergrund, drehbar angeordnet sein. Dies ist jeweils von der Art des Untergrunds oder der Unterkonstruktion der Dosiervorrichtung abhängig. Bei der dargestellten Ausführungsform handelt es sich um eine

Dosiervorrichtung mit einer Förderrinne und Vibrationsantrieb, der die Förderrinne in Schwingung versetzt. Hier ist es von Bedeutung, dass sich die Länge der Förderrinne und auch deren Schwerpunktlage bezüglich des Antriebs bei Änderung der Abwurflänge der Dosiervorrichtung nicht ändert, da sonst eine neue Abstimmung des ganzen Systems aus Förderrinne und Antrieb notwendig würde.

In Fig. 3 liegt die Auslauföffnung 13 des Vorratsbehälters 1 mit ihrer gegenüber der Mittelachse 12 exzentrisch angeordneten Auslaufachse 14 entgegen der Förderrichtung der Austragsvorrichtung. In dieser Anordnung stellt sich die Abwurflänge x2 zwischen der Mittelachse 12 und der Auslaufachse 14 mit x2= C-B ein.

In Fig. 4 wurde mit denselben Komponenten eine Abwurflänge x1 = C+ B realisiert, indem zunächst die Dosiervorrichtung insgesamt um 180° verdreht und anschließend die wie bei oben beschriebenen Ausführungsbeispiel die Austragsvorrichtung 2 um die Auslaufachse 14 wiederum um 180 ° verdreht wird. Die Position der Einlauföffnung 1 1 des

Vorratsbehälters 1 ist hiervon unabhängig.

Bezugszeichenliste:

1 Vorratsbehälter

11 Einlauföffnung

12 lotrechte Mittelachse

13 Auslauföffnung

14 Auslaufachse

2 Austragsvorrichtung

21 Fördervorrichtung

22 Aufgabestelle

23 Abgabestelle

24 Antrieb

3 Konsole

x1 , x2 Abwurflänge (Abstand der Abgabestelle der Austragsvorrichtung zur Mittelachse des Vorratsbehälters)

A Kreisringfläche

B Abstand der Auslaufachse zur Mittelachse des Vorratsbehälters

C Abstand der Aufgabe und Abgabestelle der Fördervorrichtung