Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren gemäß Oberbegriff Patentanspruch 1 , auf eine Behandlungsstation gemäß Oberbegriff Patentanspruch 7, auf einen Behandlungskopf gemäß Oberbegriff Patentanspruch 17 sowie auf eine Dichtung gemäß Oberbegriff Patentanspruch 19.

Ein Verfahren zur Behandlung der Innenräume von mit jeweils einem KEG-Fitting ausgestatteten KEGs mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1 sowie eine entsprechende Behandlungsstation sind bekannt (EP 1 741 665 B1 ). Im bekannten Fall wird zum Öffnen des KEG-Fittings des jeweiligen am

Behandlungskopf angeordneten KEGs ein Stößel verwendet, der in einer

Behandlungskopfachse relativ zu einem Behandlungskopfgehäuse bewegt wird, gegen welches das zu behandelnde KEG mit seinem KEG-Fitting in Dichtlage anliegt. Nachteilig ist hierbei unter anderem, dass für die Bewegung des Stößels relativ zu dem Behandlungskopfgehäuse Schiebedichtungen erforderlich sind, die den Stößel zum Behandlungskopfgehäuse hin abdichten und die aufgrund der geometrischen Gegebenheiten innerhalb des Behandlungskopfgehäuses zumindest einen hohen Aufwand bei der Reinigung und/oder Desinfektion des betreffenden Behandlungskopfes erfordern.

Bekannt ist weiterhin (DE 10 2012 014 957 A1 ), an Füllelementen von Füllsystemen oder Füllmaschinen zum Füllen von Dosen jeweils eine Abdichttulpe vorzusehen, die vor dem Öffnen des Flüssigkeitsventils des Füllelementes auf den Öffnungsrand der zu befüllenden Dose abgesenkt wird. Eine, einen unteren Abschnitt des

Füllelementes umschließende Faltenbalgdichtung ist mit einem oberen Ende mit einem Füllelementgehäuse und mit einem unteren Ende mit der Abdichttulpe verbunden. Bei gegen den Rand der zu füllenden Dose anliegender Abdichttulpe ist dadurch zwischen der Außenfläche des Füllelementgehäuses und der Innenfläche des Faltenbalgs ein Ringkanal gebildet, über den beim Füllen u.a. das aus der Dose verdrängte Rückgas abgeführt werden kann.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren zum Behandeln der Innenräume von jeweils mit wenigstens einem KEG-Fitting ausgestatteten KEGs aufzuzeigen, welches (Verfahren) unter Vermeidung der Nachteile bekannter Verfahren die Behandlung mit hoher Betriebssicherheit und unter Verwendung von

Behandlungsstationen und Behandlungsköpfen mit vereinfachter konstruktiver Ausbildung gestattet.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist ein Verfahren entsprechend dem Patentanspruch 1 ausgebildet. Eine zur Durchführung dieses Verfahrens geeignete Behandlungsstation ist Gegenstand des Patentanspruchs 7. Vorteile des erfindungsgemäßen Verfahrens sowie der für dieses Verfahren verwendeten Behandlungsstationen sind u.a., dass schwer zugängliche und nur umständliche zu reinigende und/oder zu desinfizierende Schiebedichtungen zwischen dem jeweiligen zum Öffnen des KEG-Ventils dienenden Stößel und dem Gehäuse des Behandlungskopfes vermieden sind und der zum Öffnen des jeweiligen KEG-Fittings notwendige Antrieb aus dem jeweiligen Behandlungskopf in einen hygienisch unempfindlichen Bereich verlagert ist. Allein schon hierdurch ergeben sich wesentliche Verbesserungen der Hygiene des verwendeten

Behandlungskopfes. Das Öffnen des jeweiligen KEG-Fittings erfolgt bei der Erfindung erst dann, wenn das zu behandelnde KEG ausreichend dicht, d.h. in ausreichender Dichtlage mit seinem KEG-Fitting an dem Behandlungskopf, d.h. an einer Fitting-Anlage anliegt, die von dem relativ zum Behandlungskopfgehäuse bewegbaren Anlage- und

Anpresselement gebildet ist. Das Öffnen des jeweiligen KEG-Fittings erfolgt nicht durch eine axiale Bewegung des wenigstens einen Stößels relativ zum

Behandlungskopf oder dessen Gehäuse, sondern durch einen Zustell- und

Anpresshub, mit dem das zu behandelnde KEG mit seinem KEG-Fitting an den Behandlungskopf bzw. an dessen Anlage- und Anpresselement und/oder der gesamte Behandlungskopf mit seinem Gehäuse an das KEG-Fitting angepresst wird. Der Zustell- und Anpresshub erfolgt dabei beispielsweise in wenigstens zwei Teilhüben, wobei in einem ersten Teilhub die Dichtlage des zu behandelndes KEGs mit dem Behandlungskopf erzeugt wird. Nach Erreichen dieser Dichtlage erfolgt dann beispielsweise eine Dichtigkeitsprüfung des Behandlungskopfes, d.h. der im

Behandlungskopf ausgebildeten Strömungswege oder Strömungskanäle sowie der Verbindung zwischen dem Behandlungskopf und dem zu behandelnden KEG bei noch geschlossenem KEG-Fitting und/oder eine Außenbehandlung des betreffenden KEGs. Erst in einem Weiterhub des Zustell- und Anpresshubes wird das KEG-Fitting des zu behandelnden KEGs durch den Stößel geöffnet, der dann bei diesem

Weiterhub zunehmend über die Fitting-Anlage vorsteht, die bei diesem Weiterhub gegen eine Rückstell- oder Federkraft ausweicht.

In Weiterbildung betrifft die Erfindung auch einen Behandlungskopf zur Behandlung und/oder Befüllung der Innenräume von mit jeweils wenigstens einem KEG-Fitting ausgestatteten KEGs oder zur Verwendung bei Behandlungsstationen zur

Behandlung der Innenräume von mit jeweils wenigstens einem KEG-Fitting ausgestatteten KEGs, wobei dieser Behandlungskopf gemäß Patentanspruch 17 ausgebildet ist. Eine Besonderheit dieses Behandlungskopfes besteht darin, dass für die Steuerung der Behandlungsmedien erforderliche Medienventile unmittelbar am Gehäuse des Behandlungskopfes vorgesehen sind, und zwar in besonders vorteilhafter

Weiterbildung mit ihren Ventilsitzen unmittelbar in im Behandlungskopfgehäuse ausgebildeten Strömungswegen oder Strömungskanälen. Bei einer bevorzugten Ausführungsform des Behandlungskopfes sind zumindest Medienventile, bevorzugt sämtliche Medienventile, die das Zuführen unterschiedlicher Behandlungsmedien steuern, mit ihren Ventilsitzen unmittelbar an einem gemeinsamen Strömungskanal vorgesehen. Dieser ist dann im Verwendungsfall des Behandlungskopfes bevorzugt mit seiner Achse vertikal oder im Wesentlichen vertikal orientiert und mündet bei geöffnetem KEG-Fitting an einem Ende, beispielsweise an einem unten liegenden Ende in den Innenraum des zu behandelnden KEGs oder in ein vorzugsweise ebenfalls mit seiner Achse vertikal oder im Wesentlichen vertikal orientiertes

Steigrohr des zu behandelnden KEGs mündet. Durch die spezielle Ausbildung des Behandlungskopfes ergeben sich verkürzte Strömungswege mit reduziertem Volumen, die für verschiedene Behandlungsmedien gemeinsam sind, wodurch Mischphasen zwischen unterschiedlichen, zeitlich nacheinander verwendeten Behandlungsmedien, aber auch Produktverluste, d.h. Verluste an Füllgut (z.B. Getränk) erheblich reduziert und Reinigungs- und

Desinfektionszeiten wesentlich verkürzt werden.

Um eine Überwachung der Behandlungsmedien, insbesondere auch des

Vorhandenseins und/oder des Volumenstroms und/oder des Drucks dieser Medien zu überwachen, sind entsprechende Sensoren ebenfalls an dem Gehäuse des Behandlungskopfes bzw. in den dortigen Strömungskanälen oder -wegen

vorgesehen.

„Behandeln" bedeutet im Sinne der Erfindung u.a. eine Behandlung des Innenraums der KEGs mit unterschiedlichen Behandlungs- und/oder Reinigungs- und/oder Desinfektionsmedien, beispielsweise mit Wasser, mit Heißwasser, mit wenigstens einem gas- und/oder dampfförmigen Behandlungsmedium, mit wenigstens einem H202 enthaltenden Behandlungsmedium, mit Inert-Gas, beispielsweise C02-Gas, insbesondere auch mit einem unter Druck stehendes Inert-Gas bzw. C02-Gas.

„Behandeln" bedeutet im Sinne der Erfindung u.a. auch das Spülen des KEG- Innenraumes mit einem vorzugsweise unter Druck zugeführten Inert-Gas, beispielsweise mit steriler Luft und/oder mit einem C02-Gas, das Evakuieren des KEG-Innenraums sowie insbesondere auch das Vorspannen des KEG-Innenraumes mit einem unter Druck stehenden sterilen dampf- oder gasförmigen Medium, insbesondere mit einem unter Druck stehenden Inert-Gas, beispielsweise C02-Gas sowie das Befüllen des KEG-Innenraums mit dem Füllgut.

In Weiterbildung betrifft die Erfindung eine hülsen- oder muffenartige Dichtung, d.h. eine Dichtung mit einer hohizylinderartigen axial Wandung, zur Verwendung bei dem Behandlungskopf zur Behandlung der Innenräume von mit jeweils wenigstens einem KEG-Fitting ausgestatteten KEGs, und zwar zur Ausbildung der einen Gasweg, beispielsweise einen Rückgasweg, zur Umgebung hin abschließenden flexiblen Wandung zwischen dem Gehäuse des Behandlungskopfes und dem gegen die Rückstell kraft bewegbaren Anlage- und Anpresselement. Diese Dichtung ist entsprechend dem Patentanspruch 19 ausgebildet.

Der Ausdruck„im Wesentlichen" bzw.„etwa" bedeutet im Sinne der Erfindung Abweichungen vom jeweils exakten Wert um +/- 10%, bevorzugt um +/- 5% und/oder Abweichungen in Form von für die Funktion unbedeutenden Änderungen.

Weiterbildungen, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich auch aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen und aus den Figuren. Dabei sind alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination grundsätzlich Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren

Rückbeziehung. Auch wird der Inhalt der Ansprüche zu einem Bestandteil der Beschreibung gemacht.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 - 3 jeweils in vereinfachter Schnittdarstellung einen Behandlungskopf einer

KEG-Behandlungsstation mit einer Teildarstellung eines KEGs, in unterschiedlichen Betriebszuständen der KEG-Behandlungsstation; Fig. 4 eine vergrößerte Detaildarstellung der Figur 1 ;

Fig. 5 - 7 Darstellungen ähnlich den Fig. 1 - 3 bei einer weiteren Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 8 eine vergrößerte Detaildarstellung der Figur 5;

Fig. 9 in perspektivischer Einzeldarstellung eine hülsen- oder muffenartige

Dichtung des Behandlungskopfes der Figuren 1 - 8.

Die in den Figuren 1 - 4 allgemein mit 1 bezeichnete KEG-Behandlungsstation dient zum Behandeln von mit einem KEG-Fitting 2 ausgestatteten großvolumigen

Behältern in Form von KEGs 3. Für die Behandlung sind die KEGs 3 mit ihrem KEG- Fitting 2 oben liegend angeordnet. Jedes KEG-Fitting 2 weist den dem Fachmann bekannten Aufbau auf, und zwar im Wesentlichen bestehend aus dem Fitting- Gehäuse 2.1 , aus dem mittig im Fitting-Gehäuse 2.1 angeordneten Steigrohr 2.2 sowie aus dem ringförmigen Ventilkörper 2.3, der durch eine Druckfeder in seine Schließstellung vorgespannt ist und hierfür gegen Ventilflächen am Fitting-Gehäuse 2.1 und am Steigrohr 2.2 anliegt. Zwischen dem Fitting-Gehäuse 2.1 und dem Steigrohr ist ein Ringkanal 2.4 gebildet. Bei geschlossenem KEG-Fitting 2 sind durch den Ventilkörper 2.3 das Tauchrohr 2.2 und der Ringkanal 2.4 geschlossen.

Wesentlicher Bestandteil der KEG-Behandlungsstation 1 ist ein Behandlungskopf 4, der bzw. dessen Behandlungskopfgehäuse 5 an einem nicht dargestellten

Maschinengestell der KEG-Behandlungsmaschine gehalten ist und in welchem u.a. ein achsgleich mit einer vertikalen oder im Wesentlichen vertikalen

Behandlungskopfachse BA angeordneter Strömungskanal 6 ausgebildet ist.

Unmittelbar am Gehäuse 5 und damit auch unmittelbar an dem Strömungskanal 6 sind mehrere Medienventile, d.h. bei der dargestellten Ausführungsform vier

Medienventile 7.1 - 7.4 vorgesehen, deren Ventilsitze im Behandlungskopfgehäuse 5 in unmittelbarer Nähe des Strömungskanals 6 vorgesehen sind und die jeweils zwischen dem Strömungskanal 6 und äußeren Anschlüssen 8.1 - 8.4 angeordnet sind. Weiterhin sind am Behandlungskopfgehäuse 5 zusätzliche Medienventile 9.1 - 9.3 vorgesehen, die zur Steuerung von inneren, im Behandlungskopfgehäuse 5 ausgebildeten Gaswegen sowie insbesondere auch zum gesteuerten Verbinden eines im Behandlungskopfgehäuse 5 ausgebildeten Rückgasweges 10 mit einem äußeren Anschluss 1 1 dienen.

Eine Besonderheit des als Ausführungsbeispiel dargestellten Behandlungskopfes 4, welcher für die Behandlung von Flachfittings fortgesehen ist, besteht darin, dass am unteren Ende des Behandlungskopfgehäuses 5 ein Stößel 12 vorgesehen ist, der als Becherstößel bzw. als rotationssymmetrischer, beidendig offener Hohlkörper ausgebildet und achsgleich mit der Achse BA angeordnet ist. Dieser Aufbau des Stößels 12 ist jedoch nicht zwingen. So können Stößel 12, die beispielsweise für die Behandlung von Korbfittings vorgesehen sind einen anderen, abweichenden Aufbau aufweisen. Im Detail weist der in den Figuren dargestellte Stößel 12, der zum Öffnen des Fittings 2 bzw. des Fitting-Ventils 2.3 während der Behandlung des jeweiligen KEGs 3 dient, einen hülsenartigen Abschnitt 12.1 auf, der in das untere, offene Ende des Strömungskanals 6 hineinragt und in diesem Strömungskanal dicht und relativ zum Behandlungskopfgehäuse 5 nicht bewegbar gehalten ist. An den Abschnitt 12.1 anschließend besitzt der Stößel 12 einen sich trichterartig erweiternden Abschnitt 12.2 und an diesen anschließend einen kreiszylinderförmigen Abschnitt 12.3 mit einem im Vergleich zum Abschnitt 12.1 vergrößerten Innen- und Außendurchmesser, der dem Ringdurchmesser des Ventilkörpers 2.3 entspricht. Mit dem Abschnitt 12.2 und insbesondere mit dem Abschnitt 12.3 steht der Stößel 12 über das untere Ende des Behandlungskopfgehäuses 5 nach unten vor.

Eine Besonderheit des Behandlungskopfes 4 besteht darin, dass am unteren Ende des Behandlungskopfgehäuses 5, und zwar an einer dortigen, die Achse BA konzentrisch umschließenden kreiszylinderförmigen Fläche 13 ein diese Fläche umschließendes ringförmiges Gehäuseteil 14 mit einer Gleitführung 15 in Richtung der Achse BA verschiebbar geführt ist. Hierfür ist das Gehäuseteil 14 bei der dargestellten Ausführungsform in einem äußeren Haltering 16 gehalten, der mit seiner Achse achsgleich mit der Achse BA angeordnet ist und an äußeren, mit ihren Achsen parallel zur Achse BA orientierten Führungsbolzen 17 bezogen auf die Achse BA axial verschiebbar ist, und zwar gegen die Wirkung von die Führungsbolzen 17 umschließenden Druckfedern 18, die den Haltering 16 und damit auch das

Gehäuseteil 14 in eine untere Endstellung vorspannen. Gehalten sind die Bolzen 17 an ihrem oberen Ende an einem weiteren Haltering 19, dessen Achse ebenfalls achsgleich mit der Achse BA angeordnet ist und der das Behandlungskopfgehäuse 5 an einer Außenfläche umschließen, mit dem Behandlungskopfgehäuse verbunden ist.

Mit 20 ist eine hülsenartige Dichtung vorgesehen, die das Behandlungskopfgehäuse 5 an einem unteren Bereich ringförmig umschließt und ebenfalls achsgleich oder im Wesentlichen achsgleich mit der Achse BA angeordnet ist. Mit ihrem oberen verstärkten ringförmigen Rand oder Stützelement 20.1 ist die Dichtung 20 an einer Außenfläche des Behandlungskopfgehäuses 5 abgedichtet gehalten, und zwar in Richtung der Achse BA deutlich oberhalb des Gehäuseteils 14. Mit seinem unteren, ebenfalls verstärkten ringförmigen Rand oder Stützelement 20.2 ist die

Faltenbalgdichtung 20 an dem Gehäuseteil 14 abgedichtet gehalten und bildet mit diesem Stützelement 20.2 zugleich die Gleitführung 15. Der das

Behandlungskopfgehäuse 5 umschließenden und sich zwischen den Stützelementen 201 . Und 20.2 erstreckende Wandabschnitt 20.3 der Dichtung 20 ist in Richtung der Achse BA verformbar.

Durch das Gehäuseteil 14 und die Dichtung 20 ist somit eine Wandung erhalten, die ohne die Notwendigkeit einer inneren Schiebedichtung relativ zu dem

Behandlungskopfgehäuse 5 in Richtung der Achse BA beweglich ist und einen Ringraum 21 umschließt, in den der Rückgaskanal 10 mündet. Der Ringraum 21 ist an mehreren im Bereich der Gleitführung 15 gebildeten Öffnungen offen, ansonsten aber zur Umgebung und auch zu dem Strömungskanal 6 geschlossen. An der Unterseite des Gehäuseteils 14 ist ein zentriertulpenartiges Zentrierelement 22 abgedichtet gehalten, welches u.a. auch eine Ringdichtung für die Herstellung der Dichtlage zwischen dem Behandlungskopf 4 und dem betreffenden KEG-Fitting 2 aufweist. Das Zentrierelement 22 bildet zusammen mit dem Gehäuseteil 14 ein gefedertes Anlage- und Anpresselement 23, gegen welches das KEG-Fitting 2 des zu behandelnden KEGs 3 währen der Behandlung in Dichtlage anliegt.

Für die Behandlung ist das betreffende KEG 3 mit einem das oben liegende KEG- Fitting 2 hintergreifenden KEG-Halter 24 gehalten, mit dem das KEG 3 durch ein in den Fig. 1 - 4 nicht dargestelltes Hubelement in einem Zustell- und Anpresshub aus der in der Fig. 1 dargestellten Ausgangsposition in Dichtlage an den

Behandlungskopf 4 angehoben werden kann, in der dann das KEG-Fitting 2, in dem Zentnerelement 22 aufgenommen, dicht gegen das Anlage- und Anpresselement 23 anliegt. Bei der dargestellten Ausführungsform wird das jeweilige, an dem KEG-Halter 24 gehaltene KEG mit dem Hubelement zunächst in einem ersten Teilhub H1 in Richtung der Achse BA derart angehoben, dass über das gefederte und bei diesem Teilhub H1 vom KEG-Fitting 2 gegen die Wirkung der Druckfedern 18 mitgeführte Anlage- und Anpresselement 23 die Dichtlage zwischen dem KEG 3 und dem Behandlungskopf 4 erreicht wird, und zwar noch ohne ein Öffnen des KEG-Fittings 2 durch den Stößel 12, der sich mit seinem unteren Rand noch oberhalb des geschlossenen Fitting-Ventilkörpers 2.3 befindet. Dieser Zustand ist in der Fig. 2 dargestellt. In diesem Zustand erfolgt beispielsweise eine Dichtigkeitsprüfung.

Hierbei werden durch Öffnen eines oder mehrerer Medien-Ventile 7.1 - 7.4 der Strömungskanal 6, der Ringraum 21 , der Rückgaskanal 10 sowie auch der mit dem KEG-Fitting 2 verschlossene und innerhalb des Anlage- und Anpresselementes 23 gebildete Raum mit einem unter Druck stehenden, vorzugsweise gasförmigen Medium beaufschlagt. Mit Hilfe von in den Gaswegen 6 und 10 unmittelbar angeordneten Sensoren 25 und 26 wird dann überprüft, ob eine dichte Verbindung zwischen dem Behandlungskopf 4 und dem KEG-Fitting 2 erreicht ist. Nach

Beendigung des ersten Teilhubes H1 erfolgt beispielsweise bei in Dichtlage am Behandlungskopf 4 angeordnetem KEG zusätzlich zur Dichtigkeitsprüfung oder anstelle der Dichtigkeitsprüfung ein Spülen des Innenraums des Behandlungskopfes 4 und des Fitting-Raumes und/oder auch eine Außenbehandlung oder Reinigung des KEGs 3.

Für die eigentliche Behandlung, bei der ein Öffnen des KEG-Fittings 2 durch den Stößel 12 erforderlich ist, wird das betreffende KEG 3 in einem weiteren Teilhub oder in einem Weiterhub H2 mit dem KEG-Halter 24 soweit angehoben, das bei diesem Weiterhub H2 das Anlage- und Anpresselement 23 von dem in Dichtlage

anliegenden KEG-Fitting 2 gegen die Wirkung der Druckfedern 18 weiter nach oben bewegt wird, so dass schließlich mit dem über die Unterseite des

Behandlungskopfgehäuses 5 vorstehenden Stößel 12 bzw. mit dessen unterem Rand der Fitting-Ventilkörper 2.3 bzw. das KEG-Fitting 2 geöffnet werden. In diesem in der Fig. 3 dargestellten Zustand erfolgt dann durch entsprechende Ansteuerung der Medienventile 7.1 - 7.4 bzw. 9.1 - 9.3 das Behandeln des KEG-Innenraums, beispielsweise zunächst das Reinigen und/oder Sterilisieren des KEG-Innenraums mit entsprechenden über geöffnete Medienventile zugeführte und abgeführte

Behandlungsmedien. Diese werden beispielsweise über den Strömungskanal 6, den Stößel 12 und das Steigrohr 2.2 dem KEG-Innenraum zugeführt und über den Ringkanal 2.4, den Ringraum 21 und den Rückgaskanal 10 abgeführt.

Selbstverständlich können das Zuführen des jeweiligen Behandlungsmediums in den KEG-Innenraum auch über den Ringkanal 2.4 und das Abführen über das Steigrohr 2.2 erfolgen.

Nach einer Vorbehandlung erfolgt dann beispielsweise das Füllen des jeweiligen KEGs 3 ebenfalls in dem in der Fig. 3 dargestellten Zustand, d.h. bei durch den Stößel 12 geöffnetem KEG-Fitting. Hierbei wird bevorzugt zunächst der KEG- Innenraum mit einem unter Druck stehenden Vorspanngas, beispielsweise Inertgas (z.B. C02-Gas), welches z.B. durch Öffnen eines Medienventils 7.1 - 7.4 über den Strömungskanal 6, den Stößel 12 und das Tauchrohr 2.2 in den KEG-Innenraum geleitet wird, gespült und vorgespannt. In gleicher weise wird anschließend das flüssige Füllgut über den Strömungskanal 6, den Stößel 12 und das Tauchrohr 2.2 in den KEG-Innenraum eingeleitet, wofür beispielsweise ein als Füllventil dienendes Medienventil 7.1 - 7.4 geöffnet und nach Erreichen der erforderlichen Füllgutmenge wieder geschlossen wird. Das von dem zufließenden Füllgut verdrängte Inertgas wird z.B. über den Ringraum 21 und den Rückgaskanal 10 gesteuert durch wenigstens eines der Medienventile 9.1 - 9.3 abgeleitet.

Die mit den Medienventilen gesteuerten Behandlungsmedien sind somit

Behandlungsmedien für die Reinigung und/oder Desinfektion des KEG-Innenraums, wie beispielsweise Wasser, auch Heißwasser, gas- und/oder dampfförmige

Behandlungsmedien, H202 enthaltende Behandlungsmedien, und/oder Medien, die beim eigentlichen Befüllen des KEGs 3 mit den Füllgut oder Produkt zu Anwendung kommen, wie beispielsweise Vakuum, Inert-Gas, z.B. C02-Gas, insbesondere auch unter Druck stehendes Inert-Gas bzw. C02-Gas zum Spülen und/oder Vorspannen des KEG-Innenraums sowie auch das beim Füllen in die KEGs 3 eingebrachte Füllgut.

Die Fig. 5 - 8 zeigen in Betriebszuständen, die den Fig. 1 - 4 entsprechen, als weitere Ausführungsform eine KEG-Behandlungsstation 1 a mit einem Behandlungskopf 4a, der sich von dem Behandlungskopf 4 im Wesentlichen nur dadurch unterscheidet, dass nur insgesamt drei Medienventile 7.1 - 7.3 am Behandlungskopfgehäuse 5 vorgesehen sind. Nicht dargestellt sind in den Fig. 5 - 8 die zusätzlichen

Medienventile 9.1 - 9.3. Ansonsten entspricht der Behandlungskopf 4a dem

Behandlungskopf 4, so dass solche Funktionselemente des Behandlungskopfes 4a, die zumindest von der Funktion her den Elementen des Behandlungskopfes 4 entsprechen, mit denselben Bezugsziffern wie in den Fig. 1 - 3 bezeichnet sind. Der einfacheren Darstellung wegen sind in den Figuren 5 - 8 die Führungsbolzen 17 und die Druckfedern 18 nicht gezeigt. Es versteht sich aber, dass auch bei dieser Ausführungsform das Anlage- und Anpresselement 23 ebenfalls gefedert ausgebildet ist. Dementsprechend zeigen die Figuren 5 und 8 das noch vom Anlage- und

Anpresselement 23 entfernte, abgesenkte KEG 3, die Fig. 6 das nach dem ersten Teilhub H1 bereits in Dichtlage gegen den Behandlungskopf 4a bzw. gegen das Anlage- und Anpresselement 23 angehobene und anliegende KEG 3, allerdings bei noch nicht geöffnetem KEG-Fitting 2, und die Fig. 6 das nach dem zweiten Teilhub H2 in Dichtlage gegen den Behandlungskopf 4a bzw. gegen das Anlage- und Anpresselement 23 anliegende und zum Öffnen des KEG-Fittings 2 in die obere Endlage angehobene KEG 3. In unmittelbarer Nähe des Strömungskanals 6 befinden sich die drei Medienventile 7.1 - 7.3 bzw. deren im Behandlungskopfgehäuse 5 ausgebildeten Ventilsitze.

Dargestellt ist in den Fig. 5 - 7 eine Hubeinrichtung 27, mit der die Teilhübe H1 und H2 erzeugt werden. Die Hubeinrichtung 27 umfasst einen vorzugsweise als

Pneumatik-Zylinder ausgebildeten Hubzylinder 28, dessen mit dem Kolben 29 versehene Kolbenstange 30 auf einen Schlitten 31 einwirkt, der in einer Achsrichtung parallel zur Achse BA verschiebbar geführt ist und an dem der KEG-Halter 24 vorgesehen ist. Oberhalb des Kolbens 29 ist ein von einem Hilfsstößel oder einer Kolbenstange 32 gebildeter Anschlag für den Kolben 29 vorgesehen. Dieser

Anschlag ist Bestandteil eines Hilfszylinders 33.

Zum Anheben des jeweiligen KEGs 3 mit dem ersten Teilhub H1 in die Zwischenoder Prüfposition wird bei mit Druck beaufschlagtem Hilfszylinder 33 der unterhalb des Kolbens 29 gebildete Zylinderraum des Hubzylinders 28 druckbeaufschlagt, so dass mit dem hierbei nach oben bewegten Kolben 29 der Schlitten 31 und der KEG- Halter 24 angehoben werden. Durch den Anschlag des Kolbens 29 gegen die Kolbenstange 32 wird der Teilhub H1 beendet. Für den Weiterhub H2 wird dann bei weiterhin mit Druck beaufschlagtem Hubzylinder 22 der Hilfszylinder 33 entlastet, so dass dann über die Kolbenstange 30 und den Schlitten 31 der KEG-Halter 24 zusammen mit dem KEG 3 unter Öffnen des KEG-Ventils in die obere Hubstellung bewegt werden. Die Fig. 7 - 7 zeigen nur eine mögliche Ausführung der Hubvorrichtung zum Anheben und Absenken des KEG-Halters 24. Auch andere Ausbildungen dieser

Hubvorrichtung sind möglich. Die Besonderheit des Behandlungskopfes 4 bzw. 4a besteht also darin, dass zum Öffnen des jeweiligen KEG-Fittings 2 eine axiale Bewegung des Stößels 12 relativ zu dem diesen Stößel 12 aufweisenden Behandlungskopfgehäuse 5 nicht erfolgt, dieses Öffnen vielmehr durch den Weiterhub H2 beim Anheben des KEGs 3 gegen den Behälterkopf 4 erreicht wird. Dies wird dadurch möglich, dass die Dichtlage zwischen dem KEG 3 bzw. dem KEG-Fitting 2 und dem Behandlungskopf 4 an dem gefederten Anlage- und Anpresselement 23 erfolgt, welches zum Öffnen des KEG-Fittings 2 relativ zum Behandlungskopfgehäuse 5 axial verschiebbar ist, und dass hierbei bei geöffnetem KEG-Fitting 2 mit der Dichtung 20 ein über den Ringraum 21 führender, mit dem KEG-Innenraum in Verbindung stehender und nach außen hin abgedichteter Strömungsweg, beispielsweise ein Rückgasweg gebildet ist, und zwar ohne schwer zu reinigende, insbesondere auch innen liegende Schiebedichtungen.

Das Öffnen des KEG-Fittings 2 erfolgt also bei der Erfindung durch eine Bewegung, die außerhalb des jeweiligen Behandlungskopfes 4 bzw. 4a stattfindet, nämlich durch zusätzliches Anheben des jeweiligen KEGs 3 mit dem Weiterhub H2. Die Abdichtung dieser Bewegung erfolgt dabei mittels der verformbaren, den unteren Bereich des Behandlungskopfgehäuses 5 sowie den Ringraum 21 umschließenden Dichtung 20.

Eine weitere Besonderheit der KEG-Behandlungsstationen 1 und 1 a bzw. deren Behandlungsköpfe 4 bzw. 4a besteht auch darin, dass die die Zuleitung und/oder Ableitung von Behandlungsmedien sowie auch die Zuleitung des flüssigen Füllgutes in bzw. aus den Strömungskanal 6 steuernden Medienventilen 7.1 - 7.4 und deren Ventilsitze, aber auch die weiteren Medienventile 9.1 - 9.3 und deren Ventilsitze im Behandlungskopfgehäuse 5 und in unmittelbarer Nähe der zusteuernden

Strömungswege oder -kanäle 6 bzw. 10 vorgesehen sind, und zwar unter

Vermeidung von äußeren rohr- oder schlauchartigen Verbindungsleitungen.

Hierdurch ergeben sich kurze Strömungswege mit reduziertem Volumen innerhalb des Behandlungskopfes 4 bzw. 4a insbesondere auch in den Verbindungen zwischen den Medienventilen 7.1 - 7.4 und dem Strömungskanal 6, der bei der Behandlung beispielsweise von unterschiedlichen Behandlungsmedien durchströmt wird, so dass Mischphasen zwischen den unterschiedlichen Behandlungsmedien sowie vor allem auch Produkt- oder Füllgutverluste erheblich vermindert und Zeiten, die für eine Reinigung und/oder Desinfektion des Behandlungskopfes 4 bzw. 4a erforderlich sind, erheblich reduziert werden.

Die Fig. 9 zeigt nochmals in vergrößerter perspektivischer Einzeldarstellung die bei den Behandlungsköpfen 4 und 4a verwendete hülsen- oder muffenartige Dichtung 20. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Dichtung 20 als Faltenbalgdichtung einstückig mit den beiden ringförmigen Stützelementen 20.1 und 20.2 und mit dem sich zwischen diesen Stützelementen erstreckenden Ziehharmonika- oder

faltenbalgartigen, zylindrischen Wandabschnitt 20.3 hergestellt, und zwar

vorzugsweise aus Kunststoff, beispielsweise aus Polytetrafluorethen (Teflon), so dass die Dichtung 20 eine Druckfestigkeit für einen Innendruck bis maximal 6 bar, beispielsweise von etwa vier bis fünf bar aufweist. Es ist jedoch nicht zwingend, dass die hülsen- oder muffenartige Dichtung 20 einstückig mit den beiden ringförmigen Stützelementen 20.1 und 20.2 ausgebildet ist. Die ringförmigen Stützelemente 20.1 und 20.2 können auch separat hergestellt sein, beispielswiese auch aus einem anderen Material, und dann auf geeignete Art und Weise mit der Dichtung 20 verbunden werden oder aber auch in diese eingesetzt werden.

Das dargestellte ringförmige Stützelement 20.2, welches an der Fläche 13 des Behandlungskopfgehäuses 5 gleitet, bildet somit die Gleitführung 15 für das

Gehäuseteil 14. Weiterhin ist das dargestellte ringförmige Stützelement 20.2 an der Innenseite mit einer Vielzahl von erhabenen Bereichen 20.2.1 und nutenartig vertieften Bereichen 20.2.2 geformt, wobei zwischen jeweils zwei erhabenen

Bereichen 20.2.1 ein vertiefter, nutenartiger Bereich 20.2.2 vorgesehen ist. Die erhabenen Bereiche 20.2.1 bilden die eigentliche Gleitfläche, mit der das

Stützelement 20.2 an der Fläche 13 gleitet, und die auch problemlos zu reinigen und/oder zu sterilisieren ist. Die vertieften Bereiche 20.2.2 bilden die Öffnungen, über die bei in Dichtlage am Behandlungskopf 4 bzw. 4a angeordnetem KEG 3 und bei geöffnetem KEG-Fitting 2 der Ringraum 21 mit dem Innenraum des KEGs 3 in Verbindung steht. Vorstehend wurde davon ausgegangen, dass das Zustellen des jeweiligen KEGs 3 an den Behandlungskopf 4 bzw. 4a stufenförmig in zwei Teilhüben H1 und H2 erfolgt. Das Zustellen des jeweiligen KEGs 3 an den Behandlungskopf 4 bzw. 4a und das Öffnen des KEG-Ventils kann auch in einem kontinuierlichen Zustell- und Anpresshub erfolgen. Es versteht sich, dass das Öffnen des KEG-Fittings 2 auf jeden Fall erst dann erfolgt, wenn das betreffende KEG mit seinem KEG-Fitting 2 bereits in Dichtlage an dem Anlage- und Anpresselement 23 angepresst anliegt. Hierfür ist der Zustell- und Anpresshub so gewählt, dass noch vor dem Öffnen des KEG-Fittings 2 das Anlage- und Anpresselement 23 von diesem anliegenden KEG-Fitting gegen die Wirkung der Druckfedern 18 soweit mitgeführt wird, dass über die Druckfedern 18 der für die Dichtlage des KEGs 3 am Behandlungskopf 4 erforderliche Anpressdruck erzeugt wird.

Vorstehend wurde davon ausgegangen, dass die Dichtung 20 als Faltenbalgdichtung ausgeführt ist. Auch andere zumindest axial verformbare oder axial elastisch verformbare Dichtungen, beispielsweise in Form von Rollmembranen, können Verwendung finden.

Vorstehend wurde weiterhin davon ausgegangen, dass das KEG 3 für das Zustellen an den Behandlungskopf 4 bzw. 4a in dem Zustell- und Anpresshub bewegt wird, beispielsweise hängend an dem KEG-Halter 24 oder an einem anderen

Behälterträger gehalten. Da es aber grundsätzlich nur auf die Relativbewegung zwischen dem Behandlungskopf 4 bzw. 4a mit dem fest, d.h. für das Öffnen des KEG-Fittings 2 nicht beweglich im Behandlungskopfgehäuse 5 angeordneten Stößel 12 ankommt, ist es grundsätzlich auch möglich, dass des Behandlungskopf 4 bzw. 4a den Zustell- und Anpresshub ausführt. Der Behandlungskopf 4 bzw. 4a weist dann bevorzugt die vorstehend beschriebene Ausbildung auf.

Vorstehend wurde weiterhin davon ausgegangen, dass die erfindungsgemäße Vorrichtung in der Art und Weise angeordnet ist, dass sich das KEG 3 unterhalb des Behandlungskopfes 4, 4a befindet, wie es insbesondere für solche KEGs vorteilhaft ist die mit einem Halsring versehen sind und mittels Neckhandling gehandhabt werden. Dieses ist jedoch nicht zwingend. Abweichend davon sind im Rahmen der vorliegenden Erfindung auch Anordnungen vorgesehen, bei denen sich das KEG 3 oberhalb des Behandlungskopfes 4, 4a befindet, wie es insbesondere für KEGs geeignet ist, die in üblicher Art und Weise gehandhabt werden, also mit nach unten orientiertem Fitting und Anpressung an den Behandlungskopf 4, 4a durch eine, auf den nach oben orientierten Boden des KEGs wirkende Anpressvorrichtung.

Bezugszeichenliste

1 , 1 a KEG-Behandlungsstation

2 KEG-Fitting

2.1 Fitting-Gehäuse

2.2 Tauchrohr

2.3 Fitting-Ventilkörper

2.4 Ringkanal

4, 4a Behandlungskopf

5 Behandlungskopfgehäuse

6 Strömungskanal

7.1 - 7.4 Medienventil

8.1 - 8.4 Anschluss

9.1 - 9.3 Medienventil

10 Rückgaskanal

1 1 Anschluss

12 Stößel

12.1 - 12.3 Stößelabschnitt

13 Gleitfläche

14 Gehäuseteil

15 Gleitführung

16 Haltering

17 Führungsbolzen

18 Druckfeder

19 Haltering

20 Dichtung

20.1 - 20.2 Stützelement oder ringförmige Verstärkung

21 Ringraum

22 Zentrierelement oder Zentriertulpe

23 Anlage- und Anpresselement

24 KEG-Halter

25, 26 Sensor

27 Hubeinrichtung 28 Hubzylinder

29 Kolben

30 Kolbenstange

31 Schlitten

32 Anschlag

33 Hilfszylinder

BA Achse des Behandlungskopfes

H1 Hub

H2 Weiterhub