Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung der Anwesenheit eines Fahrers in einem Kraftfahrzeug, insbesondere mit einem automatisierten Schaltgetriebe, wobei die Betätigung vorbestimmter von einem Fahrer üblicherweise betätigten Bedienelemente des Kraftfahrzeugs durch elektrische Signale von einer Steuereinrichtung erfasst wird.

Zur Steuerung automatisierter Schaltgetriebe ist es erforderlich, dass der Steuerungssoftware verschiedene Signale zur Verfügung stehen, die zwischen den Bedienelementen des Kraftfahrzeugs und der Steuereinrichtung übertragen werden müssen. Die Signalübertragung kann durch einen Daten-BUS, insbesondere einen CAN-BUS aber auch digital, analog oder durch PWM, erfolgen. In der DE 102 16 547 A1 ist ein Verfahren beschrieben, bei dem ein Fahreranwesenheitssignal von einer Steuereinrichtung nur dann erzeugt wird, wenn die Betätigung wenigstens eines der normalerweise von einem Fahrer betätigten Bedienelemente erfasst wird. Dabei ist das Vorhandensein eines Fahreranwesenheitssignals jeweils Voraussetzung dafür, dass bestimmte Fahrzeugfunktionen aktivierbar sind, insbesondere das Schließen der Kupplung. Die Signalübertragung erfolgt hierbei durch einen Daten-BUS, insbesondere einen CAN-BUS, um möglichst viele Signale über wenige Leitungen übertragen zu können. Nachteilig wirkt sich bei dieser Ausgestaltung der Umstand aus, dass bei einem Fehler in der Signalübertragung oder bei deren Ausfall keine Fahrererkennung mehr möglich ist.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, bei einem Verfahren der vorgenannten Art eine sichere Fahrererkennung auch dann zu ermöglichen, wenn die Signalübertragung fehlerhaft ist oder ausfällt.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Da erfindungsgemäß die Fahrererkennung durch zumindest ein weiteres redundant erfasstes fahrertypisches Signal erfolgt, kann auch bei einer fehlerhaften oder ausgefallenen Signalübertragung eine sichere Fahrererkennung durchgeführt werden.

Eine besonders sichere Fahrererkennung wird erreicht, wenn zumindest zwei redundant übertragene fahrertypische Signale innerhalb eines vorbestimmten ersten Zeitintervalls erfasst werden. Die Zeitdauer des ersten Zeitintervalls ist vorzugsweise, derart kurz gewählt, dass die Erfassung zweier fahrertypischer Signale aufgrund eines Hardwarefehlers oder einer versehentlichen Betätigung sehr gering bzw. nahezu ausgeschlossen ist.

Zur Minimierung des Aufwands erfolgt die Fahrererkennung bevorzugt durch Erfassung von im Fahrzeug üblicherweise redundant übertragener fahrertypischer Signale, wie z.B. durch Erfassung eines ersten redundanten Signals bei Änderung der Stellung des Wählhebels zum Schalten von Gängen des Kraftfahrzeuggetriebes und durch Erfassung eines zweiten redundanten Signals bei Betätigung der Fahrzeugbremse innerhalb des vorbestimmten ersten Zeitintervalls. Alternativ kann anstelle der Änderung der Stellung des Wählhebels oder der Fahrzeugbremse die Änderung der Stellung des Fahrpedals durch ein redundantes Signal erfasst werden.

Im Stillstand des Fahrzeugs erfolgt eine Fahrererkennung bevorzugt durch Erfassung eines ersten redundanten Signals bei Betätigung des Wählhebels von einer Neutral- oder Parkstufe in eine Vorwärtsfahrstufe oder in eine Rückwärtsfahrstufe und durch Erfassung eines zweiten redundanten Signals bei Betätigung der Fahrzeug bremse innerhalb des ersten vorbestimmten Zeitintervalls.

Vorzugsweise wird nach erfolgter Fahrererkennung im Stillstand des Fahrzeugs diese innerhalb eines zweiten vorbestimmten Zeitintervalls zur Durchführung eines Anfahrvorgangs aufrechterhalten. Bevorzugt beginnt das zweite Zeitintervall mit dem Lösen der Bremse zu laufen.

Wurde ein Fahrer anhand einer der vorgenannten Bedingungen erkannt, reicht es zur Aufrechterhaltung der Fahrererkennung aus, wenn ein weiteres redundantes Signal bei Überschreiten einer vorbestimmten Mindestgeschwindigkeit des Fahrzeugs innerhalb des zweiten Zeitintervalls erfasst wird. Andernfalls wird die Abwesenheit des Fahrers erkannt.

Nach Überschreitung der vorbestimmten Mindestgeschwindigkeit des Fahrzeugs wird die Fahrererkennung aufrechterhalten, solange die Mindestgeschwindigkeit nicht unterschritten wird. Zur Verbesserung des Fahrkomforts kann zusätzlich vorgesehen sein, bei Unterschreitung der Mindestgeschwindigkeit die Fahrererkennung aufrecht zu erhalten, solange die Zeitdauer der Unterschreitung kleiner ist als ein vorbestimmtes drittes Zeitintervall. Dieses wird, beispielsweise mit einer Dauer von 5 s, so kurz gewählt, dass bei Unterschreitung der Min- destgeschwindigkeit, insbesondere beim Anhalten, der Fahrer das Fahrzeug innerhalb dieses Zeitintervalls nicht verlassen haben kann.

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung kann alternativ oder zusätzlich, insbesondere zur Erhöhung des Komforts, ein vom Fahrer betätigbarer Notschalter vorgesehen sein, der über eine redundante Signalverbindung mit der Steuereinrichtung verfügt. Bei Betätigung des Notschalters wird ein Signal zur Fahrererkennung von der Steuereinrichtung erfasst. Vorzugsweise ist der Notschalter per Hand betätigbar und derart angeordnet, dass eine versehendlich Betätigung oder eine Betätigung durch unbeaufsichtigt im Fahrzeug spielende Kinder vermieden wird. Hierzu kann der Notschalter beispielsweise im Handschuhfach des Fahrzeugs angeordnet werden. Die Sicherheit der Fahrererkennung bei Verwendung eines Notschalters kann erhöht werden, wenn dieser mit zumindest einer der in den vorangehenden Ansprüchen genannten Maßnahmen kombiniert wird. Beispielsweise ist es denkbar, nach erfolgter Fahrererkennung durch Betätigung des Notschalters zur Aufrechterhaltung der Fahrererkennung die Erfassung eines weiteren redundanten Signals bei Überschreitung einer Mindestgeschwindigkeit des Fahrzeugs innerhalb eines vorbestimmten Zeitintervalls zu fordern.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels beschrieben.

Bei einer Störung der Signalübertragung, beispielsweise durch einen Ausfall des CAN-BUS, stehen keine Signale zur Fahrererkennung mehr zur Verfügung. Wird eine solche Störung erkannt, wird erfindungsgemäß eine redundante Fahrererkennung für einen Notlauf, beispielsweise zum Fahren in eine Werkstatt, eingeleitet. Eine solche redundante Fahrererkennung wird ermöglicht, indem zwischen den Bedienelementen des Kraftfahrzeugs und der Steuereinrichtung redundant übertragene Signale zur Fahrererkennung über eine redundante Signalverbindung erfasst werden. Zur Übertragung eines redundanten Signals können direkte Verbindungen, wie zum Beispiel eine hart verdrahtete Signalverbindung, zwischen Wählhebel und Steuereinrichtung bzw. zwischen Fahrzeugbremse und Steuereinrichtung vorgesehen sein.

Eine redundante Fahrererkennung für einen Notlauf ist anhand dieser Signale sicher möglich, indem die Kupplung nur dann geschlossen werden darf, wenn an zwei redundant erfassten Signalen jeweils eine Änderung detektiert wird, beispielsweise wenn Wählhebel und Fahrzeugbremse jeweils ihre Stellung ändern. Nach erfolgter Fahrererkennung kann das zur Durchführung eines Notlaufs erforderliche Schließen der Kupplung unter Verwendung der für die Steuereinrichtung noch verfügbarer Signale oder zeitgesteuert erfolgen.

Eine Fahrererkennung anhand redundant erfasster Signale wird im Folgenden beispielhaft für einen Anfahrvorgang erläutert. Möchte der Fahrer anfahren, so muss der Wählhebel aus der Neutralstufe„N" oder der Parkstufe„P" in eine Vorwärtsfahrstufe„D (Drive)" oder„M (Manual)" oder in eine Rückwärtsfahrstufe„R" geschaltet und innerhalb eines vorbestimmten ersten Zeitintervalls die Fahrzeugbremse getreten oder losgelassen werden. Hierbei können die Betätigung von Wählhebel und Fahrzeugbremse und die Erfassung der entsprechenden redundanten Signale auch in umgekehrter Reihenfolge erfolgen, d.h. es kann die Fahrzeugbremse zuerst und dann der Wählhebel betätigt werden. Sind diese Bedingungen erfüllt, kann die Kupplung zum Anfahren geschlossen werden. Dabei ist das erste Zeitintervall, beispielsweise mit einer Zeitdauer von 2 s, derart gewählt dass die Wahrscheinlichkeit, dass sich beide Signale aufgrund eines Signal- bzw. Hardwarefehlers oder durch eine versehentliche Betätigung, beispielsweise durch im Fahrzeug unbeaufsichtigt spielende Kinder, ändern sehr gering bzw. kann nahe null angenommen werden. Wurde der Fahrer einmal anhand dieser Bedingung erkannt, kann die Kupplung innerhalb eines mit dem Loslassen der Fahrzeugbremse zu laufen beginnenden zweiten vorbestimmten Zeitintervalls geschlossen werden, das der üblichen Zeitdauer für einen Anfahrvorgang entspricht, beispielsweise 10 s. Ist dieses Zeitintervall verstrichen, bleibt die Fahrererkennung nur dann aufrechterhalten und die Kupplung geschlossen, wenn ein weiteres redundantes Signal bei Überschreiten einer vorbestimmten Mindestgeschwindigkeit des Fahrzeugs erfasst wird, andernfalls wird die Fahrererkennung aufgehoben und die Kupplung geöffnet. Dabei bleibt die Kupplung solange geschlossen wie die Mindestgeschwindigkeit des Fahrzeugs überschritten bleibt. Die Mindestgeschwindigkeit des Fahrzeugs wird dabei so gewählt, dass sicher feststellbar ist, dass sich das Fahrzeug in Bewegung befindet und der Fahrer das Fahrzeug nicht verlassen haben kann.