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Patent Searching and Data


Title:
METERING PUMP MADE OF PLASTIC
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/161700
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a disposable metering pump made of plastic for products having solid fractions. Said disposable metering pump has two rotors (10) which are coupled to each other by means of gears (11), can be driven in opposite directions, and are supported in a pump housing (5). Each rotor (10) has a rotor shaft, the rotor shaft ends (15) of which are supported in the walls of the pump housing (5). Each rotor (10) has two rotor blade walls (13), which are arranged diametrically opposite on the rotor shaft. One partially cylindrical rotor blade shoe (14) is formed at each of the peripheral ends of the rotor blade walls. The rotor blade shoes (14) lie against the cylindrical inner wall regions of the pump housing (5) in a sliding and sealing manner. The rotor blade walls (13) have concave recesses on both sides between the rotor shafts (12) and the rotor blade shoes (14), in each of which recesses an end edge of a rotor blade shoe of the adjacent rotor can mesh. The shaping of the rotor blade shoes and of the recesses is optimized with regard to minimal product residues.

Inventors:
BARRON DAN (CH)
Application Number:
PCT/EP2014/054352
Publication Date:
October 09, 2014
Filing Date:
March 06, 2014
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
International Classes:
F04B13/02; F04C2/12; F04C11/00
Domestic Patent References:
WO2007028429A12007-03-15
WO1995024556A11995-09-14
Foreign References:
DE1553120A11970-04-16
EP1892417A22008-02-27
FR2313971A11977-01-07
US3054417A1962-09-18
EP1892417A22008-02-27
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Claims:
Patentansprüche

Einweg-Dosierpumpe (1 ) aus Kunststoff für Produkte mit Feststoffanteilen mit zwei über Zahnräder (1 1 ) miteinander gekoppelten, gegenläufig treibbaren Rotoren (10), die in einem Pumpengehäuse (5) , das mit Ansaugstutzen (6) und Auslassstutzen (7) versehen ist, gelagert sind, wobei jeder Rotor (10) eine Rotorwelle (12) aufweist, deren Rotorwellenenden (15) in den Wänden (8, 4) des Pumpengehäuses (5) lagern, und wobei jeder Rotor (10) zwei diametral an der Rotorwelle (12) angeordnete Rotorflügelwände (13) aufweist, an deren peripheren Enden jeweils ein teilzylindrischer Rotorflügelschuh (14) angeformt ist, wobei die Rotorflügelschuhe (14) an den zylindrischen Innenwandbereichen des Pumpengehäuses (5) gleitend und dichtend anliegen, und wobei weiterhin die Rotorflügelwände (13) zwischen den Rotorwellen (12) und den Rotorflügelschuhen (14) beidseits konkave Einformungen (24) aufweisen in denen eine Endkante eines Rotorflügelschuhs des benachbarten Rotors zu kämmen vermag, dadurch gekennzeichnet, dass die Formgebung der Rotorflügelschuhe und der Einformungen bezüglich minimaler Produktrückstände optimiert ist.

Dosierpumpe nach Patentanspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Krümmung der teilzylindrischen Rotorflügelschuhe (14) und die Krümmung der konkaven Einformungen (24) zumindest annähernd gleich gross ist.

Dosierpumpe (1 ) nach Patentanspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass auf jeder Rotorwelle (12) ein Zahnrad (1 1 ) einstückig angeformt ist.

4. Dosierpumpe (1 ) nach einem der Patentansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Pumpengehäuse (5) eine fest mit dem Pumpengehäuse (5) verbundene (8) und eine damit lösbare Stirnwand (9) aufweist, wobei mindestens ein Rotorwellenende (15) einen das Pumpengehäuse (5) durchsetzenden Antriebskupplungsteil (16) aufweist, der die fest mit dem Pumpengehäuse (5) verbundene Stirnwand durchsetzt.

5. Dosierpumpe (1 ) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass beide Rotoren (10) identisch sind und beide somit einen Antriebskupplungsteil (16) aufweisen, wobei der eine Antriebskupplungsteil (16) in einer zweiten, offenen Lagerhülse (30) und der andere in einer nach aussen geschlossenen Lagerhülse (29) lagert.

6. Dosierpumpe (1 ) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass in der zweiten offenen Lagerhülse (30) mindestens eine umlaufende Dichtlippe (31 ) einstückig angeformt ist.

7. Dosierpumpe (1 ) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass an den Rotorflügelwänden (13) an dessen, den Zahnrädern (1 1 ) abgelegenen Stirnseiten (26) mindestens eine Dichtlippe (27) zur dichtenden Anlage an der lösbaren Stirnwand (9) des Pumpengehäuses (5) vorgesehen sind.

8. Dosierpumpe (1 ) nach einem der Patentansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass an jeder Rotorwelle (12) mindestens eine radial nach aussen gerichtete und parallel zur Rotorwellenachse (A) verlaufende Längsabstreifrippe (28) angeordnet ist.

9. Dosierpumpe (1 ) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den zwei diametral verlaufenden Rotorflügelwänden (13) auf beiden Seiten der Rotorwelle (12) zwei parallele Langsabstreifrippen (28) angeordnet sind.

Description:
Dosierpumpe aus Kunststoff

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dosierpumpe aus Kunststoff mit zwei über Zahnräder miteinander gekoppelten, gegenläufig treibbaren Rotoren, die in einem Pumpengehäuse, das mit Ansaugstutzen und Auslassstutzen versehen ist, gelagert sind, wobei jeder Rotor eine Rotorwelle aufweist, deren Rotorwellenenden in den Wänden des Pumpengehäuses lagern.

Dosierpumpen sind in allen Grössen und Bautypen bekannt. Als Dosierpumpen aus Kunststoff sind insbesondere handbetätigte Kolbenpumpen bekannt, wie sie auf Seifenspendern für Flüssigseifen bekannt sind oder wie hier besonders von Interesse auch im Gastgewerbe, wo beispielsweise im Schnellimbissbetrieben Senf, Ketchup oder auch Kaffeesahne mit solchen handbetriebenen Kolbenpumpen dosiert abgegeben werden. Trotz diesen Dosierpumpen variiert die abgegebene Menge jedoch relativ stark, da bei den Dosierpumpen insbesondere solche wie hier gerade beschrieben, bei jeder Betätigung eigentlich der Hubweg vollständig genutzt werden sollte, doch ist dies meist nicht der Fall. Stattdessen werden oft ein, zwei oder drei Kurzhube durchgeführt und entsprechend variiert die Menge sehr stark. Solange diese Menge lediglich als Beigabe zu einem Hamburger abgegeben wird, spielt dies nur eine geringe Rolle. Dort aber, wo solche Dosierpumpen auch benutzt werden, um einem Rezept eine spezielle Menge eines flüssigen Lebensmittels beizugeben, wird durch unkorrekte Betätigung der Geschmack variiert, was von den Kunden nicht immer geschätzt wird. Zwar sind verschiedene andersartige Pumpen durchaus bekannt, insbesondere auch Rotorpumpen, doch sind diese meist als relativ hochpräzise, aus Metall gefertigte Dosierpumpen gestaltet und dies ist in der Lebensmittelindustrie, wo grosse Mengen dosiert abgegeben werden müssen, auch erforderlich. Für die gewerbliche Anwendung werden jedoch meist sehr preiswerte Einwegdosierpumpen meist kostenlos abgegeben. Entsprechend müssen solche Dosierpumpen aus Kunststoff gefertigt sein, einen möglichst einfachen Aufbau haben und zuverlässig wirken. Die hier interessierende Dosierpumpe aus Kunststoff soll insbesondere konzipiert sein für Lebensmittel, die in sogenannten Schlauchbeuteln abgegeben werden oder anderen Weichverpackungen aus Kunststofffolien

Viele flüssige Lebensmittel enthalten auch grössere Feststoffanteile. Typische Beispiele für solche flüssige Lebensmittel sind beispielsweise Sauce Tartare, Senfsaucen mit Pickles, Vanillesauce mit Schokolade oder Mandelsplittern usw. Mit den heute üblichen Dosierpumpen lassen sich solche Festflüssiglebensmittel nicht dosiert abgeben. Insbesondere mit sogenannten Zahnradpumpen wie eine solche beispielsweise in der FR-2313971 dargestellt ist, lässt sich dies kaum realisieren. Bei grösseren Feststoffpartikeln, wie beispielsweise Mandelstiften, werden diese durch die Rotoren zermahlen oder die Rotoren blockieren. Entsprechend kommen für solche Dosierpumpen insbesondere Dosierpumpen in Frage, bei denen die Rotoren zwei oder mehrflügelige Wälzkörper aufweisen. Beispiele solcher Pumpen sind aus der US 3054417 bekannt, wo eine Dosierpumpe für flüssige Medien zum Beimischen weiterer Flüssigkeiten gezeigt ist, wobei hier jeder Rotor drei Flügelarme aufweist und diese Flügelarme sich aneinander abwälzen und das Medium so weitertransportieren. Bei solchen Pumpen ist zwischen dem Gehäuse und den einzelnen Rotorflügeln genügend Raum, um auch Flüssigkeiten mit Feststoffteilen zu transportieren. Hier sind weniger die grösseren Feststoffteile ein Problem, als vielmehr die kleineren Feststoffteile, die an den sich gegenseitig aneinander abwälzenden Rotorflügeln kleben bleiben und beim Abwälzvorgang vollständig zerquetscht werden, worauf sich ein Belag bilden kann, der die Förderleistung reduziert und sogar zu Verstopfungen führen kann.

Dasselbe trifft auch zu auf eine Dosierpumpe gemäss der WO 95/24556, bei der lediglich zweiflügelige Rotoren dargestellt sind, die aber ebenfalls sowohl aneinander als auch an der Gehäusewandung gegenseitig abwälzen.

Eine weitere Kreiskolbenpumpe ist aus der EP-1 892 417 bekannt. Diese ist jedoch als Einsatz für ein äusseres metallisches Gehäuse konzipiert, ist aber für den Einweggebrauch geschaffen und hat ein Gehäuse aus Kunststoff. Das Zahnradgetriebe mit dem die korrekte Relativlage der beiden Rotoren sichergestellt wird, ist Bestandteil eines ausserhalb der eigentlichen Pumpe angeordneten Getriebes und nicht Bestandteil der für den Einweggebrauch vorgesehenen Teile. Die im Betrieb ineinander kämmenden Rotoren weisen zwar konkave Einformungen auf, diese sie sind aber nicht in einer Weise geformt, dass die Kreiskolbenpumpe für Produkte mit Feststoffanteilen besonders geeignet ist. Insbesondere die vergleichsweise engen Radien der konkaven Einformungen lassen es zu, dass es genau in diesen Bereichen zu Ablagerungen kommen kann die in der Pumpe verbleiben und die im Fall von Lebensmitteln durch Kontakt mit der Aussenluft möglicherweise rasch verderben.

Es ist folglich die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine verbesserte Einweg- Dosierpumpe zu schaffen, die eine relativ grosse Förderleistung hat und besonders geeignet ist zum Fördern von Feststoff-Flüssiggemischen, ohne dabei die vorher beschriebenen Nachteile zu besitzen.

Diese Aufgabe löst eine Dosierpumpe aus Kunststoff der eingangs genannten Art, die sich dadurch auszeichnet, dass jeder Rotor Rotorflügelschuhe und konkave Einformungen aufweist die in ihrer Formgebung bezüglich der Erzielung minimaler Produktrückstände optimiert sind.

Optimierung bezüglich der Erzielung minimaler Produktrückstände heisst dabei, dass die Formgebung der Rotorflügelschuhe und der konkaven Einformungen so ausgestaltet und aufeinander abgestimmt ist, dass entweder keine oder nur möglichst wenige Produktrückstände in den konkaven Einformungsbereichen hängenbleiben bzw. dass hängengebliebene Produktrückstände in den konkaven Einformungsbereichen durch die Endkanten der Rotorflügelschuhe im Betrieb möglichst vollständig und fortlaufend wieder abgestreift und weiter transportiert werden.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist jeder Rotor dazu teilzylindrische Rotorflügelschuhe und konkave Einformungen auf, deren jeweilige Krümmungen bzw. Krümmungsradien in Teilen zumindest annähernd gleich gross sind. Die genauen Kurven ergeben sich natürlich aus den gegenläufigen Abwälz- bzw. Kämmbewegungen der beiden Rotoren.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungsformen des Erfindungsgegenstandes gehen aus den abhängigen Ansprüchen hervor und deren Bedeutung und Wirkungsweise sind in der nachfolgenden Beschreibung mit Bezug auf die anliegende Zeichnung beschrieben. In den Zeichnungen ist ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt. Es zeigt:

Eine bevorzugte Verwendung der erfindungsgemässen Einweg- Dosierpumpe angebracht auf einem Schlauchbeutel. zeigt eine perspektivische Ansicht der Einweg-Dosierpumpe von Fig. 1 mit dem Befestigungsstutzen, wobei die lösbare Pumpengehausewand entfernt worden ist. zeigt nochmals die Dosierpumpe in einer Seitenansicht, unter Weglassung der lösbaren Pumpengehausewand, während die beiden Rotoren für sich allein in korrekter Relativlage zueinander in perspektivischer Ansicht dargestellt sind, einen einzelnen Rotor in perspektivischer Ansicht von der Zahnradseite her gesehen, stellt eine perspektivische Teilansicht des Pumpengehäuses für sich allein und

Fig. 7 die lösbare Pumpengehäusewand in perspektivischer Ansicht mit

Blick auf dessen Innenseite dar. Fig. 8 zeigt die Kämmung der beiden Rotoren in zwei verschiedenen

Winkelstellungen.

In der Fig. 1 ist symbolisch eine bevorzugte Anwendung der erfindungsgemässen Dosierpumpe, die gesamthaft mit 1 bezeichnet ist, auf einem Schlauchbeutel 2 dargestellt. Die Dosierpumpe 1 ist auf dem Schlauchbeutel 2 mittels einem Befestigungsstutzen 3 der mit einem Flansch 4 versehen ist auf dem Schlauchbeutel 2 gehalten. Die Verbindung des Flansches 4 mit dem Schlauchbeutel 2 erfolgt bevorzugterweise durch Ultraschallschweissung.

Die Dosierpumpe selbst besitzt ein Pumpengehäuse 5 mit einem Ansaugstutzen 6 und einem Auslassstutzen 7. Der Ansaugstutzen 6 ist schraubverbunden mit dem Befestigungsstutzen 3. Die Dosierpumpe selbst ist hier mit Blick auf eine feste Stirnwand 8 des Pumpengehäuses 5 gezeigt, wobei hier ein Rotorwellenende 15 mit einem Antriebskupplungsteil 16 versehen durch die erwähnte feste Stirnwand 8 hindurchragt und man das Antriebskupplungsteil 16 erkennt. Das Antriebskupplungsteil dient dazu, formschlüssig mit einem hier nicht dargestellten Antriebsmittel verbunden zu werden.

In der Fig. 2 ist die Dosierpumpe 1 mit dem Befestigungsstutzen für sich allein dargestellt. In dieser perspektivischen Ansicht blickt man schräg von oben auf den erwähnten Flansch 4 und erkennt Öffnungsmittel 17, die hier als Perforier- und Schneidezähne ausgebildet sind und in dieser Lage vor der Erstbenutzung noch vollständig innerhalb des Ansaugstutzens 6 liegen. Vor der Erstbenutzung wird man das Pumpengehäuse 5 mit seinem Ansaugstutzen 6 in dem Befestigungsstutzen 3 bis zu einem Anschlag einschrauben, wobei die erwähnten Öffnungsmittel 17 ein aseptisch geschlossenes Behältnis, bevorzugterweise einen Schlauchbeutel aus Kunststofffolie, aufschneiden. In der hier dargestellten Transportlage der Dosierpumpe 1 ist zudem der Auslassstutzen 7 mit einem Verschlussdeckel 18 versehen, der sicherstellt, dass während des Transportes und der Lagerung keine Fremdstoffe oder Fremdpartikel in die Dosierpumpe gelangen können.

In der Fig. 2 ist das Pumpengehäuse 5 offen dargestellt. Während man in der Fig. 1 wie bereits erwähnt auf die feste Stirnwand 8 des Pumpengehäuses 5 blickt, ist hier die Dosierpumpe 1 um 180° gedreht dargestellt und man blickt auf jene Seite der Dosierpumpe 1 mit einer lösbaren Stirnwand 9. Diese lösbare Stirnwand 9 ist seitlich versetzt beziehungsweise gelöst gezeigt. Die lösbare Stirnwand 9 kann auch als Pumpengehäusedeckel bezeichnet werden. Man blickt in dieser Figur auf die Aussenseite des Pumpengehäusedeckels und erkennt nach aussen vorstehende geschlossene Lagerbuchsen 19, die auf der Innenseite (siehe dazu auch Fig. 7) die Rotorwellenende 15 aufzunehmen vermögen. Die nach aussen geschlossenen Lagerbuchsen 19 sind mit Versteifungsrippen 20 auf der Aussenseite der lösbaren Stirnwand 9 stabilisiert gehalten. In der Fig. 3 ist die Dosierpumpe 1 in der Seitenansicht gezeigt, jedoch in der gleichen Benutzungslage wie in Fig. 2, jedoch unter Weglassung der lösbaren Stirnwand 9 des Pumpengehäuses 5. In dieser Ansicht erkennt man deutlich, die beiden im Pumpengehäuse 5 gelagerten Rotoren 10, an denen bevorzugterweise einstückig Zahnräder 1 1 angeformt sind, die bewirken, dass die beiden Rotoren, wenn einer der beiden Rotoren angetrieben wird, sich gegenläufig bewegen. Bezüglich der exakten Ausgestaltung der beiden Rotoren 10 wird auf die nachfolgenden Fig. 4 und 5 verwiesen. In der Fig. 3 erkennt man, dass jeder Rotor mit einer Rotorwelle 12 versehen ist, wobei man hier auf die Rotorwellenenden 15 blickt, und wobei an den Rotorwellen 12 jeweils zwei einander diametral gegenüberstehende Rotorflügelwände 13 angeformt sind. An den peripheren Enden der Rotorflügelwände 13 ist jeweils ein Rotorflügelschuh 14 angeformt. Jeder Rotorflügelschuh besitzt eine teilzylindrische Form, die dem zylindrischen Teil des Pumpengehäuses 5 in der Krümmung angepasst ist. Wie hier (aber auch aus der Fig. 8) ersichtlich liegt jeder Rotorflügelschuh 14 ständig entweder auf der Innenseite des Pumpengehäuses an oder streift mit einer Endkante 22 des Rotorflügelschuhs 14 eine konkave Einformung 24 des benachbarten Rotors.

In der Fig. 4 ist nun detailliert die Gestaltung der beiden Rotoren erkennbar. Diese sind für sich allein zwar in einer korrekten Relativlage wie im Einbau vorgesehen dargestellt, jedoch unter Weglassung des Pumpengehäuses 5. Die bereits im Zusammenhang mit der Fig. 3 erwähnte Teile, nämlich die Rotorwelle 12 bzw. die entsprechenden Rotorwellenenden 15 sind hier nochmals bezeichnet. Die spezielle Ausgestaltungsform der Rotorflügelschuhe 14 bzw. der Rotorflügelwände 13 ist in dieser Figur besonders deutlich ersichtlich. Die Rotorflügelschuhe 14 sind wie bereits erwähnt an den peripheren Enden der Rotorflügelwände 13 einstückig angeformt. Die Rotorflügelschuhe 14 haben eine teilzylindrische Aussenfläche 21 mit Endkanten 22. Der Krümmungsradius dieser Aussenfläche entspricht der Distanz zwischen der Achse A, welche die Rotorwelle 12 mittig in deren Längsrichtung verlaufend durchsetzt und der Aussenfläche 21 der Rotorflügelschuhe 14. Weiterhin sind konkave Einformungen 24 beidseits zwischen den Rotorwellen 12 und den Rotorflügelschuhen 14 in die Rotorflügelwände bzw. die Rotorflügelschuhe 14 eingeformt. Die beidseitig identischen konkaven Einformungen 24 gehen in einem rotorwellennahen Bereich in die eigentlichen (relativ schmalen) Rotorflügelwände 13 über. Wie bereits erwähnt, ist die Formgebung der Rotorflügelschuhe und der Einformungen bezüglich minimaler Produktrückstände optimiert. Wie aus der Fig. 4 ersichtlich ist die Krümmung der teilzylindrischen Rotorflügelschuhe 14 und die Krümmung der konkaven Einformungen 24 zumindest annähernd gleich gross. Mit dieser Gestaltungsoptimierung soll erreicht werden, dass im Bereich der konkaven Einformungen 24 möglichst keine Nischen bestehen, in denen Materialrückstände unabstreifbar liegen bleiben könnten. Bevorzugterweise sind zudem beide Rotoren 10 absolut identisch gestaltet, damit lediglich eine Spritzgussform zu deren Herstellung benötigt wird. Dies hat auch den Vorteil, dass bei gleicher Gestaltung der beiden Rotoren auch bei der Montage keine Fehlerquelle entsteht. Die erfindungsgemässe Dosierpumpe wird bevorzugterweise praktisch so gestaltet, dass die Pumpe die Verbindung zwischen Ansaugstutzen 6 und Auslassstutzen 7 dichtet. Hierzu weist die Pumpe bzw. deren Rotoren 10 und das Pumpengehäuse 5 Dichtelemente auf. Diese Dichtelemente wirken aber gleichzeitig auch reinigend und verhindern Ablagerungen im Pumpengehäuse, die zu einer Qualitätsminderung und zu Undichtigkeiten sowie im schlimmsten Fall zu Blockierungen der Pumpe führen können.

In der Fig. 4 erkennt man des Weiteren, dass die Rotorflügelwände 13 Stirnflächen 26 besitzen. Auf den Stirnflächen 26, die im eingebauten Zustand der Rotoren im Pumpengehäuse 5 zur lösbaren Stirnwand 9 bzw. zum Pumpengehäusedeckel hin zu liegen kommen, sind mittig von den Rotorwellenenden 15 bis zur Aussenfläche 21 der Rotorflügelschuhe 14 sich erstreckend jeweils eine Dichtlippe 27 angeordnet. Auf der gegenüberliegenden Stirnseite, die hier nicht sichtbar ist (siehe dazu Fig. 5), liegen die Zahnräder 1 1 mit den Stirnflächen einstückig verbunden an. Hier wird man solche Dichtlippen an den entsprechenden Stirnflächenteilbereichen nur vom entsprechenden Zahnrad bis zur Aussenfläche 21 der Rotorflügelschuhe verlaufend anbringen.

Damit auch die Rotorflügelschuhe 14 gegenüber der Rotorwelle 12 gedichtet sind, sind auch auf der Rotorwelle 12 Längsabstreifrippen 28 angebracht. Diese Längsabstreifrippen 28 verlaufen parallel zur Achse A der Rotorwelle 12. Im Prinzip genügt es dabei, auf jeder Rotorwelle 12 je eine Längsabstreifrippe 28 anzubringen, doch werden bevorzugterweise zwei solche Längsabstreifrippen jeweils auf derselben Seite angebracht. Diese Längsabstreifrippen 28 wirken nicht nur dichtend, sondern reinigen auch die Rotorflügelschuhe 14 an deren Aussenseite 21 von eventuell sich dort bildenden Ablagerungen. Durch diese konstruktiven Merkmale wird praktisch eine selbstreinigende und sehr rückstandsarme Dosierpumpe gebildet.

Die Fig. 5 zeigt zum besseren Verständnis noch einen Rotor in perspektivischer Ansicht von der Zahnradseite her gesehen. Deutlich erkennbar sind hier das einstückig angeformte Zahnrad 1 1 sowie das Antriebskupplungsteil 16.

In der Fig. 6 ist das Pumpengehäuse 5 für sich allein dargestellt. Der Ansaugstutzen 6 und der Auslassstutzen 7 sind nur noch ansatzweise ersichtlich. Auch bei dieser Ansicht ist wiederum der Pumpengehäusedeckel, bzw. die lösbare Stirnwand 9 des Pumpengehäuses 5, entfernt. Man blickt somit auf die Innenseite der festen Stirnwand 8 des Pumpengehäuses 5. Hierin sind zweite Lagerhülsen 29, 30 eingeformt, wobei die eine zweite Lagerhülse 29 geschlossen gestaltet ist, und die andere zweite Lagerhülse 30 durchgehend nach aussen offen ist. In dieser offenen Lagerhülse 30 ist bevorzugterweise eine umlaufende Dichtlippe 31 mit geringerer Höhe eingeformt. Es können aber auch mehrere solche umlaufende Dichtlippen 31 vorhanden sein und so praktisch eine Art Labyrinthdichtung bilden.

Bezugnehmend auf die Figuren 4 und 5 ist ersichtlich, dass die Rotoren 10 auf ihren Rotorwellen 12 auf beiden Seiten Rotorwellenenden 15 haben, die als Lagerzapfen 35 gestaltet sind. Die Lagerzapfen 35 auf Seite des Pumpengehäusedeckels 9 haben einen geringeren Durchmesser, während die Lagerzapfen 35 auf der anderen Zahnradseite einen wesentlich grösseren Durchmesser haben. Da aber wie bereits erwähnt bevorzugterweise die beiden Rotoren identisch gestaltet sind, weisen auch beide Rotoren an jenem Rotorwellenende mit dem grösseren Durchmesser das erwähnte Antriebskupplungsteil 16 auf, das bereits mit Bezug auf die Fig. 1 und 5 beschrieben wurde. Während in der Fig. 1 links die offene Lagerhülse 30 angeordnet ist und man somit dort den Antriebskupplungsteil 16 (das natürlich verschiedenartig gestaltet sein kann) erkennt, ist in der Fig. 1 rechts die geschlossene Lagerhülse 29 dargestellt. In der Fig. 6, in der man das Pumpengehäuse nun von der Innenseite sieht, ist folglich die geschlossene, zweite Lagerhülse 29 links und die zweite, offene Lagerhülse 30 rechts erkennbar. Lediglich in der zweiten, offenen Lagerhülse 30 wird man die erwähnte umlaufende Dichtlippe 31 anbringen. In der Fig. 7 ist nun die lösbare Stirnwand 9 bzw. der Pumpengehäusedeckel für sich allein dargestellt. Man erkennt am umlaufenden Rand mehrere Federzungen 32, die aussen am Pumpengehäuse 5 im geschlossenen Zustand des Pumpengehäusedeckels sich am Einrastmittel 33 mit entsprechenden Nocken 34 einhaken.

Wie bereits erwähnt sind auch in der lösbaren Stirnwand 9 Lager eingeformt. Diese werden hier jedoch als geschlossene Lagerbuchsen 19 bezeichnet. Da diese Lagerbuchsen 19 geschlossen sind, sind hier keine zusätzlichen Dichtmittel erforderlich. Der Durchmesser dieser geschlossenen Lagerbuchsen 19 ist wesentlich kleiner als der Durchmesser der beiden Lagerhülsen 29 und 30. In diesen geschlossenen Lagerbuchsen 19 greifen die Rotorwellenenden 15 ein, die als Lagerzapfen 30 gestaltet sind, wie dies am deutlichsten in der Fig. 4 ersichtlich ist.

Die Fig. 8 zeigt zur weiteren Veranschaulichung schliesslich noch die Kämmung der beiden Rotoren 10 in zwei verschiedenen Winkelstellungen. Analog zu den Figuren 2-4 sind die beiden Rotoren auf der linken Bildseite in einer korrekten ersten Relativlage wie im Einbau gezeigt. Da die beiden Rotoren 10 gegenläufig rotieren, ist deren Stellung nach einer Drehung um einen Winkel α auf der rechten Bildseite wiederum in einer korrekten zweiten Relativlage dargestellt. Deutlich erkennbar ist, dass die Endkanten 22 der Rotorflügelschuhe 14 die konkaven Einformungen 24 des benachbarten Rotors berührend kämmen. Somit ist verdeutlicht, dass die Endkanten der Rotorflügelschuhe jeweils den Krümmungen der konkaven Einformungen folgen, und zwar wie beabsichtigt in einer Weise, dass allfällige Rückstände in den konkaven Einformungen abgestreift und weiter befördert werden. Weil sich diese Kämmung in Abhängigkeit von anderen konstruktiven Vorgaben für die Einweg-Dosierpumpe möglicherweise nicht immer in idealer Weise erreichen lässt, spricht man bezüglich der Formgebung der Rotorflügelschuhe und der Einformungen von einer Optimierung bezüglich minimaler Produktrückstände. „Optimierung" bedeutet also im mathematischen Sinn, dass eine Zielfunktion minimiert oder maximiert wird.

Mit der hier beschriebenen Dosierpumpe 1 lassen sich Fluide sowie auch Gemische aus Fluiden und Feststoffen problemlos fördern. Hierbei spielt die Grösse der Feststoffpartikel praktisch keine Rolle, sie müssen selbstverständlich in der Grösse so sein, dass diese geringer als der Abstand zwischen den beiden Rotorwellen ist. Ob aber die Feststoffteile grobkörnig oder feinkörnig sind und somit mehr oder weniger stark zu Ablagerungen neigen spielt keine Rolle. Zum einen werden die Feststoffteile nicht zermahlen und zum anderen werden durch die zuvor beschriebenen Mittel deren Ablagerung am Pumpengehäuse sowie an den Rotorflügelschuhen oder an den Rotorwellen fortwährend abgetragen. Damit ist sichergestellt, dass die Dosierpumpe, die als Einwegdosierpumpe dient, für die erforderliche Lebensdauer immer zuverlässig arbeitet. Da dank der zuvor beschriebenen Konstruktion zudem eine hohe Dichtigkeit zwischen dem Auslassstutzen 7 und dem Schlauchbeutel 2 besteht, bleibt während des gesamten Leervorganges ein praktisch aseptischer Zustand im Schlauchbeutel erhalten. Entsprechend kann das Lebensmittel, welches im vollständig geschlossenen aseptischen Schlauchbeutel angeliefert wird, ohne oder zumindest mit wesentlich weniger Konservierungsmitteln angeboten werden.

Bezugszeichenliste:

1 Dosierpumpe

2 Schlauchbeutel

3 Befestigungsstutzen

4 Flansch

5 Pumpengehäuse

6 Ansaugstutzen

7 Auslassstutzen

8 feste Stirnwand des Pumpengehäuses

9 lösbare Stirnwand des Pumpengehäuses (Pumpengehäusedeckel) A Achse der Rotorwelle

10 Rotor

1 1 Zahnräder

12 Rotorwelle

13 Rotorflügelwände

14 Rotorflügelschuhe

15 Rotorwellenenden

16 Antriebskupplungsteil

17 Öffnungsmittel

18 Verschlussdeckel

19 geschlossene Lagerbuchsen

20 Versteifungsrippen

21 Aussenfläche der Rotorflügelschuhe

22 Endkante der Rotorflügelschuhe

23 nicht verwendet

24 konkave Einformung

25 nicht verwendet 26 Stirnfläche

27 Dichtlippe

28 Längsabstreifrippen

29 zweite Lagerhülsen geschlossen

30 zweite Lagerhülsen offen

31 umlaufende Dichtlippe in offener Lagerhülse

32 Federzungen

33 Einrastmittel

34 Nocken

35 Lagerzapfen α Winkel