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Title:
METERING PUMP MADE OF PLASTIC
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/149750
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a metering pump (1) made of plastic, with two rotors (10) coupled to one another via gears (11) and drivable in opposite directions, which are seated in a pump housing (5) equipped with suction ports (6) and outlet ports (7), wherein each rotor (10) has a rotor shaft (12), the rotor shaft ends (15) of which are seated in the walls (8, 4) of the pump housing (5). Each rotor (10) has two rotor blade walls (13) arranged diametrically on the rotor shaft (12), a partially cylindrical rotor blade shoe (14) being formed at each of the peripheral ends of said rotor blade walls, wherein the rotor blade shoes (14) on the one hand contact the cylindrical inside wall regions of the pump housing (5) and on the other contact the rotor blade shafts (13) of the adjacent rotor (10) in a sliding and sealing manner.

Inventors:
BARRON DAN (CH)
Application Number:
PCT/EP2013/052988
Publication Date:
October 10, 2013
Filing Date:
February 14, 2013
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
International Classes:
F04B13/02; F04C2/12
Domestic Patent References:
WO1995024556A11995-09-14
Foreign References:
EP1892417A22008-02-27
EP2085616A12009-08-05
US5180299A1993-01-19
US20090304540A12009-12-10
FR2313971A11977-01-07
US3054417A1962-09-18
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Claims:
Patentansprüche

1. Dosierpumpe (1) aus Kunststoff mit zwei über Zahnräder (11) miteinander

gekoppelten, gegenläufig treibbaren Rotoren (10), die in einem Pumpengehäuse (5) , das mit Ansaugstutzen (6) und Auslassstutzen (7) versehen ist, gelagert sind, wobei jeder Rotor (10) eine Rotorwelle (12) aufweist, deren Rotorwellenenden (15) in den Wänden (8, 4) des Pumpengehäuses (5) lagern, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Rotor (10) zwei diametral an der Rotorwelle (12) angeordnete

Rotorflügelwände (13) aufweist, an deren peripheren Enden jeweils ein

teilzylindrischer Rotorflügelschuh (14) angeformt ist, wobei die Rotorflügelschuhe

(14) an den zylindrischen Innenwandbereichen des Pumpengehäuses (5) einerseits, und an den Rotorflügelwellen (13) des benachbarten Rotors (10) andererseits gleitend und dichtend anliegen.

2. Dosierpumpe (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass auf jeder

Rotorwelle (12) ein Zahnrad (11) einstückig angeformt ist.

3. Dosierpumpe (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das

Pumpengehäuse (5) eine fest mit dem Pumpengehäuse (5) verbundene (8) und eine damit lösbare Stirnwand (9) aufweist, wobei mindestens ein Rotorwellenende

(15) einen das Pumpengehäuse (5) durchsetzenden Antriebskupplungsteil (16) aufweist, der die fest mit dem Pumpengehäuse (5) verbundene Stirnwand durchsetzt.

4. Dosierpumpe (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass beide Rotoren (10) identisch sind und beide somit einen Antriebskupplungsteil (16) aufweisen, wobei der eine Antriebskupplungsteil (16) in einer zweiten, offenen Lagerhülse (30) und der andere in einer nach aussen geschlossenen Lagerhülse (29) lagert.

5. Dosierpumpe (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jeder

Rotorflügelschuh (14) auf seiner Aussenfläche (21) mindestens eine parallel zur Rotorachse (A) verlaufende Dichtschabkante (23) aufweist, die nahe der in

Drehrichtung Endkante (22) des jeweiligen Rotorflügelschuhs (14) angeordnet ist.

6. Dosierpumpe (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass jeder

Rotorflügelschuh (14) parallel zur Rotorachse (A) verlaufende nahe sowohl der in Dreh- als auch in Gegendrehrichtung vorhandene Endkante (22) je eine

Dichtschabkante (23) angeordnet ist.

7. Dosierpumpe (1) nach den Ansprüchen 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich zwischen jeder Dichtschabkante(23) und der Rotorflügelwand (13) auf der Innenfläche (24) des Rotorflügelschuhes (14), also auf der der Dichtschabkante (13) abgelegenen Seite, eine Gelenkrille (25) angeordnet ist.

8. Dosierpumpe (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass in der zweiten offenen Lagerhülse (30) mindestens eine umlaufende Dichtlippe (31) einstückig angeformt ist.

9. Dosierpumpe (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass an den

Rotorflügelwänden (13) an dessen, den Zahnrädern (11) abgelegenen Stirnseiten (26) mindestens eine Dichtlippe(27) zur dichtenden Anlage an der lösbaren

Stirnwand (9) des Pumpengehäuses (5) vorgesehen sind.

10. Dosierpumpe (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an jeder Rotorwelle (12) mindestens eine radial nach aussen gerichtete und parallel zur Rotorwellenachse (A) verlaufende Längsabstreifrippe (28) angeordnet ist.

11. Dosierpumpe (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den zwei diametral verlaufenden Rotorflügelwänden (13) auf beiden Seiten der Rotorwelle (12) zwei parallele Längsabstreifrippen (28) angeordnet sind.

12. Dosierpumpe (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der

Ansaugstutzen (6) mit schneidendem und/oder perforierendem Öffnungsmittel (17) und einem auf eine Behälterwand aufschweissbarem Befestigungsstuten (3) mit Flansch (4) versehen ist.

13. Dosierpumpe (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der

Auslassstutzen (7) mit einem Verschlussdeckel (18) versehen ist.

14. Dosiervorrichtung (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass in der lösbaren Stirnwand (9) des Pumpengehäuses (5) für beide Rotoren (10) geschlossene Lagerbuchsen (19) eingeformt sind.

Description:
Beschreibung

Titel

Dosierpumpe aus Kunststoff

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dosierpumpe aus Kunststoff mit zwei über

Zahnräder miteinander gekoppelten, gegenläufig treibbaren Rotoren, die in einem

Pumpengehäuse, das mit Ansaugstutzen und Auslassstutzen versehen ist, gelagert sind, wobei jeder Rotor eine Rotorwelle aufweist, deren Rotorwellenenden in den Wänden des Pumpengehäuses lagern.

Dosierpumpen sind in allen Grössen und Bautypen bekannt. Als Dosierpumpen aus Kunststoff sind insbesondere handbetätigte Kolbenpumpen bekannt, wie sie auf

Seifenspendern für Flüssigseifen bekannt sind oder wie hier besonders von Interesse auch im Gastgewerbe, wo beispielsweise im Schnellimbissbetrieben Senf, Ketchup oder auch Kaffeesahne mit solchen handbetriebenen Kolbenpumpen dosiert abgegeben werden. Trotz diesen Dosierpumpen variiert die abgegebene Menge jedoch relativ stark, da bei den Dosierpumpen insbesondere solche wie hier gerade beschrieben, bei jeder Betätigung eigentlich der Hubweg vollständig genutzt werden sollte, doch ist dies meist nicht der Fall. Stattdessen werden oft ein, zwei oder drei Kurzhube durchgeführt und entsprechend variiert die Menge sehr stark. Solange diese Menge lediglich als Beigabe zu einem Hamburger abgegeben wird, spielt dies nur eine geringe Rolle. Dort aber, wo solche Dosierpumpen auch benutzt werden, um einem Rezept eine spezielle Menge eines flüssigen Lebensmittels beizugeben, wird durch unkorrekte Betätigung der

Geschmack variiert, was von den Kunden nicht immer geschätzt wird. Zwar sind verschiedene andersartige Pumpen durchaus bekannt, insbesondere auch Rotorpumpen, doch sind diese meist als relativ hochpräzise, aus Metall gefertigte

Dosierpumpen gestaltet und dies ist in der Lebensmittelindustrie, wo grosse Mengen dosiert abgegeben werden müssen, auch erforderlich. Für die gewerbliche Anwendung werden jedoch meist sehr preiswerte Einwegdosierpumpen meist kostenlos abgegeben. Entsprechend müssen solche Dosierpumpen aus Kunststoff gefertigt sein, einen möglichst einfachen Aufbau haben und zuverlässig wirken.

Die hier interessierende Dosierpumpe aus Kunststoff soll insbesondere konzipiert sein für Lebensmittel, die in sogenannten Schlauchbeuteln abgegeben werden oder anderen Weichverpackungen aus Kunststofffolien, wobei in einer hier bevorzugten

Ausführungsform die Dosierpumpe speziell hierfür angepasst ist, wie in Anspruch 12 offenbart.

Viele flüssige Lebensmittel enthalten auch grössere Feststoffanteile. Typische Beispiele für solche flüssige Lebensmittel sind beispielsweise Sauce Tartare, Senfsaucen mit Pickles, Vanillesauce mit Schokolade oder Mandelsplittern usw. Mit den heute üblichen Dosierpumpen lassen sich solche Festflüssiglebensmittel nicht dosiert abgeben.

Insbesondere mit sogenannten Zahnradpumpen wie eine solche beispielsweise in der FR- 2313971 dargestellt ist, lässt sich dies kaum realisieren. Bei grösseren Feststoffpartikeln, wie beispielsweise Mandelstiften, werden diese durch die Rotoren zermahlen oder die Rotoren blockieren. Entsprechend kommen für solche Dosierpumpen insbesondere Dosierpumpen in Frage, bei denen die Rotoren zwei oder mehrflügelige Wälzkörper aufweisen. Beispiele solcher Pumpen sind aus der US 3054417 bekannt, wo eine

Dosierpumpe für flüssige Medien zum beimischen weiterer Flüssigkeiten gezeigt ist, wobei hier jeder Rotor drei Flügelarme aufweist und diese Flügelarme sich aneinander abwälzen und das Medium so weitertransportieren. Bei solchen Pumpen ist zwischen dem Gehäuse und den einzelnen Rotorflügeln genügend Raum, um auch Flüssigkeiten mit Feststoffteilen zu transportieren. Hier sind weniger die grösseren Feststoffteile ein Problem, als vielmehr die kleineren Feststoffteile, die an den sich gegenseitig aneinander abwälzenden Rotorflügeln kleben bleiben und beim Abwälzvorgang vollständig zerquetscht werden, worauf sich ein Belag bilden kann, der die Förderleistung reduziert und sogar zu Verstopfungen führen kann.

Dasselbe trifft auch zu auf eine Dosierpumpe gemäss der WO 95/24556, bei der lediglich zweiflügelige Rotoren dargestellt sind, die aber ebenfalls sowohl aneinander als auch an der Gehäusewandung gegenseitig abwälzen.

Es ist folglich die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine verbesserte Dosierpumpe zu schaffen, die eine relativ grosse Förderleistung hat und besonders geeignet ist zum Fördern von Feststoff- Flüssiggemischen, ohne dabei die vorher beschriebenen Nachteile zu besitzen.

Diese Aufgabe löst eine Dosierpumpe aus Kunststoff der eingangs genannten Art, die sich dadurch auszeichnet, dass jeder Rotor zwei diametral an der Rotorwelle angeordnete Rotorflügelwände aufweist, an deren peripheren Enden jeweils eine teilzylindrische Wand als Rotorflügelschuh angeformt ist, wobei die Rotorflügelschuhe an den zylindrischen Innenwandbereichen des Pumpengehäuses einerseits und an den Rotorwellen des benachbarten Rotors andererseits gleitend und dichtend anliegen. Auf einer besonders bevorzugten Ausführungsform weist jeder Rotorflügelschuh auf der Aussenseite der teilzylindrischen Wand mindestens eine parallel zur Rotorachse verlaufende Dichtschabkante aufweist, die nahe der in Drehrichtung vorderen Kante der jeweiligen teilzylindrischen Wand des Rotorflügelschuhes angeordnet ist. Hierdurch wird sichergestellt, dass sich an der Gehäusewand keine Ablagerungen aufbauen können.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungsformen des Erfindungsgegenstandes gehen aus den abhängigen Ansprüchen hervor und deren Bedeutung und Wirkungsweise sind in der nachfolgenden Beschreibung mit Bezug auf die anliegende Zeichnung beschrieben.

In der Zeichnung ist ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt. Es zeigt:

Fig. 1 Eine bevorzugte Verwendung der erfindungsgemässen Dosierpumpe angebracht auf einem Schlauchbeutel.

Fig. 2 zeigt eine perspektivische Ansicht der Dosierpumpe mit dem

Befestigungsstutzen, wobei die lösbare Pumpengehäusewand entfernt worden ist.

Fig. 3 zeigt nochmals die Dosierpumpe in einer Seitenansicht, wiederum unter

Weglassung der lösbaren Pumpengehäusewand, während

Fig. 4 beiden Rotoren für sich allein in korrekter Relativlage zueinand

perspektivischer Ansicht dargestellt sind.

Fig. 5 stellt eine perspektivische Teilansicht des Pumpengehäuses für sich allein und Fig. 6 die lösbare Pumpengehäusewand in perspektivischer Ansicht mit Blick auf dessen Innenseite dar. zeigt schliesslich den Einlassstutzen der Dosierpumpe mit einem

Öffnungsmittel und einem Befestigungsstutzen mit Flansch zur Schweissverbindung mit einem Schlauchbeutel.

In der Fig. 1 ist symbolisch eine bevorzugte Anwendung der erfindungsgemässen Dosierpumpe, die gesamthaft mit 1 bezeichnet ist, auf einem Schlauchbeutel 2 dargestellt. Die Dosierpumpe 1 ist auf dem Schlauchbeutel 2 mittels einem

Befestigungsstutzen 3 der mit einem Flansch 4 versehen ist auf dem Schlauchbeutel 2 gehalten. Die Verbindung des Flansches 4 mit dem Schlauchbeutel 2 erfolgt

bevorzugterweise durch Ultraschallschweissung. Die Dosierpumpe selbst besitzt ein Pumpengehäuse 5 mit einem Ansaugstutzen 6 und einem Auslassstutzen 7. Der Ansaugstutzen 6 ist schraubverbunden mit dem

Befestigungsstutzen 3. Die Dosierpumpe selbst ist hier mit Blick auf eine feste Stirnwand 8 des Pumpengehäuses 5 gezeigt, wobei hier ein Rotorwellenende 15 mit einem

Antriebskupplungsteil 16 versehen durch die erwähnte feste Stirnwand 8 hindurchragt und man das Antriebskupplungsteil 16 erkennt. Das Antriebskupplungsteil dient dazu, formschlüssig mit einem hier nicht dargestellten Antriebsmittel verbunden zu werden.

In der Fig. 2 ist die Dosierpumpe 1 mit dem Befestigungsstutzen für sich allein dargestellt. In dieser perspektivischen Ansicht blickt man schräg von oben auf den erwähnten Flansch 4 und erkennt Öffnungsmittel 17, die hier als Perforier- und Schneidezähne ausgebildet sind und in dieser Lage vor der Erstbenutzung noch vollständig innerhalb des

Ansaugstutzens 6 liegen. Vor der Erstbenutzung wird man das Pumpengehäuse 5 mit seinem Ansaugstutzen 6 in dem Befestigungsstutzen 3 bis zu einem Anschlag

einschrauben, wobei die erwähnten Öffnungsmittel 17 ein aseptisch geschlossenes Behältnis, bevorzugterweise einen Schlauchbeutel aus Kunststofffolie, aufschneiden. In der hier dargestellten Transportlage der Dosierpumpe 1 ist zudem der Auslassstutzen 7 mit einem Verschlussdeckel 18 versehen, der sicherstellt, dass während des Transportes und der Lagerung keine Fremdstoffe oder Fremdpartikel in die Dosierpumpe gelangen können.

In der Fig. 2 ist das Pumpengehäuse 5 offen dargestellt. Während man in der Fig. 1 wie bereits erwähnt auf die feste Stirnwand 8 des Pumpengehäuses 5 blickt, ist hier die Dosierpumpe 1 um 180° gedreht dargestellt und man blickt auf jene Seite der

Dosierpumpe 1 mit einer lösbaren Stirnwand 9. Diese lösbare Stirnwand 9 ist seitlich versetzt beziehungsweise gelöst gezeigt. Die lösbare Stirnwand 9 kann auch als

Pumpengehäusedeckel bezeichnet werden. Man blickt in dieser Figur auf die Aussenseite des Pumpengehäusedeckels und erkennt nach außen vorstehende geschlossene Lagerbuchsen 19, die auf der Innenseite die Rotorwellenende 15 aufzunehmen vermögen. Die nach aussen geschlossenen Lagerbuchsen 19 sind mit Versteifungsrippen 20 auf der Aussenseite der lösbaren Stirnwand 9 stabilisiert gehalten. In der Fig. 3 ist die Dosierpumpe 1 in der Seitenlage gezeigt, jedoch in der gleichen Benutzungslage wie in Fig. 2, jedoch unter Weglassung der lösbaren Stirnwand des Pumpengehäuses 5. In dieser Ansicht erkennt man deutlich, die beiden im

Pumpengehäuse 5 gelagerten Rotoren 10, an denen bevorzugterweise einstückig Zahnräder 11 angeformt sind, die bewirken, dass die beiden Rotoren, wenn einer der beiden Rotoren angetrieben wird, sich gegenläufig bewegen. Bezüglich der exakten

Ausgestaltung der beiden Rotoren 10 wird auf die nachfolgende Fig. 4 verwiesen. In der Fig. 3 erkennt man, dass jeder Rotor mit einer Rotorwelle 12 versehen ist, wobei man hier auf die Rotorwellenenden 15 blickt, und wobei an den Rotorwellen 12 jeweils zwei einander diametral gegenüberstehende Rotorflügelwände 13 angeformt sind. An den peripheren Enden der Rotorflügelwände 13 ist jeweils ein Rotorflügelschuh 14 angeformt. Jeder Rotorflügelschuh besitzt eine teilzylindrische Form, die dem zylindrischen Teil des Pumpengehäuses 5 in der Krümmung angepasst ist. Wie hier ersichtlich liegt jeder

Rotorflügelschuh 14 ständig entweder auf der Innenseite des Pumpengehäuses an oder an der Rotorwelle 12 des benachbarten Rotors an.

In der Fig. 4 ist nun detailliert die Gestaltung der beiden Rotoren erkennbar. Diese sind für sich allein zwar in einer korrekten Relativlage wie im Einbau vorgesehen dargestellt, jedoch unter Weglassung des Pumpengehäuses 5. Die bereits im Zusammenhang mit der Fig. 3 erwähnte Teile, nämlich die Rotorwelle 12 bzw. die entsprechenden

Rotorwellenenden 15 sind hier nicht nochmals bezeichnet, um so die Fig. nicht unnötig zu belasten. Die spezielle Ausgestaltungsform der Rotorflügelschuhe 14 ist in dieser Figur besonders deutlich ersichtlich. Die Rotorschuhe 14 sind wie bereits erwähnt an den peripheren Enden der Rotorflügelwände 13 einstückig angeformt. Die Rotorflügelschuhe haben eine teilzylindrische Aussenfläche 21. Der Krümmungsradius dieser Aussenfläche entspricht der Distanz zwischen der Achse A, welche die Rotorwelle 12 mittig in deren Längsrichtung verlaufend durchsetzt und der Aussenfläche 21 der Rotorflügelschuhe.

Die erfindungsgemässe Dosierpumpe wird bevorzugterweise mindestens praktisch so gestaltet, dass die Pumpe die Verbindung zwischen Ansaugstutzen und Auslassstutzen dichtet. Hierzu weist die Pumpe bzw. deren Rotoren und das Pumpengehäuse 5 eine Vielzahl von unterschiedlichen Dichtelementen auf. Diese Dichtelemente wirken aber gleichzeitig auch reinigend und verhindern Ablagerungen im Pumpengehäuse, die zu einer Qualitätsminderung und zu Undichtigkeiten sowie im schlimmsten Fall zu

Blockierungen der Pumpe führen können. Entsprechend weisen die Rotorflügelschuhe 14 zumindest in Drehrichtung nahe der in Drehrichtung vorderen Kante eine Dichtschabkante 23 auf. Diese Dichtschabkante 23 hat im Wesentlichen die Form einer Wulst, die auf der erwähnten Aussenfläche 21 parallel zur Rotorwelle 12 verläuft. Wie der Name sagt, dient die Dichtschabkante 23 einerseits dazu, zwischen der inneren zylindrischen Wand Teile des Pumpengehäuses 5 und dem Rotor 10 eine Dichtung zu bilden, gleichzeitig aber soll diese Dichtschabkante 23 durch seine schabende Wirkung auch die Bildung von Ablagerungen vermeiden. Bevorzugterweise ist jeder Rotorflügelschuh 14 mit zwei Dichtschabkanten 23 versehen, nämlich sowohl in der Richtung der vorlaufenden Endkante 22, wie auch nahe der nachlaufenden Endkante 22. Diese Kanten werden beide Male als Endkante 22 bezeichnet, da bevorzugterweise beide Rotoren 10 absolut identisch gestaltet werden, um so lediglich eine Spritzgussform zu benötigen. Dies hat auch den Vorteil, dass bei gleicher Gestaltung der beiden Rotoren auch bei der Montage keine Fehlerquelle entsteht.

Die Dichtschabkante 23, die bevorzugterweise eine im Querschnitt etwa dreieckige Form aufweist führt dazu, dass die Aussenfläche 21 nicht mehr vollständig an der Innenwand des Pumpengehäuses 5 anliegt. Es bedingt aber auch, dass die Rotorflügelschuhe 14 im äusseren Bereich verformt werden. Um diese Verformung zu erleichtern und damit einen federnden Anlagedruck der Dichtschabkanten 23 zu erreichen sind auf der Innenfläche 24 Gelenkrillen 25 angebracht. Diese Gelenkrillen 25 befinden sich näher bei den

Rotorflügelwänden 13 als die auf der gegenüberliegenden Seite angeordneten

Dichtschabkanten 23. Die Gelenkrillen 25 lassen somit eine federnde gelenkige

Bewegung der entsprechenden Endkanten 22 schwenkbar um die Gelenkrille 25 zu. Sind an beiden Enden der Rotorflügelschuhe auf den Aussenflächen 21 Dichtschabkanten 23 angeformt, so bringt man selbstverständlich auf beiden Seiten der Innenfläche 24 entsprechende Gelenkrillen 25 an. In der Fig. 4 erkennt man des Weiteren, dass die Rotorflügelwände 13 Stirnflächen 26 besitzen. Auf den Stirnflächen 26, die im eingebauten Zustand der Rotoren im

Pumpengehäuse 5 zur lösbaren Stirnwand 25 bzw. zum Pumpengehäusedeckel hin zu liegen kommen, sind mittig von den Rotorwellenenden bis zur Aussenfläche 21 der Rotorflügelschuhe sich erstreckend jeweils eine Dichtlippe 27 angeordnet. Auf der gegenüberliegenden Stirnseite, die hier nicht sichtbar ist, liegen die Zahnräder mit diesen Stirnflächen einstückig verbunden an. Hier wird man solche Dichtlippen an den entsprechenden Stirnflächenteilbereichen nur vom entsprechenden Zahnrad bis zur Aussenfläche 21 der Rotorflügelschuhe verlaufend anbringen.

Damit auch die Rotorflügelschuhe 14 gegenüber der Rotorwelle 12 gedichtet sind, sind auch auf der Rotorwelle 12 Längsabstreifrippen 28 angebracht. Diese Längsabstreifrippen 28 verlaufen parallel zur Achse A der Rotorwelle. Im Prinzip genügt es dabei, auf jeder Rotorwelle je eine Längsabstreifrippe 28 anzubringen, doch werden bevorzugterweise zwei solche Längsabstreifrippen jeweils auf derselben Seite angebracht, so dass der Bereich zwischen zwei Rotorflügelwänden 13 etwa gedrittelt wird. Diese

Längsabstreifrippen 28 wirken nicht nur dichtend, sondern reinigen auch die

Rotorflügelschuhe 14, an deren Aussenseite 21 von eventuell sich dort bildenden

Ablagerungen. Durch diese konstruktiven Merkmale wird praktisch eine selbstreinigende Dosierpumpe gebildet.

In der Fig. 5 ist das Pumpengehäuse 5 für sich allein dargestellt. Der Ansaugstutzen 6 und der Auslassstutzen 7 sind nur noch ansatzweise ersichtlich. Auch bei dieser Lösung ist wiederum der Pumpengehäusedeckel, bzw. die lösbare Stirnwand des

Pumpengehäuses, entfernt. Man blickt somit auf die Innenseite der festen Stirnwand 8 des Pumpengehäuses. Hierin sind zweite Lagerhülsen 29, 30 eingeformt, wobei die eine zweite Lagerhülse 29 geschlossen gestaltet ist, und die andere zweite Lagerhülse 30 durchgehend nach aussen offen ist. In dieser offenen Lagerhülse 30 ist bevorzugterweise eine umlaufende Dichtlippe 31 mit geringerer Höhe eingeformt. Es können aber auch mehrere solche umlaufende Dichtlippen 31vorhanden sein und so praktisch eine Art Labyrinthdichtung bilden.

Die Rotoren 10 haben somit auf ihren Rotorwellen 12 auf beiden Seiten

Rotorwellenenden 15, die als Rotorwellenzapfen gestaltet sind. Die Rotorwellenzapfen auf Seite des Pumpengehäusedeckels 9 haben einen geringeren Durchmesser, während die Rotorwellenenden auf der anderen Seite einen wesentlich grösseren Durchmesser haben. Da aber wie bereits erwähnt bevorzugterweise die beiden Rotoren identisch gestaltet sind, weisen auch beide Rotoren an jenem Rotorwellenende mit dem grösseren

Durchmesser einen sogenannten Antriebskupplungsteil 16 auf, der bereits mit Bezug auf die Fig. 1 beschrieben wurde. Während in der Fig. 1 links die offene Lagerhülse 30 angeordnet ist und man somit dort den Antriebskupplungsteil 16 erkennt, ist in der Fig. 1 rechts die geschlossene Lagerhülse 29 dargestellt. In der Fig. 5, in der man das

Pumpengehäuse nun von der Innenseite sieht, ist folglich die geschlossene, zweite Lagerhülse 29 links und die zweite, offene Lagerhülse 30 rechts erkennbar. Lediglich in der zweiten, offenen Lagerhülse 30 wird man die entsprechende umlaufende Dichtlippe 31 anbringen.

In der Fig. 6 ist nun die lösbare Stirnwand 9 bzw. der Pumpengehäusedeckel 9 für sich allein dargestellt. Man erkennt am umlaufenden Rand mehrere Federzungen 32, die aussen am Pumpengehäuse 5 im geschlossenen Zustand des Pumpengehäusedeckels sich am Einrastmittel 33 mit entsprechenden Nocken 34 einhaken. In der Fig. 2 ist eine alternative Form zur Befestigung der lösbaren Stirnwand 9 dargestellt. Hier sind auf der Innenseite des Pumpengehäusedeckels 9 zwei Federzungen angeformt, die wesentlich stabiler gestaltet sind und praktisch als Verdrängungskörper ausgebildet sind, der in jenem Bereich in das Pumpengehäuse eindringt, der von den beiden Rotoren nicht erfasst wird. Hier ist es selbstverständlich auch möglich, am Rotorgehäuse entsprechende Einrastmittel vorzusehen. Damit wird es auch in jenem Randbereich weitgehend verunmöglicht, dass sich Ablagerungen bilden können. Weiter gegen innen hin sind die Öffnungen von Ansaugstutzen 6 und Auslassstutzen 7 vorhanden, wo sich ohnehin keine Ablagerungen bilden können. Diese etwas stabileren Federzungen 32 können

entsprechend Einrastmittel aufweisen, die hier nicht ersichtlich sind und die statt hinter Nocken hinter den Kanten der Innenseite der Einsaugstutzen 6 bzw. Auslassstutzen 7 eingreifen können.

Wie bereits erwähnt sind auch in der lösbaren Stirnwand 9 Lager eingeformt. Diese werden hier jedoch als geschlossene Lagerbuchsen 19 bezeichnet. Da diese

Lagerbuchsen 19 geschlossen sind, sind hier keine zusätzlichen Dichtmittel erforderlich. Der Durchmesser dieser geschlossenen Lagerbuchsen 19 ist wesentlich kleiner als der Durchmesser der beiden Lagerhülsen 29 und 30. In diesen geschlossenen Lagerbuchsen 19 greifen die Rotorwellenenden 15 ein, die als Lagerzapfen 30 gestaltet sind, wie dies am deutlichsten in der Fig. 4 ersichtlich ist. Schliesslich wird auch auf die Fig. 7 verwiesen, in der man den Befestigungsstutzen 3 mit dem Flansch 4 getrennt vom Einsaugstutzen 6 dargestellt erkennt. Hier sind auch die Öffnungsmittel 17 deutlich ersichtlich, die einstückig am Ansaugstutzen 6 angeformt sind. Der Ansaugstutzen 6 hat zudem ein Aussengewinde 36. Diese Aussengewinde 36 ist passend zum Innengewinde 37 im Befestigungsstutzen 3.

Mit der hier beschriebenen Dosierpumpe 1 lassen sich Fluide sowie auch Gemische aus Fluiden und Feststoffen problemlos fördern. Hierbei spielt die Grösse der Feststoffpartikel praktisch keine Rolle, sie müssen selbstverständlich in der Grösse so sein, dass diese geringer als der Abstand zwischen den beiden Rotorwellen ist. Ob aber die Feststoffteile grobkörnig oder feinkörnig sind und somit mehr oder weniger stark zu Ablagerungen neigen spielt keine Rolle. Zum einen werden die Feststoffteile nicht zermahlen und zum anderen werden durch die zuvor beschriebenen Mittel deren Ablagerung am

Pumpengehäuse sowie an den Rotorflügelschuhen oder an den Rotorwellen fortwährend abgetragen. Damit ist sichergestellt, dass die Dosierpumpe, die als Einwegdosierpumpe dient, für die erforderliche Lebensdauer immer zuverlässig arbeitet. Da dank der zuvor beschriebenen Konstruktion zudem eine hohe Dichtigkeit zwischen dem Auslassstutzen 7 und dem Schlauchbeutel 2 besteht, bleibt während des gesamten Leervorganges ein praktisch aseptischer Zustand im Schlauchbeutel erhalten. Entsprechend kann das Lebensmittel, welches im vollständig geschlossenen aseptischen Schlauchbeutel angeliefert wird, ohne oder zumindest mit wesentlich weniger Konservierungsmitteln angeboten werden.