Verfahren zum Verstellen eines Innenraumelements eines Fahrzeugs sowie Notfallassistenzsystem und Fahrzeug mit einem Notfallassistenzsystem

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verstellen eines Innenraumelements eines Fahrzeugs. Des Weiteren betrifft die Erfindung auch ein Notfallassistenzsystem für ein Fahrzeug, mittels dem das Verstellen des zumindest einen Innenraumelements ausgelöst werden kann. Schließlich betrifft die Erfindung auch ein Fahrzeug mit einem entsprechenden Notfallassistenzsystem.

Im Innenraum eines Fahrzeugs kann ein Innenraumelement, wie zum Beispiel ein Fahrzeugsitz oder ein Lenkrad, in an sich bekannter Weise in seiner Position verstellt werden. Eine solche Verstellmaßnahme kann zum Beispiel durchgeführt werden, um die Position des Innenraumelements an den Körperbau des Insassen anzupassen und/oder um einen Ausstieg aus oder einen Einstieg in das Fahrzeug für einen Insassen zu vereinfach. Das Verstellen kann manuell oder automatisiert, also ohne Zutun des Insassen, durchgeführt werden.

Aus der DE 10 2006 045 383 B3 ist zum Beispiel ein Fahrzeug mit einer Ausstiegshilfe bekannt, die nach einem Unfall aktiviert wird. Mittels der Ausstiegshilfe wird ein Sitz oder ein Lenkrad automatisiert verstellt. So können zum Beispiel Rettungskräfte einen Insassen leichter aus dem verunglückten Fahrzeug befreien oder der Insasse kann einfacher aus dem verunglückten Fahrzeug entkommen. Aus der US 2010/0019546 A1 ist ebenfalls ein automatisch verstellbarer Fahrzeugsitz und ein automatisch schwenkbares Lenkrad bekannt, um Insassen nach einem Unfall aus einem verunglückten Fahrzeug einfacher zu bergen.

Es kann auch Situationen geben, bei denen eine Verstellmaßnahme für ein Lenkrad oder einen Sitz bei einem intakten Fahrzeug, also ohne dass ein Unfall vorliegt, vorgesehen ist. Zum Beispiel gibt es Fahrzeuge, die erkennen, welche Person den Fahrzeugsitz benutzen möchte, um daraufhin den Fahrzeugsitz und/oder das Lenkrad in eine der Person zugeordnete Präferenzposition zu verstellen.

Zudem ist der US 2017/0297606 A1 ein System zum automatischen Anpassen eines Fahrzeuglenkrads bekannt. Das Lenkrad ist faltbar ausgebildet und kann situationsabhängig während der Fahrt im Armaturenbrett verstaut werden, wobei das Fahrzeug dann im Autopiloten betrieben wird. Das Verstauen wird zum Beispiel aktiviert, wenn der Fahrer müde oder unaufmerksam ist oder wenn ein bevorstehender Unfall detektiert oder die Ankunft eines Rettungswagens erfasst wird.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, den Einsatz von Verstellmaßnahmen für ein Innenraumelement eines Fahrzeugs auszuweiten.

Die Aufgabe wird durch die Gegenstände der unabhängigen Patentansprüche gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen sowie in der Beschreibung und in den Figuren offenbart.

Um ein zusätzliches Einsatzgebiet für eine Verstellmaßnahme bereitzustellen, offenbart die Erfindung ein Verfahren zum Verstellen zumindest eines Innenraumelements eines Fahrzeugs. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Zunächst wird ein Insassenzustandssignal detektiert, welches signalisiert, dass ein vorgegebener pathologischer Zustand eines Insassen des Fahrzeugs dessen Befähigung zum Führen des Fahrzeugs in vorgegebenem Maße zumindest einschränkt. Das Insassenzustandssignal gibt somit an, dass die Teilnahme am Straßenverkehr durch den Insassen zumindest teilweise oder vollständig beeinträchtigt ist. Das kann zum Beispiel passieren, wenn ein medizinischer Notfall vorliegt. Anschließend wird ein Notfallassistenzsystem des Fahrzeugs beziehungsweise ein vorgegebenes Notfall proto ko II aktiviert und ein Notfallsignal zum Durchführen zumindest einer Unterstützungsmaßnahme für den Insassen bereitgestellt. Nur dann, wenn das Notfallsignal vorliegt, also zum Beispiel detektiert ist, und somit sichergestellt ist, dass der Notfallassistent bzw. das Notfallprotokoll aktiviert wurde, wird die gewünschte Verstellmaßnahme durchgeführt. Dazu wird ein Verstellantrieb des zumindest einen in seiner Position im Innenraum des Fahrzeugs verstellbaren Innenraumelements zum Verstellen in eine vorgegebene Zielposition angesteuert. In der Zielposition ist ein mittels des jeweiligen Innenraumelements begrenzter Bewegungsraum für einen Zugang zu und/oder einen Ausstieg für den Insassen vergrößert.

Anders ausgedrückt, geht es darum, zu überprüfen, ob ein medizinischer Notfall vorliegt, der eine Notfallassistenz durch das Fahrzeug, also eine automatisierte Unterstützung, beispielsweise zum Ermöglichen einer medizinischen Versorgung durch einen Rettungsdienst, erfordert. Die Unterstützungsmaßnahme wird von dem Fahrzeug somit automatisiert ausgeführt. Die Unterstützungsmaßnahme kann zum Beispiel ein automatisches Anhalten, also ein Nothalt des Fahrzeugs sein. Danach soll der Bewegungsraum vergrößert, insbesondere maximiert, werden. Es geht also darum, Freiraum zu schaffen, um gegebenenfalls notwendige medizinische Maßnahmen oder das Bergen des Insassen zu erleichtern oder das Aussteigen aus dem Fahrzeug für den Insassen selbst zu vereinfachen.

Mit „verstellen“ ist vorliegend eine Veränderung der relativen Position des Innenraumelements in dem Innenraum von einer ersten Position (Ausgangsposition) in eine verschiedene zweite Position (Zielposition) gemeint. Das Verstellen kann vorliegend zum Beispiel ein Verschieben, Verschwenken und/oder Ein-/ bzw. Ausfahren umfassen. Die Verstellrichtung und die Anzahl der Freiheitsgrade zum Verstellen kann abhängig von einem mechanischen Aufbau oder einer Konstruktion des Innenraumelements vorgegeben sein. Verschiedene Verstellmöglichkeiten für Innenraumelemente, also mögliche Verstellmaßnahmen, werden später noch näher beschreiben. Der Insasse kann zum Beispiel ein Fahrer oder ein Beifahrer oder Mitfahrer in dem Fahrzeug sein. Für den Beifahrer oder Mitfahrer als Insassen kann dann zum Beispiel ein pathologischer Zustand ausschlaggebend sein, der allgemein eine professionelle oder geschulte medizinische Versorgung erfordert. Der pathologische Zustand kann vorliegend zum Beispiel ein Infarkt, wie ein Herzinfarkt, ein Schlaganfall, eine Lähmungserscheinung, eine Ohnmacht oder eine sonstige Beeinträchtigung des Insassen, die die medizinische Versorgung erforderlich macht, sein.

Zu der Erfindung gehören auch Ausführungsformen, durch die sich zusätzliche Vorteile ergeben.

Gemäß einer Ausführungsform wird zum Vergrößern des Bewegungsraums ein Sitzverstellantrieb eines Fahrzeugsitzes und/oder ein Lenkradverstellantrieb eines Lenkrads des Fahrzeugs angesteuert.

Das vorgenannte Innenraumelement kann somit ein Lenkrad und/oder ein Fahrzeugsitz sein. Ein Fahrzeugsitz kann zum Beispiel ein Fahrersitz, ein Beifahrersitz und/oder ein Rücksitz und/oder eine Rückbank sein. Der Bewegungsraum kann somit durch einen Abstand zwischen dem Lenkrad beziehungsweise dem Fahrersitz oder zwischen einem Vordersitz oder einem Rücksitz oder zwischen einem Beifahrersitz und dem Armaturenbrett vorgegeben sein.

Entsprechende Verstellmöglichkeiten im Sinne der Erfindung für einen Fahrzeugsitz und/oder ein Lenkrad sind an sich bekannt. Im Folgenden ist eine beispielhafte Auswahl an Verstellmaßnahmen aufgeführt. Um den Bewegungsraum zu vergrößern, kann das Lenkrad beispielsweise senkrecht zu einer Lenkebene ein- oder ausgefahren werden. Mit Lenkebene ist eine Ebene gemeint, in der das Lenkrad zum Lenken um eine Mittelachse, also um die Lenkstange herum rotiert wird. So kann das Lenkrad näher in Richtung Armaturenbrett oder näher in Richtung Fahrzeugsitz positioniert werden. Dazu kann zum Beispiel eine Lenksäule des Lenkrads längenveränderlich, also zum Beispiel als Teleskopschiene oder Teleskopstange ausgebildet sein. Zusätzlich oder alternativ kann das Lenkrad parallel zur Lenkebene verstellt werden, insbesondere in Richtung Fahrzeughimmel (oben) oder Fahrzeugboden (unten). Zusätzlich oder alternativ kann das Lenkrecht senkrecht zur Lenkebene rotierbar oder schwenkbar ausgebildet sein. Somit kann das Lenkrad zum Beispiel, beispielsweise in Richtung des Armaturenbretts, weggeklappt werden. Zusätzlich oder alternativ ist natürlich beispielweise ein faltbar ausgebildetes Lenkrad denkbar, das in bekannter Weise im Armaturenbrett verstaut werden kann. Es sind natürlich auch beliebige Kombinationen der beschriebenen Verstellmaßnahmen möglich. Zur Vergrößerung des Bewegungsraums ist der Fahrzeugsitz in bekannter Weise parallel zur Fahrtrichtung beziehungsweise einem Fahrzeuguntergrund/Fahrzeugboden verstellbar. Das heißt, der Sitz kann in Richtung des Armaturenbretts (vorne) oder in Richtung des Hecks (hinten) des Fahrzeugs verschoben oder verstellt werden. Zusätzlich oder alternativ kann der Fahrzeugsitz senkrecht zum Fahrzeugboden, also nach oben oder unten, verstellt werden.

Vorzugsweise ist die Zielposition für das jeweilige Innenraumelement so gewählt, dass der Bewegungsraum maximal ist. Dazu kann der Fahrzeugsitz zum Beispiel vollständig zurückgefahren und nach unten gefahren und/oder das Lenkrad vollständig nach oben und eingefahren sein.

Alternativ kann ein Innenraumelement beispielsweise ein Armaturenbrett und/oder ein jeweiliges Betätigungspedal (Gaspedal, Bremspedal, Kupplungspedal) und/oder ein Schaltknüppel sein.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform wird die Zielposition des Innenraumelements in Abhängigkeit von einem in einer Karosserie vorgesehenen Zugangsbereich für den Insassen in den Innenraum gewählt, sodass der mittels des Innenraumelements und des Zugangsbereichs begrenzte Bewegungsraum vergrößert wird.

Anders ausgedrückt, werden für die Vergrößerung des Bewegungsraums nicht nur die möglichen Positionen, die das Innenraumelement durch Verstellen einnehmen kann, sondern auch die Abmessung eines Zugangsbereichs berücksichtigt. Der Zugangsbereich kann zum Beispiel ein Türrahmen in der Karosserie des Fahrzeugs sein. Somit kann zum Beispiel eine Position einer A- und/oder B-Säule für die Vordersitze des Fahrzeugs beim Einstellen der Zielposition berücksichtigt werden. Für den oder die Rücksitze kann es zum Beispiel die Position einer B- und/oder einer C-Säule der Karosserie sein. Insbesondere geht es also darum, den Fahrzeugsitz und/oder das Lenkrad nur so weit zu verstellen oder zurückzustellen, dass der Türrahmen den Ausstieg oder Zugang zum Insassen oder für den Insassen nicht verdeckt.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Unterstützungsmaßnahme das Ansteuern zumindest eines fahrunterstützenden Aktors des Fahrzeugs mit dem Notfallsignal zum Durchführen eines Haltemanövers. Durch Aktivieren des Notfallassistenzsystems kann somit ein kontrolliertes Anhalten des Fahrzeugs unter Berücksichtigung der vorgegebenen Verkehrsregeln erfolgen. Insbesondere erfolgt keine Vollbremsung, sofern dies keine fahrzeugexternen Verkehrsumstände erfordern. Der fahrunterstützende Aktor kann von einem sogenannten Fahrerassistenzsystem umfasst oder zumindest ansteuerbar sein. Der Aktor kann zum Beispiel eine Steuereinrichtung des Fahrerassistenzsystems und/oder ein Bremssteuergerät und/oder ein Motorsteuergerät und/oder ein Steuergerät einer Lenkanlage sein. Ein Fahrerassistenzsystem im Sinne der Erfindung ist ein System, welche ausgebildet ist, automatisiert oder autonom Fahrmanöver vollständig durchzuführen oder den Fahrer zumindest bei der Durchführung zu unterstützen. Das Fahrzeug führt alle erforderlichen Funktionen, wie Lenk, Brems- und/oder Beschleunigungsmanöver, die Beobachtung und Erfassung des Straßenverkehrs sowie entsprechende Reaktionen somit (teil-) automatisch durch. Bekannte Beispiele für ein Fahrerassistenzsystem sind ein Spurhalteassistent (Lane Assist), ein Abstandshalteassistenz (Abstandstempomat) und/oder eine automatische Geschwindigkeitsregelanlage (ACC - Automatic Cruise Control) oder Kombinationen davon.

In einer weiteren Ausführungsform ist im Zusammenhang mit dem Haltemanöver vorgesehen, dass das Verstellen des Innenraumelements nur dann durchgeführt wird, wenn ein Stillstandswert detektiert wird oder vorliegt, welcher einen Fahrzeugstillstand repräsentiert. Die jeweilige Verstellmaßnahme wird also nur dann durchgeführt, wenn das Fahrzeug vollständig angehalten hat, also dessen Stillstand detektiert wurde. Der Stillstandswert kann zum Beispiel eine Raddrehzahl eines Raddrehzahlsensors oder ein Geschwindigkeitswert eines Geschwindigkeitssensors sein (Raddrehzahl = 0, Geschwindigkeit = 0). Zusätzlich kann noch ein geografische Position des Fahrzeugs in der Umgebung berücksichtigt werden. Zum Beispiel kann die Verstellmaßnahme nur dann durchgeführt werden, wenn eine erfasste geografische Position (Standort) einer vorgegeben Halteposition entspricht. Die Haltposition kann eine Zielposition sein, die das Fahrzeug nach Abschluss des Haltemanövers einnehmen soll. So kann vermeiden werden, dass das Fahrzeug zum Beispiel bei einem Stau oder an einer Ampel mitten auf einer Fahrbahn anhält.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Unterstützungsmaßnahme ein Ansteuern einer dem Fahrzeug zugeordneten Kommunikationseinrichtung zum Aussenden eines Notrufsignals für einen Rettungsdienst. Somit kann automatisiert medizinisches Personal zum Versorgen des Insassen gerufen werden. Mit dem Notrufsignal können dabei zum Beispiel Personendaten und Standortdaten des Fahrzeugs übermittelt werden. Somit kann der Rettungsdienst zu dem Standort an der das Fahrzeug zum Stillstand gekommen ist, geführt werden. Der Rettungsdienst kann zum Beispiel eine Feuerwehr, ein Krankenwagen, eine Polizei oder eine zentrale Notrufstelle sein.

Natürlich sind zusätzliche oder alternative Unterstützungsmaßnahmen durch das Aktivieren des Notfallassistenzsystems ausführbar oder durchführbar. Zum Beispiel kann, während das Haltemanöver durchgeführt wird und/oder im Stillstand, eine Warnblinkanlage, also ein Richtungsanzeigesystem, des Fahrzeugs aktiviert werden, um anderen Verkehrsteilnehmern zu signalisieren, dass das Notfallprotokoll des Fahrzeugs eingeleitet wurde. Zusätzlich oder alternativ kann im Stillstand des Fahrzeugs ein Entriegelungsmechanismus für eine Fahrzeugtüre automatisch aktiviert und diese entriegelt werden. Zusätzlich oder alternativ kann im Stillstand ein Anschnallsystem, also ein Gurt zum Anschnallen des jeweiligen Insassen, entriegelt werden. Gemäß einer weiteren Ausführungsform wird das Insassenzustandssignal ermittelt, indem zumindest ein Vitalparameter und/oder ein Aufmerksamkeitsparameter des Insassen erfasst wird. Dazu wird zum Beispiel der jeweilige erfasste Parameter beispielsweise ausgewertet, um zu überprüfen, ob der vorgegebene pathologische Zustand vorliegt (oder nicht). Nur dann, wenn der pathologische Zustand vorliegt, wird das Insassenzustandssignal erzeugt. Das erzeugte Insassenzustandssignal kann dann detektiert oder erfassen werden.

Der Vitalparameter kann zum Beispiel mindestens ein Gesundheitswert und/oder Vitalwert des Insassen sein. Damit ist eine Messgröße für eine Körperfunktion des Insassen gemeint. Zum Beispiel kann als Vitalwert eine Herzfrequenz, ein Blutsauerstoffwert, ein Hautleitwert oder ein Blutzuckerwert erfasst werden. Zusätzlich oder alternativ ist zum Beispiel die Erfassung der Hautfarbe des Insassen, also ob der Insasse zum Beispiel plötzlich blass wird, eine Häufigkeit eines Lidschlags, also eine Blinzelfrequenz und/oder eine Pupillengröße als Vitalwert messbar. Als Aufmerksamkeitsparameter können zum Beispiel Aktivitätsdaten des Insassen erfasst werden, welche angeben, dass der Insasse eine vorgegebene Bedienhandlung zum Führen oder allgemein Nutzen von Fahrzeugfunktionen des Fahrzeugs ausgeführt hat oder nicht. Dabei kann zum Beispiel überprüft werden, ob eine vorgegebene Anzahl von Aktivitätswerten in einem vorgegebenen Zeitintervall erfasst oder gemessen wurden. Vorzugsweise wird das für jeden Insassen des Fahrzeugs einzeln oder separat durchgeführt. Die Bedienhandlung zum Führen des Fahrzeugs kann zum Beispiel ein Lenkeingriff, ein Bremseingriff und/oder ein Beschleunigungseingriff sein. Es kann also gemessen werden, ob eine Betätigung der Lenkung, des Gas- oder Bremspedals erfolgt ist. Dabei genügt es zum Beispiel, wenn der Insasse das entsprechende Bedienelement berührt, also der Fahrer beispielweise die Hand auf das Lenkrad legt. Die Bedienhandlung zum Nutzen einer Fahrzeugfunktion kann zum Beispiel eine Handlung zum Einstellen eines Komfortsystems, wie zum Beispiel eines Infotainmentsystems, einer Klimaanlage oder eines Fensterhebers, sein. Als Aktivitätswert wird dann zum Beispiel überprüft, ob ein entsprechendes Betätigungselement oder Stellelement betätigt wurde. Zur Erfassung des Vitalparameters und/oder Aufmerksamkeitsparameters kann eine geeignete Erfassungseinrichtung fahrzeugintern oder fahrzeugextern mit einem oder mehreren Sensoren vorgesehen sein. Auf die konkrete Umsetzung einer solchen Erfassungseinrichtung wird im späteren Verlauf noch näher eingegangen.

Ob ausgehend von dem erfassten Parameter der pathologische Zustand beziehungsweise das Ausmaß an Beeinträchtigung vorliegt, um das Notfallassistenzsystem zu aktivieren, können die erfassten Daten oder Werte mittels einer Auswerteelektronik, wie zum Beispiel eines Steuergeräts des Fahrzeugs, ausgewertet werden. Zum Auswerten können die erfassten Daten oder Werte mit vorgegebenen Referenzdaten verglichen werden. Die Referenzdaten können charakteristisch für einen vorbestimmten pathologischen Zustand oder ein bestimmtes Krankheitsbild sein. Die Referenzdaten können zum Beispiel einen Schwellenwert umfassen. Bei Überschreiten des Schwellenwerts oder Übereinstimmung der erfassten Daten oder Werte mit den Referenzdaten zumindest in einem vorbestimmten Näherungsbereich kann somit auf das Vorliegen des pathologischen Zustands rückgeschlossen werden. Dann kann davon ausgegangen werden, dass der Insasse nicht mehr am Straßenverkehr teilnehmen kann oder sollte, sodass das Notfallprotokoll ausgelöst wird.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform wird das Insassenzustandssignal mittels der zuvor erwähnten Erfassungseinrichtung erfasst. Die Erfassungseinrichtung ist zum Beispiel eine Innenraumkamera des Fahrzeugs und/oder ein fahrzeuginternes oder fahrzeugexternes Vitalparametermessgerät. Mittels einer Innenraumkamera können bekannterweise Beobachtungsdaten des Insassen in bekannter Weise erfasst werden. Durch Auswerten der Beobachtungsdaten, zum Beispiel durch ein entsprechendes Bildanalyseverfahren, kann ermittelt werden, ob der vorgenannte Vitalparameter oder Aufmerksamkeitsparameter vorliegt.

Ein Vitalparametermessgerät kann zum Beispiel ein Pulsoximeter, ein Blutdruckmessgerät, ein Herzfrequenzmessgerät oder ein anderes vorgegebenes Messgerät zum Erfassen von Vitalparametern sein. Das Messgerät kann zum Beispiel fahrzeugextern zum Beispiel in einem mobilen Endgerät oder einem sogenannten „Wearable“, also einem in eine Kleidung des Insassen integriertes oder unmittelbar am Körper getragenes Computersystem, wie zum Beispiel eine Smartwatch oder ein Pulsgurt, umgesetzt sein. Das fahrzeugexterne Messgerät kann dabei zur Datenübertragung mit dem Fahrzeug gekoppelt sein. Alternativ kann das Messgerät beziehungsweise dessen Sensorik beispielsweise direkt in die Fahrzeugstruktur integriert und somit fahrzeugintern ausgeführt sein.

Zusätzlich oder alternativ kann die Erfassungseinrichtung beispielsweise als ein Betätigungssensor oder Berührungssensor des Fahrzeugs ausgebildet sein. Ein Betätigungssensor kann zum Beispiel ein Beschleunigungssensor sein. Dieser kann zum Beispiel eine Beschleunigung messen, die beispielsweise das Lenkrad erfährt, wenn der Fahrer eine Lenkbewegung ausführt und/oder die beispielsweise ein auf ein Gas-/Brem-/Kupplungspedal wirkt, wenn der Fahrer dieses betätigt. Der Berührungssensor kann ein Sensor oder Sensorarray sein, dass die Berührung oder zumindest das Vorhandensein zumindest eines Körperteils (z.B. Hand, Finger oder Fuß) des Insassen in einem vorgegebenen Erfassungsbereich des Sensors erfassen kann. Der Berührungssensor kann zum Beispiel einen kapazitiver Sensor und/oder einen optischen Sensor, zum Beispiel auf Basis einer Lichtschranke oder einer Lichtreflexion an dem Körperteil, umfassen.

Ein Aspekt der Erfindung kann auch eine Steuervorrichtung für das Fahrzeug betreffen. Die Steuervorrichtung kann eine Datenverarbeitungsvorrichtung oder eine Prozessoreinrichtung aufweisen, die dazu eingerichtet ist, das erfindungsgemäße Verfahren, eine Ausführungsform des Verfahrens oder zumindest einen Verfahrensschritt durchzuführen. Die Prozessoreinrichtung kann hierzu zumindest einen Mikroprozessor und/oder zumindest einen Mikrocontroller und/oder zumindest einen FPGA (Field Programmable Gate Array) und/oder zumindest einen DSP (Digital Signal Processor) aufweisen. Des Weiteren kann die Prozessoreinrichtung Programmcode aufweisen, der dazu eingerichtet ist, bei Ausführen durch die Prozessoreinrichtung die Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verfahrens durchzuführen. Der Programmcode kann in einem Datenspeicher der Prozessoreinrichtung gespeichert sein. Die Verfahrensschritte können in dem Programmcode kodiert sein.

Der Datenspeicher kann als computerlesbares Speichermedium ausgebildet sein. Dieser umfasst den Programmcode und somit Befehle, die bei der Ausführung durch einen Computer oder einen Computerverbund, also zum Beispiel die vorgenannte Steuervorrichtung, diesen veranlassen, die gewünschte Ausführungsform des Verfahrens auszuführen. Das Speichermedium kann zum Beispiel zumindest teilweise als ein nicht-flüchtiger Datenspeicher (zum Beispiel als ein Flash-Speicher und/oder als SSD - Solid State Drive) und/oder zumindest teilweise als flüchtiger Datenspeicher (zum Beispiel als ein RAM - Random Access Memory) ausgestaltet sein. Durch den Computer oder Computerverbund kann die vorgenannte Prozessorschaltung mit dem zumindest einen Mikroprozessor bereitgestellt sein. Die Befehle können als Binärcode oder Assembler und/oder als Quellcode in der Programmiersprache, zum Beispiel C, bereitgestellt sein.

Die Erfindung betrifft auch ein Notfallassistenzsystem für ein Fahrzeug, welches ausgebildet ist, das Verfahren, wie es zuvor beschrieben wurde, oder zumindest eine Ausführungsform davon oder zumindest einen Verfahrensschritt des Verfahrens durchzuführen oder auszuführen. Das Notfallassistenzsystem kann zum Beispiel von der vorgenannten eine Steuervorrichtung des Fahrzeugs umfasst sein oder als die Steuervorrichtung ausgebildet sein. Das Notfallassistenzsystem kann insbesondere dazu eingerichtet sein, die Unterstützungsmaßnahme einzuleiten und die Verstellmaßnahme durchzuführen. Wird das Verfahren insgesamt mittels des Notfallassistenzsystems durchgeführt, bezeichnet der Verfahrensschritt des Aktivieren des Notfallassistenzsystems insbesondere das zuvor beschrieben Aktivieren des Notfallprotokolls zum Auslösen der Unterstützungsmaßnahme.

Des Weiteren betrifft die Erfindung auch ein Fahrzeug mit zumindest einem in seiner Position im Innenraum verstellbaren Innenraumelement, sowie dem zugehörigen Verstellantrieb und einem Notfallassistenzsystem, das zum Verstellen des zumindest einen Innenraumelements in eine vorgegebene Zielposition ausgebildet ist. Das Notfallassistenzsystem ist dabei ausgebildet, das zuvor beschriebene Verfahren durchzuführen. Das erfindungsgemäße Fahrzeug kann ein Kraftfahrzeug sein und ist bevorzugt als Kraftwagen, insbesondere als Personenkraftwagen oder Lastkraftwagen, oder als Personenbus oder Motorrad ausgestaltet. Für Anwendungsfälle oder Anwendungssituationen, die sich bei dem Verfahren ergeben können und die hier nicht explizit beschrieben sind, kann vorgesehen sein, dass gemäß dem Verfahren eine Fehlermeldung und/oder eine Aufforderung zur Eingabe einer Nutzerrückmeldung ausgegeben und/oder eine Standardeinstellung und/oder ein vorbestimmter Initialzustand eingestellt wird.

Zu der Erfindung gehören auch Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Notfallassistenzsystems und Fahrzeugs, die Merkmale aufweisen, wie sie bereits im Zusammenhang mit den Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Verfahrens beschrieben worden sind. Aus diesem Grund sind die entsprechenden Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Notfallassistenzsystems und Fahrzeugs hier nicht noch einmal beschrieben.

Die Erfindung umfasst auch die Kombinationen der Merkmale der beschriebenen Ausführungsformen. Die Erfindung umfasst also auch Realisierungen, die jeweils eine Kombination der Merkmale mehrerer der beschriebenen Ausführungsformen aufweisen, sofern die Ausführungsformen nicht als sich gegenseitig ausschließend beschrieben wurden.

Im Folgenden sind Ausführungsbeispiele der Erfindung beschrieben. Hierzu zeigt:

Fig. 1 eine schematische Darstellung eines Fahrzeugs mit einem Notfallassistenzsystem; und

Fig. 2 ein schematisches Verfahrensablaufdiagramm für ein Verfahren zum Verstellen zumindest eines Innenraumelements des Fahrzeugs, das mittels des Notfallassistenzsystems ausgeführt werden kann.

Bei den im Folgenden erläuterten Ausführungsbeispielen handelt es sich um bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung. Bei den Ausführungsbeispielen stellen die beschriebenen Komponenten der Ausführungsformen jeweils einzelne, unabhängig voneinander zu betrachtende Merkmale der Erfindung dar, welche die Erfindung jeweils auch unabhängig voneinander weiterbilden. Daher soll die Offenbarung auch andere als die dargestellten Kombinationen der Merkmale der Ausführungsformen umfassen. Des Weiteren sind die beschriebenen

Ausführungsformen auch durch weitere der bereits beschriebenen Merkmale der Erfindung ergänzbar.

In den Figuren bezeichnen gleiche Bezugszeichen jeweils funktionsgleiche Elemente.

Fig. 1 zeigt in schematischer Darstellung einen Ausschnitt eines vorderen Bereichs eines Fahrzeug aus einer Seitperspektive in einer Schnittdarstellung. In Fig. 1 ist insbesondere ein Fahrerbereich dargestellt, also ein Bereich, in dem zum Beispiel ein Fahrer des Fahrzeugs als Insasse seine Position zum Führen des Fahrzeugs 1 einnehmen kann. Der Insasse ist zur besseren Übersicht in Fig. 1 nicht dargestellt. Das Fahrzeug 1 ist vorliegend zum Beispiel als Personenkraftwagen ausgebildet.

In gestrichelter Darstellung ist beispielhaft ein Türrahmen 2 der Karosserie des Fahrzeugs für eine Fahrertür angedeutet. Fig. 1 zeigt die Ansicht auf den Fahrerbereich aus einer Umgebung in den Innenraum des Fahrzeugs 1 durch den Türrahmen 2. In dem Fahrerbereich sind ein Fahrzeugsitz 3 und ein Lenkrad 4 angeordnet. Das Lenkrad 4 ist mittels einer Lenksäule mit einem in Fig. 1 nicht dargestellten Antriebsstrang des Fahrzeugs verbunden. Das Lenkrad 4 und der Fahrzeugsitz, vorliegend also insbesondere der Fahrersitz, sind Innenraumelemente des Fahrzeugs 1. Beide sind im vorliegenden Ausführungsbeispiel in an sich bekannter Weise verstellbar ausgebildet. Die Eignung zum Verstellen und beispielhaft mögliche Verstellrichtungen sind in Fig. 1 durch zu dem Lenkrad 4 beziehungsweise Fahrzeugsitz 3 eingezeichneten Richtungspfeile angezeigt. Der Fahrzeugsitz 3 ist in dem Ausführungsbeispiel somit nach vorne und hinten, also in Richtung Front- beziehungsweise Heckbereich des Fahrzeugs 1 (in der Darstellung Richtungspfeile nach links und rechts) ausgebildet. Das Lenkrad 4 ist zusätzlich zum Verstellen nach vorne und hinten auch zum Verstellen nach oben und unten, also in Richtung Fahrzeughimmel und Fahrzeugboden oder Fahruntergrund, ausgebildet (Richtungspfeile in Darstellung nach links und rechts und oben und unten). Natürlich sind auch Kombinationen der dargestellten Verstellrichtungen oder andere als die dargestellten Verstellrichtungen möglich.

Zum Verstellen der Innenraumelemente ist ein in Fig. 1 jeweiliger Verstellantrieb (nicht dargestellt) vorgesehen. Durch Ansteuern des Verstellantriebs kann das jeweilige Innenraumelement somit in seiner Position im Innenraum des Fahrzeugs 1 in eine jeweils gewünschte Zielposition verstellt werden.

Das Fahrzeug 1 umfasst neben den Innenraumelementen zusätzlich eine Erfassungseinrichtung 6. Die Erfassungseinrichtung ist ausgebildet, einen Insassenzustand, insbesondere einen pathologischen oder medizinischen Zustand, des Insassen beispielsweise in Form eines Insassenzustandswerts W zu erfassen.

Des Weiteren umfasst das Fahrzeug 1 noch eine Steuervorrichtung 7 mit einem Notfallassistenzsystem 8. Die Steuervorrichtung 7 kann zum Beispiel ein zentraler Bordcomputer oder ein Steuergerät des Fahrzeugs 1 sein. Das Notfallassistenzsystem 8 kann als ein Steuergerät oder eine Steuereinrichtung von der Steuervorrichtung 7 umfasst sein. Das Notfallassistenzsystem 8 kann somit eine Funktionseinheit der Steuervorrichtung 7 bilden. Die Steuervorrichtung 7 kann beispielsweise einen Datenspeicher und einen Prozessor bereitstellen, während die Funktion des Notfallassistenzsystem 8 zum Beispiel als Programmcode oder Teil eines Programmcodes in dem Datenspeicher zum Ausführen durch den Prozessor hinterlegt ist. Neben dem Notfallassistenzsystem 8 kann die Steuervorrichtung dabei zum Beispiel noch andere Systeme mit einer verschiedenen Funktion umfassen. Das kann zum Beispiel ein Fahrerassistenzsystem sein. Alternativ zu dem gezeigten Ausführungsbeispiel kann das Notfallassistenzsystem 8 als separates oder steuervorrichtungsexternes Steuergerät ausgebildet sein.

Das Notfallassistenzsystem 8 wird vorliegend genutzt, um zu erkennen, ob der Insasse einen vorgegebenen pathologischen Zustand aufweist, der dessen Befähigung zum Führen des Fahrzeugs 1 in vorgegebenem Maße einschränkt oder beeinträchtigt. Ein solcher pathologischer Zustand ist vorliegend zum Beispiel ein vorgegebenes Krankheitsbild, wie zum Beispiel ein Herzinfarkt, ein Schlaganfall oder eine Ohnmacht. Daraufhin kann mittels des Notfallassistenzsystems 8 die Unterstützungsmaßnahme eingeleitet und anschließend die Verstellmaßnahme zum Verstellen des jeweiligen Innenraumelements durchgeführt werden. Dabei geht es darum, eine Zielposition für die Innenraumelemente so zu wählen, dass ein durch das oder die Innenraumelemente begrenzter Bewegungsraum B für einen Zugang zu oder einen Ausstieg für den Insassen vergrößert ist. So kann sichergestellt werden, dass zum Beispiel Personal eines Rettungsdienstes den betroffenen Insassen besonders einfach aus dem Fahrzeug bergen kann.

Dazu sind in Zusammenhang mit Fig. 2 beispielhaft Schritte eines Notfallprotokolls beschrieben, die das Notfallassistenzsystem 8 ausführen kann. Dazu zeigt Fig. 2 i schematischer Darstellung ein Verfahrensablaufdiagramm, welches einzelne Schritte eines ein Verfahren zum Verstellen zumindest eines der Innenraumelemente des Fahrzeugs 1 gemäß Fig. 1 beschreibt.

In dem Verfahren wird in einem Schritt S1 zunächst mittels der Erfassungseinrichtung 6 der Insassenzustandswert W erfasst oder gemessen. Der Insassenzustandswert W beschreibt eine Messgröße für eine Körperfunktion und gibt den Gesundheitszustand oder den pathologischen Zustand des Insassen an. Der Insassenzustandswert W kann somit als Gesundheitswert bezeichnet werden, er gibt insbesondere an, ob der Insasse krank ist oder gesund. Der Insassenzustandswert W kann zum Beispiel durch einen Aufmerksamkeitsparameter oder einen Vitalparameter erfasst werden.

Als Aufmerksamkeitsparameter kann der Insassenzustandswert W beispielweise als Aktivitätswert oder in Form von Aktivitätsdaten vorliegen, welche angeben, dass der Insasse eine vorgegebene Bedienhandlung zum Führen oder allgemeinem Nutzen von Fahrzeugfunktionen eines Fahrzeugs 1 ausführt oder ausgeführt hat. Dazu kann die Erfassungseinrichtung 6 vorliegend zum Beispiel als Beschleunigungssensor und/oder Berührungssensor ausgebildet und in das Lenkrad 4 integriert sein. Führt der Insasse eine Lenkbewegung durch Bewegen des Lenkrads aus, kann dies als Aktivitätswert registriert werden. Alternativ kann als Aktivitätswert zum Beispiel eine Bedieneingabe des Insassen zum Betätigen eines Gas- oder Bremspedals oder eines anderen Fahrzeugsystems, wie etwa einem Infotainmentsystem erfasst werden. Alternativ kann die Erfassungseinrichtung zum Beispiel als Innenraumkamera ausgebildet sein, um die Aktivität des Insassen optisch zum Beispiel mittels Bildanalyse zu bestimmen. So kann zum Beispiel als Aktivitätswert festgestellt werden ob und wie häufig der Insasse blinzelt, um eine Ohnmacht zu detektieren. Die Aufmerksamkeitsparameter stellen somit einen indirekten Nachweis für einen pathologisch Zustand dar.

Um den pathologischen Zustand hingegen direkt zu messen, kann der Insassenzustandswert W zum Beispiel als Vitalparameter bestimmt werden. Es kann dazu zumindest ein Vitalwert als Insassenzustandswert W des Insassen gemessen werden. Ein Vitalwert ist beispielweise eine Herzfrequenz oder eine Sauerstoffsättigung oder ein Blutdruck. Die Erfassungseinrichtung 6 kann dazu zum Beispiel als Pulsmessgerät, oder Pulsoximeter oder Blutdruckmessgerät oder Kombinationsmessgerät ausgebildet sein.

Die Erfassungseinrichtung 6 von fahrzeugintern oder fahrzeugextern ausgebildet sein. Mit fahrzeugintern ist gemeint, dass die Erfassungseinrichtung integraler Bestandteil der Fahrzeug Struktur ist. Bevorzugt werden alle Funktionen im Fahrzeug ausgeführt. Mit fahrzeugextern ist gemeint, dass die Erfassungseinrichtung 6 ein eigenständiges Gerät ist, das beispielweise auch ohne die Komponenten des Fahrzeugs 1 die entsprechenden Funktionen ausführen kann. Die Erfassungseinrichtung 6 kann zum Beispiel von einem mobilen Endgerät oder einem portablen Medizingerät umfasst sein.

In einem Schritt S2 wird der erfasste Insassenzustandswert W an die Steuervorrichtung 7, insbesondere das Notfallassistenzsystem 8 übermittelt, um ausgewertet zu werden. Vorzugsweise ist die Erfassungseinrichtung 6 ausgebildet, einen jeweils aktuellen Insassenzustandswert W kontinuierlich oder wiederholt zu erfassen und weiterzugeben. In den Schritt S2 können zum Beispiel für einen vorbestimmten Zeitraum oder ein vorgegebenes Zeitintervall die möglichen erfassten Insassenzustandswerte W von dem Notfallassistenzsystem 8 erfasst und zwischengespeichert werden. Die Insassenzustandswerte W können somit zum Beispiel als Insassenzustandswerte (zeitlicher Verlauf der Werte) vorliegen.

In einem Schritt S3 wird anschließend überprüft, ob der pathologische Zustand vorliegt oder nicht. Dazu können zum Beispiel die Insassenzustandsdaten mit vorgegebenen Referenzdaten und/oder der jeweilige Insassenzustandswert W mit einem vorgegebenen Referenzwert verglichen werden. Die Referenzdaten und oder der Referenzwert sind dabei ein Maß dafür, ob der pathologische Zustand, also das vorbestimmte Krankheitsbild, für den überwachten Insassen vorliegt oder nicht.

Die Referenzdaten können einen Grenzwert oder einen Schwellenwert als Referenzwert für die Insassenzustandswerte W umfassen. So kann bei dem Auswerten zum Beispiel überprüft werden, ob zum Beispiel in einem vorgegebenen Zeitintervall eine vorgegebene Anzahl von Aktivitätswerten und/oder eine vorgegebene Dauer an Aktivität erfasst wurde. Wurden ausreichend Aktivitätswerte verzeichnet, kann darauf rückgeschlossen werden, dass der Insasse aufmerksam ist und somit kein pathologischer Zustand vorliegt, ansonsten kann davon ausgegangen werden, dass der Insasse krank ist (pathologischer Zustand liegt vor). Zusätzlich oder alternativ kann durch den Referenzwert zum Beispiel eine Minimalherzfrequenz und/oder Maximalherzfrequenz für den Vitalwert angegeben sein. Außerhalb eines Bereichs, den die Minimal- und Maximalherzfrequenz eingrenzen, kann darauf rückgeschlossen werden, dass der pathologische Zustand vorliegt, ansonsten kann davon ausgegangen werden, dass der Insasse gesund ist (kein pathologischer Zustand liegt vor).

Wird in dem Schritt S3 durch Vergleich mit den Referenzdaten ermittelt, dass kein pathologischer Zustand vorliegt (X), kann das Verfahren erneut mit dem Schritt S1 fortgesetzt werden. Wird hingegen der pathologische Zustand erkannt (J), wird das Verfahren mit einem Schritt S4 fortgesetzt. In dem Schritt S4 wird ein Insassenzustandssignal I erzeugt. Das Insassenzustandssignal I signalisiert, dass der vorgegebene pathologische Zustand des Insassen vorliegt und der Insasse somit zumindest teilweise oder vollständig unfähig ist, am Verkehrsgeschehen weiter teilzunehmen.

Liegt das Insassenzustandssignal I vor und kann somit von dem Notfallassistenzsystem 8 detektiert werden, wird das Verfahren in einem Schritt S5 fortgesetzt. In dem Schritt S5 wird mittels des Notfallassistenzsystems 8 das Unterstützungssystem 9 des Fahrzeugs 1 aktiviert. Dazu kann das Notfallassistenzsystem 8 das Unterstützungssystem 9 mit einem Notfallsignal N ansteuern. Durch Ansteuern mit dem Notfallsignal N kann das Unterstützungssystem 9 eine Unterstützungsmaßnahme für den Insassen durchführen. Vorliegend ist das Unterstützungssystem zum Beispiel als Fahrerassistenzsystem, insbesondere als Autopilot ausgebildet. Die Unterstützungsmaßnahme kann somit ein automatisiertes oder autonomes Führen oder Steuern des Fahrzeugs sein. Ziel kann es sein, ein Haltemanöver auszuführen und das Fahrzeug zum Stillstand zu bringen, sodass ein Rettungsdienst den Insassen versorgen kann. Dazu kann das Notfallassistenzsystem 8 zum Beispiel einen fahrunterstützenden Aktor des Fahrzeugs, wie zum Beispiel ein Spurhalteassistent und/oder eine automatische Cruise Control (ACC - automatische Geschwindigkeitsregelanlage) des Fahrzeugs ansteuern. Das Fahrzeug 1 kann somit kontrolliert angehalten werden.

Sobald sich das Fahrzeug nach dem Haltemanöver im Stillstand befindet, bevorzugt an der gewünschten Zielposition, die durch das Haltemanöver angesteuert wurde, wird das Verfahren in einem Schritt 6 fortgeführt. In dem Schritt S6 wird die gewünschte Verstellmaßnahme ausgeführt werden. Alternativ kann das Verfahren beispielsweise nur dann in dem Schritt S6 fortgeführt, wenn das Notfallsignal N vorliegt.

Zum Durchführen der Verstellmaßnahme wird das jeweilige Innenraumelement, vorliegend also zum Beispiel der Fahrzeugsitz 3 und/oder das Lenkrad 4, mit einem Steuersignal S angesteuert, um in die gegebene Zielposition verstellt zu werden. Dabei kann das Lenkrad 4 und/oder der Fahrzeugsitz 3 beispielsweise in eine Endposition (Zielposition) gebracht werden, die eine größtmögliche Distanz zwischen den beiden Innenraumelementen und somit den maximal möglichen Bewegungsraum für den Insassen freigibt. Der Rettungsdienst kann den Insassen somit viel einfacher aus dem Fahrzeug bergen, da das Lenkrad und/oder der Fahrersitz kein Hindernis mehr darstellen. Zusätzlich kann beim Einstellen der Zielposition beispielsweise auch ein Einstiegsbereich, der durch den Türrahmen 2 begrenzt ist, berücksichtigt werden. Die Zielposition für Fahrzeugsitzes 3 und/oder Lenkrad 4 kann somit so gewählt werden, dass die Karosserie den Ausstiegsbereich nicht verdeckt. Dadurch kann der Bewegungsraum B maximiert werden. Vorliegend kann eine bevorzugte Zielposition zum Beispiel sein, den Fahrzeugsitz so weit zurückzufahren, dass aus der dargestellten Seitansicht die B- Säule, die den Türrahmen aus Richtung der Heckseite begrenzt, gerade überdeckt. Alternativ kann der Fahrzeugsitz in der Zielposition natürlich vollständig nach hinten oder zurückgefahren sein. Die Zielposition für das Lenkrad kann zum Beispiel so eingestellt sein, dass das Lenkrad 4 gerade von der A-Säule des Fahrzeugs, die den Türrahmen von der gegenüberliegenden Seite begrenzt, verdeckt ist. Alternativ kann das Lenkrad 4 in der Zielposition zum Beispiel ganz nach vorne und ganz nach oben verstellt sein.

Zusammengefasst geht es also darum zu erkennen, dass der Notfallassistent zum Einleiten der Unterstützungsmaßnahme aktiviert wurde und zum Beispiel ein Stopp des Fahrzeugs 1 durchgeführt wird oder durchgeführt wurde. Eine zusätzliche oder alternative Unterstützungsmaßnahme kann zum Beispiel sein, einen Notruf, also ein Notrufsignal, an einen Rettungsdienst mittels einer Kommunikationseinrichtung des Fahrzeugs 1 auszusenden.