Die Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung insbesondere für rieselfähige Lebensmittel mit zwei gegeneinander verdrehbaren, ein Aufnahmevolumen bildenden Bauteilen mit zwei sich überdeckenden Wandabschnitten mit bei einem vorgegebenen Verdrehwinkel fluchtenden Öffnungsbereichen.

Die DE 198 32 635 A1 offenbart eine Streuvorrichtung insbesondere für Gewürze, bei der ein Behälter einen Wandabschnitt mit Öffnungsbereichen aufweist, die bei Verdrehung eines auf diesem angebrachten Deckels mit Öffnungsbereichen eines Wandabschnitts zur Überdeckung gebracht werden können, so dass bei zumindest teilweise fluchtenden Öffnungsbereichen durch Schütteln oder aufgrund der Rieseleigenschaften des Inhalts des Behälters dieser ausgestreut werden kann. Die Dosiermenge kann dabei nicht oder nur schlecht kontrolliert werden.

Aus der DE 20 2009 008 529 U1 ist eine Aufbewahrungsdose für pulverförmige Medien mit einem Dosierdeckel bekannt. Dabei wird der Dosierdeckel aus einem Deckelteil mit einer Austrittsöffnung, der mit einem Boden mit einer Bodenöffnung fest verbunden ist, und einer dazwischen liegenden Dosierscheibe mit mehreren Durchbrüchen, die jeweils eine Dosierkammer bilden, gebildet. Austrittsöffnung und Bodenöffnung sind dabei so ausgebildet, dass sie sich nicht überlagern, so dass bei einem Verdrehen der Dosierscheibe ausschließlich die Dosierkammern befüllt und anschließend über die Austrittsöffnung entleert werden und damit ein Nachrieseln von Medium über das Dosiervolumen der Dosierkammern hinaus ausgeschlossen ist. Der Dosierdeckel muss dabei fest mit der Aufbewahrungsdose verbunden, vor allem gegen Verdrehen gesichert sein, da beim Verdrehen der Dosierscheibe die aufzuwendende Kraft von der Aufbewahrungsdose abgestützt werden muss.

Aufgabe ist die vorteilhafte Weiterbildung von Dosiervorrichtungen für rieselfähige beziehungsweise pulverförmige Lebensmittel insbesondere vor dem Hintergrund einer einfachen Bedienbarkeit und eines einfachen, kostengünstigen Aufbaus.

Die Aufgabe wird durch eine Dosiervorrichtung insbesondere für rieselfähige Lebensmittel mit zwei gegeneinander verdrehbaren, ein Aufnahmevolumen bildenden Bauteilen mit zwei sich überdeckenden Wandabschnitten mit bei einem vorgegebenen Verdrehwinkel fluchtenden Öffnungsbereichen gebildet, wobei der Wandabschnitt eines Bauteils zwischen dem Wandabschnitt des anderen Bauteils und einem dem Öffnungsbereich des anderen Bauteils gegenüberliegenden Schott geführt ist.

Im Sinne der Erfindung sind unter rieselfähigen Lebensmitteln alle festen Lebensmittel zu verstehen, die in entsprechend zerkleinerter Form ausstreubar sind, beispielsweise Salz, Kristallzucker, Kaffee, Gewürze sowie Lebensmittel in pulver- oder puderförmiger Form wie Mehl, Puderzucker und dergleichen.

Durch die Anordnung eines Schotts direkt an einem der Bauteile wird bei Überdeckung deren Öffnungsbereiche eine über die gewünschte Dosiermenge hinausgehende beispielsweise durch Nachrieseln oder durch Klopfen bewirkte Überdosierung des Lebensmittels vermieden. Dabei wird der Öffnungsbereich eines Bauteils als Dosiervolumen benutzt und mit Lebensmittel befüllt. Durch Verdrehen der beiden Bauteile gegeneinander wird dieses Dosiervolumen durch das sich relativ zu diesem verdrehende Schott begrenzt und anschließend über den Öffnungsbereich des anderen Bauteils ausgegeben.

Dabei ist ein Bauteil bevorzugt als Behälter und das andere Bauteil als Deckel ausgebildet, wobei der Behälter oder der Deckel das deren Öffnungsbereich gegenüberliegende Schott aufweisen können. Alternativ kann eines der Bauteile hülsenförmig mit einseitig offenem Ende ausgebildet sein, an dem eine Dose oder ein Behälter eines Lebensmittels aufgenommen werden kann.

Die beiden Bauteile sind aufeinander um eine Drehachse verdrehbar und axial fixiert angeordnet. Beispielseise kann der Deckel auf dem Behälter mittels eines Hinterschnitts fixiert sein, der durch einen Schnapp- oder Rastverschluss oder mittels eines abnehmbaren Riegels gebildet sein kann. Insbesondere bei sehr fein zerkleinerten Lebensmitteln können die beiden Bauteile gegeneinander abgedichtet sein. Insbesondere können über eine durch die sich überlagernden Öffnungsbereiche gebildeten Spalte entsprechend eng toleriert oder entsprechend abgedichtet sein.

Zumindest eines der beiden Bauteile kann aus einem für Lebensmittel zugelassenen, ggf. verstärkten Kunststoff, keramischem Material, Glas oder Metall hergestellt sein. Dabei wird die Härte des verwendeten Materials an die Härte des Lebensmittels angepasst, so dass in- sbesondere das Schott und die Wandabschnitte mit den Öffnungsbereichen dauerhaft gegen Verschleiß durch zwischen diesen passierten und gegebenenfalls gebrochenen Kristallen des Lebensmittels geschützt ist.

Die Anordnung der Wandabschnitte mit den Öffnungsbereichen und dem Schott erfolgt bei beispielsweise zylindrisch um die Drehachse verdrehbar angeordneten Bauteilen an den Zylinderwandungen der Bauteile. Dabei kann das als Deckel ausgebildete Bauteil oder das den Deckel aufnehmende Bauteil das Schott enthalten. Vorzugsweise ist das Schott dabei einteilig mit dem dieses aufnehmenden Bauteil verbunden. Weist beispielsweise der Deckel das Schott auf, ist der Deckel am Außenumfang des anderen Bauteils aufgenommen und der Wandabschnitt des anderen Bauteils ist zwischen dem Schott und dem Wandabschnitt des Deckels geführt und bildet mit dem Schott das Dosiervolumen. Ist der Deckel aus Kunststoff in einem Spritzgussverfahren gebildet, kann das Schott als axial erweiterte Zunge einteilig am Deckel werkzeugfallend angeformt sein. Bei einem aus Metall, beispielsweise Edelstahl gebildeten Deckel kann ein entsprechendes Schott angeschweißt sein.

Alternativ kann das Schott an einem hülsenförmigen, beispielsweise einen Behälter bildenden Bauteil angeordnet sein, wobei das andere Bauteil den Deckel bildet, der am Innenumfang des hülsenförmigen Bauteils aufgenommen ist, so dass dessen Wandabschnitt zwischen dem Schott und dem Wandabschnitt geführt ist und mit dem Schott das Dosiervolumen bildet. Das Schott kann beispielsweise bei einem aus Metall hergestellten Bauteil aus einer ausgestellten Zunge gebildet sein, die den Öffnungsbereich des hülsenförmigen Bauteils freistellt.

Für spezielle Anwendungsfälle kann das Schott gegenüber dem Wandabschnitt verlagerbar sein. Hierdurch kann das Dosiervolumen variabel eingestellt, beispielsweise vergrößert werden, indem das Schott von dem Wandabschnitt weiter beabstandet wird. Durch einen entsprechenden Abstand des Schotts von dem Wandabschnitt des anderen Bauteils kann ein begrenztes Nachrieseln an den Seiten des Schotts vorbei zugelassen werden. Die Einstellung des Schotts kann von außen beispielsweise mittels eines Schiebers erfolgen. Alternativ kann das Schott elastisch beispielsweise als federelastische Zunge ausgebildet sein, die radial gegenüber dem Wandabschnitt des anderen Bauteils zumindest leicht vorgespannt ist und damit die Öffnungen in dem Wandabschnitt verschließt beziehungsweise Rückstände in dessen Öffnungsbereich entfernt. Radial zwischen den Bauteilen oder radial zwischen dem Schott und dem diesem zugewandten Wandabschnitt kann ein Dosierring vorgesehen sein, der von außen verdrehbar ist, so dass zwischen den Öffnungsbereichen der Bauteile oder einem Öffnungsbereich vorgeschaltet ein variables Dosiervolumen gebildet wird. Hierzu kann die Dicke des Dosierrings bei vorgegebenem Öffnungsquerschnitt variiert werden, wobei hierzu der Dosierring bevorzugt zwischen einem Wandabschnitt und einem radial verlagerbaren Schott angeordnet ist. Alternativ oder zusätzlich kann über den Umfang des Dosierrings dessen Öffnungsquerschnitt variiert werden, so dass beim Verdrehen des Dosierrings gegenüber einem der Öffnungsbereiche das Dosiervolumen eingestellt werden kann. Beispielsweise kann ausgehend von einem minimalen Öffnungsquerschnitt mit dünner Wandstärke wie Dicke des Dosierrings bis zu einem maximalen Öffnungsquerschnitt bei maximaler Dicke des Dosierrings das Dosiervolumen um das 25- bis 250-fache gesteigert werden. Wird in einer einfachen Ausführung mit konstanter Dicke des Dosierrings lediglich der Öffnungsquerschnitt verändert, kann bei einer für derartige Lebensmittel üblichem Öffnungsbereich der Bauteile das minimale Dosiervolumen durch Verdrehen des Dosierrings auf beispielsweise das 25-fache gesteigert werden. Die Blenderinge können alternativ oder zusätzlich zu ihrer beschriebenen Funktion der Anpassung der Dosiervorrichtung an das zu dosierende Lebensmittel dienen, indem beispielsweise die Dicke und/oder die Querschnitte und Maschenweiten an das Lebensmittel angepasst werden. Auf diese Weise können die Bauteile in derselben Form und mit denselben Werkzeugen für eine Vielfalt von Lebensmitteln gefertigt werden, wobei der Dosierring den für die einzelnen Lebensmittel spezifischen Einsatz mit den entsprechenden Dosiervolumina und Maschenweiten bildet.

Es hat sich zur Ausgabe unterschiedlicher Dosiervolumina in einer besonders einfachen Ausführungsform selbst mit in dem Bauteil feststehenden Schott als vorteilhaft ergeben, wenn der an dem Schott vorbeigedrehte Wandabschnitt mit sich über den Umfang ändernder Dicke und/oder änderndem Öffnungsquerschnitt dessen Öffnungsbereichs vorgesehen wird. Dabei können Dicke und/oder Öffnungsquerschnitt sukzessive gesteigert werden, so dass mit zunehmendem Verdrehwinkel das Dosiervolumen progressiv gesteigert wird. Das gesamte Dosiervolumen kann dabei reproduzierbar abhängig von dem Verdrehwinkel der beiden Bauteile gegeneinander oder empirisch beispielsweise abhängig von der Verdrehgeschwindigkeit ausgegeben werden.

Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform ist aus lediglich zwei Bauteilen gebildet, wobei ein Bauteil einen Deckel mit dem integrierten Schott und radial außerhalb einen Ringbord mit dem Öffnungsbereich bildet und das andere Bauteil den Behälter mit dem am Zylinderum- fang angeordneten Öffnungsbereich ausbildet. Deckel und Behälter sind axial fest aufeinander und verdrehbar gegeneinander beispielsweise mittels eines Schnappverschlusses fixiert. Die Öffnungsbereiche sind auf die entsprechenden Lebensmittel angepasst ebenso der Abstand des Schotts gegenüber dem Wandbereich des anderen Bauteils.

Die Erfindung wird anhand der in den Figuren 1 bis 4 dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert. Dabei zeigen:

Figur 1 einen Schnitt durch eine Dosiervorrichtung mit Schott,

Figur 2 eine Ansicht der Dosiervorrichtung der Figur 1 in Funktion,

Figur 3 eine Teilabwicklung verschiedener Öffnungsquerschnitte des das Dosiervolumen der Dosiervorrichtung der Figuren 1 und 2 einstellenden Wandabschnitts und

Figur 4 einen Schnitt durch eine gegenüber der Dosiervorrichtung der Figuren 1 und 2 geänderten Dosiervorrichtung mit einem auswechselbaren Dosierring.

Die Figur 1 zeigt die Dosiervorrichtung 1 zur Dosierung von rieselfähigen bis puderförmigen Lebensmitteln im Schnitt. Die lediglich zweiteilig ausgebildete, in sich das Lebensmittel 2 aufnehmende Dosiervorrichtung 1 mit den Bauteilen 3, 4 ist als Behälter 5 mit Deckel 6 ausgebildet. Der Deckel 6 ist gegenüber dem Behälter 5 verdrehbar und axial fest mittels eines Hinterschnitts - hier der Schnappverbindung 7 - verbunden. Die Befüllung des Behälters 5 erfolgt durch Trennen von Deckel 6 und Behälter 5 an der Schnappverbindung 7, alternativ kann eine Dosieröffnung im Behälter vorgesehen sein.

Die im Querschnitt kreisrunden Bauteile 3, 4 weisen an ihren Wandabschnitten 8, 9

Öffnungsbereiche 10, 1 1 auf, die durch eine Relativverdrehung der Bauteile 3, 4 fluchtend zur Deckung gebracht werden und damit ein Ausrieseln des Lebensmittels 2 ermöglichen. Dabei wird der Öffnungsbereich 10 im Wandabschnitt 8 des Behälters 5 mit Lebensmittel 2 befüllt. Das Schott 12 mit der dem Wandabschnitt 8 zugewandten Fläche 13 begrenzt dabei im Wesentlichen das an dem Öffnungsbereich 1 1 des Wandabschnitts 9 des Deckels 6 bei einer Verdrehung vorbei geführte Dosiervolumen des Öffnungsbereichs 1 1 und verhindert ein Nachrieseln des Lebensmittels 2 bei sich überschneidenden Öffnungsbereichen 10, 1 1 , so dass während einer Verdrehung der Bauteile 3, 4 gegeneinander entlang des Überschneidungsbereiches der beiden Öffnungsbereiche eine stets gleichbleibende Menge an Lebensmittel 2 ausgestreut wird. Dabei definiert der Öffnungsquerschnitt des Öffnungsbereichs 10 bei entsprechend eingestellter Dicke der Wandstärke des Wandabschnitts 8 das Dosiervo- lumen. Hierbei kann der Öffnungsquerschnitt in Umfangsrichtung einen größeren Winkel einnehmen als der Öffnungsquerschnitt des Öffnungsbereiches 1 1 , so dass eine in diesem aufgenommene Menge Lebensmittelmittel 2 bei Verdrehung der Bauteile 3, 4 gegeneinander sukzessive ausgestreut wird. Die Fläche 13 des Schotts 12 kann dabei entsprechend des Umfangs des Öffnungsbereichs 10 in ähnlicher Weise in Umfangsrichtung erweitert sein. Desweiteren können über den Umfang vorzugsweise anwachsende, bei Verdrehung der Bauteile separat mit dem Öffnungsbereich 1 1 überschneidende den Öffnungsquerschnitt bildende Dosierkammern 14 vorgesehen werden, so dass das Dosiervolumen mit dem Verdrehwinkel durch die Summe der einzelnen Dosiervolumina der an dem Öffnungsbereich 1 1 vorbeigeführten Dosierkammern 14 progressiv steigt. Es versteht sich, dass auch eine einzelne Dosierkammer vorgesehen sein kann, die über den Umfang einen wachsenden Öffnungsquerschnitt aufweist, so dass abhängig vom Verdrehwinkel der beiden Bauteile 3, 4 der Grad der Überschneidung der beiden Öffnungsquerschnitte der Öffnungsbereiche 10, 1 1 das Dosiervolumen definiert.

Abhängig von der Körnung des Lebensmittels 2 bei konstanter Wandstärke des Wandabschnitts 8 können die einzelnen Dosierkammern 14 beispielsweise ein Verhältnis von 1 :25 aufweisen. Eine weitere Steigerung eines Verhältnisses zwischen einem minimalen und einem maximalen Dosiervolumen kann durch Änderung der Wandstärke des Wandabschnitts 10 beispielsweise im Bereich von 1 :10 erzielt werden, so dass insgesamt Dosiervolumina mit Verhältnissen von 1 :250 mit einer Dosiervorrichtung variabel erzielbar sind, wenn Wandstärke und Öffnungsquerschnitt über den Umfang variiert werden. Hierbei hat sich als vorteilhaft erwiesen, wenn das Schott 12 auf dem Deckel 6 gegenüber dem Wandabschnitt radial verlagerbar, beispielsweise mittels eines radial wirksamen Energiespeichers leicht gegen den Wandabschnitt 8 vorgespannt angeordnet ist. Alternativ oder zusätzlich kann das Schott in Umfangsrichtung und gegebenenfalls in axiale Richtung mit einer gegenüber dem Öffnungsquerschnitt des Öffnungsbereichs 1 1 so vergrößerter Fläche 13 vorgesehen sein, dass ein Nachrieseln über den sich bei über den Umfang variierender Wandstärke des Wandabschnitts 8 ändernden Spalt 15 praktisch vernachlässigbar ist. Es versteht sich, dass entsprechend über verschiedene Ausführungsbeispiele von Dosiervorrichtungen 1 zur Einstellung eines festen Dosiervolumens abhängig von typischerweise verwendeten Dosen entsprechender Lebensmittel 2 die Wandstärken und Öffnungsquerschnitte des Wandabschnittes 8 entsprechend konstant vorgesehen werden können und eine Erhöhung des Dosiervolumens über ein mehrfaches Überfahren der Öffnungsbereiche 10, 1 1 erfolgen kann. Das Schott 12 ist insbesondere bei konstanter Wandstärke des Wandabschnitts 8 fest an dem Deckel 6 unter Vorgabe des Spalts 15 aufgenommen. Der Spalt 15 richtet sich nach der Körnung des Lebensmittels und kann beispielsweise das 1 -3-fache eines mittleren Korndurchmessers des Lebensmittels betragen. Bei einer Herstellung des Deckels 6 aus Metall, beispielsweise Edelstahl, kann das Schott 12 in Form einer axial zur Drehachse der beiden Bauteile 3, 4 in Form einer Zunge stoffschlüssig befestigt wie mittels entsprechender Schweißverfahren verschweißt sein. Bei einer Herstellung des Deckels 6 aus Kunststoff beispielsweise mittels eines Spritzgussverfahrens kann das Schott 12 werkzeugfallend vorgesehen sein. Im Falle eines radial verlagerbaren Schotts 12 kann dieses in einer entsprechenden Radialführung im Deckel aufgenommen sein und mittels einer Schrauben- oder Tellerfeder am Deckel abgestützt und gegen den Wandabschnitt 8 radial vorgespannt sein.

Figur 2 zeigt die Dosiervorrichtung 1 der Figur 1 in Ansicht mit dem Behälter 5 und dem Deckel 6. Zur Dosierung von Lebensmittel 2 wird die Dosiervorrichtung 1 schräg gehalten, so dass der in den Wandabschnitt 9 eingebrachte Öffnungsbereich 1 1 des Deckels 6 nach unten gerichtet ist. Der Behälter 5 wird gegenüber dem festgehaltenen Deckel 6 solange verdreht, bis sich die Öffnungsbereiche 10, 1 1 (Figur 1 ) zur Dosierung des gewünschten Dosiervolumens überschneiden. Es versteht sich, dass zur Kenntlichmachung der entsprechenden, von einem Verdrehwinkel des Behälters 5 gegenüber dem Deckel 6 abhängigen Dosiervolumens Markierungen, beispielsweise optische Markierungen und/oder Raststellungen zwischen Deckel 6 und Behälter 5 vorgesehen sein können.

Figur 3 zeigt vorteilhafte in einer Teilabwicklung des Wandabschnitts 8 der Figur 1 aneinander gereihte Ausführungsbeispiele einzeln oder kombiniert vorgesehener Öffnungsbereiche 10a, 10b, 10c, 10d, 10e sowie eine Schließbereich 17 ohne Öffnungsbereich zum Verschluss des Öffnungsbereiches 1 1 des Deckels 6 (Figur 1 ). Der Öffnungsbereich 10a ist aus zwei im Wesentlichen dem Öffnungsbereich 1 1 der Figur 1 entsprechenden kreisrunden Öffnungsquerschnitten 18a gebildet, so dass bei einer Verdrehung des Behälters 5 gegenüber dem Deckel 6 bei unterschiedlichen Verdrehwinkeln nacheinander ein vorgegebenes Dosiervolumen ausgegeben wird. Der Öffnungsbereich 10b ist aus mehreren kreisrunden kleinen Öffnungsquerschnitten 18b gebildet, die sich über einen größeren Umfangsbereich des Wandabschnitts 8 erstrecken als der Öffnungsbereich des Deckels 6, so dass das das ausgestreute Volumen im Wesentlichen linear mit dem Verdrehwinkel zunimmt. In gleicher Weise arbeiten die dreieckigen Öffnungsquerschnitte 18c, die hochkant angeordneten, rechteckigen Öffnungsquerschnitte 18d und die wellenförmigen Öffnungsquerschnitte 18e. Die Figur 4 zeigt die gegenüber der Dosiervorrichtung 1 der Figur 1 abgeänderte

Dosiervorrichtung 101. In Abänderung dieser weist der Behälter 105 einen zweiteiligen Wandabschnitt 108a, 108b auf, wobei der Wandabschnitt 108b mit dem Öffnungsbereich 1 10, der aus über den Umfang zunehmenden Öffnungsquerschnitten 1 18a, 1 18b, 1 18c, 1 18d, 1 18e gebildet ist, an dem Dosierring 1 19 aufgenommen ist. Dosierring 1 19 und Behälter 105 sind aufeinander mittels der Axialprofilierung 120 aufgenommen, die axial von dem an dem Behälter 105 mittels der Schnappverbindung 107 verdrehbar und axial fixiert aufgenommenen Deckel 106 abgestützt ist. Hierdurch wird der den Wandabschnitt 108b enthaltende Dosierring 1 19 mit dem Behälter 105 verdreht. Bei ansonsten gleicher Ausgestaltung von Behälter 105 und Deckel 106 können unterschiedliche Dosierringe 1 19 mit an die gewünschten Dosiervolumina gleicher oder verschiedener Lebensmittel angepasst werden.

Bezugszeichenliste Dosiervorrichtung

Lebensmittel

Bauteil

Bauteil

Behälter

Deckel

Schnappverbindung

Wandabschnitt

Wandabschnitt

Öffnungsbereich

a Öffnungsbereich

b Öffnungsbereich

c Öffnungsbereich

d Öffnungsbereich

e Öffnungsbereich

Öffnungsbereich

Schott

Fläche

Dosierkammer

Spalt

Drehachse

Schließbereich

a Öffnungsquerschnitt

b Öffnungsquerschnitt

c Öffnungsquerschnitt

d Öffnungsquerschnitt

e Öffnungsquerschnitt

1 Dosiervorrichtung

5 Behälter

6 Deckel

7 Schnappverbindung

8a Wandabschnitt 108b Wandabschnitt

110 Öffnungsbereich

118a Öffnungsquerschnitt

118b Öffnungsquerschnitt

118c Öffnungsquerschnitt

118d Öffnungsquerschnitt

118e Öffnungsquerschnitt

119 Dosierring

120 Axialprofilierung