Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
METHOD FOR DETERMINING A SWITCHING STATE OF A VALVE, AND SOLENOID VALVE ASSEMBLY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/078805
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a method for determining a switching state of a valve which is actuated by means of a coil, wherein the method comprises the following steps: - determining a current flowing through the coil and a voltage applied to the coil at multiple points in time which follow one another at a defined time interval, - calculating an inductance value for the coil on the basis of the currents, the voltage and the time interval, and - determining the switching state on the basis of the inductance value. The invention further relates to a solenoid valve assembly.

Inventors:
MAJ BARTOSZ (DE)
KOLLMANN HOLGER (DE)
MILIC TOMISLAV (DE)
SCHÖNBOHM ALEXANDER (DE)
SCHRÖDER RALF (DE)
LENZ MARC (DE)
BLETZ MARCUS (DE)
SCHMIDT JURIJ (DE)
DINKEL DIETER (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/077393
Publication Date:
April 23, 2020
Filing Date:
October 09, 2019
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
CONTINENTAL TEVES AG & CO OHG (DE)
International Classes:
F16K37/00; G01R31/28; H01F7/18
Foreign References:
EP1384976A12004-01-28
US20180231143A12018-08-16
DE19836769C12000-04-13
DE102014216610A12016-02-25
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

1. Verfahren zum Bestimmen eines Schaltzustands eines Ventils, welches mittels einer Spule betätigt wird, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:

- zu einer Mehrzahl von Zeitpunkten, welche mit einem vorgegebenen Zeitabstand aufeinander folgen, jeweiliges Ermitteln eines durch die Spule fließenden Stroms und einer an der Spule anliegenden Spannung,

- Berechnen einer Induktivitätsgröße der Spule basierend auf den Strömen, der Spannung und dem Zeitabstand, und

- Bestimmen des Schaltzustands basierend auf der Induktivitätsgröße .

2. Verfahren nach Anspruch 1,

- wobei aus einer Änderung des Schaltzustands ein Schalten des Ventils erkannt wird.

3. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

- wobei ein Schaltzustand des Ventils (10) ferner durch Erkennen einer Spannungsspitze überwacht wird

und/oder

- wobei aus einem Testsignal der Schaltzustand des Ventils erkannt wird.

4. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

- wobei die Spule mittels Pulsweitenmodulation angesteuert wird,

- wobei Strom und Spannung jeweils über eine Pulsweitenmodulationsperiode gemittelt werden.

5. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

- welches kontinuierlich oder laufend wiederholt ausgeführt wird .

6. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

- wobei die Induktivitätsgröße mit einem ersten Endwert und einem zweiten Endwert verglichen wird,

- wobei wenn die Induktivitätsgröße maximal einen vorbestimmten Abstand vom ersten Endwert hat ein erster

Schaltzustand bestimmt wird, und

- wobei wenn die Induktivitätsgröße maximal einen vorbestimmten Abstand vom zweiten Endwert hat ein zweiter

Schaltzustand bestimmt wird.

7. Verfahren nach Anspruch 6,

- wobei die Schaltzustände Endzustände des Ventils sind.

8. Elektromagnetventilanordnung, aufweisend

- ein Ventil,

- eine Spule zur Betätigung des Ventils,

- eine Steuerungseinrichtung zum Beaufschlagen der Spule mit einem Strom und/oder einer Spannung, und

- einer Zustandsbestimmungseinrichtung, welche dazu konfiguriert ist, ein Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche auszuführen.

Description:
Verfahren zum Bestimmen eines Schaltzustands eines Ventils und E lekt romagnet vent i lanordnung

Die Erfindung betrifft ein Verfahren ein Verfahren zum Bestimmen eines Schaltzustands eines Ventils nach Anspruch 1 und eine Elektromagnetventilanordnung nach Anspruch 8.

Ventile können insbesondere mittels Elektromagneten betätigt werden. Hierzu können entsprechende Elektromagnetventilanordnungen aufgebaut werden, welche typischerweise ein Ventil und eine Spule zur Betätigung des Ventils aufweisen.

Gemäß dem Stand der Technik ist es bekannt, Ventile dadurch zu schalten, dass die jeweilige Spule mit einem zum Schalten geeigneten Strom beaufschlagt wird. Ein dadurch erzeugtes Magnetfeld sorgt typischerweise für ein Schalten des Ventils oder hält das Ventil in einem bestimmten Zustand. Allerdings wird bei Ausführungen gemäß dem Stand der Technik typischerweise davon ausgegangen, dass ein eingestellter bzw. gewünschter Schaltzustand auch tatsächlich eingenommen wird. Eine Überprüfung ist nicht vorgesehen.

Bekannte stromlos offene Einlassventile sperren bei Bedarf die hydraulische Verbindung zu einem Bremssattel ab, wenn der Systemdruck höher ist als der Druck, der im Bremssattel herrschen soll. Beispielsweise kann dies während einer ABS-Regelung der Fall sein.

Ein Rückschlagventil ist dabei in heutigen Einlassventilen typischerweise dafür zuständig, beim Lösen der Bremse den Druck im Bremssattel sicher abzubauen, beispielsweise im Falle eines klemmenden Ventils . Jedoch ist dann das Vorsehen weiterer Ventile notwendig, die dafür zuständig sind, den Druck im Rad einzusperren (z.B. beim Nachsaugen eines LAC) . Ferner tritt der sog. „Cross-Flow" auf, bei dem...

Es ist deshalb eine Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren zum Bestimmen eines Schaltzustands eines Ventils vorzusehen. Es ist des Weiteren eine Aufgabe der Erfindung, eine zugehörige

Elektromagnetventilanordnung vorzusehen .

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines

Schaltzustands eines Ventils, welches mittels einer Spule betätigt wird. Das Verfahren weist folgende Schritte auf:

- zu einer Mehrzahl von Zeitpunkten, welche mit einem vorgegebenen Zeitabstand aufeinander folgen, jeweiliges Ermitteln eines durch die Spule fließenden Stroms und einer an der Spule anliegenden Spannung,

- Berechnen einer Induktivitätsgröße der Spule basierend auf den Strömen, der Spannung und dem Zeitabstand, und

- Bestimmen des Schaltzustands basierend auf der

Induktivitätsgröße .

Die Erfindung beruht auf der Erkenntnis, dass durch das Messen der Ströme und Spannungen zu den erwähnten Zeitpunkten eine Induktivitätsgröße ermittelt werden kann, wobei basierend auf dieser ein Schaltzustand des Ventils ermittelt werden kann. Dies erlaubt eine Überwachung des Schaltzustands, also beispielsweise ob das Ventil offen oder geschlossen ist. Aus einer Änderung des Schaltzustands kann auf ein Schalten des Ventils geschlossen werden bzw. es kann ein Schalten des Ventils erkannt werden.

Strom und/oder Spannung können beispielsweise durch Messen ermittelt werden. Hierzu können geeignete Messgeräte verwendet werden. Sie können jedoch jeweils auch durch Wertvorgabe ermittelt werden. Dies kann insbesondere dann der Fall sein, wenn ein Wert vorgegeben und durch ein hierfür geeignetes Gerät eingestellt wird. Beispielsweise kann hierfür eine geregelte Stromguelle verwendet werden, um einen definierten Strom einzustellen. Gleiches gilt für die Spannung. In diesem Fall ist es nicht mehr zwingend notwendig, einen tatsächlich eingestellten Wert zu messen, wobei erwähnt sei, dass trotzdem ein solcher Wert gemessen werden kann.

Als Induktivitätsgröße kann eine Induktivität im physikalischen Sinne verwendet werden. Es kann jedoch auch eine Größe verwendet werden, welche anzeigend ist für die Induktivität, beispielsweise zur tatsächlichen Induktivität proportional ist, jedoch einfacher zu berechnen oder einfacher zu handhaben ist. Typischerweise besteht ein Zusammenhang, beispielsweise ein linearer Zusammenhang, zwischen der Induktivitätsgröße und der tatsächlichen Induktivität.

Es sei angemerkt, dass die Induktivitätsgröße eventuell einfacher zu bestimmen ist als die Induktivität im streng physikalischen Sinn, wobei auch die Induktivitätsgröße oder eine andere einfacher als die Induktivität zu berechnende Größe, welche auf der Induktivität basiert, zur Schaltzustandsbestimmung herangezogen werden kann.

Durch das nicht mehr benötigte Rückschlagventil wird auch eine Einsparung weiterer Ventile zum Einsperren vom Druck im Rad erzielt. Zudem existiert kein „Cross-Flow"-Effekt mehr und es tritt eine Kostenreduzierung durch Wegfall des Rückschlagventils ein .

In einer bevorzugten Weiterbildung des Verfahrens wird aus einer Änderung des Schaltzustands ein Schalten des Ventils erkannt. In einer bevorzugten Weiterbildung des Verfahrens wird ein Schaltzustand des Ventils durch Erkennen einer Spannungsspitze überwacht. Dies beruht auf der Erkenntnis, dass bei Änderung des Schaltzustands eine Spannungsspitze auftreten kann. Diese kann insbesondere mittels geeigneter Sensorik erkannt werden und entsprechend verwendet werden. Beispielsweise kann diesbezüglich eine Stößelöffnungskontrolle realisiert werden.

Es sei verstanden, dass die Erkennung eines Schalt zustande durch Erkennen einer Spannungsspitze einen eigenständigen Erfindungsaspekt darstellen kann, welcher auch unabhängig von sonstigen hierin offenbarten Merkmalen und Ausführungsformen verwendet werden kann, jedoch auch beliebig mit diesen kombiniert werden kann.

Alternativ oder zusätzlich wird der Schaltzustand eines Ventils aus einem Testsignal erkannt. Dieses kann der Spule aufgeprägt werden, so dass der Schaltzustand erkannt werden kann.

In einer bevorzugten Weiterbildung des Verfahrens wird die Spule mittels Pulsweitenmodulation angesteuert. Bevorzugt werden dabei der Strom und die Spannung jeweils über eine Pulsweitenmodulationsperiode gemittelt. Es hat sich gezeigt, dass in diesem Fall auch bei einer mittels Pulsweitenmodulation angesteuerten Spule eine Anwendung des Verfahrens in vorteilhafter Weise möglich ist.

In einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung wird das Verfahren kontinuierlich oder laufend wiederholt ausgeführt. Damit kann der Zustand eines Ventils kontinuierlich überwacht werden . In einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung werden folgende Schritte durchgeführt:

- Vergleichen der Induktivitätsgröße mit einem ersten Endwert und einem zweiten Endwert,

- Bestimmen eines ersten Schalt zustandes , wenn die

Induktivitätsgröße maximal einen vorbestimmten Abstand vom ersten Endwert hat und

- Bestimmen eines zweiten Schaltzustandes, wenn die

Induktivitätsgröße maximal einen vorbestimmten Abstand vom zweiten Endwert hat.

In einer bevorzugten Weiterbildung des Verfahrens sind die Schaltzustände Endzustände des Ventils. Jedoch ist auch die Ermittlung von Zwischenzuständen möglich.

Die Erfindung betrifft weiterhin eine

Elektromagnetventilanordnung, aufweisend

- ein Ventil,

- eine Spule zur Betätigung des Ventils,

- eine Steuerungseinrichtung zum Beaufschlagen der Spule mit einem Strom und/oder einer Spannung, und

- einer Zustandsbestimmungseinrichtung, welche dazu konfiguriert ist, ein Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche auszuführen.

Die Erfindung betrifft des Weiteren eine

Elektromagnetventilanordnung . Diese

Elektromagnetventilanordnung weist ein Ventil und eine Spule zur Betätigung des Ventils auf. Sie weist ferner eine Steuerungseinrichtung zum Beaufschlagen der Spule mit einem Strom und/oder einer Spannung auf. Dadurch kann das Ventil bzw. die Spule betätigt werden. Die Elektromagnetventilanordnung weist des Weiteren eine Zustandsbestimmungseinrichtung auf, welche dazu konfiguriert ist, ein erfindungsgemäßes Verfahren auszuführen. Dabei kann auf alle hierin beschriebenen Ausführungen und Varianten zurückgegriffen werden.

Mittels der erfindungsgemäßen Elektromagnetventilanordnung können die weiter oben erwähnten Vorteile für eine Elektromagnetventilanordnung nutzbar gemacht werden.

Die Erfindung betrifft des Weiteren ein nicht flüchtiges computerlesbares Speichermedium, auf welchem Programmcode gespeichert ist, bei dessen Ausführung ein erfindungsgemäßes Verfahren ausgeführt wird. Bezüglich des erfindungsgemäßen Verfahrens kann auf alle hierin beschriebenen Ausführungen und Varianten zurückgegriffen werden.

Weitere Merkmale und Vorteile wird der Fachmann dem nachfolgend mit Bezug auf die beigefügte Zeichnung beschriebenen Ausführungsbeispiel entnehmen. Dabei zeigt:

Fig. 1: einen hydraulischen Schaltplan eines Bremssystems, der nur mit Verwendung eines Einlassventils ohne Rückschlagventil funktioniert .

Durch die Erfindung ist es möglich, ein stromlos offenes Einlassventil ohne Rückschlagventil, jedoch mit Stößelöffnungskont rolle vorzusehen .

Um ein stromlos offenes Einlassventil ohne Rückschlagventil zu realisieren, wird vorteilhaft überwacht, ob der Stößel des Einlassventils nach Ausschalten der Spule in seine Ausgangsposition (offen) zurückfällt. Dies kann beispielsweise wie weiter oben beschrieben gemäß einer oder mehrerer der gezeigten Ausführungen geschehen. Beispielsweise kann dies jedoch auch wie nachfolgend beschrieben geschehen.

Durch eine Öffnungsbewegung des Stößels wird eine Spannung in der Spule induziert. Der Öffnungspunkt (oberer Anschlag des Stößels) ist dabei typischerweise durch eine Spannungsspitze deutlich zu erkennen .

Für den Fall, dass keine Öffnung detektiert wurde, beispielsweise weil der Stößel klemmt, kann das Auslassventil geschaltet werden, um den Druck im Bremssattel sicher abzubauen.

Die Vorteile eines Einlassventils ohne Rückschlagventil sind insbesondere die Einsparung weiterer Ventile, die dafür zuständig sind, den Druck im Rad einzusperren (z.B. beim Nachsaugen eines LAC) , das Vermeiden eines sogenannten „Cross-Flows" sowie eine Kostenreduzierung durch den Wegfall des Rückschlagventils .

Ein beispielhafter hydraulischer Schaltplan für ein Bremssystem, welches nur mit Verwendung eines Einlassventils ohne Rückschlagventil funktioniert, ist in Fig. 1 dargestellt. Dieses wird hier nicht weiter beschrieben, sondern es sei vielmehr auf den klar verständlichen hydraulischen Schaltplan verwiesen.