Kosmetikcremes, Klebemittel und dergleichen

Die Erfindung betrifft einen Dosierspender gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Insbesondere betrifft die Erfindung einen Ein-Komponenten-Dosierspender, mit dem ein Material bzw. eine Komponente, insbesondere über einen am Dosierspender angeordneten Applikator ausgetragen werden kann.

Derartige Dosierspender sind in unterschiedlichsten Ausführungsformen seit Jahren in breitem Umfang auf dem Markt und werden vornehmlich für Kosmetika verwendet, um dosiert beispielsweise Cremes, Gele und dgl. auszugeben. Diese Dosierspender werden mehr und mehr auch für andere Anwendungsfälle genutzt, insbesondere im technischen Bereich, wie etwa für Klebemittel und dgl. Es handelt sich dabei um ein typisches Massenprodukt, bei dem es in besonderer Weise einerseits auf einen einfachen Aufbau und eine leichte Herstellbarkeit ankommt und andererseits dabei gleichzeitig auch ein gutes optisches Design erzielbar sein muss, insbesondere im Hauptanwendungsfall des Kosmetikbereiches. Wie der einschlägige Stand der Technik zeigt, ist es naturgemäß schwer, all diese Forderungen unter einen Hut zu bringen.

Bekannte Dosierspender weisen im allgemeinen ein Dosierspendergehäuse mit einer darin fest angeordneten Kartusche für die Aufnahme des auszutragenden Materials bzw. Komponente auf sowie eine vorgesetzte Pumpeneinheit und ggf. einen Applikator. Der Austrag erfolgt standardgemäß zumeist über ein Betätigungsglied, etwa einen seitlich angesetzten Druckknopf oder einen bodenseitig vorgesehenen Stellknopf, bei dessen Betätigung ein im Spendergehäuse angeordnetes Schubgetrie- be, insbesondere eine Gewindestange, gedreht wird, welche dann infolge einer translatorischen Bewegung einen am unteren Ende der Kartusche angeordneten Kolben sukzessive vorschiebt, so dass das Material aus der Kartusche ausgetragen werden kann. Es liegt auf der Hand, dass hierdurch ein apparativer Aufwand erforderlich ist, der für ein Massenprodukt letztendlich abträglich ist. Ein Nachteil dieser Dosierspender besteht aber vor allem auch darin, dass die Handhabung nicht optimal ist, weil in der Regel die Dosierung durch manuelle Betätigung des Druckknopfs oder Stellknopfs erfolgt, dann aber ein Umsetzen des Dosierspenders in der Hand erforderlich ist, um die ausgetragene Materialmenge auf die zu behandelnde Fläche aufzugeben. Auch dies ist umständlich und nachteilhaft.

Schließlich sind Dosierspender bekannt (DE 20 2010 009 75 1 Ul und DE 20 2010 01 1 248 Ul ), die sich durch eine kompakte Bauart auszeichnen und sich in der Praxis auch bewährt haben. Diese Dosierspender werden allerdings maßgeblich für Zwei-Komponenten-Dosierspender verwendet, bei denen jeweils zwei der Kartuschen in einem Spendergehäuse eingesetzt und bei denen über eine bodenseitig unterhalb der Kartuschen angeordnete Stelleinrichtung ein dosierter Austrag der in der Kartusche aufgenommenen Materialien in vorgegebenen bzw. einstellbaren Mischungsverhältnissen erfolgen kann. Diese bekannten Kartuschen zeichnen sich durch eine geschickt aufgebaute Pumpeneinheit mit einem Pumpzylinder und einem damit zusammenwirkenden Pumpkolben aus, zwischen denen eine Druckfeder angeordnet ist. Die Betätigung, d.h. der Austrag der Komponenten erfolgt dadurch, dass der Kolben der der Kartusche vorgesetzten Pumpeneinheit betätigt wird.

Schließlich ist ein Dosierspender bekannt (DE 689 22 886 T2), bei dem ein stiftartiges Gehäuse, welches alle Elemente des Dosierspenders aufnimmt, durch mehrere aufeinandergesetzte und miteinander verbundene Einzelelemente gebildet ist, nämlich einen unteren Gehäusekörper, einer darauf angeordneten und mit dem Gehäusekörper axial fest verbundenen Hülse, die zudem gegenüber dem Gehäusekörper drehbar gelagert ist, einem in die Hülse durch Rast/ Clipsverbund befestigtes Pumpengehäuse und einem darauf angeordneten und mit dem Pumpgehäuse durch einen Rast- und/ oder Clipsverbund verbundenen weiteren Gehäusekörpers zur Aufnahme eines Applikators, so dass das Gehäuse aus einer Mehrzahl verschiedener Bauelemente aufgebaut ist, woraus ein komplexer und fertigungstechnisch sowie von der Montage her nachteilhafter Aufbau resultiert.

Innerhalb des Pumpengehäuses, der Hülse und des Gehäusekörpers sind die Pumpenelemente aufgenommen, wobei die Betätigung der Pumpe durch einen axial verstellbaren Druckknopf erfolgt, mit dem eine Kartusche für die Aufnahme des Kosmetikmaterials axial innerhalb des Gehäusekörpers zusammen mit einem Pumpenelement verstellt wird, so dass ein Austrag von Kosmetikmaterial nach oben hin zum Applikator möglich ist.

Der Dosierspender ist aus einer Reihe vieler Einzelelemente aufgebaut, wobei insbesondere das Gehäuse in eine Vielzahl von Einzelelementen untergliedert ist. Dadurch ergibt sich insgesamt eine aufwendige Montage und Herstellung infolge der Vielzahl der benötigten Bauelemente, die zudem aufeinander abgestimmt sein müssen. Ein Nachteil, der insbesondere für eine Massenfertigung ausschlaggebend ist, besteht vor allem ferner darin, dass die Funktionsfähigkeit des Dosierspenders erst nach vollendeter Montage aller Bauelemente getestet werden kann. Funktioniert der Dosierspender nicht, so ist das komplett montierte Bauteil ein Ausschussteil.

Wie bereits eingangs ausgeführt gibt es Dosierspender in vielfältigen Konstruktionen, die aber in der Regel aus verschiedenen Gründen noch nicht zufriedenstellend sind. Dies beruht vor allem darauf, weil es sich bei Dosierspendern um ein vergleichsweise schlankes langgestrecktes Produkt handelt, in welchem verschiedene, unterschiedliche Bauteile unterzubringen sind, nämlich in der Regel Pumpeneinheit aus Pumpzylinder, Kolben und Ventil, Applikator, Kartusche für die Aufnahme des auszutragenden Materials, Betätigungsknopf, Kappe sowie Spendergehäuse. Hier kommt es darauf an, diese verschiedenen Bauteile möglichst platzsparend und einfach über diverse Schnittstellen zusammenzustellen und dabei gleichwohl die Form der Bauteile an sich einfacher zu gestalten, so dass sie preiswert aus Kunststoff durch Spritzgießen herstellbar sind. Dies ist sehr wesentlich für die Akzeptanz dieser Dosierspender, weil für den Fall, dass die Dosierspender diesen Kriterien nicht gerecht werden, eine erfolgreiche Absetzung dieser Produkte im Markt nicht möglich ist. Darüberhinaus muss zugleich eine einfache und zuverlässige Bedienweise des Dosierspenders gewährleistet werden. Ferner sollten Vorkehrungen getroffen werden, dass ein Materialaustrag nicht versehentlich durch unachtsames Aufbewahren oder Handling des Dosierspenders erfolgt. Darüber hinaus muss ein Austrag des Materials quantitativ möglichst exakt und gleichmäßig erfolgen und soll vor allem ein Materialnachlauf ausgeschlossen sein. Ferner ist auch ein vergleichsweise fester Verbund zwischen den Bauteilen zur Bildung eines stabilen Dosierspenders erforderlich, so dass die Handhabung eines solchen Dosierspenders in verlässlicher Weise gewährleistet werden kann. Zugleich muss die Handhabung des Dosierspenders aber auch einfach sein, was Greifbarkeit und Betätigung betrifft. Naturgemäß ist es schwierig, all diese Kriterien unter einen Hut zu bringen, was aber erfindungsgemäß gelöst werden soll. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 enthaltenen Merkmale gelöst, wobei zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung durch die Merkmale der Unteransprüche gekennzeichnet sind.

Nach Maßgabe der Erfindung weist ein Dosierspender für den Austrag von Materialien, insbesondere cremeartigem Kosmetikmaterial, ein langgestrecktes, vorzugsweise stiftartiges Spendergehäuse auf, in welchem eine längs der Achse des Spendergehäuses verschiebliche Kartusche aufgenommen ist ebenso wie eine Pumpeneinheit, ein Applikator für den Austrag des Materials und eine Betätigungseinrichtung für die Aktivierung der Pumpeinheit, die erfindungsgemäß durch einen Druckknopf gebildet ist. Dieser ist an einem Gehäuseende aufgenommen und zwar axial verschieblich in Richtung Längsachse des Gehäuses, so dass durch axiales Eindrücken des Druckknopfes in das Gehäuse die Kartusche axial gegen die Pumpeneinheit verschoben und gedrückt wird, so dass diese zum Zwecke des Materialaustrags aktiviert wird. Durch diesen Aufbau ergibt sich eine einfache Betätigung des Dosierspenders, wobei für den Auftrag des Materials keine Umsetzung in der Hand erforderlich ist, vielmehr mit der Aufnahme des Spenders in der Hand der Druckknopf beispielsweise über den Daumen axial in das Gehäuse eingedrückt und der mit den anderen Fingern der Hand umklammerte Dosierspender dann geeignet auf die Haut des Benutzers angelegt werden kann, das Material dort aufzubringen.

Durch diese axiale Bewegung des Druckknopfes ergibt sich auch eine sensitive Dosierung durch Betätigung des Druckknopfes über einen Finger der Hand, da ein kontrollierter Druckaufbau auf den Druckknopf und damit ein entsprechender Hub der Kartusche möglich und damit ein gewünschter exakter Dosierauftrag gewährleistet wird.

Nach Maßgabe der Erfindung zeichnet sich das Gehäuse des Dosierspenders als ein zentraler Tragkörper für die direkte und indirekte Halterung aller Bauteile des Dosierspenders aus, indem der Tragkörper geeignet mit entsprechenden Schnittstellenkonfigurationen versehen ist für die Aufnahme und Halterung der Bauteile des Dosierspenders, wie Pumpeinheit, Applikator, Abdeckkappe, Druckknopf und/ oder Kartusche. Als Schnittstellenkonfigurationen eignen sich Steckpasssitze, Rast- und/ oder Clipsverbindungen, die an den vorzugsweise durch Kunststoff durch Spritzgießen hergestellten Bauteilen ohne große Zusatzmaßnahmen vorzugsweise einstückig ausgebildet werden können. Es versteht sich, dass im Falle eines Steckpasssitzes die Durchmesserverhältnisse zwischen dem aufzunehmenden Bauteil, etwa Durchmesser der Steckhülse des Pumpgehäuses und Durchmesser der Aufnahmehülse des Gehäuses entsprechend auf Passsitz ausgelegt sind, wie ebenso im Falle einer Rast- und/ oder Clipsverbindung selbstverständlich Rastausnehmungen oder Rastnasen komplementär zu den Rastausbildungen am Gehäuse vorgesehen sind und umgekehrt.

Insbesondere ist es zweckmäßig, die Kartusche über die Pumpeneinheit am Gehäuse sozusagen unverlierbar zu halten, indem die Pumpeinheit mit Passsitz im Gehäuse aufgenommen und vorzugsweise die Kartusche über eine Rast- und/ oder Clipsverbindung an der Pumpeneinheit aufgenommen ist. Unverlierbar im vorliegenden Sinne bedeutete einen festen Halt infolge des Verbunds, wobei jedoch aufgrund der durch die Kunststoffbauweise innewohnende Elastizität durch entsprechende Druckaufbringung diese Verbindungen auch wieder gelöst werden können.

In vorteilhafter Weise ist das Pumpgehäuse als eine montagefertige Einheit mit der Kartusche vorgesehen und sind in dieser Einheit alle maßgeblichen Bauelemente vorhanden, die für die Funktionsweise des Dosierspenders erforderlich sind. Diese Einheit kann dann bei der Montage komplett vormontiert in das Gehäuse eingebaut werden. Dadurch ergibt sich der große Vorteil, dass die Funktionsweise sozusagen außerhalb des endgültigen Montagezustands, also vor Anordnung der Einheit in dem Gehäuse getestet werden kann. Funktioniert der Verbund aus Pumpengehäuse und Kartusche mit den darin aufgenommenen Pumpelementen nicht, dann stellt diese Komponente ein Wegwerfteil dar und nicht der gesamte komplett montierte Dosierspender mit dem Gehäuse. Hierbei ist es vorteilhaft, dass diese Einheit durch Presssitz des Pumpengehäuses in einem Hülsenelement des Gehäuses anordbar ist. Ferner ist es in diesem Zusammenhang zweckmäßig, dass das Pumpengehäuse mit einer Hülse in das Hülsenteil der Kartusche eintaucht und über eine Rastnase an einer Rastschulter des Hülsenteils gesichert ist. Dadurch ist die Kartusche relativ zum Pumpengehäuse in vormontierter Stellung der Einheit bereits bewegbar, so dass eine Überprüfung der Funktionsweise der Einheit jederzeit vor Montage im Gehäuse möglich ist. Insgesamt resultiert aus dieser Anordnung auch ein sehr einfacher Aufbau mit vergleichsweise wenigen Bauelementen, was die Montage und die Herstellung naturgemäß erleichtert.

Zweckmäßigerweise ist der Druckknopf in Richtung der Längsachse des Gehäuses schubfest mit der verschieblich innerhalb des Spendergehäuses aufgenommenen Kartusche verbunden, insbesondere durch geeignete Rast- und/ oder Clipsverbindungen, so dass bei Betätigung des Druckknopfs auch die Kartusche bewegt wird, um die Pumpeinheit zu aktivieren.

Im Sinne der erfindungsgemäßen Tragkonstellation ist zweckmäßigerweise der Applikator an einem Ende des Gehäuses gegenüberliegend dem Druckknopf angeordnet und befinden sich die Pumpeinheit und die Kartusche zwischen diesen Baueinheiten. Von Vorteil ist die Pumpeinheit so ausgebildet, dass sie ein selbstschließendes Eingangsventil aufweist, welche insbesondere durch eine Manschette aus gummielastischem und/ oder flexiblem Material gebildet ist. Baut sich innerhalb der Pumpe ein Unterdruck auf, dann öffnet sich das Ventil, indem beispielsweise die Manschette von einem darunter angeordneten Kolben nach oben hin abhebt und sich dadurch ein Ringspalt bildet, über den Material nach oben in Richtung Applikator austreten kann. Zweckmäßigerweise weist die Pumpeneinheit auch ein Auslassventil auf, welches wiederum selbstschließend ist, Hierzu ist im Pumpgehäuse zweckmäßigerweise eine Feder mit einem Schließkopf vorgesehen, wobei die Feder als Druckfeder den Schließkopf auf eine Öffnung des Pumpgehäuses drückt und damit die Pumpeinheit nach obenhin abschließt. Vorzugsweise ist der Schließkopf durch eine Kugel, einen kegel- oder konusförmigen Schließkörper gebildet. Wird die Kartusche infolge Druckknopfbewegung in Richtung Pumpeinheit bewegt, baut sich innerhalb der Pumpeinheit materialbedingt ein Druck auf, der den Schließkopf von der Öffnung zum Zwecke des Materialaus- trags abhebt.

Falls Material dann ausgetragen wurde und der Druckknopf nicht länger betätigt wird, kann die Kartusche aufgrund einer weiteren Druckfeder wieder in Ihre Ausgangsstellung gedrückt werden, so dass der Schließkopf automatisch über die vorgespannte Druckfeder wieder in Richtung auf die Öffnung im Pumpengehäuse fährt und damit die Pumpeneinheit nach oben in Richtung Applikator wieder geschlossen wird.

Als Einlassventil eignet sich eine Manschette aus gummielastischem oder flexiblem Material, die in einer von der Kartusche vorstehenden Hülse angeordnet und über eine Hülse der Pumpeinheit an die Kartusche gedrückt wird. Hierbei ist der Durchmesser der Manschette und damit der des Einlassventils größer als der Durchmesser der Hülse, die überdies auch die Ringkammer der Pumpeinheit und damit den Pumpzylinder bildet.

In zweckmäßiger Weiterbildung der Erfindung ist der Druckknopf mit der Kartusche über eine Rastverbindung gekoppelt. Hierzu weist der Druckknopf ein Steckteil auf, an dem eine Rastnase ausgebildet ist, die mit einer entsprechend hinterschnittenen oder komplementär ausgebildeten Rastaus- nehmung oder Rastschulter der Kartusche in Eingriff bringbar ist. Ferner weist zweckmäßigerweise die Kartusche an ihrem unteren und dem Druckknopf zugeordneten Ende mindestens einen weiteren Rastvorsprung auf, der in eine an der Innenwand des Gehäuses vorgesehene Axialkammer, die als Ringkammer ausgebildet ist, eingreift. Dadurch kann ein Herausfallen von Kartusche und/ oder Druckknopf in einfacher Weise behindert werden. Wahlweise kann der Rastvorsprung auch am Druckknopf ausgebildet sein, wodurch die Hubbewegung der Kartusche und damit infolge der schubfesten Kupplung auch die des Druckknopfs nach oben und nach unten hin begrenzt wird.

Die Pumpeinheit selbst ist vorteilhafterweise mit einem Pumpgehäuse ausgebildet, welches aus einer oberen und einer unteren Hülse aufgebaut ist, wobei in der oberen Hülse eine Druckfeder aufgenommen ist, die mit einem Schließkopf versehen ist und die Öffnung eines Hohlkolbens des Pumpgehäuses verschließt, welches sich konzentrisch innerhalb der unteren Hülse des Pumpgehäuses befindet und in eine weitere Hülse eintaucht, welche in einem Hülsenteil der Kartusche vorzugsweise durch Press- oder Klemmsitz aufgenommen ist. Diese an der Kartusche aufgenommene Hülse, in die der Kolben eintaucht ist mit dem Pumpgehäuse über eine Druckfeder gekoppelt, die indirekt auch auf die Manschette des Einlassventils einwirkt. Durch diesen Aufbau ergibt sich eine selbsttätige Schließung der Ventile, einerseits durch die flexible Ausbildung der Manschette, die zwischen der unteren Hülse und der Kartusche angeordnet ist. Die beiden Federn am Pumpgehäuse, die vorzugsweise als Druckfedern ausgebildet sind, führen einerseits die Kartusche zurück und drücken den Schließkopf des oberen Auslassventils in Schließstellung.

In besonders vorteilhafter Weise ist der Dosierspender mit einer Stelleinrichtung versehen, die es erlaubt, den Spender in einer Sperrstellung zu verriegeln, ohne dass durch versehentliche Betätigung des Druckknopfs ein Materialaustrag erfolgen kann und in mindestens eine Funktionsposition zu überführen, in welcher bei Betätigung des Druckknopfs Material ausgetragen werden kann, oder wahlweise in mehrere Funktionspositionen, so dass ein unterschiedlich dosierter Materialaustrag über den Spender möglich ist, je nachdem in welche Funktionsposition der Spender eingestellt ist.

Zweckmäßigerweise weist die Stelleinrichtung mindestens eine an der Kartusche, insbesondere an der vorstehenden Kartuschenhülse angeordnete und radial nach außen hin vorspringende Nase auf und ist an der Innenwand der die Kartusche aufnehmenden Gehäuses eine mit der Nase zusammenwirkende Anschlageinrichtung vorgesehen, so dass je nach Drehstellung der Kartusche die Anschlageinrichtung eine Hubstellung der Kartusche begrenzt. Darunter ist natürlich auch die Hubstellung 0 zu verstehen, was in der Sperrstellung erfolgt, da dann die Kartusche mit ihrer Nase gegen einen Anschlag der Anschlageinrichtung am Gehäuse anliegt, so dass der mit der Kartusche schubfest gekoppelte Druckknopf nicht eingedrückt werden kann, mithin kein Materialaustrag erfolgen kann. Durch eine Drehung des Druckknopfs bzw. der Kartusche kann dann ein Hub erfolgen, der nach einer weiteren Fortbildung der Erfindung infolge abgestufter Anschläge stufenartig dosiert sein kann. Hierbei ist je nach Ausbildung der Anschläge sogar eine stufenlose Dosierung möglich. Für die unterschiedliche Dosierung ist es hierbei zweckmäßig, dass die Anschlageinrichtung mehrere Anschläge aufweist, so dass neben der Sperrstellung der Kartusche ohne einen Hub mehrere unterschiedlich lange Hübe der Kartusche in Richtung auf die Pumpeneinheit ermöglicht sind. Anstelle einer Nase an der Kartusche können jedoch auch mehrere Nasen vorgesehen sein, wobei insbesondere die Ausbildung zweier diametral gegenüberliegender Nasen an der Kartusche, insbesondere an der von der Kartusche nach oben vorstehenden Hülse geeignet sind.

Allerdings liegt im Rahmen der Erfindung auch die umgekehrte Anordnung, das heißt Ausbildung der Nase bzw. der Nasen am Gehäuse und die Ausbildung der Anschlageinrichtung an der Kartusche selbst.

Die jeweilige Einstellung in Sperrstellung oder Funktionsstellung erfolgt zweckmäßigerweise durch Drehung des Drehknopfes, welcher vorteilhaft drehfest mit der Kartusche über eine geeignete Kupplungseinrichtung, insbesondere Rastnaseneingriff, verbunden ist.

In besonders zweckmäßigerweise ist vorgesehen, dass die verschiedenen Stellpositionen des Drehknopfs und damit der Kartusche verrastbar sind, so dass sich eine exakte Einstellung der Sperrstellung oder der Funktionsstellung bzw. der Funktionsstellungen vornehmen lässt. Verrastung bedeutet hierbei, dass durch entsprechenden Drehdruck bzw. Drehmomentauftragung auf den Druckknopf die Rastposition zur Veränderung der Stellposition lösbar ist, so dass der Druckknopf und damit die Kartusche auf eine gewünschte andere Stellposition für einen gewünschten Hub einstellbar ist.

Zum Zwecke dieser Verrastung sind zweckmäßigerweise Rastglieder am Druckknopf vorgesehen, insbesondere mit kugel-kalottenförmigen Rastvorsprüngen, wobei das Gehäuse im unteren Bereich komplementär entsprechende Rastausnehmungen aufweist, in welche die Rastglieder am Druckknopf eingreifen können. Infolge der Ausbildung der Bauteile des Dosierspenders, insbesondere des Gehäuses und der Kartusche sowie des Druckknopfes aus einem thermoplastischem Kunststoff durch Spritzgießen, lässt sich die unterschiedliche Einstellung in die Rastpositionen aufgrund der dem Material innewohnende Elastizität ohne weiteres durch entsprechenden Druck vornehmen.

Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich beispielshalber anzusehen sind und keinesfalls beschränkend sind. Darin zeigen

Figur 1 eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Dosierspenders in einer ersten

Anführungsform, Figur 2 eine um 90° gedrehte Ansicht dieses Dosierspenders,

Figur 3 eine Schnittansicht längs der Linie A-A,

Figur 4 eine Schnittansicht längs der Linie B-B in Figur 1,

Figur 5 eine Kartusche in perspektivischer Darstellung, die für die Aufnahme des durch den Dosierspender auszutragenden Materials dient und in der Ausführungsform nach den Figuren 1 bis 4 Anwendung findet.

Figur 6 eine perspektivische Darstellung des Gehäuses für die Aufnahme der Kartusche nach Figur 5 in Schnittdarstellung,

Figur 7 eine Schnittansicht längs der Linie C-C von Figur 4 in leicht vergrößerter

Darstellung,

Figur 8 eine Seitenansicht der Kartusche gemäß Figur 5,

Figur 9 eine Schnittansicht längs der Linie A-A von Figur 8,

Figur 10 eine Ansicht des die Kartuschen nach Figur 5 aufnehmenden Gehäuses des Dosierspenders, wie er für die Figuren 1 bis 4 Anwendung findet, Figur 1 1 eine Schnittansicht längs der Linie A-A nach Figur 10,

Figur 12 eine Schnittansicht des Gehäuses, jedoch in um 90° gedrehter Stellung gegenüber der Stellung gemäß Figur 1 1 ,

Figur 13 eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines Druckknopfs, wie er im Ausführungsbeispiel nach den Figuren 1 bis 4 Anwendung findet,

Figur 14 eine Seitenansicht des in Figur 13 dargestellten Druckknopfes,

Figur 15 eine um 90° gegenüber der Stellung gemäß Figur 14 dargestellte Seitenansicht des Druckknopfes.

Figur 16 eine Schnittdarstellung des in Figur 10 dargestellten Gehäuses längs der Linie C-C von Figur 10 in leicht vergrößerter Darstellung

Figur 17 eine Schnittdarstellung durch den Dosierspender gemäß Figur 3 längs der

Linie D-D in leicht vergrößerter Darstellung

Figur 18 eine Schnittansicht durch eine weitere Ausführungsform eines Dosierspenders

Figur 19 eine analoge, jedoch um 90° gedrehte Schnittansicht des in Figur 18 dargestellten Dosierspenders

Figur 20 eine Seitenansicht des für den Dosierspender nach den Figuren 18 und 19 verwendeten Gehäuses,

Figur 21 eine um 90° gedrehte Seitenansicht der Ausführungsform des Gehäuses nach Figur 19, Figur 22 eine Schnittdarstellung des in den Figuren 20 und 21 dargestellten längs A- A Gehäuses

Figur 23 eine um 90° gegenüber der Darstellung in Figur 22 gedrehte Schnittdarstellung längs der Linie B-B von Figur 20,

Figur 24 eine perspektivische Darstellung des Gehäuses nach den Figuren 20 bis 23 in Teildarstellung

Figur 25 eine Schnittdarstellung durch den Dosierspender nach Figur 19 längs der

Linie C-C in leicht vergrößerter Darstellung

Figur 26 eine perspektivische Aussicht eines Druckknopfs,

Figur 27 eine Schnittansicht durch den Dosierspender längs der Linie D-D in Figur 18

Figur 28 eine Schnittdarstellung durch den Dosierspender längs der Linie C-C von

Figur 21.

Figur 29 eine Seitenansicht einer dritten Ausführungsform des Dosierspenders

Figur 30 eine perspektivische Ansicht des in Figur 29 dargestellten Dosierspenders.

Figur 31 eine schematische Darstellung einer Manschette, sowie

Figur 32 eine schematische Teildarstellung des Einlassventils.

Figur 33 eine Seitenansicht des in Figur 26 dargestellten Druckknopfes sowie

Figur 34 eine um 90° gedrehte Seitenansicht gegenüber Figur 33.

Nachfolgend werden die Ausführungsformen der Erfindung im Detail beschrieben. Hierbei ist vorauszuschicken, dass jedes beschriebene Merkmal für sich als eigenständiges Merkmal anzusehen ist, unbeschadet des der Einfachheit halber beschriebenen Zusammenhangs mit anderen beschriebenen Merkmalen, so dass jedes Merkmal unabhängig davon, ob es als Ist-Bestimmung oder als Kann- Bestimmung genannt ist, als selbstständiges Merkmal isoliert und/ oder in Kombination mit anderen Merkmalen zu betrachten ist und auch selbstständig beansprucht werden kann.

Der Dosierspender nach den Figuren 1 bis 4 umfasst ein Gehäuse 1 und einen darauf aufgesetzten Deckel bzw. Kappe 2, einen am unteren Ende des Gehäuses 1 angeordneten Druckknopf 3, eine im Gehäuse 1 aufgenommene Kartusche 4 für die Aufnahme des auszutragenden Materials, eine im inneren des Gehäuses 1 aufgenommene Pumpeneinheit 5, einem oberhalb der Pumpeneinheit angeordneten Applikator 6 für den Auftrag des Materials, der gemäß den Darstellungen nach den Figuren 3 und 4 von der aufgesteckten Kappe 2 umgeben ist. Wie die Figurendarstellung zeigt sind Gehäuse, Kappe, Kartusche und Druckknopf vorzugsweise zylindrisch ausgebildet. Als Applikator können nach Maßgabe der Erfindung die verschiedensten an sich bekannten Applikatoren Einsatz finden, ohne dass dies im Speziellen beschrieben werden muss. Die Kartusche für die Aufnahme des Materials ergibt sich in perspektivischer Ansicht aus Figur 5, sowie im Schnitt aus den Figuren 8 und 9. Die Pumpeneinheit ergibt sich am deutlichsten aus den Figuren 3 und 4. Sie ist beispielshalber gebildet aus einem Pumpengehäuse 7, welches ebenso wie die weiteren zuvor beschriebenen Bauteile jeweils für sich einstückig und zweckmäßigerweise aus Kunststoff und insbesondere durch Spritzgießen hergestellt ist.

Das Pumpengehäuse 7 weist einen oberen Hülsenabschnitt 8 auf, in welchem eine zweckmäßigerweise ebenfalls aus Kunststoff gebildete Feder 9 aufgenommen ist, an deren unteren Ende ein Verschlussglied als Ventil 10 vorgesehen ist. Dieses kann bedarfsweise einstückig mit der Feder 9 ausgebildet sein und verschließt eine Öffnung 1 1 des Pumpengehäuses 7, an die sich ein nach unten erstreckender Hohlkolben anschließt, der vorzugsweise einstückiger Bestandteil des Pumpengehäuses 7 ist. Zweckmäßigerweise ist das Pumpengehäuse 7 mit seinem Hülsenabschnitt 8 mit Stecksitz an einem Hülsenelement 30 an einer vom Gehäuse 1 nach Innen vorstehenden Ringschulter aufgenommen und zwar vorzugsweise über einen Presssitz.

Das Pumpengehäuse 7 weist ferner eine vorzugsweise einstückig angeformte und sich nach unten erstreckende Hülse 13 auf, die mit dem Hohlkolben 12 eine Ringkammer für die Aufnahme einer Druckfeder 14 begrenzt. Der Hohlkolben 12 taucht entsprechend den Darstellungen in den Figuren 3 und 4 in eine Hülse 15 ein, die am unteren Ende einen Ringflansch 16 aufweist, in dem das untere Ende der Druckfeder 14 aufgenommen ist, und die mit dem Kolben 12 eine Ringkammer 17 und damit den Pumpzylinder 17 bildet.

Die Hülse 15 und der Ringflansch 16 sind in einem nach oben vorstehenden Hülsenteil 18 der Kartusche 4 angeordnet und zwar vorzugsweise mit Presssitz des Ringflansches 16 in der vorstehenden Kartuschenhülse 18 und liegen an einer Manschette 20 aus vorzugsweise gummielastischem Material an bzw. auf. Zweckmäßigerweise und hier handelt es sich um ein eigenständiges Konstruktionsprinzip, wird die Hülse 15 innerhalb des Hülsenteils 18 der Kartusche durch einen geeigneten Rastverbund gehalten, wie am Besten aus Figur 3 und Figur 5 hervorgeht. Figur 5 zeigt mindestens einen am Hülsenteil 18 ausgebildeten Klemmschenkel 19, gebildet durch einen U-förmigen Öffnungsschlitz 21 im Hülsenteil 18. Beim Spritzgießen der Kartusche 1 mit dem einstückigen Hülsenteil 18 wird dieser U-förmige Schlitz 21 durch ein entsprechendes Schiebewerkzeug ausgebildet. Dieser Aufbau erlaubt es, dass der Klemmschenkel 19 mit einer entsprechend starken hinterschnittenen Fläche bzw. Schulter 23 ausgebildet werden kann, die ausreichend weit in das Innere des Hülsenteils 18 vorkragt und sich im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse des Gehäuses und des Dosierspen- ders erstreckt und damit mit dem stirnseitigen Ende des Ringflansches 16 einen sehr wirksamen Rastverbund bildet, der auch bei Aufbringen hoher Drücke ein Lösen der Pumpeinheit von der Hülse 15 und damit auch von der Pumpeinheit 7 verhindert. Dadurch lässt sich in werkzeugtechnisch einfacher Weise ein sehr starker Hinterschnitt des Klemmteils 19 nach innen bewerkstelligen, was sehr zweckmäßig für den stabilen Rastverbund Hülsenteil 18 und Hülse 15 ist. Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind hierbei zwei Klemmschenkel 19 diametral gegenüberliegend am Hülsenteil 18 ausgebildet. Die Manschette 20 weist im dargestellten Ausführungsbeispiel eine zentrale Öffnung 22 auf, die hier mit einer zeichnerisch nicht dargestellten Öffnung eines oberen Abschlussbodens 24 der Kartusche 4 korreliert und zum Austrag des Materials wären des Pumpenhubs dient, wie im Folgenden noch beschrieben wird. Die Manschette 20 stellt das Eingangsventil der Pumpe dar und ist aufgrund des flexiblen Materials selbstschließend unter normalen Druckverhältnissen. Beispielsweise kann unterhalb der Manschette ein die Manschettenöffnung 22 verschließende Kolben verankert sein, der die Öffnung 22 schließt. Falls sich oberhalb der Manschette ein Unterdruck aufbaut, biegt sich die Manschette im Bereich ihrer Öffnung nach oben, so dass ein Ringspalt für den Materialeintrag zwischen Kolben und Manschette gebildet wird.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel nach den Figuren 3 und 4 ist die Kartusche 4 mit dem nach oben vorstehenden Hülsenteil 18 vorzugsweise einstückig ausgebildet und beispielsweise und bevorzugt über die Pumpeneinheit 7 innerhalb des Gehäuses 1 gehalten.

Wie aus den Figuren 3 und 4 hervorgeht, weist die Hülse 13 des Pumpengehäuses an Ihrem unteren und in das Hülsenteil 18 der Kartusche 4 eintauchenden Ende eine hier vorzugsweise rund umlaufende und nach außen radial vorspringende Rastnase 26 auf, die eine radial nach innen gerichtete Rastschulter 28 des Hülsenteils 18 hintergreift und darüber die Kartusche durch Rast- oder Clipsverbund innerhalb des Gehäuses 1 hält. Dadurch sind Kartusche und Pumpengehäuse 7 zu einer Einheit verbunden, die in montierter Stellung in dem Gehäuse 1 angeordnet werden kann. Dadurch ergibt sich der Vorteil, dass die Funktionsweise von Pumpe und Kartusche nach Montage vor Einsetzen der Einheit in das Gehäuse überprüft werden kann und nicht erst nach Montage im Gehäuse. Bei Nichtfunktionieren wäre nur die Einheit aus Pumpengehäuse und der Kartusche Ausschuss. Zwar sind Kartusche und Pumpengehäuse als Einheit in vormontierter Lage im Gehäuse anordbar, jedoch ist zweckmäßigerweise die Verbindung von Kartusche und Pumpengehäuse derart, dass die Kartusche relativ zum Pumpengehäuse für den Betätigungshub der Pumpe bewegbar ist. Dies erfolgt zweckmäßigerweise durch Eintauchen einer Hülse des Pumpengehäuses in ein Hülsenteil der Kartusche. Die Pumpeneinheit 7 selbst ist wiederum durch einen Presssitz am Gehäuse 1 gehalten und zwar innerhalb eines sich nach unten erstreckenden Hülsenelemente 30 des Gehäuses 1, welches mit geringfügig kleinerem Durchmesser als der hülsenförmige Abschnitt 8 der Pumpeneinheit ausgebildet ist. Alternativ kann natürlich auch eine andere und geeignete Rast- und/ oder Clipsverbindung vorgesehen sein. Insoweit ist die Pumpeneinheit am Gehäuse 1 festgelegt und darüber auch die Kartusche. Selbstverständlich ist aber auch eine andere Festlegung möglich, in dem etwa die Kartusche über eine Rast- und/ oder Clipsverbindung am Gehäuse 1 festgelegt wird und darüber die Pumpeneinheit im Gehäuse festhält, die oberhalb der Kartusche angeordnet ist.

Wie aus den Figuren 3 und 4 hervorgeht, ist die Kartusche an ihrem unteren Ende mit einem darin eingesetzten Kolben 32 an sich bekannter Bauart versehen, der in den unten offenen Kartuschenbehälter nach Einfüllen der auszutragenden Komponente in die Kartusche eingesteckt ist. Der Kolben 32 ist von geeigneter Bauart und dichtet den Kartuschenbehälter 34 nach unten hin ab. Insbesondere eignet sich ein Kolben gemäß Bauart nach DE 20 2010 01 1 248 Ul, bei dem mit den ersten Pumphüben sich in einem Ringspalt zwischen dem Kolben 32 und der Innenwand des Kartuschenbehälters 34 ein Abdichtfilm aus dem in die Kartusche 4 eingefüllten Material bildet, wodurch in einfacher Weise eine einwandfreie Abdichtung des Materials innerhalb der Kartusche gewährleistet ist und bei Aufbau eines Unterdrucks sich der Kolben mit dem Austrag des Materials nach oben zur Pumpeneinheit bewegt und zwar selbsttätig. Unterhalb des Kolbens bzw. am unteren Ende des Gehäuses 1 ist der Druckknopf 3 angeordnet und zwar in Folge Stecksitz an der Innenwand des Kartuschenbehälters 34 und über einen geeigneten Rast- und/ oder Clipsverbund gehalten, der auch aus den Figuren 3 und 4 bei 36 ersichtlich ist. Hierzu weist der Druckknopf gemäß den Figuren 13-15 ein hülsenartiges Steckteil 37 mit einer oberen vorzugsweise umlaufenden Rastnase 36 auf, die mit einer komplementären Ausnehmung 56 am unteren Ende der Kartusche (Fig. 8 und 9) verrastbar ist. Aus den Figuren 3 und 4 geht ferner hervor, dass der Kartuschenbehälter hier vorzugsweise an seinem unteren Ende mit mindestens einer, hier einer vorzugsweise rundumlaufenden Rastschulter 38 versehen ist, die nach außen vorspringt und in einer Axialkammer 40, des Gehäuses 1 aufgenommen ist, wodurch die Kartusche 4 im Gehäuse gehalten ist. Wahlweise kann ein entsprechender Rastvorsprung auch am Druckknopf 3 ausgebildet sein, der in die Kammer 40 eingreift und dadurch den Druckknopf sowie die Kartusche gegen ein Herausfallen sichert. Selbstverständlich können auch mehrere beabstandete Rastvorsprünge vorgesehen sein.

Der Applikator 6 ist ebenfalls aus Kunststoff durch Spritzgießen hergestellt und an sich bekannter Bauart sowie mit Passsitz innerhalb einer sich nach oben erstreckenden Hülse 41 des Gehäuses 1 eingesteckt und in Folge des Passsitzes dort press gehalten. Darüber ist der Deckel 2 gestülpt und ebenfalls zweckmäßigerweise über einen Rast- und/ oder Clipsverbund gegenüber der nach oben vorspringenden Hülse 41 des Gehäuses 1 gehalten, wie aus den Figuren 3 und 4 hervorgeht. Infolge dieses Aufbaus ergibt sich die Funktionsweise des Dosierspenders wie folgt:

Bei manuellem Eindrücken des Druckknopfes 3 in Richtung des Gehäuses 1 nach oben wird auch die Kartusche nach oben zur Pumpeinheit bewegt, wodurch auch die Hülse 15 innerhalb des Hülsenteils 18 der Kartusche zwangsweise nach oben fahrt und damit sich die durch diese Hülse 15 und den darin eintauchenden Hohlkolben 12 begrenzte Ringkammer 17sich volumenmäßig verkleinert, bzw. der Hohlkolben 12 sozusagen relativ in den Ringkammerraum bzw. Pumpzylinder 17 einfährt. Gleichzeitig wird die Feder 14 zusammengedrückt und unter Vorspannung gesetzt. Lässt man den Druckknopf 3 dann los, so wird in Folge der Federwirkung 14 die Kartusche und auch der Druckknopf 3 nach unten gefahren, wodurch sich zwangsläufig innerhalb der Ringkammer 17 ein Unterdruck aufbaut. Infolge des Unterdrucks öffnet sich die Manschette 20 und strömt somit Material aus der Kartusche 4 aus und dringt in die Ringkammer 17 ein. Bei erneuter Betätigung des Druckknopfes 3 nach oben und dadurch bedingten Verschieben der Kartusche 4 in Richtung des Applikators bzw. der Pumpeneinheit 5 baut sich ein Druck innerhalb der sich verkleinernden Ringkammer 17 auf, so dass schließlich die Federvorspannung der Feder 9 überwunden wird und der Schließkopf 10 der Feder sich von der Öffnung 1 1 abhebt, mithin das Ventil öffnet und das Material über die Öffnung 1 1 über den Hohlkolben 12 in Richtung Applikator nach außen ausgetragen wird. Durch diese Druckknopfbetätigung erfolgt ein Pumphub mit entsprechendem Materialaustrag. Wird der Druckknopf wieder losgelassen, fährt infolge der Federvorspannung die Kartusche nach unten und es baut sich wiederum einen Unterdruck in der Ringkammer 17 auf, die demnach wiederum mit Material aus der Kartusche gefüllt wird. Gleichzeitig fährt auch mit jedem Pumpenhub der Kolben 32 nach bis schließlich schlussendlich die Kartusche 4 vollständig geleert ist.

Das heißt, durch einfache Betätigung des Druckknopfes in Richtung der Längsachse des Spendergehäuses erfolgt ein dosierter Materialaustrag in zuverlässiger und sicherer Weise über den Applikator 6.

Um schließlich ein unbeabsichtigtes Betätigen des Druckknopfes 3 und damit einen versehentlichen Materialaustrag zu vermeiden, kann die Ausführungsform nach den Figuren 1 bis 4 zusätzliche Maßnahmen aufweisen, insbesondere mit einer Stelleneinrichtung versehen sein. Wie am Besten aus Figur 5 hervorgeht, weist das Hülsenteil 18 der Kartusche 4 mindestens eine radial nach außen vorspringende rippenartige Nase 44 auf, wobei im dargestellten Ausführungsbeispiel 2 einander diametral gegenüberliegende Nasen 44 vorgesehen sind, die nach außen vorspringen. Diese Ausführungs- form ist zweckmäßig, jedoch nicht einschränkend, es können auch nur eine Nase oder mehr als zwei Nasen bedarfsweise vorgesehen sein.

Korrespondierend mit den Nasen 44 sind, wie am Besten aus den Figuren 6, 10 bis 12 und 16 hervorgeht, am Gehäuse 1 und dessen oberem Ende unterhalb der Gehäusehülse 41 zwei höhenmäßig versetzte Anschläge 46 und 48 vorgesehen, die am Besten aus Figur 6 und 1 1 hervorgehen und durch eine Anschlagschulter 47 miteinander verbunden sind. Diese Anschläge 46, 47 und 48 sind in etwa treppenartig an einer radial nach innen leicht vorspringenden Treppenwand des Spendergehäuses 1 angeordnet. Diese Treppenwand ist mit 50 bezeichnet. Wie Figur 16 recht deutlich zeigt, sind diese Anschläge 46, 47 und 48 diametral gegenüberliegend und entsprechend der diametral gegenüberliegenden Anordnung der Nasen 44 vorgesehen, wobei die Nase(n) 44 jeweils eine obere Anschlagfläche 45 und eine seitliche Anschlagfläche 49 aufweisen für das Zusammenwirken mit den Anschlägen der Treppenwand 50, wie im folgenden beschrieben wird.

In der Darstellung nach Figur 4 liegt die obere Fläche 45 der Nase 44 (siehe auch Figur 5) an der oberen Anschlagfläche 48 des Gehäuses an und mit einer ihrer seitlichen Flächen 49 an der Schulter 47, so dass eine Betätigung, das heißt, ein Eindrücken des Druckknopfes 3 in dieser Stellung nach oben hin nicht möglich ist und zwar auch bei versehentlicher Betätigung des Druckknopfes 3. Der Dosierspender befindet sich in Sperrstellung und ein Austrag von Material ist in dieser Position, das heißt in dieser Verriegelungsstellung für die Kartusche nicht möglich.

Wird allerdings der Druckknopf 3 um einen vorbestimmten Winkel in einer Richtung weg von der Anschlagschulter 47 der Wand 50 gedreht und damit auch die Kartusche 4 innerhalb des Gehäuses 1 infolge eines vorgesehenen Formschlusses bzw. Drehfestverbindung zwischen Druckknopf 3 und Kartusche 4 dann gelangen beide Nasen 44 aus Eingriff mit den Sperranschlägen, so dass in dieser Drehstellung des Knopfes und der Kartusche 4 der Druckknopf nach oben gedrückt und damit die Kartusche 4 nach oben gegen die Pumpeinheit 7 zum Zwecke des Materialaustrags gefahren werden kann. Für den drehfesten Verbund zwischen Kartusche und Druckknopf 3 eignet sich jede Eingriffsverbindung, wie etwa nach dem Feder/ Nut-Prinzip oder dergleichen.

Zweckmäßigerweise kann die Verriegelungsstellung und die Funktionsstellung, das heißt die Pumpstellung bzw. Hubstellung der Kartusche entsprechend am Spendergehäuse 1 von außen her für den Bediener angezeigt werden, was durch geeignete Mittel erfolgen kann, wie etwa eine Skalierung, ein Sichtfenster oder dergleichen. Dadurch ist in einfacher Weise gewährleistet, dass eine unabsichtliche Betätigung des Dosierspenders nicht möglich ist, so dass eine zweckmäßige Sicherheitsmaßnahme gegen ein versehentliches Austragen des Materials gewährleistet ist. Figur 7 zeigt noch einmal die aus Figur 4 ersichtliche Sperrstellung für die Kartusche.

Aus den Figuren 13 bis 15 sowie Figur 17 ist schließlich der Drehfestverbund zwischen Druckknopf 3 und Kartusche 4 einer beispielhaften aber zweckmäßigen Ausführungsform dargestellt. Ersichtlich weist gemäß den Figuren 13 bis 15 der Druckknopf 3 mindestens eine jedoch vorzugsweise zwei diametral gegenüberliegende und axial vorstehende Nasen 52 in Form von Rippen auf, die nach Einstecken des Druckknopfes 3 in die Kartusche 4 in entsprechende korrespondierende Ausnehmungen 54 am unteren Ende des Kartuschenbehälters 34 eingreifen, so dass hierdurch ein Dreh- schluss zwischen Druckknopf und Kartusche 4 gewährleistet ist, der die Drehung aus der Verriegelungsstellung in eine Funktionsstellung und umgekehrt zurück ermöglicht. In Eingriffstellung der Nasen 52 in die Ausnehmungen 54 ist infolge der Rastnase 36 zudem ein axialer Rastverschluss mit der Kartusche erreicht, die hierfür an der Innenwand des Kartuschenbehälters 34 eine entsprechende vorzugsweise umlaufende Sicke 56 aufweist. Dadurch ist ein Steckfestsitz infolge Verrastung, der aber infolge der Elastizität der Bauteile unter entsprechender Kraftwirkung auch lösbar ist, erreicht, so dass der Druckknopf axial sicher am Gehäuse 1 über die Kartusche festgehalten ist und drehfest mit der Kartusche infolge der Eingriffsstellung der Nasen 52 mit den Ausnehmungen 54 verbunden ist.

Selbstverständlich liegt es im Rahmen der Erfindung geeignete andere Festlegungen zwischen Drehknopf und Kartusche vorzunehmen ebenso wie beispielsweise auch eine umgekehrte Anordnung des Treppenaufbaus in Zusammenmerkung mit den Nasen 44 und der Kartusche möglich ist, das heißt die gestufte Treppenwand an der Kartusche und die Nasen 44 am Gehäuse, das heißt an dessen Innenwand, vorgesehen sein können. Selbstverständlich ist auch jede andere geeignete Betätigungseinrichtung für die Verriegelung und Überführung der Kartusche in die Funktionsstellung für den Mate- rialaustrag möglich anstelle der beschriebenen Anschläge in Verbindung mit den Nasen 44.

Die Figuren 1 8 bis 24 zeigen eine weitere Ausführungsform, die ähnlich der vorherigen Ausführungsform gestaltet ist, jedoch mehrerer Hubstellungen für die Kartusche 4 ermöglich gegenüber der bloßen Ein/ Aus-Stellung bei der Ausführungsform nach den Figuren 1 bis 4 mit nur einer Verriege- lungs- und einer Hubstellung, um somit gewünscht unterschiedlich dosierte Austragsmengen je nach Einstellposition zu ermöglichen. Hierzu weist das Gehäuse 1 einen mehrfach abgestuften Treppenwandaufbau 58 mit mehreren Anschlägen 60, 62, 64 und 66 und entsprechenden seitlichen Anschlagsschultern 61, 63, 65 und 67 mit einer Wirkungsweise analog zu der bereits beschriebenen Ausführungsform auf, wie am Besten aus den Figuren 22 und 23 sowie 25 hervorgeht. Auch hierbei sind, wie Figur 23 und Figur 25 zeigt, zwei diametral gegenüberliegende Treppenaufwandaufbauten 58 mit jeweils entsprechenden Anschlägen vorgesehen.

Dadurch ergeben sich unterschiedlich lange Hübe und damit unterschiedlich dosierte Auftragsmengen, so dass je nach Drehstellung des Druckknopfes 3 und der damit drehfest verbundenen Kartusche 4 eine Feindosierung entsprechend des Wunsches des Kunden möglich ist. Beispielsweise wäre es möglich, einen hundertprozentigen Hub, etwa entsprechender einer realen Ausführungsform eines Spenders mit einer Hublänge von 5mm vorzunehmen und dann schließlich einen Hub von 75%, 50% und beispielsweise 25%, je nach Drehstellung so dass sich entsprechend abgestuft geringere Auftragsmengen je nach Stellung der Anschlagnasen 44 gegenüber den Anschlagflächen 60 bis 66 ergeben.

Die Einstellung bzw. Ausrichtung der Nasen 44 auf die geeigneten Anschlagflächen 60 bis 66 erfolgt wiederum durch eine entsprechende Drehung des Drehknopfes 3, wobei die gewünschte Hubposition durch eine Skalierung oder dergleichen Kennzeichnungsmittel zweckmäßigerweise überdas Spendergehäuse angezeigt werden kann.

Nach einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung können die einzelnen Drehsteliungen verrastet werden, wozu beispielsweise, wie in den Figuren 26 bis 28 und 33, 34 dargestellt ist, entsprechende Gehäuseausnehmungen 68 vorgesehen werden können, wie hier am unteren Ende des Gehäuses 1. Diese Ausnehmungen 68 sind für eine Eingriffsstellung mit entsprechenden Rastausbildungen im Druckknopf vorgesehen.

Ein entsprechendes Ausführungsbeispiel eines solchen Druckknopfes ist in den Figuren 26 und 33, 34 dargestellt. Dieser Druckknopf unterscheidet sich von dem in den Figuren 13 bis 15 dargestellten Druckknopf lediglich dadurch, dass auf der axial nach oben vorstehenden Nase bzw. Nasen 52 ku- gel-kalottenförmige Vorsprünge 70 oder andere geeignete Rastglieder vorgesehen sind, die radial nach außen vorstehen und wie sich insbesondere aus Figur 27 ergibt, in den entsprechenden Drehstellungen in die jeweils komplementär ausgebildeten Ausnehmungen 68 im Gehäuse einrastbar sind. Selbstverständlich sind je nach der Anzahl der Dreheinstellungen bzw. der dadurch bedingten Kartuschenhübe einschließlich Sperrstellung eine entsprechende Anzahl von Rastausnehmungen 68 im Gehäuse vorgesehen, so dass in jeder für eine bestimmte Kartuschenhublänge bestimmte Drehstellung und in der Sperrstellung eine entsprechende Rastsicherung zwischen Drehknopf 3 und Gehäuse 1 ermöglicht ist. Diese Raststellungen sind natürlich so ausgelegt, dass eine gewünschte manuelle Verdrehung des Druckknopfes unter Kraftaufbringung in die anderen Raststellungen möglich ist. Dies erleichtert die Handhabung, macht die Einstellung der entsprechenden Drehhübe zuverlässig und ist für einen Bediener einfach nachprüfbar. Ferner ergibt sich der Vorteil, dass durch die Rasteingriffe die Drehstellungen des Druckknopfes festgelegt sind und für den Benutzer gegebenenfalls durch einen Rastklick leicht akustisch feststellbar sind. Aus der Figur 28 ergibt sich infolge der Ansicht von unten auch die Zuordnung der Anschlagflächen bzw. Anschläge der beiden Treppenwände 58 mit den Ausnehmungen bzw. Ausbuchtungen 68 im Gehäuse 1.

Selbstverständlich sind die beschriebenen Bauteile und Konstruktionselemente nicht auf die hier beschriebene Pumpeneinheit beschränkt, vielmehr lassen sich diese auch bei anderen Pumpeinheiten verwirklichen. Obgleich das Gehäuse, die Kartusche und die weiteren zugehörigen Bauteile im Wesentlichen zylindrisch ausgeführt sind, insbesondere mit kreiszylindrischem Querschnitt, liegt es im Rahmen der Erfindung auch andere Querschnitte, etwa polygonale Querschnitte und eckige Profile zu verwenden. Im Ergebnis ergibt sich jedoch ein schlanker und bequem handhabbarer Dosierspender, der eine präzise Zumessung des auszutragenden Materials erlaubt und zwar bei gleichwohl sehr einfachen Bauteilen des Dosierspenders, die sich durch Steckverbindungen sehr schnell zum Dosierspender verbinden lassen.

Die Figuren 29 und 30 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Dosierspenders mit einem Gehäuse 1 und einem darauf oben aufgesetzten Deckel 2 sowie einem am unteren Ende des Gehäusekörpers angeordneten Druckknopf 3. Unterschiedlich zu den vorhergehenden Ausführungsbeispielen ist jedoch die in Seitenansicht der Figur 29 wellenförmige Ausnehmung 74 des unteren Endes des Gehäuses 1 , durch welches teilweise der Druckknopf 3 ummantelt und teilweise freigelegt wird. Dadurch ist der Druckknopf 3 leicht betätigbar, indem er von unten nach oben gedrückt wird, wie es auch bei den anderen Ausführungsbeispielen der Fall ist. Eine Sicherung gegen ein unbeabsichtigtes Eindrücken des Druckknopfes 3 und damit einer versehentlichen Materialaustragung wird dadurch bewerkstelligt, dass trotz der seitlichen Freilegung des Druckknopfes 3 sich das Gehäuse mit einem unteren Ende gegenüber der Seite der Freilegung des Druckknopfes nach unten bis zum Boden 76 des Druckknopfes erstreckt, so dass das in Figur 29 links dargestellte untere Ende 78 des Gehäuses 1 infolge der bündigen Anordnung mit dem Druckknopfboden 76 etwa beim Aufstellen des Dosierspenders auf eine Stellfläche verhindert, dass der Druckknopf eingedrückt wird. Eine Betätigung ist nur dann möglich, wenn der Druckknopf gezielt manuell axial von unten her betätigt wird. Je nach- dem, wie stark der Druckknopf 3 ummantelt, wird bzw. je geringer die freiliegende Fläche des Druckknopfes zur Seite hin ist, desto stärker ist die Sicherungsfunktion gegen ein unbeabsichtigtes Betätigen des Druckknopfes 3. Im Übrigen ist jedoch der Aufbau des Dosierspenders der Ausführungsform nach den Figuren 29 und 30 dem der vorbeschriebenen Ausführungsbeispiele entsprechend.

Vorteilhaft ist, dass die Bauteile des Dosierspenders aus Kunststoff durch Spritzgießen herstellbar sind und die vorgesehenen Sicherungsmaßnahmen bzw. Hubeinstellungen im Prinzip keine zusätzlichen Bauteile benötigen, vielmehr an den vorhandenen Grundbauteilen ohne Weiteres ausgebildet werden können. Dadurch ergibt sich auch ein für eine Massenfertigung derartiger Dosierspender vorteilhafter Aufbau. Zugleich ist eine einfache Montage der Bauteile zur Bildung des Dosierspenders gewährleistet.

Figur 31 zeigt eine das Einlassventil bildende Manschette 20 mit einer Manschettenöffnung 22 aus gummielastischem oder flexiblem Material. Fig. 32 zeigt das Einlassventil mit der Manschette 20. Ersichtlich ist unterhalb der Manschettenöffnung 22 ein Kolben 80 angeordnet, der in der in Fig. 32 dargestellten Stellung die Manschettenöffnung 22 verschließt. Der Kolben 80 ist über mehrere Radialarme 82, etwa vier Radialarme 82 gegenüber der von der Kartusche vorstehenden Hülse 18 verspannt und die Manschette ist unter der durch eine Feder 14 vorgespannte und über die insbesondere hinterschnittenen Klemmschenkel 19 eingespannte Hülse 15 eingeklemmt.

Tritt im Pumpenzylinder 42 ein Unterdruck auf, dann hebt sich der Rand der Manschettenöffnung 22 leicht nach oben hin an, d.h. wird nach oben hin gebogen, sodass zwischen dem Kolben 80 und der Manschettenöffnung 22 ein Ringspalt gebildet wird, der den Austrag des Materials aus der unter dem Kolben 80 angeordneten Kartusche über diesen Ringspalt nach oben hin zum Pumpenzylinder 42 ermöglicht.

Hierbei handelt es sich nur um eine zweckmäßige Ausbildung eines solchen Einlassventils, wobei es selbstverständlich ist, dass auch andere geeignete Ventilaufbauten Anwendung finden können. Insofern ist das dargestellte Ausführungsbeispiel keinesfalls einschränkend zu betrachten.

Im Übrigen wird für sämtliche Einzelmerkmale auch selbstständig Schutz begehrt und zwar auch dann, wenn diese exemplarisch in Zusammenhang mit anderen Merkmalen beschrieben und genannt sind.