Verfahren zum Ermitteln einer Zeit Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Zeit in einem Fahrzeug.

Bei Fahrzeugen befindet sich derzeit die Fahr- zeug-zu-X-Kommunikation in einer Phase der Standardisierung und Markteinführung. Damit ist verbunden, dass in Zukunft Fahrzeuge wesentlich häufiger als heute Daten miteinander austauschen. Als Basis für Funktionen in Fahrzeugen und deren Kommunikation untereinander ist es von besonderer Wichtigkeit, dass eine verlässliche Uhrzeit vorliegt, damit Algorithmen Entscheidungen auf Basis von aktuellen Informationen treffen.

Dabei ist grundsätzlich davon auszugehen, dass typischerweise eine permanente Stromversorgung nicht zur Verfügung gestellt werden kann und damit eine Echtzeituhr während einer Zeit ohne Stromversorgung nicht betrieben werden kann. Beispielsweise können solche Stromausfälle bei Werkstattaufenthalten oder beim Ausschalten der Zündung auftreten.

Im Falle eines Fahrzeug-zu-X-Systems werden beispielsweise Positions- und Zustandsinformationen anderer Fahrzeuge empfangen, ausgewertet und - in der ersten Generation - Fahrerwarnungen erzeugt. In Folgegenerationen werden auch Eingriffe in die Fahrdynamik auf Basis von empfangenen Nachrichten vorgenommen. Neben diesen Anwendungen ist es auch hilfreich, die Uhrzeit zur Gültigkeitsüberprüfung von verfügbaren

Ephemeridendaten von verwendeten Navigationssystemen (GNSS = Global Navigation Satellite System) zu kennen, um deren Verwendbarkeit zu prüfen. Aus Satellitennavigationssignalen kann grundsätzlich eine aktuelle Uhrzeit zur Plausibilisierung von Informationen und zur Auswahl von aktuell gültigen Zertifikaten ermittelt werden. Diese Signale sind jedoch nicht permanent verfügbar und es besteht auch die Gefahr, dass die empfangenen Daten durch Mehrfachreflexionen verfälscht oder durch einen bösartigen Angreifer gezielt manipuliert werden.

Es ist deshalb eine Aufgabe der Erfindung, eine Zeit in einem Fahrzeug alternativ, beispielsweise sicherer, präziserund/oder kostengünstiger, zur Verfügung zu stellen.

Dies wird erfindungsgemäß durch ein Verfahren nach Anspruch 1 erreicht. Vorteilhafte Ausgestaltungen können beispielsweise den Unteransprüchen entnommen werden. Der Inhalt der Ansprüche wird durch ausdrückliche Inbezugnahme zum Inhalt der Be ^¬ schreibung gemacht.

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Zeit in einem Fahrzeug, welches folgende Schritte aufweist:

Empfangen einer Anzahl von Zeitinformationen von jeweils einer zum Fahrzeug externen Zeitquelle, wobei jeder Zeitquelle ein jeweiliges Zeitquellenvertrauensmaß zugeordnet ist,

Bestimmen der Zeit basierend auf den Zeitinformationen, und - Bestimmen eines der Zeit zugeordneten Gesamtvertrauens ^¬ maßes basierend auf den Zeitquellenvertrauensbasen .

Mittels des erfindungsgemäßen Verfahrens kann aus einer Anzahl von Zeitquellen, also beispielsweise aus einer Zeitquelle bzw. insbesondere aus einer Mehrzahl von Zeitquellen, eine Zeit ermittelt werden, wobei auch ein Gesamtvertrauensmaß zur Verfügung gestellt wird, welches die Zuverlässigkeit der er ^¬ mittelten Zeit anzeigt. Insbesondere bei einer Verwendung einer Mehrzahl von Zeitinformationen, also beispielsweise zwei, drei, vier oder mehr Zeitinformationen von jeweils unterschiedlichen Zeitquellen, ist es auf diese Weise möglich, eventuelle Fehler einzelner Zeitquellen zu eliminieren und eine insgesamt vertrauenswürdige Zeitbasis zu erhalten.

Gemäß jeweiligen Ausführungen werden die Zeitinformationen von Zeitquellen empfangen, welche aus folgender Gruppe ausgewählt sind :

Infrastruktureinrichtungen, insbesondere Roadside Units, - andere Fahrzeuge,

Sondereinsatzfahrzeuge,

Backend-Systeme,

Intelligente Transportsysteme (ITS),

Funkuhren,

- Public-Key-Infrastruktur-Systeme,

Satelliten,

Mobilfunknetz.

Es sei verstanden, dass jede beliebige Kombination dieser erwähnten Zeitquellen oder auch andere Zeitquellen in beliebiger Weise miteinander kombiniert werden können. Alle entsprechenden Kombinationen gelten als Bestandteil der Offenbarung dieser Anmeldung . Infrastruktureinrichtungen wie Roadside Units sind sehr zuverlässig, stehen jedoch nur selten zur Verfügung. Andere Fahrzeuge sind zwar sehr häufig auf Straßen anzutreffen, sind jedoch eher anfällig für Fehler oder Manipulationen. Sondereinsatzfahrzeuge sind typischerweise zuverlässig, da es sich um Behördenfahrzeuge handelt, jedoch stehen auch diese nur sehr selten zur Verfügung. Backend-Systeme und Intelligente Transportsysteme sind zwar grundsätzlich zuverlässig, jedoch nicht immer implementiert bzw. verfügbar . Funkuhren sind sehr präzise und deren Signale sind auch weiträumig zu empfangen, jedoch sind sie anfällig für bewusste Manipulationen, da deren Signale schlecht oder nur schwach verschlüsselt sind. Satellitensignale sind nicht überall verfügbar, beispielsweise in Tunnels oder in Gebäuden, und sind überdies anfällig für Mehrfachreflexionen und andere Effekte.

Es kann auch eine Fahrzeug-interne Echtzeituhr als Zeitquelle verwendet werden. Fahrzeug-interne Echtzeituhren sind zwar eine zuverlässige interne Zeitquelle, sie können jedoch gegebe- nenfalls bei einem Stromausfall nicht dauerhaft betrieben werden. Es sei verstanden, dass eine Fahrzeug-interne Echt ^¬ zeituhr typsicherweise als intern im Fahrzeug implementiert angesehen werden kann, was die Verwendbarkeit im Rahmen des hierein beschriebenen Verfahrens jedoch nicht beeinträchtigt. Sie kann genauso wie externe Zeitquellen verwendet werden und ein Zeitquellenvertrauensmaß aufweisen .

Beim Bestimmen der Zeit werden vorteilhaft die Zeitinformationen gewichtet. Damit können besonders vertrauenswürdige und/oder zuverlässige und/oder genaue Zeitquellen höher gewichtet werden als andere Zeitquellen.

Eine Zeitinformation kann dabei insbesondere umso höher ge ^¬ wichtet werden, je höher das jeweilige Zeitquellenvertrauensmaß der Zeitquelle ist, von welcher die Zeitinformation empfangen wurde .

Ein jeweiliges Zeitquellenvertrauensmaß kann insbesondere anzeigend sein für eine Genauigkeit und/oder für eine Zuver- lässigkeit der jeweiligen Zeitquelle. Das Zeitquellenver- trauensmaß kann also beispielsweise nur die Genauigkeit, nur die Zuverlässigkeit oder sowohl die Genauigkeit wie auch die Zu ^¬ verlässigkeit anzeigen. Insbesondere im letzten Fall kann sowohl ein Gesamtmaß für Genauigkeit und Zuverlässigkeit gebildet werden, oder es können separate Werte für Genauigkeit und Zuverlässigkeit in dem jeweiligen Zeitquellenvertrauensmaß enthalten sein. Insbesondre in letzterem Fall können beispielsweise jeweilige Schwellenwerte zwei Komponenten haben, also eine Komponente für die Genauigkeit und eine Komponente für die Zuverlässigkeit, oder es können beispielsweise die Werte für Genauigkeit und für Zuverlässigkeit addiert oder sonst wie zusammengefasst werden und mit einem einzigen Schwellenwert verglichen werden.

Gemäß einer Weiterbildung wird ferner eine Abweichung zwischen den Zeitinformationen ermittelt. Das Gesamtvertrauensmaß kann dabei ferner basierend auf der Abweichung bestimmt werden. Bei einer besonders hohen Abweichung, welche auf unzuverlässige Zeitquellen hinweist, kann das Gesamtvertrauensmaß somit insbesondere abgesenkt werden, um eventuell Anwendungen warnen zu können, dass die ermittelte Zeit nicht zuverlässig ist.

Gemäß einer bevorzugten Ausführung wird eine Überprüfung an- sprechend darauf aktiviert, dass die Abweichung einen vorge ^¬ gebenen Schwellenwert überschreitet. Dadurch können eventuelle Fehler im System oder bei den Zeitquellen durch die Überprüfung gefunden und gegebenenfalls eliminiert oder berücksichtigt werden .

Insbesondere kann eine Zeitquelle aus einer Mehrzahl von Zeitquellen ganz oder teilweise ignoriert werden, wenn die von ihr gelieferte Zeitinformation in bestimmter Weise, beispielsweise mehr als einen vorgegebenen absoluten oder relativen Schwellenwert, von den Zeitinformationen anderer Zeitquellen abweicht. Die Zeitinformationen anderer Zeitquellen können hierzu beispielsweise gemittelt werden. Es kann auch eine Anfrage an ein Backend nach der aktuellen Zeit gestellt werden, insbesondere wenn zwischen den von unterschiedlichen Zeitquellen gelieferten Zeitinformationen zu große Abweichungen bestehen, beispielsweise wenn sie sich um mehr als einen absoluten oder relativen Schwellenwert voneinander un- terscheiden.

Gemäß einer bevorzugten Ausführung werden nach einem Ausfall eines das Verfahren implementierenden Systems Ausfallzeiten basierend auf unterschiedlichen Zeitquellen miteinander ver- glichen. Wenn eine Abweichung zwischen den Ausfallzeiten einen Schwellenwert übersteigt, wird eine Unzuverlässigkeit der Zeitbestimmung festgestellt. Damit kann vermieden werden, dass eine Initialisierung von Systemen mit unzuverlässigen oder ungenauen Zeiten erfolgt. Die Ausfallzeit kann dabei jeweils separat für jede Zeitquelle ermittelt werden, so dass ein Vergleich leicht möglich ist.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung wird ein kontinuierliches Zeitmaß von einem Oszillator vorangetrieben, wobei das Zeitmaß mittels der bestimmten Zeit aktualisiert wird. Ein solcher Oszillator kann dabei insbesondere ein Zeitmaß vo ^¬ rantreiben, welches beispielsweise als Zähler, Inkrementierer oder als Uhr ausgeführt ist. Dies ermöglicht eine kontrollierte Implementierung einer Echtzeituhr unter Berücksichtigung der hier diskutierten Randbedingungen.

Gemäß einer Ausführung ist vorgesehen, dass das Zeitmaß nur dann aktualisiert wird, wenn das Gesamtvertrauensmaß der Zeit einen vorbestimmten Schwellenwert übersteigt. Die Verwendung von nicht vertrauenswürdigen Zeiten zur Aktualisierung des Zeitmaßes kann damit vorteilhaft verhindert werden.

Das Zeitmaß kann insbesondere in vorgegebenen Zeitabständen und/oder nach vorgegebenen Ereignissen, insbesondere einem Stromausfall, aktualisiert werden. Dies erlaubt ein Aktuali ^¬ sieren des Zeitmaßes mittels des hierin beschriebenen Verfahrens zu sinnvollen Zeitpunkten. Bevorzugt ist das Zeitmaß derart implementiert, dass es aus ^¬ schließlich zu späteren Zeiten hin geändert werden kann. Damit wird vermieden, dass ein möglicher Angreifer durch Nachrichten, welche eine frühere Zeit vorgaukeln, das Zeitmaß auf einen Wert setzt, welcher tatsächlich bereits vergangen ist. Damit kann beispielsweise verhindert werden, dass durch einen solchen Angriff das Fahrzeug dazu gebracht wird, Fahr- zeug-zu-X-Nachrichten für noch gültig zu erachten, welche in Wirklichkeit gar nicht mehr gültig sind. Gemäß einer bevorzugten Ausführung werden bei einem Ausscheiden eines das Zeitmaß verwaltenden Systems das Zeitmaß und/oder eine Anzahl von Zeiten gespeichert. Damit können beispielsweise die weiter oben erwähnten Ausfallzeiten berechnet werden. Außerdem kann ein Startwert vorgegeben werden, welchen bei einem Ein- schalten des Systems die Zeit nicht unterschreiten kann.

Gemäß einer bevorzugten Ausführung wird das Zeitmaß erst nach einer Aktualisierung oder nach einer vorgegebenen Mindestanzahl von Aktualisierungen für vorgegebene Aufgaben verwendet. Damit kann sichergestellt werden, dass das Zeitmaß erst dann für sicherheitskritische Anwendungen verwendet wird, wenn es so aktualisiert wurde, dass es zuverlässig ist. In einem Fahrzeug kann beispielsweise eine Uhr implementiert sein, welche auf Satellitennavigationssignalen basiert. Aufgrund der reduzierten Verfügbarkeit, aber vor allem auch wegen der Manipulierbarkeit , ist diese Uhrzeit nicht ausreichend für eine Fahrerwarnung oder gar einen Eingriff in die Fahrdynamik geeignet. Wegen Verfügbarkeitslücken einer Stromversorgung kann auch nicht auf interne Uhren, wie sie in Komponenten zur Satellitennavigation oder einem Hardware-Security-Modul teilweise bereits implementiert sind, zurückgegriffen werden.

Wie bereits weiter oben beschrieben und nunmehr nochmals ausgeführt, können verschiedene Zeitquellen im Rahmen der Erfindung bzw. zur Referenzierung herangezogen werden. Von infrastrukturseitigen Roadside Units kann eine hohe Vertrauenswürdigkeit angenommen werden. Allerdings stehen diese Einheiten räumlich nur punktuell zur Verfügung.

Sondereinsatzfahrzeuge können ebenfalls als vertrauenswürdige Zeitquelle angesehen werden, stehen aber ebenfalls nur in deren Einsatzfeld räumlich punktuell zur Verfügung.

Andere Fahrzeug-zu-X-Teilnehmer stehen nach einer Einführungsphase flächendeckend zur Verfügung, bieten aber einzeln keine hohe Vertrauenswürdigkeit. Die Vertrauenswürdigkeit kann durch mehrere Teilnehmer erhöht werden.

Backend-basierte ITS-Systeme (Intelligente Transportsysteme) können auch eine Uhrzeit bereitstellen, wobei deren Vertrau- enswürdigkeit auch nur begrenzt ist. Die Vertrauenswürdigkeit kann durch sichere Kommunikation erhöht werden.

Funkuhrsignale können typischerweise mit einer bestehenden Antenne empfangen werden. Diese Uhrzeit gilt als besonders genau, allerdings ist auch bei diesen Signalen keine Securi- ty-Absicherung gegeben.

Eine Kommunikation mit einer Public Key Infrastructure (PKI) kann neben der Anforderung von Pseudonym-Zertifikaten ebenfalls genutzt werden, um eine Uhrzeit sicher abzufragen. Hierzu ist allerdings eine Datenkommunikation im Fahrbetrieb erforderlich.

Eine Fahrzeug-interne Echtzeituhr (Real Time Clock, RTC) würde ein hohes Maß an Vertrauenswürdigkeit bieten, es ist allerdings nicht davon auszugehen, dass Fahrzeuge zeitnah und mit hoher Implementierungsrate entsprechend zur Verfügung stehen.

Somit ist es typischerweise nicht möglich, aus einer Zeitquelle die genaue und sichere Zeit zu generieren.

Um trotzdem eine ausreichend sichere und ausreichend genaue Uhrzeit zu realisieren, wird gemäß einer möglichen Ausführung der Erfindung eine Kombination der verfügbaren Quellen gewählt. Diese Quellen erhalten bevorzugt einen Vertrauenswürdig ^¬ keitsindex bzw. ein Zeitquellenvertrauensmaß , um die Ver- lässlichkeit der Information zu repräsentieren, und einen Genauigkeitsindex, der die Genauigkeit der Zeit wiederspiegeln kann. Die Summe der kombinierten Indizes gibt nun Auskunft über die Zuverlässigkeit der Information und es kann eine - auf mathematischer Grundlage gebildete - Entscheidung gefällt werden .

Eine Überprüfung von Genauigkeit oder Abweichungen kann ins- besondere im Fahrzeug erfolgen, kann jedoch beispielsweise auch in einem Backend erfolgen. Ein Backend kann insbesondere eine Server- oder andere Infrastruktur sein, auf welche über

Funkkommunikation, beispielsweise Fahrzeug-zu-X-Kommunikation oder Mobilfunk, zugegriffen werden kann. Neben den Zuverlässigkeitsindizes kann auch noch eine zeitliche Abweichung der Quellen zueinander berücksichtigt werden. Ist die Information einer Quelle außerhalb der erwarteten Toleranz zur internen Referenz, so wird vorteilhaft eine Prüfung angestoßen und alle verfügbaren Quellen werden abgefragt. Es können auch zusätzliche Anfragen, beispielsweise an die Public-Key-Infra- struktur, gestellt werden. Neben diesen Vergleichsmöglichkeiten kann die Uhrzeit auch permanent geprüft werden. Hierbei kann ein Zeitstrahl angenommen werden, der durch einen internen Oszillator vorangetrieben werden kann. Erst wenn eine ausreichende Datenbasis vorliegt, wird bevorzugt eine verlässliche Uhrzeit kommuniziert. Jede weitere Uhrzeit-behaftete Information wird mit dem Zeitstrahl verglichen und die Abweichung wird berechnet. Sind ausreichend viele und/oder genaue Zeitinformationen verfügbar, wird der Zeitstrahl vorteilhaft nachgeführt. Beim Ausschalten des Systems kann der letzte Wert des Zeitstrahls gespeichert werden; eine Speicherung der letzten Referenzzeiten kann ebenfalls hilfreich sein, um die „Schlafzeiten" mehrerer Quellen miteinander zu vergleichen. Wird das System anschließend beispielsweise ge ^¬ weckt, werden zunächst die verschiedenen Schlafzeiten ermittelt und verglichen. Auch hier kann wiederum eine auf mathematischen Regeln basierte Entscheidung über das Vertrauen gefällt werden.

Ein Vergleich der Abweichungen der Informationen kann aber auch zur Abwertung der summierten Verlässlichkeit führen. Fällt die summierte Verlässlichkeit unter eine bestimmte vordefinierte Schranke, kann beispielsweise signalisiert werden, dass die Zeitquelle nicht mehr verlässlich ist und eine entsprechende Ersatzmaßnahme eingeleitet werden muss. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein System bzw. ein

Steuerungsmodul, welches dazu konfiguriert ist, ein erfin ^¬ dungsgemäßes Verfahren auszuführen. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein nichtflüchtiges computerlesbares Speichermedium, auf dem Programmcode gespeichert ist, bei dessen Ausführung ein Computer ein erfindungsgemäßes Verfahren ausführt. Bezüglich des erfindungsgemäßen Verfahrens kann dabei jeweils auf alle be ^¬ schriebenen Ausführungen und Varianten zurückgegriffen werden. Weitere Merkmale und Vorteile wird der Fachmann dem nachfolgend mit Bezug auf die beigefügte Zeichnung beschriebenen Ausführungsbeispiel entnehmen. Dabei zeigt:

Fig. 1: ein Fahrzeug, welches zur Ausführung eines erfindungsgemäßen Verfahrens konfiguriert ist.

Fig. 1 zeigt ein Fahrzeug 10, welches hier lediglich schematisch dargestellt ist. Das Fahrzeug 10 weist ein Steuerungsmodul 20 auf, welches zur Durchführung einer möglichen Ausführung eines erfindungsgemäßen Verfahrens konfiguriert ist. Auch das

Steuerungsmodul 20 ist hier lediglich schematisch dargestellt.

Das Fahrzeug 10 weist eine Antenne 22 auf, mit welcher diverse Signale empfangen werden können. Die Antenne 22 ist wie gezeigt mit dem Steuerungsmodul 20 verbunden.

In der vorliegenden Ausführung werden über die Antenne 22 insbesondere Fahrzeug-zu-X-Nachrichten empfangen, welche beispielsweise von einem auch lediglich schematisch und beispielhaft dargestellten weiteren Fahrzeug 30 stammen können. Des Weiteren werden Satellitennavigationssignale empfangen, welche beispielsweise von einem lediglich schematisch und beispielhaft dargestellten Satelliten 40 stammen können. Sowohl Fahrzeug-zu-X-Nachrichten wie auch Satellitennavigationssignale enthalten jeweilige Zeitinformationen. Das

Steuerungsmodul 20 verwendet diese Zeitinformationen und er ^¬ mittelt damit ein kombiniertes Zeitmaß, welches in Form einer gewichteten Mittelwertbildung erfolgt. Die Zeitquellen, hier also das weitere Fahrzeug 30 und der Satellit 40, werden dabei hinsichtlich ihrer Zuverlässigkeit und Genauigkeit gewichtet. Damit kann insgesamt ein zuverlässigeres Zeitmaß erhalten werden als bei Verwendung nur einer Zeitquelle.

Des Weiteren wird laufend eine Abweichung zwischen den von den beiden Zeitquellen gelieferten Zeiten bestimmt. Sollte diese einen bestimmten Wert überschreiten, so wird eine Fehlersuchprozedur aktiviert, welche nach Fehlern im System oder bei den Zeitquellen sucht. Bei entsprechender Abweichung kann beispielsweise die Verwendung der ermittelten Zeit für kritische Anwendungen temporär ausgesetzt werden.

In dem Steuerungsmodul 20 ist des Weiteren ein kontinuierliches Zeitmaß implementiert, welches von einem Oszillator vorange ^¬ trieben wird. Das Zeitmaß ist derart implementiert, dass es nur zu späteren Zeiten hin vorangetrieben werden kann. Sollte es zu einem Stromausfall kommen, so bleibt dieses Zeitmaß bei seinem letzten Wert vor dem Stromausfall stehen. Nach dem Stromausfall wird es weiter von dem Oszillator vorangetrieben. Sofern eine ausreichend zuverlässige Zeit bestimmt wurde, wie dies eben beschrieben wurde, wird das Zeitmaß aktualisiert, so dass damit die Zeit des Stromausfalls insofern überbrückt ist, als nunmehr wiederum ein aktuelles Zeitmaß zur Verfügung steht. Durch die beschriebene Implementierung wird ein Rückspulen des Zeitmaßes verhindert, so dass Angreifer nicht über kompromittierte Nachrichten dem Fahrzeug 10 vorgaukeln können, die Zeit sei früher als sie tatsächlich ist. Damit werden Angriffe dergestalt erschwert, dass Fahrzeug-zu-X-Nachrichten aufgezeichnet werden und unter Vorspiegelung einer falschen Zeit zu späteren

Zeitpunkten ausgesendet und als gültige Nachricht erkannt werden . Allgemein sei darauf hingewiesen, dass unter Fahr- zeug-zu-X-Kommunikation insbesondere eine direkte Kommunikation zwischen Fahrzeugen und/oder zwischen Fahrzeugen und Infrastruktureinrichtungen verstanden wird. Beispielsweise kann es sich also um Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikation oder um

Fahrzeug-zu-Infrastruktur-Kommunikation handeln. Sofern im Rahmen dieser Anmeldung auf eine Kommunikation zwischen

Fahrzeugen Bezug genommen wird, so kann diese grundsätzlich beispielsweise im Rahmen einer Fahr- zeug-zu-Fahrzeug-Kommunikation erfolgen, welche typischerweise ohne Vermittlung durch ein Mobilfunknetz oder eine ähnliche externe Infrastruktur erfolgt und welche deshalb von anderen Lösungen, welche beispielsweise auf ein Mobilfunknetz aufbauen, abzugrenzen ist. Beispielsweise kann eine Fahr- zeug-zu-X-Kommunikation unter Verwendung der Standards IEEE 802.11p oder IEEE 1609.4 erfolgen. Eine Fahr- zeug-zu-X-Kommunikation kann auch als C2X-Kommunikation bezeichnet werden. Die Teilbereiche können als C2C (Car-to-Car) oder C2I (Car-to-Infrastructure) bezeichnet werden. Die Er ^¬ findung schließt jedoch Fahrzeug-zu-X-Kommunikation mit Ver- mittlung beispielsweise über ein Mobilfunknetz explizit nicht aus .

Erwähnte Schritte des erfindungsgemäßen Verfahrens können in der angegebenen Reihenfolge ausgeführt werden. Sie können jedoch auch in einer anderen Reihenfolge ausgeführt werden. Das erfindungsgemäße Verfahren kann in einer seiner Ausführungen, beispielsweise mit einer bestimmten Zusammenstellung von Schritten, in der Weise ausgeführt werden, dass keine weiteren Schritte ausgeführt werden. Es können jedoch grundsätzlich auch weitere Schritte ausgeführt werden, auch solche welche nicht erwähnt sind.

Die zur Anmeldung gehörigen Ansprüche stellen keinen Verzicht auf die Erzielung weitergehenden Schutzes dar.

Sofern sich im Laufe des Verfahrens herausstellt, dass ein Merkmal oder eine Gruppe von Merkmalen nicht zwingend nötig ist, so wird anmelderseitig bereits jetzt eine Formulierung zumindest eines unabhängigen Anspruchs angestrebt, welcher das Merkmal oder die Gruppe von Merkmalen nicht mehr aufweist. Hierbei kann es sich beispielsweise um eine Unterkombination eines am Anmeldetag vorliegenden Anspruchs oder um eine durch weitere Merkmale eingeschränkte Unterkombination eines am Anmeldetag vorliegenden Anspruchs handeln. Derartige neu zu formulierende Ansprüche oder Merkmalskombinationen sind als von der Offenbarung dieser Anmeldung mit abgedeckt zu verstehen.

Es sei ferner darauf hingewiesen, dass Ausgestaltungen, Merkmale und Varianten der Erfindung, welche in den verschiedenen Ausführungen oder Ausführungsbeispielen beschriebenen und/oder in den Figuren gezeigt sind, beliebig untereinander kombinierbar sind. Einzelne oder mehrere Merkmale sind beliebig gegeneinander austauschbar. Hieraus entstehende Merkmalskombinationen sind als von der Offenbarung dieser Anmeldung mit abgedeckt zu verstehen .

Rückbezüge in abhängigen Ansprüchen sind nicht als ein Verzicht auf die Erzielung eines selbständigen, gegenständlichen Schutzes für die Merkmale der rückbezogenen Unteransprüche zu verstehen. Diese Merkmale können auch beliebig mit anderen Merkmalen kombiniert werden. Merkmale, die lediglich in der Beschreibung offenbart sind oder Merkmale, welche in der Beschreibung oder in einem Anspruch nur in Verbindung mit anderen Merkmalen offenbart sind, können grundsätzlich von eigenständiger erfindungswesentlicher Be- deutung sein. Sie können deshalb auch einzeln zur Abgrenzung vom Stand der Technik in Ansprüche aufgenommen werden.