Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Antrieb eines Taumelkörpers gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruches 1. Im CH-Patent 500 000 ist eine Vorrichtung zum Erzeugen einer taumelnden Bewegung beschrieben. Diese besteht aus einem Körper, den der Erfinder Paul Schatz in seinem Buche "Rhythmusforschung und Technik" (Stuttgart 1975) ein "Oloid" nennt. Angetrieben wird dieses Oloid gemäss CH-Al 500 000 durch ein endloses Band, auf welches das Oloid aufgelegt wird. In der Praxis hat sich dieser Antrieb nicht durchsetzen können, da dies einerseits eine ideale Fertigungsgenauigkeit des Oloides voraussetzt, und anderseits beim Abrollen des Oloides auf dem Band keinerlei Schlupf entstehen darf. Führungsrollen, wie dies bei trommeiförmigen Wälzkörpern möglich ist, sind bei der Form des Oloides ausgeschlossen: Es besitzt zwar - wie ein Zylinder - eine gerade Berührungslinie auf einer Ebene, nur ändert sich der Winkel dieser Berührungslinie zur Fortbewegungsrich¬ tung des Bandes in oszi11atorischer Weise. Die Erfindung hat sich daher auch nie durchzusetzen vermocht, im Gegensatz zur Lösung gemäss dem CH- Patent 216 760, in welchem der Hohlkörper, welcher eine taumelnde Bewe- gung ausführt, als Glied einer halben Bricard-Gelenkkette gelagert ist. Diese Lösung hat sich in verschiedenen Ausführungsformen und mit ver¬ schiedenen Antriebsmitteln im Markte durchgesetzt. Allerdings haftet ihr ein schwerer Nachteil an, der es verhindert, eine Mischmaschine nach dem Oloid- oder Inversionsprinzip zu bauen, deren Fassungsvermögen bei einem oder mehreren Kubikmetern liegt. Dieser Nachteil liegt in den grossen Massenkräften, die beim Betrieb auftreten, und nach Grosse und Richtung dauernd ändern. Die Massenkräfte verlangen ausserordentlich kräftige Di¬ mensionierung aller Bauteile und stellen extreme Anforderungen an das Fundament einer solchen Maschine. Die Aufgabe, die dieser vorliegenden Erfindung zugrunde liegt, ist die Schaffung eines Antriebs für einen Oloid-Körper, der die genannten Nach¬ teile überwindet und sich für Oloide innerhalb eines grossen Dimensions¬ bereiches gleichermassen eignet. Die Lösung ist wiedergegeben im Patentanspruch 1 hinsichtlich des zen- tralen Erfindungsgedankens, in den Patentansprüchen 2 bis 10 hinsieht-

lieh weiterer Ausgestaltungen.

Anhand der beiliegenden Zeichnung wird der Erfindungsgedanke mit mehre¬ ren Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen

Fig. la, b in schematischer Weise die geometrischen Verhältnisse bei der Bewegung eines Oloides,

Fig. 2a, b ein erstes Ausführungsbeispiel in zwei Seitenansichten,

Fig. 3a, b ein Detail aus Fig. 2a in Draufsicht und teilweise im Schnitt,

Fig. 4 eine Variante zu Fig. 3a,

Fig. 5a, b ein zweites Ausführungsbeispiel in einer Seitenansicht und einer Draufsicht,

Fig. 6 eine Variante zu einem Bauteil,

Fig. 7 ein drittes Ausführungsbeispiel in einer Seitenansicht.

Fig. la, b zeigt in schematischer Weise ein Oloid in verschiedenen Lagen auf einem endlosen Band 2, das in der Pfeilrichtung mit gleichförmiger Bewegung umläuft. Falls die Taumelbewegung des Oloides so abläuft, dass der Schwerpunkt in einer senkrecht zum Band 2 verlaufenden Ebene E bleibt, dann beschreiben die mit D., D ₂ bezeichneten Durchstosspunkte der Längsachse 3 des Oloides auf Ebenen E., E ₂ , die aufrecht stehen und in der Bewegungsrichtung des Bandes 2 verlaufen, je eine Ovalkurve K-, K _∑ . Die Grosse und Formen der Oval-Kurven K., K ₂ , sind abhängig von den seitlichen Abständen der Ebenen E _j , E-, von der jeweiligen Kante des Bandes 2.

Fig. la zeigt drei Stellungen des Oloides 1 während einer vollen Umdre¬ hung um die - nicht raumfeste - Längsachse 3; in Fig. 1b ist diese Zahl der Uebersichtlichkeit halber auf zwei reduziert, um die oberste und die

unterste Extremlage der Durchstosspunkte D _l5 D ₂ anzuzeigen.

Fig. 2 zeigt ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemässen Vorrichtung. Auf dem Band 2 liegt ein oloidförmiger Hohlkörper 4, der beispielsweise als Mischgefäss ausgebildet ist und eine verschliessbare Oeffnung 5 aufweist. An den beiden Enden ist der Hohlkörper 4 etwas ab¬ weichend von der Oloidform gebaut, dergestalt, dass jeweils ein Segment abgeschnitten ist, und eine, beispielsweise hohle Welle 6 durch eine das Segment abschneidende Fläche 7 rechtwinklig hindurchgeht. Damit wird die jeweils auf dem Band 2 aufliegende Berührungslinie in den zwei Extremla- gen des Hohlkörpers 4 etwas verkürzt. Dies erlaubt, das Band 2 um soviel schmaler auszugestalten, dass die Welle 6 seitlich herausgeführt werden kann. Die in Fig. la mit K _]5 K ₂ bezeichneten Ovalkurven sind als ovale Führungsschienen 8 realisiert, von denen nur die eine dargestellt ist, da sie - sofern die seitlichen Abstände vom endlosen Band 2 die gleichen sind, und der Hohlkörper 4 sich entlang der Längsrichtung des endlosen Bandes 2 bewegt - deckungsgleich sind. Die Welle 6 wird mittels eines Wagens 9 der Führungsschienen 8 passiv entlang geführt. Der Wagen, der in Fig. 2 nur schematisch dargestellt ist, wird in Fig. 3 im Detail ge¬ zeigt. Die Führungsschiene 8 weicht in ihrer Form selbstverständlich ab von der Form der Ovalkurven K _l5 K ₂ , da diese gültig ist für mathemati¬ sche Achsen; der Abstand der Drehachse der Welle 6 von den Begrenzungen der Führungsschiene 8 ist in Betracht zu ziehen. Da einerseits kleine Toleranzen in der Fertigung des Hohlkörpers 4, anderseits seine Defor¬ mation unter dem Einfluss des Gewichtes des Füllgutes in Betracht gezo- gen werden muss, ist die Führungsschiene 8 mittels vier Federgelenken 10 in einem starken Rahmen 11 so gelagert, dass sie in vertikaler Richtung den Einfluss der genannten Toleranzen kompensieren kann. Die Zahl vier ist jedoch nicht erfindungswesentlich; es können durchaus auch sechs oder acht solcher Federgelenke 10 vorgesehen werden. Die Kompensation in horizontaler Richtung wird durch Schlupf auf dem endlosen Band 2 aufge¬ bracht.

Anstelle der in Fig. 2 gezeigten, von der Form des Oloides abweichenden Form des Hohlkörpers 4, ist es erfindungsgemäss, das Oloid ganz auszu¬ führen und dafür das endlose Band 2 um soviel schmaler zu machen, wie notwendig ist, um der Vertikalbewegung der Welle 6 Rechnung zu tragen.

Der in Fig. 3a in der Draufsicht, in Fig. 3b im teilweisen Längsschnitt dargestellte Wagen 9 besteht aus einem Gestell 12, welcher zwei bei¬ spielsweise kugelgelagerte Führungsräder 13 mit Nuten 14 trägt. Diese umgreifen die Führungsschiene 8. Der Wagen 9 kann sich also nur in der durch die Führungsschiene 8 definierten Ebene bewegen. Gegen die Kurven ^¬ innenseite der Führungsschiene 8 trägt das Gestell 12 ein Drehgelenk 19, dessen Drehachse senkrecht steht auf der Tangente an die Führungsschiene 8. Mittels des Drehgelenkes 19 ist eine Platte 20 am Gestell 12 drehbar befestigt. Diese Platte 20 trägt eine Querachse 15, mittels derer ein Führungskörper 16 schwenkbar gelagert ist. Die Querachse 15 steht senk¬ recht auf der Achse des Drehgelenkes 19 und hat die Richtung der Tangen¬ te an die Führungsschiene 8.

Im Führungskörper 16 ist die Welle 6 drehbar und längsverschiebbar gela¬ gert, was in Fig. 3b durch Pfeile angedeutet ist. Eine Variante zum in Fig. 3a, b dargestellten Wagen 9 zeigt Fig. 4. Hier ist der Wagen 9 ergänzt um ein drittes Führungsrad 18, welches von einem mit dem Gestell 12 durch ein Scharniergelenk 21 verbundenen Geste!1tei1

22 getragen ist. Durch eine Feder 17 wird der Gestellteil 22 vom Gestell 12 weggedrückt; damit bleibt das dritte Führungsrad 18 in Kraftschluss mit der Führungsschiene 8.

Ein zweites Ausführungsbeispiel ist in Fig. 5a, b dargestellt. Fig. 5a zeigt einen Aufriss wiederum von einer Seite, Fig. 5b eine Ansicht von oben.

In jedem Rahmen 11 läuft ein Schlitten 59, der in horizontaler Richtung frei beweglich ist. Oben, die Rahmen 11 überragend, tragen die beiden Schlitten 59 je einen um die Vertikalachse drehbaren Lagerkörper 23, der ein Gleitlager für eine Stange 24 enthält, die durch beide Lagerkörper

23 hindurch axial verschieblich ist. In der Mitte ist die Stange 24 an einem um die Vertikalachse drehbaren Kopf 25 befestigt. Dieser sitzt auf einem um die vertikale Achse drehbaren Schwenkarm 26, dessen Lager 28 auf einer Traverse 27 befestigt ist, die die beiden Rahmen 11 verbindet und stabilisiert.

Die Welle 6 ist in einer Kugel 29 drehbar und axial verschieblich gela¬ gert; die genannte Kugel 29 dreht sich in einem Schlitten 60, welcher am Schlitten 59 vertikal frei beweglich ist.

Läuft nun das Band 2 an, so sorgt die durch die Stange 24 bewirkte Zwangsführung, dass der Hohlkörper nicht horizontal mit dem Band 2 weg¬ läuft, sondern die ihm eigene Taumelbewegung ausführt. Durch die Lage¬ rung der Stange 24 am Schwenkarm 26 wird die Querbewegung des Schwer- punktes des Hohlkörpers 4 aufgenommen.

Die gleiche Bewegung, wie der beschriebene Hohlkörper 4 führt ein aus teilweise gebogenen Stangen 30 gebildeter Skelettkörper 31 aus, wie in Fig. 6a, b in Grund- und Aufriss dargestellt. Daher kann im Inneren des Skelettkörpers 31 ein einfach gestaltetes Gefäss 40, beispielsweise eine handelsübliche Chemikalien-Trommel mit Stangen 32 und Bändern 33 befe¬ stigt werden.

Wie bereits beschrieben, kann die Welle 6 auch hohl ausgeführt sein. Dann ist die erfindungsgemässe Vorrichtung auch geeignet, im Durchfluss¬ verfahren flüssige oder feste Materialien zu mischen. Zu diesem Zwecke ist die Welle 6 an jedem Ende mit einer an sich bekannten Drehdurchfüh¬ rung versehen. Mit solchen Drehdurchführungen lassen sich mehrere Kompo¬ nenten zudosieren; ferner ist auch die Einführung ^' von Mess-Sonden für Druck, Temperatur, pH und weitere Parameter problemlos möglich.

Im dritten Ausführungsbeispiel gemäss Fig. 7 liegt der oloidische Hohl¬ körper 4 - wie im ersten Ausführungsbeispiel - auf dem angetriebenen unc sich in Pfeilrichtung bewegenden endlosen Band 2. Die Welle 6 läuft durch die beschriebenen Führungskörper 16, die mittels Gelenken 34 mit je einer Schubstange 35 verbunden sind. Die Schubstangen 35 laufen hori- zontal je in einem Lager 36, das, von einem Wagen 37 getragen, eine Ver¬ tikalbewegung ausführen kann. Die Wagen 37 sind auf zwei vertikalen Schienen 38 mittels Rollen 39 geführt. Die vom Hohlkörper 4 abgewandten Enden der Schubstangen 35 sind ebenfalls mit Gelenken 34 versehen, wel¬ che in bezug auf die Schubstangen 35 sowohl Dreh-, als auch Schwenkbewe- gungen zulassen, und ihrerseits an Führungskörpern 16 angelenkt sind. Durch diese letztgenannten Führungskörper 16 gleitet eine Stange 41, an der in ihrer Mitte ein Gelenk 42 befestigt ist, dessen anderer Teil in einem Drehlager 43 um eine Achse 44 drehbar ist. Der feststehende Teil des Drehlagers 43 ist an einer Führung 45 befestigt, die an einer verti- kalen Stange 46 gleitet.

Bewegt sich der Hohlkörper 4 in taumelnder Weise auf dem endlosen Band 2, so beschreiben die an der Welle 6 angrenzenden Führungskörper die in Fig. 1 beschriebenen Ovalkurven K , ₂ , deren Vertikalkomponenten von den Wagen 37 ermöglicht werden, deren Horizontalkomponenten - einander ausgleichend - von den Schubstangen über die Stange 41 einander aufge¬ zwungen werden. Die Vertikalbewegung des geometrischen Schwerpunktes des Hohlkörpers 4 wird durch die an der Stange 46 gleitende Führung 45 er¬ möglicht.