Neue Internationale Patentanmeldung

Titel: „Vorrichtung zum Zerkleinern von festem Gut"

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zerkleinern von festem Gut mit wenigstens einer Zerkleinerungswalze die in einem Gehäuse drehbar gelagert und auf deren Außendurchmesser eine Vielzahl von Messern bzw. Messerträgern vorgesehen ist und die Vorrichtung Schneidplatten aufweist, die zumindest an einem Teil einer die Zerkleinerungswalze umgebenden Trommel auf der zu der Zerkleinerungswalze zugewandten Seite vorgesehen sind.

Im Stand der Technik sind Vorrichtungen der o. g. Art bekannt, die auf der zerklei- nerungswalze eine Vielzahl von Messern bzw. an Messerträgerπ angeordnete Messer aufweisen. Einige dieser bekannten Vorrichtungen verwenden dabei Platten, die als Schneidplatten dienen sollen und die auf der nach Innen zu den Messern weisenden Seite einer die Zerkleinerungswalze umgebenden Trommel bzw. eines die Zerkleinerungswalze umgebenden Gehäuses angeordnet sind. Es handelt sich dabei zum Beispiel um fest in der Trommel angeordnete Erhöhungen in Form von aufgeschweißten Metallplatten. Diese sind so im Inneren angeordnet, dass sie nicht in den äußeren Flugkreis der Messer eingreifen. Das Zerkleinerungsergebnis ist insbesondere für einen Dauereinsatz unbefriedigend. Der Verschleiß an den Platten ist hoch und das Wechseln ist dabei mit dem notwendigen Ausbau der Walze oder der Demontage der Trommel verbunden, um verschlissene Platten zu entfernen

sowie neue Platten durch Schweißen aufzubringen. Diese Tätigkeiten sind sehr zeit- und damit kostenaufwendig.

Aufgabe der Erfindung ist es daher ausgehend von dem zuvor beschriebenen Stand der Technik, eine Vorrichtung zum Zerkleinern von festem Gut vorzuschlagen, die bessere Zerkleinerungsergebnisse erzielt und bei der der Aufwand zum Wechseln der Schneidplatten verringert wird.

Die Aufgabe der Erfindung wird gelöst durch eine Vorrichtung zum Zerkleinern von festem Gut mit wenigstens einer Zerkleinerungswalze, die in einem Gehäuse drehbar gelagert und auf deren Außendurchmesser eine Vielzahl von Messern bzw. Messerträgern vorgesehen ist und die Vorrichtung Schneidplatten aufweist, die zumindest an einem Teil einer die Zerkleinerungswalze umgebenden Trommel auf der zu der Zerkleinerungswalze zugewandten Seite vorgesehen sind, die sich dadurch auszeichnet, dass die Schneidplatten parallel zur Zerkleinerungswalze und beabstandet zueinander angeordnet sind, und so tief in das Innere der Trommel ragen, dass die Messer während der Drehbewegung der Zerkleinerungswalze zumindest teilweise in den Zwischenraum zwischen den Schneidplatten eintauchen, um mit den Schneid platten zur Zerkleinerung des Gutes zusammenwirken. Dadurch, dass die Schneidplatten nach der erfindungsgemäßen Lösung sich jetzt zumindest teilweise bis in den Flugkreis der Messer erstrecken und die Messer in den Zwischenraum zwischen den Schneidplatten eintauchen, wird das Zerkleinerungsergebnis wesentlich verbessert. Auch ist der Verschleiß an den Platten nicht mehr in dem Maße gegeben, als bei den aus dem Stand der Technik bekannten Lösungen.

Die Aufgabe der Erfindung wird auch gelöst durch eine Vorrichtung zum Zerkleinern von festem Gut mit wenigstens einer Zerkleinerungswalze, die in einem Gehäuse drehbar gelagert und auf deren Außendurchmesser eine Vielzahl von Messern bzw. Messerträgern vorgesehen ist und die Vorrichtung Schneid platten aufweist, die zumindest an einem Teil einer die Zerkleinerungswalze umgebenden Trommel auf der zu der Zerkleinerungswalze zugewandten Seite vorgesehen sind, insbesondere nach der vorhergehenden Ausführungsform, die sich dadurch auszeichnet, dass wenigstens ein Schneid plattenträger als Teil der Trommel vorgese-

hen ist, der die Schneidplatten trägt. Durch diese erfindungsgemäße Lösung wird es erreicht, dass die Wartung wesentlich erleichtert wird: Es ist nun nicht mehr notwendig die Zerkleinerungswalze für Wartungsarbeiten zu demontieren. Vielmehr genügt es, den Schneid plattenträger auszubauen, um die Schneidplatten zu reparieren und/oder zu wechseln. Es ist jetzt auch möglich, zu reparieren. Bei der Demontage der Zerkleinerungswalze mit dem damit verbundenen Aufwand, war es im Stand der Technik üblich, regelmäßig alle Schneidplattenkörper auszutauschen oder aufzudoppeln, aufzuschweißen oder analoge Maßnahmen durchzuführen, weil der Aufwand zur Demontage der Walze oder des die Walze umgebenden Gehäuses zu hoch war. Dadurch, dass der Aufwand zur Demontage des Schneidplattenkörpers wesentlich geringer ist, sind Reparaturmaßnahmen günstiger und damit im Rahmen kürzerer Wartungszyklen durchführbar. Der Schneidplattenkörper ist ja lediglich ein Teil der Trommel bzw. des die Zerkleinerungswalze umgebenden Gehäuses.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung schlägt einen Vorrichtung wie vorher beschrieben vor, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Schneidplatten lösbar an dem Schneidplattenträger befestigt sind. Damit wird der ggf. notwendige Austausch der Schneidplatten weiter erleichtert. Es ist dadurch auch möglich, einzelne beschädigte oder verschlissenen Schneidplatten zu wechseln, während die anderen Schneidplatten weiter verwendet werden können. In Kombination mit der Anordnung der Schneidplatten an bzw. auf einem Schneidplattenträger ist dies jetzt eine einfach durchzuführende Wartungsmaßnahme.

Eine Variante der Vorrichtung nach der Erfindung schlägt vor, dass jede Schneidplatte einzeln an dem Schneidplattenträger befestigt ist. Dies dient ebenfalls der Verbesserung der Servicefreundlichkeit.

Durch die Erfindung wurde auch gefunden, dass es von Vorteil ist, wenn die Anzahl der Schneidplatten mit der Anzahl der Messer korrespondiert. Unter korrespondierend versteht man dabei, dass zumindest soviele Schneidplatten wie Messer vorhanden sein sollen. Dabei ist es zum Beispiel günstig, wenn die Anzahl der Schneidplatten gleich Anzahl der Messer plus eins ist.

Die Vorrichtung wie zuvor beschrieben zeichnet sich nach einer Variante der Erfindung dadurch aus, dass der Schneid plattenträger parallel zueinander angeordnete Nuten bzw. Schlitze aufweist, um die Schneidplatten aufzunehmen. Das Auswechseln aller oder einzelner Schneid platten wird dadurch weiter erleichtert.

Von Vorteil ist es weiterhin, wenn, wie nach einer Ausgestaltung der Erfindung vorgeschlagen, für jede Schneidplatte ein eigenes Befestigungsmittel vorgesehen ist. Auch dies dient der Verbesserung der Servicefreundlichkeit der Vorrichtung.

Dabei ist auch günstig, wenn das oder die Befestigungsmittel von einer Halteplatte und wenigstens einer Maschinenschraube gebildet ist/sind. Durch diese Kombination gelingt es, eine gleichmäßige Anpresskraft auf die Schneidplatte auszuüben.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung ist dadurch angegeben, dass die Schneidplatten von außen in den Schneidplattenträger einsteckbar sind. Diese Variante ist von besonderem Vorteil, da dadurch ein Wechsel verschlissener oder defekter Schneid platten von außen möglich ist, ohne den Schneidplattenträger bzw. die Trommel oder das Gehäuse und/oder die Zerkleinerungswalze demontieren zu müssen.

Die Vorrichtung, wie vorher beschrieben, zeichnet sich nach einer weiteren Ausführungsform dadurch aus, dass an dem Schneidplattenträger Führungs- und/oder Befestigungsgegenmittel, vorzugsweise als Längsträger und Aufnahmeträger vorgesehen sind, an welchen die Schneidplatten mittels der Halteplatten und der Ma- schinenschrauben befestigbar ist. Diese Führungs- und/oder Befestigungsgegenmittel sind dabei bevorzugt ebenfalls außen an dem Schneidplattenträger vorgesehen. Eine sichere, verrutschungsfreie und für Wartungszwecke günstige Befestigung für die Schneid platten ist die Folge dieser Variante.

Demnach zeichnet sich eine Weiterbildung der vorher beschrieben Lösungsvariante dadurch aus, dass Längsträger und Aufnahmeträger außen an dem Schneidplattenträger angeordnet sind.

Die Vorrichtung nach der Erfindung zeichnet sich auch dadurch aus, dass die Schneid platten von seitlichen Führungsplatten geführt sind. Eine Reduzierung des Verschleißverhaltens sowie eine sichere seitliche Führung ist eine der Folgen dieser Maßnahme.

Die Erfindung schlägt weiter vor, dass für jede Schneid platte eine Halteplatte vorgesehen ist. Dies dient ebenfalls der Verbesserung der Servicefreundlichkeit der Vorrichtung.

Eine Variante der Vorrichtung nach der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Maschinenschrauben in Bohrungen mit Gewinde am Längsträger einschraubbar sind.

Erfindungsgemäß wurde auch gefunden, dass es von Vorteil ist, wenn die Schneidplatte seitlich gesehen die Form eines T aufweist.

Die Schneidplatten sind bevorzugt aus metallischem Material, wie z.B. Werkzeugstahl bzw. hochfestem, verschleißfestem, insbesondere vorzugsweise aus gehärtetem Stahl angefertigt.

Desweiteren wurde gefunden, dass es günstig ist, wenn die zum Messer weisende Seite der Schneidplatte seitlich gesehen die Form eines Rechtecks aufweist.

Es ist desweiteren vorgesehen, dass die Schneidplatte für die Vorrichtung nach der Erfindung eine Materialstärke von 15 mm bis 50 mm, bevorzugt von 25 mm aufweist.

Die Erfindung zeichnet sich nach einer weiteren Ausgestaltung dadurch aus, dass zwei Schneidplattenträger in Drehrichtung der Zerkleinerungswalze hintereinander angeordnet sind. Dies erhöht den Wirkungsgrad der Zerkleinerungsleistung. Eine Verbesserung des Zerkleinerungsergebnisses und Verringerung des Verschleiß- verhaltens sind dadurch erreichbar.

Eine Vorrichtung nach der Erfindung, wie vorher beschrieben, zeichnet dadurch aus, dass der oder die Schneidplattenträger in einem Radius gebogen ist/sind, der mit dem Radius der Zerkleinerungswalze bzw. dem Radius des Flugkreises der Messer korrespondiert.

Die Vorrichtung nach der Erfindung zeichnet sich gemäß eines weiteren Aspekts der Erfindung dadurch aus, dass der oder die Schneid plattenträger schwenkbar an dem Gehäuse angeordnet sind. Damit wird die Servicefreundlichkeit weiter verbessert. Es ist möglich den Schneidplattenträger zur Kontrolle und zur Wartung aus dem Gehäuse bzw. der Trommel heraus zu schwenken.

Von Vorteil ist es dabei weiterhin, wenn ein Hydraulikzylinder, ein elektrischer Antrieb, ein Zahnstangengetriebe oder dergleichen für jeden Schneidplattenträger, zumindest jedoch für einen der Schneidplattenträger vorgesehen ist, um den diesen aus einer Bearbeitungsstellung in ein Wartungsstellung und umgekehrt zu schwenken.

Die seitlichen Führungsplatten sind nach einer Ausgestaltung der Erfindung zumindest teilweise dem Radius des Schneidplattenträgers angepasst.

Es ist weiterhin vorgesehen, dass die seitlichen Führungsplatten in Richtung der Messer auskragen und in der Breite der Breite der Schneidplatten entsprechen. Eine Verbesserung des Verschleißverhaltens ist auch Folge dieser Variante der Erfindung.

Eine Vorrichtung nach einer oder mehreren der vorhergehenden Varianten bzw. Ausführungsformen zeichnet sich dadurch aus, dass die Messer bzw. die messertragenden Schlegelhalter lösbar fest, vorzugsweise mittels Schraubverbindungen an der Zerkleinerungswalze befestigt sind.

Erfindungsgemäß ist es weiterhin vorgesehen, dass die Zerkleinerungswalze segmentartig aus einzelnen Walzensegmenten zusammengesetzt ist.

Von Vorteil ist es weiterhin, wenn wenigstens ein Mittel zur Höhenverstellung bzw. zur Veränderung des Abstandes der Schneidplatten zur Zerkleinerungswalze vorgesehen ist. Damit kann auf unterschiedliche Größen und/oder unterschiedliche Festigkeit des zu zerkleinernden Gutes reagiert werden.

Dabei ist es von Vorteil, wenn das oder die Mittel zur Höhenverstellung der Schneidplatten durch mechanische, elektrische, hydraulische Stellantriebe und/oder einer Kombination unterschiedlicher Stellantriebe angegeben ist/sind.

Die Erfindung betrifft auch eine Abfallaufbereitungsanlage mit wenigstens einer Vorrichtung nach einer oder mehreren der vorhergehend beschriebenen Ausführungsformen bzw. Varianten der Erfindung.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen und Zeichnungen weiter beschrieben.

Es zeigen:

Fig. 1 In einer dreidimensionalen Darstellung als Ausschnitt einer Ausgestaltung der Vorrichtung nach der Erfindung,

Fig. 2 Ausführung nach Fig. 1 aus einer anderen Perspektive,

Fig. 3 Seitenansicht der Vorrichtung nach der Erfindung,

Fig. 4 Schneid plattenträger der Vorrichtung nach der Erfindung,

Fig. 5 Schneid plattenträger der Vorrichtung nach der Erfindung aus einer anderen Perspektive und Fig. 6 und 7 weitere Details der Vorrichtung nach der Erfindung.

In den nachfolgend beschriebenen Figuren werden gleiche Merkmale mit den gleichen Bezugszeichen in allen Figuren bezeichnet.

Fig. 1 zeigt in einer dreidimensionalen Darstellung einen Ausschnitt einer Ausführungsform einer Vorrichtung nach der Erfindung als Ausschnitt. Der Ausschnitt ist dabei so gewählt, dass die für die Erfindung wesentlichen Merkmale ersichtlich sind. Die Zerkleinerungswalze 1 ist einer Trommel Il vorgesehen und drehbar in

einem Gehäuse (I) gelagert. Das Gehäuse ist dabei offen dargestellt, um die wesentlichen Merkmale der Erfindung zu zeigen.

An der Zerkleinerungswalze 1 sind Messer 2 angeordnet. In der gezeigten Ausführungsform sind die Messer 2 dabei parallel zueinander beabstandet an Segmenten der Zerkleinerungswalze 1 angeordnet. Die Schneidplatten 4 sind an einem Schneidplattenträger 3 vorgesehen. Der Schneidplattenträger 3 ist an der Trommel Il drehbar bzw. schwenkbar gelagert. Die Messer 2 tauchen in den Zwischenraum 11 der parallel zueinander angeordneten Schneidplatten 4 zumindest teilweise ein. Dadurch wird neben einer Verschleißverringerung insbesondere eine Verbesserung des Zerkleinerungsergebnisses erreicht. In Schneidrichtung nach dem Schneidplattenträger 3 ist ein zweiter Schneidplattenträger 3/1 angeordnet. Dieser trägt ebenfalls hier nicht ersichtliche Schneidplatten 4. Dadurch werden das Schneid- bzw. Zerkleinerungsergebnis sowie das Verschleißverhalten weiter verbessert.

Die Fig. 2 zeigt die Ausführungsform der Erfindung nach der Fig. 1 aus einer anderen Perspektive. Dadurch sind einige Merkmale, die in Fig. 1 nicht ersichtlich sind, jetzt gut erkennbar. Der Schneidplattenträger 3 ist dreh- bzw. schwenkbar an der Trommel Il befestigt. Um das Heraus- bzw. Hereinschwenken zu erleichtern ist ein Hydraulikzylinder 9 vorgesehen, der dazu dient. Den Schneid plattenträger 3/1 aus einer Bearbeitungsstellung in eine Wartungsstellung und umgekehrt zu verschwenken. Damit wird eine Sichtkontrolle der Schneidplatten 4 erleichtert. Auch das Wechseln einzelner beschädigter Schneidplatten 4 ist dadurch problemlos möglich. Aus Fig. 2 ist auch ersichtlich, dass die Schneidplatten 4 von außen an dem Schneid plattenträger 3, 3/1 befestigt sind. Dazu dienen die Halteplatte 5 im Zusammenwirken mit der Maschinenschraube 6. Die Ausgestaltung des zweiten Schneidplattenträgers 3/1 ist im Wesentlichen analog der Ausgestaltung des Schπeidplattenträgers 3. Der Schneidplattenträger 3 ist allerdings ohne Schwenkmechanismus. Eine Ausgestaltung, bei der auch der zweite Schneidplattenträger 3/1 ist allerdings nach der Erfindung ebenfalls möglich.

Die Fig. 3 zeigt eine Seitenansicht der Vorrichtung nach den Fig. 1 und 2. Alle hier gezeigten Bezugszeichen sind bereits vorgestellt worden, weshalb auf eine erneute Vorstellung verzichtet wird.

Die Fig. 4 zeigt einen Schneidplattenträger 3 der Vorrichtung nach der Erfindung. In dieser Darstellung sind erstmals die seitlichen Führungsplatten 7 für die Schneidplatten 4 gezeigt. Sowohl die Schneidplatten 4 als auch die seitlichen Führungsplatten 7 sind in Nuten 12 bzw. Schlitzen im Schneidplattenträger 3 vorgesehen. Gut zu erkennen ist auch, dass die Schneidplatten 4 parallel zueinander beabstandet angeordnet sind. Zwischen den Schneidplatten 4 ist der Zwischenraum 11 bezeichnet, in den die hier nicht dargestellten Messer 2 in Bearbeitungsstellung eintauchen.

Die fig. 5 zeigt den Schneidplattenträger 3 nach der Vorrichtung nach der Erfindung aus einer anderen Perspektive. Dabei sind insbesondere die Befestigungsmittel in Form von Halteplatten 5 und Maschinenschrauben 6 ersichtlich. Die Halteplatten 5 sind in einem Aufnahmeträger 10 eingeschoben. Auf der gegenüberliegenden Seite sind die Maschinenschrauben 6 in einem Längsträger 8 (siehe Fig.6, 7) eingeschraubt. Die bevorzugte T-Form der Schneidplatten 4 ist ebenfalls ersichtlich.

Die Fig. 6 und 7 zeigen weitere Details der Vorrichtung nach der Erfindung. Dabei ist in Fig. 6 eine Seitenansicht des Schneidplattenträgers 3 gezeigt. Dabei sind die Befestigungs- und die Befestigungsgegenmittel zur Befestigung der Schneidplatten 4 an dem Schneidplattenträger gezeigt. Die gesamte Befestigung der Schneidplatten 4 wird von außen an dem Schneid plattenträger 3 realisiert. Querverlaufend sind auch der Längsträger 8 und der Aufnahmeträger 10 gezeigt. Fig. 7 zeigt die Ausgestaltung der Schneidplatten 4 mit den seitlichen Führungsplatten 7, die leicht auskragend zum äußeren Rand der Schneidplatten 4 hin ausgebildet ist. Desweiteren ist ersichtlich, dass seitlichen Führungsplatten 7 dem Radius des Schneidplattenträgers 3 bzw. der Trommel Il angepasst ist.

Die Erfindung wurde zuvor anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben. Die jetzt und mit der Anmeldung später eingereichten Ansprüche sind Versuche zur Formulierung ohne Präjudiz für die Erzielung eines weitergehenden Schutzes.

Die in den abhängigen Ansprüchen angeführten Rückbeziehungen weisen auf die weitere Ausbildung des Gegenstandes des Hauptanspruches durch die Merkmale des jeweiligen Unteranspruches hin. Jedoch sind diese nicht als ein Verzicht auf die

Erzielung eines selbständigen, gegenständlichen Schutzes für die Merkmale der rückbezogenen Unteransprüche zu verstehen.

Merkmale, die bislang nur in der Beschreibung offenbart wurden, können im Laufe des Verfahrens als von erfindungswesentlicher Bedeutung, zum Beispiel zur Abgrenzung vom Stand der Technik beansprucht werden.