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Title:
METHOD FOR ACTIVATING A MOTOR VEHICLE LOCK SYSTEM USING A MOBILE COMMUNICATION DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/097787
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a method for activating a motor vehicle lock system using a mobile communication device (4), wherein: a) as a result of a user input, with which a user indicates a wish to trigger a function of the lock system to the communication device (4), a wake-up signal (7) in the low frequency range is emitted by the communication device (4), which wake-up signal (7) is received by an ID signal generator (3) of the motor vehicle (1) which is located in the vicinity and triggers a wake-up routine in said ID signal generator (3), b) a first RF radio communication (8) is carried out between the communication device (4) and the ID signal generator (3), in which RF radio communication (8) the communication device transmits to the ID signal generator the request to trigger the function of the lock system, c) the ID signal generator (3) initiates and carries out a second RF radio communication (9) with a motor-vehicle-side control unit (2), in which RF radio communication (9) identification codes and signals for triggering the function of the lock system are transmitted to the control unit (2), and d) the execution of the function of the lock system is controlled by the control unit (2).

Inventors:
MUELLER ULRICH (DE)
Application Number:
PCT/DE2011/075291
Publication Date:
July 26, 2012
Filing Date:
November 29, 2011
Export Citation:
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Assignee:
HUF HUELSBECK & FUERST GMBH (DE)
MUELLER ULRICH (DE)
International Classes:
B60R25/24
Foreign References:
EP2048629A22009-04-15
US20100198428A12010-08-05
DE102008017184A12008-10-09
Other References:
See references of EP 2656323A2
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Claims:
Patentansprüche

1. Verfahren zum Betätigen eines Kraftfahrzeug- Schließsystems unter Verwendung eines mobilen Kommunikationsge- rätes (4), wobei:

a) infolge einer Benutzereingabe, mit der ein Benutzer dem Kommunikationsgerät (4) einen Wunsch zum Auslösen einer Funktion des Schließsystems anzeigt, von dem Kommunikationsgerät (4) ein Wecksignal (7) im LF-Bereich abgestrahlt wird, das von einem in der Nähe befindlichen ID-Geber (3) des Kraftfahrzeugs (1) emp¬ fangen wird und in diesem eine Aufweckroutine auslöst,

b) eine erste HF-Funk-Kommunikation (8) zwischen dem Kommunikationsgerät (4) und dem ID-Geber (3) ausgeführt wird, bei der das Kommunikationsgerät dem ID-Geber den Wunsch zum Auslösen der Funktion des Schließsystems übermittelt,

c) der ID-Geber (3) eine zweite HF-Funk-Kommunikation (9) mit einem kraftfahrzeugseitigen Steuergerät (2) initiiert und ausführt, bei der dem Steuergerät (2) Identifizierungscodes und Signale zum Auslösen der Funktion des Schließsystems übermittelt werden, und

d) von dem Steuergerät (2) eine Ausführung der Funktion des Schließsystems gesteuert wird.

2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Wecksignal (7) dem ID-Geber (3) angezeigt wird, dass das Kommunikationsgerät (4) die erste HF-Funk-Kommunikation mit dem ID-Geber wünscht.

3. Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der ID-Geber (3) in Erwiderung des Wecksignals dem Kommunikati¬ onsgerät (4) zu Beginn der ersten HF-Funk-Kommunikation (8) ein Autorisierungssignal übermittelt, woraufhin das Kommunikations¬ gerät (4) dem ID-Geber (3) den Wunsch zum Auslösen der Funktion des Schließsystems übermittelt.

4. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, dass die erste HF-Funk-Kommunikation (8) eine Blue¬ tooth-Kommunikation ist. 5. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 - 4, dadurch gekennzeichnet, dass das LF-Wecksignal (7) bei einer Trägerfrequenz im Bereich von 10 bis 300 kHz, vorzugsweise bei 125 kHz, abge¬ strahlt wird. 6. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite HF-Funk-Kommunikation (9) bei einer Trägerfrequenz im Bereich von 10 bis 1000 MHz ausgeführt wird.

7. Mobiles Kommunikationsgerät (4) zur Verwendung in einem Verfahren zum Betätigen eines Kraftfahrzeug-Schließsystems nach einem der Ansprüche 1 - 6, enthaltend

eine LF-Kommunikationsbaugruppe (5) mit einer LF-Sendespule, einem LF-Sender und einer Steuereinrichtung zum Erzeugen und Abstrahlen eines LF-Wecksignals (7) für einen ID-Geber (3) eines Kraftfahrzeugs (1) und

eine Kommunikationsbaugruppe (6) zum Ausführen der ersten HF-Funk-Kommunikation (8) mit dem ID-Geber (3), bei der das Kommunikationsgerät (4) dem ID-Geber (3) den Wunsch zum Auslösen der Funktion des Schließsystems übermittelt.

8. Mobiles Kommunikationsgerät nach Anspruch 7, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass es ein Mobiltelefon, ein PDA oder ein

Smartphone ist.

Description:
Verfahren zum Betätigen eines Kraftfahrzeug-Schließsystems unter Verwendung eines mobilen Kommunikationsgerätes Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betätigen eines

Kraftfahrzeug-Schließsystems unter Verwendung eines mobilen Kom ¬ munikationsgerätes, beispielsweise eines Mobiltelefons.

Aus der WO 2007/009453 A2 ist ein derartiges Verfahren be ¬ kannt, bei dem ein mobiles Endgerät, beispielsweise ein Mobilte- lefon, anstelle eines herkömmlichen ID-Gebers (auch elektronischer Schlüssel genannt) verwendet wird, um direkt mit einem kraftfahrzeugseitigen Steuergerät zu kommunizieren, sobald es in dessen Empfangsreichweite gelangt. Dabei überträgt das Mobilte ¬ lefon an das Steuergerät des Kraftfahrzeugs alle erforderlichen Informationen, die beispielsweise zu einem Entriegeln der Kraftfahrzeugtüren führen. Für das in dieser Druckschrift beschriebene Verfahren zum Betätigen eines Kraftfahrzeug-Schließsystems ist es zur Herstellung der erforderlichen Sicherheit, das heißt zur Vermeidung eines Zutritts durch Unberechtigte, erforderlich, dass das Mobiltelefon sämtliche sicherheitsrelevanten Informationen (Codes) enthält und über sämtliche Sicherheitsmerkmale (auch schaltungstechnischer Art) verfügt, über die ansonsten ein ID-Geber verfügt. Das in der Druckschrift beschriebene Verfahren hat sicherheitsrelevante Nachteile. Insbesondere bietet das Mo- biltelefon - im Gegensatz zum herkömmlichen ID-Geber - eine Reihe weiterer Schnittstellen zu Datenkommunikationsverbindungen, über die sich Unberechtigte Zugang zu Daten im Inneren des mobilen Geräts verschaffen können und die somit auch die Sicherheit des Fahrzeugschließsystems gefährden.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zum Betätigen eines Kraft ¬ fahrzeug-Schließsystems zu schaffen, bei dem ein mobiles Kommu ¬ nikationsgerät verwendet werden kann, ohne dass dabei die Si ¬ cherheit des Schließsystems gefährdet wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zum Betätigen eines Kraftfahrzeug-Schließsystems unter Verwendung eines mobilen Kom ¬ munikationsgerätes wird zunächst infolge einer Benutzereingabe, mit der ein Benutzer dem Kommunikationsgerät einen Wunsch zum Auslösen einer Funktion des Schließsystems anzeigt (beispiels ¬ weise den Wunsch zum Entriegeln der Türen) , von dem Kommunikationsgerät ein Wecksignal im LF-Bereich abgestrahlt, das von einem in der Nähe befindlichen ID-Geber des Kraftfahrzeugs empfangen wird und in diesem eine Aufweckroutine auslöst. Danach wird eine erste HF-Funk-Kommunikation zwischen dem Kommunikationsgerät und dem ID-Geber ausgeführt, bei der das Kommunikationsgerät dem ID- Geber den Wunsch zum Auslösen der Funktion des Schließsystems übermittelt. Der ID-Geber initiiert eine zweite HF-Funk- Kommunikation mit einem kraftfahrzeugseitigen Steuergerät und führt diese durch. Dabei werden dem Steuergerät Identifizie ¬ rungscodes und Signale zum Auslösen der Funktion des Schließsys ¬ tems übermittelt. Schließlich wird vom dem Steuergerät eine Aus ¬ führung der Funktion des Schließsystems gesteuert.

In dem ersten Schritt wird somit von dem mobilen Kommunika- tionsgerät, beispielsweise von dem Mobiltelefon, ein LF-

Wecksignal abgestrahlt, welches vergleichbar mit demjenigen Wecksignal ist, welches beispielsweise von dem kraftfahrzeugsei ¬ tigen Steuergerät abgestrahlt wird, sofern die Hand des Benut ¬ zers einen mit einem Annäherungssensor ausgerüsteten Türgriff hintergreift. Dieses Wecksignal führt zum Aufwecken des ID- Gebers . Das gleichzeitige Vorhandensein des herkömmlichen ID- Gebers und des Mobiltelefons in der Nähe des Kraftfahrzeugs, zu dem sich der Bediener einen Zugang verschaffen will, erhöht die Sicherheit gegenüber der alleinigen Verwendung eines Mobiltele- fons . Durch das Beibehalten des ID-Gebers bleibt auch die für den Zugang zum Kraftfahrzeug erforderliche gesicherte Kommunika ¬ tion in ihrer ursprünglichen Form erhalten, ohne dass das Mobiltelefon oder ein Mobiltelefon eines Dritten darauf direkten Ein- fluss nehmen kann. Nur die Anwesenheit des ursprünglichen ID- Gebers in der Nähe des Kraftfahrzeugs, somit üblicherweise die Anwesenheit des berechtigten Bedieners, ermöglicht den Zugang zum Kraftfahrzeug mit Hilfe eines Mobiltelefons. Selbst dann, wenn ein Unbefugter in die Kommunikation zwischen dem mobilen Kommunikationsgerät und dem ID-Geber eingreifen würde, würde ihm dies nur dann einen Zutritt zum Kraftfahrzeug ermöglichen, wenn sich auch der ID-Geber in einer zutrittsrelevanten Nähe zum Kraftfahrzeug befindet.

Bei der Funktion des Schließsystems, deren Auslösung der Benutzer wünscht, kann es sich beispielsweise um das Entriegeln oder das Verriegeln einzelner oder aller Türschlösser, um das Entriegeln oder Verriegeln einer Heckklappe oder beispielsweise auch um ein sogenanntes Komfortöffnen oder Komfortschließen handeln. Erfindungsgemäß ist es erforderlich, das mobile Kommunika ¬ tionsgerät mit einer Sendeschnittstelle zum Abstrahlen eines Wecksignals im LF-Bereich auszustatten. Für die erste HF-Funk- Kommunikation dagegen kann eine Schnittstelle verwendet werden, die herkömmlich bereits in Mobiltelefonen vorhanden ist, beispielsweise eine Bluetooth-Schnittstelle. Alternativ wäre auch eine NFC-Schnittstelle (Near Field Communication) denkbar.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verfahrens wird mit dem Wecksignal dem ID-Geber angezeigt, dass das mobile Kommunikationsgerät die erste HF-Funk- Kommunikation mit dem ID-Geber wünscht. Dies hat den Vorteil, dass der ID-Geber anhand der mit dem Wecksignal übertragenen Informationen erkennen kann, ob es sich um ein Wecksignal des kraftfahrzeugseitigen Steuergerätes oder um ein Wecksignal des mobilen Kommunikationsgerätes handelt. Eine vorteilhafte Ausfüh ¬ rungsform ist dadurch gekennzeichnet, dass der ID-Geber in Erwiderung des Wecksignals dem Kommunikationsgerät zu Beginn der ersten HF-Funk-Kommunikation ein Autorisierungssignal übermittelt, woraufhin das Kommunikationsgerät dem ID-Geber den Wunsch zum Auslösen der Funktion des Schließsystems übermittelt. Das Autorisierungssignal kann beispielsweise einen Code enthalten, der nur von einem berechtigten mobilen Kommunikationsgerät derart erkannt werden kann, dass dieses wiederum einen Code zum Übermitteln des Wunsches zum Auslösen der Funktion des Schließ- Systems übermitteln kann. Auf diese Weise ist es beispielsweise möglich, vorab in der Software des Mobiltelefons oder des ande ¬ ren mobilen Kommunikationsgeräts Codes und/oder Ver- und Ent- schlüsselungsalgorithmen zu hinterlegen, welche gewährleisten, dass nur das berechtigte mobile Kommunikationsgerät mit dem zu ¬ gehörigen ID-Geber kommunizieren kann.

Vorzugsweise wird das LF-Wecksignal bei einer Trägerfrequenz im Bereich von 10 bis 300 kHz, beispielsweise bei 125 kHz, abge ¬ strahlt. Die zweite HF-Funk-Kommunikation zwischen dem ID-Geber und dem kraftfahrzeugseitigen Steuergerät wird bei den herkömmlichen, dafür üblichen Frequenzen, beispielsweise bei einer Trägerfrequenz im Bereich von 10 bis 1000 MHz ausgeführt.

Ein mobiles Kommunikationsgerät zur Verwendung in einem Ver ¬ fahren zum Betätigen eines Kraftfahrzeug-Schließsystems der oben genannten Art ist erfindungsgemäß durch die Merkmale des An ¬ spruchs 7 gekennzeichnet. Es enthält eine LF-

Kommunikationsbaugruppe mit einer LF-Sendespule, einem LF-Sender und einer Steuereinrichtung zum Erzeugen und Abstrahlen eines

LF-Wecksignals für einen ID-Geber eines Kraftfahrzeugs sowie ei ¬ ne Kommunikationsbaugruppe zum Ausführen der ersten HF-Funk- Kommunikation mit dem ID-Geber. Das mobile Kommunikationsgerät ist beispielsweise ein Mobiltelefon, ein PDA oder ein Smartpho- ne .

Vorteilhafte und/oder bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer in der Zeichnung dargestellten bevorzugten Ausführungsform näher erläutert.

Figur 1 zeigt eine Prinzipskizze einer Anordnung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.

Figur 1 zeigt eine Prinzipskizze einer Anordnung, mit deren Hilfe das erfindungsgemäße Verfahren ausgeführt werden kann. Ein Kraftfahrzeug 1 enthält unter anderem ein Steuergerät 2. Das Steuergerät dient unter anderem dazu, das Schließsystem des

Kraftfahrzeugs 1 zu betätigen, insbesondere die zum Entriegeln oder Verriegeln der Kraftfahrzeugtüren erforderlichen Steuersignale an die Türschlösser zu erzeugen und zu übertragen. Das kraftfahrzeugseitige Steuergerät 2 ist mit Sender- und Empfän- gerschaltungen verbunden, mit deren Hilfe es beispielsweise mit einem ID-Geber 3 kommunizieren kann. Üblicherweise ist das kraftfahrzeugseitige Steuergerät mit einem LF-Sender (der bei- spielsweise in den Türaußengriffen untergebrachte Sendespulen umfasst) verbunden, mit deren Hilfe es ein Wecksignal im LF- Frequenzbereich, beispielsweise bei 125 kHz, abstrahlen kann. Der aus Energiespargründen zur Erhöhung der Batterielebensdauer normalerweise in einem Ruhemodus befindliche ID-Geber 3 enthält LF-Empfangsschaltungen, die auch im Ruhemodus zumindest zeitwei ¬ lig aktiviert bleiben. Sobald der ID-Geber 3 ein Wecksignal empfängt, startet er eine Aufweckroutine, in deren Verlauf unter anderem Sende- und Empfangseinrichtungen für eine Kommunikation im HF-Frequenzbereich aktiviert werden. Dann kann der ID-Geber 3 mit dem kraftfahrzeugseitigen Steuergerät 2 im HF- Frequenzbereich Funksignale austauschen, was durch die Pfeile 9 dargestellt ist. Bei dieser Kommunikation werden codierte Signa ¬ le zwischen dem ID-Geber und dem kraftfahrzeugseitigen Steuerge- rät 2 ausgetauscht, so dass das kraftfahrzeugseitige Steuergerät 2 anhand der empfangenen Signale feststellen kann, ob sich der ID-Geber 3 des berechtigten Nutzers in der Nähe des Kraftfahrzeugs 1 befindet. Wenn dies der Fall ist, wird beispielsweise die gewünschte Türentriegelung durchgeführt.

Die Kommunikation der codierten Signale zum Zwecke der Entriegelung der Kraftfahrzeugtüren kann üblicherweise durch zwei Szenarien angestoßen werden. Zum einen ist es denkbar, dass der Bediener einfach eine der auf dem ID-Geber 3 befindlichen Tasten betätigt (die Tasten sind in Figur 1 schematisch durch Quadrate dargestellt) . Betätigt der Bediener beispielsweise bei geschlos ¬ senem Fahrzeug 1 die Taste zum Entriegeln der Türen, so wird durch diese Betätigung die Kommunikation zwischen dem ID-Geber 3 und dem Kraftfahrzeug 2 angestoßen, in deren Verlauf die Berechtigung des ID-Gebers 3 festgestellt wird, so dass anschließend - bei vorliegender Berechtigung - die Tür entriegelt wird. Ande ¬ rerseits kann der ID-Geber einfach nur in der Bekleidung oder einer mitgeführten Tasche des Bedieners abgelegt sein. Wenn dann beispielsweise die Hand des Bedieners den Türaußengriff hinter ¬ greift, so wird diese Annäherung des Bedienerkörperteils durch einen in dem Türgriff oder dessen Nähe angeordneten Annäherungssensor (beispielsweise einen kapazitiven Annäherungssensor) er- fasst. Die Sensorauswerteschaltung sendet ein Signal an das kraftfahrzeugseitige Steuergerät 2, welches daraufhin den LF- Sender aktiviert und zur Abgabe eines LF-Wecksignals , beispiels ¬ weise über eine im Türaußengriff angeordnete Sendespule, veran ¬ lasst. Das Wecksignal wird von dem in der Bekleidung oder der mitgeführten Tasche angeordneten ID-Geber des Bedieners empfangen, was dessen Aktivierung veranlasst. Daraufhin findet wiederum die HF-Kommunikation zwischen dem ID-Geber 3 und dem Steuergerät 2 statt, in dessen Verlauf die Freigabe des Türschlosses ausgelöst wird.

Erfindungsgemäß ist nunmehr ein dritter Weg zum Aktivieren des Funk-Dialogs zwischen dem ID-Geber 3 und dem kraftfahrzeug- seitigen Steuergerät 2 vorgesehen. Anstelle eines Verfahrens zum Betätigen eines Kraftfahrzeug-Schließsystems, bei dem einfach die auf dem ID-Geber 3 angeordneten Tasten vom Bediener betätigt werden, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass ein Bediener, der den ID-Geber in seiner Bekleidung oder einer Tasche mit sich führt, durch eine Benutzereingabe an einem ebenfalls mitgeführ ¬ ten mobilen Kommunikationsgerät (beispielsweise einem Mobiltele ¬ fon oder einem PDA) die Funktion des Schließsystems auslöst.

Das mobile Kommunikationsgerät 4 weist zu diesem Zweck eine

LF-Sendeschaltung 5 auf. Ferner weist das mobile Kommunikations ¬ gerät 4 eine Sende- und Empfangsschaltung 6 für eine bidirektio ¬ nale Kommunikation im HF-Bereich auf. Sofern der Benutzer des mobilen Kommunikationsgeräts 4 das Auslösen einer Funktion des Kraftfahrzeug-Schließsystems wünscht, beispielsweise das Entrie ¬ geln einer Tür, so führt er eine entsprechende Eingabe am Kommu ¬ nikationsgerät aus, beispielsweise durch Drücken einer vorgege ¬ benen Tastenkombination oder durch Auswahl eines auf einem Bildschirm des Kommunikationsgeräts 4 angezeigten Elements. Darauf- hin veranlasst eine Steuereinrichtung des mobilen Kommunikati ¬ onsgeräts 4 die Sendeschaltung 5 zum Abstrahlen eines Wecksignals. Diese Abstrahlung des Wecksignals ist durch den Pfeil 7 in Figur 1 veranschaulicht. Der in der Nähe befindliche ID-Geber 3 wird durch das Wecksignal aufgeweckt. Anschließend kann eine bi- direktionale Kommunikation, welche durch die Pfeile 8 veran ¬ schaulicht ist, zwischen dem ID-Geber 3 und einer Kommunikati ¬ onsschnittstelle 6 des Kommunikationsgeräts 4, beispielsweise einer Bluetooth-Schnittstelle stattfinden. Im Rahmen dieser Kommunikation übermittelt das Kommunikationsgerät an den ID-Geber Signale, die den Wunsch zum Auslösen der Funktion des Schließsystems codieren. Der in dem ID-Geber enthaltene Controller wer- tet diese Signale aus und steuert dann eine dementsprechende Kommunikation mit dem kraftfahrzeugseitigen Steuergerät 2, die schließlich das kraftfahrzeugseitige Steuergerät 2 veranlasst, die entsprechende Funktion im Kraftfahrzeug 1 anzusteuern, also beispielsweise die gewünschte Tür zu entriegeln.

Bei dem erfindungsgemäßen System bleibt das aus ID-Geber 3 und kraftfahrzeugseitigen Steuereinrichtungen 2 bestehende System mit sämtlichen Funktionen ausgerüstet, die auch das herkömmliche System aufweist. Die zusätzliche Funktionalität zum Emp ¬ fangen des vom mobilen Kommunikationsgerät herrührenden Wecksig- nals und zur Kommunikation mit dem Kommunikationsgerät, bei ¬ spielweise über Bluetooth, wird dem ID-Geber 3 hinzugefügt. Ein zusätzlicher Energieverbrauch ergibt sich dadurch nicht, da die zusätzliche Funktionalität im Ruhemodus abgeschaltet wird und lediglich - wie auch bisher - die für das Aufwecken benötigten Schaltungen (LF-Empfangsschaltungen) aktiviert bleiben. Wesentlich ist, dass ein herkömmliches mobiles Kommunikationsgerät, beispielsweise ein Mobiltelefon, ein PDA oder einer Smartphone, mit der zusätzlichen Hardware eines LF-Senders auszurüsten sind. Die weitere Funktionalität kann sich auf vorhandene Hardware, beispielsweise eine Bluetooth-Schnitstelle, stützen und erfor ¬ dert lediglich zusätzliche Software.