| JP3103214 | WASHING MACHINE |
| WO/2011/012469 | WATER-CONDUCTING DOMESTIC APPLIANCE |
| JP3404465 | BALANCE ADJUSTOR FOR FULL AUTOMATIC WASHING MACHINE |
KESSLER, Arnd (Humboldtstraße 53, Monheim am Rhein, 40789, DE)
NITSCH, Christian (Otto-Hahn-Str. 185, Düsseldorf, 40591, DE)
BRÜCKNER, Erik (Hofstraße 33, Hilden, 40723, DE)
KESSLER, Arnd (Humboldtstraße 53, Monheim am Rhein, 40789, DE)
NITSCH, Christian (Otto-Hahn-Str. 185, Düsseldorf, 40591, DE)
| Patentansprüche 1. Dosiersystem (1 ) zur Abgabe wenigstens einer Zubereitung (4a, 4b) in einen Behandlungsraum eines wasserführenden Haushaltsgeräts, insbesondere einer Waschmaschine, umfassend • Wenigstens ein Dosiergerät (2), dass vorgesehen ist, im Inneren des Behandlungsraums positioniert zu werden und • wenigstens eine mit dem Dosiergerät (2) koppelbare Kartusche (3) in der wenigstens eine fließfähige Zubereitung (4a, 4b) in wenigstens einer ersten Kammer bevorratet ist wobei das Dosiergerät (2) • wenigstens einen Sensor zur Detektion des Vorhandenseins von Wasser und/oder des Betriebs des wasserführenden Haushaltsgeräts, • wenigstens eine elektrische Energiequelle, • wenigstens eine Steuereinheit und • wenigstens einen Aktuator umfasst, die in der Art zusammenwirken, dass beim Vorliegen wenigstens eines Sensorsignals, dass das Vorhandensein von Wasser im Inneren des wasserführenden Haushaltsgeräts repräsentiert, mindestens eine Dosierung aus wenigstens der ersten Kammer der Kartusche in der Art erfolgt, das mit Hilfe der Energiequelle ein Aktuator bewegt und so wenigstens eine Zubereitung (4a,4b) vom Dosiersystem (1 ) freigesetzt wird. 2. Dosiersystem nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Dosiergerät (2) und die Kartusche (3) bzw. die Kartuschen im miteinander gekoppelten Zustand ein im wesentliches kugelförmiges Dosiersystem (1 ) ausbilden. 3. Dosiersystem nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dosiergerät (2) und die Kartusche (3) in der Art halbschalenformig ausgebildet sind, dass sie im miteinander gekuppelten Zustand ein im wesentliches kugelförmiges Dosiersystem (1 ) ausbilden. 4. Dosiersystem nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Dosiergerät (2) als Zylinder mit einem Verhältnis von Durchmesser zu Höhe von wenigstens 2:1 , bevorzugt wenigstens 3:1 , insbesondere bevorzugt von wenigstens 4: 1 ausgebildet und jeweils eine kuppeiförmig ausgeformte Kartusche (3a, 3b) an den Stirnseiten des zylinderförmigen Dosiergeräts (2) koppelbar ist, so dass im gekoppelten Zustand der Kartuschen (3a, 3b) mit dem Dosiergerät (2) ein im Wesentlichen kugelförmiges Dosiersystem (1 ) ausgebildet ist. 5. Dosiersystem nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Dosiergerät (2) als Zylinder mit einem Verhältnis von Durchmesser zu Höhe von wenigstens 1 :2, bevorzugt wenigstens 1 :3, insbesondere bevorzugt von wenigstens 1 :4 ausgebildet und zwei kuppeiförmig ausgeformte Kartuschen (3a, 3b) der Art konfiguriert sind, dass sie die Mantelfläche des zylinderförmigen Dosiergeräts (2) zumindest abschnittsweise umschließen, so dass im gekoppelten Zustand der Kartuschen (3a, 3b) mit dem Dosiergerät (2) ein im Wesentlichen kugelförmiges Dosiersystem (1 ) ausgebildet ist. 6. Dosiersystem nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei, bevorzugt wenigstens drei Kammern vorgesehen sind, die voneinander verschiedene Zubereitungen (4a, 4b) bevorraten. 7. Dosiersystem nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dosiergerät (2) der Art konfiguriert ist, dass die Abgabe der Zubereitungen (4a, 4b) zu voneinander verschiednen Zeitpunkten während eines Behandlungsprogramms des wasserführenden Haushaltsgeräts erfolgt. 8. Dosiersystem nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens drei Kammern vorgesehen sind, die voneinander verschiedene fließfähige Zubereitungen enthalten, wobei o die erste Kammer wenigstens ein Enzym, ausgewählt aus der Gruppe der Amylasen, Mananasen, Cellulasen, Lipasen und/oder Pektatlyasen sowie wenigstens ein Tensid und/oder Komplexbildner bevorratet, o die zweite Kammer wenigstens eine Protease sowie wenigstens ein Tensid und/oder Komplexbildner bevorratet, o die dritte Kammer wenigsten einen Duftstoff und/oder einen optischen Aufheller und/oder ein Weichgriffmittel bevorratet. 9. Dosiersystem nach einem der vorherigen Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens drei Kammern vorgesehen sind, die voneinander verschiedene fließfähige Zubereitungen enthalten, wobei o die erste Kammer wenigstens ein Enzym, ein Enzymstabilisator und ein Tensid bevorratet, o die zweite Kammer wenigstens eine Bleiche, einen Komplexbildner bevorratet, o die dritte Kammer wenigsten einen Duftstoff und/oder einen optischen Aufheller und/oder ein Weichgriffmittel bevorratet. Dosiersystem nach einem der vorherigen Ansprüche 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Dosiergerät derart konfiguriert ist, dass beim Vorliegen wenigstens eines Sensorsignals, dass das Vorhandensein von Wasser im Inneren des wasserführenden Haushaltsgeräts und/oder den Betrieb des wasserführenden Haushaltsgeräts repräsentiert, eine Dosierung aus der ersten Kammer erfolgt. Dosiersystem nach einem der vorherigen Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Dosiergerät derart konfiguriert ist, dass nach einer vordefinierten Zeit, die zwischen 0, 1 sec und 30 min, bevorzugt zwischen 0,5 min und 15 min liegt, nachdem die Dosierung aus der ersten Kammer erfolgt ist, eine Dosierung aus der zweiten Kammer ausgelöst wird. |
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Dosiersystem zur Abgabe wenigstens einer Zubereitung in einen rotierenden Behandlungsraum eines wasserführenden Haushaltsgeräts,
insbesondere einer Waschmaschine. Insbesondere betrifft die Erfindung ein Dosiersystem, dass vorgesehen ist, im Inneren des rotierenden Behandlungsraums eines wasserführenden Haushaltsgeräts, insbesondere einer Waschmaschine, positioniert zu werden. Stand der Technik
Maschinelle Reinigungszubereitungen für wasserführende Haushaltsgeräte, beispielsweise Wasch- oder Geschirrspülmaschinen, stehen dem Verbraucher in einer Vielzahl von
Angebotsformen zur Verfügung. Diese Reinigungszubereitungen, oder auch Wasch- bzw. Geschirspülmittel, werden dem Verbraucher typischerweise in fester Form, beispielsweise als Pulver oder als Tabletten, zunehmend jedoch auch in flüssiger oder gelförmiger Form angeboten. Ein Hauptaugenmerk liegt dabei seit geraumer Zeit auf der beguemen Dosierung von Wasch- und Reinigungsmitteln und der Vereinfachung der zur Durchführung eines Wasch- oder Reinigungsverfahrens notwendigen Arbeitsschritte.
Ferner ist eines der Hauptziele der Hersteller maschineller Wasch- und Reinigungsmittel die Verbesserung der Wasch- und Reinigungsleistung dieser Mittel, wobei in jüngster Zeit ein verstärktes Augenmerk auf die Wasch- und Reinigungsleistung bei Niedrigtemperatur-Wasch- und Reinigungsgängen bzw. in Wasch- und Reinigungsgängen mit verringertem
Wasserverbrauch gelegt wird. Hierzu wurden den Wasch- und Reinigungsmitteln
vorzugsweise neue Inhaltsstoffe, beispielsweise wirksamere Tenside, Polymere, Enzyme oder Bleichmittel zugesetzt. Da neue Inhaltsstoffe jedoch nur in begrenztem Umfang zur Verfügung stehen und die pro Wasch- und Reinigungsgang eingesetzte Menge der
Inhaltsstoffe aus ökologischen und wirtschaftlichen Gründen nicht in beliebigem Maße erhöht werden kann, sind diesem Lösungsansatz natürliche Grenzen gesetzt.
In diesem Zusammenhang sind in jüngster Zeit insbesondere Vorrichtungen zur
Mehrfachdosierung von Wasch- und Reinigungsmitteln in das Blickfeld der Produktentwickler geraten. Bei diesen Vorrichtungen kann zwischen in die Geschirrspülmaschine oder
Textilwaschmaschine integrierten Dosierkammern einerseits und eigenständigen, von der Geschirrspülmaschine oder Textilwaschmaschine unabhängigen Vorrichtungen andererseits unterschieden werden. Mittels dieser Vorrichtungen, welche die mehrfache der für die Durchführung eines Wasch- oder Reinigungsverfahrens notwendigen Wasch- oder Reinigungsmittelmenge enthalten, werden Wasch- oder Reinigungsmittelportionen in automatischer oder halbautomatischer Weise im Verlauf mehrerer aufeinander folgender Wasch- oder Reinigungsverfahren in den Innenraum des wasserführenden Haushaltsgeräts dosiert. Für den Verbraucher entfällt die Notwendigkeit der manuellen Dosierung bei jedem Reinigungs- bzw. Waschgang. Beispiele für derartige Vorrichtungen werden in der europäischen Patentanmeldung EP 1 759 624 A2 (Reckitt Benckiser) oder in der deutschen Patentanmeldung DE 10 2002 062 479 A1 (BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH) beschrieben.
Die Dosiersysteme der eingangs geschilderten Art zeichnen sich durch eine noch nicht für den Benutzer hinreichend konveniente Handhabung aus.
Aufgabe der Erfindung
Aufgabe der Erfindung ist es, ein verbessertes und für den Benutzer konvenientes
Dosiersystem für ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere für eine
Waschmaschine, bereit zu stellen, dass eine verbesserte Handhabung und Dosierung wenigstens einer Zubereitung in den Behandlungsraum des wasserführenden
Haushaltsgeräts, insbesondere einer Waschmaschine, bereitstellt.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Dosiersystem mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
Das erfindungsgemäße Dosiersystem zur Abgabe wenigstens einer Zubereitung in einen rotierenden Behandlungsraum eines wasserführenden Haushaltsgeräts, insbesondere einer Waschmaschine, umfasst
• Wenigstens ein Dosiergerät dass vorgesehen ist, im Inneren des rotierenden
Behandlungsraums positioniert zu werden und
• wenigstens eine mit dem Dosiergerät koppelbare Kartusche in der wenigstens eine fließfähige Zubereitung in wenigstens einer ersten Kammer bevorratet ist, wobei das Dosiergerät
• wenigstens einen Sensor zur Detektion des Vorhandenseins von Wasser und/oder des Betriebs des wasserführenden Haushaltsgeräts,
• wenigstens eine Energieguelle,
• wenigstens eine Steuereinheit und
• wenigstens einen Aktuator
umfasst, die in der Art zusammenwirken, dass beim Vorliegen wenigstens eines
Sensorsignals, dass das Vorhandensein von Wasser im Inneren des wasserführenden Haushaltsgeräts repräsentiert, mindestens eine Dosierung aus wenigstens der ersten Kammer der Kartusche in der Art erfolgt, das mit Hilfe der Energiequelle ein Aktuator bewegt und so wenigstens eine Zubereitung vom Dosiersystem freigesetzt wird.
Um eine möglicht gute Schonung der textilen Fasern des Waschguts während eines
Behandlungsprogramms in einer Waschmaschine zu bewirken, ist es vorteilhaft, dass das Dosiergerät und die Kartusche bzw. die Kartuschen im miteinander gekoppelten Zustand ein im wesentliches kugelförmiges Dosiersystem ausbilden.
In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist das Dosiergerät und die Kartusche in der Art halbschalenförmig ausgebildet sind, dass sie im miteinander gekuppelten Zustand ein im wesentliches kugelförmiges Dosiersystem ausbilden.
Besonders bevorzugt ist es, dass das Dosiergerät als Zylinder mit einem Verhältnis von Durchmesser zu Höhe von wenigstens 2:1 , bevorzugt wenigstens 3:1 , insbesondere bevorzugt von wenigstens 4:1 ausgebildet und jeweils eine kuppeiförmig ausgeformte
Kartusche an den Stirnseiten des zylinderförmigen Dosiergeräts koppelbar ist, so dass im gekoppelten Zustand der Kartuschen mit dem Dosiergerät ein im Wesentlichen kugelförmiges Dosiersystem ausgebildet ist. Alternativ kann das Dosiersystem auch in der Art ausgeformt sein, dass das Dosiergerät als Zylinder mit einem Verhältnis von Durchmesser zu Höhe von wenigstens 1 :2, bevorzugt wenigstens 1 :3, insbesondere bevorzugt von wenigstens 1 :4 ausgebildet und zwei kuppeiförmig ausgeformte Kartuschen der Art konfiguriert sind, dass sie die Mantelfläche des zylinderförmigen Dosiergeräts zumindest abschnittsweise umschließen, so dass im gekoppelten Zustand der Kartuschen mit dem Dosiergerät ein im Wesentlichen kugelförmiges Dosiersystem ausgebildet ist.
In einer vorteilhaften Weiterentwicklung des erfindungsgemäßen Dosiersystems sind wenigstens zwei, bevorzugt wenigstens drei Kammern vorgesehen, die voneinander verschiedene Zubereitungen bevorraten.
Insbesondere ist das Dosiergerät der Art konfiguriert, dass die Abgabe der Zubereitungen zu voneinander verschiednen Zeitpunkten während eines Behandlungsprogramms des wasserführenden Haushaltsgeräts erfolgt. Hierauf wird nachfolgend noch näher eingegangen. Kartusche
Unter einer Kartusche im Sinne dieser Anmeldung wird ein Packmittel verstanden, das dazu geeignet ist wenigstens eine fließfähige Zubereitungen zu umhüllen oder zusammenzuhalten und das zur Abgabe wenigstens einer Zubereitung an ein Dosiergerät koppelbar ist. Die Kartusche ist insbesondere so ausgeführt, dass sie zur Bevorratung einer Mehrzahl von Dosierportionen der in ihr zu bevorratenden Zubereitungen vorgesehen ist. Bevorzugt ist die Kartusche zur Bevorratung von 10 bis 50, insbesondere bevorzugt 15 bis 30, ganz besonders bevorzugt 20 bis 25 Dosierportionen ausgebildet.
Bevorzugt weist die Kartusche wenigstens drei, bevorzugt formstabile Kammern zur Bevorratung von voneinander verschiedenen Zubereitungen auf. Hierbei ist es bevorzugt, dass jede der Kammern zur Bevorratung von 10 bis 50, insbesondere bevorzugt 15 bis 30, ganz besonders bevorzugt 20 bis 25 Dosierportionen ausgebildet.
In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist die Kartusche einstückig ausgebildet. Hierdurch lassen sich die Kartuschen, insbesondere durch geeignete Blasformverfahren, kostengünstig in einem Herstellungsschritt ausbilden. Die Kammern einer Kartusche können hierbei beispielsweise durch Stege oder Materialbrücken, die während oder nach dem Blasverfahren ausgeformt werden, voneinander separiert sein.
Die Kartusche kann auch mehrstückig durch im Spritzguss hergestellte und anschließend zusammengefügte Bauteile gebildet sein. Ferner ist es denkbar, dass die Kartusche in derart mehrstückig ausgeformt ist, dass wenigstens eine Kammer, vorzugsweise alle Kammern, einzeln aus dem Dosiergerät entnehmbar oder in das Dosiergerät einsetzbar sind. Hierdurch ist es möglich, bei einem unterschiedlich starken Verbrauch einer Zubereitung aus einer Kammer, eine bereits entleerte Kammer auszutauschen, während die übrigen, die noch mit Zubereitung befüllt sein können, in dem Dosiergerät verbleiben. Somit kann ein gezieltes und bedarfsgerechtes
Nachfüllen der einzelnen Kammern bzw. deren Zubereitungen erreicht werden. Zudem ist es denkbar, die einzelnen Kammern in der Gestallt auszubilden, dass die Kammern in nur einer bestimmten Lage bzw. Position miteinander bzw. mit dem Dosiergerät gekoppelt werden können, wodurch vermieden wird, das ein Benutzer eine Kammer in einer dafür nicht vorgesehenen Position mit dem Dosiergerät verbindet. Hierzu können die Kammerwände insbesondere derart ausgeformt sein, dass sie sich formschlüssig miteinander verbinden lassen. Besonders vorteilhaft ist es, bei einer aus wenigstens drei Kammern gebildeten Kartusche die Kartuschen so auszuformen, dass die Kammern nur in einer bestimmten definierten Lage zueinander miteinander formschlüssig verbindbar ist. Die Kammern einer Kartusche können durch geeignete Verbindungsmethoden aneinander fixiert sein, so dass eine Behältereinheit gebildet ist. Die Kammern können durch eine geeignete formschlüssige, kraftschlüssige oder stoffschlüssige Verbindung lösbar oder unlösbar gegeneinander fixiert sein. Insbesondere kann die Fixierung durch eine oder mehrere der Verbindungsarten aus der Gruppe der Snap-In Verbindungen, Klettverbindungen, Pressverbindungen, Schmelzverbindungen, Klebverbindungen, Schweißverbindungen, Lötverbindungen, Schraubverbindungen, Keilverbindungen, Klemmverbindungen oder Prellverbindungen erfolgen. Insbesondere kann die Fixierung auch durch einen
Schrumpfschlauch (sog. Sleeve) ausgebildet sein, der in einem erwärmten Zustand über die gesamte oder Abschnitte der Kartusche gezogen wird und die Kammern bzw. die Kartusche im abgekühlten Zustand fest umschließt.
Insbesondere kann die Kartusche auch asymmetrisch ausgebildet sein. Besonders bevorzugt ist es die Asymmetrie der Kartusche derart auszuformen, dass die Kartusche nur in einer vordefinierten Position in mit dem Dosiergerät koppelbar ist, wodurch eine sonst mögliche Fehlbedienung durch den Benutzer verhindert wird.
In oder an einer Kammer kann eine Dosierkammer vor der Auslassöffnung einer Kammer ausgebildet sein. Durch die Dosierkammer wird die Zubereitungsmenge, die bei der
Freisetzung von Zubereitung aus der Kammer an die Umgebung abgegeben werden soll, festgelegt. Dies ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn das Verschlusselement des
Dosiergeräts, das die Zubereitungsabgabe aus einer Kammer an die Umgebung bewirkt, nur in einen Abgabe- und einen Verschlusszustand ohne Messung bzw. Kontrolle der
Abgabemenge versetzt werden kann. Durch die Dosierkammer wird dann gewährleistet, dass ohne eine unmittelbare Rückkopplung der aktuell abgegebenen, ausfließenden
Zubereitungsmenge eine vordefinierte Menge an Zubereitung freigesetzt wird. Die Dosierkammern können einstückig oder mehrstückig ausgeformt sein. Ferner ist es möglich, die Dosierkammern mit der Kartusche fest verbunden oder lösbar auszuführen. Bei einer lösbar mit der Kartusche verbundenen Dosierkammer ist es auf eine einfache Weise möglich, Dosierkammern mit voneinander unterschiedlichen Dosiervolumina mit einer Kartusche zu verbinden bzw. diese auszutauschen, wodurch eine einfache Anpassung der Dosiervolumina an die jeweils in einer Kammer bevorrateten Zubereitung und somit eine einfache Konfektionierung der Kartusche für unterschiedliche Zubereitungen und deren Dosierung möglich ist.
Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterentwicklung der Erfindung weist eine oder weisen mehrere Kammern neben einer, vorzugsweise bodenseitigen Auslassöffnung jeweils eine flüssigkeitsdicht verschließbare, vorzugsweise kopfseitige zweite Kammeröffnung auf. Durch diese Kammeröffnung ist es beispielsweise ermöglicht, in dieser Kammer aufbewahrte Zubereitung nachzufüllen.
Um eine unmittelbare optische Füllstandskontrolle bereitzustellen, ist es von Vorteil, die Kartusche zumindest abschnittsweise aus einem transparenten Material zu formen. Die Kartusche ist insbesondere formstabil ausgebildet. Es ist jedoch auch denkbar, die Kartusche als flexibles Packmittel wie etwa als Tube auszugestalten. Des Weiteren ist es auch möglich, flexible Behältnisse wie Beutel zu verwenden, insbesondere, wenn sie gemäß des„bag-in-bottle"-Prinzips in ein im Wesentlichen formstabiles Aufnahmebehältnis eingesetzt werden. Durch die Verwendung flexibler Packmittel entfällt - anders als bei den eingangs beschriebenen formstabilen Kartuschenausbildungen - die Notwendigkeit ein Belüftungssystem zum Druckausgleich vorzusehen.
In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung, weist die Kartusche ein RFID-Etikett auf, dass zumindest Informationen über den Inhalt der Kartusche beinhaltet und das durch eine Sensoreinheit, die insbesondere im Dosiergerät oder Waschmaschine vorgesehen sein kann, auslesbar ist.
Diese Informationen können beispielsweise verwendet werden, um ein in der Steuereinheit des Dosiergeräts gespeichertes Dosierprogramm auszuwählen. Hierdurch kann sichergestellt werden, dass stets ein für eine bestimmte Zubereitung optimales Dosierprogramm verwendet wird. Es kann auch vorgesehen sein, dass bei nicht Vorhandensein eines RFID-Etiketts oder bei einem RFID-Etikett mit einer falschen oder fehlerhaften Kennung, keine Dosierung durch die Dosiervorrichtung erfolgt und statt dessen ein optisches oder akustisches Signal erzeugt wird, dass den Benutzer auf den vorliegenden Fehler hinweist.
Um einen Fehlgebrauch der Kartusche auszuschließen, können die Kartuschen auch strukturelle Elemente aufweisen, die mit korrespondierenden Elementen des Dosiergeräts nach dem Schlüssel-Schloss-Prinzip zusammenwirken, so dass beispielsweise nur
Kartuschen eines bestimmten Typs an das Dosiergerät koppelbar sind. Ferner ist es durch diese Ausgestaltung möglich, dass Informationen über die an das Dosiergerät gekoppelten Kartusche an die Steuereinheit des Dosiergeräts übertragen werden, wodurch eine auf den Inhalt des dementsprechenden Behälters abgestimmte Steuerung der Dosiervorrichtung erfolgen kann.
Es ist besonders bevorzugt, dass alle in der Kartusche bevorrateten Zubereitungen fließfähig sind, da hierdurch ein schnelles Lösen der Zubereitungen in der Waschflotte des
wasserführenden Haushatsgeräts gewährleistet ist, wodurch diese Zubereitungen eine rasche bis sofortige Reinigungs- bzw. Desinfektions und/oder Beduftungswirkung, insbesondere auch auf den Wänden des Waschraums und in den Waschwasserleitungen erzielen.
Die Kartusche weist üblicherweise ein Gesamtfüllvolumen von <5.000 ml, insbesondere <1.000 ml, bevorzugt <500ml, besonders bevorzugt <250 ml, ganz besonders bevorzugt < 50 ml auf.
Die Kammern einer Kartusche können gleiche oder voneinander verschiedene Füllvolumina aufweisen. Bei einer Konfiguration mit drei Kammern beträgt das Volumenverhältnis bevorzugt 4: 1 : 1. Es ist insbesondere bevorzugt, dass eine Kammer eine alkalische
Waschmittelzubereitung, eine weitere Kammer eine enzymatische Zubereitung und eine dritte Kammer eine duftstoffhaltige Zubereitung beinhaltet, wobei das Volumenverhältnis der Kammern in etwa 4:1 :1 beträgt. Die die alkalische Waschmittelzubereitung beinhaltende Kammer weist bevorzugt das größte Füllvolumen der vorhandenen Kammern auf. Bevorzugt weisen die Kammern, die eine enzymatische Zubereitung bzw. eine duftstoffhaltige
Zubereitung bevorraten, in etwa gleiche Füllvolumina auf. Die oben erwähnt, besitzt die Kartusche vorzugsweise drei Kammern. Für den Einsatz einer derartigen Kartusche in Verbindung mit einem Dosiergerät für eine Waschmaschine ist es insbesondere bevorzugt, dass eine Kammer eine enzymhaltige Zubereitung, eine weitere Kammer eine bleichehaltige Zubereitung und eine dritte Kammer eine duft- bzw.
riechstoffhaltige Zubereitung beinhaltet. Gemäß einer zu bevorzugenden Ausgestaltung sind die Auslassöffnungen der Kartusche durch Verschlussmittel zumindest im befüllten, ungeöffneten Zustand der Kartusche verschlossen. Die Verschlussmittel können derart ausgebildet sein, dass sie ein einmaliges Öffnen der Auslassöffnung durch Zerstörung des Verschlussmittels erlauben. Derartige Verschlussmittel sind beispielsweise Siegelfolien oder Verschlusskappen. Gemäß einer zu bevorzugenden Ausführung der Erfindung sind die Auslassöffnungen mit jeweils einem Verschluss versehen, der im mit einem Dosiergerät gekoppelten Zustand ein Ausfließen von Zubereitung aus den jeweiligen Kammern erlaubt und im ungekoppelten Zustand der Kartusche ein Ausfließen von Zubereitung im Wesentlichen verhindert.
Insbesondere ist ein derartiger Verschluss als geschlitztes Silikonventil ausgestaltet.
Besonders bevorzugt ist es, dass die Kartusche wenigstens drei Kammern umfasst. Hierbei ist es von Vorteil, dass für jede Kammer jeweils eine Belüftungsöffnung und eine
Abgabeöffnung vorgesehen sind. ln diesem Zusammenhang ist es vorteilhaft, dass der Belüftungskanal ganz oder teilweise in oder an den Wandungen und/oder Stegen der Kartusche ausgeformt ist. Insbesondere kann der Belüftungskanal integral in oder an den Wandungen und/oder Stegen der Kartusche ausgeformt sein.
Die Kopplung der Kartusche mit dem Dosiergerät ist vorteilhafter Weise so zu gestalten, das am Dosiergerät ein mit der Einlassöffnung des Dosiergeräts kommunizierend verbundener Dorn angeordnet ist, der mit der koppelbaren Kartusche bzw. Kartuschenkammer in der Art zusammenwirkt, dass beim Koppeln der Belüftungsöffnung der Kartusche bzw.
Kartuschenkammer mit dem Dosiergerät der Dorn ein Volumen Δν im Belüftungskanal verdrängt, wodurch ein Druck Δρ im Belüftungskanal erzeugt wird, der geeignet ist im Belüftungskanal befindliche, fließfähige Zubereitung in die mit dem Belüftungskanal verbundene, Zubereitung bevorratende Kammer zu befördern. Es ist bevorzugt, dass die Belüftungsöffnung einer Kammer mit dem dosiergeräteseitigen Dorn kommunizierend verbunden wird, bevor die verschlossene Auslassöffnung der entsprechenden Kammer geöffnet wird, beispielsweise durch die kommunizierende
Verbindung mit der Einlassöffnung des Dosiergeräts.
Die Kartusche kann so ausgebildet sein, dass sie lösbar oder fest in oder an dem
Dosiergerät angeordnet werden kann.
Dosiergerät
Das erfindungsgemäße Dosiersystem umfasst ein Dosiergerät und eine mit dem Dosiergerät koppelbare, fließfähige Zubereitungen enthaltene Mehrkammerkartusche. Das Dosiergerät ist der Art konfiguriert, dass es eine Mehrzahl von Zubereitungen aus den Kammern der Kartusche ins Innere eines wasserführenden Haushaltsgeräts, beispielsweise einer
Waschmaschine, dosieren kann. Hierzu können wenigstens ein Aktuator und/oder wenigstens ein Verschlusselement und/oder wenigstens eine Steuereinheit und/oder wenigstens ein Sensor und/oder wenigstens eine Energiequelle in dem Dosiergerät vorgesehen sein.
Das Dosiergerät kann fest mit einem wasserführenden Haushaltsgerät, beispielsweise an der Waschtrommel einer Waschmaschine, verbaut sein.
In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung, ist das Dosiergerät nicht fest mit dem wasserführenden Haushaltsgerät verbaut, sondern frei beweglich in, an oder auf einem wasserführenden Haushaltsgerät, beispielsweise einer Waschmaschine, durch einen Benutzer positionierbar. Insbesondere bevorzugt ist es, dass das Dosiergerät zur Verwendung im Inneren des wasserführenden Haushaltsgeräts, beispielsweise im Inneren eines rotierenden Behandlungsraums einer Waschmaschine, vorgesehen ist.
Es ist besonders bevorzugt, dass das Dosiergerät wenigstens eine erste Schnittstelle umfasst, welche mit einer in oder an einem wasserführenden Haushaltsgerät ausgebildeten korrespondierenden Schnittstelle in derart zusammenwirkt, dass eine Übertragung von elektrischer Energie und/oder Signalen vom wasserführenden Haushaltsgerät zum
Dosiergerät und/oder vom Dosiergerät zum wasserführenden Haushaltsgerät verwirklicht ist. In einer Ausgestaltung der Erfindung sind die Schnittstellen durch Steckverbinder ausgebildet. In einer weiteren Ausgestaltung können die Schnittellen in derart ausgebildet sein, dass eine drahtlose Übertragung von elektrischer Energie und/oder elektrischen und/oder optischen Signalen bewirkt ist. Hierbei ist es insbesondere bevorzugt, dass die zur Übertragung von elektrischer Energie vorgesehene Schnittstellen induktive Sender bzw. Empfänger elektromagnetischer Wellen sind. So kann insbesondere die Schnittstelle eines wasserführenden Haushaltsgeräts, als eine mit Wechselstrom betriebene Sender-Spule mit Eisenkern und die Schnittstelle des Dosiergeräts als eine Empfänger-Spule mit Eisenkern ausgebildet sein.
In einer alternativen Ausführung kann die Übertragung von elektrischer Energie auch mittels einer Schnittstelle vorgesehen sein, die auf Seiten des wasserführenden Haushaltsgeräts eine elektrisch betriebene Lichtquelle und dosiergeräteseitig einen Lichtsensor,
beispielsweise eine Photodiode oder eine Solarzelle, umfasst. Das von der Lichtquelle ausgesendete Licht wird vom Lichtsensor in elektrische Energie gewandelt, welche dann wiederum beispielsweise einen dosiergeräteseitigen Akkumulator speist.
In einer vorteilhaften Weiterentwicklung der Erfindung ist eine Schnittstelle am Dosiergerät zur Übertragung (d.h. Senden und Empfangen) von elektromagnetischen und/oder optischen Signalen, welche insbesondere Betriebszustands-, Mess- und/oder Steuerinformationen des Dosiergeräts und/oder des wasserführenden Haushaltsgeräts repräsentieren, ausgebildet.
Selbstverständlich ist es möglich, entweder eine Schnittstelle zur Übertragung von Signalen oder eine Schnittstelle zur Übertragung von elektrischer Energie vorzusehen oder jeweils eine Schnittstelle zur Übertragung von Signalen und eine Schnittstelle zur Übertragung von elektrischer Energie vorzusehen oder eine kombinierte Schnittstelle vorzusehen, die sowohl geeignet ist, eine Übertragung von elektrischer Energie und Signalen bereitzustellen. Insbesondere kann eine derartige Schnittstelle derart ausgebildet sein, dass eine drahtlose Übertragung von elektrischer Energie und/oder elektromagnetischen und/oder optischen Signalen bewirkt ist. Es ist besonders bevorzugt, dass die Schnittstelle zum Aussenden und/oder Empfang von optischen Signalen konfiguriert ist. Ganz besonders bevorzugt ist es, dass die Schnittstelle zum Aussenden bzw. Empfang von Licht im sichtbaren Bereich konfiguriert ist. Als besonders vorteilhaft hat sich herausgestellt, Wellenlängen zwischen 600-800nm im sichtbaren
Spektrum zu verwenden.
Alternativ oder zusätzlich ist es vorteilhaft, dass die Schnittstelle zum Aussenden bzw.
Empfang von Infrarotsignalen konfiguriert ist. Insbesondere ist es von Vorteil, dass die Schnittstelle zum Aussenden bzw. Empfang von Infrarotsignalen im nahen Infrarotbereich (780nm-3.000nm) konfiguriert ist.
Insbesondere umfasst die Schnittstelle wenigstens eine LED. Besonders bevorzugt umfasst die Schnittstelle wenigstens zwei LEDs. Auch ist es gemäß einer weiter zu bevorzugenden Ausgestaltung der Erfindung möglich, wenigstens zwei LEDs vorzusehen, die Licht in einer voneinander verschiedenen Wellenlänge aussenden. Hierdurch wird es beispielsweise möglich, unterschiedliche Signalbänder zu definieren auf denen Informationen gesendet bzw. empfangen werden können.
Ferner ist es in einer Weiterentwicklung der Erfindung von Vorteil, dass wenigstens eine LED eine RGB-LED ist, deren Wellenlänge einstellbar ist. So können beispielsweise mit einer LED verschiedene Signalbänder definiert werden, die Signale auf unterschiedlichen Wellenlängen aussenden.
Es ist insbesondere bevorzugt, dass ein optisches Signal als Signalimpuls mit einer
Impulsdauer zwischen 1 ms und 10 Sekunden, bevorzugt zwischen 5ms und 100ms
Sekunden ausgebildet ist.
Bei dem von der Schnittstelle ausgesendete und/oder empfangene Signal handelt es sich insbesondere um einen Träger von Information, insbesondere um ein Steuersignal oder ein Signal, dass einen Betriebszustand des Dosiergeräts und/oder des wasserführenden Haushaltsgeräts repräsentiert.
In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung kann das Dosiergerät wenigstens eine optische Empfangseinheit umfassen. Hierdurch wird es beispielsweise möglich, dass das Dosiergerät Signale von einer im wasserführenden Haushaltsgerät angeordneten optischen Sendeeinheit empfangen kann. Dies kann durch jede geeignete optische Empfangseinheit realisiert sein, wie beispielsweise Photozellen, Photomultiplier, Halbleiterdetektoren, Fotodioden, Fotowiderstände, Solarzellen, Fototransistoren, CCD- und/oder CMOS- Bildsensoren. Besonders bevorzugt ist es, dass die optische Empfangseinheit geeignet ist, Licht im Wellenlängenbereich von 600-800nm zu empfangen.
Insbesondere kann die optische Empfangseinheit am Dosiergerät auch derart ausgebildet sein, dass die von der Sendeeinheit in eine mit dem Dosiergerät gekoppelten Kartusche einkoppelbaren Signale aus der Kartusche auskoppelbar und von der optischen
Empfangseinheit des Dosiergeräts detektierbar sind.
Die von der Sendeeinheit in die Umgebung des Dosiergeräts ausgesendeten Signale können bevorzugter Weise Informationen bezüglich Betriebszuständen oder Steuerbefehle repräsentieren.
In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist das Dosiergerät innerhalb des wasserführenden Haushaltsgeräts, beispielsweise innerhalb des rotierenden
Behandlungsraums der Waschmaschine, angeordnet. Es ist auch denkbar, eine Mehrzahl von beweglichen, im Behandlungsraum des wasserführenden Haushaltsgeräts
positionierbaren Dosiergeräten zur Abgabe von jeweils wenigstens einer fließfähigen
Zubereitung vorzusehen, wobei die Zubereitungen, die von den Dosiergeräten abgegeben werden, voneinander verschieden sind und die Dosiergeräte Mittel zur Freisetzung der Zubereitungen umfassen, die in der Art konfiguriert sind, dass die Abgabe der Zubereitungen zu voneinander verschiednen Zeitpunkten während eines Behandlungsprogramms des wasserführenden Haushaltsgeräts erfolgt.
Aktuator
Im Sinne dieser Anmeldung ist ein Aktuator eine Vorrichtung, die eine Eingangsgröße in eine andersartige Ausgangsgröße umwandelt und mit der ein Objekt bewegt oder dessen Bewegung erzeugt wird. Bevorzugt ist der Aktuator derart mit wenigstens einem
Verschlusselement gekoppelt, dass mittelbar oder unmittelbar die Freigabe von Zubereitung aus wenigstens einer Kartuschenkammer bewirkt werden kann.
Der Aktuator kann mittels Antrieben ausgewählt aus der Gruppe der Schwerkraftantriebe, lonenantriebe, Elektroantriebe, Motorenantriebe, Hydraulikantriebe, pneumatischen Antriebe, Zahnradantriebe, Gewindespindelantriebe, Kugelgewindetriebe, Linearantriebe,
Rollengewindetriebe, Zahnschneckenantriebe, piezoelektrische Antriebe, Kettenantriebe, und/oder Rückstoßantriebe angetrieben sein. ln einer Ausführungsform der Erfindung ist der Aktuator als Pumpe oder Kompressor ausgebildet.
In einer besonders bevorzugten Ausführung der Erfindung, ist der Aktuator ein bistabiler Hubmagnet, der zusammen mit einem in den bistabilen Hubmagneten eingreifenden, als Tauchkern ausgebildeten Verschlusselements ein impulsgesteuertes, bistabiles Ventil bildet. Bistabile Hubmagnete sind elektromechanische Magnete mit linearer Bewegungsrichtung, wobei der Tauchkern in jeder Endposition unbestromt arretiert. Bistabile Hubmagneten bzw. -ventile sind im Stand der Technik bekannt. Ein bistabiles Ventil benötigt für den Wechsel der Ventillagen (offen/geschlossen) einen Impuls und verbleibt dann in dieser Stellung bis ein Gegenimpuls an das Ventil gesendet wird. Daher spricht man auch von einem impulsgesteuerten Ventil. Ein wesentlicher Vorteil derartig impulsgesteuerter Ventile ist, dass sie keine Energie verbrauchen um in den Ventilendlagen, der
Verschlussstellung und Abgabestellung, zu verweilen, sondern lediglich einen Energieimpuls zum Wechsel der Ventillagen benötigen, somit die Ventilendlagen als stabil zu betrachten sind. Ein bistabiles Ventil bleibt in jener Schaltstellung, welche zuletzt ein Steuersignal erhalten hat. Verschlusselement
Bei einem Verschlusselement im Sinne dieser Anmeldung handelt es sich um ein Bauelement, auf dass der Aktuator einwirkt und dass als Folge dieses Einwirkens die Öffnung bzw. den Verschluss einer Auslassöffnung bewirkt. Bei dem Verschlusselement kann es sich beispielsweise um Ventile handeln, die durch den Aktuator in eine Produktabgabestellung oder Verschlussstellung gebracht werden können.
Besonders bevorzugt ist die Ausführung des Verschlusselements und des Aktuators in Form eines Magnetventils, bei der der Spender durch das Ventil und der Aktuator durch den elektromagnetischen oder piezoelektrischen Antrieb des Magnetventils ausgestaltet sind. Insbesondere bei der Verwendung einer Mehrzahl von Behältern und somit zu dosierenden Zubereitungen, lässt sich durch die Verwendung von Magnetventilen die Menge sowie die Zeitpunkte der Dosierung sehr genau regeln. Sensor
Ein Sensor im Sinne dieser Anmeldung ist ein Messgrößenaufnehmer oder Messfühler, der bestimmte physikalische oder chemische Eigenschaften und/oder die stoffliche
Beschaffenheit seiner Umgebung qualitativ oder als Messgröße quantitativ erfassen kann. Das Dosiersystem weist bevorzugt wenigstens einen Sensor auf, der zur Erfassung einer Temperatur geeignet ist. Der Temperatursensor ist insbesondere zur Erfassung einer Wassertemperatur ausgebildet. Es ist ferner bevorzugt, dass das Dosiersystem einen Sensor zur Erfassung der Leitfähigkeit umfasst, wodurch insbesondere das Vorhandensein, das Einspülen und/oder das Versprühen von Wasser in einem wasserführenden Haushaltsgerät erfasst wird/ werden.
Um eine, die Sensorgenauigkeit beeinträchtigende, Polarisation an den Kontakten eines Leitfähigkeitssensors bei der Verwendung einer Gleichstromquelle zur vermeiden, ist es vorteilhaft, zwei aufeinander folgende Widerstandsmessungen am Leitfähigkeitssensor mit jeweils unterschiedlicher Polarität, also mit einer Vertauschung von Plus- und Minus-Pol, durchzuführen, so dass sich an den Kontakten keine Ladungsüberschüsse bilden können. Insbesondere kann ein Sensor aus der Gruppe der Zeitgeber, Temperatursensoren, Infrarotsensoren, Helligkeitssensoren, Bewegungssensoren, Dehnungssensoren,
Drehzahlsensoren, Näherungssensoren, Durchflusssensoren, Farbsensoren, Gassensoren, Vibrationssensoren, Drucksensoren, Leitfähigkeitssensoren, Trübungssensoren,
Schallwechseldrucksensoren,„Lab-on-a-Chip"-Sensoren, Kraftsensoren,
Beschleunigungssensoren, Neigungssensoren, pH-Wert-Sensoren, Feuchtigkeitssensoren, Magnetfeldsensoren, RFID-Sensoren, Hall-Sensoren, Bio-Chips, Geruchssensoren,
Schwefelwasserstoffsensoren, Lagesensoren, Kreiselsensoren, optische, elektrische und/oder mechanische Wegsensoren, und/oder MEMS-Sensoren ausgewählt sein. Für die Ausbildung eines in den Behandlungsraum des wasserführenden Haushaltsgeräts einbringbaren Dosiersystems können Sensoren bevorzugt ausgewählt sein aus der Gruppe der Temperatursensoren, Bewegungssensoren, Drehzahlsensoren, Vibrationssensoren, Leitfähigkeitssensoren, Trübungssensoren, Beschleunigungssensoren, Neigungssensoren, Lagesensoren, Kreiselsensoren, optische, elektrische und/oder mechanische Wegsensoren.
Es ist insbesondere bevorzugt, dass im bzw. am Dosiersystem wenigstens zwei Sensoren zur Messung von voneinander verschiedenen Parametern vorgesehen sind, wobei ganz besonders bevorzugt ein Sensor ein Leitfähigkeitssensor und ein weiterer Sensor ein Temperatursensor ist.
Die Sensoren sind insbesondere darauf abgestimmt, den Beginn, Verlauf und das Ende eines Behandlungsprogramms eines wasserführenden Haushaltsgeräts, wie beispielsweise ein Wasch- oder Spülprogramm, zu detektieren. Hierzu können - beispielhaft und nicht abschließend - die in folgender Tabelle aufgeführten Sensorkombinationen verwendet werden Sensor 1 Sensor 2 Sensor 3 Sensor 4
Leitfähigkeitssensor
Temperatursensor
Leitfähigkeitssensor Temperatursensor
Leitfähigkeitssensor Temperatursensor Schallsensor
Leitfähigkeitssensor Temperatursensor Schallsensor Trübungssensor
Schallsensor Temperatursensor
Schallsensor Leitfähigkeitssensor
Vibrationssensor Leitfähigkeitssensor
Vibrationssensor Temperatursensor
Leitfähigkeitssensor Bewegungssensor
Vibrationssensor Bewegungssensor
Mittels des Leitfähigkeitssensors kann beispielsweise detektiert werden, ob der
Leitfähigkeitssensor von Wasser benetzt ist, so dass sich damit z.B. feststellen lässt, ob sich Wasser im wasserführenden Haushaltsgerät befindet oder eingespült wird.
Behandlungsprogramme in wasserführenden Haushaltsgeräten, wie beispielsweise Wasch- und Spülprogramme, weisen in der Regel einen charakteristischen Temperaturverlauf, der u. a. von der Erwärmung des Wasch- oder Spülwassers bestimmt wird, welcher über einen Temperatursensor erfassbar ist.
Mittels eines Vibrationssensors ist es beispielsweise möglich, Eigenschwingungen bzw. die Resonanz eines Haushaltsgeräts mit einem rotierenden Behandlungsraum zu detektieren, wenn beispielsweise die Waschtrommel zum Schleudern des Waschguts auf entsprechend hohe Umdrehungszahlen beschleunigt wird. So ist es also denkbar, mittels eines
Vibrationssensors den Beginn bzw. das Ende eines Schleudergangs zu erkennen.
Mit einem Bewegungssensor kann - insbesondere wenn das Dosiergerät dazu vorgesehen ist in den rotierenden Behandlungsraum eines Haushaltsgeräts wie die Waschtrommel einer Waschmaschine positioniert zu werden - die Bewegung des Dosiergeräts im
Behandlungsraum zu erkennen. So können beispielsweise die Rotation der Waschtrommel im Waschprogramm oder Schleudern detektiert werden.
Um den Verschmutzungsgrad des zu reinigenden Waschguts im wasserführenden
Haushaltsgerät zu ermitteln, kann auch ein Trübungssensor vorgesehen sein. Hieraus lässt sich beispielsweise auch ein auf die festgestellte Verschmutzungssituation zutreffendes Dosierprogramm im Dosiersystem auswählen.
Es ist auch denkbar, den Verlauf eines Behandlungsprogramms eines wasserführenden Haushaltsgeräts mit Hilfe wenigstens eines Schallsensors zu erkennen, indem spezifische Schall- und/oder Vibrationsemissionen z.B. beim Pumpen bzw. Abpumpen von Wasser, detektiert werden.
Selbstverständlich ist es dem Fachmann möglich, beliebige, geeignete Kombinationen mehrerer Sensoren zur Erzielung einer Überwachung eines Behandlungsprogramms eines wasserführenden Haushaltsgeräts zu verwenden.
Die Datenleitung zwischen Sensor und Steuereinheit kann über ein elektrisch leitendes Kabel oder kabellos realisiert sein. Prinzipiell ist es auch denkbar, dass wenigstens ein Sensor außerhalb des Dosiersystems im Inneren des wasserführenden Haushaltsgeräts, wie beispielsweise im Behandlungsraum, im Falle eine Waschmaschine im oder an der
Waschtrommel und/oder in oder an der Einspülschublade, positioniert oder positionierbar ist und eine Datenleitung - insbesondere kabellos - zur Übermittlung der Messdaten vom Sensor an das Dosiersystem ausgebildet ist. Eine kabellos ausgebildete Datenleitung ist insbesondere durch die Übertragung elektromagnetischer Wellen oder Licht ausgebildet. Es ist bevorzugt, eine kabellose Datenleitung nach normierten Standards wie beispielsweise Bluetooth, IrDA, IEEE 802, GSM, UMTS etc. auszubilden.
Steuereinheit
Eine Steuereinheit im Sinne dieser Anmeldung ist eine Vorrichtung, die geeignet ist, das
Transportieren von Material, Energie und/oder Information zu beeinflussen. Die Steuereinheit beeinflusst hierzu wenigstens einen Aktuator mit Hilfe von Informationen, insbesondere von Messsignalen der Sensoreinheit, die sie im Sinne des Steuerungsziels verarbeitet.
Insbesondere ist wenigsten ein Sensor mit der Steuereinheit verbunden, wobei es besonders bevorzugt ist, dass der Sensor ein Signal an die Steuereinheit leitet, dass das Vorhandensein von Wasser im wasserführenden Haushaltsgerät und/oder den Betrieb des wasserführenden Haushaltsgeräts repräsentiert.
Insbesondere kann es sich bei der Steuereinheit um einen programmierbaren Mikroprozessor handeln. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist auf dem
Mikroprozessor eine Mehrzahl von Dosierprogrammen gespeichert, die in einer besonders bevorzugten Ausbildung entsprechend dem an das Dosiergerät gekoppelten Behälter auswählbar und ausführbar sind. Die Steuereinheit weist in einer bevorzugten Ausführungsform keine Verbindung zur möglicherweise vorhandenen Steuerung des Haushaltsgeräts auf. Es werden demnach keine Informationen, insbesondere elektrische, optischen oder elektromagnetischen Signale, direkt zwischen der Steuereinheit und der Steuerung des Haushaltsgeräts ausgetauscht.
In einer alternativen Ausgestaltung der Erfindung ist die Steuereinheit mit der vorhandenen Steuerung des Haushaltsgeräts gekoppelt. Bevorzugt ist diese Kopplung kabellos ausgeführt. Beispielsweise ist es möglich, einen Sender an oder in einem wasserführenden
Haushaltsgerät, vorzugsweise auf oder an der in der Tür des wasserführenden
Haushaltsgeräts eingelassenen Dosierkammer zu positionieren, der drahtlos ein Signal an die Dosiereinheit überträgt, wenn die Steuerung des Haushaltsgeräts die Dosierung bspw. eines Reinigungsmittels aus der Dosierkammer oder von Klarspüler bewirkt.
Die Abgabe von Zubereitungen aus dem Dosiergerät kann, gesteuert durch die Steuereinheit, sequenziell oder zeitgleich erfolgen.
Es ist insbesondere bevorzugt, eine Mehrzahl von Zubereitungen sequenziell in einem Behandlungsprogramm zu dosieren. Insbesondere sind Dosiersequenzen zu bevorzugen, die nachfolgend näher erläutert werden.
Dosiersequenzen
Es ist bevorzugt, dass mittels des Sensors ein Signal, dass das Vorhandensein von Wasser und/oder den Betrieb der Waschmaschine repräsentiert, bereitgestellt wird, wobei dieses Signal die Dosierung wenigstens einer ersten Zubereitung in den Behandlungsraum des wasserführenden Haushaltsgerät auslöst.
Das Sensorsignal kann insbesondere mittels eines Leitfähigkeitssensors, Temperatursensors, Schallsensors, Vibrationssensors, Bewegungssensor und/oder Trübungssensors - und einer beliebigen Kombination aus den vorgenannten Sensoren - bereitgestellt sein.
Ein besonders bevorzugtes Verfahren zur Steuerung eines Dosiergeräts zur Verwendung im erfindungsgemäßen Dosiersystems umfasst ein Dosiergerät mit wenigstens einem
Temperatursensor und/oder einem Leitwertsensor, wobei der Temperatursensor und/oder der Leitwertsensor in und/oder an und/oder außerhalb des Dosiergeräts angeordnet sein können, und ein Abgabemittel zur Freisetzung einer Zubereitung aus dem Dosiergerät ins Innere des wasserführenden Haushaltsgeräts, umfassend die Messung eines ersten Widerstandes R, wobei bei Vorliegen der Bedingung R < R Re f , wobei R Re f ein vordefinierter
Referenzwiderstand ist, der das Vorhandensein von Wasser am Leitwertsensor repräsentiert, eine Freisetzung wenigstens eines Volumens V1 einer ersten Zubereitung aus dem
Dosiergerät ins Innere des wasserführenden Haushaltsgeräts erfolgt.
Gemäß einer äußerst zu bevorzugenden Ausgestaltung des Verfahrens zur Steuerung des Dosiergeräts wird eine Messung einer ersten Temperatur T-i im Inneren des wasserführenden Haushaltsgeräts mittels des Temperatursensors und Messung des Widerstands R am
Leitwertsensor, wobei bei Vorliegen der Bedingungen T-i > T Re fi , wobei T Re fi eine vordefinierte, erste Referenztemperatur ist, die wenigstens 21 °C, bevorzugt wenigstens 30°C beträgt und wobei bei Vorliegen der Bedingung R < R Re f , wobei R Re f ein vordefinierter
Referenzwiderstand ist, der das Vorhandensein von Wasser am Leitwertsensor repräsentiert, eine Freisetzung wenigstens eines Volumens V1 einer ersten Zubereitung aus dem
Dosiergerät ins Innere des wasserführenden Haushaltsgeräts erfolgt.
Durch die Verwendung von Temperatur- und Leitfähigkeitsinformationen wird u.a. verhindert, dass das Dosiergerät in einer warmen Umgebung, beispielsweise während des Transports, einen ungewünschten Dosiervorgang initiiert, was bei der alleinigen Verwendung von
Temperaturinformationen für die Steuerung des Dosiergeräts passieren könnte.
Die Messung der Temperatur T-i sowie des Widerstands R am Leitwertsensor können nacheinander oder zeitgleich erfolgen. Es ist bevorzugt, dass zunächst die Temperatur T-i und nachfolgend der Widerstand R gemessen wird. Es ist jedoch auch denkbar, zuerst den Widerstand R und dann die Temperatur T-i zu messen.
Ferner ist es beim Vorliegen der vorab genannten Bedingungen auch möglich, mehr als ein Volumen V1 einer Zubereitung aus dem Dosiergerät ins Innere des wasserführenden
Haushaltsgeräts zu dosieren. Beispielsweise können auch ein erstes Volumen V1 einer ersten Zubereitung und ein zweites Volumen V2 einer zweiten Zubereitung im Wesentlichen gleichzeitig dosiert werden, wobei insbesondere bevorzugt ist, dass die Zubereitungen voneinander verschieden sind. Besonders bevorzugt ist es das Verfahren in der Art auszugestalten, dass bei Vorliegen der Bedingung T-i > T Re fi und R < R Re f eine Temperaturmessung einer zweiten Temperatur T 2 nach einem vordefinierten Zeitintervall t dif .insbesondere nach 10-600 sec, bevorzugt nach 30-240 sec, besonders bevorzugt 45-100 sec mittels des Temperatursensors erfolgt und bei vorliegen der Bedingung T 2 > Τ-ι + ΔΤ , wobei ΔΤ innerhalb der Grenzen des
Funktionsintervalls (0,5 [°C/min] * t dif [min]) bis (5 [°C/min] * t dif [min]) liegt, eine Freisetzung wenigstens eines Volumens V1 einer ersten Zubereitung aus dem Dosiergerät ins Innere des wasserführenden Haushaltsgeräts erfolgt. Hierdurch wird insbesondere ein
Temperaturanstieg, der in der Aufheizphase des wasserführenden Haushaltsgeräts, insbesondere im Vor- oder Hauptspül- bzw. Waschabschnitt eines Spül- bzw.
Waschprogramms, erkannt.
In einer weiteren, vorteilhaften Ausgestaltung des Verfahrens wird bei Vorliegen der
Bedingung T-|< T Ref eine erneute Temperaturmessung der ersten Temperatur T-i nach einer vordefinierten Zeit t dif , insbesondere nach 2-10 min, bevorzugt nach 3-7 min, besonders bevorzugt 4-6 min initiiert. Um den Energieverbrauch für die Temperaturüberwachung gering zu halten, wird die Temperatur bevorzugt nicht kontinuierlich, sondern in vordefinierten Zeitabständen gemessen.
Es ist jedoch auch denkbar, dass im wasserführenden Haushaltsgerät- insbesondere zu Beginn eines Reinigungsprogramms - der Temperaturanstieg der gemessenen Temperatur T-i im wasserführenden Haushaltsgerät nach einem Zeitintervall t dif so groß ist, dass eine zweite Referenztemperatur T Re f2, die größer als die erste Referenztemperatur T Re fi ist, überschritten wird. Für diesen Fall eines raschen und signifikanten Temperaturanstiegs ist es des weiteren von Vorteil, dass bei Vorliegen der Bedingung T-i > T Re f2 wobei T Re f2, eine zweite
Referenztemperatur ist, die wenigstens 35°C, bevorzugt wenigstens 40°C beträgt, eine Messung des Widerstands R am Leitwertsensor erfolgt und bei Vorliegen der Bedingung R < R Re f ,wobei R Re f ein vordefinierter Referenzwiderstand ist, der das Vorhandensein von Wasser am Leitwertsensor repräsentiert, eine unmittelbare Freisetzung wenigstens eines Volumens V-i einer ersten Zubereitung aus dem Dosiergerät ins Innere des wasserführenden
Haushaltsgeräts erfolgt.
In einer vorteilhaften Weiterentwicklung des erfindungsgemäßen Verfahrens erfolgt bei Vorliegen der Bedingung R > R Re f ,wobei R Re f ein vordefinierter Referenzwiderstand ist, der das Vorhandensein von Wasser am Leitwertsensor repräsentiert, eine erneute
Temperaturmessung der ersten Temperatur T-i nach einer vordefinierten Zeit
tdif .insbesondere nach 10-600 sec, bevorzugt nach 30-240 sec, besonders bevorzugt 45-100 sec. Bevorzugt ist dieses Zeitintervall kleiner oder gleich dem Zeitintervall, dass vor der Messung der ersten Temperatur T-i bei Vorliegen der Bedingung T-i<T Re fi liegt. Wird also eine Temperatur im Inneren des wasserführenden Haushaltsgeräts oberhalb der ersten
Referenztemperatur T Re fi gemessen, jedoch kein Wasser am Leitwertsensor, so wird das Dosiergerät durch verkürzte Überwachungsintervalle bei der Messung der ersten Temperatur T-i in einen verschärften Überwachungsmodus geschaltet, so dass durch die verkürzten Überwachungsintervalle eine zeitnahe Detektion von Wasser im wasserführenden
Haushaltsgerät ermöglicht wird.
Es kann ferner vorteilhaft sein, die Dosierung von zwei voneinander verschiedenen
Zubereitungen, zeitversetzt vorzusehen. Dies ist insbesondere bei der Dosierung von zwei miteinander nicht lagerstabilen Zubereitungen der Fall. Somit ist in einer Weiterentwicklung des erfindungsgemäßen Verfahrens vorgesehen, dass nach der Dosierung des ersten Volumens V-ι , ein zweites Volumen V 2 einer zweiten Zubereitung aus dem Dosiergerät ins Innere des wasserführenden Haushaltsgeräts erfolgt, wobei die erste Zubereitung von der zweiten Zubereitung verschieden ist und zwischen der Dosierung von V-i und V 2 ein vordefiniertes Zeitintervall t diff , bevorzugt zwischen 30-300 sec, besonders bevorzugt zwischen 60-240 sec, ganz besonders bevorzugt zwischen 60-150 sec liegt.
Es ist insbesondere bevorzugt, dass die erste Zubereitung eine enzymhaltige Zubereitung und die zweite Zubereitung eine alkalische und/oder bleichehaltige Zubereitung ist.
Selbstverständlich ist es auch denkbar, dass erfindungsgemäße Verfahren in der Art weiterzuentwickeln, dass nach der Dosierung des ersten Volumens V-i und des zweiten Volumens V 2 , die Dosierung eines drittes Volumen V 3 einer dritten Zubereitung aus dem Dosiergerät ins Innere der Waschmaschine erfolgt, wobei die dritte Zubereitung von der ersten und der zweiten Zubereitung verschieden ist.
Hierbei ist es insbesondere bevorzugt, dass die dritte Zubereitung beispielsweise duftstoffhaltige Zubereitung ist.
Des Weiteren ist es bevorzugt, dass die Dosierung des dritten Volumens V 3 nach Beginn eines Spülprogrammabschnitts in einem Waschprogramm erfolgt. Der Beginn eines
Spülprogrammabschnitts ist insbesondere dadurch gekennzeichnet, dass nach Beendigung des Hauptwaschgangs und vor Beginn des Spülprogrammabschnitts eine Wasserwechsel in der Waschmaschine stattfindet, bei dem üblicherweise erwärmtes Wasser abgepumpt und kaltes Spülwasser dem Waschprozess zugeführt wird. Dies kann beispielsweise durch eine Leitwertmessung in Verbindung mit einer Temperaturmessung sensorisch detektiert werden. Selbstverständlich können auch andere mögliche messtechnisch erfassbare Kennwerte, die einen derartigen Wasserwechsel repräsentieren, herangezogen werden.
Es ist insbesondere bevorzugt, dass die Dosierung des dritten Volumens V 3 zeitversetzt nach 0,5 -30 min, bevorzugt 1-20 min, insbesondere bevorzugt 5-15 min nach Beginn eines Spülprogrammabschnitts in einem Waschprogramm erfolgt. Die Abgabemengen des ersten Volumen V-i , des zweiten Volumen V 2 und des dritten
Volumens V 3 weisen bevorzugt ein Verhältnis von 1 :4: 1 auf, wobei insbesondere bevorzugt das erste Volumen V-ι eine enzymhaltige Zubereitung, das zweite Volumen V 2 eine alkalische Waschmittelzubereitung und das dritte Volumen eine duftstoffhaltige Zubereitung ist. Enerqiequelle
Im Sinne dieser Anmeldung wird als Energiequelle ein Bauelement des Dosiersystems verstanden, welches zweckmäßig ist, eine zum Betrieb der Dosiersystems bzw. des
Dosiergeräts geeignete Energie bereit zu stellen. Bevorzugt ist die Energiequelle derart ausgestaltet, dass das Dosiersystem autark ist.
Vorzugsweise stellt die Energiequelle elektrische Energie zur Verfügung. Bei der
Energiequelle kann es sich beispielsweise um eine Batterie, einen Akkumulator ein Netzgerät, Solarzellen oder dergleichen handeln.
Besonders vorteilhaft ist es, die Energiequelle austauschbar auszuführen, zum Beispiel in Form einer auswechselbaren Batterie.
Eine Batterie kann beispielsweise ausgewählt sein aus der Gruppe der Alkali-Mangan- Batterien, Zink-Kohle-Batterien, Nickel-Oxyhydroxid-Batterien, Lithium-Batterien, Lithium- Eisensulfid-Batterien, Zink-Luft-Batterien, Zink-Chlorid-Batterien, Quecksilberoxid-Zink- Batterien und/oder Silberoxid-Zink-Batterien.
Als Akkumulator eignen sich beispielsweise Bleiakkumulatoren (Bleidioxid/Blei), Nickel- Cadmium-Akkus, Nickel-Metallhydrid-Akkus, Lithium-Ionen-Akkus, Lithium-Polymer-Akkus, Alkali-Mangan-Akkus, Silber-Zink-Akkus, Nickel-Wasserstoff-Akkus, Zink-Brom-Akkus, Natrium-Nickelchlorid-Akkus und/oder Nickel-Eisen-Akkus.
Der Akkumulator kann insbesondere in derart ausgestaltet sein, dass er durch Induktion wid e ra uf lad ba r ist .
Es ist jedoch auch denkbar, mechanische Energiequellen bestehend aus einer oder mehrerer Schraubenfeder, Torsionsfeder oder Drehstabfeder, Biegefeder, Luftfeder/Gasdruckfeder und/oder Elastomerfeder auszubilden.
Die Energiequelle ist in dergestalt dimensioniert, dass das Dosiergerät in etwa 1000
Dosierzyklen durchlaufen kann, bevor die Energiequelle erschöpft ist. Es ist insbesondere bevorzugt, dass die Energiequelle zwischen 1 und 1000 Dosierzyklen, ganz besonders bevorzugt zwischen 10 und 500, weiterhin bevorzugt zwischen 100 und 300 durchlaufen kann, bevor die Energiequelle erschöpft ist.
Schwinqzerstäuber
In einer weiteren bevorzugten Ausführung der Erfindung weist das Dosiersystem wenigstens einen Schwingzerstäuber auf, über den es ermöglicht ist, eine Zubereitung in die Gasphase zu überführen bzw. in der Gasphase zu halten. So ist es beispielsweise denkbar,
Zubereitungen mittels des Schwingzerstäubers zu verdampfen, zu vernebeln und/oder zu zerstäuben, wodurch die Zubereitung in die Gasphase übergeht bzw. ein Aerosol in der Gasphase bildet, wobei die Gasphase üblicherweise Luft ist.
Insbesondere von Vorteil ist diese Ausführung bei der Anwendung in einer Waschmaschine, wo eine entsprechende Freisetzung von Zubereitung in die Gasphase in einem
verschließbaren Waschraum erfolgt. Die in die Gasphase eingebrachte Zubereitung kann sich gleichmäßig im Waschraum verteilen und auf dem in der Waschmaschine befindlichen Waschgut niederschlagen.
Die durch den Schwingzerstäuber freigesetzte Zubereitung kann ausgewählt sein aus der Gruppe der tensidhaltigen Zubereitungen, enzymhaltigen Zubereitungen,
geruchsneutralisierenden Zubereitungen, biozide Zubereitungen, antibakteriellen
Zubereitungen.
Hierdurch können mehrere vorteilhafte Wirkungen vor dem Beginn eines Wasser freisetzenden Behandlungsprogramms des wasserführenden Haushaltsgeräts erzielt werden. Zum einen kann durch eine geeignete Zubereitung ein entstehen von Schlechtgerüchen durch biologische Zersetzungsprozesse unterdrückt werden. Zum anderen kann eine entsprechende Zubereitung ein„Einweichen" der am Waschgut möglicherweise anhaftenden Verschmutzungen bewirken, so dass sich diese im Waschprogramm des wasserführenden Haushaltsgeräts leicht und vollständig, insbesondere bei Niedrigtemperaturprogrammen, ablösen lassen.
Ferner ist es möglich nach der Beendigung eines Waschprogramms eine Zubereitung mittels des Schwingzerstäubers auf das Waschgut aufzubringen. Hierbei kann es sich beispielsweise um eine antibakteriell wirkende Zubereitung oder eine Zubereitung zur Modifikation von textilen Oberflächen handeln.
Es ist des Weiteren zu bevorzugen, den Schwingzerstäuber als piezoelektrisches Element auszubilden.
Ganz besonders bevorzugt ist es, ein piezoelektrische Element sowohl als Schall- bzw. Vibrationssensor und Zerstäuber bzw. Vernebier in einem Bauteil zu konfigurieren und zu betreiben. Hierzu kann das Dosiergerät derart konfiguriert sein, dass eine Steuereinheit vorgesehen ist, die mit der Energiequelle, einer Sensoreinheit, einem Abgabeelement und einem Schallwandler verbunden ist, wobei □ die Sensoreinheit ein piezoelektrisches Element ist, das geeignet ist Schwingungen, insbesondere Schallwellen in einem Frequenzbereich von 1 kHz - 300 kHz , bevorzugt 20 - 25 kHz und/oder Körperschall aus der Umgebung des Dosiergeräts aufzunehmen und in ein Sensorsignal zu wandeln, welches in der Steuereinheit in ein Steuersignal, insbesondere für das Abgabeelement, gewandelt wird,
□ das Abgabeelement ein piezoelektrisches Element ist, dass von der Steuereinheit mit elektrischen Signalen beaufschlagt wird und wenigstens eine erste Zubereitung aus wenigstens einer Kammer der Kartusche, die kommunizierend mit dem Abgabeelement verbunden ist, versprüht,
□ die Sensoreinheit und das Abgabeelement als ein Bauteil ausgebildet sind.
Es ist ganz besonders bevorzugt, dass die elektrischen Signalen, die das Versprühen einer Zubereitung bewirken, eine Frequenz von 70 - 400 kHz, bevorzugt 80 - 90 kHz aufweisen. Äußerst bevorzugt ist es, ein piezoelektrische Element sowohl als Schall- bzw.
Vibrationssensor, Zerstäuber bzw. Vernebier und Schallwandler in einem Bauteil zu konfigurieren und zu betreiben. Hierzu kann das Dosiergerät derart konfiguriert sein, dass eine Steuereinheit vorgesehen ist, die mit der Energiequelle, einer Sensoreinheit, einem Abgabeelement und einem Schallwandler verbunden ist, wobei
· die Sensoreinheit ein piezoelektrisches Element ist, das geeignet ist Schwingungen, insbesondere Schallwellen in einem Frequenzbereich von 1 kHz - 300 kHz , bevorzugt 20 - 25 kHz und/oder Körperschall aus der Umgebung des Dosiergeräts aufzunehmen und in ein Sensorsignal zu wandeln, welches in der Steuereinheit in ein Steuersignal, insbesondere für das Abgabeelement, gewandelt wird,
· das Abgabeelement ein piezoelektrisches Element ist, dass von der Steuereinheit mit elektrischen Signalen beaufschlagt wird und wenigstens eine erste Zubereitung aus wenigstens einer Kammer der Kartusche, die kommunizierend mit dem Abgabeelement verbunden ist, versprüht,
• der Schallwandler ein piezoelektrisches Element ist, dass von der Steuereinheit mit elektrischen Signalen beaufschlagt wird und die das piezoelektrische Element in hörbare akustische Signale in einem Frequenzbereich von 20 Hz bis 20 kHz, bevorzugt 5 - 15 kHz, insbesondere bevorzugt 7 - 10 kHz wandelt und
• die Sensoreinheit, das Abgabeelement und der Schallwandler als ein Bauteil ausgebildet sind.
Es ist ganz besonders bevorzugt, dass die elektrischen Signalen, die das Versprühen einer Zubereitung bewirken, eine Frequenz von 70 - 400 kHz, bevorzugt 80 - 90 kHz aufweisen und die elektrischen Signale, die die Erzeugung eines hörbaren akustischen Signals bewirken eine Frequenz von 20 Hz - 20 kHz , bevorzugt 5 - 15 kHz und insbesondere bevorzugt 7 - 10 kHz aufweisen.
Die elektrischen Signale, die das Versprühen einer Zubereitung und die Erzeugung eines hörbaren akustischen Signals bewirken, können durch die Steuereinheit zeitgleich und/oder zeitversetzt auf das piezoelektrische Element beaufschlagt werden.
Somit ergibt sich durch das vorbeschriebene piezoelektrische Element ein Verfahren zum
Betrieb eines Dosiersystems, umfassend dass:
· eine Sensoreinheit, die ein piezoelektrisches Element ist, Schwingungen, insbesondere Schallwellen in einem Frequenzbereich von 1 kHz - 300 kHz , bevorzugt 20 - 25 kHz, und/oder Körperschall aus der Umgebung der Abgabevorrichtung aufnimmt und in ein Sensorsignal wandelt,
• ein Abgabeelement, dass ein piezoelektrisches Element ist, von der Steuereinheit beim Vorliegen eines definierten Sensorsignals, dass insbesondere das Vorhandensein von
Wasser und/oder den Betrieb der Waschmaschine repräsentiert, mit elektrischen Signalen beaufschlagt wird, so dass wenigstens eine erste Zubereitung aus wenigstens einer Kammer der Kartusche, die kommunizierend mit dem Abgabeelement verbunden ist, insbesondere ins Innere der Waschmaschine, bevorzugt in den Behandlungsraum der Waschmaschine versprüht und/oder vernebelt wird,
• ein Schallwandler, der ein piezoelektrisches Element ist, von der Steuereinheit vor und/oder während und/oder nach dem Versprühen der Zubereitung mit elektrischen Signalen beaufschlagt wird, die das piezoelektrische Element in hörbare akustische Signale in einem Frequenzbereich von 20 Hz bis 20 kHz, bevorzugt 5 - 15 kHz, insbesondere bevorzugt 7 - 10 kHz wandelt.
Das piezoelektrische Element ist insbesondere bevorzugt in der Art konfiguriert, dass es die Eigenfrequenz oder ein Vielfaches der Eigenfrequenz der Waschmaschine, insbesondere bei Schleudervorgängen, erfasst.
Die durch den piezoelektrischen Zerstäuber freigesetzte Zubereitung kann insbesondere ausgewählt sein aus der Gruppe der tensidhaltigen Zubereitungen, enzymhaltigen
Zubereitungen, geruchsneutralisierenden Zubereitungen, biozide Zubereitungen, antibakteriellen Zubereitungen.
Es ist bevorzugt, dass alle Zubereitungen mittels eines Schwingzerstäubers dosiert werden. Es ist jedoch auch denkbar, dass jede Zubereitung über jeweils einen, der entsprechenden Zubereitung zugeordneten Schwingzerstäuber dosiert wird. Es ist selbstverständlich möglich eine Zubereitung mittels eines Schwingzerstäubers und eine andere Zubereitung mittels einer Pumpe, eines Ventils oder schwerkraftbewirkt in innere eines wasserführenden Haushaltsgeräts zu dosieren. Der Fachmann wird hier eine geeignete Kombination der aufgeführten Abgabeelemente für die entsprechenden Zubereitungen auswählen.
Zubereitungen
Nach einer bevorzugten Ausführungsform sind die in den Kartuschenkammern bevorrateten Zubereitungen fließfähig, vorzugsweise weisen sie eine Viskosität zwischen 10 und 10000 mPas auf (Brookfield-Viskosimeter RVD-VII bei 20 U/min und 20°C, Spindel 3).
Erfindungsgemäß sind die Zubereitungen in den Kartuschenkammern voneinander verschieden. Nachfolgend werden die möglichen Bestandteile der Zubereitungen näher erläutert.
Enzyme
Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung enthält wenigstens eine der in den Kartuschenkammern bevorrateten Zubereitungen zumindest ein Enzym, wie insbesondere z.B. aus der Gruppe der Proteasen, Amylasen, Katalasen, Peroxidasen, Cellulasen
Mannanase, Polyesterasen, Xylanasen, Carragenasen, Perhydrolasen, Pectinasen,
Pectatlyasen, Oxidasen z.B. Glycoseoxidasen und/oder Lipasen, und/oder
Enzymstabilisatoren, vorzugsweise in Mengen von 0 bis 50 Gew.-% , bevorzugt 5-30 Gew.-%, insbesondere bevorzugt 10-25 Gew.-% jeweils bezogen auf das gesamte Mittel.
Als Enzyme kommen insbesondere solche aus der Klassen der Hydrolasen wie der
Proteasen, Esterasen, Lipasen bzw. lipolytisch wirkende Enzyme, Amylasen, Cellulasen bzw. andere Glykosylhydrolasen und Gemische der genannten Enzyme in Frage. Alle diese Hydrolasen tragen in der Wäsche zur Entfernung von Verfleckungen wie protein-, fett- oder stärkehaltigen Verfleckungen und Vergrauungen bei. Cellulasen und andere
Glykosylhydrolasen können darüber hinaus durch das Entfernen von Pilling und Mikrofibrillen zur Farberhaltung und zur Erhöhung der Weichheit des Textils beitragen. Zur Bleiche bzw. zur Hemmung der Farbübertragung können auch Oxireduktasen eingesetzt werden.
Besonders gut geeignet sind aus Bakterienstämmen oder Pilzen wie Bacillus subtilis, Bacillus licheniformis, Streptomyceus griseus und Humicola insolens gewonnene enzymatische Wirkstoffe. Vorzugsweise werden Proteasen vom Subtilisin-Typ und insbesondere Proteasen, die aus Bacillus lentus gewonnen werden, eingesetzt. Dabei sind Enzymmischungen, beispielsweise aus Protease und Amylase oder Protease und Lipase bzw. lipolytisch wirkenden Enzymen oder Protease und Cellulase oder aus Cellulase und Lipasebzw. lipolytisch wirkenden Enzymen oder aus Protease, Amylase und Lipase bzw. lipolytisch wirkenden Enzymen oder Protease, Lipase bzw. lipolytisch wirkenden Enzymen und
Cellulase, insbesondere jedoch Protease und/oder Lipase-haltige Mischungen bzw.
Mischungen mit lipolytisch wirkenden Enzymen von besonderem Interesse. Beispiele für derartige lipolytisch wirkende Enzyme sind die bekannten Cutinasen. Auch Peroxidasen oder Oxidasen haben sich in einigen Fällen als geeignet erwiesen. Zu den geeigneten Amylasen zählen insbesondere α-Amylasen, Iso-Amylasen, Pullulanasen und Pektinasen. Als
Cellulasen werden vorzugsweise Cellobiohydrolasen, Endoglucanasen und ß-Glucosidasen, die auch Cellobiasen genannt werden, bzw. Mischungen aus diesen eingesetzt. Da sich verschiedene Cellulase-Typen durch ihre CMCase- und Avicelase-Aktivitäten unterscheiden, können durch gezielte Mischungen der Cellulasen die gewünschten Aktivitäten eingestellt werden.
Bleiche
Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung enthält wenigstens eine der in den Kartuschenkammern bevorrateten Zubereitungen zumindest eine Bleiche.
Als Oxidationsmittel bzw. Bleichen können alle denkbaren Oxidationsmittel eingesetzt werden, z.B. Perborate, Percarbonate, Peroxycarbonsäuren (isnbesondere 6- Phthalimidoperoxyhexansäure), Wasserstoffperoxid, Natriumhypochlorit. Hierbei ist
Wasserstoffperoxid vor allem bei flüssigen Bleichezubereitungen zu bevorzugen, da sonstige Bleichmittel in der Regel in fester Form vorliegen und insofern unerwünscht die Verstopfung von Fluidleitungen des wasserführenden Haushaltsgeräts bewirken könnten. Tenside
Nach einer weiteren, bevorzugten Ausführungsform der Erfindung enthält wenigstens eine der in den Kartuschenkammern bevorrateten Zubereitungen wenigstens ein Tensid.
Nach einer bevorzugten Ausführungsform enthält wenigstens eine Zubereitung zumindest 0, 1 Gew.-% Tenside. Der Tensidgehalt des gesamten Mittels beträgt vorzugsweise 0, 1-60 Gew.- %.
Erfindungsgemäß bevorzugt sind dabei insbesondere anionische Tenside, wie z.B. (lineare) Alkylbenzolsulfonate, Fettalkoholsulfate oder Alkansulfonate usw., vorzugsweise in Mengen von z.B. 0, 1 bis 30 Gew.-%, und/oder nichtionische Tenside, wie z.B. Alkylpolyglykolether, Alkylpolyglucoside oder Aminoxide usw., vorzugsweise in Mengen von z.B. 0,1 bis 30 Gew.- %, jeweils bezogen auf das gesamte Mittel. Das erfindungsgemäße Mittel kann auch kationische Tenside enthalten, z.B. in Mengen von 0,01 Gew.-% oder 0,05 Gew.-% bis 30 Gew.-%. Es entspricht aber einer bevorzugten Ausführungsform, wenn das erfindungsgemäße Mittel kationtensidfrei ist, was hier bedeutet, dass das Mittel weniger als 10 Gew.-%, vorzugsweise weniger als 5 Gew.-%,
vorteilhafterweise weniger als 3 Gew.-%, in vorteilhafterer Weise weniger als 1 Gew.-%, in noch vorteilhafter Weise weniger als 0,5 Gew.-%, insbesondere 0 Gew.-% Kationtensid enthält.
Ausführunqsbeispiele Kartusche
Nachfolgend sind in Beispielen mögliche fließfähige Zusammensetzungen für die Belegung der Kartuschenkammern des erfindungsgemäßen Dosiersystems aufgeführt:
Beispiel 1
Beispiel 1 zeigt in der nachfolgenden Tabelle eine erste Belegung von drei
Kartuschenkammern. Die erste Kammer ist dabei als Enzymkammer, die zweite Kammer als Bleichekammer und die dritte Kammer als Duftstoff kam mer ausgebildet. Weitere Bestandteile der jeweiligen Kammer kann der nachfolgenden Tabelle entnommen werden.
Die Kammer 1 weist einen im Wesentlichen neutralen pH Wert zwischen 6-8, die Kammer 2 hat einen im Wesentlichen alkalischen pH-Wert von 8-12, bevorzugt von 8-1 1 , insbesondere bevorzugt von 8-10, und die Kammer weist einen im Wesentlichen neutralen pH Wert zwischen 6-8 auf.
Die Kammer 1 wird in einem Zeitintervall unmittelbar bei Beginn bis zu 15 min nach Beginn eines Waschprogramms dosiert. Die zweite Kammer wird zwischen 10 und 30 min nach Beginn eines Waschprogramms dosiert, wobei es bevorzugt ist, dass die Freisetzung der ersten Kammer und der zweiten Kammer nicht zeitgleich erfolgt.
Des Weiteren ist es bevorzugt, dass zwischen der Dosierung der ersten Kammer und der zweiten Kammer ein Zeitintervall von 0,5-30 min, bevorzugt 1-15min, insbesondere bevorzugt 5-15 min liegt.
Die dritte Kammer wird nach Beginn eines Spülprogrammabschnitts dosiert. Bevorzugt wird die dritte Kammer 0,5-30 min, bevorzugt 1 -15 min, insbesondere bevorzugt 5-15 min nach Beginn eines Spülprogrammabschnitts dosiert.
Kammer 1 Kammer 2 Kammer 3
Enzym X
Enzymstabilisator X Bleiche X
Tensid X
Komplexbildner X
Duftstoff X
Textilweichmachende X
Verbindung
Wasser X X X
Lösungsmittel X
pH 6-8 8-12 1 -3
Dosierzeitpunkt 0-15 min 10-30 min Nach Beginn eines
Spülprogrammabschnitts
Beispiel 2
Beispiel 2 unterscheidet sich von Beispiel 1 darin, dass in Kammer 3 zusätzlich eine
Komponente zur Verbesserung des Weichgriffs in Form wenigstens eines Tensids, bevorzugt eines kationischen Tensids, vorhanden ist. Alternativ oder zusätzlich können auch geeignete Polymere zur Verbesserung des Weichgriffs verwendet werden.
Beispiel 3
Beispiel 3 unterscheidet sich von Beispiel 1 darin, dass in Kammer 3 zusätzlich eine antimikrobielle Verbindung, z. B. ein Desinfektionsmittel enthält.
Kammer 1 Kammer 2 Kammer 3
Enzym X
Enzymstabilisator X Bleiche X
Tensid X
Komplexbildner X
Duftstoff X
Wasser X X X
Lösungsmittel X
Antimikrobielle X Verbindung
pH 6-8 6-8 1-3
Dosierzeitpunkt 0-15 min 10-30 min Nach Beginn eines
Spülprogrammabschnitts
Beispiel 4
Beispiel 4 unterscheidet sich von Beispiel 1 darin, dass in Kammer 3 zusätzlich einen optischen Aufheller enthält.
Beispiel 5
Beispiel 5 unterscheidet sich von Beispiel 1 darin, dass Kammer 3 zusätzlich eine antimikrobielle Verbindung, z. B. eine Desinfektionsmittel, und einen optischen Aufheller enthält.
Kammer 1 Kammer 2 Kammer 3
Enzym X
Enzymstabilisator X Bleiche X
Tensid X
Komplexbildner X
Duftstoff X
Wasser X X X
Lösungsmittel X
Antimikrobielle X Verbindung
Optischer Aufheller X pH 6-8 6-8 1-3
Dosierzeitpunkt 0-15 min 10-30 min Nach Beginn eines
Spülprogrammabschnitts
Beispiel 6
Beispiel 6 unterscheidet sich von Beispiel 1 darin, das Kammer 2 zusätzlich einen
Bleichekatalysator enthält.
Kammer 1 Kammer 2 Kammer 3
Enzym X
Enzymstabilisator X
Bleiche X
Bleichkatalysator X
Tensid X
Komplexbildner X
Duftstoff X
Salz X X
Wasser X X X
Lösungsmittel X
pH 6-8 8-12 6-8
Dosierzeitpunkt 0-15 min 10-30 min Nach Beginn eines
Spülprogrammabschnitts Beispiel 7
Beispiel 7 unterscheidet sich von Beispiel 1 darin, das in Kammer 1 und Kammer 2 zusätzlich ein Schauminhibitor vorhanden ist.
Beispiel 8
Beispiel 8 unterscheidet sich von Beispiel 1 darin, das in Kammer 1 und Kammer 2 zusätzlich ein Farbübertragungsinhibitor vorhanden ist.
Kammer 1 Kammer 2 Kammer 3
Enzym X
Enzymstabilisator X
Bleiche X
Tensid X
Komplexbildner X
Duftstoff X
Wasser X X X
Lösungsmittel X X
FarbübertragungsX X
inhibitor
pH 6-8 6-8 6-8
Dosierzeitpunkt 0-15 min 10-30 min Nach Beginn eines
Spülprogrammabschnitts Beispiel 9
Beispiel 9 unterscheidet sich von Beispiel 1 darin, das in Kammer 3 zusätzlich ein
Bügelhilfsstoff vorhanden ist.
Beispiel 10
Beispiel 10 unterscheidet sich von Beispiel 1 darin, das die in Kammer 1 bevorratete Zubereitung einen im wesentlichen sauren pH-Wert von 3-7, bevorzugt 3-6 aufweist. Die Dosierung einer ersten, sauren Zubereitung kann die Bildung und das Festsetzen von schwerlöslichen Deokomponenten (Aluminiumsalzen) durch hohe pH Werte verhindern, so dass derartige Anschmutzungen durch die enthaltenen Tenside und Enzyme im sauren Milieu gut zu entfernen sind.
Kammer 1 Kammer 2 Kammer 3
Enzym X
Enzymstabilisator X
Bleiche X
Tensid X
Komplexbildner X
Duftstoff X
Wasser X X X
Lösungsmittel X X pH 3-7 6-8 6-8
Dosierzeitpunkt 0-15 min 10-30 min Nach Beginn eines
Spülprogrammabschnitts Beispiel 1 1
Beispiel 1 1 unterscheidet sich von Beispiel 1 darin, das die in Kammer 2 bevorratete, bleichehaltige Zubereitung zu zwei voneinander verschiedenen Zeitpunkten in den
Waschprozess dosiert wird. Bevorzugt wird die bleichehaltige Zubereitung ein erstes mal zwischen 10 und 30 min nach Beginn eines Waschprogramms dosiert und ein zweites mal nach Beginn eines Spülprogrammabschnitts, bevorzugt 0,5-30 min, bevorzugt 1-15 min, insbesondere bevorzugt 5-15 min nach Beginn eines Spülprogrammabschnitts dosiert. Ganz besonders bevorzugt ist es, die bleichehaltige Zubereitung aus der zweiten Kammer nicht zeitgleich, sondern zeitversetzt zu der duftstoffhaltigen Zubereitung aus der dritten Kammer nach Beginn des Spülprogrammabschnitts zu dosieren.
Selbstverständlich ist es möglich beliebige Kombinationen der Beispiele 1-1 1 auszubilden. Nachfolgend wird das Dosiersystem an Hand von lediglich Ausführungsbeispiele zeigenden Abbildungen näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 Dosiersystem in Kugelform Fig. 2 Dosiersystem mit Zweikammerkartusche
Fig. 3 Dosiersystem mit tellerartigem Dosiergerät Fig. 4 Dosiersystem mit stabförmigen Dosiergerät und mit an den distalen Enden des Dosiergeräts koppelbare Kartuschen
Fig. 5 Dosiersystem mit stabförmigen Dosiergerät und mit die Mantelfläche des
Dosiergeräts umschließende Kartuschen
Fig. 1 zeigt ein erfindungsgemäßes kugelförmiges, bewegliches, im Behandlungsraum einer Waschmaschine positionierbares Dosiersystem für eine Waschmaschine bestehend aus einem Dosiergerät 2 zur Abgabe von wenigstens einer fließfähigen Zubereitung und einer mit dem Dosiergerät 2 gekoppelten Kartusche 3, welche die zu dosierende Zubereitung bevorratet. Das Dosiergerät 2 ist als halbkugelförmige Schale ausgebildet mit der eine in etwa halbkugelförmige Kartusche 3 gekoppelt ist. Das Dosiergerät 2 umfasst einen oder mehrere Sensoren, die Energiequelle, die Steuereinheit und das Verschlusselement und/oder den Aktuator.
Es ist bevorzugt, dass das Dosiersystem 1 , derart konfiguriert ist, dass die Abgabe von wenigstens zwei Zubereitungen 4a,4b vorgesehen ist. Eine derartige Konfiguration ist in Fig. 2 gezeigt. Man erkennt das aus Fig .1 bekannte Dosiersystem 1 , wobei das Dosiergerät 2 mit einem aufklappbaren, halbschalenförmigen Deckel gezeigt ist. Im geschlossenen Zustand des Deckels wird die halbschalenförmige Kartusche 3 im bzw. am Dosiergerät 2 fixiert. Das Dosiergerät 2 ist mit einer Kartusche 3, die zwei Kammern mit voneinander verschiedenen Zubereitungen 4a, 4b bevorratet, koppelbar. Besonders vorteilhaft ist es, dass die Abgabe der Zubereitungen 4a, 4b zu voneinander verschiednen Zeitpunkten während eines
Behandlungsprogramms der Waschmaschine erfolgt.
Eine weitere mögliche Ausgestaltung der Erfindung ist in Fig. 3 wiedergegeben. Man erkennt das tellerförmig ausgebildete Dosiergerät 2, an dessen beiden Stirnseiten jeweils eine in etwa halbschalenförmige Kartusche 3a, 3b koppelbar ist, beispielsweise durch ein Einschrauben der Kartuschen 3a, 3b, was durch die Pfeile in der linken Abbildung von Fig. 3 angedeutet ist. Die Kartuschen 3a, 3b enthalten voneinander verschiedene Zubereitungen 4a,4b.
Selbstverständlich ist es auch denkbar, die Kartuschen 3a, 3b durch ein Aufstecken mit dem Dosiergerät 2 zu koppeln, was in der rechten Abbildung der Fig. 3 mittels der Pfeile angedeutet ist. In einer alternativen Ausformung der Erfindung ist das Dosiergerät 2 im Wesentlichen stabförmig ausgebildet. Ein erstes diesbezügliches Beispiel zeigt Fig. 4. Hier sind an den distalen Enden des stabförmigen Dosiergeräts 2 koppelbare Kartuschen 3a, 3b mit jeweils unterschiedlichen Zubereitungen 4a, 4b angeordnet. Eine alternative Anordnung der Kartuschen 3a, 3b an einem stabförmig ausgebildeten Dosiergerät 2 zeigt die Fig. 5. Man erkennt, dass die zwei kuppeiförmig ausgeformte Kartuschen 3a, 3b in der Art konfiguriert sind, dass sie die Mantelfläche des zylinderförmigen Dosiergeräts 2 umschließen, so dass im gekoppelten Zustand der Kartuschen 3a, 3b mit dem Dosiergerät 2 ein im Wesentlichen kugelförmiges Dosiersystem 1 ausgebildet ist.