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Patent Searching and Data


Title:
METHOD AND CONTAINER FOR PRESERVING COSMETIC PRODUCTS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/066529
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a method and a container for the preservation of cosmetic products, such as in particular creams or fluids, and/or for the activation of active ingredients or active ingredient components contained in such cosmetic products, wherein the product received in a container is subjected to light of a defined wavelength by means of a LED device (20) which is disposed at a removal device of the container and above a product surface.

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Inventors:
RITZENHOFF ANDREAS FRANZ CHRISTIAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2015/074530
Publication Date:
May 06, 2016
Filing Date:
October 22, 2015
Export Citation:
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Assignee:
SEIDEL GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
A45D40/00
Domestic Patent References:
WO2013182815A12013-12-12
Foreign References:
KR20110054730A2011-05-25
US20110284123A12011-11-24
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
ADVOTEC. PATENT- UND RECHTSANWÄLTE (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Verfahren zur Konservierung von kosmetischen Produkten, wie

insbesondere Cremes oder Fluids, und/oder Aktivierung von in derartigen kosmetischen Produkten enthaltenen Wirkstoffen oder Wirkstoffbestandteilen,

dadurch g e k e nn z e i c h n e t,

dass das in einem Behältnis aufgenommene Produkt mittels einer an einer Entnahmeeinrichtung des Behältnisses oberhalb einer Produktoberfläche (28) angeordneten LED-Einrichtung (20) mit Licht definierter Wellenlänge beaufschlagt wird.

2. Verfahren nach Anspruch 1,

dadurch g e k e nn z e i c h n e t,

dass zur Erzielung einer bakteriziden Wirkung eine Beaufschlagung der Produktoberfläche (28) mit Licht einer auf die Zielbakterien abgestimmten Wellenlänge erfolgt.

3. Verfahren nach Anspruch 1,

dadurch g e k e nn z e i c h n e t,

dass zur Aktivierung eines im Produkt enthaltenen Wirkstoffs oder Wirkstoffbestandteils eine Beaufschlagung der Produktoberfläche

(28) mit Licht einer auf den Wirkstoff oder den Wirkstoffbestandteil abgestimmten Wellenlänge erfolgt.

4. Verfahren nach Anspruch 3,

dadurch g e k e nn z e i c hn e t,

dass zur Aktivierung eines Vitamin D-Präkursors ein Glycerin enthaltendes, im Behältnis aufgenommenes Produkt mit Licht einer definierten Wellenlänge beaufschlagt wird.

5. Verfahren nach Anspruch 4,

dadurch g e k e nn z e i c hn e t,

dass die Beaufschlagung mit Licht einer Wellenlänge zwischen 280 nm und 315 nm erfolgt.

6. Behältnis zur Aufnahme kosmetischer Produkte, insbesondere Cremes oder Fluids, mit einem Aufnahmeteil (11) zur Aufnahme des Produkts und einer Entnahmeeinrichtung zur Entnahme des Produkts aus dem Aufnahmeteil, wobei die Entnahmeeinrichtung einen Deckel (13) zur Abdeckung einer Entnahmeöffnung (24) aufweist,

dadurch g e k e nn z e i c hn e t,

dass die Entnahmeeinrichtung mit einer LED-Einrichtung (20) zur Beaufschlagung einer Produktoberfläche (28) mit Licht definierter Wellenlänge versehen ist.

7. Behältnis nach Anspruch 6,

dadurch g e k e n n z e i c hn e t,

dass die LED-Einrichtung (20) am Öffnungsrand (12) der Entnahmeöffnung des Aufnahmeteils (11) oberhalb einer Produktkontaktfläche

(29) einer Innenwand des Aufnahmeteils angeordnet ist.

8. Behältnis nach Anspruch 6,

dadurch g e k e nn z e i c hn e t,

dass die LED-Einrichtung (20) am Deckel (13) angeordnet ist.

9. Behältnis nach einem der Ansprüche 6 bis 8,

dadurch g e k e nn z e i c hn e t,

dass die LED-Einrichtung (20) mit einer am Deckel (13) angeordneten Energieversorgungseinrichtung (25) versehen ist.

10. Behältnis nach Anspruch 9,

dadurch g e k e nn z e i c hn e t,

dass die Kontaktierung der LED-Einrichtung (20) mit der Energiever sorgungseinrichtung (25) über eine am Öffnungsrand (12) ausgebilde te Kontakteinrichtung erfolgt.

11. Behältnis nach Anspruch 10,

dadurch g e k e nn z e i c hn e t,

dass zur Ausbildung der Kontakteinrichtung auf einer Stirnseite des Öffnungsrands (12) ein Kontaktleiter angeordnet ist.

12. Behältnis nach Anspruch 11,

dadurch g e k e n n z e i c hn e t,

dass der Kontaktleiter aus einem elektrisch leitenden Kunststoff gebildet ist.

Description:
Verfahren und Behältnis zur Konservierung von kosmetischen Produkten

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Konservierung von kosmetischen Produkten, wie insbesondere Cremes oder Fluids, und/oder Aktivierung von in derartigen kosmetischen Produkten enthaltenen Wirkstoffen oder Wirkstoffbestandteilen.

Zur Verlängerung der Haltbarkeitsdauer von kosmetischen Produkten werden diesen regelmäßig Konservierungsstoffe zugesetzt, die es dem Verbraucher ermöglichen sollen, auch nach dem Erwerb der in einem für den Verbraucher bestimmten Verkaufsbehältnis aufgenommenen Produkte diese über eine ausreichend lange Zeitspanne zu verwenden, ohne dass eine die Brauchbarkeit der Produkte einschränkende reduzierte Wirksam- keit die Folge ist. Darüber hinaus ist es auch wünschenswert, dass kosmetische Produkte auch in ihrem äußeren Erscheinungsbild konserviert werden, selbst dann, wenn Veränderungen des äußeren Erscheinungsbildes, wie beispielsweise eine Änderung der Konsistenz der Produkte, nicht zwangsläufig mit einer Reduzierung der Wirksamkeit dieser Produkte verbunden ist. In der Praxis kollidiert dieser Anspruch der Käufer nach einem möglichst lange in seinem äußeren Erscheinungsbild konservierten Produkt bzw. nach einem möglichst lange auch noch nach dem käuflichen Erwerb wirksamen Produkt mit dem ebenfalls bestehenden Anspruch, ein Produkt zu erwerben bzw . zu verwenden, das möglichst frei von Konservierungsstoffen sein sollte.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein

Verfahren bzw. eine Vorrichtung vorzuschlagen, das bzw. die eine lange Haltbarkeit von in Verkaufsbehältnissen, beispielsweise Cremetiegel oder Flaschen, abgefüllten kosmetischen Produkten ohne den Zusatz von Konservierungsstoffen zu diesen Produkten ermöglicht.

Zur Lösung dieser Aufgabe weist das erfindungsgemäße Verfahren die Merkmale des Anspruchs 1 auf.

Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird das im Behältnis aufgenommene Produkt mittels einer an einer Entnahmeeinrichtung oberhalb einer Produktoberfläche angeordneten LED-Einrichtung mit Licht definierter Wellenlänge beaufschlagt.

Je nach verwendeter Wellenlänge lässt sich eine gewünschte Beeinflussung der Eigenschaften des im Behältnis aufgenommenen Produkts erzielen, die eine Konservierung des Produkts zur Folge hat.

Vorzugsweise kann eine Konservierung des im Behältnis aufgenommenen Produkts dadurch erfolgen, dass zur Erzielung einer bakteriziden Wirkung eine Beaufschlagung der Produktoberfläche mit einer auf die Zielbakterien abgestimmten Wellenlänge erfolgt. So ist es beispielsweise möglich, die Konsistenz des Produktes nachteilig beeinflussende Fäulnisbakterien durch Beaufschlagung mit einer auf diese Bakterien abgestimmten Wellenlänge abzutöten.

Auch ist es möglich, zur Aktivierung eines im Produkt enthaltenen Wirkstoffs oder eines Wirkstoffbestandteils der nach erfolgter Aktivie- rung nur eine zeitlich begrenzte Wirksamkeit hat, eine Beaufschlagung der Produktoberfläche mit einer auf den Wirkstoff oder den Wirkstoffbestandteil abgestimmten Wellenlänge durchzuführen. Vorzugsweise kann dabei der Zeitpunkt der Aktivierung durch den Verbraucher selbst dadurch gewählt werden, dass erst zum erstmaligen Gebrauch, also der erstmaligen Entnahme des im Verkaufsbehältnis erworbenen Produkts die LED-Einrichtung aktiviert wird, etwa dadurch, dass der Anschluss einer Energieversorgungseinrichtung an die LED-Einrichtung gezielt durch den Verbraucher, also etwa durch eine Relativbewegung eines Deckels des Behältnisses gegenüber einem das Produkt aufnehmenden Aufnahmeteil des Behältnisses erfolgt.

Beispielsweise kann ein Glycerin enthaltendes, im Behältnis aufgenommenes Produkt mit Licht einer definierten Wellenlänge zur Aktivierung eines Vitamin D-Präkursors beaufschlagt werden.

Vorzugsweise wird zur Aktivierung eines Vitamin D-Präkursors, insbesondere eines Vitamin D3 -Präkursors, ein Glycerin enthaltendes, im Behältnis aufgenommenes Produkt mit Licht einer Wellenlänge zwischen 280 nm und 3 15 nm beaufschlagt .

Wenn ein Produkt, also beispielsweise eine kosmetische Creme, das bereits beim Auftragen auf die Haut einen Vitamin D-Präkursor aufweist, verwendet wird, erfolgt die im Körper stattfindende Vitamin D-Produktion vergleichsweise beschleunigt. Wenn nämlich eine Glycerin enthaltende Creme erst nach Auftrag auf die Haut mit einer Sonnenlicht induzierten UV-Strahlung der geeigneten Wellenlänge beaufschlagt wird, erfolgt die Ausbildung des Vitamin D-Präkursors erst nach einem längeren Aufenthalt der betreffenden Person im Sonnenlicht.

Ein zur Lösung der vorgenannten Aufgabe geeignetes Behältnis, das insbesondere die Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens ermöglicht, weist die Merkmale des Anspruchs 6 auf. Das erfindungsgemäße Behältnis zur Aufnahme kosmetischer Produkte weist einen Aufnahmeteil zur Aufnahme des Produkts und eine Entnahmeeinrichtung zur Entnahme des Produkts aus dem Aufnahmeteil auf, wobei die Entnahmeeinrichtung mit einem eine Entnahmeöffnung abde- ckenden Deckel versehen ist und die Entnahmeeinrichtung eine

LED-Einrichtung aufweist, zur Beaufschlagung einer Produktoberfläche mit Licht definierter Wellenlänge.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform des Behältnisses ist die LED-Einrichtung am Öffnungsrand der Entnahmeöffnung des Auf- nahmeteils und oberhalb einer Produktkontaktfläche einer Innenwand des Aufnahmeteils angeordnet. Somit ist sichergestellt, dass genau die Teilmenge des im Verkaufsbehältnis aufgenommenen Produkts mit dem Licht relevanter Wellenlänge beaufschlagt wird, die zur Entnahme durch den Verbraucher bestimmt ist. Damit werden beispielsweise lediglich die Anteile des Produkts konserviert oder aktiviert, die vom Verbraucher verwendet werden. Die unter der Entnahmeoberfläche befindlichen Anteile des Produkts werden entweder durch eine Konservierungsschicht an der Entnahmeoberfläche abgedeckt oder werden erst dann aktiviert, wenn sie durch vorhergehende Entnahme bereits aktivierter Oberflächen- schichten freigelegt sind und für die Verwendung durch den Verbraucher an der Entnahmeoberfläche angeordnet sind.

Überdies bietet insbesondere die Anordnung der LED-Einrichtung am Öffnungsrand an der Innenwand des Aufnahmeteils die Möglichkeit, die Beaufschlagung des Produkts mit LED-Licht für den Verbraucher im Zeitpunkt der Entnahme des Produkts au s dem Aufnahmeteil des Behältnisses sichtbar zu gestalten. Durch diese„Visualisierung" der Konservierung oder Aktivierung kann dem Verbraucher ein besonderer Qualitätseindruck vermittelt werden.

Bei einer weiteren Ausführungsform des Behältnisses ist die

LED-Einrichtung am Deckel angeordnet, wobei diese Ausführungsform den besonderen Vorteil aufweist, dass ein konventionelles Aufnahmeteil mit dem Deckel kombinierbar ist.

Unabhängig von der Verortung der LED-Einrichtung, also unabhängig davon, ob sich die LED-Einrichtung am Aufnahmeteil oder am Deckel befindet, ist es vorteilhaft, die LED-Einrichtung mit einer im Deckel angeordneten Energieversorgungseinrichtung zu versehen, die insbesondere bei einer scheibenförmigen Ausgestaltung leicht im Deckel untergebracht werden kann.

Vorzugsweise erfolgt die Kontaktierung einer insbesondere im Aufnahmeteil angeordneten LED-Einrichtung mit der Energieversorgungseinrichtung über eine am Öffnungsrand des Aufnahmeteils ausgebildete Kontakteinrichtung, die gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform auf einer Stirnseite des Öffnungsrands als Kontaktleiter ausgebildet ist. Hierdurch kann eine Kontaktierung der Energieversorgungseinrichtung mit der LED-Einrichtung mit Anordnung des Deckels auf dem Öffnungsrand des Aufnahmeteils oder bei entsprechender Ausgestaltung des Kontaktleiters bei einer definierten Relativanordnung des Deckels auf dem Aufnahmeteil erfolgen.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Kontaktleiter aus einem elektrisch leitenden Kunststoff ausgebildet ist, so dass der Kontaktleiter integral im Material des Öffnungsrands des Aufnahmeteils ausgebildet sein kann.

Bei einer Ausgestaltung des Aufnahmeteils aus Kunststoff kann der Kontaktleiter durch definierte Verteilung elektrisch leitender Partikel im Kunststoffmaterial des Öffnungsrands ausgebildet sein.

Nachfolgend wird eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 eine isometrische Darstellung eines Cremetiegels; Fig. 2 eine Schnittdarstellung des in Fig. 1 dargestellten Cremetiegels gemäß Schnittlinienverlauf II-II;

In den Fig. 1 und 2 ist ein Cremetiegel 10 dargestellt, der wie Fig. 2 zeigt, ein Aufnahmeteil 1 1 aufweist, das zur Aufnahme einer Creme dient. Das Aufnahmeteil 1 1 ist an einem Öffnungsrand 12 mit einem Deckel 1 3 versehen, der einen an einer Deckelscheibe 14 angeordneten Deckelrand 15 aufweist mit einem Innengewinde 16, das mit einem Außengewinde 17 am Öffnungsrand 12 zusammenwirkt.

Sowohl das Aufnahmeteil 1 1 als auch der Deckel 13 sind j eweils mit einer die äußere Erscheinung des Cremetiegels 1 0 bestimmenden Umhüllung versehen, die im Falle des Aufnahmeteils 1 1 als ein das Aufnahmeteil 1 1 aufnehmender Außentiegel 1 8 und im Falle des Deckels 13 als eine den Deckel 13 aufnehmende Deckelhülle 19 ausgebildet ist.

Im vorliegenden Falle sind das Aufnahmeteil 1 1 und der Deckel 1 3 aus Kunststoff und der Außentiegel 1 8 sowie die Deckelhülle 19 aus Metall ausgebildet.

Wie Fig. 2 zeigt, ist der Deckel 13 mit einer LED-Einrichtung 20 versehen, die im vorliegenden Fall eine Licht mit einer Wellenlänge von 290 nm emittierende Diode 2 1 aufweist, die auf einem Diodensubstrat 22 angeordnet ist. Das Diodensubstrat 22 befindet sich auf einer Innenseite 23 der Deckelscheibe 14, die einer durch den Öffnungsrand 12 des Aufnahmeteils 1 1 begrenzten Entnahmeöffnung 24 des Aufnahmeteils 1 1 zugewandt ist. Wie durch eine mit strichpunktiertem Linienverlauf eingezeichnete Füllstandshöhe H angedeutet, befindet sich die

LED-Einrichtung 20 oberhalb einer Produktoberfläche 28 eines im

Aufnahmeteil 1 1 aufgenommenen, eine Produktkontaktfläche 29 einer Innenwand 30 benetzenden Produkts, so dass mittels der Diode 21 der LED-Einrichtung 20 eine Beaufschlagung der Produktoberfläche 28 mit Licht erfolgen kann. Zur Energieversorgung ist die LED-Einrichtung 20 mit einer Energieversorgungseinrichtung 25 versehen, die im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels als Batterie ausgebildet ist und gegenüberliegend dem Diodensubstrat 22 auf einer Außenseite 26 der Deckelscheibe 14 ange- ordnet ist. Zur elektrischen ontaktierung der Energieversorgungseinrichtung 25 mit nicht näher dargestellten Anschlusskontakten des Diodensub strats 22 ist in der Deckelscheibe 14 eine Durchkontaktierung 27 ausgebildet.