Verfahren und Vorrichtung zum Transportieren von

Etikettenbändern

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Transportieren eines Etikettenbandes gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Verfahren zum Transportieren eines Etikettenbandes gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 23.

Es gibt verschiedenste Arten zum Etikettieren von Behältern, wie z. B. das Rundumetikettieren mit Etikettenstreifen von der Rolle oder aus einem Etikettenmagazin, oder das Etikettieren mit Selbstklebeetiketten, wobei letztere Variante hauptsächlich für hochwertige Etikettiervorgänge verwendet wird. Mit dem Etikettieren mit Selbstklebeetiketten ist z.B. das Erzeugen eines sogenannten „no label look" möglich. Dabei werden die Randbereiche des Etiketts möglichst durchsichtig gestaltet, um auf dem Etikettierten Behälter nur die Information, nicht aber das Etikett an und für sich zu sehen.

Das Etikettieren mit Selbstklebeetiketten ist in der Regel etwas teuerer als das Etikettieren mit anderen Verfahren, durch die hohe Qualität und die großen

Gestaltungsmöglichkeiten erfreut sich diese Variante aber immer größerer Beliebtheit.

Es gab daher in den letzten Jahren einige Entwicklungen, die das Hochgeschwindigkeitsetikettieren mit Selbstklebeetiketten vorantrieben. Moderne Etikettiermaschinen für Selbstklebeetiketten, wie sie z.B. aus der US 2003121593

bekannt sind, weisen eine automatische Spleißstation für Etikettenbänder auf. um die Stillstandszeiten der Maschinen beim Wechsel der Etikettenbandrollen zu minimieren bzw. zu eliminieren.

Ein Problem bei solchen Maschinen ist es jedoch, dass zwar die Stillstandszeiten bezüglich der Etikettenbandzufuhr minimiert bzw. eliminiert wurden, jedoch muss das leere Trägerband nach dem Etikettieren abgeführt und gespeichert werden. Bisher erfolgt die Abfuhr und Speicherung des leeren Trägerbandes auf einer Rolle wie dies in der EP 1619129 Al gezeigt ist. Wenn der Etikettenleerbandspeicher - hier in Form einer Rolle - voll ist, muss dieser gewechselt werden. Es entsteht also die Situation, dass zwar bezüglich der Etikettenzuführung die Stillstandszeit der Maschinen minimiert werden konnte, bezüglich der Trägerbandabfuhr aber immer noch Maschinenstillstandszeiten beim Wechsel der Etikettenleerbandspeicher in Kauf genommen werden müssen.

Es ist deshalb Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Transportvorrichtung für Etikettenbänder bzw. ein Verfahren zu schaffen, mit der/dem es möglich ist, einen schnellen und sicheren Abtransport eines Trägerbandes vorzunehmen.

Diese Aufgabe bezüglich der Vorrichtung wird gelöst durch die Merkmale des Anspruchs 1, bezüglich des Verfahrens durch die Merkmale des Anspruchs 23.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung wird eine Walze über einen eigenen Motor angetrieben. Dies hat den Vorteil, dass der Transport des Etikettenbandes das an der angetriebenen Walze anliegt, sehr exakt erfolgen kann. Die zweite Walze wird vorzugsweise indirekt über die erste Walze

angetrieben, entweder indem ein Riemen, ein Zahnriemen oder dgl . die beiden Walzen verbindet, oder vorzugsweise indem sich die beiden Walzen berühren, so dass die zweite Walze auf Grund der Abrollbewegung der ersten an der zweiten Walze bewegt wird. Es ist jedoch auch denkbar, dass jede Walze ihren eigenen Motor aufweist, so dass eine noch exaktere Kraftaufbringung auf das abzutransportierende Trägerband erfolgen kann.

Die Nuten in den Walzen sind vorzugsweise in Umfangsrichtung angebracht. Zumindest die restliche Oberfläche ist mit einer Oberflächenstruktur bzw. einer Beschichtung versehen, oder besteht aus einem Material, das einen so hohen Reibungskoeffizienten bezüglich des Trägerbandes aufweist, dass ein störungs- und schlupffreier Transport des Trägerbandes stattfinden kann. Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung weist eine Walze eine Gummibeschichtung auf, um diese Erfordernisse des schlupffreien Transports zu erfüllen. Gemäß einer besonders bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist die andere Walze aus Metall, vorzugsweise Stahl, und weist eine geriffelte bzw. eine mit einer Struktur versehenen Oberfläche auf.

Durch diese Kombination der Berührung der beiden Walzen, der Gummibeschichtung der einen Walze einerseits und der geriffelten Metallwalze andererseits kann ein optimaler, störungs- und schlupffreier Transport des Trägerbandes erfolgen.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung weist eine Walze ein Abweiselement, besonders bevorzugt weisen beide Walzen je ein Abweiselement auf. Ein solches Abweiselement ist vorzugsweise als Rechen ausgebildet, der

die Walzen zumindest teilumfänglich umgibt, wobei sich die Finger der Rechen vorzugsweise in den Nuten befinden. Diese Abweiselemente haben den Vorteil, dass eventuelle Rückstände auf dem Trägerband - wie z.B. nicht abgelöste Etiketten - nicht auf eine der Walzen aufgewickelt werden und dadurch Störungen verursachen. Durch die Abweiselemente bleiben die Rückstände vom Trägerband entweder auf diesem Haften, oder sie bleiben an dem Abweiselement haften, was aber für den weiteren Transportvorgang kein Problem darstellt. Durch die Abweiselemente bleibt also sichergestellt, dass die Oberflächeneigenschaften der Walzen nicht durch Rückstände verändert werden. Dadurch bleibt der einwandfreie Transport des Trägerbandes gewährleistet.

Eine bevorzugte Weiterbildung der Erfindung weist eine Bandleiteinrichtung auf, die es ermöglicht, das Trägerband stromabwärts der beiden Nutwalzen weiterzuführen. Die Bandleiteinrichtung kann ein Kanal sein, der das Trägerband eng führt und somit eine definierte Abgabe an den Etikettenleerbandspeicher ermöglicht, sie kann aber auch ein weiter Kanal sein, der das Trägerband zwar nicht eng führt, aber ein willkürliches Bewegen des Trägerbandes beim Abtransport - z.B. durch statische Aufladung - verhindert.

Um eine statische Aufladung des Trägerbandes zu verhindern, bzw. um diese zumindest teilweise abzubauen, ist es denkbar, eine Vorrichtung zur Vermeidung/Abbau von statischer Aufladung in der Nähe der Transportvorrichtung zu befestigen. Eine solche Vorrichtung kann z.B. eine Blasvorrichtung sein, die ionisierte Luft in Richtung des Trägerbandes und / oder der Bandleiteinrichtung transportiert.

Die Bandleiteinrichtung ist vorzugsweise als Halter für einen Etikettenleerbandspeicher ausgebildet. So ist es z. B. vorstellbar, dass der Etikettenleerbandspeicher von einem Sack gebildet wird, in den das Trägerband durch die beiden Nutwalzen eingeführt wird. In einem solchen Fall kann die Bandleiteinrichtung als Sackhalter ausgebildet sein, so dass sie zwei Funktionen, nämlich zum Einen das Leiten des Trägerbandes und zum Anderen das Halten des Sackes ausführt.

Der Etikettenleerbandspeicher kann aber auch in anderer Weise ausgeführt sein, so z. B. in Form eines großen Korbes oder einer großen Schachtel, in die das Trägerband durch die Führung der Bandleiteinrichtung z. B. mäanderförmig gespeichert wird. Dazu ist es auch vorstellbar, dass die Bandleiteinrichtung beweglich ausgeprägt ist, um diese mäanderförmige Speicherung durch Bewegung der Bandleiteinrichtung besser bewerkstelligen zu können.

Es ist aber auch denkbar, das Etikettenleerband bzw. Trägerband in einer anderen Form zu speichern, nämlich z. B. in Form von Trägerbandschnitzeln. So ist es z.B. möglich, dass das Trägerband stromabwärts die Rollen und die Bandleiteinrichtung passiert, wobei es dann einer zentralen Trägerbandverwertungsanlage zugeführt wird, wobei dieses sowohl nach unten (z. B. im Hallenboden) als auch nach oben (z.B. über eine Absaugung) abtransportiert werden kann. Nach dem Abtransport kann dann die Zerkleinerung des Bandes vorgenommen werden. Eine Zerkleinerung im Absaugstutzen und anschließende Abfuhr zu einer zentralen Trägerbandverwertungsanlage ist auch vorstellbar.

Eine besonders bevorzugte Weiterbildung der Vorrichtung besteht darin, dass stromabwärts der beiden Nutwalzen ein

Wechselrahmen befestigt ist, der zumindest zwei Bandleiteinrichtungen aufweist. Dabei ist aber jeweils nur eine Bandleiteinrichtung mit den Nutwalzen in Wirkzusammenhang. Der Wechselrahmen ist vorzugsweise mit einem Handgriff ausgestattet, der es erlaubt, seine Verschiebung derart vorzunehmen, dass zwischen Positionen gewechselt werden kann, in denen jeweils eine andere Bandleiteinrichtung in Wirkzusammenhang mit den beiden Nutwalzen steht. Im Falle des Verwendens eines Sackes oder einer Kiste oder dgl. als Etikettenleerbandspeicher kann auf Grund des Wechselrahmens ein einfaches Umschalten von einem Etikettenleerbandspeicher in einen anderen Etikettenleerbandspeicher erfolgen. Auf diese Weise ist gewährleistet, dass bezüglich des Trägerbandabtransports eine quasi endlose Benutzung der Etikettiermaschine ermöglicht ist.

Vorzugsweise weist der Wechselrahmen pro Bandleiteinrichtung mindestens ein Schneidelement und / oder Gegenelement auf, das bei der Betätigung des Wechselrahmens mit dem Trägerband derart zusammenwirkt, dass ein Abschneiden desselben erfolgt.

Obwohl die Vorrichtung extrem störungssicher ist, ist es möglich, zumindest eine Nutwalze derart beweglich anzubringen, dass sie von der anderen Nutwalze entfernt werden kann, um z.B. Störungen in Form von Restetiketten auf den Abweiselementen zu beseitigen.

Eine bevorzugte Weiterbildung des Verfahrens erfolgt derart, dass das Etikettenleerband / Trägerband von einer Spendekante in Richtung der Abtransporteinrichtung transportiert wird, wobei dort die Nutwalzen den Transport des Etikettenleerbandes / Trägerbandes über die

Bandleiteinrichtung in den Etikettenleerbandspeicher vornehmen. Ist ein Etikettenleerbandspeicher voll, so wird der Wechselrahmen betätigt, so dass eine zweite Bandleiteinrichtung in Wirkzusammenhang mit den beiden Nutwalzen steht und das Etikettenleerband nun über eine zweite Bandleiteinrichtung in einen neuen

Etikettenleerbandspeicher abtransportiert werden kann. Dabei versteht sich von selbst, dass je größer der Etikettenleerbandspeicher ist, desto länger kann ein Abtransport des Etikettenleerbandes in den

Etikettenleerbandspeicher erfolgen, ohne dass zu einem neuen Etikettenleerbandspeicher gewechselt werden muss. Unter anderem aus dieser Tatsache ergibt sich, dass bezüglich der Etikettenleerbandspeicher keine Beschränkungen bestehen und somit jedes denkbare Speichermedium verwendet werden kann.

Eine konkrete Ausgestaltung der Erfindung wird anhand der nachfolgenden Figuren näher erläutert.

Dabei zeigt:

Figur 1 eine Draufsicht auf ein Etikettieraggregat für Selbstklebeetiketten,

Figur 2 eine Seitenansicht einer Vorrichtung zum Transport eines Etikettenleerbandes,

Figur 3 eine isometrische Ansicht einer solchen Vorrichtung und

Figur 4 eine Draufsicht auf zwei Nutwalzen.

Figur 1 zeigt ein Etikettieraggregat für

Selbstklebeetiketten, wie es an einer Etikettieunaschine befestigt sein kann, mit einem Tisch 30, auf dem sich zwei Speicherrollen 17 befinden, die jeweils aus einem Rollenkern 26 und aus einem um diesen gewickelten Trägerband 1 mit den Etiketten 2 besteht. An der Speicherrolle 17 ist exemplarisch ein Trägerband 1 mit einem sich darauf befindlichen Etikett 2 zu sehen.

Das Trägerband 1 mit den Etiketten 2 wird in Richtung des Pfeils 31 durch eine Spleißstation 22 zu einem Etikettenbandspeicher 23 geführt. In der Spleißstation 22 befindet sich zudem ein vorbereitetes Trägerband 1' auf einer Speicherrolle 17', das mit dem Trägerband 1 verspleißt wird, sobald die Speicherrolle 17 zu Ende geht. Auf diese Weise ist ein quasi endloses Etikettieren von Behältern möglich.

Der Etikettenbandspeicher 23 dient dazu, dass ein gewisser Vorrat des Trägerbandes 1, 1' angelegt wird, um trotz des Spleißvorgangs, der in der Regel ein kurzzeitiges Stillsetzen der Speicherrollen 17 mit sich zieht, das Etikettieren fortsetzen zu können. Während des Spleißvorgangs wird also von den Speicherrollen 17, 17' in der Regel kein Etikettenband abgezogen, sondern es erfolgt eine Verwendung von Etiketten aus dem Etikettenbandspeicher 23.

Im Weiteren wird das Trägerband 1 in Richtung des Pfeils 32 zu einer Spendekante 18 transportiert, wo es stark umgelenkt wird, so dass sich die Etiketten 2 vom Trägerband 1 lösen und so an die zu etikettierenden Behälter (die hier nicht dargestellt sind) übergeben werden können. Das etikettenlose Trägerband 1 wird alsdann in Richtung des Pfeils 33 zur

Vorrichtung 10 weitergeleitet, wo es dann dem Etikettenleerbandspeicher zugeführt wird.

Fig. 2 zeigt die Vorrichtung 10 in einer Schnittdarstellung von der Seite. Dabei wird das Trägerband 1 von oben in Richtung des Pfeils 34 nach unten durch die Vorrichtung 10 transportiert. Die Vorrichtung 10 weist dabei einen Rahmen 3 auf, an dem die nachfolgenden Gegenstände befestigt bzw. gelagert sind.

Es sind die beiden Nutwalzen 5 und 4 zu sehen, wobei die Nutwalze 5 einen größeren Durchmesser aufweist als die Nutwalze 4. Die beiden Nutwalzen 4, 5 sind dabei so zueinander angeordnet, dass sie sich teilumfänglich berühren und somit das an deren Berührungsfläche vorbeigeführte Trägerband 1 einklemmen und kraftschlüssig transportieren. Sie bewegen sich dabei in einer Richtung gemäß dem Pfeil 44.

Die Nutwalzen 4, 5 sind dabei von Abweiselementen 7, 7' umgeben, die in einem erweiterten Berührungsbereich der beiden Walzen 4, 5 in die Nuten hineinragen. Die Abweiselemente 7, 7' sind also zumindest in diesem Bereich als Rechen ausgebildet. Sie erhöhen die Funktionssicherheit der Vorrichtung 10 enorm, da Störeinflüsse, wie z.B. sich noch auf dem Trägerband 1 befindliche Etiketten, eliminiert werden, indem sie von den Abweiselementen 7, 7' aufgefangen bzw. abgewiesen werden, ohne sich um die Nutwalzen 4, 5 zu wickeln. Das Abweiselement 7' ist an einem Sicherungselement 9 befestigt, das wiederum Teil des Rahmens 3 ist.

Stromabwärts der Nutwalzen 4, 5 befindet sich ein Wechselrahmen 12 der an einer Seite einen Handgriff 13 aufweist. Der Wechselrahmen 12 weist zusätzlich zwei

Aussparungen 20, 20' auf, die jeweils mit einer der Bandleiteinrichtungen 11, 13' in Wirkverbindung stehen.

In Fig. 2 ist eine Situation dargestellt, in der das Trägerband 1 von den Nutwalzen 4 , 5 in Richtung des Pfeils 34 nach unten durch die Aussparung 20 und die

Bandleiteinrichtung 11 in einen hier als Sack dargestellten Etikettenleerbandspeicher 19 transportiert wird. Der Etikettenleerbandspeicher 19 ist mit Hilfe einer hier nicht gezeigten Halteeinrichtung, wie z.B. einem Magneten, einem Gummi, einer Klammer oder dgl . an den Halteblechen 21 der Bandleiteinrichtung 11' befestigt. Die Bandleiteinrichtungen 11, 11' dienen hier also als Sackhalter.

Durch den immer währenden Transport des Trägerbandes 1 in den Etikettenleerbandspeicher 19 wird ein Druck erzeugt, der das Trägerband 1 in dem Speicher komprimiert. Ist der Etikettenleerbandspeicher 19 aber voll, so muss ein Wechsel erfolgen. Dazu wird der Wechselrahmen 12 mit Hilfe des Handgriffs 13 in Richtung des Pfeils 35 verschoben. Dadurch wird die Bandleiteinrichtung 11' in die Position gebracht, in der vorher die Bandleiteinrichtung 11 war. So kann nun ein Befüllen des Etikettenleerbandspeichers 19' erfolgen, während der Etikettenleerbandspeicher 19 ausgewechselt wird.

Durch das Verschieben des Wechselrahmens 12 in Richtung des Pfeils 35 wird gleichzeitig das Trägerband 1 durch die aneinander Vorbeibewegung des Schneidelements 14 und des Gegenelements 24 durchtrennt. Ist zu einem späteren Zeitpunkt der Etikettenleerbandspeicher 19' voll, so wird der Wechselrahmen 12 entgegen des Pfeils 35 bewegt, so dass die Position der Bandleiteinrichtung 11 wieder so ist, wie sie in Figur 2 dargestellt ist. Bevor die Rückführung des

Wechselrahmens 12 in die Ausgangsposition wie soeben beschrieben durchgeführt wird, muss selbstverständlich der Etikettenleerbandspeicher 19 ausgewechselt werden.

Auch bei der Rückführung des Wechselrahmens 12 in die Ausgangsposition wird das Trägerband 1 durchtrennt, da es an dem Schneidelement 15 und dem Gegenelement 25 geschnitten wird. Das Gegenelement 25 befindet sich dabei an dem unteren Ende des Sicherungselements 9. Das Schneidelement 14 befindet sich an der linken Oberseite des Steges 50 des Wechselrahmens 12 zwischen den beiden Bandleiteinrichtungen 11, 11'. Das Schneidelement 15 befindet sich an der rechten Oberseite des Steges 50 des Wechselrahmens 12 zwischen den beiden Bandleiteinrichtungen 11, 11' , während sich das Gegenelement 24 an der Unterseite des Abweiselements 7 befindet.

Figur 3 zeigt eine isometrische Ansicht der Vorrichtung 10 von unten, wobei hier der Motor 6 der Walze 5 gut zu erkennen ist. Außerdem ist der Wechselrahmen 12 mit dem Handgriff 13 zu sehen, der unterhalb des Rahmens 3 der Vorrichtung 10 in zwei Schienen 27, 27' geführt wird. Die Bandleiteinrichtung 11 ist mit Schrauben 28 an dem Wechselrahmen 12 befestigt. Der Wechselrahmen 12 weist zudem zwei Schiebenuten 29 auf, anhand derer ein sicheres Verschieben des Wechselrahmens 12 in Richtung des Pfeils 35 gewährleistet ist.

Um die Zugänglichkeit der beiden Nutwalzen 4, 5 zu gewährleisten, ist ein Schwenkmechanismus 40 vorgesehen. Zum Schwenken wird ein Verriegelungsmechanismus 16 in Richtung des Pfeils 36 bewegt, so dass der sich am linken Ende des Schwenkmechanismus 40 befindliche Haken 41 in Richtung des Pfeils 37 um die Drehachse A verschwenkt werden kann. Da die Walze 4 in diesem Schwenkmechanismus 40 gelagert ist, wird

diese durch die soeben beschriebene Bewegung verschwenkt, wodurch eine Zugänglichkeit der beiden Walzen 4, 5 gewährleistet ist.

Das Einschwenken der Walze 4 geht dabei so vonstatten, dass der Schwenkmechanismus 40 entgegen der Richtung des Pfeils 37 um die Drehachse A geschwenkt wird, so dass der Haken 41 des Schwenkmechanismus 40 in das Zylinderelement 42, das sich am Ende der Walze 5 befindet, einrastet. Alsdann wird der Verriegelungsmechanismus 16 entgegen des Pfeils 36 um den Drehpunkt 38 verschwenkt und an dem Zylinderelement 42 befestigt. Die Nutwalze 4 ist an den Außenseiten mit einer Exzenterverstellung 39 versehen, um eine Zustellung in Richtung der Walze 5 vornehmen zu können. Dadurch wird eine bezüglich der Berührungskraft optimale Ineingriffnahme der beiden Nutwalzen 4, 5 gewährleistet.

Figur 4 zeigt die beiden Nutwalzen 4, 5, die jeweils Nuten 8 in Umfangsrichtung aufweisen. Die Stege 53 der Nutwalze 5 sind aus Gummi, die Stege 43 der Nutwalze 4 sind aus gerändeltem Metall, wobei das Rändelmuster der Walze 4 in Figur 4 angedeutet ist. Die beiden Nutwalzen 4, 5 sind dabei so zueinander gestellt, dass sich die Stege 53 der Walze 5 und 43 der Walze 4 mit einer definierten Kraft berühren, so dass nur eine Nutwalze mit einem Motor 6 ausgestattet werden braucht, da der Antrieb der Nutwalze 4 indirekt durch die Nutwalze 5 erfolgt. Des weiteren hat dieses Aneinanderstellen der Nutwalzen 4, 5 den Vorteil, dass das Trägerband 1 kraftschlüssig weiter transportiert wird, sodass gegen einen sich im Etikettenleerbandspeicher durch das gespeicherte Trägerband 1 aufbauenden Druck gearbeitet werden kann.