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Title:
METHOD FOR CONTROLLING A CLOSING PROCESS OF A VEHICLE AIRFOIL AND CORRESPONDING VEHICLE CLOSING SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/075945
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a method for controlling a closing process of a vehicle airfoil (10, 20, 30, 40, 50) moving from a known start position into an end position representing a closed position of the vehicle airfoil (10, 20, 30, 40, 50) and a corresponding closing system for performing the method. According to the invention, when the start position is reached, the closing process of the vehicle airfoil (10, 20, 30, 40, 50) is started for a prescribed short first time span, and then interrupted for a prescribed second time span in order to warn users or third parties of the imminent closing process of the vehicle airfoil (10, 20, 30, 40, 50).

Inventors:
BREITNER ROLAND (DE)
DEISCHL HANS (DE)
LINDMAYER MARTIN (DE)
MUCH WOLFGANG (DE)
SCHEUNERT DIETER (DE)
SCHULER ECKART (DE)
ZEIDLER FALK (DE)
Application Number:
PCT/EP2009/008841
Publication Date:
July 08, 2010
Filing Date:
December 10, 2009
Export Citation:
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Assignee:
DAIMLER AG (DE)
BREITNER ROLAND (DE)
DEISCHL HANS (DE)
LINDMAYER MARTIN (DE)
MUCH WOLFGANG (DE)
SCHEUNERT DIETER (DE)
SCHULER ECKART (DE)
ZEIDLER FALK (DE)
International Classes:
E05B17/22; E05B47/00; E05B65/12; E05F15/12
Domestic Patent References:
WO2005005759A22005-01-20
Foreign References:
JPS61244619A1986-10-30
EP1441100A12004-07-28
DE202004004676U12004-06-09
US20040046419A12004-03-11
US4889371A1989-12-26
DE10303778B42008-04-10
JPS61244619A1986-10-30
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Claims:
Patentansprüche

1. Verfahren zur Steuerung eines Schließvorgangs eines Fahrzeugflügels, der von einer erkannten Startposition in eine Endposition bewegt wird, die eine Geschlossenstellung des Fahrzeugflügels (10, 20, 30, 40, 50) repräsentiert, dadurch gekennzeichnet, dass bei Erreichen der Startposition der Schließvorgang des Fahrzeugflügels (10, 20, 30, 40, 50) für eine vorgegebene kurze erste Zeitspanne (tk) gestartet wird und anschließend für eine vorgegebenen zweite Zeitspanne (tw) unterbrochen wird, um Benutzer oder Dritte vor dem anstehenden Schließvorgang des Fahrzeugflügels (10, 20, 30, 40, 50) zu warnen.

2. Verfahren nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass nach Ablauf der zweiten Zeitspanne (tw) der Schließvorgang für eine dritte Zeitspanne (tz), die wesentlich länger als die kurze erste Zeitspanne (tk) ist, fortgesetzt wird, bis der Fahrzeugflügel (10, 20, 30, 40, 50) die Endposition erreicht hat.

3. Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrzeugflügel (10, 20, 30, 40, 50) nach Erreichen der Endposition für eine vorgegebenen vierte Zeitspanne (tn) weiter in Schließrichtung bewegt wird, um ein sicheres Schließen des korrespondierenden Fahrzeugflügel (10, 20, 30, 40, 50) sicherzustellen.

4. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Startposition eine Vorraststellung eines Schlosses des Fahrzeugflügels (10, 20, 30, 40, 50) repräsentiert, und die Endposition eine Hauptraststellung des Schlosses des Fahrzeugflügels (10, 20, 30, 40, 50) repräsentiert.

5. Schließsystem für ein Fahrzeug, insbesondere zur Durchführung des Verfahrens nach einem der Ansprüche 1 bis 4, das mindestens einen Fahrzeugflügel (10, 20, 30, 40, 50) umfasst, der während eines Schließvorgangs von einem Antrieb (14, 24, 34, 44, 54) von einer erkannten Startposition in eine Endposition bewegbar ist, die eine Geschlossen-Stellung repräsentiert, dadurch gekennzeichnet, dass eine Auswerte- und Steuereinheit (12, 22, 32, 42, 52) bei Erreichen der Startposition den Antrieb (14, 24, 34, 44, 54) eines korrespondierenden Fahrzeugflügel (10, 20, 30, 40, 50) für eine vorgegebene kurze erste Zeitspanne (tk) in Schließrichtung ansteuert, um den Schließvorgang zu starten, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (12, 22, 32, 42, 52) die Ansteuerung des Antriebs (14, 24, 34, 44, 54) nach Ablauf der kurzen ersten Zeitspanne für eine vorgegebene zweite Zeitspanne (tw) unterbricht, um Benutzer oder Dritte vor dem anstehenden Schließvorgang des Fahrzeugflügels (10, 20, 30, 40, 50) zu warnen.

6. Schließsystem nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerte- und Steuereinheit (12, 22, 32, 42, 52) den Antrieb (14, 24, 34, 44, 54) nach Ablauf der zweiten Zeitspanne (tw) wieder in Schließrichtung ansteuert, um den Schließvorgang für eine dritte Zeitspanne (tz), die wesentlich länger als die kurze erste Zeitspanne (tk) ist, fortzusetzen, bis der korrespondierende Fahrzeugflügel (10, 20, 30, 40, 50) die Endposition erreicht hat.

7. Schließsystem nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerte- und Steuereinheit (12, 22, 32, 42, 52) die Position des mindestens einen Fahrzeugflügels (10, 20, 30, 40, 50) durch Auswerten von Informationen ermittelt, die von Positionserfassungsmitteln (16, 26, 36, 46, 56) bereitgestellt sind, wobei die Positionserfassungsmittel (16, 26, 36, 46, 56) mindestens einen Endschalter und/oder mindestens einen Positionserfassungssensor umfassen.

8. Schließsystem nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Startposition eine Vorraststeilung eines Schlosses des Fahrzeugflügels (10, 20, 30, 40, 50) repräsentiert, und die Endposition eine Hauptraststellung des Schlosses des Fahrzeugflügels (10, 20, 30, 40, 50) repräsentiert.

9. Schließsystem nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerte- und Steuereinheit (12, 22, 32, 42, 52) den Antrieb (14, 24, 34, 44, 54) des korrespondierenden Fahrzeugflügels (10, 20, 30, 40, 50) nach Erreichen der Endposition für eine vorgegebenen vierte Zeitspanne (tn) weiter in Schließrichtung ansteuert, um ein sicheres Einrasten des Schlosses in die Hauptraststellung umzusetzen.

10. Schließsystem nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Fahrzeugflügel (10, 20, 30, 40, 50) als Fahrzeugtür (10, 20, 30, 40) und/oder Heckdeckel (50) ausgeführt ist.

Description:
Verfahren zur Steuerung eines Schließvorgangs eines Fahrzeugflügels und korrespondierendes Fahrzeugschließsystem

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Schließvorgangs eines Fahrzeugflügels nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 , und ein korrespondierendes Fahrzeugschließsystem zur Durchführung des Verfahrens nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 5.

Bekannte Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugflügels, wie einer Tür oder einer Klappe, bewegen die Tür oder Klappe von einer Vorraststeilung oder einer speziellen Startposition in eine Hauptraststellung bzw. Vollgeschlossenstellung des Schlosses. Abhängig vom Fahrzeugdesign und von der Auslegung des Schlossmechanismus ist der offene Spalt der Tür bzw. Klappe zu Beginn des automatischen Schließvorgangs unterschiedlich groß. Bei einer unsachgemäßen bzw. unvorsichtigen Handhabung besteht durch den offen stehenden Spalt der Tür bzw. Klappe ein gewisses Verletzungsrisiko durch die Möglichkeit, Finger oder Gliedmaßen darin einzuklemmen.

In der Patentschrift DE 103 03 778 B4 wird eine Betätigungsanordnung zum Öffnen und Schließen eines Fahrzeugflügels beschrieben. Die beschriebene Betätigungsanordnung umfasst eine Antriebsanordnung, durch die der Fahrzeugflügel zwischen seiner geöffneten und seiner geschlossenen Stellung bewegbar ist, und einen Fallenverschluss, durch den der Fahrzeugflügel in seiner geschlossenen Stellung am zugehörigen Öffnungsrahmen der Karosserie verriegelt ist, wobei der Verschluss zwei zusammenwirkende Verschlussteile umfasst, die am Fahrzeugflügel einerseits und am Öffnungsrahmen andererseits angeordnet sind. Ein erstes Antriebsmittel der Antriebsanordnung wird vor der letzten Schließbewegungsphase abgeschaltet, wonach der Fahrzeugflügel über ein zweites Antriebsmittel in seine Endlage weiterbewegt wird. Das zweite Antriebsmittel ist als motorische Antriebsvorrichtung ausgeführt, mit der eines der Verschlussteile bei verrastetem Fallenverschluss von einer ausgefahrenen Fangstellung in eine der Endlage des Fahrzeugflügels entsprechende, eingefahrene Nichtgebrauchstellung bewegt werden kann.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren zur Steuerung eines Schließvorgangs eines Fahrzeugflügels und ein korrespondierendes Schließsystem zur Durchführung des Verfahrens anzugeben, welche Personen, insbesondere Benutzer aber auch Dritte, vor dem bevorstehenden Schließvorgang warnen.

Die Erfindung löst diese Aufgabe durch Bereitstellung eines Verfahrens zur Steuerung eines Schließvorgangs eines Fahrzeugflügels mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 , und durch ein Fahrzeugschließsystem mit den Merkmalen des Patentanspruchs 5.

Vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Erfindungsgemäß wird der automatische Schließvorgang des Fahrzeugflügels bei Erreichen einer Startposition für eine vorgegebene kurze erste Zeitspanne gestartet und anschließend für eine vorgegebene zweite Zeitspanne unterbrochen, um Benutzer oder Dritte vor dem anstehenden Schließvorgang des Fahrzeugflügels zu warnen. Durch diese spezielle Art der Steuerung des Schließvorgangs zu Beginn des Schließ- bzw. Zuziehvorgangs wird die Sicherheit der Benutzer oder dritte vor allem bei unsachgemäßer Handhabung erhöht. Das kurze Anlaufen des Schließvorgangs dient als spürbare und erlebbare Warnmeldung für die Benutzer oder Dritte vor dem eigentlichen Schließvorgang, so dass Finger oder Gliedmaßen, die sich eventuell unbemerkt innerhalb des offenen Spalts des Fahrzeugflügels befinden, in vorteilhafter Weise noch rechtzeitig vor dem eigentlichen Schließvorgang herausgezogen werden können. Die erste Zeitspanne ist so kurz gewählt, dass nur ein verhältnismäßig kleiner Schließweg zurückgelegt wird, und die zweite Zeitspanne ist in vorteilhafter Weise so gewählt, dass den Benutzern oder Dritten eine ausreichende Zeitspanne zur Verfügung gestellt wird, um Finger oder andere Gliedmassen aus dem offenen Spalt zu entfernen. Nach Ablauf der zweiten Zeitspanne wird der Schließvorgang für eine dritte Zeitspanne, die wesentlich länger als die erste Zeitspanne ist, fortgesetzt bis der Fahrzeugflügel seine Endposition erreicht hat.

In Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Verfahrens wird der Fahrzeugflügel nach Erreichen der Endposition für eine vorgegebenen vierte Zeitspanne weiter in Schließrichtung bewegt, um ein sicheres Schließen des korrespondierenden Fahrzeugflügels sicherzustellen.

In weiterer Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Verfahrens repräsentiert die Startposition beispielsweise eine Vorraststellung eines Schlosses des Fahrzeugflügels, und die Endposition repräsentiert eine Hauptraststellung des Schlosses des Fahrzeugflügels.

Das Schließsystem für ein Fahrzeug zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens umfasst mindestens einen Fahrzeugflügel, der während eines Schließvorgangs von einem Antrieb von einer erkannten Startposition in eine Endposition bewegt wird, welche eine Geschlossenstellung des Fahrzeugflügels repräsentiert. Erfindungsgemäß steuert eine Auswerte- und Steuereinheit bei Erreichen der Startposition den Antrieb eines korrespondierenden Fahrzeugflügels für eine vorgegebene kurze erste Zeitspanne in Schließrichtung an, um den Schließvorgang zu starten. Nach Ablauf der kurzen ersten Zeitspanne unterbricht die Auswerte- und Steuereinheit die Ansteuerung des Antriebs für eine vorgegebene zweite Zeitspanne, um Benutzer oder Dritte vor dem anstehenden Schließvorgang des Fahrzeugflügels zu warnen. Die erste Zeitspanne ist in vorteilhafter Weise so kurz gewählt, dass nur ein verhältnismäßig kleiner Schließweg zurückgelegt wird. Die zweite Zeitspanne ist in vorteilhafter Weise so gewählt, dass dem Benutzer oder Dritten eine ausreichende Zeitspanne zur Verfügung gestellt wird, um Finger oder andere Gliedmaßen, die sich im offenen Spalt des Fahrzeugflügels befinden können, aus diesem zu entfernen. Nach Ablauf der festgelegten zweiten Zeitspanne steuert die Auswerte- und Steuereinheit den Antrieb wieder in Schließrichtung an, um den Schließvorgang für eine dritte Zeitspanne, die wesentlich länger als die kurze erste Zeitspanne ist, fortzusetzen, bis der korrespondierende Fahrzeugflügel seine Endposition erreicht hat. Der mindestens eine Fahrzeugflügel kann beispielsweise als Fahrzeugtür und/oder Heckdeckel bzw. Hecktür ausgeführt sein.

In Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Schließsystems ermittelt die Auswerte- und Steuereinheit die Position des mindestens einen Fahrzeugflügels durch Auswerten von Informationen, die von Positionserfassungsmitteln bereitgestellt werden. Die Positionserfassungsmittel können beispielsweise mindestens einen Endschalter und/oder mindestens einen Positionserfassungssensor umfassen. In weiterer Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Schließsystems repräsentiert die Startposition eine Vorraststeilung eines Schlosses des Fahrzeugflügels, und die Endposition repräsentiert eine Hauptraststellung des Schlosses des Fahrzeugflügels. Nach Erreichen der Endposition kann die Auswerte- und Steuereinheit den Antrieb des korrespondierenden Fahrzeugflügels für eine vorgegebene vierte Zeitspanne weiter in Schließrichtung ansteuern, um ein sicheres Einrasten des Schlosses in die Hauptraststellung umzusetzen.

Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden nachfolgend beschrieben.

Dabei zeigen:

Fig. 1 ein Blockdiagramm eines Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen

Schließsystems für ein Fahrzeug, und Fig. 2 ein Zustandsdiagramm für einen Antrieb eines Fahrzeugflügels.

Wie aus Fig. 1 ersichtlich ist, umfasst das dargestellte Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Schließsystems 1 für ein Kraftfahrzeug vier als Türen ausgeführte Fahrzeugflügel 10, 20, 30, 40 und einen als Heckdeckel ausgeführten Fahrzeugflügel 50. Jeder der Fahrzeugflügel 10, 20, 30, 40, 50 kann während eines Schließvorgangs von einem korrespondierenden Antrieb 14, 24, 34, 44, 54, der beispielsweise als Elektromotor, Fluidmotor usw. ausgeführt ist, von einer erkannten Startposition in eine Endposition bewegt werden, die eine Geschlossenstellung repräsentiert. Im dargestellten Ausführungsbeispiel repräsentiert die Startposition eine Vorraststellung eines Schlosses des Fahrzeugflügels 10, 20, 30, 40, 50, und die Endposition repräsentiert eine Hauptraststellung des Schlosses des Fahrzeugflügels 10, 20, 30, 40, 50. Zur Durchführung des Schließvorgangs eines der Fahrzeugflügel 10, 20, 30, 40, 50 steuert eine korrespondierende Auswerte- und Steuereinheit 12, 22, 32, 42, 52 den korrespondierenden Antrieb 14, 24, 34, 44, 54 in Schließrichtung an. Eine aktuelle Position eines korrespondierenden Fahrzeugflügels 10, 20, 30, 40, 50 ermittelt die zugehörige Auswerte- und Steuereinheit 12, 22, 32, 42, 52 durch Auswerten von Informationen, die von Positionserfassungsmitteln 16, 26, 36, 46, 56 bereitgestellt werden. Die Positionserfassungsmittel 16, 26, 36, 46, 56 umfassen beispielsweise Endschalter, Positionserfassungssensoren usw. Die Auswerte- und Steuereinheiten 12, 22, 32, 42, 52 der Fahrzeugflügel 10, 20, 30, 40, 50 sind mit einem Fahrzeugbussystem 5 gekoppelt und stellen diesem beispielsweise Informationen über einen aktuellen Schließzustand des korrespondierenden Fahrzeugflügels 10, 20, 30, 40, 50 zur Verfügung. Zudem empfangen die Auswerte- und Steuereinheiten 12, 22, 32, 42, 52 Befehle und Informationen von übergeordneten Systemen, wie beispielsweise einem Zugangsberechtigungssystem, einem Fernbedienungssystem usw.

Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf Fig. 1 und 2 ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Verfahrens zur Steuerung des Schließvorgangs eines Fahrzeugflügels 10, 20, 30, 40, 50 beschrieben. Fig. 2 zeigt ein schematisches Zustandsdiagramm für einen Antrieb 14, 24, 34, 44, 54 eines Fahrzeugflügels 10, 20, 30, 40, 50, wobei Reaktionszeiten und/oder Entprellzeiten von Elektronikbaugruppen, wie Schalter, Sensoren usw., nicht berücksichtigt sind.

Wird ein offen stehender Fahrzeugflügel 10, 20, 30, 40, 50, der in Fig. 2 durch eine Zeitspanne toffen repräsentiert wird, manuell geschlossen, und erreicht der korrespondierende Fahrzeugflügel 10, 20, 30, 40, 50 zu einem ersten Zeitpunkt tθ die Startposition für den automatischen Schließ- und/oder Zuziehvorgang, dann steuert die Auswerte- und Steuereinheit 12, 22, 32, 42, 52 den Antrieb 14, 24, 34, 44, 54 des korrespondierenden Fahrzeugflügels 10, 20, 30, 40, 50 vom ersten Zeitpunkt tθ bis zu einem folgenden zweiten Zeitpunkt t1 für eine vorgegebene kurze erste Zeitspanne tk in Schließrichtung an. Nach Ablauf der kurzen ersten Zeitspanne tk unterbricht die Auswerte- und Steuereinheit 12, 22, 32, 42, 52 am zweiten Zeitpunkt t1 den Schließvorgang bis zu einem dritten Zeitpunkt t2 für eine vorgegebene zweite Zeitspanne tw, um Fahrzeugnutzer oder Dritte vor dem anstehenden Schließvorgang des Fahrzeugflügels 10, 20, 30, 40, 50 zu warnen. Am dritten Zeitpunkt t2 steuert die Auswerte- und Steuereinheit 12, 22, 32, 42, 52 den Antrieb 14, 24, 34, 44, 54 wieder in Schließrichtung an, um den Schließvorgang für eine dritte Zeitspanne tz, die wesentlich länger als die kurze erste Zeitspanne ist, fortzusetzen, bis der korrespondierende Fahrzeugflügel 10, 20, 30, 40, 50 seine Endposition zu einem vierten Zeitpunkt t3 erreicht hat. Um ein sicheres Einrasten des Schlosses in die Hauptraststellung umzusetzen, steuert die Auswerte- und Steuereinheit 12, 22, 32, 42, 52 den Antrieb 14, 24, 34, 44, 54 des korrespondierenden Fahrzeugflügels 10, 20, 30, 40, 50 nach Erreichen der Endposition zum vierten Zeitpunkt t3 für eine vorgegebene vierte Zeitspanne tn, die auch als Nachlaufzeit bezeichnet wird, bis zum Erreichen eines fünften Zeitpunktes t4 weiter in Schließrichtung an. Mit dem Erreichen des fünften Zeitpunktes t4 invertiert die Auswerte- und Steuereinheit 12, 22, 32, 42, 52 die Bewegungsrichtung des Antriebs 14, 24, 34, 44, 54 bis zu einem sechsten Zeitpunkt t5, um den Antrieb 14, 24, 34, 44, 54 während der Zeitspanne tp in eine definierte Parkposition zu bewegen. Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Verfahrens zur Steuerung eines Schließvorgangs eines Fahrzeugflügels und des erfindungsgemäßen Schließsystems erhöhen in vorteilhafter Weise die Sicherheit des Benutzers bzw. Insassen, insbesondere bei unsachgemäßer Handhabung. Das kurze Anlaufen des korrespondierenden Antriebs dient als spürbare und erlebbare Warnmeldung vor dem eigentlichen Schließvorgang, so dass Finger oder Gliedmaßen, die sich eventuell unbemerkt innerhalb des offenen Spalts befinden, noch rechtzeitig herausgezogen werden können.