Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Verstellung von Matratzen in eine Betriebsstellung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und einen Mechanis ^¬ mus für dessen Ausführung gemäß dem Oberbegriff des An ^¬ spruchs 6.

Für derartige Betten besteht das Bedürfnis, die dem Be ^¬ nutzer zugewandte Oberfläche ändern zu können. Dies um sowohl die Transpirationsstellung zu wechseln als auch die Last zu ändern, der die Matratze ausgesetzt ist, als auch um die Ausbildung einer Matratze zu wechseln.

In der Patentanmeldung US 2011/0265269 ist eine Vorrich ^¬ tung zur Erleichterung der Drehung einer Matratze in ei ^¬ ner horizontalen Ebene auf Federn oder einer Plattform um eine vertikale Achse herum beschrieben. Diese Vorrichtung ist mit Teilen ausgerüstet, welche die Drehung der Mat ^¬ ratze um eine vertikalen Achse ermöglichen, womit so der Kopfteil der Matratze mit dem Fußteil und umgekehrt ge ^¬ wechselt werden kann.

Diese Veröffentlichung löst jedoch nicht das Problem, die Oberseite einer Matratze mit der Unterseite und umgekehrt bequem wechseln zu können. Diese Möglichkeit ist zweckmä ^¬ ßig sowohl um die Matratze zu lüften als auch um die Last zu wechseln, der diese Seite ausgesetzt ist. Diese Dreh ^¬ bewegung der Matratze wurde bis jetzt durch den Benutzer bzw. zum Beispiel in Spitälern ohne Hilfsmittel durch das Personal durchgeführt. In der Veröffentlichung DE 846 157 ist eine Drehvorrich ^¬ tung für Ruhebetten mit doppelseitiger Auflage des Lie ^¬ gerahmens beschrieben, wobei eine zum Zwecke des Ge- wichtsausgleichs unter Spannung von Zugfedern stehende Nürnberger Schere vorgesehen ist, die mit ihren unteren Gelenk am Untergestell des Ruhebettes gelagert ist, wäh ^¬ rend ihr oberes Gelenk als Zapfenlager für den drehbaren Liegerahmen ausgebildet ist zu bringen sind.

Wie ersichtlich, muss der Liegerahmen unter Kraftaufwand angehoben werden um ihn in eine Position des oberen Ge ^¬ lenkes auf einer ausreichenden Höhe zu drehen, um den Liegerahmen um 180 Grad drehen zu können. Die Schere selbst ist mit keinem Antrieb für deren Bewegung versehen und ist nicht in der Position arretierbar, in der der Rahmen selbst gedreht werden muss. Diese Drehvorrichtung ist nicht für Matratzen von Betten vorgesehen, die zu lüften und in eine bequeme Stellung für das Bettmachen zu bringen sind.

Die Veröffentlichung GB 2 276 315 offenbart ein vertikal bewegliches Bett, das an einem Paar von Schienen ange ^¬ bracht ist, die an einer Wand über Rollen angeordnet sind, die in den Schienen eingreifen. Die Verstellung des Bettes erfolgt von Hand aus oder über einen hydraulischen Antrieb. An keiner Stelle in diesem Dokument wird die Ei ^¬ genschaft beschrieben, das Bett um seine Achse um 180° für das Bettmachen zu drehen. Die Anbringung von Schienen an der Wand eines Zimmers ist überdies kompliziert.

Die Veröffentlichung US 2,112,355 beschreibt einen Aufzug für Betten mit Drehmitteln, die im und oberhalb des Schwerpunktes des Bettes, mit Scheiben oberhalb des Bet ^¬ tes und mit Kabeln angeordnet sind, die sich um den Scheiben herum erstrecken und die Drehmittel ergreifen, um das Bett nach oben zu fördern und so das Bett während des Anhebens umzukehren.

Dieses Dokument befasst sich keineswegs mit einem Mecha ^¬ nismus, um eine Matratze in eine Betriebsstellung sei es für das Bettmachen sei es um die Matratze bequem für eine Massage einzurichten oder sie in einer abgebogenen Stel ^¬ lung zu lassen.

Das Schweizer Patent CH 172027 beschreibt schließlich ei ^¬ nen Diwan mit einer vom Gestell schwenkbar getragenen Matratze, wobei für die Halterung und die Führung der Matratze beim Wenden derselben auf zwei entgegengesetzten Seiten des Diwans jeweils zwei Schienen vorgesehen sind, die mittels jeweils einem Dreharm am Gestell angelenkt sind. Die Schienen sind mit einem Ende an einem gemeinsa- men Zapfen der Matratze angelenkt sind und deren anderen Ende in geradlinigen horizontalen Führungen des Gestell gleitend angeordnet ist. Die Matratze ist an beiden den Führungsschienen jeweils zugeordneten Seiten mit zwei Führungszapfen versehen, von denen jeder längs eines am Gestell befestigten Führungsprofils geführt wird.

In diesem Fall besitzt ein einfacher parallelogrammarti ^¬ ger Mechanismus mit zwei in eine Drehstelle der Matratze zusammenlaufenden Armen Armverlängerungen, die in Rich- tung der der Anlenkung abgewandten Seite der Matratze zu ^¬ sammenlaufen, wo sie in horizontalen Führungen gleiten. Um die Matratze in die für die Drehung geeignete Position zu bringen, muss dies von Hand aus erfolgen und es ist nicht eine stabile horizontale Position für das Bettma ^¬ chen vorgesehen.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt darin, das Einschreiten des Benutzers bzw. des Personals beim Betten machen oder Einrichten der Matratze beim Wechseln der Po ^¬ sition der Matratze so viel als möglich zu erleichtern, indem ein Bett oder eine Matratze mit der Möglichkeit vorgeschlagen wird, es bzw. sie in eine derartige Positi- on zu bringen, dass die Drehung der Matratze um 180° er ^¬ leichtert wird, um die beiden Seiten der Matratze selber zu wechseln und ein Bett mit verschiedenen Funktionen je ^¬ ner der SchlafStellung und der Massage inbegriffen zu er ^¬ halten .

Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt da ^¬ rin, dass die an Massagen (Arztbesuchen) interessierte Person die kostengünstige Möglichkeit hat, in den geeig ^¬ neten Räumen das Fachpersonal für Massagen oder Arztbesu- che zu empfangen, ohne dazu eigens sich für eine Massage außer Haus begeben zu müssen, und zwar im denselben Bett, wo die Person gewöhnlich schläft (oder andere zufällige Personen) , die über einen Mechanismus, der die Drehung der Bettebene erleichtert, dieselbe auch in ein Massage- bett umwandeln kann.

Diese Aufgabe wird durch ein Verfahren zur Verstellung von Matratzen in eine Betriebsstellung gemäß dem kenn ^¬ zeichnenden Teil des Anspruchs 1 und durch einen Mecha ^¬ nismus für dessen Ausführung gemäß dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 6 gelöst. Es wird daher ein Verfahren für die Verstellung von Mat ^¬ ratzen oder Schlafsesseln in eine Betriebsstellung vorge ^¬ schlagen, umfassend die folgenden Schritte des Versehens eines Bettes mit Rahmen und Gitter oder Brett mit Ein- griffszapfen, die von der Matratze längs deren Mittelli ^¬ nie mit einem Verstellmechanismus vorstehen, des Anhebens der Verstellmittel bis zu den Tragzapfen der Matratze, des Ankoppeins des Matratzenzapfens mit dem Anlenkzapfen des Verstellmechanismus, des Anhebens der Matratze bis einer Höhe, die dazu geeignet ist, die Drehung der Mat ^¬ ratze um ihre Mittellinie herum zu erlauben, des Drehens der Matratze um ihre Zapfen, um sie in eine gewendete Po ^¬ sition zu bringen, des Absenkens der Matratze bis diesel ^¬ be auf das von Füßen getragene Gitter bzw. Brett bzw. Rahmen aufliegt, des Anhebens des Rahmens bzw. Gitters bzw. Brettes unter Abfangen derselben durch Schubmittel des Verstellmechanismus, des Haltens des Rahmens bzw. Gitters bzw. Brettes mittels Tragfüßen des Rahmens, der Bereitstellung der Matratze, des Abfangens des Rahmens bzw. Gitters, des Absenkens des Rahmens bzw. mit Matratze mit den Abfangmitteln in die Gebrauchsstellung. Überdies umfasst das Verfahren in einer Variante auch den Schritt des Betätigens eines Neigungssystems in die eine oder an ^¬ dere Richtung.

Für das Bettmachen bzw. Bereitstellung der Matratze ist es überdies zur Vermeidung von Belastungen bzw. Schäden (Traumen) an der Wirbelsäule möglich, die Bettebene auf eine Höhe zu bringen, die für deren Einrichtung geeignet ist. Dies ist mit einem Mechanismus vom Boden aus oder an einem nicht dargestellten Unterrahmen der Bett- Gitterebene möglich. Es ist auch möglich sich mit den Bettfüßen zu verankern. Nicht gezeigt ist auch ein Lager- System in dem LED Lampen mit UV Strahlen eingebracht sind, die mit einer geeigneten Kapazität den Milben die Beschädigung ihres Fortpflanzungsapparates verursachen, wobei deren Aufwachsen und die Fortpflanzung verhindert wird, womit so überdies die Möglichkeit eines gesünderen und besseren Schlafes gegeben wird. Das einfachheitshal ^¬ ber bezeichnete „Antimilben" System wird zwischen zwei Stangen in der Nähe der Stangenenden in der Form eines Auflagerbockes oder in einer anderen bekannten Form und der Einführung einer Stromspeisung mit Niederspannung o- der auch mit einem 24 Volt Anschluss oder mit einer ande ^¬ ren Spannung für Länder mit verschiedenen Standards ein ^¬ gebracht. Die UV-Strahlen sind bei ihrer Funktion nicht frei sichtbar, das Antimilben- System wird daher mit ei ^¬ nem grünen Hinweislicht bei Betrieb, roten Hinweislicht im ausgeschalteten Zustand versehen werden. Es ist über ^¬ dies möglich es mit einer Schaltuhr auszustatten. Das An- timilbensystem kann außer bockartig auf den Stangen der Führungen oder ausziehbaren Zylindern oder Antrieben an ^¬ geordnet werden, wie auch an einer anderen Stelle wie zum Beispiel unterhalb des mit Löchern und Schlitzen zweckmä ^¬ ßig bearbeiteten Gitters bzw. Brettes bzw. Daube befes ^¬ tigt sein oder kann an einem eigens dafür vorgesehenen Behälter angeordnet sein, der am Verstellmechanismus an ^¬ geordnet ist.

In einer anderen Ausführungsform kann das Bett mit Schlaffunktion und Massagefunktion, diese Funktionen über einen Mechanismus erhalten, der an der Zimmerdecke ange ^¬ ordnet ist, von der mindestens ein Seil herabgelassen ist, an dessen unterem Ende eine Scheibe angeordnet ist, die sich mit dem Zapfen verbindet, der vom Innenrahmen der Matratze herausgezogen ist und auf einer Seite min- destens ein Kabel befestigt hat, während die andere Seite frei bleibt. Die Seile sind an den oberen Enden, d.h. an der Zimmerdecke auf zwei Wickeltrommeln aufgewickelt, die zweckmäßigerweise auf bekannte Art und Weise betätigt das Ab- und Aufwickeln um die Scheibe herum bewirken, wobei die Drehung der Bettebene um 180° verursacht wird, wobei dieselbe gewendet wird.

Im einer anderen Ausführungsform werden die Kabel von der Zimmerdecke über die Wickeltrommel abgesenkt, an deren unteren Ende mindestens ein Drehmechanismus verbunden ist, nach Erreichen des Zapfens des innerhalb der Matrat ^¬ ze angeordneten Rahmens, nachdem er einmal betätigt wur ^¬ de, wonach der oder die am oberen Ende angeordneten Trom ^¬ mel/n an der Zimmerdecke sich auf- und abwickeln unter Anhebung und Absenkung der Matratze, wobei bewirkt der an der unteren Seite angeordnete Mechanismus unter Betäti ^¬ gung der Seile- Kabel auf bekannte Art und Weise die Schwenkung der Matratze um 180°. Nachdem die Matratze ge ^¬ wendet wurde, wird sich zum Beispiel die Schlafseite un ^¬ ten und die hier nicht gezeigte Massageseite oben befin ^¬ den .

Der innerhalb der Matratze gelegene Rahmen besitzt seine Mitte in Längs- oder Querrichtung, je nachdem auf welche Art und Weise die Matratze - Kopf/Fuß - verschwenkt wer ^¬ den soll, oder verschieden, es ist dies ein Zapfen mit Stangen oder Schraubringe, der die Stangen oder die Schraubringe betätigt, die auch mit der beweglichen Seite des Rahmens verbunden sind, wobei derselbe versteift wird. Wird der Zapfen nicht ausgezogen, so befinden sich die Stangen am Schraubring oder am Bolzen in Ruhestellung und der Versteifungsmechanismus des Rahmens selbst befin- det sich außer Funktion, wobei der innerhalb der Matratze angeordnete Rahmen die eines eventuellen angetriebenen Gitters in seinen Funktionen übernimmt. Wird der Auszug eines Zapfens betätigt, so wird auch der abgewandte Zap ^¬ fen ausgezogen, da in einem Fall zwischen zwei Innensei ^¬ ten des Rahmens zwei Hebel vorliegen, die gegenüber der Zapfenachse parallel geneigt sind, verbunden an ihren mittigen Enden über einen dritten, mittigen Hebeln, unter Herausziehen eines Zapfens, wobei folglich auch jener ab ^¬ gewandte herausgezogen wird, wobei dann bei neuem Einzie ^¬ hen eines Zapfens auch der andere eingezogen wird, wobei die verbundenen Hebel an ihren äußeren Enden mit den Zap ^¬ fen verbunden sind, die ausgezogen werden. In einer ande ^¬ ren Ausführungsform, kann anstelle der Hebel eine Hülle verwendet werden, innerhalb der ein Kabel angeordnet ist, der gemäß der Bowden Methode dem einen und dem abgewand ^¬ ten Zapfen den Austritt und Wiedereintritt gleichzeitig ermöglicht. Die Hülle ist einerseits an einem der aus ^¬ ziehbaren Zapfen befestigt und ist andererseits an einem Außenhalter des anderen Zapfens angeklemmt. An diesem letzteren ausziehbaren Zapfen ist das Kabel verbunden, während andererseits sein Ende am Außenhalter des anderen Zapfens angeklemmt ist. Die Zapfen des Innenrahmens der Matratze können mit Federn versehen sein, um den Austritt der Zapfen aus dem Rahmen zu fördern.

Mittels des Hebe- und Drehmechanismus wird die Matratze über den Innenrahmen derselben und ihre Bolzen bis der Schwenkstelle von 180° angehoben, wobei sie um gewendet wird, um danach bis zur Schlafebene bzw. Betriebsebene abgesenkt zu werden. Die Schwenkung erfolgt über das Ge ^¬ lenkparallelogramm, an dem ein Seil oder Kabel mit Lang ^¬ lochführung angebracht ist, das an den Enden an einer Scheibe befestigt ist, in der eine Feder angebracht und auf der das Kabel auf gewickelt und an einer Stelle der Scheibe befestigt ist, damit bei Drehung der Scheibe die ^¬ selbe nicht eine Drehung größer als 180 ⁰ ausführen kann, wozu eventuell eine nicht gezeigte, dafür vorgesehene Be ^¬ festigungsstelle vorgesehen ist. Die Drehung kann begin ^¬ nen sobald die untere Länge von der Mitte der Matratze um einige Zentimeter die Länge selbst der Matratze von ihrer Mitte übersteigt. Es ist bevorzugt, dass die Matratze bei Erreichen einer geeigneten Höhe dazu beginnt, durch Ein ^¬ engen des Gelenksparallelogramms, das mit Führungsstan ^¬ gen, Teleskopzylindern oder Antrieben verbunden ist, sich zu drehen, wobei somit erreicht wird, dass das Seil bzw. Kabel, das an der Scheibe und am unteren Teil des Gelenk ^¬ sparallelogramms mit dem Führungslangloch oder auch mit einer anderen Stelle verbunden ist, gespannt wird, indem die Scheibe selbst und die Matratze über deren vom Mat ^¬ ratzenrahmen ausgetretenen und über das Gelenk mit der Scheibe verbundenen Bolzen um 180° gedreht wird.

Der Hebemechanismus, der mit dem Gelenk über die auf die ^¬ ses zusammenlaufenden Stangen verbunden ist, wird bis der Höhe angehoben, an der es am Rahmenbolzen angehakt wird. Um die Aufgabe der Anti Schock Funktion und umgekehrt o- der Anti Reflux zu erfüllen, werden aus dem Profilrahmen bzw. Gitter bzw. Brett aus Taschen zueinander parallelen Platten herausgezogen, während weitere zwei zueinander parallele Taschen sich in Ruhestellung und umgekehrt be ^¬ finden. Unter Anheben des Hebemechanismus und unter Ver ^¬ bindung der Rollen bzw. Zylinder bzw. Räder auf den an den auf den Platten zusammenlaufenden Stangen aufliegen ^¬ den Armen werden die oben beschriebenen Positionen erhal ^¬ ten. Die Tragfüße sind teleskopischer Art mit Arretierung und Entsperren. An ihren Enden befindet sich ein Gelenk, das in einem Schlitten zusammenläuft, der je nach den Funktionen an den vier parallelen Seiten des Rahmens bzw. Gitter bzw. Brettprofils angeordnet ist, der die Neigung des Gitters wunschgemäß erlaubt, wobei die Achse dessel ^¬ ben im Augenblick wo sie geneigt ist, um ein Mindestmaß kürzer gegenüber der Ruhestellung ist. Die Arme mit den Rädchen bzw. Zylinder bzw. Rollen können, in einer weite ^¬ ren Ausführungsform, nicht an den, am oberen Ende des Rahmen-bzw. Gitter bzw. Brettprofils Gitter angeordnet sein, sondern auch am unteren Ende oder an der Außenseite desselben, unter Verbindung mit dem Platten oder anderen Auflagen. In einer anderen hier dargestellten Ausfüh ^¬ rungsform können diese Funktionen erfüllt werden. Die Ar- me mit Röllchen bzw. Zylinder bzw. Rollen werden durch das Gelenksparallelogramm bildende Elemente gebildet, an deren oberen Enden die Rädchen bzw. Rollen bzw. Zylinder angebracht sind, die, wie oben erwähnt, sowohl im oberen Teil des Rahmenprofils die aus den Taschen ausgezogenen Platten als auch jene im unteren Teil des Rahmen- bzw. Gitter- bzw. Brettprofil schneiden können. Um die Matrat ^¬ zenebene in die Position des Bettenmachens bzw. Betriebes über die teleskopartigen Zylinder, ausziehbaren Führungen oder Antrieben zu bringen, können auch Hebel auf bekannte Art und Weise betätigt werden und aus den Taschen müssen in einer der nicht gezeigten weiteren Ausführung die Arme mit den Rädchen bzw. Zylindern bzw. Rollen ausgezogen werden, die sich am unteren Teil des Rahmens oder an den an der Oberseite des Rahmens angeordneten Platten verbin- den.

Der Hebemechanismus kann in seiner Gesamtheit sowohl von der Zimmerdecke als auch vom Fußboden sowohl in der Längsseite als auch der Querseite der Matratze bzw. des Bettes als auch über einen Auflagezapfen des Matratzen ^¬ rahmens angeordnet sein. Weitere Merkmale und Einzelheiten gehen aus den Patentan ^¬ sprüchen und aus der folgenden Beschreibung von in der beigefügten Zeichnung beispielsweise und nicht begrenzend dargestellten Ausführungsformen hervor. In der Zeichnung zeigen,

Figur 1 eine schematische Stirnansicht eines Verstell ^¬ mechanismus in Ruhestellung in einer ersten Va ^¬ riante, eine schematische Stirnansicht wie Figur 1 in einer zweiten Variante, eine schematische Stirnansicht wie Figur 1 in einer geneigten Position, eine schemat isches Stirnansicht eines Verstell ^¬ mechanismus in einer angehobenen Betriebsposi ^¬ tion, Figur 5 eine schematische Stirnansicht einer Versteil ^¬ vorrichtung in einer angehobenen Position der vertikal angeordneten Matratze,

Figurö eine Ansicht wie Figur 5 in einer Variante,

Figur 7 eine Ansicht wie Figur 1 mit Matratze für Mas ^¬ sagen in einer Position, die für Massagen be- reitgestellt ist und in einer Variante des in Figur 6 dargestellten Antriebs,

Figur 8 eine Ansicht wie Figur 7 mit dem Antrieb und

Parallelogramm in einer Variante,

Figur 9 eine Ansicht wie Figur 1 mit Massagematratze in

SchlafStellung, Figur 10 eine Ansicht wie Figur 9 mit dem Antrieb in ei ^¬ ner Variante,

Figur 11 eine Variante wie Figur 10 in einer angehobenen

Betriebsposition für das Bettenmachen,

Figur 12 eine Ansicht wie Figur 11 mit Matratzen in Mas ^¬ sagenstellung,

Figur 13 eine Ansicht wie Figur 12 mit zu einander abge- wickelten Elementen der Massageebene,

Figur 14 eine Ansicht wie Figur 5, jedoch mit Massage ^¬ matratze, Figur 15 eine Ansicht wie Figur 14, jedoch mit Antrieb in einer Variante, eine schematische, teilweise Stirnansicht des Verstellmechanismus an seiner höchsten Lager ^¬ stelle einer Matratze für seine automatische Drehung um 180°, Figur 17 einen Axialschnitt eines Tragbolzens für die Matratze,

Figur 18 eine Einzelheit des Tragbolzens der Matratze,

Figur 19 eine Stirnansicht eine Kuppelschräge zwischen dem Matratzenbolzen und dem Tragbolzen,

Figur 20 eine Seitenansicht aus Figur 19,

Figur 21 eine hintere Ansicht aus Figur 19,

Figur 22 eine Aufnahmetasche Abfangplattchen, Figur 23, 24, 25, 26 schematisch einer Kette bzw. eines

Rahmens innerhalb einer Matratze,

Figur 27 Kettenglieder, die mit angelenkten und ver ^¬ schiebbaren Plättchen in Eingriff stehen,

Figur 28 Kettenglieder wie in der Figur 27 in einer biegsamen Stellung der Kette,

Figur 29 ein Schaubild eines Rahmens innerhalb der Mat- ratze unter Darstellung des Antriebs der ange ^¬ lenkten und verschiebbaren Plättchen,

Figur 30 eine Ansicht wie Figur 29 in einer Variante des

Antriebs in der Form eines Bowdenzugs,

Figur 31 eine Ansicht wie Figur 29 mit Antrieb der

Plättchen von oben gesehen in einer weiteren Variante, Figur 32 eine Seitenansicht der Figur 31,

Figur 33 eine Ansicht mit Antrieb der Plättchen in einer weiteren Variante aus Figur 31,

Figur 34 eine Ansicht von oben aus Figur 30,

Figur 35 eine Ansicht mit Antrieb der Plättchen in einer weiteren Variante von oben,

Figur 36 eine Seitenansicht aus Figur 35,

Figur 37 ein schematisches Schaubild eines an einer Zim ^¬ merdecke aufgehängten Verstellmechanismus, mit angehobener Matratze,

Figur 38 eine schematische Stirnansicht eine Einzelheit aus Figur 37, Figur 39 ein schematisches Schaubild wie Figur 37 in ei ^¬ ner Variante,

Figur 40 ein schematisches Schaubild eines angetriebenen

Bolzens für das Anheben und die Drehung einer Matratze,

Figur 41 eine schematische Stirnansicht eines Verstell ^¬ mechanismus in der Form eines Storchschnabels in einer zweiten Variante, in Ruhestellung,

Figur 42 eine Ansicht wie Figur 41, jedoch in einer ge ^¬ neigten Position des Rahmens bzw. Gitters bzw, Bettes bzw. Matratze, Figur 43 eine Ansicht wie Figur 41, jedoch in einer an ^¬ gehobenen Position des Verstellmechanismus, in einer Stellung des Bettenmachens bereit für den Benutzer und

Figur 44 eine Ansicht wie Figur 41 in einer angehobenen und um 90° gedrehten Position der Matratze mit Gitter bzw. Rahmen in Ruhestellung.

In der Figur 1 ist mit der Bezugsziffer 1 ein erfindungs ^¬ gemäßes Bett dargestellt. Das Bett weist auf bekannte Art und Weise einen Rahmen 2 mit nicht dargestelltem Gitter auf, der durch teleskopische Füße 3 getragen wird, die auf bekannte Art und Weise an verschiedenen Höhen gegen ^¬ über einem Fußboden 4 positionierbar sind. An den Stirn ^¬ seiten des Bettes 1 ist außen ein Verstellmechanismus 5 angeordnet. Dieser besteht aus Führungen 6 und 7, in de ^¬ nen jeweils Stangen 8 und 9 verschiebbar sind, die in ei- nem Gelenksbolzen 10 zusammenlaufen. An ihren freien En ^¬ den sind die Stangen 8 und 9 mit Gelenken 11 und 12 am Fußboden 4 versehen.

Am Rahmen 2 ist eine Matratze 13 angeordnet, von deren Mittellinie, bevorzugter Weise Längsmittellinie, Bolzen 14 vorstehen, wenn sie ausgezogen sind.

An den Stangen 8 und 9 sind, in deren zurückgezogenen Stellung, in den Führungen 6 und jeweils 7, im Wesentli- chen am Austritt derselben aus den Führungen 6 und 7 Arme 16 und 17 befestigt, die jeweils Rollen bzw. Rädchen bzw. Zylinder 18 tragen, die mit Platten 119 in Berührung kom ^¬ men, die aus Taschen 19 heraustreten, die an der oberen Seite des Rahmens 2 vorgesehen sind. An den Stangen 8 und 9 sind an denselben Abständen des Gelenkbolzens 10 Stan ^¬ gen 23 und 24 angelenkt, wobei somit mit den Stangen 8 und 9 ein Parallelogramm gebildet wird.

In der Figur 2 verlängern sich die Stangen 23 und 24 in einer Variante über ihre Gelenke 25 und 26 hinaus, um an ihren Enden eine Rolle bzw. Rädchen bzw. Zylinder 28 zu tragen, wobei die Arme 16 und 17 ersetzt werden.

In der Figur 3 ist ein Füßchen 3 mit einem teleskopischen Schuss 29 gezeigt, um die Matratze bzw. das Bett teilwei ^¬ se anzugeben. In der Figur 4 ist die Situation gezeigt, in der aus dem Füßchen 3 ein weiterer teleskopischer Schuss 30 mit den aus den Taschen 19 ausgezogenen Abfangplatten ausgezogen ist. Somit ist der Rahmen auf diesen Platten 119 in einer stabilen Position gelagert, um das Bett zu machen, dass durch die Füßchen 3 abgestützt wird.

In der Figur 5 sind die Stangen 8 und 9 aus ihren Führun ^¬ gen 6 und 7 ausgezogen, wobei der Gelenksbolzen 10 mit dem Drehbolzen 14 der Matratze 13 gekoppelt ist. Diese Position wird mit den in den Taschen 19 zurückgezogenen Platten 119 erreicht. Die Matratze 13 befindet sich in einer vertikalen Position, die nachfolgend näher erläu ^¬ tert wird. In der Figur 6 wird der Auszug der Stangen bzw. telesko ^¬ pischen Zylindern bzw. Antrieben und daher das Anheben des Gelenksbolzens durch Hebel 31 und 32 erreicht, die am Untergestell 33 angelenkt und über ein Langloch 131 mit einem Zapfen 132 in Eingriff steht, der jeweils von den Stangen 8 und 9 vorsteht.

In der Figur 7 ist eine Matratze 34 mit einem Massage- brett 35 dargestellt, das nach oben und mit der Schlaf ^¬ seite nach unten gerichtet ist. Es ist überdies der In ^¬ nenrahmen 132 der Matratze angedeutet. In der Figur 8 ist ein Verstellmechanismus 5 mit einer Massagematratze 34 und Antriebstangen 23 und 24 dargestellt, die über ihre Rollen bzw. Rädchen bzw. Zylinder 28 die Platten 119 ver ^¬ schieben .

In der Figur 9 ist hingegen eine Massagematratze 34 mit einer nach unten gerichteten Massageebene 35 und Armen 16, 17 dargestellt, die die Platten 119 verschieben.

In der Figur 10 ist eine weitere Antriebsart der Stangen 8 und 9 über die Hebel 31 und 32 dargestellt. Die Figur 11 zeigt den Verstellmechanismus 5 in angehobe ^¬ ner Stellung mit Massagematratze 34 mit nach unten ge ^¬ richtetem Massagebrett 35.

Figur 12 entspricht der Figur 11, jedoch mit nach oben gerichteter Massageebene 35.

Die Figur 13 zeigt ein Beispiel mit einer Massageebene, die aus einem Kopfelement 38, einem Bauchelement 39 und einem unteren Element 40, die miteinander verbunden und durch hier gezeigte Mechanismen mit Hubbewegung, oder durch nicht gezeigte Antriebe 138 und 140 betätigbar sind. Innerhalb der Matratze, wo das Massagebrett an ^¬ liegt, außer dass Scharniere zur Neigung der Massageebene aufgenommen sind, sind Halter vorgesehen, die auf dem Gitter bzw. Rahmen bzw. Brett auffliegen.

Die Figur 14 weist ein Bett in einer vertikalen Position der Massagematratze 34 auf.

Die Figur 15 zeigt eine Variante mit Hebeln 31 und 32 für den Antrieb des Verstellmechanismus. Die Figur 16 zeigt das Parallelogramm, dessen Gelenke 22 und 10 durch eine Langlochführung 41 miteinander verbunden sind, mit einem Gelenk 22, das im Langloch der Führung 41 verschiebbar ist. Wie näher in den Figuren 17, 18, 19, 20 und 21 dar ^¬ gestellt, sind am Gelenksbolzen 10 die Stangen 8 und 9 unter Zwischenschaltung einer Buchse 44 angelenkt. Der Gelenksbolzen 10 erstreckt sich von einer Seite in eine Scheibe 43, um die ein Seil 42 gewickelt ist, das an sei ^¬ nem freien Ende mit dem Gelenk 22 befestigt ist. Das Seil 42 wird an einer bestimmten Höhe der Matratze bzw. bei einem bestimmten Winkel zwischen den beiden Stangen 8 und 9 gespannt und unter weiterer Verkleinerung des Winkels beträgt es die Drehung der Scheibe 43 derart, dass die Matratze selbst geschwenkt wird.

Der Bolzen 10 erstreckt sich zweckmäßigerweise in eine Scheibe 46 mit Keil 47, der mit der Nut einer Scheibe 48 am Ende des Bolzens 14 gekoppelt ist, der aus einem Rohr ^¬ abschnitt 49 ausziehbar ist, der am Matratzenrahmen be ^¬ festigt ist. Um die Kupplung zwischen der Scheibe 46 und der Scheibe 48 besser führen zu können, wird die Scheibe 48 bei Vorschub des Bolzens 10 in Richtung 110 zweckmäßi ^¬ gerweise durch einen einladenden Trichter 45 ausgerich ^¬ tet, der sich oberhalb der Langlochführung 41 erstreckt. Dieser Trichter ist in den Figuren 19, 20 und 21 in drei verschiedenen Ansichten gezeigt.

Die Figur 22 zeigt schematisch in einem Schaubild eine Tasche, aus der die Platte 119 heraus tritt.

Figur 23, 24, 25 und 26 zeigen schematisch eine Seitenan ^¬ sicht einer Kette bzw. eines Rahmens 50 in verschiedenen Ausbildungen der Kette bzw. des Rahmens (Bestandteil des Innenrahmens der Matratze selbst, der die Möglichkeit gibt, die Ketten- bzw. Rahmenglieder um die Gelenke 51 herum zu drehen. Jedes Ketten- bzw. Rahmenglied weist Zapfen 52 des Innenrahmens der Matratze auf, die in Lang ^¬ löcher 53 von miteinander über Gelenke 55 verbundenen Plättchen 54 in Eingriff stehen. Die Plättchen 54 sind daher gegenüber den Ketten- bzw. Rahmengliedern verstell ^¬ bar und die Gelenke 55 können mit den Gelenken 51 in Aus ^¬ richtung gebracht werden. Unter Verschiebung der Plätt ^¬ chen 54 sind die Gelenke 51 und die Gelenke 55 nicht mehr miteinander ausgerichtet und die Plättchen 54 machen die Kette bzw. den Rahmen 50 starr. Die Beweglichkeit der Kette bzw. des Rahmens ist in Figur 28 gezeigt.

Die Figur 29 zeigt eine Möglichkeit die Plättchen 54 über Stangen 56 zu bewegen, die an einer Scheibe bzw. einem Schraubring 57 und an den Plättchen 54 exzentrisch ange ^¬ lenkt sind. Wird daher die Scheibe 57 durch eine Schraube 58 gedreht, die durch Auszug oder Wiedereinbringung des Bolzens in den Rahmen betätigt wird, kann die Kette bzw. der Rahmen von einer starren Position in eine bewegliche Position gebracht werden. In der Figur 30 kann die Verschiebung der Plättchen 54 über einem Bowdenzug bekannter Art erhalten werden.

In Figur 31 und 32 ist die Möglichkeit gezeigt, die Ver- schiebebewegung von einer Kette bzw. eines Rahmens auf jener zu dieser parallelen der Kette selbst über zwei He ^¬ bel, die in jeweils einem Langloch an einem Ende laufen und jeweils am anderen Hebel an ihren anderen Enden ange ^¬ lenkt sind. Figur 35 und 36 zeigen die Verschiebestellun- gen der Plättchen, die über einen Bowdenzug erreicht wer ^¬ den .

Figur 37 zeigt einen Verstellmechanismus, der mit mindes ^¬ tens einem Seil 59 ausgeführt ist, das von der Zimmerde- cke herabhängt, um sich auf einem Bolzen 60 einer Matrat ^¬ ze 61 zu wickeln. Die Matratze ist oberhalb eines Bett ^¬ kastens 62 angehoben. In der Figur 38 wird das Seil von Trommeln 63 abgewickelt, um sich um eine Scheibe zu wi ^¬ ckeln, die am Bolzen 60 der Matratze 61 befestigt ist. Für die Drehung des Bolzens 60 fest das Seil 59 über eine Befestigung 65 mit der Scheibe 64 befestigt.

In den Figuren 39 und 40 ist in einer Ausführungsform die Matratze 61 an den Bolzen über einen angetriebenen Dreh ^¬ mechanismus 66 aufgehängt, der am Seil 59 hängt.

In den Figuren von 41 bis 44 ist eine weitere Ausfüh ^¬ rungsform dargestellt, in der eine Gruppe Rah ^¬ men/Gitter/Matratze insgesamt mit der Bezugsziffer 67 an ^¬ gegeben ist. Sie ist auf bekannte Art und Weise mit aus ^¬ ziehbaren Füßchen 68 versehen und daher in verschiedene Positionen anheben paar. Die Füßchen 68 liegen an einem Unterrahmen oder Platte 73 oder Fußboden 69 und tragen an ihrem oberen Ende einen Rahmen 70, in dem oder auf dem eine Matratze 71 zum Beispiel unter Zwischenschaltung ei ^¬ nes nicht gezeigten Gitters angeordnet ist. Die Matratze 71, wie schon unter Bezugnahme auf die in den Figuren von 1 bis 6 gezeigten Ausführungsform, ist mit Drehbolzen 72 versehen, die jeweils von zwei, zuei ^¬ nander parallelen Seiten der Matratze 71, zum Beispiel unter Ausbildung nach der Art wie in Figur 17 darge- stellt, vorstehen. Auf einer Auflageplatte 73 ist ein Verstellmechanismus in der Form eines Storchschnabels 74 angeordnet .

Der Storchschnabel 74 besteht aus zwei miteinander in 77 angelenkten Stangen 75 und 76 und aus zwei miteinander in 80 angelenkt den Stangen 78 und 79, an deren Enden in 81 und 82 die Enden der Stangen 75 und 76 unter Ausbildung eines Parallelogramms angelenkt sind. Das freie Ende der Stange 75 ist in 83 an einem Schieber 84 angelenkt, der in einer Führung 100 (Fig. 41) ver ^¬ schiebbar ist. Mit den Schieber 84 befindet sich für des ^¬ sen Verschiebung eine Spindel 85 in Eingriff, die zweck ^¬ mäßigerweise durch einen Motor 86 zum Beispiel Elektromo- tor angetrieben wird. Die Stange 76 ist hingegen in 99 an der Platte 73 angelenkt.

Die Stange 79 ist an ihrem freien Ende in 82 und die Stange 78 in 88 an einem Träger 89 angelenkt. Zweckmäßi- gerweise wird das Gelenk 88 der Stange 78 durch einen Bolzen gebildet, der in einem im Träger 89 ausgearbeite ^¬ ten Langloch 90 verschiebbar ist. Der Träger 89 ist an seinen Enden mit jeweils einer Klap ^¬ pe 91 und 92 versehen. Die beiden Klappen 91 und 92 sind jeweils von einer Position in Ausrichtung mit den Träger 89 im eine Position klappbar, die zur Achse des Trägers 89 derart senkrecht steht, dass wie in der Figur 43 ge ^¬ zeigt der Rahmen 70 vollständig, oder wie in der Figur 42 gezeigt, teilweise abgefangen wird. Diese Klappbewegung kann zum Beispiel mittels eines elektromagnetischen Sys ^¬ tems oder in eine andere, nicht gezeigte Art und Weise durchgeführt werden. Bei Abfangen des Rahmen 70 kann die ^¬ ser durch die Klappen 91 und 92 entweder nur von einer der beiden in eine angehobene oder geneigte Position ge ^¬ bracht werden, in der nur eine der beiden Klappen ge ^¬ klappt ist. Die verschiedenen Positionen sind mit dem Auszug der Teleskopschüsse 97 und 98 der Füßchen festge ^¬ legt .

Der Träger 89 trägt überdies in seiner Mitte eine Scheibe 93 nach der Art wie in den Figuren von 16 bis 18 darge- stellt. An der Scheibe 93 ist ein Seil bzw. eine Kette 95 an seiner freien Ende an einem Anschluss 96 befestigt, der an der Auflage Platte bzw. unter Rahmen 73 festliegt.

Zweckmäßigerweise wird die Scheibe 93 durch eine Feder 94 gegenüber dem Träger 59 gespannt. Unter Zusammenwirkung zwischen der Scheibe 93 und den Bolzen 72 wird dann die Matratze 71 gedreht.

Auf bekannte Art und Weise ist die Scheibe 93 mit einem Freilauf versehen, um den Keil 47 aus Figur 17 in der Eingriff Stellung mit der Nut der Scheibe 48 des Bolzens 14 in Figur 18 und des Bolzens der Figuren 41 und 43 in Eingriff zu halten. Es versteht sich schließlich, dass der Ausdruck „Matrat ^¬ ze" sich nicht nur auf Matratzen im engeren Sinn bezieht, sondern auch auf Betten, Sesselbetten oder auf beliebige andere Gegenstände, die von einer Seite oder von der an ^¬ deren Seite dazu eingerichtet werden, eine Person sowohl für das Ausruhen, das Sitzen oder für Massagen hinzu le ^¬ gen oder zu behandeln.

Liste der Bezugsziffern

1 Bett

2 Rahmen

3 teleskopische Füßchen

4 Fußboden

5 Verstellmechanismus

6 Führung bzw. teleskopische Zylinder bzw. Antriebe

7 Führung bzw. teleskopische Zylinder bzw. Antriebe 8, 9 Stange

10, 11, 12 Gelenk

13 Matratze

14 Bolzen

16, 17 Arm

18 Rollen bzw. Rädchen bzw. Zylinder

19 Taschen

20 Langlochführung

22 Gelenk

23, 24 Stange

25, 26 Gelenk

28 Rollen bzw. Rädchen bzw. Zylinder

29 teleskopischer Schuss

30 teleskopischer Schuss

31, 32 Hebel 33 Untergestell

34 Matratze

35 Brett bzw. Massageebene

36 Schlafseite

38 Kopfelement

39 Bauchelement

40 unteres Element

41 Langlochführung

42 Seil

43 Scheibe mit Rückholfeder

44 Buchse

45 einladender Trichter

46 Scheibe

47 Keil

48 Scheibennut

49 Rohrabschnitt

50 Kette bzw. Rahmen

51 Gelenke

52 Zapfen

53 Langlöcher

54 Platten

55 Gelenke

56 Stangen

57 Scheibe bzw. Schraubring 58 Schraubel

59 Seil

60 Bolzen

61 Matratze

62 Bettkasten

63 Trommel

64 Scheibe

65 Befestigung

66 angetriebener Drehmechanismus 67 Rahmen bzw. Gitter bzw. Matratze

68 Füßchen

69 Fußboden

70 Rahmen

71 Matratze

72 Drehbolzen

73 Auflageplatte

74 Storchschnabel

75, 76 Stange

77 Gelenk

78, 79 Stange

80, 81, 82, 83 Gelenk

84 Schieber

85 Spindel

86 Motor

88 Gelenk

89 Träger

90 Langloch

91, 92 Klappe

93 Scheibe

94 Feder

95 Seil bzw. Kette

96 Anschluss

97, 98 Schuss

99 Gelenk

100 Führung

110 Pfeil

119 Platten

131 Langloch

132 Zapfen

138 Antrieb bzw. Hebemechanismus

140 Antrieb bzw. Hebemechanismus

182 Matratzenrahmen