Dosierscheibe für eine Kapselfüllanlaqe und Kapselfüllanlaqe

Stand der Technik

Die Erfindung betrifft eine Dosierscheibe für eine Kapselfüllanlage nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Ferner betrifft die Erfindung eine Kapselfüllanlage mit einer erfindungsgemäßen Dosierscheibe.

Aus dem DE 296 20 828 U1 ist eine gattungsgemäße Dosierscheibe für eine Kapselfüllanlage bekannt. Die bekannte Dosierscheibe weist einen um eine senkrecht angeordnete Achse drehbaren Scheibengrundkörper auf, wobei auf der Oberseite des Scheibengrundkörpers in gleichmäßigen Winkelabständen um die Achse austauschbar befestigte Formatteile angeordnet sind. Die Formatteile weisen jeweils mehrere Dosierbohrungen auf, durch die mittels Stopfstempel in an sich bekannter Art und Weise Pulver bzw. Füllgut in unterhalb der Formatteile bzw. des Scheibengrundkörpers positionierte Kapselunterteile abgegeben wird. Die Formatteile ermöglichen es, ein und denselben Scheibengrundkörper für unterschiedliche Kapselformate verwenden zu können.

Aus dem DE 20 2012 005 898 U1 ist darüber hinaus eine Dosierscheibe bekannt, bei der das Volumen der Dosierbohrungen über mehrere sogenannte Dickenanpassungsbleche mit fluchtend zueinander angeordneten

Durchgangsbohrungen eingestellt werden kann. Die auf der Oberseite des Scheibengrundkörpers angeordneten Dickenanpassungsbleche bzw. deren Durchgangsbohrungen fluchten dabei mit im Bereich des Scheibengrundkörpers ausgebildeten Durchgangsbohrungen, die ebenfalls Bestandteil der

Dosierbohrungen sind. Die aus der genannten Schrift bekannte Dosierscheibe ermöglicht es somit lediglich, das in Kapselunterteile abgebbare Volumen des Füllguts durch unterschiedlich hoch ausgebildete Dosierbohrungen auszubilden, der Durchmesser der Dosierbohrungen ist jedoch durch die

Durchgangsbohrungen im Scheibengrundkörper vorgegeben, so dass insbesondere keine Kapselunterteile verarbeitet werden können, deren

Durchmesser geringer ist als der Durchmesser der Dosierbohrungen.

Das DE 20 201 1 108 334 U1 zeigt eine Dosierscheibe, bei der eine Vielzahl von Dosierbuchsen in einen Scheibengrundkörper austauschbar eingesetzt werden können. Hierbei ist für jede Dosierbohrung eine eigene Dosierbuchse

vorgesehen, sodass der Austausch der Dosierbuchsen insgesamt gesehen relativ aufwendig ist.

Zuletzt ist es aus der DE 196 18 237 C1 der Anmelderin bekannt, einen

Füllgutbehälter bzw. eine Dosierscheibe an ihrem Bodenbereich mit

Hülsenelementen zu versehen, wobei der Füllgutbehälter bzw. die Dosierscheibe axial verstellbar zu einer Distanzscheibe angeordnet ist, um dadurch

unterschiedliche Volumina dosieren zu können. Die Hülsen sind jedoch nicht als austauschbare Hülsen ausgebildet.

Neben den wie oben beschrieben konstruktiv unterschiedlich ausgebildeten Dosierscheiben, die je nach Anwendungsfall gegebenenfalls noch weiter angepasst werden, hat es sich in der Praxis als problematisch herausgestellt, Füllgüter über die Dosierbohrungen in bereitgestellte Kapselunterteile zu überführen, wenn das Füllgut zum Anhaften bzw. Verkleben an den

Dosierbohrungen neigt. Dies hat sich insbesondere bei aus Metall bzw. Stahl bestehenden Wänden der Dosierbohrungen bzw. Formatteilen in der Praxis als problematisch herausgestellt.

Offenbarung der Erfindung

Die erfindungsgemäße Dosierscheibe für eine Kapselfüllanlage mit den

Merkmalen des Anspruchs 1 hat den Vorteil, dass sie bei konstruktiv einfacher Gestaltung auch den Einsatz bei ansonsten problematischem Füllgut auf einfache Art und Weise ermöglicht, wenn das Füllgut zu einem Anhaften in den Dosierbohrungen neigt. Hierzu schlägt es die Lehre der Erfindung vor, die Formatteile zumindest teilweise zwischen dem Scheibengrundkörper und einer Deckscheibe sandwichartig anzuordnen, wobei die gegenüberliegenden

Stirnflächen der Dosierbohrungen bündig mit Stirnflächen des Scheibengrundkörpers und der Deckscheibe abschließen. Durch das bündige Abschließen der Dosierbohrungen mit den entsprechenden Stirnflächen der Deckscheibe sowie des Scheibengrundkörpers werden in diesem Bereich glatte Oberflächen erzeugt, die aus pharmazeutischer Sicht besonders vorteilhaft sind, da in diesen Bereichen Ablagerungen bzw. das Anhaften von Füllgut vermieden werden kann. Darüber hinaus ermöglicht es die sandwichartige Konstruktion, die Formatteile auch ohne weitere Befestigungselemente wie

Befestigungsschrauben oder ähnlichem für jedes Formatteil (wie dies bei der eingangs erwähnten DE 296 20 828 U1 vorgesehen ist) besonders einfach und schnell austauschen zu können.

Vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Dosierscheibe für eine Kapselfüllanlage sind in den Unteransprüchen aufgeführt.

Zur Erzielung des sandwichartigen Aufbaus der Dosierscheibe ist es in konstruktiv bevorzugter Ausgestaltung vorgesehen, dass das Formatteil einen plattenförmigen, zwischen dem Scheibengrundkörper und der Deckscheibe angeordneten Mittelabschnitt aufweist, von dem sich beidseitig jeweils fluchtend zueinander angeordnete, hülsenförmige Erhebungen erstrecken, in deren Bereich die Dosierbohrungen, zusammen mit entsprechenden

Durchgangsbohrungen im Mittelabschnitt, ausgebildet sind. Während die (hülsenförmigen) Erhebungen somit eine Anordnung im Bereich der Deckscheibe bzw. des Scheibengrundkörpers in entsprechenden Durchgangsbohrungen ermöglichen, ist der Mittelabschnitt ausschließlich zwischen dem

Scheibengrundkörper und der Deckscheibe angeordnet und dadurch fixiert bzw. positioniert.

Ganz besonders bevorzugt ist es, wenn das Formatteil gegenüber dem Material der Deckscheibe und des Scheibengrundkörpers aus einem unterschiedlichen Material, vorzugsweise aus Kunststoff, gegebenenfalls aus Keramik, besteht. In diesem Fall lässt sich die eingangs angesprochene Problematik bezüglich des Anhaftens bzw. Verklebens von Füllgut in den Dosierbohrungen des Formatteils zumindest reduzieren bzw. gänzlich vermieden. Darüber hinaus hat

beispielsweise die Verwendung von Kunststoff für das Formatteil den

besonderen Vorteil, dass das Formatteil in Form eines Kunststoffspritzgussteils ausgebildet werden kann, sodass die Herstellung derartiger Formatteile darüber hinaus in besonders vorteilhafter Art und Weise ohne spanende

Bearbeitungsschritte wirtschaftlich erfolgen kann.

Um bei der Verwendung unterschiedlicher Formatteile, insbesondere

unterschiedlich hoher Dosierbohrungen, stets einen bündigen Abschluss zwischen den gegenüberliegenden Stirnflächen der Dosierbohrungen und den entsprechenden Stirnflächen des Scheibengrundkörpers sowie der Deckscheibe zu ermöglichen, sieht es eine konstruktiv bevorzugte Ausgestaltung vor, dass die Dicke des Mittelabschnitts des Formatteile der Höhe der Dosierbohrungen angepasst ist, derart, dass der Abstand zwischen der Ober- bzw. Unterseite des Mittelabschnitts und den Stirnflächen der Dosierbohrungen stets gleich groß ausgebildet ist.

Hierzu schlägt es die Erfindung vor, dass zur Erzielung dieses Abstandes der Mittelabschnitt des Formatteils wenigstens eine formatabhängige

Distanzerhebung an der Unter- und/oder Oberseite aufweist.

Insbesondere bei der Ausbildung des Formatteils aus Kunststoff kann es dabei vorgesehen sein, dass die wenigstens eine Distanzerhebung monolithisch an dem Mittelabschnitt des Formatteils angeformt ist. Es wird somit der

angesprochenen Abstand durch das Formatteil im Bereich des Mittelabschnitts ohne separate Distanzelemente sichergestellt.

Weiterhin umfasst die Erfindung auch eine Kapselfüllanlage mit einer soweit beschriebenen erfindungsgemäßen Dosierscheibe.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung.

Diese zeigt in:

Fig. 1 einen Teilbereich einer Kapselfüllanlage im Bereich einer

erfindungsgemäßen Dosierscheibe in einem Teillängsschnitt, Fig. 2 ein mehrere Dosierbohrungen aufweisendes, aus Kunststoff

bestehendes Formatteil als Bestandteil der Dosierscheibe gemäß Fig. 1 ,

Fig. 3 eine perspektivische Darstellung eines Scheibengrundkörpers der

Dosierscheibe,

Fig. 4 einen Teil des Scheibengrundkörpers der Fig. 3 mit darin eingesetztem Formatteil in einer perspektivischen Darstellung und

Fig. 5 eine Deckscheibe der Dosierscheibe der Fig. 1 in einer perspektivischen Draufsicht.

Gleiche Elemente bzw. Elemente mit gleicher Funktion sind in den Figuren mit den gleichen Bezugsziffern versehen.

In der Fig. 1 ist eine erfindungsgemäße Dosierscheibe 10 als Bestandteil einer Kapselfüllanlage 100 in einem Teillängsschnitt dargestellt. Mittels der

Dosierscheibe 10 wird jeweils eine bestimmte Menge an Füllgut, insbesondere pulverförmiges Pharmazeutika, mittels Stopfstempeln 12, die in Richtung ihrer Längsachse in Richtung des Doppelpfeils 13 hubbeweglich angeordnet sind, in an sich bekannter Art und Weise in unterhalb der Dosierscheibe 10 in

Kapselträgern 5 angeordneten, insbesondere aus Hartgelatine bestehenden Kapselunterteilen 1 abgegeben.

Die Dosierscheibe 10 ist um eine senkrecht angeordnete Drehachse 14 mittels eines nicht dargestellten Antriebs schrittweise drehbar und an ihrem

Außenumfang von einer Behälterwand 16 umgeben, wobei zwischen der Behälterwand 16 und der Dosierscheibe 10 eine um die Drehachse 14 radial umlaufende Dichtung 18 angeordnet ist. Die Oberseite der Dosierscheibe 10 bildet zusammen mit der Behälterwand 16 einen Teil eines Füllgutbehälters 20 aus, in dem das nicht dargestellte Füllgut gespeichert ist. Bezüglich der weiteren Funktionsweise einer derartigen Dosierscheibe 10 wird beispielhaft auf die eingangs erwähnte DE 196 18 237 C1 der Anmelderin verwiesen, die insofern Bestandteil dieser Anmeldung sein soll. Die Dosierscheibe 10 weist einen ringförmigen Scheibengrundkörper 22 auf, der in der Fig. 3 in Einzeldarstellung dargestellt ist. Der Scheibengrundkörper 22 ist an seiner Oberseite von einer Deckscheibe 24, die in der Fig. 5 in

Einzeldarstellung gezeigt ist, überdeckt. Zwischen dem Scheibengrundkörper 22 und der Deckscheibe 24 sind in gleichmäßigen Winkelabständen um die

Drehachse 14 mehrere, beispielhaft sechs gleiche Formatteile 25 sandwichartig angeordnet bzw. aufgenommen.

Das in der Fig. 2 beispielhaft dargestellte Formatteil 25 besteht insbesondere aus Kunststoff und ist als Spritzgussteil ausgebildet. Es weist beispielhaft einen in Draufsicht rechteckförmigen zentralen Mittelabschnitt 28 auf, wobei von der Oberseite bzw. Unterseite des Mittelabschnitts 28 fluchtend zueinander angeordnete Erhebungen 30, 31 ausgehen. Jede der Erhebungen 30 an der Oberseite des Mittelabschnitts 28 ist fluchtend zu einer Erhebung 31 an der Unterseite des Mittelabschnitts 28 angeordnet. Im Bereich der Erhebungen 30,

31 sowie dem entsprechenden Bereich des Mittelabschnitts 28 ist jeweils eine Dosierbohrung 32 ausgebildet.

Über die Höhe h sowie den Durchmesser der Dosierbohrung 32 wird das jeweils in ein Kapselunterteil 1 eindosierte Füllgut bzw. dessen Volumen definiert, wobei der Durchmesser der Dosierbohrung 32 an den Durchmesser der

Kapselunterteile 1 angepasst ist. Die über den Mittelabschnitt 28

hervorstehenden Erhebungen 30, 31 weisen beispielhaft jeweils dieselbe Höhe über dem Mittelabschnitt 28 auf. Weiterhin ist anhand der Fig. 2 erkennbar, dass die Dosierbohrungen 32, ebenfalls rein beispielhaft, in Form zweier Reihen 2, 3 mit jeweils neun Dosierbohrungen 32 ausgebildet bzw. angeordnet sind. Wie aus einer Zusammenschau der Fig. 1 und 2 erkennbar ist, sind darüber hinaus auf der Unterseite bzw. Oberseite des Mittelabschnitts 28 monolithisch an diesem angeformte, im Ausführungsbeispiel in Draufsicht jeweils rechteckförmige Distanzerhebungen 34 angeformt.

Der Scheibengrundkörper 22 weist gemäß der Fig. 3 fluchtend zu den

Erhebungen 31 jeweils eine Durchgangsbohrung 36 auf. Weiterhin ist eine der Form bzw. dem Umriss des Mittelabschnitts 28 angepasste Aussparung 38 vorgesehen, in der der Mittelabschnitt 28 formschlüssig angeordnet ist. Die Tiefe der Aussparung 38 entspricht dabei vorzugsweise der Dicke d des

Mittelabschnitts 28 im Bereich der Distanzerhebungen 34 (Fig. 1 ).

Die Fig. 4 zeigt einen Teilausschnitt des Scheibengrundkörpers 22 mit darin eingesetztem Formatteil 25. Man erkennt dabei, dass die Oberseite des

Mittelabschnitts 28 bündig mit der Oberseite des Scheibengrundkörpers 22 verläuft.

Die in der Fig. 5 dargestellte Deckscheibe 24 weist für jedes Formatteil 25 fluchtend zu dessen Erhebungen 30 ausgebildete Durchgangsbohrungen 40 auf.

Wie am besten anhand der Fig. 1 erkennbar ist, schließen die

gegenüberliegenden Stirnflächen 41 , 42 der Erhebungen 30, 31 des Formatteils 25 bündig mit der Oberseite 44 der Deckscheibe 24 bzw. der Unterseite 46 des Scheibengrundkörpers 22 im Bereich der Formatteile 25 ab. Um diesbezüglich bei unterschiedlich großen Höhen h der Dosierbohrungen 32 im Bereich der Erhebungen 30, 31 stets eine oberflächenbündige Anordnung zu ermöglichen, weisen die an der Oberseite und Unterseite des Mittelabschnitts 28

angeordneten Distanzerhebungen 34 eine entsprechend der Höhe h angepasste Höhe s auf.

Die soweit beschriebene Dosierscheibe 10 bzw. Kapselfüllanlage 100 kann in vielfältiger Art und Weise abgewandelt bzw. modifiziert werden, ohne vom Erfindungsgedanken abzuweichen. So ist es zum Beispiel denkbar, aus

Vereinfachungsgründen auf die Aussparung 38 im Scheibengrundkörper 22 zu verzichten. In diesem Fall ist dann zwischen dem Scheibengrundkörper 22 und der Deckscheibe 24 ein von der Dicke des Mittelabschnitts 28 abhängiger Axialspalt ausgebildet.