Verfahren der hier angesprochenen Art sind bekannt.

Sollen beispielsweise in einem Abfüllbetrieb Behäl- ter wie Flaschen, Kanister oder dergleichen mit ei- ner Flüssigkeit gefüllt und anschließend mit einem Verschluß verschlossen werden, so werden die Behäl- ter hierfür zuerst einer Zuführeinrichtung, bei- spielsweise einem Magazin, entnommen und mittels einer Fördereinrichtung einer Befüllungsanlage zu- geführt. In der Befüllungsanlage senkt sich über den Mündungsbereich des Behälters ein Füllventil, durch das die Flüssigkeit in den Behälter gefüllt wird. Der gefüllte Behälter wird anschließend einer Verschließanlage zugeführt, in der der Mündungsbe- reich des Behälters mit einem ebenfalls einem Maga- zin entnommenen und aber eine Fördereinrichtung zu- geführten Verschluß verschlossen wird. Je nach Aus- führung des Verschlusses geschieht das Verschließen auf verschiedene Arten. So wird bei einem metalli- schen Verschluß ein Verschlußrohling auf den Mün- dungsbereich des Behälters aufgesetzt und anschlie- ßend mittels eines Formbearbeitungswerkzeugs an den Mündungsbereich des Behälters formangepaßt, während im Falle eines Kunststoffverschlusses dieser, nach- dem er auf den Mündungsbereich des Behälters aufge- setzt wurde, mittels eines Schraubwerkzeugs auf den Mündungsbereich aufgeschraubt wird.

Das Verfahren kann analog auch für die Befüllung von Behältern mit körnigen beziehungsweise pulver- förmigen Feststoffen eingesetzt werden.

Obwohl sowohl die Behälter als auch die Verschlüsse vor der Einbringung in das Magazin gereinigt werden -oder es bereits sind-und gegebenenfalls sogar desinfiziert werden, ist es bei dem geschilderten Verfahren nicht zu vermeiden, daß der Mündungsbe- reich des Behälters bei der Zuführung zur Befül- lungsanlage, insbesondere während der Befüllung, aber auch bei der Zuführung zur Verschließanlage oder beim Verschließen durch Füllgut verunreinigt wird. Daher wird bislang zwischen dem Befüllen und dem Verschließen des Behälters eine Reinigung des Mündungsbereichs des Behälters durchgeführt, bei der beispielsweise ein Spülflüssigkeitsstrahl auf den Mündungsbereich des Behälters gerichtet und dieser gegebenenfalls anschließend durch eine Blas- vorrichtung getrocknet wird oder dieser mittels ei- ner Bürste oder eines Tuches gereinigt wird, um das dort abgelagerte Füllgut zu entfernen. Nachteilig bei dieser Vorgehensweise ist, daß Tropfen von Spülflüssigkeit, abgebrochene Borsten der Bürste oder Fussel des Tuches in das Innere des Behälters gelangen können, der Behälterinhalt mithin verun- reinigt wird. Im Falle eines körnigen Behälterin- halts kann diese Vorgehensweise dazu führen, daß in den Mündungsbereich des Behälters eingedrungene Spülflüssigkeit den Behälterinhalt im Mündungsbe- reich des Behälters anlöst, was zu einer Verklum- pung des Behälterinhalts führt.

Der Stand der Technik kennt überdies verschiedenar- tigste Verschlüsse für Behälter. Bekannt sind ins- besondere auch mehrteilige Behälterverschlüsse. So finden, insbesondere bei Getränkeflaschen, zweitei- lige Aufreißverschlüsse Verwendung, die aus einer dichtenden, über den Mündungsbereich des Behälters gespannten Folie und einem mit einer Aufreißlasche versehenen Außenverschluß bestehen. Werden diese Verschlüsse zum Verschließen von Behältern nach dem eben besprochenen Verfahren eingesetzt, treten auch hier die bereits geschilderten Nachteile auf.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren zum Verschließen eines Behälters vorzuschlagen, das ein hygienisch einwandfreies Verschließen des Be- hälters ermöglicht, sowie einen hierfür geeigneten Verschluß zu entwickeln.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein Verfahren zum Verschließen eines Behälters mittels eines Ver- schlusses vorgeschlagen, der eine Verschlußkappe sowie eine Dichteinrichtung aufweist, die eine Dichtungskuppe umfaßt. Beim Verschließen des Behäl- ters wird zwischen dem Aufsetzen der Dichtungskappe und dem Aufsetzen der Verschlußkappe der Mündungs- bereich des Behälters gereinigt. Die Verschlußkappe und die Dichtungskappe, die vor dem Verschließen des Behälters getrennt sind und auch in getrennten Verfahrensschritten auf den Behälter aufgesetzt werden, werden also erst während des Verschließvor- gangs des Behälters zusammengeführt. Zuerst wird dem Behälter die Dichtungskappe zugeführt und auf den Mündungsbereich desselben aufgesetzt. Da die Dichtungskappe den Mündungsbereich des Behälters verschließt, wird während des Reinigens der Behäl- termündung ein Eindringen von den Behälterinhalt verunreinigenden Substanzen sicher vermieden, der Behälterinhalt kann also durch den Reinigungsvor- gang nicht in Mitleidenschaft gezogen werden.

Eine bevorzugte Ausführungsvariante sieht vor, daß der Mündungsbereich des Behälters dadurch gereinigt wird, daß er bespritzt, abgebürstet und/oder abge- wischt wird. Es ist außerdem möglich, den Mündungs- bereich mit einem Trocknungsgas zu beaufschlagen.

Die verschiedenen Reinigungsmöglichkeiten, einzeln oder in Kombination, gewährleisten eine optimale Reinigung des Mündungsbereichs.

Bei einer bevorzugten Ausführungsvariante ist vor- gesehen, daß die Verschlußkappe aus Metall besteht und das Verfahren das Aufsetzen der Dichteinlage auf den Mündungsbereich, das Reinigen des Mündungs- bereichs, das Aufsetzen der Verschlußkappe auf den Mündungsbereich sowie das Formbearbeiten der Verschlußkappe umfaßt. Diese Ausführungsvariante stellt die Anpassung des erfindungsgemäßen Verfah- rens an eine metallische Verschlußkappe dar. Nach Aufsetzen der Dichtungskappe, dem Reinigen und ge- gebenenfalls dem Trocknen wird ein Verschlußkappen- rohling auf den Mündungsbereich aufgesetzt, der durch Formbearbeiten zur fertigen Verschlußkappe wird. Während des Formbearbeitens werden beispiels- weise das Gewinde des Verschlusses oder auch Kerben eingearbeitet, die dem einfacheren Öffnen des Ver- schlusses dienen.

Eine weitere bevorzugte Ausführungsvariante sieht vor, daß die Verschlusskappe als Schraubkappe aus- gelegt ist und aus Kunststoff besteht und das Ver- fahren das Aufsetzen der Dichteinlage auf den Mün- dungsbereich, das Reinigen des Mündungsbereichs, das Aufsetzen der Verschlußkappe auf den Mündungs- bereich sowie das Aufschrauben der Verschlußkappe auf den Mündungsbereich umfaßt. Diese Ausführungs- variante des Verfahrens ist an die aus Kunststoff bestehende Schraubkappe angepaßt. Die Schraubkappe ist also bereits fertig ausgebildet, bevor sie auf den Mündungsbereich des Behälters aufgesetzt und aufgeschraubt wird.

Bevorzugt wird ferner, wenn-im Falle der metalli- schen Verschlußkappe-das Aufsetzen der Dichteinla- ge mittels eines ersten Aufsetzwerkzeugs, das Rei- nigen des Mündungsbereichs mittels eines Reini- gungswerkzeugs, vorzugsweise einer Spüldüse und/oder einer automatischen Bürste und/oder einer Wischvorrichtung, das Trocknen des Mündungsbereichs mittels eines Trocknungswerkzeugs, vorzugsweise ei- ner Blasdüse, das Aufsetzen der Verschlußkappe mit- tels eines zweiten Aufsetzwerkzeugs und das Formbe- arbeiten der Verschlußkappe mittels eines Formbear- beitungswerkzeugs, vorzugsweise eines Tiefziehwerk- zeugs, insbesondere eines Plungers und Gewinderol- len, erfolgt. Bei dieser Ausführungsvariante werden sämtliche Schritte des Verfahrens mittels dafür entwickelter Werkzeuge durchgeführt. Das Verfahren kann somit in einer vollautomatisch funktionieren- den Abfüllstraße durchgeführt werden.

Zudem ist für den Fall einer als Schraubkappe aus- gebildeten Verschlußkappe aus Kunststoff bevorzugt vorgesehen, daß auch das Aufschrauben der Schraub- kappe auf den Mündungsbereich mittels eines Werk- zeugs erfolgt. Damit können auch Kunststoffschraub- kappen in einer vollautomatischen Abfüllstraße auf- gesetzt werden.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird des weiteren ein Verschluß vorgeschlagen, bei dem die Dichteinlage als Dichtungskappe ausgebildet ist und mindestens ein mit dem Behälter zusammenwirkendes Haltemittel aufweist. Die Ausbildung der Dichteinlage als Dichtkappe bedingt die Anpassung von deren Größe an den Mündungsbereich des Behälters, das heißt die Abmessungen der Dichteinlage sind so gewählt, daß nach dem Aufsetzen der Dichteinlage auf den Mün- dungsbereich des Behälters dieser verschlossen wird und die Dichteinlage beziehungsweise die Dichtungs- kappe sicheren Halt findet. Der Begriff "Dichtungskappe"deutet an, daß die Dichteinlage bereits Eigenschaften einer Verschlußkappe, nämlich das Verschließen, übernimmt. Das insbesondere mit dem Mündungsbereich des Behälters zusammenwirkende Haltemittel ermöglicht der Dichteinlage eine Ab- stützung im Mündungsbereich, das heißt ein Verrut- schen der Dichteinlage bei Druckbeaufschlagung von innen oder von außen wird vermieden. Die Druckbe- aufschlagung kann unter anderem durch das Reinigen in Form eines Bespritzens mit der Reinigungsflüs- sigkeit oder das Trocknen in Form eines Einwirkens des einer Blasdüse entströmenden Reinigungsgases bewirkt sein. Die Dichteinlage wird bei beiden Ar- ten von Beaufschlagung sicher im Mündungsbereich des Behälters gehalten.

Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel des Ver- schlusses ist vorgesehen, daß das Haltemittel als an der Dichtungskappe umlaufender Steg ausgebildet ist, der sich im wesentlichen senkrecht von der Wandung der Dichteinlage weg erstreckt. Diese Aus- bildung des Haltemittels stellt eine möglichst gro- Se Fläche für das Zusammenwirken der Dichtungskappe mit dem Behälter bereit. Der Halt der Dichtungskap- pe im Mündungsbereich des Behälters ist hierbei durch eine Klemmung der Dichtungskappe im Mündungs- bereich erzeugt. Diese Klemmung kann-abhängig von der Raumform der Dichtungskappe-an der Innenseite des Mündungsbereiches wie auch an dessen Außenseite erfolgen.

Bevorzugt wird ferner ein Ausführungsbeispiel des Verschlusses, das ein als umlaufender Vorsprung ausgebildetes, auch Sicke genanntes Rastmittel auf- weist, das die Dichtungskappe halten kann. Das Rastmittel ermöglicht, daß im Falle der metalli- schen Schraubkappe bei deren Formbearbeiten und im Falle der Kunststoffschraubkappe bei deren Auf- schrauben die Schraubkappe und die Dichtungskappe eine formschlüssige Verbindung eingehen. Diese Ver- bindung wird auch beim Abnehmen des Verschlusses durch einen Verbraucher nicht gelöst, das heißt der Verbraucher kann in einem Arbeitsgang die Verschlußkappe und die Dichtungskappe vom Mündungs- bereich des Behälters entfernen. Bei einem Wieder- verschließen des Behälters ist dann die Dichtungs- kappe bereits fest in die Verschlußkappe integ- riert.

Ferner ist bevorzugt vorgesehen, daß die Dichtungs- kappe einen Boden, eine von dem Boden ausgehende umlaufende Wandung und eine an die Wandung an- schließende, mit einem abgebogenen Rand versehene Krempe aufweist. Diese Ausgestaltung der Dichtungs- kappe stellt weitere Flächen zur Verfügung, die mit dem Mündungsbereich des Behälters zusammenwirken können. So können die Krempe an der Oberseite des Mündungsbereichs und der abgebogene Rand der Krempe an der Außenseite des Mündungsbereichs des Behäl- ters anliegen. Diese Ausgestaltung der Krempe ver- bessert den sicheren Halt der Dichtungskappe im Mündungsbereich mithin weiter, außerdem deren Dich- tungseigenschaften.

Bevorzugt wird außerdem ein Ausführungsbeispiel ei- nes Verschlusses, bei dem der Boden der Dichtungs- kappe eine erste Grundfläche und eine sich davon abgewinkelt erstreckende zweite Grundfläche auf- weist. Der Boden der Dichtungskappe ist also tel- lerähnlich ausgebildet. Dies hat den Vorteil, daß Tropfen der Reinigungsflüssigkeit, die sich nach dem Reinigen an der Oberfläche der Dichtungskappe sammeln, der Schwerkraft folgend zur ersten Grund- fläche der Dichtungskappe hin zusammenlaufen und so bei einer eventuellen Trocknung leichter entfernt werden können.

Zudem wird bevorzugt, wenn der Boden als Kegel- stumpfmantel ausgebildet ist. Der Boden der Dich- tungskappe erstreckt sich also keilähnlich in den Mündungsbereich des Behälters hinein. Auch die Keilform begünstigt das Zusammenlaufen von Tropfen der Reinigungsflüssigkeit.

Schließlich wird ein Ausführungsbeispiel eines Ver- schlusses bevorzugt, das sich dadurch auszeichnet, daß das Metall der Verschlußkappe Aluminium ist und die Dichtungskappe aus Kunststoff besteht. Ferner kann die Dichtungskappe aus mit einer Dichtmasse beschichtetem Metall, vorzugsweise Aluminium, be- stehen. Die Wahl dieser Werkstoffe garantiert eine einfache und auch preiswerte Herstellung der Ver- schlusskappe und der Dichtungskappe.

Die Erfindung wird im folgenden anhand einer Zeich- nung näher erläutert. Es zeigen : Figur 1 den Mündungsbereich des Behälters beim Aufsetzen der Dichtungskappe im Schnitt ; Figur 2 den Mündungsbereich bei dessen Reinigung mittels einer Reinigungsflüssigkeit im Schnitt ; Figur 3 den Mündungsbereich beim Aufsetzen der Verschlußkappe im Schnitt sowie Figur 4 den Mündungsbereich nach Aufschrauben der Verschlußkappe im Schnitt.

Figur 1 zeigt den Mündungsbereich 1 eines Behälters 2. Der Mündungsbereich 1 weist ein Außengewinde 3 und eine darunter angeordnete umlaufende Wulst 5 auf. Auf den Mündungsbereich 1 des Behälters 2 wird eine Dichtungskappe 7 umfassend eine Dichteinlage aufgesetzt, was durch Pfeile 9 angedeutet ist. Die Dichtungskappe 7 weist einen Boden 11, eine von dem Boden 11 ausgehende umlaufende Wandung 13 und eine an die Wandung 13 anschließende Krempe 15 auf. Die Krempe 15 ist mit einem abgebogenen Rand 17 verse- hen. Der Boden 11 der Dichtungskappe 7 setzt sich aus einer ersten Grundfläche 19 und einer sich da- von abgewinkelt erstreckenden zweiten Grundfläche 21 zusammen. Die Dichtungskappe 7 weist des weite- ren am unteren Ende der umlaufenden Wandung 13 ein hier als umlaufender Steg 23 ausgebildetes Halte- mittel 25 auf.

Das Haltemittel kann auch durch eine Presspassung realisiert werden, also dadurch, daß die Dichtungs- kappe 7 allein durch ihre auf den Mündungsbereich 1 abgestimmten Abmessungen sicheren Halt findet. In diesem Fall kann auch auf den Steg 23 verzichtet werden.

Der Boden 11 der Dichtungskappe 7 kann auch kegel- mantel-beziehungsweise kegelstumpfmantelförmig ausgebildet sein. Er erstreckt sich dann-im Quer- schnitt betrachtet-etwa keilförmig in den Mün- dungsbereich 1 des Behälters 2 hinein.

Die erste Grundfläche 19 des Bodens 11 des hier dargestellten Ausführungsbeispiels der Dichtungs- kappe 7 weist beispielsweise eine Dicke von etwa 0,5 mm auf. Die Dicke der zweiten Grundfläche 21 des Bodens 11 beträgt etwa 0,4 mm. Im Bereich der umlaufenden Wandung 13 beträgt die Dicke der Dich- tungskappe 7 etwa 0,3 mm. Die Krempe 15 weist im Bereich ihres nicht abgebogenen Randes 17 eine Di- cke von 0,4 mm auf, während die Dicke im Bereich des Randes 17 etwa 0,7 mm beträgt. Die umlaufende Wandung 13 und die zweite Grundfläche 21 des Bodens 11 schließen einen Winkel ß von etwa 110° ein. Der Winkel a zwischen der ersten Grundfläche 19 und der zweiten Grundfläche 21 des Bodens 11 beträgt etwa 160°.

Das Ausführungsbeispiel der Dichtungskappe 7 der Figur 1 läßt deutlich erkennen, welche Flächen der Dichtungskappe 7 außer dem umlaufenden Steg 23 mit dem Mündungsbereich 1 des Behälters 2 zusammenwir- ken. So wirkt bei vollständig in den Mündungsbe- reich 1 des Behälters 2 eingebrachter Dichtungskap- pe 7 der abgebogene Rand 17 der Krempe 15 mit einer Außenfläche 27 des Mündungsbereichs 1 zusammen, während der horizontale Abschnitt der Krempe 15 mit einer Oberseite 29 des Mündungsbereichs 1 zusammen- wirkt.

Der obere Rand der in Figur 1 dargestellten Dich- tungskappe 7 ist rechts und links unterschiedlich dargestellt. Auf der rechten Seite ist das bislang beschriebene Ausführungsbeispiel der Dichtungskappe 7 ersichtlich. Auf der linken Seite der Dichtungs- kappe 7 ist eine weitere Ausführungsform wiederge- geben. Diese zeichnet sich dadurch aus, daß die Krempe 15 in einen nach unten abgewinkelten Wandbe- reich 30a übergeht, der quasi einen umlaufenden Ring, der mehr oder weniger zylindrisch ausgebildet ist, bildet. Dieser Wandbereich übergreift die Au- ßenseite des Mündungsbereichs 1 des Behälters 2, wenn die Dichtungskappe 7 auf den Behälter 2 aufge- setzt ist. Dadurch ergibt sich einerseits ein fes- ter Halt der Dichtungskappe 7 auf den Behälter, an- dererseits eine zusätzliche Dichtungsfläche.

Es sei hier noch darauf hingewiesen, daß die umlau- fende Krempe 15 der Dichtungskappe auch ohne einen abgebogenen Rand 17 und ohne den nach unten abge- winkelten Wandbereich 30a ausgebildet sein kann, also bis zum äußersten Rand horizontal durchlaufend ausgebildet sein kann. Dabei können wiederum zwei Fälle unterschieden werden : Bei einer ersten Vari- ante bleibt die Krempe 15 immer in der geradlinig verlaufenden horizontalen Form, das heißt auch dann, wenn der Behälter 2 später mit einer Ver- schlusskappe endgültig verschlossen wird, worauf unten noch näher eingegangen wird. Bei einer zwei- ten Variante kann der äußerste Randbereich der Krempe 15 beim Aufsetzen der Verschlusskappe außen an die umlaufende Behälterwand angeformt werden. Je nachdem, wie die Verschlusskappe innen ausgebildet ist, kann dabei der nach unten abgebogene Rand 17 ausgebildet werden oder aber auch der nach unten abgewinkelte Wandbereich 30a.

Es ist also möglich, daß die zunächst horizontal umlaufende Krempe 15 während des endgültigen Ver- schlussvorgangs umgeformt, das heißt möglicherweise quasi tiefgezogen wird, um den abgebogenen Rand 17 oder um insbesondere den abgewinkelten Wandbereich 30a beziehungsweise den umlaufenden Ring auszubil- den.

In Figur 1 ist noch ersichtlich, daß auf der dem Innenraum des Behälters 2 abgewandten Seite, also auf der Oberseite der Dichtungskappe 7 Stege 30b vorgesehen sein können, die von der umlaufenden Wandung 13 bis zu der gestrichelt eingezeichneten Mittellinie M verlaufen. Die Stege, deren Anzahl in einem weiten Rahmen frei wählbar ist, laufen alle im Bereich der Mittellinie zusammen. Deren Breite ist im wesentlichen frei wählbar. Ihre Höhe kann über die Länge der Stege 30b im wesentlichen gleichbleibend sein. Bei dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, daß die Höhe der Stege 30b ausgehend von der umlaufenden Wandung 13 in Richtung zur Mittellinie M abfällt.

Die Anordnung der Stege 30b kann so gewählt sein, daß je zwei einander gegenüberliegende Stege auf einer gedachten Durchmesserlinie der Dichtungskappe 7 liegen. Hier ist vorgesehen, daß sie einer ge- dachten Radiuslinie folgen. Beispielsweise werden sechs derartiger Stege vorgesehen, die in einem gleichen Abstand zueinander angeordnet sind.

Die Stege 30b dienen einerseits der Versteifung der Dichtungskappe 7. Es kann aber auch andererseits vorgesehen werden, die Dichtungskappe 7 aus einem sauerstoffabsorbierenden Material herzustellen, um den zwischen Verschluß und Inhalt des Behälters 2 nach dessen Verschließen vorhandenen Sauerstoff aufzunehmen. Dadurch kann erreicht werden, daß der Inhalt des Behälters, beispielsweise Bier, eine bessere Haltbarkeit zeigt. In diesem Fall dienen die Stege nicht nur der Stabilisierung der Dich- tungskappe 7 sondern auch dazu, zusätzliches Mate- rial in die Verschlußkappe einzubringen, um eine höhere Sauerstoffabsorption sicherzustellen. Außer- dem wird durch die Stege die sauerstoffabsorbieren- de Oberfläche der Dichtungskappe 7 erhöht Die hier beschriebenen Stege 30b können sowohl bei einer Dichtungskappe 7 vorgesehen werden, die die auf der rechten Seite in Figur 1 dargestellte Aus- führungsform aufweisen, als auch bei Dichtungskap- pen, die die auf der in Figur links dargestellten Seite wiedergegebene Ausführungsform zeigen.

Figur 2 stellt die vollständig in den Mündungsbe- reich 1 des Behälters 2 eingebrachte Dichtungskappe 7 während des Reinigens dar. Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugszeichen wie in Figur 1 versehen, so daß insofern auf die dortige Beschreibung verwiesen werden kann.

Beim Aufsetzen der Dichtungskappe 7 auf den Mün- dungsbereich des Behälters wird beim Befüllen ent- standener Schaum oder durch Einspritzen von Heiß- wasser/-dampf gebildeter Schaum verdrängt und der Inhalt luftdicht verschlossen. Durch den aus der Behältermündung 1 herausdringenden Schaum wird Sau- erstoff aus dem Inneren des Behälters verdrängt.

Dies ist, insbesondere bei der Abfüllung von Bier, ein sehr erwünschter Effekt, weil Sauerstoffreste im Inneren des Behälters 2 die Haltbarkeit des In- halts beziehungsweise des Biers beeinträchtigen.

Nach dem Aufsetzen der Dichtungskappe 7, die also als Formdichtung beziehungsweise auch als Vorver- schluss dient und in Fachkreisen auch als Displacer bezeichnet wird, ist der Innenraum des Behälters vor dem Eindringen von Sauerstoff geschützt.

Da die Dichtungskappe 7 nur den obersten Mündungs- bereich 1 des Behälters 2 verschließt, liegt die Behälterwandung ungestört frei und ist daher leicht für einen Reinigungsvorgang zugänglich. Inhaltsres- te, insbesondere Zucker, können daher leicht und praktisch rückstandsfrei beseitigt werden, so daß Bakterien und insbesondere Schimmelpilze keinen Nährboden vorfinden.

Figur 2 zeigt ein eine Spüldüse 31 umfassendes Rei- nigungswerkzeug 33. Die Spüldüse 31 gibt eine Rei- nigungsflüssigkeit 35 in Form eines Strahles auf den Mündungsbereich 1 des Behälters 2 ab. Die Rei- nigungsflüssigkeit 35 kann so in dem Mündungsbe- reich 1 des Behälters 2, insbesondere im Bereich des Außengewindes 3 und der umlaufenden Wulst 5 be- findliche Reste des Inhalts des Behälters 2 entfer- nen, ohne daß Tropfen der Reinigungsflüssigkeit 35 in das Innere des Behälters 2 gelangen können. Die Reinigungsflüssigkeit 35 kann reines Wasser, aber auch Wasser mit einem Spülmittel-oder Desinfek- tionsmittelzusatz sein.

Anstatt das Reinigen mit einer Reinigungsflüssig- keit 35 auszuführen, kann der Mündungsbereich des Behälters mittels einer (nicht dargestellten) Bürs- te abgebürstet oder mittels einer (ebenfalls nicht dargestellten) Wischvorrichtung abgewischt werden.

Selbstverständlich können die aufgeführten Reini- gungsarten auch miteinander kombiniert werden.

Figur 2 zeigt eine Spüldüse 31, die beispielshaft den zu reinigenden Mündungsbereich 1 von oben mit einer Reinigungsflüssigkeit besprüht. Es ist auch denkbar, eine Spüldüse vorzusehen, die den Behälter von der Seite mit Reinigungsflüssigkeit besprüht, insbesondere im oberen Bereich nahe der Dichtungs- kappe 7. Anhaftende Inhaltsstoffe, insbesondere Zu- cker und dergleichen, können bei dieser Spülrich- tung besonders effektiv beseitigt werden. Gleich- zeitig ist es möglich, von oben auf die Dichtungs- kappe einen speziellen Blaskopf abzusenken, der auf der Oberseite der Dichtungskappe vorhandene Verun- reinigungen ausbläst oder mit Flüssigkeit ausspült.

Dabei presst der Blaskopf die Dichtungskappe 7 auf den Mündungsbereich i, so daß auch bei sehr starkem Spülstrahl ein versehentliches Abheben der Dich- tungskappe sicher vermieden wird.

Im Anschluß an den Reinigungsschritt kann ein in der Zeichnung nicht dargestellter Trocknungsschritt erfolgen, bei dem ein eine Blasdüse aufweisendes Trocknungswerkzeug ein Trocknungsgas auf den Mün- dungsbereich des Behälters 2 bläst, wodurch die noch am Mündungsbereich 1 des Behälters 2 oder an der Dichtungskappe 7 anhaftenden Tropfen der Reini- gungsflüssigkeit 35 von dem Mündungsbereich 1 ent- fernt werden. Als Trocknungsgas kommt beispielswei- se Luft in Frage. Die Trocknung kann auch auf ge- eignete andere Weise erfolgen, beispielsweise mit- tels Wärmestrahlung und/oder eines Trocknungsmit- tels.

Die Reinigungswirkung der Reinigungsflüssigkeit 35 wie auch die Trocknungswirkung des Trocknungsgases können dadurch erhöht werden, daß die Reinigungs- flüssigkeit und das Trocknungsgas vor dem Aufbrin- gen auf den Mündungsbereich 1 erwärmt werden.

Figur 2 läßt zudem deutlich erkennen, wie sich die Dichteinlage 7 im Mündungsbereich 1 des Behälters 2 durch das Haltemittel 25, hier durch den Steg 23 klemmend abstützt. Diese Klemmung kann bei etwas länger ausgebildetem umlaufendem Steg 23 durch eine sich aber dessen gesamte Dicke erstreckende Stau- chung noch verstärkt werden.

Nicht in der Zeichnung dargestellt ist ein Ausfüh- rungsbeispiel der Dichtungskappe 7, bei dem sich der Boden der Dichtungskappe nicht in dem Mündungs- bereich 1 des Behälters 2 befindet, sondern sich im wesentlichen über diesem erstreckt. Bei diesem Aus- führungsbeispiel wird der umlaufende Steg derart angeordnet, daß er an der Außenseite des Mündungs- bereiches 1 klemmend angreift. Auch hier kann der Steg durch eine Presspassung zwischen Dichtungskap- pe und Außenseite ersetzt werden. Natürlich ist es möglich, Dichtungskappen so auszubilden, da$ innen und außen Stege vorgesehen sind, innen und außen eine Presspassung vorgesehen ist oder daß auf einer Seite-innen oder außen-ein Steg vorgesehen ist, während auf der anderen Seite-außen oder innen- eine Presspassung gegeben ist.

Figur 3 zeigt den Mündungsbereich 1 des Behälters 2 mit der darin befindlichen als Dichteinlage dienen- den Verschlußkappe 7 während des Aufsetzens einer Schraubkappe 37, was durch Pfeile 39 symbolisch dargestellt ist. Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugszeichen wie in den Figuren 1 und 2 versehen, so daß insofern wieder auf die dortige Beschreibung verwiesen werden kann. Noch nicht vorhanden in Fi- gur 3 ist ein im Inneren der Verschlußkappe 37 be- findliches Haltemittel beziehungsweise Innengewinde 41, das nach Verschließen des Behälters mit dem Au- ßengewinde 3 des Mündungsbereichs 1 in Eingriff steht. Gut erkennbar ist in Figur 3 hingegen ein Garantieband 43, das nach dem Verschließen an die umlaufende Wulst 5 des Mündungsbereichs 1 formange- paßt ist.

Figur 4 zeigt den Mündungsbereich 1 des Behälters 2 mit der Dichtungskappe 7 und der Verschlußkappe 37, nachdem der Behälter 2 mit der Verschlußkappe 37 verschlossen wurde. Wieder sind gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen wie in den Figuren 1 bis 3 versehen, so daß auf die dortige Beschreibung ver- wiesen wird.

Es ist deutlich zu sehen, wie bei verschlossenem Behälter 2 das Außengewinde 3 des Mündungsbereichs 1 mit dem Innengewinde 41 der hier als Schraubkappe ausgebildeten Verschlußkappe 37 und die umlaufende Wulst 5 des Mündungsbereichs 1 mit dem Garantieband 43 der Verschlußkappe 37 zusammenwirken.

Des weiteren gut sichtbar ist in Figur 4 ein als zumindest bereichsweise umlaufender Vorsprung 45 ausgebildetes Rastmittel 47. Bereichsweise umlau- fend bedeutet hierbei, daß sich der Vorsprung aus einer Vielzahl von lappenförmigen Einzelvorsprüngen zusammensetzen kann. Das Rastmittel 47 dient der Herstellung einer formschlüssigen oder kraftschlüs- sigen Verbindung zwischen der Dichtungskappe 7 und der Verschlußkappe 37 beim Verschließen des Behäl- ters 2. Wird der Behälter 2 durch einen Verbraucher geöffnet, das heißt wird die als Schraubkappe aus- gebildeten Verschlußkappe 37 vom Mündungsbereich 1 des Behälters 2 abgeschraubt, so tritt das Rastmit- tel 47 der Verschlußkappe 37 mit dem Rand 17 der Dichtungskappe 7 in Mitnahmeverbindung. Die auf die Schraubkappe 37 durch den Verbraucher ausgeübte Kraft wird also aber das Rastmittel 47 und den Rand 17 der Krempe 15 auf die Dichtungskappe 7 übertra- gen. Da diese Kraft in jedem Fall größer ist als diejenige Kraft, mit der sich der umlaufende Steg 23 im Mündungsbereich 1 des Behälters 2 abstützt, ist sichergestellt, daß die Dichtungskappe 7 vor- zugsweise immer gemeinsam mit der Verschlusskappe 37 vom Mündungsbereich 1 des Behälters 2 entfernt wird. Verschließt der Verbraucher den Behälter 2 ein weiteres Mal, so werden die Verschlußkappe 37 und die Dichtungskappe 7 gemeinsam auf den Mün- dungsbereich 1 des Behälters 2 aufgebracht bezie- hungsweise aufgeschraubt. Die Dichtwirkung der Dichtungskappe 7 bleibt auch nach mehrmaligem Öff- nen und Verschließen des Behälters 2 erhalten.

Der in Figur 4 dargestellte Zustand des Behälters 2 wird-abhängig davon, ob die Verschlusskappe aus Metall oder Kunststoff besteht-auf zweierlei Arten hergestellt. Im Falle einer Verschlusskappe aus Me- tall wird ein Kappenrohling auf den Mündungsbereich 1 des Behälters 2 gesetzt, der noch kein Innenge- winde 41 aufweist. Dieses entsteht erst dadurch, daß der Kappenrohling mittels eines Formwerkzeugs bearbeitet wird : Zunächst wird allerdings in der Regel der Übergangsbereich zwischen dem die Mündung des Behälters 2 verschließenden Boden und Mantel der Kappenrohlings tiefgezogen, um die Dichteinlage beziehungsweise die Dichtungskappe dichtend an den Behälter anzupressen. Dann wird der Mantel mittels mindestens einer geeigneten Anpreßrolle an den Mün- dungsbereich 1, insbesondere an dessen Außengewinde 3, angepreßt, wodurch das Innengewinde 41 ausgebil- det wird. Im Gegensatz hierzu wird bei einer aus Kunststoff bestehenden Verschlußkappe kein Rohling, sondern bereits die fertig ausgeformte Verschluß- kappe aufgesetzt. Die Kunststoffverschlußkappe um- faßt also bereits das Innengewinde, so daß zum Ver- schließen des Behälters die Verschlußkappe nur mehr aufgeschraubt zu werden braucht.

Mit Ausnahme des Reinigungswerkzeugs 33 in Figur 2 ist in der Zeichnung aus Gründen der Vereinfachung keines der die einzelnen Schritte des Verschließ- verfahrens ausführenden Werkzeuge, also die Auf- setzwerkzeuge, das Trocknungswerkzeug, das Formbe- arbeitungswerkzeug und das Aufschraubwerkzeug, dar- gestellt. In der Praxis zum Einsatz kommt hierbei als zweites Aufsetzwerkzeug ein einen herkömmlichen Kappenschuh aufweisender Verschließkopf oder Mag- netverschließkopf.

Bei der vorangegangenen Beschreibung wird davon ausgegangen, daß der Verschluß zweiteilig ausgebil- det ist und eine Verschlußkappe und eine Dichtungs- kappe aufweist. Entscheidend ist also die Zweitei- ligkeit des Verschlusses, die es ermöglicht, einen Behälter nach dem Befüllen mittels der Dichtungs- kappe vorläufig zu verschließen, damit ohne Nachteile für den Inhalt des Behälters ein Reini- gungsvorgang durchgeführt werden kann. Dies führt dazu, daß Inhaltsreste vom Mündungsbereich des Be- hälters entfernt werden können und daß damit der Befall von Bakterien und ähnlichem reduziert bezie- hungsweise ganz vermieden werden kann. Nach dem Reinigen wird dann der Behälter mittels der Verschlußkappe endgültig abgeschlossen.

Bislang wurde davon ausgegangen, daß die Verschluß- kappe als Verschlußkappenrohling ausgebildet ist, der dann in einem Formvorgang zu einem Schraub- verschluß geformt wird. Es ist auch möglich, einen fertigen Schraubverschluß, insbesondere aus Kunst- stoff, auf einen mit einer Dichtungskappe ver- schlossenen Behälter aufzusetzen beziehungsweise aufzuschrauben.

Es sei hier jedoch noch ausdrücklich darauf hinge- wiesen, daß die Verschlußkappe auch als Kronkorken ausgebildet sein kann, der nach dem vorläufigen Verschließen des Behälters und einem Reinigungsvor- gang auf den Behälter beziehungsweise die Dich- tungskappe aufgesetzt beziehungsweise aufgedrückt und gegebenenfalls mit einem geeigneten Formwerk- zeug an den Mündungsbereich des Behälters angeformt wird und damit sicheren Halt findet.

Es können hierbei nicht nur herkömmliche Kronkor- ken, sondern auch sogenannte Kron-Drehkorken einge- setzt werden, die nach dem üblichen Verschließ-und Anformvorgang von dem Behälter beziehungsweise des- sen Mündungsbereich abgeschraubt werden können. Im letzteren Fall muß die Außenseite des Behälters na- türlich mit einem Gewinde beziehungsweise mit einer als Gewinde wirkenden Riffelung versehen sein.

Die hier aufgeführten Arten von Verschlußkappen sind nur beispielhaft ausgeführt. Es ist selbstver- ständlich auch denkbar, die als Vorverschluss be- ziehungsweise Formdichtung wirkende Dichtungskappe 7 mit anders ausgebildeten Verschlußkappen, bei- spielsweise auch mit sogenannten Twist-off- Verschlußkappen zu kombinieren. Wesentlich ist, daß insgesamt der Verschluß zumindest zweiteilig ausge- bildet ist und die Dichtungskappe beziehungsweise der Vorverschluß den Behälter zunächst luftdicht verschließt und der Abschluß des Behälters dann endgültig durch die Verschlußkappe bewirkt wird, wobei die spezielle Ausgestaltung der Verschlußkap- pe in diesem Zusammenhang dann frei wählbar ist.

Die Dichtungskappe 7 kann in ihrer Ausgestaltung dann an die verschiedenen Verschlußkappentypen an- gepaßt sein. Bei Kron-Drehkorken beispielsweise ist es denkbar, daß die Dichtungskappe, wie anhand von Figur 1 erläutert, von der Verschlußkappe an den äußeren Wandbereich des Behälters 2 angeformt wird und sich dabei aber einen größeren Bereich der Au- ßenwandung erstreckt, wie dies beispielsweise an- hand des nach unten abgewinkelten Wandbereichs 30a erläutert wurde. In diesem Fall kann die Dichtungs- kappe mit einem Gewinde versehen sein, das dann mit einem Außengewinde des Behälters in Eingriff tritt.

Es ist aber auch möglich, lediglich an der Außen- wand des Behälters Gewindegänge vorzusehen und die Dichtungskappe beim Verschlußvorgang gegen diese so anzupressen, daß dann im Berührungsbereich mit den Gewindegängen am Behälter entsprechende Gewindegän- ge im Kunststoff der Dichtungskappe ausgeformt wer- den.

Allen Verschlußarten ist gemeinsam, daß der zu- nächst zweiteilige Verschluß nach Abschluß des Ver- schließvorgangs als vorzugsweise Einheit handhabbar ist. Das heißt, die Dichtungskappe rastet nach dem Aufsetzen der Verschlußkappe in deren Inneren ein, weil dort, wie beispielsweise anhand von Figur 4 beschrieben, Rastmittel 47 vorgesehen sind, die nach dem Aufsetzen der Verschlußkappe die Dich- tungskappe sicher halten. Bei allen hier beschrie- benen Verschlußarten ist es also möglich, aufgrund der Zweiteiligkeit des Verschlusses nach dem Befül- len und dem vorläufigen Verschließen des Behälters mittels der Dichtungskappe einen Reinigungsvorgang durchzuführen und dann den Behälter erst endgültig mittels der Verschlußkappe, die wie gesagt beliebig ausgebildet sein kann, zu verschließen.

Beim Aufsetzen der Verschlußkappe wird der äußere Rand der Dichtungskappe gegen die Wandung des Be- hälters angepreßt und angeformt, so daß sich ein druckdichter Abschluß des Behälters ergibt. Dies gilt für beide anhand der Figur 1 erläuterte Aus- führungsformen der Dichtungskappe und für alle hier beschriebenen Varianten der Verschlußkappe.

Die Dichtungskappe besteht vorzugsweise aus Kunst- stoff, wobei auch Kombinationsformen möglich sind, bei der die Dichtungskappe aus einer Metallgrund- form bestehen kann, die mit Kunststoff beschichtet ist. Die Dichtungskappe kann auch aus mehr als zwei Materialien zusammengesetzt sein. Insbesondere bei Vollkunststoff-Dichtungskappen wird durch den Kunststoff erreicht, daß bei Schraubverschlüssen die Öffnungskräfte aufgrund der Gleitfähigkeit des Kunststoffs auf ein brauchbares Maß reduziert sind.

Das heißt, die Öffnungskräfte lassen sich aufgrund der Gleitfähigkeit relativ gut auf kleine Werte einstellen, so daß beim Öffnen des Behälters durch einen Verbraucher keine Probleme auftreten. Über- dies kann bei der Wahl des Materials der Dichtungs- kappe auch sauerstoffabsorbierender Kunststoff oder ein Barrierematerial eingesetzt werden, so daß die Haltbarkeit des im Behälter vorhandenen Füllguts erhöht wird.

Durch geeignete Wahl des Kunststoffs für die Dich- tungskappe kann sichergestellt werden, daß die Dichtwirkung des Verschlusses auch bei mehrmaligem Öffnen und Schließen im wesentlichen gleichbleibt, so daß auch eine hohe Sicherheit erreichbar ist.

Einerseits lässt sich der Behälter gut verschlie- ßen, um ein Verderben des Inhalts zu vermeiden, an- dererseits kann eine Überdruckbegrenzung durch spe- zielle Auslegung der Dichtungskappe und der Verschlußkappe auch bei mehrmaligem Öffnen und Schließen des Verschlusses sichergestellt und bei- behalten werden.

Schließlich bleibt anzumerken, daß das beschriebene Verfahren und die dargestellte Verschlußkappe so- wohl bei Einweg-als auch bei Mehrwegbehältern ein- setzbar sind. Wird der Behälter 2 zusammen mit der Schraubkappe und der in ihr befindlichen Dichtein- lage wieder dem Hersteller zugeführt, so kann die- ser mittels geeigneter Werkzeuge die Verschlußkappe und die Dichteinlage beziehungsweise die Dichtungs- kappe sogar wieder voneinander trennen. Insbesonde- re ist ohne weiteres erreichbar, diese beiden Teile getrennt einem Recyclingprozeß zuzuführen.

Das geschilderte Verfahren ermöglicht bei Verwen- dung des beschriebenen Verschlusses ein hygienisch einwandfreies Verschließen eines Behälters. Dies wird dadurch möglich, daß der Verschluß eine Verschlußkappe und eine davon separat ausgebildete und getrennt handhabbare Dichteinlage umfaßt, wobei zwischen dem Aufsetzen der Verschlußeinlage und dem Aufsetzen der Verschlußkappe der Mündungsbereich des Behälters gereinigt wird.