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Title:
METHOD AND DEVICE FOR CLEANING PIPING WITH A VERTICAL SECTION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1998/046374
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a method and a device for cleaning piping (1) with a vertical section (F). According to the invention, a cleaning tool (2) for removing piping deposits (A) is subjected to a longitudinal feed (V) in the direction of the piping. Said cleaning tool can be driven in rotation via a flexible shaft. At the same time, rinsing water (W) for taking the deposit material (K) away is allowed to run into the piping (1) above the removal area, and below the removal area rinsing water (W) is injected into the piping (1) with excess pressure, in the direction of outflow (S). In order to ensure that the cleaning is problem-free, thorough and can be adapted to requirements as effectively as possible, the piping deposits (A) are removed by means of a milling process with a longitudinal feed in the opposite direction to the outflow (S). To this end, a milling device (2) serving as a cleaning tool is drawn by the front end (in relation to the feed direction (V)) and driven in rotation by the rear end (in relation to the feed direction (V)).

Inventors:
MATLSCHWEIGER PETER (AT)
Application Number:
PCT/AT1998/000094
Publication Date:
October 22, 1998
Filing Date:
April 15, 1998
Export Citation:
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Assignee:
MATLSCHWEIGER PETER (AT)
International Classes:
B08B9/04; B08B9/045; F28G3/10; B08B9/047; E03F9/00; (IPC1-7): B08B9/04; E03F9/00
Foreign References:
FR1565474A1969-05-02
US2074213A1937-03-16
DE3427371A11986-02-06
NL6804149A1969-09-24
Attorney, Agent or Firm:
H�bscher, Gerhard (Linz, AT)
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Claims:
Patentansprüche :
1. Verfahren zum Reinigen einer Rohrleitung mit Fallstrang, nach dem ein über eine biegsame Welle, insbesondere Schraubenfeder, drehend antreibbares Reinigungswerkzeug zum Abtragen von Rohrablagerungen einem in Rohrlei tungsrichtung verlaufenden Längsvorschub unterworfen wird, während gleichzei tig zum Abtransport des Abtrages oberhalb des Abtragbereiches Spülwasser in die Rohrleitung einströmen gelassen und unterhalb des Abtragbereiches Spül wasser in die Rohrleitung mit Überdruck in Abströmrichtung eingespritzt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Rohrablagerungen in an sich bekannter Weise durch einen Fräsvorgang mit einem zur Abströmrichtung gegensinnigen Längs vorschub abgetragen werden, wozu der als Reinigungswerkzeug dienende und unterhalb des Fallstranges in die Rohrleitung eingeführte Fräser von der in Vor schubrichtung vorderen Seite gezogen und von der in Vorschubrichtung hinteren Seite drehend angetrieben wird.
2. Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens nach Anspruch 1, mit einem einen Wellenanschluß aufweisenden Reinigungswerkzeug, dadurch gekenn zeichnet, daß als Reinigungswerkzeug ein an sich bekannter, zur Antriebsachse (D) durch den Wellenanschluß (18) rotationssymmetrischer Fräskopf (13) vor gesehen ist, der auf seiner hinteren Stirnseite (17) den Wellenanschluß (18) und auf seiner vorderen Stirnseite (15) eine Anhängeöse (16) aufweist, wobei der Fräskopf (13) aus einem Rotationskörper als Fräskörper (14) mit einer zur Anhängeöse (16) hin bogenförmig abfallenden Erzeugenden (Z) besteht, aus dem mantelseitig, vorzugsweise entlang von Schraubenlinien verlaufende Schneiden (20) bildende Messerteile (19) herausgearbeitet sind.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß dem Fräskopf (13) zum Anhängen an ein Zugseil (6) eine einerseits an der Anhängeöse (16) des Fräskopfes (13) anderseits am Zugseil (6) anschließbare Drehkupplung (7) zugeordnet ist, die um eine in Zugrichtung verlaufende Drehachse zueinander relativverdrehbar gelagerte Kupplungsteile (12) aufweist.
Description:
Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen einer Rohrleitung mit Fallstrang Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Reinigen einer Rohrleitung mit Fallstrang, nach dem ein über eine biegsame Welle, insbesondere Schraubenfe- der, drehend antreibbares Reinigungswerkzeug zum Abtragen von Rohrablage- rungen einem in Rohrleitungsrichtung verlaufenden Längsvorschub unterworfen wird, während gleichzeitig zum Abtransport des Abtrages oberhalb des Ab- tragbereiches Spülwasser in die Rohrleitung einströmen gelassen und unterhalb des Abtragbereiches Spülwasser in die Rohrleitung mit Überdruck in Abström- richtung eingespritzt wird.

Rohrleitungen, insbesondere Abwasser-und Entsorgungsleitungen, werden durch Verschmutzung und Inkrustierung in ihrem lichten Durchströmquerschnitt immer weiter eingeengt, bis die anfallenden Wassermengen nicht mehr ablaufen können und es zu einem Rückstau und damit zusammenhängenden Wasser- schäden kommt. Um hier Abhilfe zu schaffen und einem Verstopfen der Rohrlei- tung vorbeugen oder ein verstopftes Rohr wieder freimachen zu können, gibt es bereits Reinigungsverfahren, bei denen die Ablagerungen mechanisch abgear- beitet und weggespült werden. Dazu wird von oben in einen Fallstrang einer zu reinigenden Rohrleitung eine als Reinigungswerkzeug dienende, über eine antreibbare Schraubenfeder drehende Kettenschleuder eingeführt, deren Ketten-

teile auf die Ablagerungen einschlagen und die Wandablagerungen abarbeiten.

Allerdings lassen sich diese Kettenschleuderwerkzeuge in ihrer Wirkung kaum dosieren, die Rohrleitungen werden einer beträchtlichen, oft schon schädigenden Schlagbelastung unterworfen und das im wesentlichen schwergewichtsbedingt vorgetriebene Werkzeug ist kaum in der Lage, Krümmungen der Rohrleitung, wie sie beispielsweise als Fallbremsen in höheren Fallsträngen oder bei gegen- einander versetzten Rohrabschnitten immer wieder auftreten, zu überwinden.

Außerdem werden durch die Schlagwirkung der Kettenschleuder verhältnismäßig grobe Stücke und plattenförmige Teile der harten Ablagerungen abgelöst und abgesprengt, die abwärts fallen bzw. mit dem Spülwasser weitergeschwemmt werden und in den noch ungereinigten, verengten Rohrstrang vordringen, wo dann Verstopfungen durch den Abtrag praktisch unvermeidlich sind. Das nachge- spülte Wasser oder ein in den Fallstrang einfließendes Abwasser kann nicht mehr abströmen und Rückstaue samt den großen Folgeschäden sind zu befürch- ten. Die bekannten Reinigungsverfahren bleiben daher unbefriedigend und lassen sich wegen der damit verbundenen Gefahr eines den Nutzen übersteigen- den Schadens nur in einfachen Fällen erfolgversprechend anwenden.

Darüber hinaus gibt es bereits verschiedenste Reinigungsverfahren zum Reini- gen horizontaler Rohrleitungen, welche Verfahren mit Fräswerkzeugen, wie Rotationswasserfräsen (DE 44 16 721 C), Wurzelfräsköpfen (DE 34 27 371 A) od. dgl., die in Vorschubrichtung gezogen oder über einen Druckwasserausstoß vorwärtsbewegt werden, arbeiten, welche Verfahren zum Reinigen stark ver- krusteter Fallstränge aber ungeeignet sind. Weiters sind Verfahren zum Erwei- tern des inneren Querschnittes eines Schornsteins (DE 195 30 880 A) bekannt, bei denen Fräsköpfe mit abgestuften Durchmessern von oben in den Schornstein eingeführt werden, welche Verfahren sich nicht zum Reinigen von Fallsträngen einer Rohrleitung anwenden lassen, da Rohrkrümmungen nicht berücksichtigt werden können und auch die Verstopfungsgefahr durch den abfallenden Materi- alabtrag zu groß wäre.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, diese Mängel zu beseitigen und ein Verfahren der eingangs geschilderten Art anzugeben, das eine rationelle und zuverlässige Reinigung unterschiedlichster Rohrleitungen ohne Verstopfungs-

oder Rückstaugefahr gewährleistet. Außerdem soll eine zweckmäßige Vorrich- tung zur Durchführung dieses Verfahrens geschaffen werden.

Die Erfindung löst diese Aufgabe dadurch, daß die Rohrablagerungen in an sich bekannter Weise durch einen Fräsvorgang mit einem zur Abströmrichtung gegen- sinnigen Längsvorschub abgetragen werden, wozu der als Reinigungswerkzeug dienende und unterhalb des Fallstranges in die Rohrleitung eingeführte Fräser von der in Vorschubrichtung vorderen Seite gezogen und von der in Vorschub- richtung hinteren Seite drehend angetrieben wird. Auf Grund des stromaufwärts vorgetriebenen Reinigungsvorganges können die abgetragenen Verschmut- zungen und Ablagerungen stromabwärts durch den bereits gereinigten Rohr- strang ausgefördert werden und es gibt dem Förderweg entlang keine verstop- fungsgefährliche Verengung des Rohrquerschnittes mehr. Das von oben ab- fließende Spülwasser nimmt den Abtrag in Strömungsrichtung mit und das un- terhalb des Werkzeuges stromabwärtsgespritzte Druckwasser beschleunigt und vervollständigt diesen Abtransport. Darüber hinaus werden durch den Fräsvor- gang die Ablagerungen und Verschmutzungen nicht in Großteilen, sondern verhältnismäßig kleinstückig abgearbeitet, was den Abtrag wesentlich erleichtert und eine saubere vollständige Ausbringung des Materials mit Hilfe des Spül- wassers gewährleistet. Das Ziehen des Fräsers zusammen mit der entsprechend regelbaren Antriebsdrehzahl erlaubt weiters, den Fräsvorgang gezielt an die jeweiligen Verhältnisse anzupassen, so daß es zu einer einwandfreien und wirkungsvollen Reinigung kommt. Der seilzugbedingte Längsvorschub des Fräsers läßt sich ebenfalls feinfühlig an den jeweiligen Rohrleitungsverlauf abstimmen, wodurch problemlos Rohrkrümmungen und andere Richtungsände- rungen in der Rohrleitung ohne Behinderung der Fräsreinigung bewältigt werden können. Je nach den örtlichen Gegebenheiten und dem Verschmutzungs-und Ablagerungsgrad wird dabei der Reinigungsvorgang in mehreren Schritten mit stufenweise im Durchmesser vergrößerten Fräsern durchgeführt und es läßt sich stets für eine sowohl rohr-als auch werkzeugschonende Arbeitsweise sorgen.

Zum Durchführen des Verfahrens können verschiedene an sich bekannte Ein- richtungen und Vorrichtungen Verwendung finden, die neben dem Zu-und Ableiten des Spülwassers den Antrieb der biegsamen Welle für den Werkzeug-

antrieb und einen Seilzug mit Seilwinde für den Längsvorschub des Reinigungs- werkzeuges ermöglichen. Dabei ist es besonders vorteilhaft, wenn als Reini- gungswerkzeug ein an sich bekannter, zur Antriebsachse durch den Wellen- anschluß rotationssymmetrischer Fräskopf vorgesehen ist, der auf seiner hinte- ren Stirnseite den Wellenanschluß und auf seiner vorderen Stirnseite eine Anhängeöse aufweist, wobei der Fräskopf aus einem Rotationskörper als Fräs- körper mit einer zur Anhängeöse hin bogenförmig abfallenden Erzeugenden besteht, aus dem mantelseitig, vorzugsweise entlang von Schraubenlinien verlaufende, Schneiden bildende Messerteile herausgearbeitet sind. Dieser Fräskopf läßt sich mit wenigen Handgriffen einerends an einen den Längsvor- schub mit sich bringenden Seilzug und andernends an einer Schraubenfeder oder einer anderen biegsamen Welle für den Drehantrieb anschließen und er- laubt wegen seiner konvexen Grundform das Abarbeiten unterschiedlich dicker Ablagerungen während des Längsvorschubes, welche konvexe Grundform zusätzlich ein ordnungsgemäßes Abarbeiten der Ablagerungen im Bereich von Rohrkrümmungen u. dgl. ermöglicht. Die zur Rotationsachse schräg verlaufen- den, vorzugsweise schraubenlinienförmig sich erstreckenden Schneiden, bringen neben der erforderlichen hohen Abtragswirkung auch einen Abfördereffekt für das abgearbeitete Material mit sich, der zusammen mit dem Spülwasser für einen einwandreien, problemlosen Abtransport des Abtrages sorgt. Der Fräskör- per selbst ist rationell herstellbar und ergibt einen besonders widerstandsfähigen und schneidkräftigen Fräser mit langer Standzeit.

Da der Fräser während des Längsvorschubes einer Drehbewegung unterliegt und das den Längsvorschub aufbringende Zugseil zur Verhinderung von Ein- oder Ausdreherscheinungen ohne eine Verdrehung bleiben soll, ist vorteilhafter- weise dem Fräskopf zum Anhängen an ein Zugseil eine einerseits an der Anhän- geöse des Fräskopfes, anderseits am Zugseil anschließbare Drehkupplung zugeordnet, die um eine in Zugrichtung verlaufende Drehachse zueinander relatiwerdrehbar gelagerte Kupplungsteile aufweist. Diese gegeneinander ver- drehbaren Kupplungsteile verhindern die Übertragung der Drehbewegung des Fräskopfes auf das Zugseil und erlaubt eine einwandfreie Zugförderung des drehenden Fräskopfes.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise veranschaulicht, und zwar zeigen Fig. 1 das Reinigen einer Rohrleitung nach dem erfindungsgemäßen Verfahren im Schema und die Fig. 2 und 3 ein Reinigungswerkzeug zur Durchführung dieses Verfahrens in Seitenansicht bzw. Stirnansicht.

Das Abwasserentsorgungssystem E eines Gebäudes G weist eine Rohrleitung 1 auf, die einen nach oben in einen Lüftungsschacht L ausmündenden und nach unten in einen Horizontalstrang H übergehenden Fallstrang F umfaßt. Um eine solche Rohrleitung 1 wirkungsvoll und ohne Rückstau-und Beschädigungsgefahr reinigen zu können, werden die Rohrablagerungen A durch einen Fräsvorgang mit einem von unten nach oben gerichteten Längsvorschub V abgearbeitet, wobei ein als Reinigungswerkzeug dienender Fräser 2 in Vorschubrichtung mittels einer Seilzugvorrichtung 3 gezogen und von der in Vorschubrichtung hin- teren Seite her über eine Antriebseinrichtung 4 mittels einer Schraubenfeder 5 drehend angetrieben wird.

Dazu wird die Rohrleitung 1 oben im Bereich des Lüftungsschachtes L und unten im Bereich eines Revisionsschachtes R des Horizontalstranges H geöffnet und die zu reinigende Rohrstrecke zugänglich gemacht. Dann wird in nicht weiter dargestellter Weise über ein am Dach aufgestelltes Antriebsaggregat eine Schraubenfeder von oben durch den Lüftungsschacht L in die Rohrleitung 1 eingeführt und drehend bis in den Bereich des Revisionsschachtes R vorgetrie- ben, worauf das obere Ende der Schraubenfeder vom Antriebsaggregat abgekop- pelt und mit dem Zugseil 6 der Seilzugvorrichtung 3 verbunden wird, so daß sich mit der Schraubenfeder das Zugseil von oben nach unten durch die Rohrleitung 1 bis zum Revisionsschacht R einziehen täßt. Nun kann die eigentliche Reini- gung beginnen : Die Schraubenfeder 5 wird an die Antriebseinrichtung 4, die für einen drehzahl- geregelten Fräsantrieb sorgt, angekuppelt und mit dem Fräser 2 bestückt, der seinerseits unter Zwischenschaltung einer Drehkupplung 7 am Zugseil 6 ange- hängt wird. Das Zugseil 6 ist über einen entsprechend verstellbaren Galgen 8

der Seilzugvorrichtung 3 geführt und kann mittels einer zugehörenden Motorwin- de 9 mit steuerbarer Einzugsgeschwindigkeit eingezogen werden. Gleichzeitig mit dem Aufwinden des Zugseils 6, das für den Längsvorschub V des Fräsers 2 der Rohrleitung 1 entlang sorgt, wird der Fräser 2 über die Antriebseinrichtung 4 und die Schraubenfeder 5 in Drehung versetzt, so daß es zu einer Fräsrei- nigung kommt. Außerdem wird über eine obere Wasserzuführung 10 Spülwasser W von oben in die Rohrleitung 1 einströmen gelassen und unten hinter dem Fräser 2 mittels eines in der Antriebseinrichtung 4 integrierten Pumpenaggrega- tes ein in den Horizontalstrang H eingeführter Düsenkörper 11 druckbeaufschlagt und in Abströmrichtung S Spülwasser W in die Rohrleitung 1 eingespritzt, um den Abtrag ausbringen zu können.

Der Fräser 2 fräst nun auf seinem gegensinnig zur Abströmrichtung S verlaufen- den Weg durch die Rohrleitung 1 die Ablagerungen A kleinstückig ab, welcher Abtrag K sofort in Richtung des bereits gereinigten Rohrstranges weggespült wird und sich daher keinerlei Verstopfungs-und Störungsgefahr ergibt. Die Drehkupplung 7 zwischen Fräser 2 und Seilzug 6, die zwei relativ zueinander verdrehbare Kupplungsteile 12 aufweist, verhindert eine Obertragung der Dreh- bewegung vom Fräser 2 auf das Zugseil 6, was ein Aufdrehen des Seiles verhin- dert. Durch entsprechend dosierte Drehzahlen des Fräsers 2 einerseits und auf diese Drehzahlen abgestimmte Vorschubgeschwindigkeiten, die sich durch die Zugbewegung der Motorwinde 9 einstellen lassen, anderseits können die Fräs- arbeiten optimal an die jeweiligen Ablagerungen A und Richtungsänderungen der Rohrleitung 1 angepaßt werden, was eine wirkungsvolle Reinigung gewährleistet.

Wie in Fig. 2 und 3 angedeutet, ist als Fräser 2 ein Fräskopf 13 mit einem in Richtung des Längsvorschubes V im wesentlichen konvex geformten Fräskörper 14 vorgesehen, wobei an der in Vorschubrichtung vorderen Stirnseite 15 eine Anhängeöse 16 zum Anschließen des Zugseils 6 bzw. der Drehkupplung 7 und auf der hinteren Stirnseite 17 ein Wellenanschluß 18 zum Ankuppeln der Schrau- benfeder 5 angeordnet sind. Der Fräskörper 14 besteht aus einem Rotations- körper mit einer zur Anhängeöse 16 hin bogenförmige abfallenden Erzeugenden Z, die um die Antriebsachse D durch die Anhängeöse 16 und den Wellenan- schluß 18 rotiert, aus welchem Rotationskörper mantelseitig Messerteile 19

herausgearbeitet sind, die entlang von Schraubenlinien verlaufende Schneiden 20 bilden. Durch diesen Fräskopf 13 kommt es zu einem wirkungsvollen klein- stückigen Abfräsen der Ablagerungen A innerhalb der Rohrleitung 1, wobei der Fräskopf auf Grund der vorwärtsgerichteten konvexen Form problemlos unter- schiedlich starke Ablagerungen abarbeitet und ohne Beeinträchtigung der Fräs- bearbeitung Richtungsänderungen der Rohrleitung 1 nachfolgen kann.

Das erfindungsgemäße Reinigungsverfahren, das ein Abarbeiten der Rohr- ablagerungen durch einen gegensinnig zur Abströmrichtung verlaufenden Fräsvorgang mit sich bringt, gewährleistet ein rationelles, leitungs-und werk- zeugschonendes und an die jeweiligen Gegebenheiten bestens anpaßbares Reinigen unterschiedlichster Rohrleitungen.