| JP2001294102 | OPTICAL COMMUNICATION DEVICE |
| JP2000318490 | MODULE STRUCTURE OF INSTRUMENT PANEL |
| JP2006253082 | LEVER DEVICE |
Föll, Albrecht (Franzensbader Weg 2 Regensburg, D-93057, DE)
Weigl, Gregor (Wiegenweg 3 Schnufenhofen, D-92358, DE)
Baumgartner, Walter (Sandmuellerwiese 5 Woerth/Donau, 93086, DE)
Föll, Albrecht (Franzensbader Weg 2 Regensburg, D-93057, DE)
Weigl, Gregor (Wiegenweg 3 Schnufenhofen, D-92358, DE)
| 1. | Verfahren zum Steuern der Notenergieversorgung wenigstens zweier Energieverbraucher, insbesondere eines Energieverbrau chers und einer Zündvorrichtung eines Fahrzeuginsassen Schutzsystems, wobei wenigstens dem einen Energieverbraucher ein Energiespeicher zugeordnet ist, der nach Ausfall einer E nergiequelle für eine vorbestimmte Autarkiezeitdauer dessen Energieversorgung gewährleistet, bei welchem Verfahren die in dem dem einen Energieverbraucher zugeordneten Energiespeicher nach Eintreten vorbestimmter Be dingungen vorhandene Restenergie zur Energieversorgung des an deren Energieverbrauchers verwendet wird. |
| 2. | Notenergieversorgungssystem für ein Fahrzeuginsassen Schutzsystem mit wenigstens einer Steuereinheit (2,6) und ei ner Zündvorrichtung (12), enthaltend einen Energiespeicher (56) zur Versorgung der Steuereinheit (2,6) und einen weiteren Energiespeicher (42) zur Versorgung der Zünd vorrichtung (12), welche Energiespeicher von einer Energiequelle (28) aufgeladen werden und bei Ausfall der Energiequelle die Energieversorgung der Steuereinheit und der Zündvorrichtung während vorbestimm ter Autarkiezeitdauern aufrechterhalten, wobei die Autarkie zeitdauer der Steuereinheit größer ist als die der Zündvor richtung, und wobei der der Zündvorrichtung (12) zugeordnete Energiespeicher (42) über einen steuerbaren Schalter (50) mit einem weiteren Energiespeicher (56) verbindbar ist, so daß in dem Energie speicher (42) der Zündvorrichtung (12) verfügbare Restenergie zur Energieversorgung der Steuereinheit (2,6) verfügbar ist. |
| 3. | Notenergieversorgungssystem nach Anspruch 2, wobei der Schalter (50) nach Ablauf der Autarkiezeitdauer der Zündvor richtung (12) geschlossen wird. |
| 4. | Notenergieversorgungssystem nach Anspruch 2, wobei der Schalter (50) nach Zündung der Zündvorrichtung (12) geschlos sen wird. |
| 5. | Notenergieversorgungssystem nach einem der Ansprüche 2 bis 4, wobei der Schalter (50) von der Steuereinheit (2) ge steuert wird, die auch die Zündvorrichtung (12) steuert. |
| 6. | Notenergieversorgungssystem nach Anspruch 2 oder 3, wobei die Zündvorrichtung (12) bei einem Frontalaufprall auszulösen de Sicherheitsmittel auslöst und das Steuergerät (2,6) die Auslösung von bei einem Überschlag auszulösenden Sicherheits mitteln steuert. |
| 7. | Notenergieversorgungssystem nach einem der Ansprüche 2 bis 6, wobei die Zündvorrichtung eine Zündpille (30) enthält, die in Reihe mit zwei elektronischen Schaltern (32,36) ge schaltet ist, die zur Zündung der Zündpille auf Durchlaß ge schaltet sind. |
| 8. | Notenergieversorgungssystem nach einem der Ansprüche 2 bis 7, wobei einer Fahrzeugbatterie (28) ein Spannungsverstär ker (40) nachgeschaltet ist, dessen Ausgang mit dem der Zünd vorrichtung (12) zugeordneten Energiespeicher (42) und dem Eingang eines Spannungsminderers (44) verbunden ist, dessen Ausgang mit dem Energiespeicher (46) der Steuereinheit (2,6) verbunden ist, und wobei der der Zündvorrichtung zugeordnete Energiespeicher (42) über den Schalter (50) mit einem weiteren Energiespeicher (56) verbunden ist. |
| 9. | Notenergieversorgungssystem nach Anspruch 8, wobei der weitere Energiespeicher (56) über einen Spannungsminderer (54) und einen Spannungsverstärker (52) mit dem Schalter (50) ver bunden ist. |
| 10. | Notenergieversorgungssystem nach einem der Ansprüche 2 bis 7, wobei einer Fahrzeugbatterie (28) ein Spannungsverstär ker (40) nachgeschaltet ist, dessen Ausgang mit dem der Zünd vorrichtung (12) zugeordneten Energiespeicher (42) und dem Eingang eines Spannungsminderers (44) verbunden ist, dessen Ausgang mit dem Energiespeicher (46) der Steuereinheit (2,6) verbunden ist, und wobei der der Zündvorrichtung zugeordnete Energiespeicher (42) über den Schalter (50) mit dem Eingang des Spannungsverstärkers (40) verbunden ist. |
Moderne Fahrzeuginsassen-Schutzsysteme arbeiten im allgemeinen derart, daß ein oder mehrere Steuergeräte mit Sensoren verbun- den sind, die für die Fahrzeuginsassen gefährliche Zustände erkennen und Insassenschutzmittel, wie Airbags, Gurtstraffer usw. entsprechend vorbestimmten Algorithmen auslösen. Die In- sassenschutzmittel werden häufig mittels Zündvorrichtungen ausgelöst, die eine elektrisch gezündete Zündpille aufweisen, deren Zündung zur explosionsartigen Entstehung von Treibgas führt, mit dem ein Airbag aufgeblasen wird, eine Gurtstraffer- einrichtung gestrafft wird usw.
Im Falle eines Unfalls kann die Fahrzeugbatterie von dem In- sassenschutzsystem getrennt werden, so daß eine Notenergiever- sorgung zumindest für eine bestimmte Zeitdauer nach einem Auf- prall gewährleistet sein muß. Diese Zeitdauer wird im allge- meinen als Autarkiezeitdauer bezeichnet. Bei einem Front-oder Seitenaufprall beträgt diese Autarkiezeitdauer beispielsweise 125 msec.
Neuere Fahrzeuginsassen-Schutzsysteme werden auch bei einem Überschlag aktiv und lösen entsprechende Schutzmittel, bei- spielsweise Airbags im Kopfbereich und zusätzliche Gurtstraf- fer, aus. Ein Überschlag vollzieht sich langsamer als ein Front-oder Seitenaufprall. Die Schutzmittel werden daher im allgemeinen bezüglich des Beginns einer zu einem Aufschlag führenden Fahrzeugverzögerung später aktiviert. Die Autarkie- zeitdauer für einen Überschlagschutz beträgt daher beispiels- weise 1 sec.
Als Energiereserven bzw. Energiespeicher für die Notenergie- versorgung werden im allgemeinen Kondensatoren verwendet, die ggf. über Spannungsverstärker bzw. Step-Up-Spannungswandler auf eine gegenüber der Batterie höhere Spannung geladen wer- den. Solche Energiespeicher zur Aufrechterhaltung der Energie- versorgung des Insassenschutzsystems über die jeweils zweck- entsprechende Autarkiezeit sind sowohl platz-als auch kosten- aufwendig.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den für die Notener- gieversorgung erforderlichen Aufwand zu vermindern.
Eine erste Lösung der Erfindungsaufgabe wird mit dem Verfahren gemäß dem Anspruch 1 gelöst.
Wenn der Energiespeicher während der Autarkiezeitdauer den ihm zugeordneten Energieverbraucher zur Ausführung einer Funktion mit Energie versorgt hat, ist der Energiespeicher im allgemei- nen nicht vollständig entladen, sondern enthält infolge des Spannungsbedarfs des Energieverbrauchers, infolge Ohmscher Leitungswiderstände usw. noch eine Restenergie, die zur Ener- gieversorgung des anderen Energieverbrauchers genutzt werden kann. Wenn keine Entladung über den zugeordneten Energie-
verbraucher erfolgt, steht am Ende der Autarkiezeitdauer im allgemeinen ein Großteil der gespeicherten Energie zur Verfü- gung.
Die vorbestimmten Bedingungen, die zur Nutzung der Restenergie führen, können unterschiedlicher Art sein. Sie können darin bestehen, daß sehr früh entschieden wird, daß der zugeordnete Energieverbraucher nicht benötigt wird, daß er aktiviert wurde oder einfach darin, daß die Autarkiezeit abgelaufen ist.
Das erfindungsgemäße Verfahren kann für jedwelche Notenergie- versorgungssysteme verwendet werden, bei denen ähnlich wie bei einem Fahrzeuginsassen-Schutzsystem Energieverbraucher mit un- terschiedlichen Autarkiezeitdauern und/oder unterschiedlichen Spannungserfordernissen von der Notenergieversorgung dienenden Energiespeichern versorgt werden. Es versteht sich, daß der Energieverbraucher, der mit der Restenergie des einem anderen Energieverbraucher zugeordneten Energiespeichers versorgt wird, im allgemeinen eine längere Autarkiezeitdauer und gerin- gere Spannungsanforderungen hat als der Energieverbraucher, der von dem Energiespeicher versorgt wird, dessen Restenergie genutzt wird. Es können über geeignete Spannungswandler jedoch auch Energieverbraucher mit höhereren Spannungsanforderungen mit Restenergie versorgt werden.
Der Anspruch 2 kennzeichnet den grundsätzlichen Aufbau eines Notenergieversorgungssystems für ein Fahrzeuginsassen- Schutzsystem zur Lösung der diesbezüglichen Erfindungsaufgabe.
Durch die Nutzung der verfügbaren Restenergie können die oder kann der Energiespeicher, der zusätzlich versorgt wird, klei- ner ausgelegt werden. Des weiteren muß zur Notenergieversor- gung weniger Energie gespeichert werden.
Die Unteransprüche bilden das erfindungsgemäße Notenergiever- sorgungssystem in vorteilhafter Weise weiter.
Die Erfindung wird im folgenden anhand schematischer Zeichnun- gen beispielsweise und mit weiteren Einzelheiten erläutert.
Es stellen dar : Fig. 1 ein Blockschaltbild eines Fahrzeuginsassen- Schutzsystems, Fig. 2 eine Schaltung einer Zündvorrichtung, Fig. 3 ein Blockschaltbild eines Notenergieversorgungssys- tems und Fig. 4 ein Blockschaltbild einer weiteren Ausführungsform eines Notenergieversorgungssystems.
Gemäß Fig. 1 ist ein Steuergerät 2 über eine Leitung 4 mit ei- ner Sensoreinheit 6 verbunden und über Leitungen 8 und 10 mit Zündgeräten 12 und 14 verbunden.
Das Steuergerät 2 enthält einen Mikroprozessor 16, der über eine Schnittstelle 18 mit der Leitung 4 verbunden ist, und ei- nen linearen Beschleunigungssensor 20, der an einen Eingang des Mikroprozessors 16 angeschlossen ist.
Die Sensoreinheit 6 enthält einen Überschlagsensor 22, der ü- ber einen Mikroprozessor 24 und eine Schnittstelle 26 über die Leitung 4 mit dem Steuergerät 2 verbunden ist.
Zur Energieversorgung des Systems dient eine Batterie 28, bei- spielsweise die Fahrzeugbatterie, die mit dem Steuergerät 2 und den Zündgeräten 12 und 14 verbunden ist. Die Energiever- sorgung der Sensoreinheit 6 erfolgt über die Leitung 4, die vorteilhafterweise mehradrig ausgebildet ist.
Fig. 2 zeigt einen Ausschnitt aus einer in einem der Zündgerä- te 12 oder 14 enthaltenen Schaltung. Eine Zündpille 30 ist ü- ber einem ersten elektronisch ansteuerbaren Schalter 32 mit einer aus der Batterie 28 gespeisten Energiequelle 34 verbun- den und über einen zweiten elektronisch ansteuerbaren Schalter 36 mit Masse verbunden. Der Schalter 36 ist beispielsweise ein Safing-Schalter, der schließt, wenn eine bestimmte Mindestver- zögerung des Fahrzeugs vorhanden ist, die von einem Safing- Sensor erfaßt wird. Der Schalter 32 schließt, wenn ein im Mik- roprozessor 16 ablaufender Algorithmus Signale von einem oder mehreren Sensoren 20 verarbeitet und ein Zündsignal über die Leitung 8 erzeugt. Wenn beide Schalter 32 und 36 geschlossen sind und die Spannungs-bzw. Energiequelle 34 ausreichend ge- laden ist, zündet die Zündpille 30.
Aufbau und Funktion des beschriebenen Insassenschutzsystems sind an sich bekannt und werden daher nicht im einzelnen er- lautert. Der Aufbau kann in vielfältiger Weise abgeändert sein. Es können beispielsweise mehrere Zündgeräte vorgesehen sein. Das Steuergerät 2 und ggf. weiter vorhandene Sensorein- heiten 6 können in unterschiedlicher Weise zusammengefaßt sein und innerhalb des Fahrzeugs verteilt sein. Das Zünden der Zündpille 30 kann durch weniger oder mehr Schalter ausgelöst werden usw.
Die Spannungsanforderungen zur Energieversorgung des Steuerge- rätes 2 oder einer Sensoreinheit 6, die ggf. unmittelbar mit
einem Zündgerät verbunden sein kann, liegen im allgemeinen un- terhalb der Spannung, die zur Zündung eines der Zündgeräte 12 und 14 erforderlich ist.
Es sei angenommen, daß gemäß Fig. 1 das oder die Zündgeräte 12 bei einem Front-oder Seitenaufprall zünden sollen, wohingegen das oder die Zündgeräte 14 bei einem von der Sensoreinheit 6 erfaßten Rollover zünden sollen. Wie eingangs erläutert, ist die Autarkiezeitdauer, während der das oder die Zündgeräte 12 einschließlich des oder der zugehörigen Steuergeräte bei einem Ausfall der Batterie 28 funktionsfähig sein müssen, deutlich kürzer als die Autarkiezeitdauer des oder der Zündgeräte 14 mit den erforderlichen Steuereinheiten, im vorliegenden Fall dem Steuergerät 2 und der Sensoreinheit 6. Die Energieversor- gung von der Batterie 28 her kann beispielsweise bei einer plötzlichen Fahrzeugverzögerung dadurch unterbrochen werden, daß die Batterie 28 aus ihrer Verankerung reißt und die Anschlußleitung durchtrennt wird.
Fig. 3 zeigt den grundsätzlichen Aufbau eines Notenergiever- sorgungssystems für das Insassenschutzsystem der Fig. 1. Die Batterie 28 ist über einen Spannungsverstärker 40, der einen in seinem Aufbau an sich bekannten Step-Up-Regler enthält, mit einem als Kondensator ausgebildeten Energiespeicher 42 und mit einem parallel zum Energiespeicher 42 liegenden Spannungsmin- derer 44 verbunden, der einen in seinem Aufbau an sich bekann- ten Step-Down-Regler enthält. Der Ausgang des Spannungsminde- rers 44 ist mit einem weiteren, als Kondensator ausgebildeten Energiespeicher 46 verbunden, der zur Notenergieversorgung des Steuergerätes 2 (Fig. 1) und der Sensoreinheit 6 dient. Der Energiespeicherkondensator 42 dient zur Spannungsversorgung des oder der Zündgeräte 12. Die Step-Up-und Step-Down-Regler
enthalten in an sich bekannter Weise beispielsweise eine Spu- le, einen FET und eine Diode.
Die Autarkiezeitdauer des Energiespeichers 42 ist derart, daß sie der für das oder die bei einem Front-oder Seitenaufprall zu zündenden Zündgeräte 12 entspricht, beispielsweise 125 msec.
Die Autarkiezeitdauer, die für das Steuergerät 2 und die Sen- soreinheit 6 gewährleistet sein muß, liegt beispielsweise bei 1 sec. Es versteht sich, daß die genannten Autarkiezeitdauern nur beispielhaft sind. Damit der Energiespeicher 46 für diese lange Autarkiezeitdauer möglichst klein ausgebildet sein kann, ist dem Energiespeicher 42 ein steuerbarer Schalter 50 nachge- schaltet, der über einen weiteren Spannungsverstärker 52 und einem Spannungsminderer 54 mit einem als Kondensator ausgebil- deten Energiespeicher 56 verbunden ist, der im dargestellten Beispiel ebenfalls zur Notenergieversorgung des Steuergerätes 2 und der Sensoreinheit 6 dient.
Die Funktion der beschriebenen Notenergieversorgung ist Fol- gende : Es sei angenommen, die Batterie 28 wird bei einem Aufprall von dem System abgetrennt, der Schalter 50 ist offen und die Ener- giespeicher 42 und 46 sind aufgeladen. Es sei weiter angenom- men, die Zündgeräte 12 würden über einen von dem Steuergerät 2 ausgelösten Zündimpuls gezündet, so daß sich der Energiespei- cher 42, der dem in Fig. 2 dargestellten Kondensator 34 ent- spricht, über die geschlossenen Schalter 32 und 36 und die Zündpille 30 entlädt und die Zündpille 30 zündet. Die Wider- stände der Schalter 32 und 36 sowie der Zündpille 30 bewirken, daß sich der Energiespeicher 42 von der erforderlichen Zund-
spannung von beispielsweise 25 Volt nicht auf Null entlädt, sondern auf einer Restspannung von 7 bis 8 Volt bleibt. Der Schalter 50 wird nach Zünden des oder der Zündgeräte 12 von einem vom Zündstrom getriggerten oder von dem Steuergerät 2 erzeugten, seinem Steuereingang 58 zugeführten Steuerimpuls geschlossen, so daß die Restenergie des Energiespeichers 42 dem Spannungsverstärker 52 zugeführt wird und nach Durchlaufen des Spannungsverminderers 54 im Energiespeicher 56 für die Zu- satzenergieversorgung des Steuergerätes 2 und der Sensorein- heit 6 zur Verfügung steht. Durch diese zusätzlich verfügbare Energie kann der Energiespeicher 46 schwächer ausgelegt wer- den, da die erforderliche Autarkiezeitdauer und Nutzung der beiden Energiespeicher 46 und 56 erreicht werden muß.
Die Schaltung kann auch derart ausgeführt sein, daß das Steu- ergerät 2 den Schalter 50 nach Ablauf der Autarkiezeitdauer des oder der Zündgeräte 12 schließen kann, so daß die volle, im Energiespeicher 42 noch befindliche Energie für die Ener- gieversorgung des Steuergerätes 2 und der Sensoreinheit 6 wah- rend der längeren Autarkiezeitdauer dieser Geräte verfügbar ist, falls das Zündgerät 12 nicht gezundet wird.
Für das oder die Zündgeräte 14, die nur bei einem Rollover ausgelöst werden sollen und deren Autarkiezeitdauer entspre- chend länger als die des oder der Zündgeräte 12 ist, kann ein weiterer, vom Energiespeicher 42 unabhängiger Energiespeicher vorgesehen sein kann. Wenn bei einem Rollover auch immer das oder die Zündgeräte 12 gezündet werden sollen, ist dieser wei- tere Energiespeicher mit der langen Autarkiezeitdauer auch mit dem oder den Zündgeräten 12 verbunden.
Fig. 4 zeigt eine gegenüber Fig. 3 abgeänderte Ausführungsform eines Notenergieversorgungssystems. Die Abänderung besteht
darin, daß die Baugruppen 52,54 und 56 der Fig. 3 fehlen und der Schalter 50 über eine Leitung 60 mit dem Eingang des Span- nungsverstärkers 40 verbunden ist. In der Zuleitung zu dem Speicherkondensator bzw. Energiespeicher 42 befindet sich ein weiterer Schalter 62, der einen Steuereingang 64 aufweist.
Die Funktion des Systems der Fig. 4 entspricht dem der Fig. 3 mit dem Unterschied, daß gleichzeitig mit dem Schließen des Schalters 50 der Schalter 62 geöffnet wird, so daß im Energie- speicher 42 enthaltene Restenergie dem Eingang des Spannungs- verstärkers 40 zugeführt wird und von dort über den Spannungs- minderer 44 für den Energiespeicher 46 zur Verfügung steht, so daß die für das Steuergerät 2 bzw. die Sensoreinheit 6 verfüg- bare Energie erhöht ist. In Fig. 4 ist durch die Doppellinie zwischen der Batterie 28 und dem Spannungsverstärker 40 ange- deutet, daß die Batterie 28 im Falle eines Crashes vom Rest des Systems abgetrennt ist, das während vorbestimmter Autar- kiezeiten eine Batterie-unabhängige Energieversorgung sicher- stellt.
In den beschriebenen Ausführungsformen wurden die Energiespei- cher 42,46 und 56 jeweils mit geregelten Spannungen versorgt.
Es versteht sich, daß dies nicht zwingend erforderlich ist.
Die beschriebenen Schaltungen können in vielfältiger Weise ab- geändert werden. Wesentlich ist, daß im Energiespeicher eines Verbrauchers verbleibende Restenergie zusätzlich zur Energie- versorgung eines anderen Energieverbrauchers genutzt wird.
Next Patent: METHOD FOR TESTING AN IGNITION DEVICE AND A CORRESPONDING IGNITION DEVICE