Die Erfindung betrifft einen aufzupumpenden Gegenstand, insbesondere Luftmatratze, mit den im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen. 0

Eine Luftmatratze dieser Art ist aus der US-PS 3 155 991 bekannt. Bei dieser Luftmatratze ist innerhalb des aufzupumpenden Teils ein eigen¬ ständiger, durch Federwirkung aufspreizbarer Pumpteil angeordnet. Dieser Pumpteil läuft an einem Ende in ein Folienventil aus, und durch eine 5 kleine Öffnung in der das Folienventil umgebenden Wand wird dafür gesorgt, daß ein Druckausgleich stattfinden kann. Für den Zutritt der Luft in den Pumpteil ist ein Einweg-Einlaßventü vorgesehen. Bei dieser Ausbildung ist es nicht erforderlich, durch den Mund oder durch einen externen Blasebalg den Pumpteil aufzublasen. Allerdings ist die Aus- Q bildung konstruktiv recht aufwendig.

Eine Luftmatratze ähnlicher Ausbildung ist durch die US-PS 3 042 941 bekanntgeworden. Bei der bekannten Luftmatratze dient der Kopfteil als Pumpteil und enthält einen sich selbst aufspreizenden, geformten Körper, 5 welcher dafür sorgt, daß nach dem Zusammendrücken beim Pumpen der Pumpteil wieder auseinandergedrückt wird und durch ein Einweg-Ein¬ laßventil die Luft in den Pumpteil einströmen kann. In der zwischen Pumpteil und aufzupumpendem Teil angeordneten Wand befindet sich

ein Folienventil ohne Rückströmeinrichtung. Bei einer anderen Ausbil¬ dungsform ist statt dieses Folienventils ein ständig offener Durchströmka- nal mit gegenüber dem Einwegeinlaßventil erheblich geringeren Durch¬ messer angeordnet. Dadurch soll dafür gesorgt werden, daß zwischen aufzupumpendem Teil und Pumpteil ein Druckausgleich stattfinden kann.

In beiden Fällen muß das das Auseinanderspreizen der Wände des Pumpteils bewirkende Element vor dem Verschließen des Pumpteils eingebracht werden, was herstellungstechnisch ungünstig ist. Außerdem fühlt der Benutzer bei den bekannten Luftmatratzen das die Wände auseinanderspreizende Element in Form eines spürbaren Widerstandes, was möglicherweise auch optisch zu sehen ist, was ebenfalls unerwünscht ist. Zudem wird das Zusammenrollen der Luftmatratze durch die geform¬ ten Spreizkörper behindert.

Eine Luftmatratze mit integriertem Pumpteil ist durch die EP 0 078 763 bekanntgeworden. Der Kopfteil dieser Matratze bildet einen geschlossenen Pumpbehälter, der in seinen Abmessungen durch aufblasbare Kammern definiert ist. Über ein Rückschlagventil ist der Pumpbehälter an den Liegeteil der Matratze angeschlossen. Durch Zusammendrücken des Kopfteils, was durch den Fuß eines Benutzers geschehen kann, wird Luft in den Liegeteil gebracht. Allerdings kann der Kopfteil nicht unter Innendruck gebracht werden, vielmehr ist seine Härte durch die aufblas¬ baren Kammern bestimmt. Dazu kommt, daß es notwendig ist, durch den Mund oder durch einen Blasebalg erst einmal die Kammern aufzublasen. Ein erwünschter gleichmäßiger Druck im Kopfteil und im Liegeteil ist in der Regel nicht erreichbar.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, den Aufbau des aufzupum- penden Gegenstandes der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen

Art besonders in Bezug auf die Herstellung zu vereinfachen, und zwar insbesondere hinsichtlich des Aufbaus des Pumpteils.

Die Lösung dieser Aufgabe wird mit den im Anspruch 1 angegebenen Merkmalen erreicht. Die Verwendung von kleinstückigem Treibmaterial, auch in Form von Abfällen, ermöglicht, daß das Treibmaterial erst nach dem Herstellen des aufzupumpenden Gegenstandes in den Pumpteil eingebracht wird, und zwar durch die Einlaßöffnung. Allerdings hat die Verwendung von Abfällen den Nachteil, daß möglicherweise das Einweg- Auslaßventil durch diese Abfälle, auch wenn diese offenzelhg sind, verstopft und dadurch der Luftdurchtritt erschwert wird. Deswegen ist vor dem Einweg-Auslaßventil eine luftdurchlässige Wand angeordnet, welche dafür sorgt, daß das Treibmaterial nicht zu dem Einweg-Auslaßventil gelangen kann.

Unter Treibmaterial ist ein Material zu verstehen, welches zusammen- driickbar ist, aber bei Dekomprimierung und unter Luftzutritt sein Volu¬ men vergrößert. Beispiele für ein solches Material sind im Anspruch 2 angegeben.

Weitere vorteilhafte Ausführungsformen sind Gegenstand der übrigen Unteransprüche.

So ist es besonders wirtschaftlich, daß dann, wenn als Pumpteil ein Teil des Kopfteils verwendet wird, eine der bei aufblasbaren Kopfteilen sowieso vorhandenen, gegenüberliegende Ummantelungen miteinander verbindenden Stegwände als Trennwand zwischen Pumpteil und aufzupum¬ penden Teil ausgebildet wird. Diese Trennwand ist dann noch mit einer Verlängerung versehen, welche durch Faltung das Einweg-Auslaßventil in Form eines Folienventils bildet, welches in den aufzupumpenden Teil

hineinragt. Der Pumpteil wird vom aufzupumpenden Teil durch eine zwischen gegenüberliegenden Wandungen des Gegenstandes eingebrachte Trennwand getrennt, was bedeutet, daß der Pumpteil zum großen Teil durch die Wandungen des Gegenstandes gebildet wird. Dies gilt auch dann, wenn der Pumpteil ein Teil einer von mehreren, den Liegeteil einer Matratze bildenden Röhren ist.

Für die geringe Rückströmung der Luft sorgt dann eine kleine Öffnung, die vorzugsweise entweder in dem in den aufzupumpenden Teil hinein- ragenden Teil des FoHenventils oder in der Trennwand selbst vorgesehen ist.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn als Einlaß eine in der Ummantelung des Pumpteils angeordnete Öffnung dient. Diese Öffnimg kann durch den Fuß des den Gegenstand aufzupumpenden Benutzers verschlossen werden, wodurch gewissermaßen ein Einwegventil entsteht. Zu diesem Zweck ist die Öffnung vorzugsweise in der Oberseite des Pumpteils angeordnet.

Die Erfindung wird im folgenden an Hand von in der Zeichnung darge- stellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Die Ausführungsbeispiele beziehen sich auf die Ausbildung von Luftmatratzen. Es ist aber möglich, die Erfindung bei aufzupumpenden Gegenständen jeglicher Art anzuwen¬ den, bei denen es darauf ankommt, daß im Pumpteil und im aufzupum¬ penden Teil ein gleichmäßiger Druck herrscht. Solche Gegenstände sind z.B. aufblasbare Spielzeugfiguren, Inseln oder dergleichen.

In der Zeichnung zeigt:

Fig. 1 eine erfindungsgemäß ausgebildete Luftmatratze in perspek- tivischer Ansicht;

Fig. 2 die Draufsicht auf den zwischen Pumpteil und aufzupum¬ pendem Teil angeordneten Ventilblock;

Fig. 3 einen Schnitt durch den Ventilblock entsprechend der

5 Schnittlinie A-A in Fig. 2;

Fig. 4 den in den Ventilblock einzusetzenden Ventilkörper in der

Seitenansicht;

10 Fig. 5 eine andere Ausführungsfoπn des Ventilkörpers, ebenfalls in der Seitenansicht;

Fig. 6 eine erfindungsgemäß ausgebildete, aus Kopfteil und Liege¬ teil bestehende zweiteilige Luftmatratze in einer abgeänder- _ i5 ten Ausführungsform in perspektivischer Ansicht;

Fig. 7 einen Längsschnitt durch eine andere Ausführungsfoπn der erfindungsgemäß ausgebildeten Luftmatratze, hier in dreitei¬ liger, für das Aufstellen als Sitz geeigneter Form;

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Fig. 8 ein Einweg-Auslaßventil bzw. das Einweg-Einlaßventil bzw. das zwischen Mittelteil und Kopfteil angeordnete Einweg¬ ventil in perspektivischer Ansicht;

25 Fig. 9 den in Fig. 8 gezeigten Gegenstand in einer anderen Aus¬ führungsform;

Fig. 10 die Draufsicht auf eine andere Ausbildung des zwischen

Pumpteil und aufzupumpendem Teil angeordneten Einweg- 30 Auslaßventils;

Fig. 11 eine Seitenansicht, teilweise im Schnitt, des in Fig. 10 ge¬ zeigten Gegenstandes;

Fig. 12 den in Fig. 7 alternativ dargestellten Klemmbalken in per- spektivischer Ansicht;

Fig. 13 in der Draufsicht eine Luftmatratze, bei der der Puπipteil ein Teil des Kopfteils ist;

Fig. 14 einen Schnitt durch den Übergang zwischen Pumpteil und aufzupumpendem Teil mit Folienventil;

Fig. 15 eine Schnittansicht gemäß Linie B-B in Fig. 14;

Fig. 16 die Draufsicht auf eine aufgefaltete Trennwand vor dem

Einsetzen in die Luftmatratze;

Fig. 17 in der Draufsicht eine Luftmatratze, bei der der Pumpteil im Liegeteil der Matratze angeordnet ist;

Fig. 18 einen Schnitt durch den Übergang zwischen Pumpteil und aufzupumpendem Teil mit Folienventil;

Fig. 19 eine Schnittansicht gemäß Schnittlinie C-C in Fig. 18;

Fig. 20 einen Schnitt durch die Einlaßöffnung mit den mit der

Ummantelung verbundenen Lochplatten;

Fig. 21 drei Ansichten der Folienteile, welche zur Bildung von Trennwand und Folienventil vorgesehen sind;

Fig. 22 in der Draufsicht eine Luftmatratze, bei der als Pumpteil ein Teil einer der den Liegeteil bildenden Röhren ausgebil¬ det ist;

Fig. 23 einen Schnitt gemäß Linie D-D in Fig. 22 durch den Über¬ gang vom Pumpteil in den aufzupumpenden Teil.

In Fig. 1 ist eine Luftmatratze von üblicher Grundform dargestellt. Sie besteht aus einem Kopfteil und einem Liegeteil. Der Kopfteil stellt dabei den Pumpteil 1 dar, der Liegeteil den aufzupumpenden Teil 2.

Der Pumpteil 1 weist seitlich eine Einlaßöffnung 3 auf, die durch einen von außen aufzubringenden Stopfen 4 verschließbar ist. Der Stopfen 4 kann von jeder üblichen Bauart sein, also z.B. mit Gewinde oder mit Paßsitz. Er muß nur den Durchtritt von Luft durch die Einlaßöffnung 3 verhindern können.

Zwischen dem Pumpteil 1 und dem aufzupumpenden Teil 2 ist ein

Ventilblock 5 untergebracht, der beim Ausführungsbeispiel in dem diese Teile sonst luftdicht voneinander abschließenden Streifen angeordnet ist.

Der Pumpteil 1 nimmt ein (nicht dargestelltes) Treibmaterial la auf. Als Treibmaterial ist ein Material zu verstehen, das bei Luftzutritt sein Volumen vergrößert. Bevorzugt wird als Treibmaterial ein offenzelliges Kunststoffschaum-Material verwendet, das auch in Form von Abfällen im Kopfteil unterzubringen ist. Ein derartiges Material dehnt sich nach dem Zusammenpressen bei Luftzutritt aus.

In den Fig. 2 bis 5 ist das zwischen Kopfteil und Liegeteil geschaltete Steuerventil dargestellt.

Der in Fig. 2 in der Draufsicht dargestellte Ventilblock 5 weist im wesentlichen eine Rechteckform auf. Der Ventilblock 5 hat einen Kanal 6, welcher den Innenraum des Pumpteils 1 mit dem Innenraum des aufzupumpenden Teils 2 verbindet. Quer zu diesem Kanal ist eine Bohrung 7 vorgesehen, durch welche der Kanal 6 in einen zum Pumpteil gerichteten Abschnitt 6a und einen zum aufzupumpenden Teil gerichteten Abschnitt 6b unterteilt ist. Die Bohrung 7 hat einen größeren Durch¬ messer als der Kanal 6 und ist beim Ausführungsbeispiel durchgehend. Wie sich aus dem Schnitt gemäß Fig. 3 ergibt, ist der Ventilblock 5 vom dicksten Mittelbereich zumindestens in Längsrichtung der Luftmatratze zu dünnen Flügeln 8 abgeflacht, was die Unterbringung des Ventilblocks zwischen den im Übergangsbereich zwischen Kopfteil und Liegeteil zusammengeklebten Folien erleichtert.

In dem auf den Pumpteil 1 gerichteten Abschnitt 6a des Kanals 6 ist ein Einwegventil 9 üblicher und bekannter Bauart angeordnet. Das Besondere an diesem Einwegventil 9 ist, daß es beim Niedertreten des Kopfteils die aus diesem herausgedrückte Luft ohne weiteres durchläßt, daß es aber mit einer Einrichtung 9a zusammenwirkt, welche ein Rück- strömen einer geringen Menge von Luft in die Gegenrichtung ermöglicht. Dieses Rückströmen kann erreicht werden durch die bewußte Ausnutzung der Undichtigkeit des Einwegventils 9. Es kann aber auch der Ventilver¬ schlußkörper, der z.B. in Form von Klappen ausgebildet ist, mit einer kleinen Öffnung versehen sein. Schließlich ist es auch möglich, das Einwegventil 9 durch einen immer offenen Bypaß kleinen Querschnitts zu umgehen. Ein derartiger Bypaß 9a ist rein schematisch in Fig. 2 darge¬ stellt.

Die Bohrung 7 dient zur Aufnahme eines Ventilkörpers 10, wie er in Fig. 4 und 5 in zwei Ausführungsformen gezeigt ist.

Fig. 4 zeigt einen Zylinderschieber, bei dem zwischen der Abmessung der Bohrung 7 entsprechenden Zylinderflächen 11 eine Ringnut 12 angebracht ist. Oben hat der Ventilkörper 10 einen Ringbund 13, mit dem der ganz eingeschobene Ventilkörper 10 an der Oberseite der Bohrung 7 anliegt. Um den Ventukörper 10 manipulieren zu können, hat dieser an der Oberseite des Ringbunds 13 eine Griffnut 14. Der Ventilkörper 10 hat, wenn er in die Bohrung 7 eingesetzt ist, zwei Stellungen: einmal korre¬ spondiert die Ringnut 12 mit dem Kanal 6; in diesem Fall ist der Kopfteil 1 mit dem Liegeteil 2 verbunden, und der so gebildete Strö- mungskanal ist durch die Zylinderflächen 11 gegenüber der Atmosphäre abgedichtet. In einer zweiten Stellung, in der der Ventilkörper 10 ganz in die Bohrung 7 hineingedrückt ist, wird durch die obere, größere Zylinderfläche 11 ein Abschluß sowohl zwischen Kopfteil 1 und Liegeteil 2 als auch gegenüber der Atmosphäre erreicht.

Statt eines axial verschiebbaren Ventilkörpers kann auch ein Ventilkörper 10 in Form eines Drehschiebers verwendet werden, wie er in Fig. 5 dargestellt ist. Dieser Ventilkörper 10 weist ebenfalls Zylinderflächen 15 auf, doch wird zwischen diesen Zylinderflächen durch beiderseitige seg- mentförmige Ausnehmungen 17 eine vom ursprünglichen Querschnitt stehen bleibende Wand 16 geschaffen. Durch die Zylinderflächen 15 des Drehschiebers ist immer ein Abschluß gegenüber der Atmosphäre gege¬ ben, während bei Drehen des Ventilkörpers 10, was mittels eines Hand¬ griffs 18 geschieht, ein Durchgang durch den Kanal 6 bei Längsstellung der Wand 16 offen und bei Querstellung der Wand geschlossen ist.

Das Aufpumpen und Entleeren der Luftmatratze geschieht in folgender Weise:

Es sei davon ausgegangen, daß die Luftmatratze für das Zusammenlegen, z.B. für Transportzwecke, zusammengedrückt ist.

Entfernt man jetzt den Stopfen 4, dann kann durch die Einlaßöffnung 3 Luft in den Innenraum des Pumpteils 1 eintreten. Bei Zutritt von Luft nimmt das im Pumpteil 1 untergebrachte Treibmaterial la an Volumen zu, bis der Pumpteil 1 einigermaßen mit Luft gefüllt ist. Es wird dann z.B. durch den Fuß des Benutzers der Pumpteil 1 zusammengedrückt, so daß die Luft über den Kanal 6 bei geöffnetem Steuerventil in den aufzupumpenden Teil 2 gedrückt wird. Dieser Pumpvorgang wiederholt sich so lange, bis der Liegeteil etwas mehr, als im Endergebnis er¬ wünscht ist, aufgeblasen ist Wird jetzt mit dem Pumpen aufgehört und die Einlaßöffnung 3 durch den Stopfen 4 verschlossen, dann fließt ein Teil der Luft über die Einrichtung, die eine geringe Rückströmung ermöglicht, in den Kopfteil zurück, bis in dem vom Kopfteil und Liege¬ teil gebildeten geschlossenen System der gleiche Druck herrscht. Jetzt wird der Ventilkörper in die zweite Stellung gebracht, in welcher er den Kanal 6 abschließt. Die Matratze ist damit gebrauchsfertig.

Wenn es gewünscht wird, daß der Pumpteil 1 etwas weniger aufgeblasen ist als der aufzupumpende Teil 2, kann die Unterbrechung des Rück- strömens auch schon vorgenommen werden, bevor ein völüger Druckaus¬ gleich erfolgt ist.

Zum Entleeren der Luftmatratze wird der Ventilkörper 10 völlig her¬ ausgezogen, und durch Zusammendrücken bzw. -falten wird die Luft aus der Luftmatratze entfernt. Die Luft wird von beiden Seiten durch die Abschnitte 6a und 6b des Kanals 6 zur Bohrung 7 befördert und tritt über diese aus. Ist die Luftmatratze genügend zusammengedrückt, dann wird der Ventilkörper 10 in die Bohrung 7 eingeführt, und auch der

Stopfen 4 wird eingesetzt. Das ist nötig, weil sonst der Pumpteil 1 in nicht erwünschter Weise aufgeblasen würde. Im zusammengedrückten Zustand kann die Luftmatratze dann zusammengelegt werden. Der be¬ schriebene Zyklus kann dann von Neuem beginnen.

In Fig. 6 ist eine Luftmatratze in einer dem Gegenstand von Fig. 1 entsprechenden Grundform dargestellt. Sie besteht aus einem Kopfteil und einem Liegeteil. Der Kopfteil stellt dabei den Pumpteil 1 dar, der Liegeteil den aufzupumpenden Teil 2.

Der Kopfteil weist seitlich die vorstehend schon beschriebene Einlaßöff¬ nung 3 auf, die durch einen von außen aufzubringenden Stopfen 4 verschließbar ist.

Die in Fig. 7 dargestellte Luftmatratze ist dreiteilig ausgebildet und eignet sich daher auch für das Aufstellen eines Sitzes, wobei der Kopfteil zum Sitzteil gehört. Der Pumpteil 1 ist im unteren Liegeteil angeordnet. In dem Pumpteil befindet sich das Treibmaterial la.

Der aufzupumpende Teil 2 besteht bei der Ausführungsform nach Fig. 7 aus dem Kopfteil, dem Mittelteil und einem Teil des unteren Teils der Matratze.

Zwischen Pumpteil 1 und aufzupumpendem Teil 2 ist ein Folienventil 19 vorgesehen, welches die Luft vom Pumpteil vom aufzupumpenden Teil ohne weiteres durchläßt, in Gegenrichtung aber eine geringe Rückströ¬ mung der Luft von dem aufzupumpenden Teil in den Pumpteil ermög¬ licht.

Dies kann z.B. dadurch erreicht werden, daß das Folienventil 19 die in den Fig. 8 und 9 beschriebene Ausbildung erhält. Dabei besteht das Folienventü aus zwei an den Rändern miteinander verbundenen Folien¬ streifen 23, wobei diese Folienstreifen an der Innenseite rauh sind, so daß die erwünschte Undichtigkeit des Ventils in Gegenrichtung erreicht wird.

Nach Fig. 8 ist dabei die Auslaßseite des Ventils in Form eines Konus 24 erweitert, wodurch das Einstülpen dieses in den aufzupumpenden Teil 2 frei hineinragenden Endes des Ventils verhindert wird.

Eine andere Ausführungsfoπn des in Fig. 8 dargestellten Folienventils aus zwei an den Rändern miteinander verbundenen Folienstreifen 23 ist in Fig. 9 dargestellt. Danach sind die Ränder der Folienstreifen 23 an drei Seiten miteinander verbunden, und für den Austritt der Luft ist in mindestens einem der Folienstreifen eine Öffnung 25 angeordnet.

In den Fig. 10 und 11 ist eine andere Art des Einweg-Auslaßventils dargestellt. In der Wand 28 des Pumpteils 1 befinden sich Löcher 26. Diese Löcher werden durch eine dünne flexible Folie 27 abgedeckt. Die Foüe ist in der Mitte mit der Wand 28 verbunden. Dieses Ventil wirkt als Einweg-Auslaßventü, denn aus dem Pumpteil 1, den man sich in Fig. 11 rechts von der Wand 28 zu denken hat, kann die Luft durch die Löcher 26 unter Abheben der Folie 27 in den aufzupumpenden Teil gelangen. Andererseits deckt die Folie 28 die Löcher 26 ab, so daß in Gegenrichtung, abgesehen von den erwünschten Undichtigkeiten, die Luft nicht ohne weiteres aus dem aufzupumpenden Teil 2 in den Pumpteil 1 gelangen kann.

In Fig. 12 ist ein Klemmbalken 29 dargestellt, der das zwischen Mittel¬ teil und Kopfteil der Matratze angeordnete Folienventil 20, welches in gleicher Weise wie das zwischen Pumpteil 1 und aufzupumpendem Teil 2 angeordnete Folienventil 19 ausgebildet ist, ersetzen kann. Dieser Klemmbalken besteht aus zwei gegeneinander beweglichen Balken 29, zwischen denen der Luftdurchlaß eingeklemmt wird. Die Verbindung der Klemmbalken 29 miteinander erfolgt durch Stifte 31, die mit einem der Klemmbalken verbunden sind und in Löcher 32 des anderen Klemm¬ balkens eingreifen. Die Stifte 31 weisen an ihrem oberen Ende einen Außenwulst auf, der sich beim Einschieben in die Löcher 32 verformt und nach Durchtritt elastisch sich nach außen wölbt, so daß dadurch die Verbindung der Klemmbalken miteinander gewährleistet ist. Das Folien¬ ventil 19, das Folienventil 20 und ein die Einlaßöffnung 3 verschließen¬ des Folienventil, die nach den Fig. 8 und 9 ausgebildet sein können, ragen jeweils in den anschließenden Raum hinein. Durch den sich dort aufbauenden Druck werden die Folien zusammengepreßt. Bei der rauhen Ausbildung der Folien beim Folienventil 19 wird dabei dafür gesorgt, daß ein geringes Rückströmen der Luft ermöglicht wird. Bei der glatten Ausbildung der Folien beim Folienventil 20 werden diese so aneinander- gedrückt, daß ein Rückströmen von Luft praktisch ausgeschlossen ist.

Das Aufpumpen und Entleeren der Luftmatratze geschieht in ähnlicher Weise, wie dies für die Fig. 1 bis 5 beschrieben worden ist. Es wird lediglich die Matratze vom Pumpteil 1 ausgehend in Richtung auf die Auslaßöffnung 21 zusammengerollt. Vorher muß natürlich der diese Auslaßöffnung verschließende Stopfen 22 entfernt werden.

Es ist noch zu bemerken, daß die Menge der durch das Folienventil 19 zurückströmenden Luft kleiner sein muß als die Menge der durch die Einlaßöffnung 3 in den Pumpteil 1 eintretenden Luft.

Die Einlaßseiten der Folienventile 19 und 20 sind vorzugsweise so gestaltet, daß die diese Ventile bildenden Folienstreifen 23 unter Ausein¬ anderspreizen mit dem Rand der Wand des Pumpteils 1 verbunden werden. Dadurch wird eine für das Durchtreten von Luft immer notwen- dige Öffnung der Folienventile gewährleistet.

Die in Fig. 13 in der Draufsicht dargestellte Luftmatratze besteht wie üblich aus einem Kopfteil und einem Liegeteil. Innerhalb des Kopfteils ist der Pumpteil 1 ausgebildet, während der aufzupumpende Teil mit 2 bezeichnet ist. Der au zupumpende Teü umfaßt den gesamten liegeteü und den größeren Teü des Kopfteüs. Die Verbindung zwischen diesen Teüen ist durch eine Durchgangsöffnung 33 hergesteüt.

In der Oberseite des Pumpteüs 1 befindet sich eine Einlaßöffnung 3, welche durch einen Stopfen 4 verschließbar ist.

Im aufzupumpenden Teü 2 ist eine ebenfalls durch einen Stopfen ver¬ schließbare Auslaßöffnung 21 angeordnet. Diese Öffnung ist beim Aus¬ führungsbeispiel in einem Eck des Liegeteüs angeordnet, sie kann sich aber überaü innerhalb des aufzupumpenden Teüs befinden.

Im Kopfteil sind Stegwände 34 angeordnet, welche den Abstand zwischen den äußeren Wandungen dieses Teüs begrenzen.

Eine dieser Stegwände ist als Trennwand 34a ausgebildet, welche den Pumpteü 1 von dem dem aufzupumpenden Teil 2 zuzurechnenden übri¬ gen Teü des Kopfteüs trennt. Diese Trennwand ist mit einer Verlänge¬ rung 35a versehen, welche durch Faltung längs der Faltlinie 36 (Fig. 16) ein Folienventü 35 ausbüdet, wobei die freien Ränder, welche der Falt- stelle gegenüberliegen, innerhalb des Folienventils miteinander verbunden

sind. Das Folienventü 35 ragt in den aufzupumpenden Teü 2 hinein und ist so angeordnet, daß seine Einlaßseite bei Überdruck im Pumpteü geöffnet wird. Dadurch, daß das Folienventü 35 praktisch als Teü der Trennwand 34a ausgebüdet ist, ergibt sich eine besonders wirtschaftliche Hersteüung.

In Fig. 14 ist dargesteüt, daß der Pumpteü 1 durch das Treibmaterial la mehr oder weniger ausgefüüt ist. Das Treibmaterial besteht aus offenzel- ligem Kunststoffschaum, und zwar in Form von Abfäüen, die nach dem HersteUen der Matratze durch die Einlaßöffnung 3 in den Pumpteü eingebracht werden können. Als Abfäüe können insbesondere Reste und/oder Abschnitte der Schaumstoff verarbeitenden Industrie Verwen¬ dung finden, aber auch Kunstwoüe, Plüschtier-Füllmaterial oder derglei¬ chen. Denkbar ist auch die Verwendung von bunten SoftbäUen, und zwar insbesondere dann, wenn der aufzupumpende Gegenstand transparent gestaltet ist.

Vor dem Folienventü 35 ist eine luftdurchlässige Wand 39 angeordnet, welche den Zutritt des kleinstückigen Treibmaterials zu dem Folienventü verhindert. Diese Wand 39 muß in ihren Abmessungen so ausgebüdet sein, daß sie die Bewegungen des Pumpteüs nicht behindert, jedoch ein zu großes Aufklaffen der Eintrittsöffnung des Folienventüs verhindert, um Rißbüdungen an dessen seitlichen Schweißnähten oder Klebsteüen zu vermeiden.

Das Aufpumpen und Entleeren der Luftmatratze geschieht in ähnlicher Weise, wie dies vorstehend schon beschrieben worden ist.

Aus Fig. 14 ergibt sich, daß die kleine Öffnung 37 entweder in der Trennwand 34a oder in dem in den aufzupumpenden Teil 2 hineinragen-

den Teü des FoHenventils 35 angeordnet ist, und zwar mögHchst nahe an der Naht zwischen Pumpteü 1 und aufzupumpendem Teü 2. Diese Naht ist in Fig. 14 als deutiich sichtbare Einschnürung zu sehen.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel ist in den Fig. 17 bis 19 dargesteüt. Dabei ist aus Fig. 17 ersichtiich, daß der Pumpteü 1 am unteren Eck des liegeteils angeordnet ist. Der übrige Teü der Matratze steüt den aufzupumpenden Teü 2 dar. In der Oberseite des Pumpteüs 1 ist auch hier eine Einlaßöffnung 3 vorgesehen, die durch einen Stopfen 4 ver- schHeßbar ist. Wie bei den vorangehend beschriebenen Ausführungsbei¬ spielen ist der Pumpteü 1 durch ein Treibmaterial la dort beschriebener Zusammensetzung gefiült. Dabei ist auch hier zur Vermeidung des Zutritts des Treibmaterials la zu dem FoHenventü 35 eine luftdurch¬ lässige Wand 39 vorgesehen, welche sich im Abstand von der Wand 38 befindet, in welche das FoHenventü 35 eingesetzt ist.

Dies geschieht in der Weise, daß die Wand mit einem waagerechten Schlitz versehen wird und die diesen Schlitz begrenzenden Ränder zum aufzupumpenden Teil hin aufgebogen werden und daß zwischen diese Ränder die das FoHenventü 35 büdenden FoHen eingeklebt sind. In der Trennwand 38 ist die kleine Öffnung 37 angeordnet, welche für das Rückströmen der Luft sorgt.

In Fig. 18 ist dargesteUt, daß die Einlaßöffnung 3 nicht unbedingt an der Oberseite des Pumpteüs 1 angeordnet sein muß, sondern daß die gestri¬ chelt dargesteUte Einlaßöffnung 3a, welche durch den Stopfen 4a zu verschließen ist, auch an einer anderen SteUe des Pumpteils vorgesehen sein kann, nämHch z.B. an der Seite. In diesem Falle muß dafür gesorgt werden, daß der Querschnitt der Einlaßöffnung 3a wesentHch geringer sein muß als der Querschnitt des FoHenventils 35, damit beim Zusam-

mendrücken des Pumpteüs der größte Teü der Luft durch das FoHenven¬ tü 35 in den aufzupumpenden Teü 2 fließt. Dabei ist klar, daß ein gewisser Luftverlust durch die Einlaßöffnung 3a nicht zu vermeiden ist. Das Aufpumpen und Entleeren der Luftmatratze geschieht in ähnlicher Weise, wie dies für die anderen Ausführungsbeispiele vorstehend be¬ schrieben worden ist.

In Fig. 20 ist dargesteUt, daß die Einlaßöffnung 3 bzw. 3a in Form einer oder mehrerer Lochplatten 46 ausgebüdet ist, welche mit einem etwas kleineren Bohrungsdurchmesser gegenüber dem Stopfendurchmesser und gegenüber dem Loch in der Ummantelung 40 versehen sind.

Dadurch wird erreicht, daß beim Einführen des Stopfens 4 bzw. 4a in die etwas engeren Ränder der Lochplatten 46 sich diese Ränder in Einschubrichtung des Stopfens an dessen Flanken anlegen und so für optimale Abdichtung und festen Sitz des Stopfens 4 sorgen.

In gleicher Weise kann auch die Auslaßöffnung 21 ausgebildet sein.

Eine weitere sehr wirtschaftHche Ausführung des Pumpteüs 1 ist in den Fig. 21 bis 23 dargesteUt. Die Trennwand 44 besteht aus zwei an den Rändern miteinander verbundenen FoHenteilen 44a, wobei der äußere Rand des konisch verlaufenden breiten Endes dem gesamten Umfang der den Pumpteil 1 büdenden Röhre 42 entsprechen muß. Der äußere Rand ist mit der Umfangswand der Röhre 42 verbunden. Im Anschluß an die konische Verjüngung ist mit den Verlängerungen 45a das FoHenventü 35 ausgebildet, vor dessen Eintrittsöffnung sich ebenfaUs eine luftdurchlässige Wand 39 befindet, um das Eindringen von Stücken des Treibmaterials la in die Öffnung des Folienventüs 35 zu verhindern. In der Trennwand 44

ist eine kleine Öffnung 37 angeordnet, die für das Rückströmen der Luft sorgt.

Aus Fig. 22 ist ersichtHch, daß der Pumpteü 1 in einer der hier längs angeordneten Röhren 42, die den Liegeteü der Matratze büden, durch die Trennwand 44 und durch die die Röhren 42 voneinander trennenden Nähte 43 abgegrenzt ist. Die zu beiden Seiten des Pumpteüs 1 vorgese¬ henen Nähte 43 kreuzen die seitHchen Ecken des trapezförmig ausgebil¬ deten Teüs der FoHenteüe 44a. Das Aufpumpen und Entleeren der Luftmatratze geschieht in ähnHcher Weise wie bei den vorstehend be¬ schriebenen Alisführungsbeispielen.